Monat: Februar 2015

Bereits am Montag, dem 23.02.2015, konnte die Abschiebung der Familie C. durch den Protest vieler Menschen verhindert werden. Nun hat die Ausländerbehörde einen erneuten Abschiebebescheid für den 4.03.2015 zugestellt. Dagegen rufen wir am 04.03.2015 ab 21.00 Uhr zu einer Kundgebung vor dem Lager in der Stauffenbergallee 25 in Erfurt auf.

Schon bevor der offizielle Winterabschiebestopp Ende März ausläuft, werden Menschen gewaltsam von den Thüringer Behörden außer Landes gebracht. Diese Gewalt beginnt bereits mit dem Asylverfahren aufgrund der ständigen Angst, abgeschoben zu werden und endet letztlich bei der Deportation durch die Polizei.

In diesem konkreten Fall wird die Abschiebung aufgrund der Dublin III Verordnung durchgesetzt. Diese besagt, dass Menschen sich das Land, in dem sie Asyl beantragen, nicht auswählen dürfen. Das erste europäische Land, auf welches sie ihren Fuß setzen, ist automatisch auch für sie zuständig. Deutschland kann so in vielen Fällen seine Verantwortung für Geflüchtete auf umliegende Länder abwälzen. Erst wenn die Person sich mindestens 6 Monaten in Deutschland aufhält, muss der Asylantrag hier geprüft werden. Bei Familie C. endet diese Frist am 05.03.2015. Bis dahin besteht jederzeit die Gefahr einer Abschiebung in das zuständige EU – Land Tschechien.

Kommt also zahlreich am 04.03.2015 um 21.00 Uhr zur Stauffenbergallee 25 und lasst uns gemeinsam zeigen, was wir von dieser Abschiebepraxis halten.

Denkt daran, dass solch ein Abschiebeversuch längere Zeit dauern kann. Bereitet euch also auf eine lange Nacht vor.

Kontakte:

• für allg. Informationen, am Mittwoch auch vor Ort: 0176.62797337
• zur Koordination von Presseanfragen: 0176.39647472
• Ermittlungsausschuss, ab Mittwoch, 18:00Uhr: 0177.1963703

Update: Mobi-Veranstaltung
03.03.2015, 19:00 Uhr, veto (Papiermühlenweg 33, Erfurt)

Küfa mit Infoveranstaltung „Perspektiven des Kampfs gegen das Deportationsregime“

– Mobilisierungsveranstaltung zur Kundgebung gegen Abschiebungen am 04.03.2015. Was können wir tun? Wie kann eine selbstbewusste solidarische Praxis aussehen? Wie schützen wir uns gegenseitig?

Kommt zahlreich!

In Erfurt wurde heute erfolgreich eine Abschiebung verhindert. Am Abend versammelten sich nach und nach immer mehr Menschen vor dem Haus, aus dem die Abschiebebehörden mehrere Menschen deportieren wollte. Gegen 22 Uhr sieht es kurz so aus, als ob die Polizei die Abschiebung durchsetzen will. Aber angesichts 150 entschlossener Menschen vor dem Eingang — viele in Bezugsgruppen organisiert und in Ketten dicht gedrängt — sieht die Polizei ein, dass sie heute nichts ausrichten kann. 22.30 Uhr erklärt der Einsatzleiter Thomas Ziegler, dass seine Beamten heute keine Abschiebung durchsetzen werden und die Polizei zieht ab. Die Stimmung ist gut. Wer heute hier war, kommt wieder. Bis jede Grenze fällt.

Update:
Eine Pressemitteilung mit Medienspiegel gibt es bei Break Deportation:

Kinder geben Anstoß für erfolgreiche Blockade gegen Abschiebung in Erfurt
Nachdem ein Kind ihren Eltern, die in der Initiative Roma Thüringen aktiv sind, von der Abschiebung einer Schulfreundin erzählt hat, organisierten sich spontan Menschen, um Widerstand zu leisten. Ca. 150 Menschen fanden sich daraufhin am Montag, den 23.02.2015, gegen 21.00 Uhr vor dem Lager in der Stauffenbergallee 25 ein, um die Abschiebung der Familie K. zu verhindern. [weiterlesen bei Break Deportation]

Unter dem Motto „Es geht auch ganz anders“ beginnen wir unsere Kampagne gegen den Nazi-Hool-Aufmarsch am 15. März in Erfurt und gegen die Eröffnung des EZB-Neubaus am 18. März in Frankfurt. Alle Infos dazu findet ihr auf der Kampagnenseite unter gehtanders.blogsport.de. Unterstützen, Teilen, Weitersagen!

