Naziaufmarsch gewaltsam verhindert! – Statement von AG17
Der Naziaufmarsch am 1.Mai 2010 ist gewaltsam verhindert worden – durch die Polizei. Alle anderen Behauptungen sind politische Lügen.
Weder die Bürgerblockaden, noch die Antifa, noch lamentierende Landtagsabgeordnete hätten sich gegen dieses Aufgebot von ca 1000 Einsatzkräften samt weiträumigen Absperrungen ganzer Stadtteile durch Absperrgitter durchsetzen können. Die Blockaden am Leipziger Platz sind von den „Ordnungskräften“ ohne polizeiliche Notlage zugelassen worden und waren Teil einer politischen Choreografie. Somit wurde die Nazidemo nicht durch „friedliche Bürgerblockaden“ verhindert, weil jene lediglich als Vorwand für die Polizei her hielten, die Nazis nicht weiter laufen zu lassen. Die Verhinderung des Aufmarsches der NPD erfolgte im Wesentlichen durch die Staatsgewalt in Form von Androhung und Ausübung von Gewalt. Von Friedlichkeit keine Spur. Gewalt ist nicht verhindert worden sondern das staatliche Gewaltmonopol wurde durchgesetzt.
Die Krone der Demagogie in den Medien war die Behauptung, dass „Erfurter Bürger“ den Naziaufmarsch verhindert hätten. Die meisten Leute, die sich an der Gegenmobilisierung beteiligten, kamen definitiv nicht aus Erfurt und würden in selbigen Gazetten als „Reisechaoten“ beschimpft worden sein, wäre es weniger glimpflich abgelaufen.
Um es klar zu stellen: wir (Antifa AG17) finden es gut und wichtig, Nazis die Events zu versauen. Was wir jedoch fatal finden, wenn der Preis für derlei „Erfolge“ eine beliebige Auslegung des Versammlungsrechts für die Staatsmacht ist, die sich genauso auch gegen linke Demos richten kann. An der Gleichsetzung von Rechts und Links in der sogenannten „Extremismus-Debatte“ arbeitet die „politische Mitte“ diese Landes eh schon emsig. Dieser Beliebigkeit Vorschub zu leisten und alles fallen zu lassen weil die Hauptsache ja sei, dass die Nazis nicht marschieren, finden wir falsch. Eine Antifa, die solch eine Farce als Sieg abfeiert, schießt sich selber ins Knie.
Nazis und ihre Ideologien gehören auf der Straße und in der Öffentlichkeit zurückgedrängt, weil ihre Positionen menschenverachtend, reaktionär und autoritär sind und sie eine Gefahr für Migrant_innen und andere „Undeutsche“ sind, nicht weil sie als braune Schmuddelkinder und Image-Killer der „geläuterten“ Bundesrepublik Deutschland im Wege stehen. Aufgabe der Antifa sollte es nicht sein, in Anti-Nazi Pop Events aufzugehen sondern sich ebenso kritisch gegen den modernen Nationalismus der scheinbar „geläuterten Nation“ zu stellen, um nicht dem Falschen Vorschub zu leisten.
Nochmals: unser Dank an Alle, die selbstorganisiert und/oder mit uns an diesem Tag unterwegs waren.