Fridays for Future am 24.5. in Erfurt

Gerne veröffentlichen wir eine Zuschrift mit einem Bericht über den 2. globalen Klimaaktionstag in Erfurt am vergangenen Freitag. Foto geklaut vom Twitter-Account von Fridays for Future Erfurt

Los ging es kurz nach 12 mit der Startkundgebung am Anger mit allgemeinen Mitteilungen der Versammlungsleitung. Dabei wurde bekanntgegeben, dass jegliche Parteiwerbung und Wahlkampf innerhalb der Veranstaltung unerwünscht ist, da sich FFF Erfurt als überparteilich sieht. Nett war auch, dass jegliche Parteien mit menschenfeindlichen Einstellungen grundsätzlich ausgeschlossen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren schon mindestens 300 Leute da, vor allem Schüler*innen, bei den denen wiederum Frauen zahlenmäßig dominant waren.

Als erster Redner wurde erstmals für Erfurt ein „Scientist for Future“ vorgestellt. Roland, Physiker aus Jena sprach ausführlich über Strategien der Klimaleugner und erwähnte dabei konkrete Beispiele, wie Thüringer AfD-Leute versuchten, die Klimakrise verharmlosten. Danach sprach ein Repräsentant von Extinction Rebellion der neuen Thüringer Lokalgruppe, der in seiner Rede sich u.a. dafür stark machte die Verharmlosung der limakatastrophe durch Wörter wie „Klimawandel“ oder „Klimakrise“ nicht zu unterstützen. Zwischen diesen Beitragen trat eine Schülerin mit Gitarre auf und sang Lieder von Bob Marley und das etwas anachronistische „Wind of Change“ der Scorpions (ja, ich bin lange kein Schüler mehr). Als letzte Rednerin der Startkundgebung durfte die Umweltministerin Thüringens Anja Siegismund noch die Leistungen ihres Ministeriums und ihr Engagement in der Bundesregierung positiv darstellen; Sie sparte aber auch nicht mit Lob für die Schüler*innen. Konkrete Pläne, wie diese Klimakrise zu lösen sei, hatte sie aber auch nicht dabei.

Neben mir diskutierten 8 Schüler mindestens eine halbe Stunde mit einer Rentnerin und einem Rentner über die Kosten der von FFF angestrebten Wirtschaftsreformen. Kurz vor dem Start der Demo richtete der Versammlungsleiter auch noch mal direkt an MLPD, die in der Kundgebung Schüler*innen ansprach und Flyer verteilte, den Aufruf, keine Wahlwerbung zu machen.

Mit dem Lied „Ich bin komplett im Arsch“ von Feine Sahne Fischfilet, dass eine Schülerband live coverte, setzte sich die Demo mit ca. 500 Leuten, vielen Transparenten und Plakaten auf der Bahnhofsstraße Richtung Juri-Gagarin-Ring in Bewegung. Erfreulich kraftvoll mit Rufen wie „What do we want? – Climate Justice! – When do we want it? – NOW!“,“Es gibt kein Recht auf Kohlebaggerfahren!“ und „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“ bogen wir auf den Juri-Gagarin-Ring Richtung Presseklub ein. Polizei war dabei nur am Anfang und am Ende der Demo zu sehen.

Vor der Commerzbank wurde ein für meinen Geschmack kurzes Die-In durchgeführt; die Demo lief nach ca. 1 min weiter. 50 m weiter kam es auf einmal zu lauten „Nazis raus“ Rufen inmitten der Demo und mehrere Polizisten hasteten an mir vorbei. 5 Männer der JN, die vorher von den Teilnehmer*innen nicht als solche wahrgenommen wurden, entrollten ein Transparent („instrumentalisierte Jugend der grünen Lobby“) inmitten der Demo und wurden nach einem kurzen Handgemenge von den Polizisten auf die andere Straßenseite aus der Demo heraus komplimentiert. Auf der anderen Seite fingen nun auch Sie an ihre Slogans zu skandieren, die ich aber akustisch aufgrund unserer Teilnehmer*innen nicht verstand. Kurz nach dieser Konfrontation forderte der Versammlungsleiter uns wieder in Bewegung zu setzen.

