Autor: sabotnik

Es ist wieder soweit – scheinbar kann keine Woche vergehen, ohne dass ein Gerichtsprozess gegen Genoss*innen stattfindet. Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt ruft am Mittwoch, den 3. Juni, zu 8:30 zur solidarischen Prozessbeobachtung im Amtsgericht Erfurt auf. Angeklagt ist Sebastian, der sich am Protest gegen die NPD-Wahlkampf-Kundgebung am 17. August 2013 in der Trommsdorffstraße beteiligt hatte.

Unter folgenden Links findet ihr weitere Informationen:

PM, Soligruppe 1708 „Solidarität mit Sebastian!“ (28.5.15)

PM, [ake] „Antifaschismus ist notwendig und legitim! Solidarität mit den Angeklagten vom 17.08.13“ (28.5.15)

PM, Soligruppe 1708 „Aufgabe der Justiz ist der Schutz von Polizeibeamten“ – Stellungnahme nach Verhandlung gegen Robert (12.6.14)

PM, Soligruppe 1708, ausführliche Hintergrundinformation (5.6.14)

Kurzaufruf der Soligruppe 1708 zum Prozessbeginn gegen Sebastian:

Lange war es ruhig, doch nun gehen die Prozesse rund um die Proteste gegen die NPD-Kundgebung am 17. August 2013 in der Trommsdorffstraße in Erfurt weiter. Auch unser Genosse Sebastian war an diesem Tag auf der Straße und muss sich nun Anfang Juni vor Gericht verantworten.
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Auch wir riefen zur kritischen Prozessbeobachtung und Solidarisierung mit Miloud auf, der am 28. Mai vor das Amtsgericht Arnstadt geladen war, um sich dort dem Vorwurf der Beleidigung zu stellen. Er hatte seinen Unmut über die rassistischen Kontrollen (Racial Profiling) zweier Bundespolizeibeamten im letzten Jahr lautstark geäußert und bekam als Antwort eine Anzeige übermittelt. Dass Leute, die sich gegen unzumutbare Umstände stellen und sich gegen diese aussprechen, kriminialisiert werden, ist zum leidigen Alltag geworden – umso freudiger war die Reaktion über den Freispruch von Miloud!

Anbei weisen wir auf verschiedene Veröffentlichung zum Fall hin:

Milouds „Stellungnahme zu den Anschuldigungen der Bundespolizei“ (26.5)

Vorläufiger Prozessbericht von The Voice Refugee Forum Jena (29.5)

Antifaschistische Prozessbeobachtung „Das ist Rassismus!“ (29.5)

PM Anwaltskanzlei Sven Adam: Freispruch durch AG Arnstadt: Keine Beleidigung durch Vorwurf rassistischer Kontrollpraxis (29.5)

Am vergangenen Samstag feierten ungestört 1500 Nazis beim „Rock für Meinungsfreiheit“ in Hildburghausen. Wir dokumentieren einen Beitrag der Antifa Suhl/Zella-Mehlis:

Die Naziwohlfühlzone Hildburghausen ist eine in Thüringen beispiellose Region. Nirgends sonst können sich Nazis derart zu Hause fühlen, wie in dem Landkreis, wo inzwischen der Neonazi Tommy Frenck das Sagen zu haben scheint. Am vergangenen Samstag nahmen 1500 Neonazis an einem der größten Nazimusikevent der letzten Jahre in der Bundesrepublik teil.

