#NoG20 Mobi-Endspurt

“G20

Die Mobi gegen den G20 Gipfel in Hamburg legt nochmal einen Endspurt ein. Es erwarten euch ein Aktionstraining und Veranstaltungen mit Thomas Sablowski und Vertreter*innen vom Ums Ganze Bündnis. Alle Infos zur Mobi aus Thüringen gibts bei g20entern.blogsport.de. Kommt rum!

AktionsTraining

30.06.2017, 16:30 Uhr
bei Sonne: Garten NaturfreundeJugend (Mittelhäuser Straße 101) | bei Regen: veto (Magdeburger Allee 180)

Die G20 und die Krise des globalen Kapitalismus

30.06.2017, 19:30 Uhr | [L50], Lassallestraße 50, Erfurt

Vortrag von Thomas Sablowski, Rosa-Luxemburg-Stiftung Berlin

Die deutsche Bundesregierung sieht in der G20 das zentrale Forum zur internationalen Zusammenarbeit in Finanz- und Wirtschaftsfragen – ungeachtet der Tatsache, dass die Regierungen vieler ärmerer Staaten aus diesem informellen Gremium ausgeschlossen sind. Auch aus diesem Grund bleibt die selbsternannte Rolle als zentrale Regulierungsinstanz der anhaltenden kapitalistischen Krise(n) nicht unwidersprochen. Dabei ist der Kampf gegen die Politik der G20 auch ein Kampf für eine Demokratisierung und sozialökologische Transformation der kapitalistischen Gesellschaften.

Thomas Sablowski stellt in seinem Vortrag die Entwicklung der Politik der G20 seit ihrer Gründung im Jahr 1999 vor. Er skizziert die Reaktion der G20 auf die globale Krise seit 2008 und die selektiven Einbindungsversuche von zivilgesellschaftlichen Organisationen und wirft einen Blick auf die geopolitischen Konflikte und die inneren Widersprüche der G20.

Gemeinsam wollen wir im Anschluss diskutieren, welche politischen Alternativen und Strategien es zur Politik der G20 gibt.

Shut down the logistics of capital

01.07.2017, 19 Uhr, veto, Magdeburger Allee 180, Erfurt

Infoveranstaltung mit Vertreter*innen aus dem „Ums Ganze“ Bündnis.

Ketten sprengen – Hafen lahmlegen! Shut down the logistics of capital!

Der G20-Gipfel in Hamburg wirft seine Schatten voraus. Neben den altbekannten Verwalter*innen des Neoliberalismus, werden auch Trump, Erdoğan, Modi und Putin kommen – selten war die Quote autoritärer Regierungschefs beim Gipfel so „imposant“. Anfang Juli werden in Hamburg vermeintliche Krisenlösungen autoritär-populistischen Zuschnitts, neoliberaler Weiterverwaltungen oder linksliberaler Steuerversuche zur Schau getragen. An der alltäglichen Armut, Ausbeutung und Abschottung werden sie kaum etwas ändern. Selbstverständlich regt sich dagegen Widerstand. Im Vortrag stellen wir auch die einzelnen Protestaktionen rund um das Gipfeltreffen der 20 wirtschaftlich mächtigsten Nationen kurz vor. Unser Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Aktion „Shut down the Logistics of Capital“, die den Hamburger Hafen lahmlegen will. Damit werden wir an einem wichtigen Knotenpunkt der kapitalistischen Logistik Sand im Getriebe sein.

Erfurt-Süd: Kein Schweigen zu rechter Gewalt – Flyeraktion auf Stadtteilfest

Plattenbau-Tristesse in Erfurt-Süd/OstAm gestrigen 24.6.2017 gab es in den südlichen Stadtteilen Erfurts, Herrenberg und Wiesenhügel, ein Fest unter dem Motto „Tag der Vielfalt“. Anwohner*innen waren eingeladen, zu Kaffee und Kuchen, Musik oder Clownerie in verschiedene Stadtteil- und Jugendzentren zu kommen. Der Anlass des Fests wurde jedoch kaum offen kommuniziert: Ursprünglich wollten die Nazis rund um das rechte Zentrum „Volksgemeinschaft“ im Herrenberg, ein Vorposten der Partei „Die Rechte“, wie schon 2016 ein Familienfest veranstalten. Das Alternativprogramm der Stadtteilakteur*innen wollte dem etwas entgegensetzen, ohne jedoch Widerspruch zu artikulieren zu den Nazis und der alltäglichen rechten Gewalt im Erfurter Süden. Es bestand offenkundig die Gefahr, dass Anwohner*innen zunächst eine Bratwurst mit den Nazis essen, danach zum Konzert ins Stadtteilzentrum gehen und am Ende des Tages von der einträchtigen Vielfalt beseelt und gut gesättigt nach Hause gehen.

Daher entschieden sich einige Aktivist*innen, mit Flyern alle Veranstaltungsorte aufzusuchen, in Gesprächen auf die bedrohlichen Verhältnisse im Stadtteil hinzuweisen und dem Schweigen vieler Verantwortlicher ausdrückliche Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt entgegenzusetzen. Vor allem die Situation an der Gemeinschaftsschule im Herrenberg wurde thematisiert. Diese liegt 50m von der „Volksgemeinschaft“ entfernt und wehrt sich seit Langem gegen interne und öffentliche Hinweise, dass einige ihrer Schüler – mit Propagandamaterial und massiver Gewaltbereitschaft von ihren Nazivorbildern gerüstet (https://linksunten.indymedia.org/de/node/216334) – in der Schule eine Atmosphäre der Angst unter migrantischen Mitschüler*innen und engagierten Pädagog*innen etablieren konnten.

Viele Angesprochene reagierten aufgeschlossen, manche Bewohner*innen des Wiesenhügels wussten noch nicht einmal vom 500m entfernten Nazizentrum im Herrenberg. Einige freuten sich auch über die pointierte Zusammenfassung der Verhältnisse und Ereignisse, da trotz des Wissens vieler Akteur*innen kaum Infos an die Öffentlichkeit gelangen.

