Monat: Oktober 2014

Erneut findet am 1. November in der Kammwegklause (Tungerstraße 1 in Erfurt) ein Nazi-Liederabend statt. Angekündigt als „Solidaritätskonzert“ soll Geld für straffällig gewordene Nazis gesammelt werden. Auftreten werden dazu bundesweit agierende Nazibands. Weitere Infos dazu gibt es in einer Pressemitteilung der AKE.

Dagegen mobilisieren wir gemeinsam mit anderen Gruppen zu einer Tanzkundgebung „Nazizentren Wegboxen“ vor der Kammwegklause. Treffpunkt ist am 1.11. um 17 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Von da aus wollen wir gemeinsam Richtung Herrenberg losmachen. Grundsätzlich empfehlen wir die An- und Abreise in Gruppen – organisiert euch!

Gemeinsam spucken wir den Nazis in ihren Solitopf und stören ihre braune Wohlfühlzone!

Am 1. November findet ein internationaler Aktionstag, eine „Globale Rally“, als Ausdruck der Solidarität mit dem Widerstand gegen den IS (Islamischer Staat) in Kobane statt. In Erfurt wird von mehreren Gruppen eine Demonstration organisiert. Los geht es um 13 Uhr auf dem Domplatz in Erfurt.

Seid solidarisch, sagt es weiter und kommt zahlreich zur Demo!

Hier die Ankündigung vom Kulturverein Mesopotamien:

Liebe ThüringerInnen,

wir laden Euch hiermit zur Teilnahme an einer Demo in Solidarität mit den kämpfenden Menschen von Kobanê und Shengal ein. Sie findet am 1.11.2014 in Erfurt statt. Beginn ist um 13 Uhr auf dem Domplatz (wahrscheinlich vor den Domstufen), Abschlusskundgebung ist vor dem Anger 1.

Am 1.11. finden weltweit Aktionen für Kobanê statt. Kobanê steht für den Kampf gegen die klerikalfaschistische Organisation IS (Islamischer Staat) und insbesondere für ein alternatives Gesellschaftsmodell im Mittleren Osten (siehe: Aufruf bei Civaka Azad). In Rojava (Syrisch-Kurdistan) wird ein direktdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Modell mit allen dort lebenden Menschen aufgebaut. Dieser Aspekt wird in den Medien leider/bewusst unterschlagen. Die Demo steht auch im Zeichen von Shengal (Sinjar), wo 10.000 Yeziden seit über einer Woche von den IS-Terroristen umschlossen sind und dagegen Widerstand leisten.

Freundliche Grüße
Kulturverein Mesopotamien

Wir berichteten bereits im August vom beginnenden Prozess gegen die Neonazis, die die Gäste und die Kuratorin einer Ausstellungseröffnung im Erfurter Kunsthaus angriffen.
Nun geht es in die letzte Runde: Am Montag, den 27.10., soll es zur Urteilsverkündung kommen. Menschen vom Kunsthaus werden anwesend sein und wünschen sich Unterstützung und Solidarität an diesem Tag. Die Nazis sollten nicht in der Überzahl bleiben.

Kommt am 27.10., zu 9 Uhr ins Amtsgericht Erfurt, Sitzungssaal 16.

Prozess & Kundgebung: zu Racial Profiling am 24 Oktober ab 8.45 Uhr vor und im Amtsgericht in Erfurt (Rudolfstraße 46):

„Ein Prozess, keine Gesellschaft, ein rassistischer Komplex.“

Es gibt eine Kundgebung während des Prozesses vor dem Gericht, da es nicht allen Menschen angenehm ist, sich beim betreten des Gerichts durchsuchen zu lassen.
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Am 17. April 2014 führte die Bundespolizei im Zug nach Jena gemäß „Racial Profiling“-Schema Kontrollen an Aktivist_innen von „The Voice Refugee Forum“ durch. An diesem Tag führten auch zwei Personen der Landespolizei am Anger in Erfurt eine Kontrolle nach diesem Schema durch. Sie liefen zielgerichtet auf zwei Menschen zu, die als nicht weiß konstruiert werden, während sie alle anderen Personen ignorierten. B. beobachtete das Geschehen, wollte die rassistische Tat nicht hinnehmen und versuchte zu intervenieren. Die Beamten reagierten uneinsichtig, sie wollten die Kontrolle nicht abbrechen. Ihnen wurden dabei Hintergründe zu Polizeiarbeit, Rassismus, auch in Bezug zum sogenannten NSU, erläutert: Der komplette Polizei-Apparat hat unter Familienmitgliedern von Betroffenen, Türk_innen, Kurd_innen, Schwarzen und Romn_ja ermittelt. Währenddessen konnten deutsche Bombenbauer_innen und Mörder_innen mindestens neun Menschen aus rassistischen Gründen töten.

