Samstag in Erfurt: Gegen Rassismus, Residenzpflicht und menschenverachtende Politik

Kontrolliertes Leben in Isolation
Für die Dauer des Asylverfahrens sind Flüchtlinge zumeist gezwungen, in Sammellagern zu leben. Primär erfüllen diese den Zweck, Flüchtlinge von der Gesellschaft und von politischer sowie rechtlicher Unterstützung zu isolieren, ihr Privatleben zu kontrollieren, sie psychisch und physisch zu zermürben und sie dann so unauffällig wie möglich wieder abzuschieben. Durch die Befugnisse lokaler Behördenmitarbeiterinnen und Heimleitungen ergibt sich ein breiter Raum für Machtwillkür und Schikane, der eine Atmosphäre der permanenten Angst und Einschüchterung erzeugt – vor allem als Instrument zur Unterdrückung von Protesten.

Rassistische Personenkontrollen und Unterdrückung von politischer Selbstorganisation
Die Residenzpflicht untersagt Flüchtlingen in Thüringen, sich frei zu bewegen. Durch diese Regelung sind Polizistlnnen tagtäglich damit beschäftigt, Menschen aufgrund ihrer äußeren Erscheinung zu kontrollieren. Mit Blick auf politische Selbstorganisation offenbart sich die Residenzpflicht als Mittel zur Verfolgung jeglicher Akitvität von Flüchtlingen. Vernetzungstreffen, Demos, oder Konferenzen sind von vornherein kriminalisiert. Die Residenzpflicht organisiert politische Verfolgung in Deutschland.

„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“
Entsprechend diesem Slogan der Karawane erübrigt sich jede inszenierte Debatte über, „Asylbetrügerinnen“ oder „Wirtschaftsflüchtlinge“. In Anbetracht der weltweiten Ausbeutung von Naturressourcen, Unterstützung von despotischen Regimes, dem Verdienen an bewaffneten Konflikten oder der direkten Teilhabe an solchen durch Deutschland und seine Verbündeten verdeutlicht sich die Absicht solcher Hetze: Die Verantwortung der deutschen Regierung und Gesellschaft für globale Fluchtursachen zu vertuschen, und die Erkenntnis, dass Kapitalismus und Nationalstaaten auch für die hier Lebenden zunehmend Krise und Armut bedeuten, zu verhindern.

The VOICE Refugee Forum + Break Isolation!
Als selbstorganisiertes Flüchtlingsnetzwerk ist The VOICE schon lange erfolgreich aktiv gegen Entrechtung, Isolation oder Freiheitsberaubung durch die deutschen Behörden. Vor allem das Prinzip der völligen Autonomie – „Es gibt keine Kompromisse mit einem rassistischen Staat“ – hat sich bewährt und gilt es zu verteidigen. Es konnten Abschiebungen verhindert und Lager geschlossen werden. Als unterstützendes Netzwerk haben sich in Thüringen unter dem Titel „Break Isolation!“ Einzelpersonen und Gruppen zusammengeschlossen, die die Arbeit von The VOICE solidarisch unterstützen.

Deshalb: Am 22.10.2011 in Erfurt gemeinsam gegen Ausgrenzung und Unterdrückung!
Es werden die Verhältnisse in Thüringen im Vordergrund stehen, allerdings sind diese identisch mit denen in anderen Teilen Deutschlands und der Welt. Es werden FlüchtlingsaktivistInnen aus allen Regionen Thüringens gemeinsam mit Karawane-Aktivistinnen aus dem bundesweiten Netzwerk sowie vielen weiteren Unterstützerinnen auf die Straße gehen.

Unterstützt den Widerstand der Flüchtlinge! Zeigt euch solidarisch für ein Leben in Selbstbestimmung, Würde und Freiheit für alle! Sofortige Schließung der Lager in Gerstungen, Breitenworbis und Zella-Mehlisl Residenzpflicht und Isolationslager müssen weg! Überall!

Samstag den 22. Oktober: ab 10 Uhr Kundgebung auf dem Anger; 14 Uhr Demonstration vom Bahnhofsvorplatz

Weitere Infos bei Break Isolation!, The VOICE und Indymedia.