18.3., Erfurt: Ziviler Ungehorsam für Deutschland

Am 18.3. findet um 20.30 in der Offenen Arbeit Erfurt eine Veranstaltung zu zivilem Ungehorsam statt. Der Referent — Peter Zimmermann vom Aktionsnetzwerk Jena — begründet das Eintreten gegen Nazis mit der Position, der Staat gehe nicht hart genug gegen Extremismus vor. Aus diesem Grunde müssten die BürgerInnen bis auf weiteres die Verfassung schützen.

Dazu gibt es auf den Seiten des Aktionsnetzwerk eine lesenswerte Kritik (32kb PDF). Das Papier formuliert gegen die Vorstellung eines „alternativen Verfassungsschutzes“ eine Sichtweise, die die Nazis nicht als das extreme „Andere“ der Demokratie, sondern als Ausdruck einer rassistischen und letztlich die Handlungsmöglichkeiten aller einschränkenden Normalität sieht.

Es ist durchaus angebracht, sich darüber zu streiten — denn viele Antifaschist_innen werden wenig Lust verspüren, am 1. Mai in einer „Volksfront gegen Rechts“ für die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu demonstrieren.