Am Hirschgarten fand dann die Zwischenkundgebung statt, bei der ein Teilnehmer von der Polizei weggeführt wurde, da anscheinend einer der Nazis ihn angezeigt hatte. Die Demoleitung zeigte sich solidarisch und forderte den auch anwesenden Ministerpräsidenten Ramelow auf einzuschreiten. Er kam dem auch nach, wenn auch etwas widerwillig. Wie das aber ausging erschloss sich mir aber im Nachhinein nicht.

Bei der Zwischenkundgebung lobte Ramelow dann auch kurz die Bewegung und verschwand dann aber auch gleich wieder in der Staatskanzlei. Weitere Redner*innen waren u.a. eine Frau die ihren Perspektivwechsel auf ie Klimakrise aus Erwachsenen- und Elternsicht darlegte. Auch der von Polizeirepression betroffene Teilnehmer redete kurz und machte sich unter Beifall für die antinationale Ausrichtung der Bewegung stark. Ein weiterer Redner machte auch nochmal auf die Subventionen für den Flugverkehr aufmerksam, die den Flugverkehr billiger als Bahnfahren machen. Nach der Zwischenkundgebung setzte sich der Zug dann wieder zum Anger fort.

Bei der Abschlusskundgebung sprach noch ein Repräsentant der Bewegung „Ende Gelände“, der sich solidarisch mit FFF zeigte. Hier musste ich aber schon los.

Insgesamt fand ich die Demo sehr erfreulich und hoffe dass die öffentliche Wahrnehmung dieses Themas weiter zunimmt, damit auch bald hoffentlich von vielen verstanden wird dass der Wachstumsfetischismus des Kapitalismus der Tod unserer jetzigen Biosphäre und das Ende der menschlichen Gesellschaft, wie wir sie kennen, bedeutet.

Von wartenden Antifas bis zum abgefackelten Auto – Aktionen gegen den „III. Weg“ in Erfurt

Nachdem die Neonazis um Michel Fischer und Enrico Biczysko in die Kleinstpartei „Der III. Weg“ eingetreten sind, haben sie sich mit Hilfe ihrer Räumlichkeiten vor allem im Erfurter Stadtteil Herrenberg festgesetzt. Dort haben sie ein Zentrum aufgebaut, in welchem gleichermaßen Kampfsporttrainings stattfinden, als auch eine Kleiderspende „nur für ‚Deutsche‘. „Der III. Weg“ agiert offen rassistisch und steht in der Ideologie des Nationalsozialismus. Ihre Strategie ist es, bereits Kinder an sich zu binden – das ist höchstgradig gefährlich und kann nicht hingenommen werden! Im Zuge des gerade stattfindenden EU- und Stadtratswahlkampfes sind sie nun im gesamten Stadtgebiet mit ihrer rassistischen Propaganda aktiv geworden.

Neben zahlreich gehängten Wahlplakaten sind sie (mal mehr, mal weniger) vor allem durch eine Kundgebungstour in Erscheinung getreten. Etwa zwei Wochen lang wollten sie täglich mit jeweils mehreren Stationen kurze Wahlkampf-Kundgebungen an zentralen Orten in Erfurt abhalten. Dagegen haben immer wieder spontan Menschen protestiert. Mehrmals haben Antifaschist*innen auf ihr Eintreffen gewartet, ohne dass die Nazis jemals aufgetaucht sind.

Gestern haben bis zu 50 Menschen ihre Kundgebung am Hauptbahnhof gestört. Zeitweise ist es gelungen, sie komplett einzukreisen und die Lautsprecherdurchsagen zu übertönen. In der vergangenen Nacht haben Unbekannte außerdem das Wahlkampfauto des III. Wegs abgefackelt und ihr Büro mit Farbe verziert.