Bei der Intervention fiel auch der Satz „Ihr seid Rassisten“, der sich auf die deutsche Polizei bezog. Dieser Satz zeigte seine Wirkung. Die beiden Beamten fühlten sich persönlich angesprochen und stellten eine Anzeige wegen „Beleidigung“. Die Staatsanwaltschaft stellte im Nachgang fest, dass B.s Einschreiten politisch motiviert war und dieser Angriff auf die deutsche Polizei mit 800 EUR zu sühnen ist.
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In einem Prozess soll nun öffentlich Rassismus in Deutschland und die Rolle der Polizei verhandelt werden. B. möchte nicht, dass es im Prozess um ihn geht, sondern darum, dass Betroffene zu Wort kommen. Er war und ist immer auf Betroffene angewiesen, die ihm die Welt aus ihrer Sicht erklären, die für ihn durch Privilegien verschlossen ist. Um den Status Quo des Verneinens von Rassismus in Deutschland aufzuzeigen und zu durchbrechen, werden von Rassismus Betroffene als Sachverständige vor Gericht beantragt. Weiterführend soll durch diesen Prozess eine Diskussion über die Interventionsmöglichkeiten bei rassistischen Kontrollen angestoßen werden. Racial Profiling ist nichts anderes, als die faktische Nicht-Anerkennung der vermeintlich universellen Grundrechte – wie dem Diskriminierungsverbot – aufgrund von Rassismus. Das Problem beim Racial Profiling liegt nicht bei der kontrollierten Person und ihrer angeblich oder tatsächlich ethnischen Herkunft, sondern in den rassistischen Denkmustern von Polizist_innen. Rassismus ist das Grundmuster; fest verwachsen in Staat und Gesellschaft seit dem Beginn der kolonialen Eroberungszüge. Kolonialrassismus, „Rassen“-Konstruktion der Nazis, Rassismus der europäischen Demokratien. Es gab keine Brüche, es ist eine ungebrochene Kette.
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Bist du Betroffene_r von Rassismus und „Racial Profiling“ und möchtest anonym oder öffentlich den Prozess als Plattform nutzen, kannst du dich bei: frai@riseup.net melden.

Heute haben sich dem Aufruf des Kulturvereins Mesopotamien folgend insgesamt knapp 200 Menschen zu einer Menschenkette vor dem Thüringer Landtag zusammengefunden. Anläßlich der Konstituierung des neuen Landtags wurde die Menschenkette organisiert, um auf die Situation in der kurdischen Stadt Kobanê in Nordsyrien, die von der Terrorganisation Islamischer Staat (IS) angegriffen wird, aufmerksam zu machen und mehrere wichtige Forderungen zu stellen.

Um 9.30 Uhr begann die mit einer Mahnwache verbundene Menschenkette direkt vor dem Haupteingang. Die zur Landtagskonstituierung anwesenden Abgeordneten zeigten teilweise großes Interesse am wichtigen Anliegen der DemonstrantInnen und reihten sich in die Menschenkette ein. Auch viele AktivistInnen verschiedener zivilgesellschaftlichen Organisationen haben an der Menschenkette teilgenommen. Es gab insgesamt vier Grußreden, u.a. von den Fraktionen DIE LINKE und DIE GRÜNEN.

Die DemonstrantInnen fordeten von der Thüringer und Bundesregierung den Aufbau eines ernsthaften Drucks auf die türkische Regierung, damit zum einen ein Korridor für die Stadt Kobanê aus der Türkei gebildet wird und zum anderen die nach wie laufende Unterstützung an den IS endlich eingestellt wird. Hierzu wurde ein 5 Meter langes Transparent mit der Aufschrift „Korridor für Kobanê“ aufgestellt. Ausserdem bekräftigten sie die Aufhebung des seit 1993 geltenden Verbots gegen die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und andere kurdischen Organisationen in Deutschland, welches auch KurdInnen in Thüringen kriminalisiert. Ein von den DemonstrantInnen verteiltes Flugblatt fasste diese Forderungen zusammen. Die Menschenkette endete um 11.15 Uhr kurz nach dem die Konstituierung des Landtags begann.

Solange die kritische Lage in Kobanê anhält, wird der Kulturverein Mesopotamien in Thüringen weiter öffentlichkeitswirksam aktiv bleiben.

vom Kultruverein Mesopotamien

Achtet auf weitere Ankündigungen!