Allgemein war trotz guten Wetters und der Zehntausenden Bewohner*innen des Erfurter Südens sehr wenig los. Bei der Volksgemeinschaft lungerte eine Handvoll Nazis rum, die wegen ihres baurechtlich untersagten Familienfests in der „Volksgemeinschaft“ aus Trotz zu sechst durch ganz Erfurt gezogen war und auf vier Kundgebungen in ihr Megafon und den Widerhall der Plattenbauten gebrüllt hatten. Auch in ihrer Homezone, dem Wiesenhügel, blieben sie auf dem örtlichen Supermarktparkplatz unter sich (https://twitter.com/LCBendtner/status/878547632024629249). Das Jugendzentrum Wiesenhügel schaffte es im Vergleich auf deutlich mehr Besucher*innen. Hier wurde zusammen mit Geflüchteten aus dem Tür an Tür gelegenen Containerlager gefeiert. Warum dieses Lager trotz Leerstands in Erfurt und einer militanten Nazinachbarschaft unter einer „linken“ Landesregierung weiter betrieben wird, hätten wir gerne den Ministerpräsidenten Ramelow persönlich gefragt. Der reagiert auf Protest von Geflüchteten, die angesichts anhaltender Abschiebungen um ihr Leben fürchten, allerdings ziemlich aggressiv, wie unsere Freund*innen beim „Break Deportation“-Aktionstag von The Voice Refugee Forum in Jena zeitgleich erfahren durften (https://linksunten.indymedia.org/de/node/216421).

Im Folgenden der Text des verteilten Flyers:

Solidarität statt Volksgemeinschaft

Rechte Gewalt am Herrenberg

Durch die sog. „Ost-Studie“ zu rechten Einstellungen (Mai 2017) brachte es Erfurt-Herrenberg kurzzeitig zu bundesweiter Aufmerksamkeit. Die Studie benennt im Gegensatz zu vielen Thüringer politischen Akteur*innen sehr deutlich die Breite rechter Überzeugungen, die Rolle der Nazi-Zentren „Kammwegklause“ und „Volksgemeinschaft“ und die davon ausgehende Gefahr. Es werden flächendeckend Aufkleber rechter Parteien und militanter rechter Gruppen geklebt, politische Gegner*innen werden bedroht und insbesondere jugendliche Migrant*innen immer wieder körperlich angegriffen. Der rassistische Übergriff auf Teilnehmer*innen des Herbstcamps 2016 am Stadtteilzentrum bildete dabei nur einen traurigen Höhepunkt.

Gewalt und Schweigen in der Gemeinschaftsschule

Diese Gewalt ist an der Gemeinschaftsschule am Herrenberg seit Längerem Alltag. In der Ost-Studie benennen Interviewpartner*innen explizit die bekannten rechten Schüler und ihre Übergriffe als Problem (S. 150 der Studie). Anders die Schulleitung: Sie sah überwiegend schweigend zu, wie rechte Schüler, die ihre Freizeit in der „Volksgemeinschaft“ verbringen, in der Schule und im Nahbereich immer wieder Mitschüler*innen aus rassistischen Motiven beleidigten, bedrohten und angriffen. Sowohl geflüchtete Jugendliche, als auch ihre Eltern oder Sorgeberechtigten haben von schulintern, über Strafanzeigen bis zu Interviews im Fernsehen wiederholt klar auf die schweren Übergriffe – teils mit Todesdrohungen, Faustschlägen und Pfefferspray – hingewiesen und Konsequenzen gefordert. Als diese ausblieben, war die Folge der letztliche Schulwechsel eines mehrfach gewaltsam attackierten Schülers mit Fluchthintergrund und das Schweigen der anderen.

Ein Schulsozialarbeiter hat lange versucht, in der Schule einen Umgang mit der rechten Gewalt einzufordern und wurde dafür bedroht. Konkrete Maßnahmen wurden nicht eingeleitet, und Ende 2016 wurde der Schulsozialarbeiter an eine andere Schule versetzt. Einige Zeit später forderte er erneut die Schulleitung in einem Brief auf, Maßnahmen zum Schutz von Schüler*innen und Lehrkräften zu ergreifen und deutlich wahrnehmbare Zeichen gegen rechte Gewalt zu setzen. Einen Tag später wurde er von seinem Arbeitgeber, dem Perspektiv e.V. unter Nennung anderer Gründe gekündigt. Er klagt nun mit der Basisgewerkschaft FAU gegen die Kündigung.

Unterstützt die Betroffenen – solidarisch gegen Ausgrenzung

Das Schweigen zum Problem der rechten Übergriffe muss gebrochen werden und sowohl den Betroffenen als auch allen, denen noch der Mut zum Eingreifen fehlt, öffentlich wahrnehmbar Unterstützung zugesagt werden. Manche schweigen, weil sie um eine weitere Rufschädigung des Stadtteils fürchten, andere, weil sie rassistischen Abwehrreflexen im Sinne von „Uns geht‘s schon schlecht genug, aber die kümmern sich ja nur um die Fremden“ vorbeugen wollen. Wer allerdings beim Blick aus der Mietwohnung auf das Containerlager im Wiesenhügel immer noch am Wahn der vermeintlichen Privilegierung Geflüchteter festhält, der*dem ist mit Verständnis nicht beizukommen. Der Kampf gegen soziale Ausgrenzung oder ein besseres Leben im Stadtteil kann nur zusammen gedacht werden – Fluchtursachen, das Abschieberegime und soziale Ausgrenzung durch Armutsrenten oder Jobcenter-Schikane haben alle dieselben Wurzeln in der Gesellschaft der Konkurrenz. Wer allerdings soziale Probleme und Sorgen ernst nehmen will, muss zuvordererst auch klar Stellung für die Betroffenen der Gewalt beziehen. Denn ob alltägliche Angst, Schulwechsel oder Kündigung: die negativen Auswirkungen der rechten Gewalt am Herrenberg und des Widerspruchs dagegen tragen bisher überwiegend die Betroffenen im Stillen.

Wer Nachfragen hat oder Möglichkeiten der Unterstützung sucht, kann uns gerne anschreiben unter: breakisolation@riseup.net.

Break Isolation Netzwerk

Geflüchtete stören Tagung an der Uni Jena, Rammelow muss flüchten

150 Leute haben gesten in Jena an einer Kundgebung gegen das G20-Treffen und die Kriege gegen Flüchtlinge demonstriert. Zeitgleich sprach Bodo Rammelow mit Annelie Buntenbach (DGB) und
Sighard Neckel (Universität Hamburg) in der nahegelegenen Uni auf einer Tagung des Jenaer Postwachstumskolleg zum Thema „Arbeiterbewegung von Rechts?“. Eine Provokation für die Aktivist_innen, wird doch unter R2G munter weiter ausgegrenzt und abgeschoben, was viele als Wasser auf die Mühlen der Rechtspopulisten verstehen. So machte sich ein Gutteil der Kundgebung auf, um das Anliegen „Stop Deportation“ lautstark in die Uni zu tragen. Im Treppenhaus trafen die Aktivist_innen auf den MP, der sich mithilfe seiner Bodyguards durch die Menge schubste. Im Hörsaal wurde ein Redebeitrag gehalten. Die Veranstalter der Tagung hießen die Flüchtlinge willkommen. Das war sicher nett gemeint. Was es außer einem abstrakten Bekenntnis bedeutet, ist offen. Deutlich wurde wieder: Die Kluft zwischen selbst organisierten Flüchtlingen und linken Projekten in Politik, Universität und Zivilgesellschaft ist größer denn je.