Am morgigen Samstag wollten die Nazis ihren Wahlkampfabschluß mit einer ganztägigen Kundgebung auf dem Fischmarkt beenden. Da sie mittlerweile einen „Gemeinschaftstag“ in der Stielerstraße bewerben ist unklar, ob die Kundgebung stattfinden wird. In jedem Fall hat das Bündnis „Auf die Plätze“ eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Den rechten Konsens brechen!“ angemeldet (Facebook). Los geht es um 12 Uhr am Hanseplatz Erfurt.

Mobivortrag: Kein Tag der Deutschen Zukunft in Chemnitz

Der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) ist einer der größten faschistischen Aufmärsche in der BRD der jedes Jahr in einer anderen Stadt stattfindet. Nach mehrfachen erfolgreichen antifaschistischen Interventionen – von Blockaden über direkte Aktionen bis zur Behinderung der Anreise der Faschist*innen – ist die Teilnehmerzahl in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken. Um diesem Trend entgegen zu wirken und mit vielen Anhänger*innen marschieren zu können findet der TddZ am 1. Juni 2019 in Chemnitz statt.

In Chemnitz rechnen die Faschist*innen nicht nur mit wenig Widerspruch aus der Gesellschaft sondern auch mit der Unterstützung der sächsischen Polizei, welche schon den Nazi-Aufmarsch vom Dritten Weg am 1. Mai 2018 mit besten Mitteln schützte. Dagegen rufen Antifaschist*innen zu entschlossenem Widerstand gegen den faschistischen Einmarsch auf.

Zu den geplanten Aktionen in Chemnitz findet am 29. Mai um 19.30 Uhr ein Mobivortrag im veto statt. Weitere Infos dazu findet ihr bei Dissens.

„Lange Nacht der Solidarität – Solidarität mit den verfolgten Antifaschist*innen und Anarchist*innen in Russland und Italien“

Für Freitag, den 17.5., lädt eine anarchistische Initiative aus Jena zur „Langen Nacht der Solidarität“ ein. Diese startet 19 Uhr im FAU-Gewerkschaftslokal „Milly Witkop“ (Bachstr. 22, Jena). Eine gute Gelegenheit, sich über grenzübergreifende Repression gegen Anarchos zu informieren und Solidarität praktisch werden zu lassen.

Mit der Regierungsübernahme faschistischer und autoritärer Parteien und dem damit einhergehenden autoritären Umbau der staatlichen Strukturen nimmt auch die Repression gegen Opposition und politische Gegner zu. Zwei der größeren staatlichen Repressionsschläge gegen die antifaschistische und die anarchistische Bewegung fanden in den letzten zwei Jahren in Russland und Italien statt.
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Auf nach Jena zur 2. Thüringer Mietparade

Eine leistbare Mietwohnung? In Thüringer Städten kaum noch zu bekommen! Deswegen gehen wir am 12. Mai in Jena zur 2. Thüringer Mietparade auf die Straße. Gemeinsam gegen #Mietenwahnsinn und Verdrängung. Wir wollen Städte für ALLE!

Dort möchten wir gemeinsam mit euch hinfahren. Wir treffen uns 10:30 Uhr vor dem Hauptbahnhof Erfurt, um dann gemeinsam 10:50 Uhr mit dem Zug nach Jena zu fahren. Die Demonstration beginnt 12 Uhr am Spittelplatz in Jena.

Direkt im Anschluss an die Demo findet ab 15 Uhr im Zentrum das Stadt für ALLE – Fest statt. Dies wird ein Ort für Austausch und Vernetzung sein. Bei hoffentlich sommerlicher Straßenfest-Atmosphäre wollen wir Kraft tanken und Kräfte bündeln. Denn für den Kampf gegen #Mietenwahnsinn und Verdrängung in Thüringen brauchen wir noch einen langen Atem.

Alle Infos zur Anreise aus Erfurt findet ihr bei Erfurt für alle!.