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Seit der Eröffnung der Kammwegklause im November 2012 hat sich die Kneipe in der Tungerstraße 1 zu einem der zentralen Treffpunkte der Erfurter Neonazi-Szene entwickelt. Sie dient der Vernetzung und Organisierung von Neonazis in Erfurt und besitzt längst eine überregionale Bedeutung. Seit April 2013 häufen sich auf dem Herrenberg Veranstaltungen und Konzerte mit extrem rechten Bands und Musikern. Bereits zum zweiten mal spielte die rechte Hooligan-Band „Kategorie C“ am 11. April im Nazizentrum auf dem Herrenberg. Diese Verfestigung der Neonazi-Strukturen führt zu einem Raumgewinn der extrem rechten Szene. Die Gegend um die Kammwegklause wird durch umherstreifende Neonazis zu einer No-go Area für nicht-rechte Personen. Was passiert wenn organisierte und fest verankerte Nazis auf einen rassistischen Normalzustand treffen, zeigte sich vor Ort unter anderem bei der rassistischen Stimmungsmache auf einer Anwohnerversammlung zur Unterbringung von Flüchtlingen im Februar. Doch für diese Situation sind nicht nur Gewalttäter wie Biczysko oder die wegen Volksverhetzung verurteilte Betreiberin des Neonazi-Treffpunktes Kammwegklause, Gabriele Völker, verantwortlich. Der Eigentümer der Immobilie, Manfred Stein, machte durch die Vermietung diese Entwicklung erst möglich und fördert sie durch Aussagen wie “Wenn‘s ums Geld geht, dann pfeif ich auf die Moral.”(Thüringer Allgemeine vom 1.02.2014) Damit ist Stein mit verantwortlich für die Stärkung der Neonazi-Szene auf dem Herrenberg und Erfurt mit all ihren Konsequenzen für das gesellschaftliche und politische Klima. Zum Start der Kampagne „Gegen das Nazizentrum Kammwegklause in Erfurt“ laden wir deshalb alle zu einem Besuch bei dem Eigentümer der Kammwegklause, Manfred Stein, ein, um ihn mit einer Kundgebung lautstark an seine Verantwortung zu erinnern.

Termin: Donnerstag, 28.05.2015, 18.00 Uhr, Treffpunkt Hegemalweg Ecke Stotternheimer Straße

Anfahrt:
Wer mit uns gemeinsam mit der Straßenbahn in den Erfurter Norden fahren will kann zum Vorabtreffpunkt auf den Anger kommen: Donnerstag, 28. Mai 2015, 17.15 Uhr, Anger Erfurt

Weitere Infos zur Kampagne gegen die Kammwegklause gibt es unter kammwegklause.noblogs.org.

Wir riefen unlängst zur solidarischen Prozessbeobachtung im Prozess der Familie Arsič gegen Bundesrepublik Deutschland – Verweigerung von Asyl in Gera auf. Die Klage gegen die Ablehnung des Asylantrages vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wurde vom Verwaltungsgericht trotz der offensichtlichen Verfolgung und Gefahr, die der Familie in Serbien wieder drohen wird, in Gera abgelehnt (Bericht OTZ: Angehörige ermordet – Roma-Familie muss trotzdem zurück nach Serbien; Bericht TLZ im Vorfeld des Prozesses: „Nur ein toter Zigeuner ist ein guter Zigeuner“: Familie Arsič klagt auf Asyl).

Wir dokumentieren an dieser Stelle den Aufruf zur Unterschreibung einer Petititon für das Bleiberecht für die Familie Arsič.

Bleiberecht für Fam. Arsič – Ein Leben in Sicherheit und Würde gewährleisten!

Petition an die Petitionsausschüsse von Bundestag und Thüringer Landtag, an den Bundesinnenminister und den Innenminister Thüringens sowie an die Fraktionen im Bundestag und im Thüringer Landtag

von Dirk Stegemann Berlin mit informeller Zuarbeit durch The VOICE Refugee Forum Jena im Auftrag der Familie Arsič

Gemessen am Leidensweg Familie Arsič im Herkunftsland Serbien ist es absolut unverständlich, warum verpflichtende Rechtsnormen weder bei der Bearbeitung des Erstantrages noch des Folgeantrages berücksichtigt worden sind: Weiterlesen

Wir wollen euch auf zwei Veranstaltungen zum Thema „Racial Profiling“ hinweisen und euch außerdem dazu aufrufen, die Menschen, die sich in diesem Zusammenhang vor Gerichten verantworten müssen, zu unterstützen und die Verhandlungen kritisch zu beobachten!

