Monat: Oktober 2017

Am 1. November wird der Ahorn auf dem Hof der Offenen Arbeit Erfurt als Lutherbaum geweiht. Die Veranstaltung wird für Kinder und Familien beworben. Ist es ein kindgerechtes Programm, Martin Luther zu ehren? Und: Um wen geht es da eigentlich?

Drei Mal Martin Luther: zwei waren Antisemiten, einer hat die Endlösung organisiert und einer ist inhaltlich wichtig für die Offene Arbeit Erfurt. Welcher wird wohl geehrt?

Der Unterstaatssekretär Martin Luther (Mitte) wurde am 16. Dezember 1895 in Berlin geboren. Von 1940 bis 1943 war er Leiter des Sonderreferats D III des Auswärtigen Amts und in dieser Position verantwortlich dafür, die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in den von Deutschland besetzten Länder diplomatisch abzustimmen. Natürlich wird der Baum nicht diesem Martin Luther geweiht. Lutherbäume sind Bäume zu Ehren des Reformators Luther (links). Aber zu Ehren des Reformators wurde auch der Nazi Luther benannt. Was durchaus angemessen ist, weil der Nazi und der Reformator sich in ihrer Haltung zum Judentum ziemlich einig gewesen wären. Luther schlägt in seinem Werk die Brücke von religiös begründetem Antijudaismus zu den typischen Inhalten des modernen Antisemitismus. Juden sind für ihn Brunnenvergifter und Wucherer. Wenn sie sich taufen lassen, dann nur zum Schein, woraus folgt, dass ihre Verdorbenheit für Luther keine religiöse Angelegenheit ist. Bis auf die industrielle Vernichtung findet sich alles, wofür der Nazi Luther verantwortlich war, schon beim Reformator: er schlägt vor, Synagogen anzuzünden und Juden zu vertreiben, sie zu entrechten und zu enteignen. „Die Juden sind unser Unglück“, Leitspruch des „Stürmers“, steht so fast wörtlich in Luthers 1543 veröffentlichten Schrift „Von den Juden und ihren Lügen“.

Eine wahrnehmbare Rolle hat der Reformator in den letzten 30 Jahren in der Offenen Arbeit nicht gespielt. Im 2014 anlässlich des 25jährigen Jubiläums der OA veröffentlichten Buch kommt der Reformator ein einziges Mal vor: Bernd Gehrke erwähnt, dass es in der DDR aus der Offenen Arbeit eine Abgrenzung von konservativen Kirchenoberen gab, die mit Luthers Zwei-Reiche-Lehre begründen wollten, dass man sich nicht mit dem Staat anlegen solle. Gleich mehrmals kommt dagegen ein dritter Martin Luther vor, nämlich Martin Luther King (rechts). Sein Aufruf zu sozialem Ungehorsam, sein Eintreten gegen Rassismus und soziale Ungleichheit hat in den letzten 25 Jahren eine unendlich größere Rolle für die Offene Arbeit gespielt als die verstaubten Schriften des Reformators Luther. Über Martin Luther King wurde bei Themenabenden geredet, Filme über ihn gezeigt. Martin Luther King war Vorbild von Walter Schilling, Vordenker der Offenen Arbeit.

Wie kommt die OA nun darauf, einen antisemitischen Reformator zu ehren, der in den letzten 25 Jahren keine erkennbare Rolle in der Allerheiligenstraße gespielt hat? Informierte Kreise sagen, es gehe darum, den Ahorn auf dem Hof vor dem Fällen zu bewahren. Da die Evangelische Kirche im Reformationsjahr derzeit die Tradition der Lutherbäume wiederbeleben will, muss es eben ein Reformatorenbaum sein und kein Bürgerrechtsbaum oder Ziviler-Ungehorsams-Baum.

Aber auch wenn es nur um eine Baumrettungsstrategie geht, ist es kaum angemessen, den Reformator zu ehren und seinen Beitrag zum Antisemitismus zu ignorieren. Viel angemessener wäre es angesichts der Geschichte — und zwar angesichts der Geschichte des Antisemitismus und der Geschichte der Offenen Arbeit — den Baum als Martin-Luther-King-Baum zu weihen.

