Monat: August 2018

Die #CSDerfurt-Atkionswochen 2018 finden vom 17. bis zum 31. August statt und halten unter dem Motto „Akzeptanz macht Lust“ mit Kultur, Politik, drei Parties und vielem mehr ein vielfältiges Angebot für alle Interessierten bereit.
Hier erfahrt ihr mehr über die insgesamt 19 Veranstaltungen und Aktionen.

Wir sehen uns dort.

Das DASDIE in Erfurt ist ein Ort der Aufklärung. Schon im März 2018 hat dort Erich von Däniken unterdrückte Wahrheiten über UFOs öffentlich gemacht, bei „Caveman – du sammeln, ich jagen“ stehen neue und originelle Erkenntnisse der Geschlechterforschung im Fokus. Am 20.8.2018 wird Doktor Daniele Ganser kritische Fragen zur allgemeinen Weltdeutung vorbringen, um damit die Lügen der nato-gesteuerten Systempresse zu entlarven.

Degegen regt sich Widerspruch: ATTAC Erfurt, der AntiRa Campus Erfurt, die Antifaschistische Koordination Erfurt, Jusos und GRÜNE Jugend, das Biko, Martina Renner, die Falken Erfurt und der Infoladen Sabotnik fordern die Absage der Veranstaltung, weil sie seine Ausführungen nicht nur für verschwörungstheoretischen Unsinn, sondern auch für gefährlich halten — weil durch Verschwörungstheorien die Bereitschaft, mit einfachen Antworten Sündenböcke für gesellschaftliche Prozesse zu beschuldigen zunehme, was „nicht nur zur Verdummung, sondern auch zur Faschisierung der Gesellschaft“ beitrage. Ein ungeheurer Vorwurf. Was steckt dahinter? Wer hat ein Interesse daran, den sehr guten Wissenschaftler Dokotor Daniele Ganser zu diskreditieren? Ist es womöglich der Thüringer Verfassungsschutz? Professor Doktor Mikael Elofsson, Dekan der renomierten schwedischen Hochschule von Umeå, will dem zumindest nicht widersprechen. Dieselben Akteure waren 2016 schon gegen die EnDgAmE-Friedensdemonstration aufgetreten — auch diese wurden sowohl von links wie auch vom Verfassungsschutz als nazistisch diffamiert. Alle kommen aus Erfurt — wie der Thüringer Verfassungsschutz. Treffen sie sich vielleicht jeden Sonntag um 14 Uhr beim Andreaskavalier in Erfurt? Sind hier finanzielle Mittel geflossen? Welche Rolle spielt Helmut Roewer? Wir stellen nur Fragen. Niemand will behaupten, Jusos und GRÜNE Jugend, ATTAC, der AntiRa Campus Erfurt, die Falken, die antifaschistische Koordination Erfurt, der ominöse Infoladen, Martina Renner und der Verfassungsschutz würden unter einer Decke stecken. Andererseits lässt es sich auch nicht widerlegen. Machen Sie sich also selbst ein Bild, auf http://ganserabsagen.wordpress.com oder mit qualifizierten Kommentaren im oder vor dem DASDIE am 20.9.2018.

