„Weimar im April“-Prozess ab 19.02

Die Soligruppe „Weimar im April“ informiert über die anstehenden Prozesse gegen die Betroffenen von Polizeigewalt in Weimar. Am morgigen Donnerstag startet wiedermal ein Prozess, wozu es eine Kundgebung vorm Amtsgericht Weimar geben wird, um die Betroffenen solidarisch unterstützen zu können.
An den darauffolgenden Donnerstagen (26.02., 05.03., 12.03., 19.03.) wird der Prozess ab 9 Uhr weitergeführt.

Am 19.02. beginnt vor dem Amtsgericht Weimar ein Prozess gegen drei Menschen, denen „Vortäuschen einer Straftat“ und „Falsche Verdächtigung“ vorgeworfen wird. Diese drei Personen haben im Jahr 2012 berichtet, dass sie nach einer Gewahrsamnahme in der Polizeiinspektion Weimar misshandelt und gedemütigt worden sind. Eine der Personen hatte eine armlange Verletzung davongetragen. Nachdem die internen Ermittlungen gegen die Polizeibeamten zügig eingestellt worden sind, folgte im Umkehrschluss die Anzeige wegen „Vortäuschen einer Straftat“ und „Falscher Verdchtigung“ – ein Fall von Polizeigewalt soll geleugnet werden: Die ärztlich attestierte Verletzung sei selbst hinzugefügt worden, die Vorwürfe gegen die Polizisten erfunden. Wir halten diese Täter-Opfer-Umkehr für symptomatisch: Es mangelt in Deutschland an polizei-unabhängigen Ermittlungsinstanzen für Fälle von Polizeigewalt, Anzeigen gegen PolizistInnen werden meisten mit Gegenanzeigen beantwortet und Polizei, Staatsanwaltschaft und Gericht sind ein eingespieltes Team. Wir rufen auf zur Kundgebung gegen Polizeigewalt – kommt zahlreich und zeigt euch solidarisch mit den Betroffenen!

Kundgebung – 19.02.2015 – 11:30 Uhr – Vor dem Amtsgericht Weimar