Hier noch ein Video von http://breakdeportation.blogsport.de:

Protest im Hörsaal

Mehr zum Kampf von Geflüchteten: The VOICE Refugee Forum.

Viel los am Samstag/Nazi-Kundgebungen statt Familienfest

Das von „Die Rechte“ für Samstag angekündigte „Familienfest für deutsche Familien“ auf einem Bolzplatz in Erfurt-Nord findet nicht statt! Grund: Es liegt bereits eine Anmeldung von Nazigegner*innen für denselben Platz vor.
Aus Frust über ihre eigene Dummheit rufen die Nazis am Samstag nun statt zum Familienfest zu 4 Kundgebungen in Erfurt auf:

09:00 – 10:00 Moskauer Straße
10:00 – 11:00 Vilniuspassage
11:00 – 12:00 Färberwaidweg
12:00 – 13:00 Melchendorfer Markt

Dass die Nazis nicht einfach nach Erfurt-Süd-Ost in die Volksgemeinschaft ausweichen lässt darauf schließen, dass die bauamtliche Sperrung des Nazizentrums derzeit noch besteht.

Ab 14:00 veranstalten stattdessen Stadtteilinitiativen aus Erfurt-Süd-Ost ein „Tag der Vielfalt“ in und um verschiedene Jugend- und Sozialeinrichtungen im Stadtteil. Vielleicht eine gute Gelegenheit sich selbst mal ein Bild vom „Nazikiez“ zu machen. Aber es ist davon auszugehen, dass gefrustete Nazis nach ihren Kundgebungen ebenfalls im Stadtteil bzw. rund um die Volksgemeinschaft unterwegs sein werden. Denkt daran, falls ihr mit Freund*innen dort unterwegs seid.

Neben den Aktionen im Erfurter Süden gibts am selben Tag noch eine antifaschistische Kundgebung ab 10Uhr auf dem Angerdreieck um auf die Proteste gegen den Naziaufmarsch eine Woche später durch die Erfurter Innenstadt aufmerksam zu machen.
Zudem findet in Erfurt-Nord ein Fußballturnier gegen Rechts statt. Nach der Kundgebung wollen Leute geschlossen dort hinfahren.
Es gibt also viele Anlaufpunkte um am Samstag gegen Nazis aktiv zu werden. Nutzt diese und das schöne Wetter, verabredet euch mit Freund*innen und schaut mal wieder im Norden oder Süden vorbei!

Demonstration in Jena am 24.06.2017

Stoppt alle Abschiebungen | Zerschlagt den G20 Gipfel der Vampire und
der Mütter aller Bomben

(von der Jena Refugee Community Initiative)

Start um 13:00: Flüchtlingssolidaritätsprotestkundgebung
16:00 Uhr: Demonstration
Treffpunkt: Haus auf der Mauer Johannisplatz

Zugtreffpunkt in Erfurt: 12 Uhr 30 Erfurter Hauptbahnhof

17.00 Uhr JenOptik, Carl-Zeiss-Straße: Es wird ein symbolisches Memorial
im Protest gegen die multinationale Militärwaffenproduktion und den
Waffenexport von JenOptik für den Krieg gegen Flüchtlinge stattfinden.
Mit einer Solidaritätsparade, um den Opfern des Krieges ewigen Respekt
zu zollen sowie den Opfern des barbarischen europäischen
Migrationsregimes, symbolisiert durch den tödlichen und mörderischen
militarisierten Kontrollapparat, der FRONTEX heißt …

Wir Forderungen eine neue Ordnung der Solidarität in unseren Kämpfen:
„Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört“
Wir rufen dazu auf, gegen den G7/G20 Gipfel in Hamburg zu protestieren.
Die sogenannten „Führer“ der WELTkriegsmilitärarsenale werden sich
treffen und den Gipfel dazu nutzen, das Blut von ihren Händen zu
wischen. Sie wollen ihre Kriege feiern und ihre globale Ausbeutung, den
Stellvertreterkrieg und den Terror in den Flüchtlingsländern
legitimieren. Sie werden immer dem Rest der Welt ihre globalen
Sicherheitsordnungen diktieren und uns auf dem Planeten unter Kontrolle
halten zum Zwecke ihres andauernden Überkonsums und ihrer Ausbeutung.

Die Führer der Welt sind so korrumpiert, dass sie den Wohlstand der
afrikanischen Nationen und Flüchtlingsländer, die sie immer ausgebeutet
haben, ignorieren. Sie sind die lebendigen Vampire und die Mütter aller
Bomben.

Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört, wir suchen Sicherheit
und Schutz und das nicht, weil uns eure Kartoffeln so gut schmecken.
Flüchtlinge schaffen keine Kriege; im Gegenteil, Kriege schaffen
Flüchtlinge. Eure ökonomischen und extensiven politischen Interessen
erschaffen und perpetuieren die Kriege in unseren Ländern, sie führen zu
ihrer Zerstörung und zur Zerstörung unserer Lebensgrundlagen. Wir als
Flüchtlinge sind das Resultat eurer anhaltend kolonialen Ideologie und
eurer Ausbeutung, eurer grenzenlosen Gier und Prasserei. Vielleicht
könnt ihr eure Bürger mit leeren Plattitüden und Lügen täuschen, aber
uns werdet ihr nicht täuschen. (Aufruf:
http://www.thevoiceforum.org/node/4357)

Schließt euch uns an, eure Kämpfe sind alles in diesem Kampf für
Gerechtigkeit!

EINE KRIEGE MEHR! KEINE WEITERE AUSBEUTUNG – STOPPT ABSCHIEBUNGEN!

Wir verlangen ein bedingungsloses Recht auf Wohnsitz und Sicherheit!!

Organisieren wir uns, um die Abschiebungen zu stoppen!

Für Bewegungsfreiheit – Kampagne gegen Abschiebung
Wir sind hier und werden kämpfen! Wir sind hier, weil ihr unsere Länder
zerstört!

Stoppt alle Abschiebungen!

Wir rufen alle wohlgesinnten Menschen auf, sich uns Flüchtlingen in
unserem Kampf um Menschenwürde und Sicherheit anzuschließen und
Solidarität zu zeigen.