[Veranstaltungen]
* Gesprächsabend zu rassistischen Polizeikontrollen
Austausch von Erfahrungen und Beobachtungen – Hintergrund: Anklagen gegen Menschen, die bei Polizeirassismus intervenierten und angezeigt wurden.
Donnerstag, 21. Mai 2015 / 20:00 / Offene Arbeit Erfurt

* Workshop mit Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewalt (KOP) Berlin
Ausschnitt aus der Veranstaltungsankündigung: „Wir wollen unsere Arbeit vorstellen und gemeinsam Strategien diskutieren, wie man polizeiliches Racial Profiling bekämpfen kann. Wir werden zeigen, was die Praxis mit institutionellem Rassismus zu tun hat. Gemeinsam schauen wir den Film „ID-withoutcolors“ von R. Valsecchi und stellen uns den praktischen Fragen einer konkreten, solidarischen & antirassistische Praxis gegen rassistische Polizeigewalt …“ Weitere Infos [hier]
Samstag, 30. Mai 2015 / 11:00 bis 17:00 / Universität Erfurt, Lehrgebäude 2, Raum 213

[Verhandlungen zu „Polizeirassismus“ in Thüringen]
* Verhandlung zum Transparent „Auch Polizist_innen sind Rassist_innen“
Voraussichtlich Mittwoch, 10. Juni 2015 / 13:00 / Amtsgericht Erfurt

* Miloud wurde rassistisch kontrolliert, fragte qualifiziert sachlich nach und wurde von den rassistischen Täter_innen angezeigt.
Donnerstag, 28. Mai 2015 / 10:20 / Amtsgericht Arnstadt (Längwitzer Straße 26) / Saal 210

* Berufungs-Verhandlung zu Polizeirassismus
Polizist_innen, die eine nachweislich rassistische Kontrolle nach mehrfachen Gesprächsversuchen nicht abbrechen wollten, fühlen sich beleidigt durch die Aussage, dass sie Rassist_innen sind.
Im ersten Prozess kam vor dem Gerichtssaal es zu rassistischen Übergriffen, auch derselben Beamt_innen.
Donnerstag, 2. Juli 2015 / 13:30 / Landgericht Erfurt

Am Montag den 18.5. wollen die Nazis von Thügida ihren wöchentlichen Aufmarsch in Arnstadt durchführen.
Dazu wollen sie sich 18:30 Uhr am Marktplatz im Stadtzentrum treffen.
Doch vor Ort wird es auch Proteste gegen die Nazis geben. Für 18.00 Uhr wurde eine Gegenkundgebung auf dem Marktplatz angemeldet, welche als Anlaufpunkt genutzt werden kann.
Die Antifaschistischen Gruppen Südthürigen rufen für Montag ebenfalls zu Aktivitäten gegen die Nazis auf.

Für eine gemeinsame Anreise aus Erfurt gibt es einen Zugtreffpunkt:
17:20 Uhr Bahnhofsvorplatz (Abfahrt: 17:34 // Gleis 3a)
Also sprecht euch mit Freundinnen und Freunden ab, bildet Bezugsgruppen und lasst den Nazis in Arnstadt, oder wo auch immer keine Ruhe!

Unsere Öffnungszeiten im Veto fallen heute, 11. Mai, spontan aus.

Diese Woche gibt es gleich zwei Gerichtstermine, bei denen zur solidarischen Prozessbeobachtung aufgerufen wird. Kommt am Montag, 11.05 nach Gotha und am Mittwoch, 13.05 nach Gera.

