1. Mai in Erfurt: Naziaufmarsch sabotieren!

Am 1.Mai will die NPD ihren zentralen Aufmarsch in Erfurt durchführen. Dass der „Kampf um die Parlamente“ verloren ist, scheint inzwischen auch der Parteiführung klar zu sein. Deshalb setzen nun radikale Kräfte innerhalb der NPD, wie Thorsten Heise, wieder verstärkt auf die Szene der „Freien Kameradschaften“. Dass diese Strategie vorerst zu funktionieren scheint wird am Beispiel des Nazi-Festivals „Schild und Schwert“ deutlich welches Heise am 20. (Hitlers Geburtstag) und 21. April im sächsischen Ostritz organisiert. Neben der NPD wird das Festival von „Blood & Honour“ und „Hammerskin“-Strukturen unterstützt. Diese stellen Szene-Bands und organisieren das Kampfsportevent „Ring der Nibelungen“. Der Fokus der Veranstaltung liegt klar im vorpolitischen Raum und soll verlorene Anhänger*innen in die Reihen der Partei zurück bringen. Ob die Partei es schafft, durch solche Aktivitäten und die Zusammenarbeit mit „Die Rechte“, wieder mehr Nazis zu ihren Aufmärschen zu locken wird sich am 1.Mai in Erfurt zeigen.

Dass Erfurt am 1.Mai ein größerer Aufmarsch bevorsteht lässt sich auch aus der Tatsache ableiten, dass die radikal-elitäre „Szenepolitik“ des III. Weg, die nach Ausschreitungen bei vergangen Aufmärschen, aktionsorientierte Nazis und rechte Hooligans von ihren Aufmärschen ausschließt, dazu führen wird, dass dieser Teil der Szene womöglich statt nach Chemnitz nach Erfurt mobilisiert. Beispielhaft hierfür steht die Ankündigung der Nazi-Hool-Gruppierung „Syndikat 52“ (ehem. Kameradschaft Aachener Land) am Aufmarsch in Erfurt teilzunehmen. Offen bleibt die Frage, ob insbesondere „Antikapitalistische Kollektive“ bzw. „Autonome Nationalisten“, nach Erfurt mobilisieren. Nach den Ausschreitungen 2017 in Apolda gibt es zwar keine offenen Ankündigungen oder Aktivitäten jedoch ist es sehr wahrscheinlich, dass die Gruppen einen der Aufmärsche am 1.Mai nutzen werden um wieder in Erscheinung zu treten. Dass diese Gruppen am Aufmarsch in Chemnitz teilnehmen, ist aufgrund der öffentlichen Distanzierung des III. Weg jedoch eher unwahrscheinlich.

Die Erfurter Nazis um ex-„Die Rechte“-Kader Enrico Biczysko mobilisieren nach der Auflösung des „Die Rechte“-Landesverband hingegen nach Chemnitz. Nach der Teilnahme von Thüringer Nazis, um Biczysko und Michel Fischer, am Aufmarsch des III. Weg am 17. Februar in Nordhausen scheint es als werden sie versuchen, nach gescheiterten Organisierungsversuchen bei NPD und „Die Rechte“, sich nun in Strukturen des III. Weg einzugliedern.

Wir finden es daher richtig und wichtig, dass viele antifaschistische Zusammenhänge nach Chemnitz mobilisieren sind aber gleichzeitig der Meinung, dass es ebenso notwendig ist dem NPD-Aufmarsch in Erfurt entschlossen zu begegnen. Daher rufen wir dieses Jahr, gemeinsam mit der linken Basisgruppe Pekrai aus Jena, unter dem Motto „Work Together!“ dazu auf, dass insbesondere antifaschistische Gruppen aus Thüringen, am 1. Mai nach Erfurt kommen um den Naziaufmarsch zu sabotieren. Anbei findet ihr im Vorfeld wichtige Termine und unseren Aufruf.

Termine

• 21. April, 13 Uhr Infoveranstaltung in Erfurt im filler, Schillerstr. 44
• 24. April, 19 Uhr Infoveranstaltung in Jena im HS 9, Carl-Zeiss-Str. 3
• 29. April, ab 12 Uhr Basteltreffen in Jena im DRJ, Seidelstr. 21

Aufruf

Der 1. Mai ist der Tag, an dem die Erfolge der Arbeiter*innen gefeiert werden sollten. Jedoch versuchen jedes Jahr neue und alte Nazis ihn für sich zu vereinnahmen. Unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen – Die etablierte Politik macht Deutschland arm!“ mobilisiert die NPD dieses Jahr bundesweit zu einer Demonstration in Erfurt.