„Tag der Vielfalt“ am Samstag in Erfurt

Für Samstag, den 24.Juni, hatte sich „Die Rechte“ mit einem Familienfest angekündigt. Die Anmeldung wurde nun zurückgezogen. Trotzdem finden Aktionen, die ursprünglich als Gegen-Anlaufpunkte geplant waren, unter dem Motto „Tag der Vielfalt“ statt.

Im Südosten der Stadt gibt es um das Stadtteilzentrum Herrenberg herum von 10 bis 22 Uhr ein „Fest für alle Menschen für Weltoffenheit und Toleranz“.

Im Norden findet von 14 bis 17 Uhr das Fußballfest „Fairplay für Vielfalt“ statt (Hanoier Straße). Hier werden noch (gemischte) Teams von 4-5 Personen gesucht, die mitspielen wollen.

Dass „Vielfalt, Weltoffenheit und Toleranz“ zum normativen Aushängeschild einer Gesellschaft geworden sind, die zwar auf vielfältige Weisen Menschen unterdrückt und ausbeutet, den Großteil der Menschheit vom gesellschaftlichen Reichtum dafür aber ausschließt und u.a. willig Menschen im Mittelmeer ertrinken lässt, wenn es den Interessen von Kapital und Staat entspricht, ist für uns blanker Zynismus.

Statt gemeinsam den Status Quo gegen die AfD zu verteidigen, arbeiten wir an einer Kritik dieser Gesellschaft, deren letztes Kapitel der Aufstand ist.

Lernfabrik… meutern! – Bildungsproteste am 21. Juni 2017 in Jena

Am 21. Juni 2017 finden in Jena Bildungsproteste im Rahmen des bundesweiten Aktionstages der Kampagne „Lernfabrik… meutern!“ statt. Los geht’s um 11 Uhr am Holzmarkt. Die Jenaer Ortsgruppe der bundesweiten Kampagne „Lernfabrik… meutern!“ (Facebook) ruft auf:

Lernfabriken? … meutern!

Es gibt wohl nicht eine*n Studierenden der*die nicht schonmal Stress mit dem Prüfungsamt
oder der*dem der permanente Leistungsdruck schlaflose Nächte bereitet hat. Es gibt wohl nicht eine*n Schüler*in der*die sich nicht schonmal mit autoritäten Lehrer*innen rumschlagen musste. Jetzt wird es Zeit, diese Erfahrungen zu nutzen und einzustehen für das Bildungssystem, das wir wollen!

Unser Bildungssystem ist alles andere als selbstbestimmt und inklusiv. Bereits ab der vierten Klasse, also dem Alter von 10 Jahren, werden wir immer wieder ausgesiebt, selektiert, bewertet. Erst sind es Lehrer*innen, später unsere Dozierenden an der Universität oder der Berufsschule, die uns in ein strenges Notenkorsett pressen. An jeder Abzweigung, die das Bildungssystem vorsieht, werden so Menschen ausgegrenzt und das mit ungleichen Chancen: Hautfarbe, Geschlecht, das Einkommen und Bildung der Eltern bestimmen unseren Erfolg im Bildungssystem.

Um zu bestehen, müssen wir uns dem Leistungsdruck unterwerfen, uns ständig beweisen. Dabei werden aber nur bestimmte Leistungen überhaupt anerkannt. Anerkannt wird, was vermeintlich auf dem Arbeitsmarkt gebraucht wird, anstatt selbstständiges Denken und kritische Reflektion. Um anerkannte Leistungen zu erbringen müssen wir uns ständig anpassen und verbiegen. Das Bildungssystem ist dabei nicht losgelöst von gesamtgesellschaftlichen Verhältnissen. Es bildet die Basis der Gesellschaft. Wir werden erzogen und angepasst, an eine individualistische, unsolidarische Konkurrenzgesellschaft.

Wir haben kein Bock auf so ein Bildungssystem!

Deswegen müssen wir gemeinsam protestieren, kritisch sein, uns austauschen um das ganze System ins Wanken zu bringen. Besonders in Jena, wo Universität und das Leben in dieser Stadt so eng verbunden sind, ist es wichtig, dass wir laut sind und unsere Stimme finden! Für ein solidarisches Lernen und Lehren für alle und überall!

Kommt zum Bildungsprotest am 21. Juni um 11.00 Uhr zum Holzmarkt!

Wir wollen ein Bildungssystem, in dem die Menschen die sich bilden möchten, selbstbestimmt entscheiden können wie sie das tun! Wir wollen ein Bildungssystem, in dem die Menschen lernen, weil es ihnen Spaß macht, nicht weil sie eine gute Note bekommen müssen! Wir wollen ein Bildungssystem, in dem wir solidarisch miteinander umgehen und uns nicht der Logik von Konkurrenz hingeben!

Antifa-Recherche gegen Naziaufmarsch

Am 1.Juli haben Nazis von „Die Rechte“ einen Aufmarsch in Erfurt angemeldet. Die Recherche-Füchse-Erfurt supporten die aktuell laufende Antifa-Mobi mit Infos zu den Organisatoren des Aufmarsches und geben einen Überblick über Aktivitäten des Landesverbandes der Nazi-Partei. Wir dokumentieren an dieser Stelle für euch den indymedia-Beitrag der Antifa-Füchse und würden uns freuen, wenn ihr mit uns am 1.Juli gegen den Naziaufmarsch auf die Straße geht. Alle Infos zur Antifa-Mobi gibts unter http://getinaction.blogsport.eu/.

Gegen den Naziaufmarsch am 1. Juli in Erfurt

Am 1. Juli hat die Partei „Die Rechte“ einen Aufmarsch unter dem Motto „Volkswirtschaft statt Finanzlobbyismus!“ angemeldet. Dagegen rufen wir gemeinsam mit Dissens zu dezentralen Aktionen auf. Tragt euch den Termin schon mal in eure Kalender ein und sagt euren Freund*innen Bescheid. Alle Infos findet ihr auf getinaction.blogsport.eu.

Unter dem Motto „No Way“ ruft außerdem Auf die Plätze (Facebook) zu Aktionen gegen den Naziaufmarsch auf. Eins ist an diesem Tag klar: vielfältig werden wir uns den Nazis entschlossen in den Weg stellen!

Keine Öffnungszeiten am 5.6.

Am kommenden Montag, den 5. Juni, machen wir das Veto nicht auf. Ihr könnt am 12. Juni von 17 bis 19 Uhr wieder vorbeikommen. Kommt gut durch die Sonne! Vielleicht sehen wir uns auch zur Veranstaltung im Rahmen der G20-Protest-Mobi?