In Erfurt haben heute etwa ein dutzent Menschen unter dem Motto „Den Ausverkauf der Städte stoppen – Boom und Bang machen immer noch wir!“ gegen den 3. Thüringer Immobilienkongress protestiert. Der Kongress stand unter dem Motto „Der Boom geht weiter – Investoren greifen zu“. Die Aktionen fanden zuerst direkt an der Messe satt. Später zogen die Demonstrant*innen in die Erfurter Innenstadt und verteilten Flyer und Plätzchen, „denn jede*r sollte eine Plätzchen in Erfurt haben können“. In einer Mitteilung von „Erfurt für alle!“ heißt es:

Denn den Preis für den von den Kongressveranstaltern behaupteten „Boom-Taumel“ zahlen die Mieterinnen und Mieter. Aus ihrer Sicht hat sich die Wohnsituation in Thüringen dramatisch verschlechtert: So sind die Mieten in Erfurt von 2007 bis 2015 im Schnitt um 26% gestiegen, gerade bei Neuvermietungen liegen die Preise noch höher. In Jena liegen die Kaltmieten mit knapp 8 Euro/m2 über dem bundesdeutschen Durchschnittswert (7,30 Euro/qm) und weit über dem für Thüringen (5,50 Euro/qm). Viele Menschen können sich die Mieten kaum noch leisten, haben Angst vor Verdrängung und einem unfreiwilligen Umzug. Neu Zuziehende haben Probleme, überhaupt eine Bleibe zu finden. In Erfurt, Jena und Weimar mangelt es massiv an bezahlbarem Wohnraum, insbesondere für Alleinerziehende oder Rentner_innen mit kleiner Rente.

Mit der Aktion sollte deutlich gemacht werden, dass wir in einer vielfältigen und bunten Stadt leben wollen, die von möglichst vielen Menschen selbst gestaltet werden kann.

Die vollständige Mitteilung zur Aktion und noch mehr Bilder findet ihr bei Erfurt für alle!

Heute ab 20 Uhr findet im Rahmen der Alternativen Studieneinführungstage unsere Veranstaltung zu Geschlecht, Kapitalismus und Care statt. Der Infoladen und die Thüringer Regionalgruppe des Netzwerk Care-Revolution haben — angeregt von der kritischen Debatte über einen Text der Freundinnen und Freunde der Klassenlosen Gesellschaft — über den Zusammenhang von Kapitalismus und Geschlechterverhältnissen diskutiert und folgende Thesen formuliert, über die wir gerne diskutieren wollen:

1. Der Kapitalismus, wie wir ihn kennen, ist wesentlich durch die Trennung von Produktion und Reproduktion gekennzeichnet: Auf der Arbeit wird Arbeitskraft aufgewandt, um Mehrwert zu produzieren und zuhause wird die Arbeitskraft gehegt und gepflegt. Beide Sphären sind wechselseitig aufeinander bezogen, wobei die Produktion im Kapitalismus im Vordergrund steht.
2. Das Patriarchat wurde vom Kapitalismus genutzt, um die strukturelle Trennung von Produktion und Reproduktion mit konkreten Menschen zu besetzen.
3. Mit Aufkommen der bürgerlichen Gesellschaft wurden das erste Mal Ideale formuliert, die universalistisch waren, d. h. für alle gleichermaßen gelten sollten (Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – letzteres verweist schon darauf, dass sie nicht für alle galten). Die formal rechtliche Gleichheit von Staatsbürgern im bürgerlichen Staat passt dabei zur kapitalistischen Ökonomie – hier ist egal, wer als Lohnarbeiter_in ausgebeutet wird. Gleichzeitig wurden seit der Entstehung der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft Ungleichheiten immer wieder neu hervorgebracht und genutzt. Kapitalismus hat gleichzeitig die Tendenz, alle gleichermaßen auszubeuten zu wollen, aber auch bestehende Trennungen zu nutzen, um seine Funktion zu sichern. Eine einfache Fortschrittserzählung lässt sich nicht durchhalten.
4. Die formale Gleichheit beim Geschlecht kann durchaus mit realer Ungleichheit einhergehen.­
5. Wir beobachten heute überall einen Backlash oder eine Rückwärtsentwicklung in Sachen Geschlechtertrennung und Geschlechterhierarchien. Frauen geraten dadurch wieder verstärkt in Abhängigkeit und prekäre Situationen. Durch konservative Rollenmodelle fallen ihnen weiterhin überproportional die Reproduktionsaufgaben zu. Sie fangen somit die Folgen des Sozialabbaus ab.
6. Die Reproduktion ist in einer Krise: Lohnarbeit und Kinder oder die Pflege von alten Menschen lassen sich für die meisten kaum miteinander vereinbaren, ohne dass permanent Notsituationen entstehen und alle das Gefühl haben, zu wenig geschafft oder sich zu wenig gekümmert zu haben. Zeitdruck, doppelt bis dreifache Belastungen und materielle Unsicherheit bedrohen soziale Beziehungen und Sorgeverhältnisse und produzieren mitunter Gewalt. Während die Reproduktion immer mehr und immer aufwendiger wird, zieht sich der Sozialstaat verstärkt zurück.
7. Care-Revolution als Perspektive bedeutet, die Gesellschaft so umzugestalten, dass menschliche Bedürfniserfüllung im Mittelpunkt seht. Das soll kurz- und mittelfristig durch eine Vernetzung verschiedener Akteure geschehen, die für den Ausbau öffentlich zugänglicher Care-Dienstleistungen, bessere Arbeitsbedingungen für entlohnte Care-Work, Demokratisierung und Selbstverwaltung im Care-Bereich und die Absicherung der Existenzsicherheit kämpfen. Auf lange Sicht geht es um die Vergesellschaftung der Produktionsmittel und die Abschaffung des Kapitalismus.