Hausgeburtstag am 11.5.

Liebe Freund_innen und Unterstützer_innen vom veto!
2 Jahre ist es nun schon her, das wir unsere Pantoffeln im stattschloß abgelegt haben. Im letzten Jahr ist wieder viel passiert, es haben u.a. super (viele:) ) Veranstaltungen stattgefunden. Wir haben viel pleniert, gebaut und gemalert, diskutiert, gekämpft und gefeiert. Darauf wollen wir mit euch anstoßen und laden euch zu einem glitzerhaft, berauschenden Fest für alle Sinne ein.

Wann: 11. Mai ab 15 Uhr
Wo: Magdeburger Alle 180

Das Programm gibts hier.

LETS COME TOGETHER! STAY TOGETHER! FIGHT TOGETHER!

Wer nicht feiert hat verloren – Nachttanzdemo am 8. Mai in Erfurt

Mehrere linke Jugendverbände organisieren auch in diesem Jahr eine Nachttanzdemo zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus (Facebook). Los geht es am 8. Mai um 19 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Erfurt. Als Musikalische Highlights werden Björn Peng und Rana Esculenta angekündigt. In dem Aufruf heißt es:

74 Jahre ist es her, dass die Wehrmacht kapitulierte, der Holocaust sowie der zweite Weltkrieg beendet wurden. Nationalismus, Antisemitismus und Rassismus sind trotzdem auch heute noch auf dem Vormarsch.

Wir wollen ein deutliches Zeichen für eine emanzipatorische, solidarische und pluralistische Gesellschaft setzen, in der für alle Menschen Platz ist und jede*r so leben kann wie er* und/oder sie* das will! Kommt deswegen am 8. Mai mit uns auf die Straße!

In Greiz findet außerdem als Gegenaktion zu einer AfD Wahlkampfveranstaltung mit Bernd Höcke eine Kundgebung unter dem Motto „Tag der Befreiung – Wer nicht feiert, hat verloren!“ statt. Los geht es hier um 15.30 Uhr am Markt.

Demokratie gerettet: keine brennenden Autos in Erfurt am 1. Mai

Da die bürgerliche Presse es wie üblich nicht schafft, verschiedene linke politische Akteur*innen auseinanderzuhalten (zu wenig Sachschaden, um die »guter Protest — böser Widerstand«-Geschichte zu erzählen), verweisen wir für die Berichterstattung über den 1. Mai in Erfurt auf die üblichenb Blogs: Bei http://schnauzevoll.blogsport.de findet sich ein kurzes, eher positives Resümee des Tages, das besonders hervorhebt, dass es in Erfurt zum ersten Mal seit 2016 in Angriff genommen wurde, einen rechten Aufmarsch zu blockieren. Auf https://doityourself.noblogs.org/ ist eine ausführlichere Auswertung im Interview bei Radio FREI verlinkt, außerdem kritisieren die Anmelder*innen der DIY-Demo das Vorgehen der Polizei.

7.5.: Für einen Enver Şimşek-Platz in Jena

via Gruppen Decolonize Jena und NSU-KOMPLEX AUFLÖSEN Jena:

Aufruf zur Kundgebung am 07.05., 18.30 Uhr, Volksbad Jena

Für die Benennung des Platzes in Winzerla in „Enver Şimşek-Platz“!

Jena sollte als Stadt, in welcher der „Nationalsozialistische Untergrund“ (NSU) entstand, wo seine Kernmitglieder und Unterstützter*innen aufwuchsen, dringend diesen Teil der Stadtgeschichte sichtbar machen und aufarbeiten. Ein wichtiger und allererster Schritt dafür wäre das Gedenken an die Opfer.