Aufruf:

Es geht auch ganz anders

Gegen den Nationalismus von Mob und Elite

Nazi-Hool-Aufmarsch am 15. März in Erfurt verhindern – EZB-Eröffnung am 18. März in Frankfurt stören

Erfurt ist nach den zwei großen Nazi-Hool-Aufmärschen in Hannover und Köln am 15. März erklärtes Ziel der prügelnden Rassisten. Das Aufkommen dieser Strömung reiht sich ein in einen allgemeinen Rechtsruck in Deutschland und Europa. Ob Pegida in Dresden, der Front National in Frankreich oder Jobbik in Ungarn, ob auf der Straße oder in den Parlamenten, überall etablieren sich im Zuge der Krise rechte Kräfte. Mit der Etablierung von Feindbildern bieten sie einfache Lösungen für komplexe Problemlagen. Gleichzeitig führt das angesichts der Euro-Krise politisch verordnete Spardiktat in Teilen Europas zur Aushöhlung des Sozialversicherungs-, Gesundheits- und Bildungssystems, in der Konsequenz zu Massenarmut und Verelendung. Die Eröffnung der neuen Zentrale der Europäischen Zentralbank (EZB) am 18. März nehmen die Verantwortlichen des aktuellen Angriffs auf Arbeits- und Lebensbedingungen als Anlass, ihr Krisenmanagement zu feiern. Beides, die rechte Stimmungsmache und die Sparpolitik, sind reaktionäre Antworten auf die Krise. Beide kratzen nur an der Oberfläche des eigentlichen Problems und lassen außer Acht, dass Krisen, Armut und Ausbeutung im Kapitalismus nicht etwa eine Ausnahme, sondern die Regel sind. Weiterlesen…

Die Soligruppe „Weimar im April“ informiert über die anstehenden Prozesse gegen die Betroffenen von Polizeigewalt in Weimar. Am morgigen Donnerstag startet wiedermal ein Prozess, wozu es eine Kundgebung vorm Amtsgericht Weimar geben wird, um die Betroffenen solidarisch unterstützen zu können.
An den darauffolgenden Donnerstagen (26.02., 05.03., 12.03., 19.03.) wird der Prozess ab 9 Uhr weitergeführt.

Am 19.02. beginnt vor dem Amtsgericht Weimar ein Prozess gegen drei Menschen, denen „Vortäuschen einer Straftat“ und „Falsche Verdächtigung“ vorgeworfen wird. Diese drei Personen haben im Jahr 2012 berichtet, dass sie nach einer Gewahrsamnahme in der Polizeiinspektion Weimar misshandelt und gedemütigt worden sind. Eine der Personen hatte eine armlange Verletzung davongetragen. Nachdem die internen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten zügig eingestellt worden sind, folgte im Umkehrschluss die Anzeige wegen „Vortäuschen einer Straftat“ und „Falscher Verdchtigung“ – ein Fall von Polizeigewalt soll geleugnet werden: Die ärztlich attestierte Verletzung sei selbst hinzugefügt worden, die Vorwürfe gegen die Polizisten erfunden. Wir halten diese Täter-Opfer-Umkehr für symptomatisch: Es mangelt in Deutschland an polizei-unabhängigen Ermittlungsinstanzen für Fälle von Polizeigewalt, Anzeigen gegen PolizistInnen werden meisten mit Gegenanzeigen beantwortet und Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht sind ein eingespieltes Team. Wir rufen auf zur Kundgebung gegen Polizeigewalt – kommt zahlreich und zeigt euch solidarisch mit den Betroffenen!