13.06. / 20 Uhrr / veto / Erzählcafé zu Gipfelprotesten

Alle paar Jahre geht es strömungsübergreifend auf die Straße, um bei Groß-Events die Ablenung gegen die Verhältnisse auf die Straße zu tragen. Was überhaupt dran ist an diesen Events, was ihren Reiz ausmacht, wie toll es ist, sich mit vielen Leuten eine Woche lang selbst zu organisieren, wieviel Power man aus gemeinsamer Handlungsfähigkeit für die Kämpfe zuhause mitnehmen kann, ist bei der Veranstaltung Thema. Es berichten Aktivist*innen von ihren Erfahrungen und den Kämpfen in Genua, Köln, Heiligendamm und anderswo.

200 gegen Abschiebung und Rassismus in Erfurt

Um die 200 Menschen haben heute auf dem Anger in Erfurt gegen Abschiebungen demonstriert. In zahlreichen Redebeiträgen wurde die Abschottungspolitik der Bundesregierung kritisiert und konkrete Ausgrenzungserfahrungen von Geflüchteten dargelegt. Die geplanten neuerlichen Verschärfungen des Asylrechts wurden ebenso kritisiert wie die verlogene Willkommens-Rhetorik mancher politischer Akteure und das Vertrauen in den Rechtsstaat. Auch die jahrhundertealte wirtschaftliche, militärische und politische Dominanz des globalen Nordens war Thema. Rassistische Normalbürger_innen, die stören wollte, wurden von den Ordner_innen erfolgreich weggeschickt. Veranstalter war das Sprachcafé Erfurt (Vorsicht Facebook).

Ergänzung: Hier einer der Redebeiträge, die gehalten wurden:

Hallo, ich spreche hier als Einzelperson, die nicht selbst von Abschiebung betroffen ist und war. Trotzdem bin ich betroffen, in verschiedenerlei Hinsicht. Und ich bin mitverantwortlich dafür, das Abschiebesystem zu stoppen.

Die Abschiebung heute nach Afghanistan wurde storniert. Das ist gut. Abschiebungen nach Afghanistan im Allgemeinen werden im Moment sehr stark in Frage gestellt. Auch das ist gut.

Es finden aber weiterhin ständig Abschiebungen aus Deutschland und auch aus Thüringen statt. Und die Rechte von Geflüchteten werden mit immer weitreicherenden Gesetzesverschärfungen massivst eingeschränkt – was wiederum vermehrt zu Abschiebungen führt und auch führen soll.

Aber jede Abschiebung ist ein Verbrechen. Und das Verbrechen hat System. Das Verbreche beginnt schon damit, dass Fluchtursachen von hier aus geschaffen werden. Dies wird in dem Slogan „Wir sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“ ausgedrückt. Das Verbrechen geht weiter mit der Abschottung von Europa, die so viele Menschen das Leben kostet, weil nur sehr gefährliche Wege nach Europa überhaupt noch möglich sind. Wer es trotzdem hierher schafft, wird in ein Entrechtungssystem gezwungen – das Asylsystem. Die Abschiebung ist fest im Asylgesetz verankert. Sie schwingt mit in der Einteilung von Menschen in „Asylbewerber mit guter und schlechter Bleibeperspektive“, in der Isolation in Lagern mit Wachdiensten und Zäunen, in der Möglichkeit, existenzsichernde Geldzahlungen und gesundheitliche Versorgung weg zu kürzen sowie in der Einschränkung der Bewegungsfreiheit durch die Residenzpflicht und der Beratung zur sogenannten freiwilligen Ausreise.

Die Abschiebung bzw. das Abschiebesystem beginnt also keinesfalls erst mit dem Abschiebegewahrsam oder dem nächtlichen Überfall durch deutsche Polizist_innen, die Menschen gegen ihren Willen verschleppen. Das Abschiebesystem basiert auf weltweiter Dominanz, Ausbeutung und Kriegen sowie rassistischen Sondergesetzen in der BRD und anderen westlichen Staaten. Durch diese Gesetze können existenzielle (Menschen)Rechte bestimmten Menschen nach Belieben erteilt oder entzogen werden. Wie ein Damoglesschwert hängt über allen die drohende konkrete gewaltvolle Abschiebung. Viele bezeichnen das als Terror.

Solange die weltweite Unterdrückung und Ausbeutung weiter geht und solange Europa sich abschottet und im Inneren rassistische Sondergesetze herrschen, wird es auch Abschiebungen geben. Um sie zu bekämpfen, müssen wir also dieses gesamte System bekämpfen.

Anfangen können wir hier und heute damit, weniger in staatliche oder staatsnahe Institutionen zu vertrauen und uns nicht von ihnen vereinnahmen zu lassen. Schließen wir uns anstatt dessen als Menschen in konkreter Solidarität zusammen, die wir diesem menschenverachtenden System etwas entgegen setzen wollen!

DANKE

Leben schützen! Abtreibung legalisieren! Weg mit § 218! – Feministische Proteste in Annaberg-Buchholz ¦ Anreise aus Jena

Mobiveranstaltung „Die `Lebensschutzbewegung‘ in Sachsen und der feministische Widerstand“

31.05. | 19 Uhr im Frei(T)raum (Carl-Zeiss-Str. 3)

In Vorbereitung auf die diesjährige Demo in Annaberg-Buchholz wollen wir einen Einblick in Strukturen, Ideologien und Organisationen der ‚Lebensschützer_innen‘ geben und den feministischen Protest dagegen beleuchten. Außerdem wird es praktische Infos zur Anreise und den Gegenprotesten geben. Falls für die Teilnahme an der Veranstaltung eine Kinderbetreuung benötigt wird, meldet euch bitte vorab bei uns!

Infos zur Barrierefreiheit für den Campus der FSU Jena gibts hier: https://tinyurl.com/kddxxb6

Kommt mit uns nach Annaberg!

Wir haben für die gemeinsame Anreise einen Bus organisiert, wofür ihr die Tickets an folgenden Orten bei uns kaufen könnt (7€):
– 29.05.: SoKü im Haus (haltet nach einem Tisch mit Plakat zur Demo Ausschau!)
– 31.05.: Mobilisierungsvortrag im Freitraum
– 07.06.: Sokü in der Insel (auch hier: Tickets gibts beim ausgehängten Plakat!)
Wenn ihr es nicht zu diesen Terminen schafft, dann schreibt uns an pekari@riseup.net und wir legen euch welche zurück.

Weitere Informationen bei:

pekari.blogsport.de

schweigemarsch-stoppen.de

Kundgebung in Erfurt: Keine Abschiebung – Nirgendwohin

Das Sprachcafé Erfurt organisiert am 31. Mai ab 18 Uhr auf dem Anger in Erfurt eine Kundgebung gegen Abschiebungen. Kommt vorbei!