Ausführlichere Version als PDF (500k) hier.

In Eisenach Stregda findet am Freitag, den 3.11., eine Kundgebung statt, um auf die sich jährende Selbstenttarnung des NSU vom 4.11.2011 aufmerksam zu machen, die Taten des NSU nicht vergessen zu lassen und an die Opfer zu erinnern.

17:00 Kundgebung, Am Schafrain in Eisenach-Stregda
18:30 Dokumentarfilm „Der Kuaför aus der Keupstraße“, Am Sportplatz (Stregdaer Dorfgemeinschaftshaus)

Ankündigung des RosaLuxx. und Bündnis gegen Rechtsextremismus Eisenach

The day before – Erinnerung an die Selbstenttarnung des NSU in Eisenach-Stregda

mit Martina Renner (MdB, Sprecherin für antifaschistische Politik der LINKEN im Bundestag und ehemalige Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss im Thüringer Landtag)

Am 4. November 2011 fand die Polizei im Eisenacher Ortsteil Stregda ein abgestelltes Wohnmobil und darin die toten NSU-Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt. Dieser Tag gilt seit jener Zeit als der Tag, an dem sich der „Nationalsozialistische Untergrund“ (kurz NSU) selbst enttarnte. Er markiert einen traurigen Höhepunkt neonazistischen Terrors in Deutschland.

Der rechte Terror des NSU kostete 10 Menschen das Leben. Noch immer sind zu viele Fragen unbeantwortet: die Verbrechen konnten bisher nicht final aufgeklärt werden und werden es wohl auch nie.

Martina Renner engagiert sich seit mehr als zwei Jahrzehnten gegen Neonazis und Rassismus und ist bundesweit publizistisch und nicht erst seit der Selbstenttarnung des NSU als Referentin in diesem Bereich tätig.

Das Eisenacher Bündnis gegen Rechtsextremismus und das offene Jugend- und Wahlkreisbüro RosaLuxx. der Thüringer Landtagsabgeordneten Kati Engel (DIE LINKE) haben Renner an den Ort eingeladen, an dem sich der NSU vor fast sechs Jahren selbst enttarnte. Am 03.11.2017 findet in Stregda (Am Schafrain ) um 17 Uhr eine Kundgebung statt, die an die grausamen Verbrechen des NSU erinnern soll.

In diesem Rahmen zeigt Martina Renner den Stand der juristischen und parlamentarischen Aufklärung auf und spricht über Schlussfolgerungen sowie aktuelle Herausforderungen linker und antifaschistischer Politik.

Im Anschluss wird um 18.30 Uhr der Dokumentarfilm „Der Kuaför aus der Keupstraße“ im Stregdaer Dorfgemeinschaftshaus (Am Sportplatz) gezeigt. Die Dokumentation berichtet über den vom NSU im Jahr 2004 verübten Nagelbombenschlag in der Kölner Keupstraße. Die Straße gilt als Zentrum des türkischen Geschäftslebens. Bei dem Anschlag trugen mehrere Menschen schwere Verletzungen davon und ein Ladengeschäft wurde komplett verwüstet.

Entsprechend § 6 Abs. 1 VersG sind Personen, die rechtsextremen Parteien oder Organisationen angehören, der rechtsextremen Szene zuzuordnen sind oder bereits in der Vergangenheit durch rassistische, nationalistische, antisemitische oder sonstige menschenverachtende Äußerungen in Erscheinung getreten sind, von der Versammlung ausgeschlossen.

Die Rote Hilfe Südthüringen veröffentlichte einen Aufruf der Soligruppe „Free the three“ zum Prozessbeginn im Fall der drei angeklagten Antifaschisten aus Gotha und mobilisiert zur solidarischen Kundgebung zur Begleitung am Dienstag, den 21. November, ab 8:30 in Gotha.