Kundgebung – 19.02.2015 – 11:30 Uhr – Vor dem Amtsgericht Weimar

Heute am 12. Februar 2015 wurde in der Erfurter Auenstraße 34 die Zwangsräumung eines 41 jährigen Mannes aus seiner Wohnung durch einen umfangreichen Polizeieinsatz samt SEK-Kommando durchgesetzt. Laut bisherigen Informationen standen heute gegen 9:00 Gerichtsvollzieherin und Umzugsfirma vor seiner Tür. Der Mann sah daraufhin keine andere Möglichkeit als sich in seiner Wohnung zu verbarrikadieren und die Drohung zu äuß ern, im Falle einer Räumung Selbstmord zu begehen. Daraufhin rückte Polizei, Feuerwehr und ein SEK-Kommando in der Auenstraße ein. Die Feuerwehr stellte vorsorglich ein Sprungpolster auf. Das SEK kam mit Motorsäge, Rammböcken und Schildern. Was sich danach im Haus abspielte können wir nicht sagen, aber gegen 13:00 wurde der Mann aus der Wohnung von der Polizei abgeführt. Bewohner*innen des gegenüber liegenden Hauses solidarisierten sich spontan mit einem Spruchband („Häuser denen die drin wohnen“). Einen besonders ätzenden Eindruck machten die Mitarbeiter der Umzugsfirma, welche sichtlich gut gelaunt die Situation beobachteten, scherzten und einen Zwangsräumungsgegner verbal angingen.

Der Tod von Rosemarie aus Berlin, welche in Folge der Zwangsräumung aus ihrer Wohnung verstarb, zeigte auf besonders tragische Weise, dass Wohnraum ein Recht jedes Menschen ist und unabhängig vom Einkommen sein muss. Jede Zwangsräumung ist ein brutaler und zutiefst unmenschlicher Akt und gehört verhindert. Auch in Erfurt spitzt sich die Lage auf dem Wohnungsmarkt derzeit zu. Bezahlbarer Wohnraum in Innenstadtnähe ist kaum noch zu finden. Die KOWO verkauft mehr und mehr Häuser und die Stadtentwicklung orientiert sich fast ausschließlich an Verwertungskriterien. Gegen diese Entwicklung gilt es Widerstand zu entfalten und auf die Straße zu tragen!

Feuerwehr

Polizeieinsatz

Solidarität

Umzugsfirma

Am 10.02.2015 fand eine bunte und lautstarke Kundgebung unter dem „Motto Memedovich bleiben – Alle bleiben!“ vor der Erfurter Ausländerbehörde statt.
Forderungen nach dem sofortigen Stopp aller Abschiebungen von Roma und anderen Geflüchteten wurden laut, egal ob im Winter oder Sommer.

Etwa 130 Menschen sammelten sich in der Bürgermeister-Wagner-Straße, um ihren Protest gegen die nach dem Winterabschiebestopp drohende Abschiebung der Familie Memedovich kundzutun. Die Gefahr für diese Familie steht dabei beispielhaft für das Schicksal vieler Roma-Familien aus den angeblich sicheren Drittstaaten des Balkans.

Djengjis Memedovich, seine Mutter Suzana und eine Roma-Frauen-Aktivistin aus Serbien konnten auf ihre schwierige Situation aufmerksam machen. Suzana äußerte: „Ich habe keine Angst, ich werde kämpfen! Alle Roma sollen hier bleiben und alle anderen Flüchtlinge auch.“ Auch Djengjis betonte, dass es nicht nur um das Bleiberecht von Roma geht, sondern das aller Flüchtlinge: „Alle Abschiebungen sofort stoppen und nicht nur im Winter!“. Ebenfalls kamen andere Geflüchtete zu Wort und berichteten von der Diskriminierung und brutalen Polizeiübergriffen in Serbien. Vertreter vom The Voice Refugee Forum aus Jena bekundeten ihre Solidarität.

Des Weiteren wurden Unterschriften für die Petitition gegen die Abschiebung der Familie Memedovich gesammelt und Informationsmaterial an Passant_innen und Besucher_innen des Bürgeramtes verteilt.

Zum Schluss sollte der für die Familie zuständigen Mitarbeiterin der Ausländerbehörde Informationsmaterial zur Situation der Familie sowie die Petition zum Unterschreiben gegeben werden. Sie wehrte jedoch ab und begründete das damit, dass sie außerhalb fester Terminabsprachen keine Gespräche führe. Immerhin konnte Djengjis ein zeitnahes Treffen vereinbaren.

