Hinweis: Radio-Feature zu Polizeigewalt

Wir möchten euch auf dieses inhaltlich interessante Feature des Deutschlandfunks zum Thema Polizeigewalt aufmerksam machen.

Hier zwei Auszüge:

Maria Scharlau (Amnesty International): „Es gibt nur in einem kleinen Bruchteil der Verfahren dann am Ende auch eine Anklage, natürlich werden noch weniger Polizisten auch verurteilt, nicht jede Anklage führt ja zu einer Verurteilung.

Als Beispiel: In Berlin wurden 2016 386 Verfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet, und es kam zu einer Verurteilung. Und man muss dazu sagen: Diese Zahlen der Verfahren und der Anzeigen, wenn man die hätte, sind auch nur bedingt aussagekräftig, da wir von einem sehr großen Dunkelfeld ausgehen! Das Risiko, eine Gegenanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu bekommen, das Risiko ist sehr groß! Das ist schon fast ein Automatismus.“

Autorin: „Und bei Nicht-Polizisten ist die Anklage und Verurteilungsquote eine deutlich andere: etwa jeder vierte, der von der Polizei wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt wurde, wurde auch verurteilt. Das belegen Zahlen aus dem Jahr 2013. Und im Jahr 2017 gab es an dieser Stelle auch noch eine empfindliche Strafverschärfung.“