Vor mehr als einem Jahr, in der Nacht vom 8. bis 9. September 2016, baute die Polizei eine Drohkulisse vor dem Hausprojekt Juwel in Gotha auf. Mit einem Ultimatum zur Erstürmung des Hausprojektes forderte die Polizei das Herauskommen drei unserer Genossen auf. Unter Beifall lokaler Nazis hinter der Polizeiabsperrung wurden insgesamt fünf Personen verhaftet, drei von ihnen in Untersuchungshaft gesteckt. Nach drei Tagen wurden diese unter Auflagen entlassen. Mehr als ein Jahr später beginnt nun, am Dienstag den 21.November 2017, der Prozess vor dem Amtsgericht in Gotha. Wir rufen auf zur solidarischen Begleitung!

Am 21. November soll unseren Genossen der Prozess gemacht werden. Wir rufen dazu auf, das gemeinsame Treiben von Staat und Nazis nicht unkommentiert zu lassen und sich solidarisch mit den Antifaschisten aus Gotha zu zeigen! Denn an diesem Fall zeigt sich deutlich, inwiefern die Polizei und Justiz gemeinsam aufgrund von Beschuldigungen durch lokale Neonazikader zum Schlag gegen linke Strukturen ausholen. Die Zeugin Anne-Katrin S. ist dabei nicht nur eine wichtige Zeugin, sondern eine seit Jahren in Gotha aktive Neonaziaktivistin, der das Hausprojekt Juwel schon lange ein Dorn im Auge ist. Die lokale Neonaziszene hat sich in der Vergangenheit immer wieder durch Angriffe auf das Projekt, sowie auf Antifaschisten einen Namen gemacht. Ebenfalls zeigte der lokale Staatsschutz in der Vergangenheit immer wieder Ambitionen Antifaschisten zu verfolgen und die eigenen Akten freizügig lokalen Neonazis als spannende Lektüre zum Lesen zu geben. In weiteren Fällen wurden unsere Genossen aufgrund von vagen Vermutung und dem Verfolgungseifer des Gothaer Staatsschutzes vor Gericht gestellt und immer wieder freigesprochen. Doch so einfach wird es dieses Mal nicht laufen.
In der Vergangenheit gab es eine breite Solidarität und Unterstützung für unsere Genossen aus ganz Deutschland. Wir wollen den Prozess nicht unkommentiert stattfinden lassen und kritisch begleiten! Kommt deshalb am 21. November um 8:30 Uhr zur Kundgebung vor das Amtsgericht Gotha (Justus-Perthes-Straße 2). Der Prozess selbst beginnt um 9:30 Uhr. Es empfiehlt sich an diesem Tag sehr pünktlich und im Voraus am Gericht zu sein, da wir mit Vorkontrollen im Gericht und einigen Nazis mit und ohne Uniform rechnen.

Weiterhin gilt es Öffentlichkeit zu schaffen. Werdet aktiv, informiert euch oder verteilt unsere Soli-Gruppen-Flyer, die ihr im lokalen Infoladen eures Vertrauens findet. Ebenfalls sammeln wir weiter Spenden, um die Prozesskosten decken zu können.

Gespendet werden kann auf folgendes Konto:
Rote Hilfe Südthüringen
IBAN: DE53 4306 0967 4007 2383 53
Verwendungszweck: Gotha

Kommt am 21. November zur Kundgebung um 8:30 Uhr vor das Amtsgericht in Gotha! Zeigt unseren Genossen, dass sie nicht alleine sind und wir uns nicht durch Nazigewalt in Kumpanei mit der Polizei und Justiz einschüchtern lassen.

Solidarität ist unsere Waffe!
Free the three – Because we are friends!
Soligruppe „Free the three“, Oktober 2017

Wir dokumentieren einen Demoaufruf unserer kurdischen Genoss*innen für Samstag:

In der vergangenen Zeit sind wir wieder mal Zeugen der vermehrten Angriffe, Gewalt und der politischen Unterdrückung auf das kurdischen Volk geworden. Besonders in den letzten Tagen befindet sich das kurdische Volk in einer sehr kritischen Situation. Zum Einen möchten die Besatzer-Staaten das kurdische Gebiet -Kurdistan- weiterhin ohne jeglichen Status lassen. Aber auch die andauernde Isolierungshaft von dem Kurdenführer Abdullah Öcalan, die Besatzung der kurdischen Stadt Kirkuk durch die Türkei, Iran, Irak und den Terroristen der Hesda Sabi, sowie die anhaltende Gefangenschaft der kurdischen Parlementarier in der Türkei und die Gewalt an den politisch Gefangenen.