Am Ende wurden Heliumluftballons mit individuellen Botschaften fliegen gelassen. Noch einmal Suzana: „Wir sind alle Menschen! Ich wünschte Deutschland würde erst einmal ‚Hallo‘ sagen.“

Antiautoritäre und antikapitalistische Gruppen mobilisieren unter dem Label #M18 nach Frankfurt

Am 18. März 2015 bekommt die europäische Krisenpolitik ein Wahrzeichen, wenn in Frankfurt am Main der neue Hauptsitz der Europäischen Zentralbank (EZB) feierlich eröffnet wird. Bei einem erweiterten Boardmeeting werden die Notenbankchefs und einige Finanzminister der EU die Entscheidung über die weitere Anleihen und Geldpolitik und damit auch über die Austeritätspolitik der EZB treffen und sich auf die nächste Runde Krisenpolitik einstimmen. Denn die Regierungen Europas betreiben mit der EZB eine rigide Austeritätspolitik, die als Umstrukturierungsprogramm zugunsten der jeweiligen nationalen Eliten dient und die für soziale Verwüstungen in vielen europäischen Ländern verantwortlich ist. Die EZB ist damit Symbol und Akteur gegenwärtiger kapitalistischer Herrschaft in Europa.

Anfang des Jahres trafen sich unterschiedliche linksradikale Gruppen, um sich auf eine gemeinsame Mobilisierung zu verständigen. Einige von uns waren zuvor aktiv in der Organisierung des europaweiten Aktionstages gegen Kapitalismus M31 am 31. März 2012.

Ergebnis: Wir, antiautoritäre, antifaschistische, linksradikale, anarchistische und autonome Gruppen wollen gemeinsam nach Frankfurt kommen, um dort am 18. März dieses Jahres einen starken antikapitalistischen, antiautoritären und antinationalen Punkt zu setzen. Unsere gemeinsame Kampagne knüpft an den bereits veröffentlichten Aufruf M18 an. Dieser wird bereits von Gruppen und Organisationen aus diversen europäischen Ländern getragen und soll verschiedene antikapitalistische Spektren zusammenführen. Zusammen mit Genoss_innen aus ganz Europa rufen wir dazu auf, sich an den Blockaden und dem antikapitalistischen Block auf der Großdemonstration zu beteiligen und den Raum zu nutzen, um mit eigenen Aktionen radikale Akzente zu setzen. Gründe um nach Frankfurt zu kommen, gibt es schließlich auch nach Jahren der Krise genug: Ein deutliches Zeichen gegen autoritäre Formierungen und einen massiven Rechtsruck in Europa setzen. Die patriachale Ordnung in Frage stellen. Soziale Kämpfe sichtbar machen und zusammen führen. Wir stellen uns gegen reaktionäre Krisenlösungsmodelle, nationalistische Propaganda gegen sogenannte “Pleitegriechen” und rassistische Hetze gegen Geflüchtete.

Wir werden am 18.03. in Frankfurt auf die Strasse gehen und der kapitalistischen Zurichtung – zumindest symbolisch – eine radikale Absage erteilen und für eine emanzipatorische und solidarische Alternative zum Kapitalismus streiten.

Streitet mit uns – organisiert euch und kommt nach Frankfurt! Schwänzt die Schule, feiert krank, macht blau oder kommt einfach so!

Die EZB-Eröffnung zum Desaster machen!

Infos: march18.net

Seit dem 5. Februar sind 48 Flüchtlinge aus der Erstausnahmeeinrichtung in Suhl in einer ehemaligen Regelschule in der Scharnhorststraße im Erfurter Stadtteil Herrenberg untergebracht. Montag den 9. Februar fand eine sogenannte Bürgerversammlung statt welche zeigte, wie es um die viel gepriesene Toleranz und Weltoffenheit in Erfurt wirklich bestellt ist.

Ein beachtlicher Teil der ca. 400 Anwesenden ließ seinem offenen Rassismus in hetzerischer Manier freien Lauf und der große Rest klatsche dazu Beifall oder schwieg. Zu den 400 Anwesenden gehörten mindestens 50 zum Teil organisierte und vor allem erkennbare Neonazis welche mit Thor Steinar und Ansgar Aryan Bekleidung keinen Hehl aus ihrer Einstellung zu machen brauchten. Diese sammelten sich um NPD-Stadtrat und „Freie Kräfte“-Nazi Enrico Biczysko, Hanjo Wegmann, Kampfsporttrainer und ehemaliger stellvertretender Vorsitzender des NPD-Kreisverbandes Erfurt-Sömmerda und um Nancy Voigt, welche sich aktuell durch eine rassistische Petition im Viertel und als Wortführerin gegen die Flüchtlinge hervor tut.