Montag, 11.05: Katzenbeutel-Prozess in Gotha

Wieder geht es um das Tragen eines Stoffbeutels mit der Aufschrift „all cats are beautiful“ und den Vorwurf der Beleidigung durch niedliche Katzenbilder, diesmal in Gotha (Bericht zum Prozess am 26.03 in Erfurt).

Die Rote Hilfe Erfurt ruft zur solidarischen Prozessbegleitung auf:

„Wir rufen dazu auf, den Genossen zu begleiten und den Prozess kritisch zu beobachten! Zeigt euch solidarisch und kommt am Montag nach Gotha!

Montag, 11.05.15
AG Gotha, Justus-Perthes-Str. 2,
Raum 219
Verhandlungsbeginn: 10:30

Früher da sein lohnt sich immer, denkt daran, dass Sicherheitskontrollen möglich sind!“

Zugverbindung aus Erfurt:
Abfahrt Erfurt Hbf, Gleis 3a um 9:00 Uhr
Ankunft Gotha, Gleis 2 um 09:22 Uhr

Mittwoch, 13.05: Prozess Familie Arsič gegen Bundesrepublik Deutschland – Verweigerung von Asyl in Gera

Es geht um das Asylverfahren der Familie Arsič: „Trotz Mord an zwei nahen Verwandten, trotz versuchter Vergewaltigung und anschließend massiver Bedrohung der Vergewaltiger wegen des Informierens der lokalen Polizei, trotz des Beobachtens dieser Familie und fortgesetzte Bedrohung des Lebens per SMS für den Fall der Rückkehr nach Serbien durch diese Kriminellen hatte das BAMF den Asylantrag abgelehnt… [weiterlesen]“.

The Voice ruft zur solidarischen Prozessbegleitung auf:

„Wir wollen der deutschen Justiz zeigen, dass eine solche Verletzung der Menschenwürde, der Verweigerung unveräußerlicher Menschenrechte, dass eine solche Verletzung des höchsten deutschen Gesetzes nicht im Stillen ohne Spuren zu hinterlassen stattfinden kann. Wir wollen die deutsche Justiz wiederholt als feiger Handlanger von rassistischen Beamten entlarven… [weiterlesen]“

Mittwoch, 13. 05.15
AG Gera, Rudolf-Diener-Straße 1
Raum 006
Verhandlungsbeginn: 14:17

Früher da sein lohnt sich immer, denkt daran, dass Sicherheitskontrollen möglich sind!

Zugverbindung aus Erfurt:
Abfahrt Erfurt Hbf, Gleis 10 um 11:49 Uhr
Ankunft Gera Hbf, Gleis 1 um 12:56 Uhr

Wir wollen an dieser Stelle auf eine Demonstration morgen, am Sonntag 10. Mai, von Genoss*innen und Antifaschist*innen aus Bitterfeld aufmerksam machen. In Bitterfeld kommt es seit Wochen zu nazistischen Gewalttaten gegen Linksalternative und Geflüchtete.

Kurzaufruf: „Focus the Facts – Euer nationalistisches Heimatgefühl nicht zum bitteren Alltag werden lassen!“

Seit Wochen ist die Region Bitterfeld-Wolfen gezeichnet von nazistischen Gewalttaten gegenüber alternativen Menschen und Geflüchteten.

Nach Überfällen auf Menschen in ihren Wohnungen und auf der Straße, bei denen 4 Menschen verletzt wurden, und einem Brandanschlag auf das Alternative Kulturwerk Bitterfeld, wird nun am 10. Mai eine überregionale Antifa-Demonstration stattfinden. Dabei wollen wir die örtlichen Nazistrukturen und deren Aktivitäten beleuchten. Außerdem wollen wir eine reale und korrekte Abbildung der Geschehnisse der letzten Wochen zeichnen. Weiterlesen

Der Antira-Campus Erfurt lädt heute ein zur Nachttanzdemo,
von 20.00 bis 22.00 Uhr
Beginn am Willy-Brandt-Platz

„Der 8. Mai ist ein geschichtsträchtiger Tag, an dem Deutschland 1945 durch die Alliierten von der Nazidiktatur befreit wurde.