Am Mittwoch, den 31.05.2017 treffen wir uns um 18 Uhr in Erfurt am Anger zu einer friedlichen Kundgebung gegen Abschiebungen. An diesem Tag wird aller Voraussicht die nächste Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden. Mehrere Bundesländer, darunter auch Thüringen, sehen bisher von Abschiebungen nach Afghanistan ab. Abschiebungen in andere Länder zum Beispiel in die sogenannten „sicheren Herkunftsländer“ werden aber auch von Thüringen durchgeführt.

Egal wohin – Abschiebungen sind ein nicht hinzunehmender Eingriff in die Persönlichkeit. Nicht nur die psychische Gesundheit der Betroffenen, sondern auch Leib und Leben stehen auf dem Spiel.

Wir fordern, dass Thüringen sich nicht an der unmenschlichen Abschiebepraxis beteiligt und einen sofortigen bundesweiten Abschiebestopp nach Afghanistan.

Nicht die Menschen bekämpfen – sondern Fluchtursachen!

Weitere Infos gibts beim Sprachcafé (Facebook).

Spannendes Rahmenprogramm zur Bundeskonferenz der Falken in Erfurt

Vom 25. bis 28. Mai findet in Erfurt die Bundeskonferenz der Falken statt. Das dazugehörige Rahmenprogramm kann sich sehen lassen und lädt auch alle nicht Falkenmitglieder zum vorbei kommen ein. Die genauen Veranstaltungsankündigungen findet ihr unter buko.falken-thueringen.de.

Donnerstag 25. Mai, 21 Uhr:

  • Film und Diskussion: Pride (Ort: L[50])
  • Feministische Lesung mit Outside the Box (Ort: [kany])
  • Einführung in den Rätekommunismus mit Kosmoprolet (Ort: veto)
  • Musik & Kneipenabend: Katerschmiede (Ort: Domizil)

Freitag 26. Mai, 20.30 Uhr, Alte Parteischule:

  • Input & Diskussion: Internationale Organisierung mit der DIDF Jugend
  • Lesung: Topf & Söhne – Besetzung auf einem Täterort mit Plan B
  • Vortrag & Filmausschnitte: Bilder der Avantgarde im Kino der Revolution mit Christoph Hesse
  • Film und Diskussion: Zeitzeuginnen-Film zur Ausstellung Selbstbehauptung, Widerstand und Verfolgung – Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken in Berlin 1945 bis 1961

Samstag 27. Mai, ab 20.30 Uhr, E-Burg

Party: Resisdance

  • Rana Esculenta (Hip Hop/Rap aus Halle/Leipzig)
  • Fracksputz (Riot Grrrl Punk, Leipzig)

Djs:

  • Ostbam (Hip hop/ Grime/Trap)
  • Angelconda (Techno/House, beide vom feministischen Kollektiv Prozzeco)
  • Max Midaz (, Leipzig, Techno)
  • und Junkens Juke (Kollektiv aus Erfurt, Juke und Trap)

Außerdem tagsüber Ausstellungen:
Donnerstag 25. Mai bis Samstag 28. Mai, 10 – 19 Uhr, Alte Parteischule

  • Die Kinderrepubliken der Falken – ein gelebtes Stück Demokratie
  • Selbstbehauptung, Widerstand und Verfolgung – Die Sozialistische Jugend Deutschlands – Die Falken in Berlin 1945 bis 1961
  • (Außerdem Kaffee und Kuchen im Roten Konsum)

Lirabelle #15

Sie ist da, wir begrüßen die aktuelle Ausgabe der Lirabelle #15! Enthalten sind viele Bilder von der Eröffnung des VETO und damit auch von unserem eingerichteten Infoladen-Raum mit Bibliothek und Archiv. Ihr könnt euch selbst einen Eindruck vom Laden verschaffen und die Lirabelle abgreifen, wenn ihr montags zwischen 17 und 19 Uhr zu unseren Öffnungszeiten (nicht mehr 16 bis 18 Uhr, wie auf dem Titelbild zu lesen) vorbeischaut. Online findet ihr dagegen „nur“ die Texte, während die Bilder einzig in der Druckversion zu bestaunen sind. Ansonsten ist das Heftchen an den bekannten Orten zu finden.

Veranstaltungsreihe im veto

Am Donnerstag beginnt die Veranstaltungsreihe „Kritik menschenfeindlicher Weltanschauungen und gesellschaftskritische Perspektiven heute“ im veto. Der erste Vortrag beschäftigt sich mit der Ideologie der bürgerlichen Kleinfamilie:

Vortrag: Kritik des Familismus – Über das Widererstarken traditioneller Familienbilder
18.05.17 | 18.30 Uhr | mit Gisela Notz

„Familismus“ ist vor allem eine Ideologie, die die bürgerliche Kleinfamilie als „naturgegebene“ Leitform des Zusammenlebens bezeichnet. Im Familismus nimmt die heterosexuelle, monogame Vater-Mutter-Kind-Familie eine die Existenz des Einzelnen (scheinbar) sichernde sowie den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhang stützende Instanz ein. In dieser Ideologie wird „die Familie“ als Keimzelle der Gesellschaft imaginiert und nimmt so auch eine tragende Rolle im Nationalstaat ein. Ihren Höhepunkt erreichte sie mit der Mütter- und Familienideologie im Nazi-Faschismus. Im Vortrag wird ein Schwerpunkt auf neue Rechte Gruppierungen gelegt, die das klassische Familienbild propagieren und davon abweichende Lebensentwürfe diskriminieren.

Die Ankündigungstexte zu allen weiteren Vorträgen findet ihr auf der Termin-Seite des Infoladen Sabotnik oder des veto. Hier eine kleine Übersicht:

Diskussionveranstaltung: Fallstricke der Konsumkritik
31.05.17 | 18.30 Uhr | mit Philipp (Falken Erfurt)

Vortrag: „Das Gerücht über die Juden“: (Psycho-)Analyse von Antisemitismus und Verschwörungstheorie
29.06.17 | 18.30 Uhr | mit Christine Kirchhoff

Vortrag: Antiziganismus und Arbeitsgesellschaft
20.07.17 | 18.30 Uhr | mit Roswitha Scholz

Vortrag; Aluhu1 101 – Einführung in bekannte Verschwörungsideologien
07.09.17 | 18.30 Uhr | mit Johannes Smettan

Vortrag: Kulturindustrie, das sind die andern
28.09.17 | 18.30 Uhr | mit Christoph Hesse (Rote Ruhr Uni)

Buchvorstellung: Kritik des Staatsfeminismus
05.10.17 | 19.30 Uhr | mit Andrea Truman & Lilli Lent

G20 Entern – Globale Zustände verändern!

