Solidarität mit Josef!

Der Ge­nos­se Josef aus Jena wurde am 24. Ja­nu­ar in Wien während der Proteste gegen den sogenannten Akademikerball fest­ge­nom­men und sitzt seitdem in U-​Haft. U.a. in Jena und Wien haben sich seitdem Soli-Gruppen gebildet. Am Montag, 10. Februar findet zeitgleich zu der zweiten Untersuchungshaftprüfung eine Solidaritätskundgebung ab 10 Uhr am Johannestor in Jena statt.

Aufruf: Unsere Solidarität die könnt ihr haben – Freiheit für Josef!

Am 24. Januar wurden im Verlauf der antifaschistischen Proteste gegen den sogenannten Akademikerball in Wien 14 Personen von der Polizei festgenommen. Alle wurden noch in der selben Nacht aus der Haft entlassen – außer Josef aus Jena. Seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft.
Der Akademikerball, bis vor zwei Jahren noch WKR-Ball (Wiener Korporationsring) genannt, wurde dieses Jahr von der rechtspopulistischen FPÖ organisiert. Es wird dabei
nationalkonservativen, großdeutsch-völkischen bis faschistischen Gruppen und Personen des Wiener Korporationsrings der Raum geboten, sich beim Tanz auszutauschen und international weiter zu vernetzen.
Zu diesem Anlass wurden zwei Gegendemonstrationen verschiedener Bündnisse organisiert. In diesem Jahr war ein verschärftes Vorgehen der Polizei zu verzeichnen. Dieses drückte sich nicht nur in den im Vorfeld erlassenen repressiven Verordnugnen (Errichtung einer Sperrzone, ein schärferes Vermummungsverbot u.Ä.), oder dem Vorgehen gegen die Demonstrant*innen aus, sondern auch in der anschließenden strafrechtlichen Verfolgung. Vermutlich soll dabei an Josef ein Exempel statuiert werden, um das unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei zu legitimieren. Aktiver Antifaschismus wird abermals kriminalisiert – getroffen hat es dieses Mal zufällig Josef.

Als Vorwand, Josef noch immer festzuhalten, wird die Verdunkelungsgefahr angegeben, die bei Josef bestehe, weil er von seinem Recht auf Aussageverweigerung Gebrauch macht. Damit einher geht auch, dass Unterstützer*innen bis heute der Besuch unter Vorwänden untersagt wird. Offensichtlich soll Josef weiter isoliert bleiben. Noch wissen weder sein Anwalt noch wir von offiziellen Tatvorwürfen. Die österreichische Presse spricht von Landfriedensbruch, Widerstand gegen die Staatsgewalt, versuchter Körperverletzung, Sachbeschädigung und Rädelsführerschaft.

Am Montag, 10. Februar, fast zweieinhalb Wochen nach der Festnahme, wird die zweite Untersuchungshaftprüfung stattfinden. Ob er an diesem Tag aus der Justizanstalt Josefstadt in Wien entlassen wird, oder weitere eineinhalb Monate in Untersuchungshaft bleibt, ist ungewiss.

Solidaritätsbekundungen gab es bisher vieler Orts, auch international. Vor allem in Wien haben die Genossen ihren Unmut über die Repressionen öffentlich gemacht – etwa in mehreren Kundgebungen vor der Justizanstalt. In Jena wird es in den folgenden Tagen zu Solidaritäts-Aktionen kommen, haltet dafür Augen und Ohren offen.