Das Bangen und die Sorgen um Kobanê und die ausharrenden Menschen bleiben groß. Der IS nimmt nach und nach weitere Teile der Stadt ein – doch der Widerstand bleibt bestehen und kämpft gegen den Fall der Stadt.

Die Türkei bleibt weiterhin bei ihrer Strategie, die Grenze zu Kobanê für Kurd*innen geschlossen zu halten. Auf Perspektive Kurdistan wurde berichtet, dass durch den verwehrten Grenzübertritt und der damit ebenfalls verwehrte Zugang zu ärztlicher Versorgung in nahegelegenen Krankenhäusern verwundete kurdische Kämpfer*innen starben. Auch für die Lieferung von dringend benötigten Versorgungsgütern ist die Grenze geschlossen. In Kobanê gibt es beispielsweise kein Trinkwasser mehr, da die Leitungen durch den IS gekappt wurden. Es scheint nun eine Frage der Zeit zu sein, wie lange die Menschen in Kobanê ohne humanitäre Hilfe und im Straßenkampf gegen die vorrückenden IS-Truppen aushalten können. Weiterlesen

Die dramatische Entwicklung in Kobanê reißt nicht ab. Auch wenn die US-Streitkräfte die IS-Banden mit Luftschlägen schwächen können, bleibt den kurdischen Kämpfer*innen in Kobanê nur die Guerllia-Taktik der Straßenkämpfe – ihnen fehlen vor allem Waffen und schweres Gerät, um sich und ihre Stadt zu verteidigen. In der Zwischenzeit sind tausende Menschen in die nahegelegene Türkei geflüchtet und harren an der Grenze aus. Die Türkei hat die Grenzen für Kurd*innen Richtung Kobanê geschlossen. Viele müssen nun einfach zusehen, was dort passiert, ohne selbst in der Verteidigung aktiv werden zu können.
Auch innerhalb der Türkei führt die ambivalente Politik der türkischen Regierung zu massiven Auseinandersetzungen. Bisher gab es 23 Tote, die im Protest gestorben sind.

Aktionen in Erfurt und Thüringen [Aktuelle Termine]

Der Mesopotamien e.V. organisiert mit Freundinnen und Freunden ab Donnerstag, 09.10., eine dauerhafte Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt. Dort steht nun ein Zelt, in dem Aktivist*innen bis Freitag Abend unter anderem im Hungerstreik ausharren werden, um möglichst viele Menschen über die Situation in Kobanê aufzuklären, über die allgemeine Lage der Kurd*innen zu berichten sowie Forderungen an politische Entscheidungsträger*innen und die allgemeine Öffentlichkeit zu stellen.

Die Genoss*innen brauchen unsere Unterstützung! Wir zeigen unsere Solidarität und stehen an ihrer Seite! Kommt also vorbei, lasst euch informieren und sucht das Gespräch!

(1) Am Freitag, den 10.10. wird es in Weimar um 14 Uhr am Bahnhof eine weitere Aktion (Kundgebung / Demonstration) geben. Von Erfurt aus gibt es einen Zugtreffpunkt, 13:30, Bahnhofsvorplatz, um dann gemeinsam nach Weimar zu fahren.

(2) Am Freitag Abend findet um 19 Uhr in Arnstadt in der P20 (Plaueschen Straße 20) eine Informationsveranstaltung rund ums Thema statt.

(3) Am Montag, den 13.10., ist in Jena für 16 Uhr eine Demonstration mit Treffpunkt Johannistor angemeldet.

Aktuelle Infos zu den Entwicklungen in Kobanê: Perspektive Kurdistan.

Am 7. Oktober 2014 haben in Erfurt mehr als 150 Menschen gegen den IS-Vormarsch auf die kurdische Stadt Kobane in Nordsyrien (Syrisch-Kurdistan/Rojava) eine Kundgebung durchgeführt. Der Kulturverein Mesopotamien und mehrere andere engagierte Menschen hatten erst am gleichen Vormittag zur Aktion vor dem Hauptbahnhof aufgerufen, da gestern Abend der IS in die Stadt eindrang. An der Kundgebung um 15 Uhr nahmen neben vielen KurdInnen aus Thüringen auch viele Deutsche und andere teil. Bei der Aktion wurden mit Kerzen der Name der Stadt Kobane auf den Platz wiedergegeben.

Weiterlesen beim Kulturverein Mesopotamien. Einen weiteren Bericht gibt es bei Ox Y. Moron.

In den Nächsten Tagen werden weitere Aktionen folgen. Achtet auf Ankündigungen!

Heute findet ab 14.30 Uhr eine Kundgebung des Kulturvereins Mesopotamien und anderer Aktivist*innen mit der Aufforderung zur „Solidarität mit Kobanê“ auf dem Bahnhofvorplatz in Erfurt statt.