Mehrere Gruppen aus Thüringen mobilisieren mit einer gemeinsamen Plattform gegen den G20 Gipfel nach Hamburg. In den kommenden Wochen finden dazu zahlreiche Veranstaltungen in ganz Thüringen statt. Außerdem wird eine gemeinsame Anreise organisiert. Ein offenes Treffen für alle Interessierten findet Morgen, am 16. Mai ab, 20 Uhr in der Offenen Arbeit (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus) statt.

Alle Infos findet ihr unter g20entern.blogsport.de.

1. Mai 2017 Gera/ Halle /Erfurt

Am Montag, den 1. Mai, bleibt der Infoladen im Veto geschlossen! .

Am Montag ist wieder 1. Mai. Wie schon im Beitrag vorher beschrieben, demonstrieren am „Tag der Arbeit“ nicht nur die Bürgis von Gewerkschaft und sich als links verstehende Parteien, sondern auch Nazis und Rechte für eine „bessere Arbeit“.
Nazis und Rechte stören geht an jedem Tag, also seid dabei:

Gera
Unter „Das Hinterland aufwühlen! Den III. Weg stoppen“ rufen Genoss*innen aus Gera auf, dem Aufmarsch der Nazis etwas entgegenzusetzen.
10 Uhr ist Treffpunkt am Hauptbahnhof in Gera.

Wir wollen gemeinsam mit euch und vielen nach Gera fahren, deshalb wird bald ein Zugtreffpunkt hier gebloggt. Mehr zu Gera findet ihr auf http://geraaufwuehlen.blogsport.de

Halle
In Halle hat sich „Die Rechte“ angekündigt. #nicetobeatyou (Twitter) ruft zu dezentralen Störaktionen gegen die Nazidemo auf. Unter https://nicetobeatyou.wordpress.com/ gibt es mehr Infos.

Erfurt
Die AfD will unter den Motto „Sozial ohne rot zu werden“ in Erfurt auf die Straße gehen. Ihre Route soll von der Thüringenhalle zum Landtag gehen.

Egal wo, seid lautstark und kraftvoll! Und: passt auf euch und andere Genoss*innen auf!

Film über rassistische Kontinuitäten bis 2. Mai bei Arte und ab 4. Mai in Erfurt

In der Arte-Mediathek (hier) ist noch bis zum 2. Mai der Film ‚I am not your negro‘ zu sehen. Entlang eines unveröffentlichten Manuskripts des Schriftstellers und Aktivisten James Baldwin rekonstruiert die Dokumentation die Geschichte des Rassismus in den USA. Zahlreiche Archivaufnahmen zeigen überaus eindringlich rassistische Kontinuitäten von den Baumwollfeldern des Südens bis nach Ferguson, aber auch den beeindruckenden Widerstand auf vielen Ebenen.

Wer in dem Film den Beweis dafür sucht, wie schlimm die USA ist, sollte darüber nachdenken, wieso es einen entpsrechenden Film über den deutschen Rassismus — von den Kolonien bis nach Schneeberg und Clausnitz — nicht gibt und wo eigentlich der breite gesellschaftliche Widerstand gegen die rassistische Normalität hierzulande bleibt.

Ab den 4.5. ist der Film auch im Kinoklub am Hirschlachufer zu sehen.

Abschließend sei nochmal darauf hingewiesen, wie beeindruckend und damit auch bedrückend der Film ist. Trotzdem (oder auch gerade deswegen) ist er sehr sehenswert.

Auf zum revolutionären 1. Mai — gegen Arbeit und Kapitalismus!

Gegen die Arbeit - schon 1931

Am 1. Mai streiten sich traditionell Arbeitsfetischist_innen aller Couleur darum, wer am besten die Arbeit verteidigt. Nazis wollen Arbeit nur für Deutsche und werfen gleichzeitig Migrant_innen vor, dass sie nicht arbeiten gehen. Gewerkschaften wedeln ein bisschen mit dem Internationalismus und verteidigen gleichzeitig mit Arbeitgeberverbänden den Standort. Und die traditionelle Linke will immer noch die Arbeit vom Kapital befreien, damit sich dann endlich alle für die Gemeinschaft kaputt rackern und nicht für den Kapitalisten. Und eigentlich sind sich alle einig: Egal, was und unter welchen Bedingungen produziert wird: Hauptsache Arbeit…

Dagegen wollen wir mal wieder festhalten, dass an dieser bekloppten Arbeit wenig zu retten ist. Zwar ist Arbeit ist im Kapitalismus die Art und Weise, an die Mittel kommt, um an Gesellschaft teilhaben zu können. Und wenn man schon arbeiten muss, dann lieber mit Mindeslohn und Betriebsrat als ohne. Aber auf lange Sicht geht es darum, die Zeit, die wir mit Arbeit verplempern, möglichst klein zu machen und dadurch Zeit für Müßiggang zu schaffen. Schon jetzt wäre es möglich, jede Menge Leid zu vermeiden, wenn die bedingungslose Orientierung der Gesellschaft an der Arbeit bestreikt würde. Ein erster Schritt wäre es, konsequent blau zu machen, wenn eine Arbeit schädlich für die Menschen, die sie tun, Andere oder die Umwelt ist. Sodenn könnte der ganze Sektor, der nur dafür da ist, Leute in Arbeit zu zwingen, dauerhaft in Urlaub gehen — die meisten Erwerbslosen wären sowieso besser dran, wenn sie das Geld, dass für ihre Verwaltung und für sinnlose Arbeitssimulationsmaßnahmen ausgegeben wird, einfach auf die Hand bekämen. Und was man mit der freiwerdenden Produktivität ohne Arge, Panzer und Reallife Center alles anstellen könnte …

Leider ist das alles utopisch, weil im Moment noch alle darauf eingeschworen sind, den Fetisch Arbeit zu verteidigen. Deswegen wollen wir am Vorabend des Kampftags der Arbeiterklasse daran erinnern, wofür und wogegen die Klasse in ihren besseren Momenten gekämpft hat: Gegen das Zwangsinstrument Arbeit und für ein gutes Leben für Alle!