Der 8. Mai ist definitiv ein Tag zum Feiern!

Wir verurteilen in diesem Zusammenhang das Verhalten von Verwaltungen und Polizei in den letzten Wochen und gerade am ersten Maiwochenende. Wir solidarisieren uns mit allen aktiven, von staatlicher Repression betroffenen Menschen und mit den Opfern rechter Gewalt – gerade nach den Übergriffen am 1. Mai. Wir holen uns am 8. Mai unsere Straßen zurück, denn wir sehen es nicht ein, dass Nazis ihre menschenverachtenden Parolen in Erfurt verbreiten. Lasst uns bei guter Musik den Tag der Befreiung und uns für unseren Einsatz feiern. Vernetzt euch neu, lernt Leute kennen und tankt Kraft für die kommenden Veranstaltungen.

Treffpunkt: Hauptbahnhof (Willy-Brandt-Platz)

Wann: 08.05.2015 – 20.00 – 22.00 Uhr
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Bald ist es so weit. Wir haben einen kleinen Überblick über die wichtigsten Infos und Anlaufpunkte für euch erstellt, der in den nächsten Tagen weiter aktualisiert wird. Wir sehen uns in Erfurt & Saalfeld.

30.04. Saalfeld: Nachttanzdemo

Zugverbindung Erfurt:
Erfurt –> Arnstadt: 17:39 – 17:59
Arnstadt –> Saalfeld: 18:03 – 18:42

Zugverbindung Gotha:
Gotha –> Neudietendorf: 17:33 – 17:44
Neudietendorf –> Arnstadt: 17:49 – 17:59
Arnstadt –> Saalfeld: 18:03 – 18:42

Anlaufpunkt Saalfeld: Vorabenddemo um 19 Uhr am Bahnhof

Infostruktur & EA: Folgt auf der Website

1. Mai Saalfeld: Naziaufmarsch ‚III. Weg’ verhindern

Zugtreffpunkt Erfurt: 07:20

Zugverbindung Erfurt:
Erfurt –> Arnstadt: 07:39 – 07:58
Arnstadt –> Saalfeld: 08:02 – 08:42

Zugverbindung Gotha:
Gotha –> Neudietendorf: 7:33 – 07:44
Neudietendorf –> Arnstadt: 7:49 – 07:58
Arnstadt –> Saalfeld: 08:02 – 08:42

Anlaufpunkt Saalfeld: Antifaschistische Großdemonstration um 9 Uhr am Bahnhof. Weitere Kundgebungen findet ihr hier.

Infostruktur & EA: folgt auf der Website.

1. Mai Erfurt: NPD-Aufmarsch verhindern

Anlaufpunkte Erfurt: Antifaschistische Demonstration um 9 Uhr auf dem Anger und genehmigte Kundgebung Windhorstraße-Nonnenrain um 10:00 Uhr.

Infostruktur: AKE-Twitter (kein EA!), Hashtag: #1maiEF
Aktionskarte

2. Mai Erfurt: Nazi-Hool Aufmarsch verhindern

Anlaufpunkte Erfurt: Kundgebungen um 11 Uhr, u.a. auf dem Bahnhofsvorplatz (Willi-Brandt-Platz) und südlich vom Hauptbahnhof (Schillerstraße).

Infostruktur:
Aktionsticker: twitter.com/platzverweisEF, Hashtag: #nowayEF
Aktionskarte
Live Radio Sendung ab 12 Uhr von Radio F.R.E.I. auf UKW-Frequenz 96,2 (Infos)

EA: 01575-3352289

Die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt dokumentiert einen Aufruf zur solidarischen Prozessbegleitung am Dienstag, den 28.4., vor dem Amtsgericht Erfurt. Wir schließen uns dem Aufruf an und wünschen der Betroffenen viel Kraft!