Aus diesem Grund, laden wir alle Kurden und deren Freunde aus Erfurt und Umgebung zur Demonstration und späterer Kundgebung ein.

Samstag, 21. Oktober
Demo vor dem Bahnhof 14 Uhr
Kundgebung: Anger, diese endet um 17 Uhr

Die Veranstaltungsreihe „Nächste Ecke Links – Alternative Einführungstage“ hat begonnen. Zwei Wochen lang erwarten euch eine ganze Reihe Vorträge und Diskussionen, Stadtrundgänge, Kneipenabende, Partys und mehr. Wir freuen uns, euch auf der ein oder anderen Veranstaltung zu treffen. Uns findet ihr auf jeden Fall hier:

24.10.2017, 20 Uhr, veto (Magdeburger Allee 180, Erfurt)
Einführung in die Kritik des Nationalismus

Vortrag und Diskussion mit Thorsten Mense

Rechtspopulistische Parteien feierten enorme Wahlerfolge, die Mehrheit der Bevölkerung Großbritanniens will die EU verlassen, Katalonien will endlich auch als Nation anerkannt werden und überall in Europa werden wieder Grenzzäune und Mauern gebaut. In seiner jungen Geschichte führte Nationalismus sowohl zur Befreiung als auch zu Massenmord, zur kollektiven Einforderung gleicher Rechte als auch zur Verweigerung derselben Rechte gegenüber anderen. In dem Vortrag wird die Entstehung und Entwicklung des Nationalismus nachgezeichnet. Darauf aufbauend soll eine Kritik entwickelt werden, die seinen vielfältigen Erscheinungsformen gerecht wird.

26.10.2017, 20 Uhr, Uni Erfurt (Nordhäuser Str. 63)
Care-Arbeit im Kapitalismus

Lange Zeit wurden Sorge-Arbeiten wie selbstverständlich ohne Entlohnung, ins Private gebannt, von Frauen erledigt. Zwar wurden viele dieser Tätigkeiten mittlerweile in den Markt der sozialen Dienstleistungen aufgenommen (von Pflegeheimen bis zum Lieferservice), doch auch dort behalten sie für die Beschäftigten ihren prekären Status bei. Was Reproduktionsarbeiten sind, welche Rolle sie in dieser Gesellschaft spielen und was das ganze mit dem Kapitalismus zu tun hat, wollen wir uns gemeinsam anschauen.

27.10.2017, 19 Uhr, veto (Magdeburger Allee 180, Erfurt)
Antifa Café

Vortrag von der Roten Hilfe Südthüringen

Das zarte Pflänzchen der Solidarität – über die Repression gegen AntifaschistInnen in Gotha und Saalfeld

In der Nacht vom 8. auf den 9. September 2016 wurden fünf Antifaschisten aus dem Wohn- und Projekthaus Ju.w.e.l. e.V. in Gotha in Gewahrsam genommen, drei von ihnen steckte man für einige Tage in Untersuchungshaft, weil sie von Nazis der Körperverletzung bezichtigt wurden.
Beim Protest gegen einen Thügida-Aufmarsch Anfang 2017 in Saalfeld wird ein Antifaschist aufgrund des Vorwurfs der gefährlichen Körperverletzung und des Landfriedensbruch festgenommen. Das LKA ermittelt und übt in Zusammenarbeit mit der Staatsanwaltschaft erheblichen Druck auf Beschuldigte und vermeintliche Zeug_innen aus.
Beide Verfahren sind nicht abgeschlossen, die Betroffenen bedürfen unserer solidarische Unterstützung. Repression zielt neben der Drangsalierung und Verfolgung Einzelner, darauf ab, linke Strukturen sowohl finanziell als auch strukturell zu belasten oder gar lahmzulegen. Es gilt: Solidarität ist eine Waffe!
Der Vortrag wird über die aktuellen Entwicklungen in beiden Fällen informieren.

Infos zu den beiden Solikampagnen unter: rotehilfesth.blogsport.de

28.10.2017, 21 Uhr, Frau Korte (Magdeburger Allee 179, Erfurt)
Nächste Ecke links – Party der alternativen Einführungstage

Ein Fest zum Feiern, Spaß haben und sich wohl fühlen in einer Atmosphäre, die für jede*n Einzelne*n einen größtmöglichen Freiraum schafft. Es erwarten euch:

• Ravetology (Ravepunk)
• Plaeikke (Hip Hop)
• Wrackspurts (Alternative/Fuzz/Grunge)
• Gazelle Horn (Funk/Hip Hop/Glitch/Trap)
• Enea Lu (Tech House)
• Infostände, Soli-Cocktails, Hotdogs und viel mehr…