1981 veröffentlichten die BOTS den Soundtrack zur westdeutschen Friedensbewegung: „Alle Menschen, die ein bess’res Leben wünschen, sollen aufstehen“. Gegen die Startbahn West, gegen Berufsverbote, Polizeigewalt und Atomraketen gingen zehntausende auf die Straße, die Band bezog sich auf diese heterogenen Bewegungen. Auch 2018 gehen zehntausende auf die Straße, gegen Nazis, gegen den G20, gegen Abschiebung und die Kriminalisierung der Seenotrettung. Das aktuelle „Aufstehen“ von Wagenknecht und Lafontaine hat damit wenig zu tun. Es sieht eher so aus, als habe die außerparlamentarische Opposition das Vertrauen der Parteioberen verloren, weswegen letztere nun ihre eigene Bewegung gegründet haben. Das ist nicht der erste Versuch dieser Art: Schon Ende 2015 wurde aus dem politischen Umfeld der Thüringer Landesregierung mit der Kampagne „Mitmenschlich“ eine Art Bewegungssimulation in Gang gesetzt. Die Idee, den Schwung der Grenzöffnungen von 2015 zu verstärken, bevor die Reaktion einschlägt und (wie dann nach dem 1. Januar 2016 geschehen) den Diskurs wieder übernimmt, war gut. Leider geschah das zentral von oben geplant, und so musste es scheitern: Obwohl Verbände, Gewerkschaften und Parteien jede Menge Geld und Arbeitskraft in der Geschichte versenkt haben, kamen gerade mal 6000 Menschen auf den Domplatz — womöglich wären es mehr gewesen, wenn die lokale Bands bei Bratwurst und Modenschau ohne Politik aufgetreten wären. Weitergehendes Engagement, wie vollmundig angekündigt, fand nicht statt. Und so wird es auch mit „Aufstehen“ enden, ein paar Polit-, Kultur- und Marketing-Profis tun so, als wären sie wahlweise die neue APO oder „der kleine Mann“, bedienen ein paar Resentiments, was der PDL am Ende 0,7% Wähler vom rechten Rand bringt und 0,7% vom linken Rand kostet. Aber: Es werden Arbeitsplätze und innovativer Social-Media-Content geschaffen. Ein Glück.

Wir zeigen uns solidarisch mit dem Bündnis „Es reicht. Schluss mit dem Neonazi-Festival in Leinefelde” und möchten euch ermutigen, euch der Gegendemonstration zum „Eichsfeldtag“ anzuschließen.

Das Bündnis hat für den 1. September ab 14:30 Uhr eine Gegendemonstration am Bahnhof Leinefelde angemeldet. Im Fokus der diesjährigen Proteste steht laut Paula Schuchardt, Pressesprecherin der Gruppe Association Progrès, die Kritik am Eichsfeldtag als Teil einer „andauernden rechten Erlebniskultur” in Thüringen. Anders als in den Jahren zuvor ginge es dem neuen Bündnis nicht darum, Neonazis ausgerechnet hier nicht haben zu ­wollen. „Wir stellen uns nicht hin und sagen: Das Eichsfeld ist kein Ort für Neonazis. Das Eichsfeld ist momentan ein idealer Ort für Neoazis, nicht zuletzt, weil die Stadt Leinefelde ihnen immer noch Tür und Tor öffnet. Uns geht es deshalb auch um den Kontext der Veranstaltung im rechten Netz Thüringens.”

Es reicht! Neonazistrukturen müssen konsequent ihre letzten Möglichkeiten zum Überleben genommen werden, egal ob in Leinefelde, Themar oder anderswo!

Zum ausführlichen Aufruf mit Materialsammlung etc. geht es hier.

Wir möchten euch auf dieses inhaltlich interessante Feature des Deutschlandfunks zum Thema Polizeigewalt aufmerksam machen.

Hier zwei Auszüge:

Maria Scharlau (Amnesty International): „Es gibt nur in einem kleinen Bruchteil der Verfahren dann am Ende auch eine Anklage, natürlich werden noch weniger Polizisten auch verurteilt, nicht jede Anklage führt ja zu einer Verurteilung.

Als Beispiel: In Berlin wurden 2016 386 Verfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet, und es kam zu einer Verurteilung. Und man muss dazu sagen: Diese Zahlen der Verfahren und der Anzeigen, wenn man die hätte, sind auch nur bedingt aussagekräftig, da wir von einem sehr großen Dunkelfeld ausgehen! Das Risiko, eine Gegenanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu bekommen, das Risiko ist sehr groß! Das ist schon fast ein Automatismus.“

Autorin: „Und bei Nicht-Polizisten ist die Anklage und Verurteilungsquote eine deutlich andere: etwa jeder vierte, der von der Polizei wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt wurde, wurde auch verurteilt. Das belegen Zahlen aus dem Jahr 2013. Und im Jahr 2017 gab es an dieser Stelle auch noch eine empfindliche Strafverschärfung.“