Dienstag 14 Uhr startet die Verhandlung. Sicherheitskontrollen sind zeitlich einzurechnen. 13:30 da sein macht Sinn!

Mitteilung „Rassismus benennen! Aufruf zur Prozessbegleitung am Dienstag, 28.04.2015, 14Uhr“

Am Dienstag, den 28.4.2015 findet im Amtsgericht Erfurt um 14 Uhr ein Prozess gegen F. statt, die im Rahmen einer Verhandlung gegen B. am 24.10.2014 dessen Vorwurf des Rassismus gegenüber zwei Polizeibeamten wiederholte. Sie lädt dazu ein, ihren Prozess zu begleiten und sie so zu unterstützen.

Hintergrund
B. stand vor Gericht, weil er bei einer offensichtlich rassistischen Personenkontrolle am 17.5.2014 am Anger in Erfurt einschritt und den Beamten, die ihre Kontrolle nicht abbrechen wollten, sagte, dass diese Rassisten seien. Die zwei Beamten waren eigentlich zur Sicherung einer Kundgebung angehalten, jedoch schien es ihnen ein Bedürfnis zu sein, Personen zu kontrollieren, die sie als nicht-weiß bzw. nicht-deutsch konstruierten (in den Akten steht „südländisches Aussehen“). Während dieser Gerichtsverhandlung wurde offensichtlich, dass das Gericht und die Staatsanwaltschaft rassistische Motive und Handlungen nicht als solchen erkannten. Die als Zeugen geladenen und auch bereits zur Personenkontrolle anwesenden Polizeibeamten überboten sich gemeinschaftlich mit den anderen anwesenden Polizeibeamt*innen sogar noch gegenseitig in ihrem Rassismus. Weiterlesen

Zur Erinnerung: Heute findet unsere erste Infoveranstaltung zur „Kritik des völkischen Antikapitalismus“ um 20 Uhr im veto statt. Den Ankündigungstext findet ihr hier.

Und Morgen geht es ab 20 Uhr im veto direkt weiter mit lecker küfa und ab 20 Uhr mit einer Infoveranstaltung zum Nazi-Hool-Aufmarsch am 2. Mai in Erfurt. Zu beginn wird Michael Weiss vom Apabiz über rechte Hooligans und ihren gesellschaftlichen Kontext referieren. Anschließend gibt es alle Infos zu den geplanten Protesten gegen die drei Naziaufmärsche am 1. und 2. Mai in Erfurt und Saalfeld. Den Ankündigungstext zur Veranstaltung findet ihr hier.

Weitersagen und vorbeikommen!

Dem Aufruf der Gruppe Roma Thüringen zur Kundgebung für ein Bleiberecht und einen sofortigen Stopp aller Abschiebungen sind am Dienstag 50 Menschen gefolgt. Direkt vor dem Bürgeramt in der Bürgermeister-Wagner-Straße sprachen aus Anlass ihrer unmittelbar bevorstehenden Abschiebung Betroffene aus Mazedonien, dem Kosovo und Serbien über ihre Situation.

Sie machten deutlich, dass sie nicht mehr hinnehmen wollen, zur Ausreise gezwungen zu werden. Was im Amtsdeutschen als „freiwillige Ausreise“ bezeichnet wird, stellt in der Praxis eine alternativlose Zwangssituation dar. In den vergangenen Wochen waren Erfurter Geflüchtete nach dem Ende des thüringenweiten Winterabschiebestopps gezwungen ihre Aufenthaltsberechtigungen zu verlängern. Bei dieser Gelegenheit wurden sie von der Sachbearbeiterin Frau Trillhose aufgefordert, bis Ende April auszureisen, ansonsten drohe die Abholung durch die Polizei. Auch dass die Pässe Betroffener bis zur vollständigen Bezahlung der Flucht in Besitz der FluchthelferInnen seien, stelle kein Problem dar, so Trillhose. Dann würde sich die Ausländerbehörde um Passersatz bei der jeweiligen Botschaft bemühen, um die Abschiebung im Mai durchsetzen zu können.

