Monat: Dezember 2012

Heute Morgen haben spontan etwa 100 Menschen in Jena die Abschiebung einer Familie verhindert. Die Protestierenden blockierten die Eingänge zum Asylbewerberheim und verhinderten damit den geplanten Polizeieinsatz.

Weitere Infos bei Jenapolis und dem Campusradio Jena.

Ups, was ist denn das? Über Nacht wurde in Erfurt ein riesiges Transparent an der Zitadelle Petersberg angebracht, das nun weithin sichtbar über dem Weihnachtsmarkt und neben dem Dom „Solidarität mit allen Flüchtlingskämpfen“ fordert. Die folgene Erklärung wurde uns dazu zugespielt:

Solidarität mit allen Geflüchteten

In der Nacht vom 06. auf den 07. Dezember haben wir, die Aktionsgruppe Kreativer Sport, am Petersberg in der Erfurt Innenstadt und an der Schmidtstädter Brücke beim Hauptbahnhof, ein Transparent angebracht, um auf die Situation von geflüchteten Menschen in Deutschland aufmerksam zu machen.

Nachdem im Jahr 1993 das Asylrecht in Deutschland faktisch abgeschafft wurde, haben Geflüchtete kaum mehr eine Möglichkeit Asyl zu bekommen.
Gründe zu fliehen gibt es haufenweise. Sei es Verfolgung aufgrund politischer Ansichten, Religionszuständen, Homosexualität, Herkunft oder sonstige Abweichungen von der herrschenden Norm.

Die Gründe, die Menschen bewegen nach Deutschland oder Europa zu fliehen, ob politisch, „wirtschaftlich“, oder sonst was, sollten egal sein. Es ist schlichtweg anmaßend, aus der Ferne darüber zu entscheiden, was als Grund für die Flucht eines Menschen anerkannt wird und was nicht. Die wenigen, denen eine Flucht nach Europa gelingt, sehen sich täglich konfrontiert mit rechtsstaatlicher Schikane. Geflüchtete unterliege der Residenzpflicht, die es ihnen verbietet, den ihnen zugewiesenen Landkreis zu verlassen, um zum Beispiel Freundinnen zubesuchen. Sie dürfen nicht selbst enstcheiden wo sie wie mit wem zusammen wohnen und sind stattdessen gezwungen in Lagern, abgeschnitten vom rest der Welt zu leben. Häufig zu mehreren zusammengepfercht auf engsten Raum.
Darüber hinaus droht der deutsche Staat, menschen, die „ohne anerkennenden Grund“ geflüchtet sind, mit Abschiebung in ihre Herkundtsländer, ungeachtet der tatsache ob dort Folter und Tod auf sie warten.

Diese von den Geflüchteten erlebten Repressionen hat ihren Ursprung in dem fest in den Köpfen der Mehrheitsgesellschaft verankerten Rassismus.
Rassistische Gesetzgebungen wird in dieser Gesellschaft geduldet und /oder geförder. Das Problem Rassismus wird von der konstruierten Mitte gern nach rechts außen verlagert. Fakt ist aber, dass die “ Angst vor Überfremdung“ von eben dieser Mitte propagiert und von allen mitgetragen wird. So sind Menschen, die nicht der Idealvorstellung eines weißen Mitteleuropäer entsprechen nach wie vor Anfeindungen ausgesetzt und erfahren benachteiligungen bei der Jobsuche, bei Amtsgängen und vielen anderen Situationen des täglichen lebens.

Schluss mit der Scheiße- Rassismus aufzeigen und bekämpfen!
Solidarität mit allen Geflüchteten!