Corona und Grundrechte

Wie der Virus greifen auch die Grundrechte-Einschränkungen um sich. Während (beispielsweise) die schwedischen Behörden noch darauf setzen, auch ohne Grundrechtseinschränkungen die Situation zu bewältigen, orientiert man sich in der BRD am chinesischen (autoritären) Vorbild. Was auch nicht verwundert, wenn man in Betracht zieht, dass in Deutschland schon immer auf Krisen mit Autorität und dem Ruf nach Gemeinsinn reagiert wird. Die positive Seite davon: Womöglich wirken ja die autoritären Maßnahmen gegen den Virus. Und gemeinschaftlich organiserte solidarische Hilfe mag auch eine passende Antwort sein. Solange die Grenzen der Gemeinschaft nicht völkisch oder rassistisch definiert werden. Wir sind keine Epidemolog*innen, sorgen uns aber über die Einschräkungen von Grundrechten. Daher schlagen wir vor, wachsam zu bleiben und eine Diskussion über mögliche Reaktionen auf die autoritäre Viruskrisenbewältigung zu beginnen.

Zur Info findet ihr im Folgenden verlinkt:

• das „Tagebuch der Inneren Sicherheit“ in Zeiten von Corona der Zeitschrift Cilip.
• als Reaktion auf die Weitergabe von Standortdaten von Mobilfunkbetreibern ist es möglich, dieser zu widersprechen, hier die entsprechenden Webseiten bei der Telekom und bei Telefonica (e-plus, blau, o2 und weitere)
• eine Antwort auf die Einschränkung des Versammlungsrechts ist, dass heute anlässlich des internationalen Tags gegen Rassismus viele Transparente im öffentlichen Raum (z.B. hier, hier und hier) auf die Lage an den EU-Außengrenzen und die Situation von Menschen ohne Gesundheitsversorgung hinweisen