2000 gegen AfD und Rassismus

Gegen die wöchentlichen Aufmärsche der AfD und für ein bedingungsloses Bleiberecht haben am gestrigen Mittwoch wieder ca. 2000 Menschen in Erfurt demonstriert. Etwa 2800 Menschen, und damit erneut weniger als in der Vorwoche, folgten dem Aufruf der AfD, gegen Flüchtlinge zu demonstrieren (Zahlen übernommen von Durchgezählt).

Der Tenor der Redebeiträge war wie in den letzten Wochen klar gegen die rassistische Abschottungspolitik der Bundesregierung gerichtet. Ein Vertreter von Roma Thüringen hat den Demonstrant_innen dafür gedankt, dass sie für die Rechte von Geflüchteten auf die Straße gehen. Ein weiterer Redebeitrag (siehe unten) hat sich mit der Kontinuität von Ausgrenzung von Sinti und Roma befasst.

Während der Demo blieb weitestgehend alles ruhig, dafür gab es am Ende der Demo dieselbe Routine wie in den letzten Wochen: Mindestens eine Nazi-Kleingruppe griff in der Innenstadt Gegendemonstrant_innen an und verletzte eine Person leicht.

Ab der nächsten Woche kann sich die AfD aufgrund des dort stattfindenden Weihnachtsmarktes nicht mehr auf dem Domplatz versammeln. Ob sie dann wieder vor den Landtag zieht, wird sich in den nächsten Tagen klären. Doch egal wo sie sich zusammenrotten: Wir werden der AfD, Rassismus und Abschiebungen weiterhin entschlossen entgegentreten! Achtet auf weitere Ankündigungen.

Hier der Redebeitrag zur Situation von Sinti und Roma in Deutschland und Europa:

Seit 500 Jahren werden Sinti und Roma in Dtl. Und Europa ausgegrenzt, verfolgt, vertrieben und auch immer wieder systematisch umgebracht.

1498 wurden Sinti auf deutschem Gebiet erstmals für „vogelfrei“ erklärt, dass heißt, sie konnten straffrei misshandelt und getötet werden. Sinti und Roma wurden in den kommenden Jahrhunderten gebrandmarkt, gerädert, verbrannt oder gehängt, wenn sie sich nicht widerstandslos vertreiben liesen.

Zu Beginn der Nationalsozialistischen Herrschaft waren die meisten der in Dtl. Lebenden Sinti und Roma schon entrechtet und es bedurfte keiner großen Propaganda , um sie der Vernichtungsmaschinerie und in die Kzs zu übergeben.
Ca. eine halbe Millionen Sinti und Roma wurden während des NS in ganz Europa ermordet, viele davon nicht in den Kzs, sondern bei den Tötungsaktionen der dt. Armee in anderen Ländern, z.B. in Serbien.

Nach 1945 wurde der Völkermord an den Sinti und Roma 40 Jahre lang weder als solcher anerkannt noch verurteilt oder die Überlebenden bzw. ihre Familien entschädigt.
Gleichzeitig blieben auch die rassistischen Vorurteile und Stereotype in Kraft und wirken bis heute.

Nach der sogenannten dt. Wiedervereinigung stieg der Hass auf Sinti und Roma sogar wieder massiv an. Das Progrom in Rostock Lichtenhagen 1992 richtete sich nicht zufällig gegen geflüchtete Roma.

Auch heute kann mensch überall die Vorurteile über Sinti und Roma hören, auf der Arbeit, auf der Straße aber auch in den Medien und im Bundestag. Roma werden immernoch aus Dtl. Vertrieben, ebenso wie aus anderen europäischen Ländern.

Ihre Diskriminierung und Ausgrenzung ist ungebrochen und Dtl. Weiter daran beteiligt.

Die große Mehrheit der Menschen, die aus den sog. Sicheren Drittstaaten im Balkan hierher fliehen, sind Roma. Ganz einfach weil sie in diesen Ländern starker rassistischer Diskriminierung und Verfolgung ausgesetzt sind. Dies wird vom deutschen Staat nicht anerkannt. Mehr noch. Diese Menschen werden laut dem neuen Asylgesetz in Sonderlager gesperrt und somit von der Gesellschaft vollkommen isoliert. Sie unterliegen Sondergesetzen und sollen alle so schnell wie möglich abgeschoben werden.
D.h.:

• Sie sollen während ihres gesamten Aufenthaltes in Deutschland keine Geldleistungen, sondern nur Sachleistungen erhalten;
  die Kinder aber auch die Erwachsenen sollen kein Recht auf Schule oder Deutschkurse haben;
• Sie sollen die ganze Zeit ihres Aufenthaltes in den überfüllten Erstaufnahmeeinrichtungen bleiben und der Residenzpflicht unterliegen.
• Sie sollen auch nicht gemeinsam mit anderen Geflüchteten, sondern in extra Lagern für Menschen aus sog. Sicheren Herkunftsländern untergebracht werden
• Und selbstverständlich sollen sie so schnell wie möglich wieder abgeschoben werden.

Letzte Woche hat der Ordnungsdezernent der Stadt Erfurt (SPD) laut TA gesagt, dass allein in EF 80 Abschiebungen unmittelbar bevorstehen

Zoni Weisz, ein überlebender Roma des Holocaust hat am 12. April 2015, zur Gedenkveranstaltung anlässlich des 70ten Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald, gesagt: „Nichts, fast nichts hat die Gesellschaft daraus gelernt. Sonst würden sie uns auf verantwortungsvollere und respektvollere Weise behandeln.“

Im Besonderen verantwortlich für die beschriebene Entwicklung sind die deutschen Bundes- und Landesregierungen, die deutschen Behörden und die Polizei. Aber wir alle, die wir hier leben, sind mit verantwortlich, wenn wir dabei nur zusehen und nichts dagegen tun. Wir dürfen nicht zulassen, dass sich die Geschichte wiederholt, auch nicht auf ganz andere Weise!

Stopp Deportation

Transparent am Lauti

Protest auf dem Domplatz