Monat: November 2012

Mölln ’92 – Gedenken und Anklagen!

Im Gedenken an Yeliz Arslan und Ayşe Yılmaz und Bahide Arsla – 1992 durch einen rassistischen Brandanschlag ermordet.

Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 17.11.20120 und zu den Aktionswochen vom 17.11. bis 23.11.2012

„Ich kann es immer noch nicht fassen, was am 23. November 1992 mit meiner Familie geschehen ist. Es ist so schrecklich und grausam. Meine Frau Bahide ist tot, Enkelin Yeliz und Ayşe Yilmaz sind tot. Meine Schwiegertöchter sind […] behindert und haben Schmerzen, die Familie ist überhaupt nicht mehr, was sie war. Meine Frau Bahide war der Mittelpunkt meiner Familie – meines Lebens.“ (Nazim Arslan am 23. Juni 1993 vor dem II. Strafsenat, Oberlandesgericht Schleswig)

Am 23. November 1992 werden im Luftkurort Mölln, Schleswig-Holstein, Molotowcocktails in zwei Wohnhäuser geworfen. In der Ratzeburger Straße konnten die Bewohner*innen knapp ihr Leben retten, bei dem Anschlag in der Mühlenstraße gingen die Täter brutaler vor. Sie kippten Benzin in das Treppenhaus, entzündeten es und warfen gegen die Rückseite des Hauses einen Molotowcocktail, um die Fluchtwege zu versperren.

Der Weg nach Mölln ist weit. Wenn Ihr Interesse an Schlafplätzen in Göttingen (16.11.) habt, dann meldet Euch einfach bei: rt_erfurt@riseup.net oder nutzt am 17.11. um 4.15 Uhr die Bahn von Erfurt nach Mölln.

Treffpunkt: 4.15 Gleis 1 abfahrt 04.30(RE 3650, ME 82818, ME 82114, RB
21814) → ab Göttingen gibt es weitere organisierte Gruppen.

Weitere Infos unter rassismus-toetet.de.

Am Samstag erneute Demonstration zum Hungerstreik von 10.000 Gefangenen in der Türkei

Am Samstag, den 17. November 2012, wird der Kulturverein Mesopotamien e.V. eine Demonstration in der Erfurter Innenstadt veranstalten, um auf den Hungerstreik von 10.000 politischen Gefangenen in türkischen Gefängnissen hinzuweisen. Mehrere hundert von ihnen befinden sich seit 64 Tagen in einem unbefristeten Hungerstreik.

Die kurdischen und solidarischen türkischen Hungerstreikenden fordern in dieser Auseinandersetzung die elementarsten Menschenrechte überhaupt:

Einerseits geht es um das Recht auf Verteidigung in ihrer Muttersprachevor Gericht und deren Einführung als Unterrichtssprache und andererseits die Aufhebung der totalen Isolationshaft vom PKK-Vorsitzenden Abdullah Öcalan, der eine wichtige Rolle bei der friedlichen Lösung der kurdischen Frage in der Türkei spielt.

Unter den Hungerstreikenden befinden sich inhaftierte Abgeordnete, Bürgermeister, Anwält_innen sowie mindestens 9 Journalist_innen, die zu den mehr als 8000 Menschen gehören, die in den letzten 3 Jahren im Rahmen der sogenannten „KCK-Operationen“ (also der anti-kurdischen Repression) gefangen genommen wurden. Ein Großteil der kurdischen Migrant_innen in Thüringen haben unter den Hungerstreikenden Freunde und Verwandte und sind zutiefst besorgt über die Entwicklung.

Doch in den letzten Tagen spitzt sich der Konflikt in der Türkei unerfreulicherweise zu. So erklärte der türkische Ministerpräsident Erdogan, dass über die Wiedereinführung der Todesstrafe für sogenannte Terroristen nachgedacht werden müsse. Eine klare Kampfansage an die kurdische Bewegung! Der Justizminister zieht es in Erwägung, die Hungerstreikenden zwangsweise zu ernähren. Erfahrungen in vergangenen Hungerstreiks haben jedoch gezeigt, dass gerade dabei viele Gefangene sterben oder irreperable Schäden davon tragen. Diese scheinbare humanitäre Maßnahme

Die Türkei tut letztlich nichts, um die Lage zu entschärfen. Im Gegenteil: Derzeitige Auseinandersetzungen zwischen Truppen der von der Türkei aus operierenden „Freien Syrischen Armee“ und des syrischen Staatspräsidenten Assad haben erstmals auf Westkurdistan übergegriffen. Die Türkei internationalisiert den Konflikt also weiter.

Angesichts dieser Entwicklung ist es beschämend, dass die Eröffnung des türkischen Honorarkonsulats am 7.11.2012 in Erfurt unter Beteiligung von Justizminister Poppenhäger und Oberbürgermeister Bausewein ohne Ankündigung und daher unbemerkt über die Bühne ging. Ähnlich wie beim Erdogan-Besuch in Berlin die Bundesregierung lassen auch Stadt und Landesregierung nichts unversucht Konflikte mit dem wichtigsten Bündnispartner und Wirtschaftspartner in der Region aus dem Weg zu unterbinden. Gerade auch dieses Schweigen soll im Rahmen der Demonstration thematisiert werden.

Unterstützt die kurdischen Freundinnen und Freunde!
Zeigt eure Solidarität mit den Hungerstreikenden!

Demonstration am 17.11.2012 um 14 Uhr am Leipziger Platz in Erfurt. Die Route verläuft über den Anger Richtung Bahnhof.

Wir verweisen an dieser Stelle auch auf das Flugblatt der Interventionistischen Linken und Tatort Kurdistan: Solidarität mit dem Kampf der Kurd_innen für Freiheit und Demokratie!

Solidarität mit dem europäischen Generalstreik am 14. November

Der europäische Generalstreik am 14. November ist ein wichtiger Schritt hin zu einem grenzüberschreitenden, europaweiten Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik von EZB, EU-Kommission und IWF. In Portugal, Spanien, Griechland und anderen Ländern sollen noch weitere Sparpakte durchgedrückt werden. Gegen diese Politik richten sich die Streiks. Auch wenn in Deutschland die großen Gewerkschaften nicht zum Streik aufrufen, wird es in vielen Städten Solidaritätsaktionen und Demonstrationen geben.

Eine Übersicht mit allen in Deutschland geplanten Aktionen gibt es bei european-resistance.org.

Indymedia: 10 Jahre „Heldengedenken“ in Friedrichroda

Seit nun mehr 10 Jahren nutzen Thüringer Neonazis den Volkstrauertag um in Friedrichroda die faschistischen Täter von damals zu ehren. In den Abendstunden und bei Fackelschein geben sich NPD´ler und freie Kameradschafts-Nazis die Klinke in die Hand. Dieser mittlerweile etablierte Termin im Nazi-Eventkalender zog in den letzten Jahren um die 100 bis 150 Neonazis an.

Weiterlesen bei Indymedia. Infos zu den diesjährigen Protesten unter volkstrauertag-abschaffen.tk.

Offenes Antifaplenum am 7. November

Am 7. November wird um 19 Uhr im veto, seit langem das erste offene Antifaplenum statt finden. Alle die neugierig sind, oder interessiert Antifaschistische Arbeit zu machen, sind herzlich eingeladen. Bei dem ersten Treffen wollen wir grob umreißen, an welchen Themen und wie wir arbeiten wollen. Außerdem wird alles besprochen, was du wichtig findest. Praxis und Theorie sollen dabei Hand in Hand gehen.

Mehr bei der AG17.