Immer wieder machten RednerInnen die erlebte systematische Verfolgung und Diskriminierung von Roma in den Herkunftsländern deutlich, die von deutschen Behörden im Asylverfahren billigend ignoriert wird: „Durch die Unsicherheit, die wir in unseren Ländern erfahren, können und wollen wir nicht ausreisen“, sagte Shani Haliti. Er selbst wird Probleme bekommen, denn er hat im Krieg auf serbischer Seite gegen die albanische UCK gekämpft. Nun wird er dorthin zurück geschickt, wo die albanische Mehrheit bereits auf ihn wartet.

RednerInnen wie Shani Haliti machten deutlich, dass sie auf eine Erklärung durch die Ausländerbehörde bestehen. Mit dem Hinweis, „dafür sogar tagelang hier ausharren zu wollen“, so ein weiterer Aktivist, entstand Bewegung im Bürgeramt. Ein Repräsentant des Bürgeramts war somit gezwungen, für die nicht gesprächsbereite Ausländerbehörde das Gespräch zu führen, um eine Belagerung abzuwenden. Für die nächste Woche stellte der Vertreter des Bürgeramts ein Gespräch in Aussicht, um die Lage der von Abschiebung Betroffenen zu erörtern und Lösungen zu suchen.

Der Flüchtlingsrat Thüringen veröffentlichte am Tag der Kundgebung ein flüchtlingspolitisches Positionspapier. Darin wird anlässlich des am Donnerstag in Erfurt stattfindenden Flüchtlingsgipfels gefordert, dass Abschiebungen, d.h. die Durchsetzung der Ausreisepflicht durch Zwang, kein Instrument einer humanitären Zuwanderungspolitik sein können. „Neben den klaren Empfehlungen, die der Flüchtlingsrat zum Stopp von Abschiebungen gibt, wäre es damit an der Zeit, die systematische 500-jährige Verfolgungsgeschichte von Sinti und Roma durch Deutsche anzuerkennen und Verantwortung zu übernehmen. Das heißt vor allem eine Bleiberechtsperspektive für geflüchtete Roma aus den Balkanstaaten zu schaffen“, so Alexandra Hofmann, eine Unterstützerin von Roma Thüringen.

Rückfragen an die Sachbearbeiterin ausländer- und asylrechtliche Angelegenheiten: Frau Trillhose, Tel. 0361 655-5444

Am kommenden Donnerstag, dem 23. April ist einer der Besetzer der Neugasse 17 in Jena wegen Hausfriedensbruch angeklagt. Seit der brutalen Räumung am 7. Dezember, einen Tag nach der Besetzung und Ausrufung des “Infocafe Wolja” stand es wieder leer – wie schon die rund zehn Jahre vor der Besetzung.

Da die Verhandlung öffentlich ist und es sich um eine größere Angelegenheit handelt, die viele von uns betrifft, wäre es wunderbar, wenn möglichst viele von euch kommen, eure Solidarität und euer Interesse zeigen.

Ab 8 Uhr eine findet eine angemeldete Kundgebung vorm Amtsgericht in Jena statt (Rathenaustr. 13); ab 9 Uhr beginnt dann das Justiztheater. Der Angeklagte freut sich über rege Teilnahme bei der Kundgebung und Gerichtsverhandlung. Eigene Beiträge vielfältiger Art sind gerne gesehen. Es soll unser aller Kundgebung und Prozess werden!

PM (18.4.): Solidarität mit einem Besetzer der Neugasse 17 – Solidarität mit allen Hausbesetzer*innen
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Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung zur Kundgebung – wir sehen uns am Dienstag!