Moderiert wurde die Versammlung von der Bürgermeisterin Tamara Thierbach. Diese wurde nicht müde den Rassist*innen zu erklären,dass Erfurt es sich ja nicht aussuchen könnte Flüchtlinge aufzunehmen woraufhin der halbe Saal mit Buh-Rufen, Pfiffen und anderen Ausfällen antwortete.
Aber Thierbach versuchte immerhin gegen allzu offenen Rassismus mittels der Androhung von Hausverbot und Entzug des Mikrofons zu reagieren. Das Problem war nur, dass sie dann gleich dreiviertel des Saals hätte vorsorglich räumen lassen müssen. Sie tat dies nicht und lieferte so Nazis und sogenannten besorgten Müttern eine Bühne für offene Hetze gegen Geflüchtete.

Allgemein war das Klima sehr aggressiv und eigentlich hatte eh nur der kleinste Teil ein wirkliches Interesse an Informationen. Stattdessen beschränkten sich ein großer Teil der Anwesenden lieber auf die ihnen bekannten rassistischen Plattitüden ala „Wer Schützt unsere Kinder vor diesen angeblichen Flüchtlingen, die Kriminalität wird durch diese steigen und, dass das Geld doch besser für bedürftige Deutsche zu verwenden wäre. Der Tiefpunkt der Versammlung war erreicht, als die Frage einer Anwesenden wie Mensch die Flüchtlinge konkret unterstützen kann, in Pfiffen, Beschimpfungen und Buh-Rufen unter ging. Nachdem NPD-Stadtrat Biczysko aufgrund seiner rassistischen Äußerungen das Mikro entzogen wurde und von Frau Thierbach die Ansage kam, dass noch 2 Fragen gestellt werden können, verließ die Hälfte der Anwesenden die Halle und die Versammlung war beendet.

Die tatsächliche Bedrohung, die vor Ort vom 300 Meter entfernten Nazizentrum Kammwegklause ausgeht, wurde nicht Thematisiert. Aber es gab auch Menschen die sich solidarisch mit den Geflüchteten zeigten und der Hetze in der Halle offenen Widerspruch entgegen setzen, auch wenn ein Großteil der Anwesenden versuchte diese nieder zu Brüllen oder mit Zwischenrufen zu unterbrechen.

Im Nachgang der Versammlung besuchten solidarische Menschen die Flüchtlinge und schufen die Basis für eine Vernetzung. Die Flüchtlinge beschrieben die beschissene Situation in der Unterkunft. Es ist kalt in den großen Räumen, die Heizungen funktionieren nur zum Teil, zum schlafen gibt es Feldbetten der Feuerwehr und eine warme Mahlzeit ist der Höhepunkt eines sonst sehr tristen Alltags. Besonders schwer sind diese Umstände für 3 schwangere Frauen und die Kinder. Aber es gab auch Freude über die anwesenden Unterstützer*innen und die Zusage für weiteren Support welcher aktuell schon angelaufen ist. Wir bleiben alle dran und lassen die Flüchtlinge nicht allein. Vernetzt euch also mit den bestehenden Strukturen in Erfurt wie Roma Thüringen (Vorsicht: Facebook) und der Gruppe F.R.A.I und informiert euch und andere über weitere Unterstützungsmöglichkeiten.

Einen Weiteren Bericht gibt es bei Local Times Erfurt.

Eine weitere Abschiebung steht an. Ein Teil der Roma Famillie Memedovich soll nach Mazedonien abgeschoben werden. Das nehmen wir nicht hin! Wir nehmen es nicht hin, dass Memedovichs aus ihrem Zuhause gerissen werden sollen, als Familie nicht zusammen bleiben dürfen und gezwungen werden, zurück in unzumutbare Lebensumstände zu gehen. Es ist nicht akzeptabel, dass Menschen still und heimlich vom Staat deportiert werden und kein Recht auf ein selbstbestimmtes Leben haben sollen. Menschen müssen das Recht haben, sich aussuchen zu dürfen, wo sie leben! Als Start der Kampange „Memedovich bleiben – Alle bleiben!“ ruft Familie Memedovich und Freund_innen zu einer Kundgebung vor die Ausländerbehörde auf. Diese droht mit Abschiebung. Kommt zur Kundgebung am 10. Februar 2015 von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr an die Ausländerbehörde Erfurt (Bürgermeister-Wagner-Straße 1).

Solidarisiert euch und kommt zahlreich!

Weiter Infos findet ihr unter www.breakdeportation.blogsport.de/memedovich.