Mini-Veranstaltungsreihe im veto: Back to the basics – Grundlagen linker Gesellschaftskritik

Im veto findet diese Woche der erste Teil einer zweiteiligen Veranstaltungsreihe statt:

Workshop: Einführung in die Kapitalismuskritik
20.04.17 | 17.30 bis 20.30 Uhr | mit Franzi

Jeden Tag arbeiten gehen oder für Schule und Uni schuften, mit der Perspektive, seine*ihre Arbeitskraft zu verkaufen, weil man ohne Arbeit noch beschissener dran ist. Hungernöte und unfassbares Elend in der kapitalistischen Peripherie; in den Zentren des Kapitalismus erfrieren Menschen vor leerstehenden Wohnungen. In diesem Workshop wollen wir uns damit auseinandersetzen, wie die gegenwärtige Einrichtung der Ökonomie damit zusammen hängt. Dafür wollen wir uns anschauen, was Karl Marx als eben jenen analysiert und worin er das Problem dieser Gesellschaft sieht. Der Workshop ist für Einsteiger*innen gedacht und soll einen groben Überblick geben.

Vortrag: Staatskritik heute
11.05.17 | 18.30 Uhr | mit den Freunden und Freundinnen der klassenlosen Gesellschaft

Befreiung durch oder gegen den Staat? An der alten Frage scheiden sich bis heute die linken Geister. Den Staatssozialismus des Ostblocks wollen allenfalls DKP-Dinosaurier zurück. Hoffnungen in Linksregierungen, die Reformen gegen den »Neoliberalismus« durchführen und Basisbewegungen größere Spielräume verschaffen sollen, sind umso verbreiteter. Wenn das nicht klappt, waren widrige Umstände schuld: Beim nächsten Mal wird alles anders. Gegen solche Vorstellungen werden die Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft (Berlin) Grundzüge der materialistischen Staatskritik skizzieren und sie auf die aktuelle Situation beziehen.

Info- und Mobiveranstaltungen: Naziaufmärsche am 1. Mai

Wie in jedem Jahr versuchen Nazis aller Couleur den 1. Mai für sich zu vereinnahmen und planen diesmal gleich zwei größere Aufmärsche ganz in der Nähe. Der eine soll in Halle stattfinden, getragen von der Partei „Die Rechte“ und „autonomen Nationalisten“, der zweite in Gera, organisiert von der Splitterpartei „Der III. Weg“. Gegen beide Aufmärsche wird von aktiven Antifaschist*innen fleißig mobilisiert. Über die Hintergründe und geplanten Gegenaktionen informieren euch zwei Infoveranstaltungen die in den nächsten Tagen im veto in Erfurt stattfinden.

Donnerstag, 13. April, 19 Uhr, veto
Nazidemo in Halle? Nice to beat you!

Info und Mobiveranstaltung gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Halle.

Freitag, 21. April, 19 Uhr, veto
Antifa bleibt Landarbeit

Info- und Mobiveranstaltung gegen den Naziaufmarsch am 1. Mai in Gera

Egal wo: Nazis entgegentreten!

Eröffnung und neue Öffnungszeiten!

Am kommenden Samstag, den 8. April, ist es soweit: Das VETO wird eröffnet und zugleich feiern das Stattschloß als auch Radical Print Geburtstag! Wir gratulieren und feiern mit!
Ab 15 Uhr gibt es ein vielgestaltiges Programm. Nähere Infos dazu findet ihr [hier]. Neben Musik, Verköstigung mit Küfa*, Cocktails und Zuckerwatte können Interessierte den neuen Infoladen-Raum kennenlernen. Bis Samstag wird der Raum noch einen Feinschliff erhalten, sodass dann wieder ausgiebig in aktuellen Zeitschriften und unserer Bibliothek gestöbert werden kann. Wer sich für linke Bewegungsgeschichte in Thüringen interessiert, kann im Archiv fündig werden.

Noch besser ist, dass wir ab Montag, den 10. April, wieder regelmäßige Öffnungszeiten anbieten können. Jeden Montag von 16 bis 18 Uhr könnt ihr auf Kaffee, Limo oder Bierchen vorbeischauen. Aktuelle Flyer und Infos sind selbstverständlich auch am Start.

PS: Seit neuestem könnt ihr auch eure alten Bandshirts für den guten Zweck spenden. Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt sammelt im VETO für den Verein Second Bandshirt, welcher die Shirts sortiert und online wieder verkauft. Die Spendenbox freut sich auf Futter.

Recherche zu „Bürger für Erfurt“

Auf der antifaschistischen Rechercheplattform Thüringen rechtsaussen sind heute erste Rechercheergebnisse zur rassistischen Initiative „Bürger für Erfurt“ online gestellt worden. Die Gruppe erlangte kürzlich bundesweit Aufmerksamkeit, nachdem sie Holzkreuze im Erfurter Ortsteil Marbach aufstellte, um damit gegen den geplanten Bau einer Moschee zu protestieren.

Beim Lesen der Ergebnisse zeigt sich deutlich, was bereits vermutet wurde: Hinter der bürgerlichen Fassade dieser Aktion stehen organisierte Rassisten und Ex-Neonazis in Zusammenarbeit mit der AfD. Der Protest vermeintlich besorgter Anwoher*innen vor einer imaginierten Islamisierung Marbachs dient lediglich als Deckmantel für die schon bekannte rassistische Hetze insbeondere gegen Muslim*innen, aber auch für Antisemitismus, Verherrlichung des NS sowie für Drohungen und Gewaltaufrufe gegen politische Gegner*innen und Politiker*innen.

Und da man mit solchen Gestalten nicht mehr diskutieren kann und/oder will, holen wir morgen zusammen mit Freund*innen das Holz aus Marbach ab und bauen damit etwas Sinnvolles, zum Beipspiel ein schönes Baumhaus eine Bar.

PS: Danke für diese oft mühsamen, aber enorm wichtigen Recherchen! We <3 th.ra!

Nazi schlägt wieder zu

Am Dienstag den 14.3. wurde ein Punk beim Schnorren am Anger von einem Nazi angegriffen und musste im Krankenhaus behandelt werden.
Der Angreifer ist derselbe Nazi der auch in einem MDR-Bericht (ab Minute 05:40) zu Übergriffen auf Migrant*innen im Erfurter Rieth zu sehen war. Der politische Hintergrund des Täters dürfte, sowohl beim Angriff auf den Punk am Dienstag, als auch bei den Übergriffen auf Migrant*innen im Rieth, als Motiv zentral sein. Der ehemalige Leiter der Polizeiinspektion Erfurt-Nord Kay Knobloch sieht, dank polizeilichen Scharfsinn, die Sachlage hingegen anders und beichnet gewalttätige Nazis als „Individuen […] die […] geschürte Emotionen gegenüber ausländischen Mitbürgern aufbringen“ (ab Minute 05:00). Wenn Nazis also einen ganzen Stadtteil in Angst versetzen und regelmäßig Menschen angreifen, lassen sie also nur ihre, durch die Medien geschürten, Emotionen raus. Wir sagen, danke Polizei und helfen uns bei zukünftigen Angriffen selbst!

nazi

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