Unterstützt wird sie dabei von den Jungen Nationalisten (JN) und der Partei DIE RECHTE. Angekündigt sind sowohl der NPD-Parteivorsitzende Frank Franz als auch der Europaabgeordnete Udo Voigt und die Thüringer Nazi-Größe Thorsten Heise. So versucht die NPD krampfhaft, ein Groß-Event zu inszenieren, damit auch sie vom Rechtsruck der letzten Jahre profitieren und neue Anhänger*innen gewinnen kann. Mit sozialer Gerechtigkeit gegen die steigende Armut wird geworben – diese soll jedoch nicht für jede*n gelten. Denn die Schuld an den herrschenden Missständen wird nicht der kapitalistisch-patriarchalen Gesellschaftsordnung, sondern Geflüchteten, Migrant*innen und Jüd*innen gegeben. Dadurch werden die eigentlichen Probleme nicht grundlegend gelöst, sondern auf Personengruppen projiziert. Dieser rassistischen und antisemitistischen Hetze sagen wir den Kampf an: Grenzenlose Solidarität statt Ausgrenzung!

Dass diese Veranstaltung in Erfurt stattfindet ist kein Zufall. Die Naziparteien in Thüringen sind bestens vernetzt. Dieser Umstand zeigt sich regelmäßig an gemeinsamen Aufmärschen und großen Nazi-Konzerten. Hier müssen sie mit wenig Widerstand rechnen und können weitestgehend ungehindert agieren. So z. B. beim größten Nazi-Festival Europas im vergangenen Jahr in Themar, an dem sich ca. 6000 Nazis erfreuten und das sie zur Vernetzung nutzten. Doch auch abseits solcher vielbeachteten Großveranstaltungen finden fast wöchentlich kleinere Veranstaltungen, v.a. im ländlichen Raum, statt. Dank der bestehenden Infrastruktur (Kammwegklause und Volksgemeinschaft e.V. im Stadtteil Herrenberg) können sich aber auch in Erfurt Nazis bestens vernetzen und bei „Liederabenden“ amüsieren.

Neben NPD, III. Weg usw., ist mittlerweile auch die AfD einer der Hauptorganisatoren von rechten Veranstaltungen, wie z. B. auch im vergangenen Jahr am 1. Mai in Erfurt, als sie eine Kundgebung unter dem Motto „Sozial ohne Rot zu werden“ veranstaltete. Auch dieses Jahr hatte sie sich zunächst für eine Kundgebung in Erfurt angekündigt. Dabei versucht gerade die Thüringer AfD sich als „Anwalt des kleinen Mannes“ darzustellen, verfolgt in ihren Forderungen jedoch nur die Logik eines nationalistischen Standortkapitalismus. So versuchte sie Anfang des Jahres eigene Betriebsräte aufzustellen, um damit den Anschein einer Vertretung für Arbeiter*innen zu erwecken. Doch bei genauerer Betrachtung wird klar, dass es nicht darum geht, Rechte der Arbeiter*innen zu erkämpfen. Ihr Ziel ist dabei lediglich eine Schwächung der Gewerkschaften, zu gunsten des Kapitals. Welche Folgen das konkret hat, ist momentan in Österreich zu beobachten: Reiche müssen weniger Steuern zahlen, während Leistungen für Sozialschwache abgeschafft werden. Außerdem ist die Politik der AfD eine ausgrenzende und rassistische. Slogans wie „solidarischer Patriotismus“ zeigen dies auf.

Auf Rassismus, Nationalismus und Antisemitismus haben wir keinen Bock! Deswegen rufen wir dazu auf, sich den rechten Versammlungen entgegenzustellen. Erfolgreiche Proteste gegen den NPD-Aufmarsch am 01. Mai 2010 haben bewiesen, dass das möglich ist. Lasst uns auch dieses Jahr wieder gegen den Rechtsruck ankämpfen und für das gute Leben und eine solidarische Gesellschaft eintreten! Gerade am 1. Mai sollten Linke gegen das notwendige Übel der Lohnarbeit auf die Straße gehen. Denn wir merken in immer mehr Bereichen wie z. B. bei der Miete und Gesundheitsversorgung, dass die finanziellen Mittel nicht ausreichen, um alle Bedürfnisse abzudecken. Grund dafür ist die kapitalitische Verwertungslogik – und nicht einzelne handelnde Personen oder Personengruppen. Egal, ob im Betrieb, im eigenen Viertel oder der Schule: Nur wenn wir gemeinsam handeln, ist eine bessere Welt möglich. Einer ausschließenden Gesellschaft und ausbeuterischen Wirtschaft setzen wir die Idee eines solidarischen und herrschaftsfeindlichen Zusammenlebens entgegen.

Work together! 1.Mai 2018, Naziaufmarsch sabotieren.