Übergriffe und Gegenprotest beim 3. AfD Aufmarsch in Erfurt

1. Oktober 2015 sabotnik

Auf dem 3. AfD Aufmarsch am 30. September in Erfurt stieg die Teilnehmerzahl erneut. Vor dem Landtag versammelten sich bereits ab 18 Uhr 3500 bis 3800 Rassisten, Rassistinnen und Nazis aller Couleur, um gegen Geflüchtete und die ihrer Meinung nach zu lasche Flüchtlingspolitik Stimmung zu machen. Mindestens 500 Gegendemonstrant*innen protestierten direkt am Aufmarschort der AfD lautstark gegen völkische Hetze und für ein bedingungsloses Bleiberecht für alle. Während gegen Ende mehrere Gegendemonstrant*innen von Nazis angegriffen und verletzt werden, geht die Polizei massiv gegen eine antifaschistische Demo vor.

Gegen 18 Uhr ist die Lage noch entspannt. Vor dem Landtag wird die Bühne der AfD aufgebaut, es werden an Ordner Warnwesten verteilt. Plötzlich sammelt sich direkt daneben eine erste größere Gruppe Antifaschist*innen: Sie packen Transparente aus und rufen Parolen. AfD-Ordner und Polizisten schieben sich dazwischen. Mit den wachsenden Teilnehmendenzahlen spitzt sich auch die Lage zu. Beinah ununterbrochen werden Parolen gerufen. Viele Gegendemonstrant*innen haben Trillerpfeifen und andere Gegenstände zum Lautsein dabei. Die Polizeikette wird verstärkt und Helme aufgesetzt als eine Bierdose aus der AfD Demo in Richtung Gegendemonstrant*innen fliegt. Die Polizei fordert die Gegendemonstrant*innen auf, sich mindestens 100 Meter von der AfD-Kundgebung weg zu bewegen und die unangemeldete Versammlung aufzulösen. Nach der 2. Aufforderung stellen sich Landtagsabgeordnete in einer Kette vor die Gegenkundgebung. Trotz einer 3. Aufforderung räumt die Polizei bis zum Ende nicht.

Lange Zeit ist unklar, ob die AfD samt Anhang nach der Startkundgebung auch laufen wird. Irgendwann setzen sie sich doch in Bewegung Richtung Thüringenhalle. Da der Auftaktkundgebungsplatz auch der Endkundgebungsplatz sein wird und Björn Höcke eine Rede zum Ende der Veranstaltung angekündigt hat, bleiben viele Gegendemonstrant*innen an Ort und Stelle, um zu warten bis die AfD wieder den Landtag erreicht. Dort angekommen, beginnt Höcke mit seinen rassistischen Tiraden, die in Rhetorik und Ausdruck öfter an die von Nazigrößen erinnern. Er macht eine „falsch angelegte amerikanische Außenpolitik“ für das „Asylchaos“ verantwortlich und sieht sich und seinesgleichen Anfang nächsten Jahres zu „hunderttausenden“ vor dem Bundeskanzleramt stehen, um Angela Merkel aufzufordern, „in den unverdienten Ruhestand zu gehen“.

Am Ende von Höckes Rede formieren sich gegen 21.30 Uhr mehrere hundert Antifaschist*innen, um in einer spontan angemeldeten Demonstration gemeinsam zum Bahnhof zu laufen. Während die Demospitze durch ein Großaufgebot der Polizei begleitet wird, durchbrechen dahinter Nazis gefolgt von „besorgten Bürgern“ eine Polizeikette und greifen verbliebene Gegendemonstrant*innen an. Die sich nun freibewegenden Nazis können direkt hinter und neben der Demo laufen, in die Demo pöbeln und Leute angreifen. Ohne sich ernsthaft mit den Nazis zu befassen, greift die Polizei in die antifaschistische Demo ein als ein angreifender Nazi zurechtgewiesen werden soll. Am Bahnhof angekommen, attackiert die Polizei erneut die verbliebenen Antifaschist*innen und versucht einzelne Leute aus der Menge zu ziehen. Zwei Menschen werden dabei leicht verletzt. Berichten zufolge kam es auf dem Heimweg im Innenstadtbereich zu weiteren Übergriffen durch Nazis. Anstatt also Nazis davon abzuhalten, Jagd auf Andersdenkende zu machen, wird antifaschistischer Protest kriminalisiert.

Für den Rest des Jahres hat die AfD und die „Junge Alternative“ jeden Mittwoch in Erfurt weitere Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet. Dem werden wir uns auch in Zukunft entgegenstellen. Wir haben deutlich gemacht, dass mit uns weiterhin zu rechnen ist. Wir wünschen den Verletzten gute Besserung und tanken Kraft für die nächste Wochen!

Vorankündigung:
Am 14. Oktober wird es im Vorfeld zu den Aktionen gegen die AfD erneut eine Kundgebung gegen die Geplante Asylrechtsverschärfung geben. Achtet auf weitere Ankündigungen!

Antifaschist*innen beziehen Stellung direkt neben der AfD Kundgebung