Dafür liegt gegenwärtig ein guter Vorschlag vor: Erst vor kurzem hat sich der Ortsteilrat in Jena-Winzerla nach einer Bürger*innenbefragung dafür ausgesprochen, einem neu gestalteten Platz an der Max-Steenbeck-Straße den Namen „Enver-Şimşek-Platz“ zu geben. Warum die Benennung nach Enver-Şimşek? Er war das erste Opfer der Mord- und Anschlagsserie des NSU, der 10 Tote zum Opfer fielen. Nach unserem Kenntnisstand begrüßt auch die Familie Şimşek diesen Schritt. Winzerla ist der Ortsteil von Jena, in dem Mitglieder und Unterstützer*innen des späteren NSU sozialisiert wurden, wo sie im Jugendclub akzeptiert waren und Überfälle ausübten. Und bis heute erinnert in diesem Stadtteil nichts an die Opfer des NSU und anderer rassistischer und faschistischer
Übergriffe.
Doch die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister sprechen sich gegen den demokratisch legitimierten Vorschlag der Platzbenennung mittels nicht haltbarer Argumente aus. Auf den zivilgesellschaftlichen Impuls zur Sichtbarmachung rassistischer Gewaltopfer geht die Stadt nicht ein. Zunächst hat die Stadt argumentiert, eine Umbenennung würde zu viel bürokratischen Aufwand für Gewerbetreibende am Platz bedeuten. Doch zumindest der Supermarkt am Platz begrüßt die Umbenennung in
„Enver-Şimşek-Platz“ ausdrücklich.

Begründungen wie der zu große bürokratische Aufwand für Gewerbetreibende werden auch in anderen Städten immer wieder vorgetragen, wenn Straßen- und Platzumbenennungen gefordert werden, weil die alten Namen an Kolonial- oder NS-Verbrecher*innen erinnern. Solche Umbenennungen sind wichtig, denn Städte- und Straßennamen prägen das Bewusstsein und Alltagsleben der Stadtbewohner*innen, geben Orientierung im räumlichen und historischen Sinn und sind v.a. Ausdruck dessen, an welche Personen und Ereignisse eine Gesellschaft erinnert. Die Benennung des „Enver-Şimşek-Platz“ wäre ein sinnvoller und wichtiger Schritt, Gedenkorte für die Opfer des NSU zu schaffen. Gerade in Winzerla, gerade in Jena wäre es dringend an der Zeit, dies zu tun. Der städtische Gegenvorschlag eine Gedenkplakette an einem Jenaer Jugendclub anzubringen, wird dem ursprünglichen Anliegen nicht mehr gerecht. Er verengt die Wahrnehmung von gesellschaftlicher Verantwortung im Handeln gegen extrem rechte Gewalt.

Die Stadt widerspricht sich selbst, indem sie – wenn schon eine Umbenennung kommen soll – den beliebig anmutenden Namen „Platz der Demokratie“ vorschlägt. Dies ist besonders zynisch, weil sie damit den demokratischen Entscheidungsprozess vor Ort übergeht.

Wir fordern die Stadt auf, die Umbenennung in „Enver Şimşek-Platz“ unverzüglich umzusetzen!

Daher rufen wir zur kritischen Begleitung der Sitzung des Kulturausschusses am 07.05., 18.30 Uhr, am Jenaer Volksbad auf!

Schnauzevoll: »Danke, merci, teşekkürler«

via http://schnauzevoll.noblogs.org:
Weit über 2000 Leute auf der DIY-Demo, mehrere entschlossene Ausbruchsversuche aus beiden Demos, viele Kleingruppen unterwegs, eine Blockade auf der AfD-Route — dafür vielen Dank an alle, die heute in Erfurt unterwegs waren. Ihr rockt 😉

Wer nicht rockt, sind die vermummten und gewaltbereiten Einsatzkräfte, die mit Prefferspray und Knüppeln ca. 100 Genoss*innen verletzt und die DIY-Demo eingekesselt haben. Schämt euch!

Trotzdem ziehen wir erst mal eine positive Bilanz des heutigen Tages. Eine ausführlichere Auswertung folgt, wenn wir ausgeschlafen haben. Also in ca. 3 Wochen.

Viele Fotos vom heutigen Tage findet Ihr hier.