In einer Pressemitteilung von Solid Thüringen heißt es unter anderem:

In den letzten Tagen haben die Schlächter des Islamischen Staaates (IS), die Angriffe auf die kurdische Stadt Kobanê intensiviert. Mit modernsten Waffen greift der IS an. Die von der westlichen Koalition durchgeführten „Luftangriffe“ haben nichts erreicht. Mit dem seit 2 Wochen andauernden Angriff auf die demokratische Selbstverwaltung in der Region Kobanê, versucht der IS unliebsame Gegner*innen auszuschalten. Aus den Regionen die der IS schon erobert hat, gibt es Berichte über Enthauptungen, Massenentführungen und Vergewaltigungen. Diese Gräueltaten werden jetzt auch die Kurd*innen erwarten.

Wer mehr über die Kurdische Selbstverwaltung in der Region erfahren will findet in der aktuellen Lirabelle einen spannenden Beitrag von Ercan Ayboga zum Thema. Einen Ticker zum Einmarsch des IS in Kobanê und zu unzähligen Soliaktionen gibt es bei Civaka Azad.

Seid solidarisch und kommt vorbei!

Unternehmungswütige aufgepasst: in den kommenden Tagen ist einiges los! Das ganze beginnt bereits am heutigen Mittwoch mit dem Jubiläums-Festival zu 20 Jahren The VOICE – Refugee Forum. Wir wünschen an dieser Stelle alles gute, viel Kraft und Erfolg für alle laufenden und noch kommenden Kämpfe! Vom 1. bis zum 5. Oktober finden in diesem Rahmen dutzende Veranstaltungen, Aktionen und Partys in Jena und Umgebung statt. Alle weiteren Informationen hierzu gibt es auf den Seiten von The VOICE.

Weiter geht´s am Samstag mit einer Kundgebung unter dem Motto „Rassistische Kontrollen stoppen – Polizei kontrollieren“. Ab 12 Uhr wird auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt, wenn auch nur zeitlich begrenzt, der Spieß umgedreht und die rassistisch Kontrollierenden kontrolliert. Die Kundgebung kann gleichzeitig als Sammelpunkt genutzt werden um anschließend nach Jena zum The VOICE Geburtstag oder zum „Beats against Fascism“ auf den Erfurter Herrenberg zu fahren.

Das antifaschistische Festival „Beats against Fascism – Naziläden und braune Wohlfühlzonen wegtanzen“ lädt am Samstag ab 14 Uhr alle Antifaschist_innen auf den Herrenberg (Straßenbahnhaltestelle „Abzweig Wiesenhügel“) in Erfurt ein. Gegen die Dominanz rechten Lifestyles im Stadtteil und das Nazizentrum um die Kammwegklause wird antifaschistische Kultur in Stellung gebracht. Es erwarten euch zahlreiche Bands, DJs, Infostände, Clownerie, Redebeiträge, Küche für alle und vieles mehr. Weitere Infos gibt es hier.

Wir sehen uns!

Kundgebung am Samstag um 12 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt

Die Polizei, die sich hier im Namen staat­li­cher Kon­troll­funk­ti­on gerne zi­vi­li­siert und de­mo­kra­tisch aufspielt, wen­det reich­lich viel En­er­gie und Steu­er­gel­der auf, um bestimmte Men­schen in den Staub zu treten. Es reicht. Wir haben eine Vi­si­on von einer ge­rech­ten und frei­en Gesellschaft. Un­se­re So­li­da­ri­tät und un­se­re Pra­xis ehrlicher, nicht-​korrumpierbarer Be­zie­hun­gen wird die rassis­ti­sche Frat­ze, die sich hinter die­ser Maske ver­birgt zum Vor­schein brin­gen. Sie wer­den un­se­ren so­li­da­ri­schen Wider­stand gegen den hier­zu­lan­de staat­lich or­ga­ni­sier­ten Rassismus gegen Men­schen nicht bre­chen kön­nen – wir wer­den mit ge­eig­ne­ten Ak­tio­nen Öf­fent­lich­keit zu die­sen Prak­ti­ken der Kriminalisierung von Schwarzen Deutschen und deutschen People of Color, sowie Geflüchtete und Mi­gran­t_innen her­stel­len. Wir werden Kon­trol­le über die­je­ni­gen aus­üben, die glau­ben, rassistisch kontrollieren zu können – ohne unseren Widerstand zu spüren.

Nach der Kundgebung geht’s gemeinsam zum Beats Against Fascism, das um 14 Uhr anfängt, oder nach Jena zum 20 jährigen Geburtstag von The VOICE Refugee Forum.