Kundgebung: Für den sofortigen Stopp aller Abschiebungen – am 21.04.2015 um 15.30 Uhr vor der Ausländerbehörde in Erfurt

„‚Nichts, fast nichts hat die Gesellschaft aus dem Holocaust gelernt, denn sonst würde man uns jetzt auf verantwortungsvollere und respektvollere Art und Weise behandeln‘, sagte Zoni Weisz, ein Vertreter der Sinti und Roma aus den Niederlanden, am 12.04.2015 in Weimar auf der europäischen Gedenkveranstaltung anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung von Buchenwald. Tatsache ist, dass Deutschland im Hier und Jetzt Roma in Länder deportiert, in denen sie um ihr Leben fürchten müssen.

Während in den Medien über Gedenkveranstaltungen zur Befreiung der KZs Buchenwald, Mittelbau – Dora und deren Außenlager berichtet wird, an denen PolitikerInnen aller großen Fraktionen teilnehmen, fürchten hier und heute geflüchtete Roma, darunter auch Angehörige von Buchenwald-Gefangenen, um ihre psychische und physische Gesundheit und um ihr Leben.

Unter ihnen sind Roma aus Mazedonien, Serbien und dem Kosovo. Sie flohen vor Polizeigewalt, fürchten um ihr Leben, weil sie als Muslime im Jugoslawienkrieg gezwungen wurden, auf serbischer Seite gegen die UCK zu kämpfen oder weil mafiöse Strukturen in Zusammenarbeit mit der Polizei ihre Existenz zerstörten und ihr Leben bedrohen.

Das Gesetz, dass Mazedonien, Serbien und den Kosovo als sichere Herkunftsländer ausweist, empfinden sie als Anti-Roma Gesetz, weil sie trotz Verfolgung und Diskriminierung in die für sie unsicheren Länder abgeschoben werden. Die deutsche Abschiebemaschinerie aus Bundesamt für Migration, Ausländerbehörde, Verwaltungsamt und Polizei empfinden sie als Terror, weil sie eine ständige Angst vor gewaltvoller Deportation erzeugen. Viele halten dieser psychischen Belastung nicht stand und müssen in psychiatrische Behandlung.

Dagegen wollen sie als Roma Thüringen gemeinsam mit vielen UnterstützerInnen auf die Straße gehen.
Dies wird für Einige die letzte Chance sein, hier öffentlich ihre Meinung zu äußern, denn sie sollen bis Ende April Deutschland verlassen.“

Dienstag, 21.04.2015, 15.30 Uhr vor der Ausländerbehörde in Erfurt.
Für den sofortigen Stopp aller Abschiebungen und ein Bleiberecht für alle!

Nachdem die Nazis von Thügida mehrere Wochen immer wieder Montags in Erfurt aufmarschiert sind (einen Bericht vom letzten Thügida Aufmarsch in Erfurt findet ihr bei Indymedia), wollen sie sich kommenden Montag in Eisenberg zusammenrotten. In einem Aufruf zu Gegenaktionen der „Initiative gegen rassistische Aufmärsche in Thüringen“ heißt es richtig:

Es liegt also wieder einmal an allen antirassistisch/antifaschistisch eingestellten Menschen aus Eisenberg und ganz Thüringen dem Mob aus krakelenden Rassist_innen und gewalttätigen Neonazis zu zeigen, dass sie hier, wie überall, mit direktem Protest und Widerstand zu rechnen haben, sobald sie aus ihren Löchern gekrochen kommen.

Also am Montag alle nach Eisenberg! Eine angemeldete Gegenkundgebung findet ab 18 Uhr in der Bieberacher Straße in Eisenberg statt.

[Ergänzung] Eine weitere Kundgebung ist vor dem Erstaufnahmelager in der Jenaer Straße angemeldet. Auch diese könnt ihr als Anlaufpunkt ab 18 Uhr nutzen.

Gemeinsam gegen rechte Hetze – Rassismus entgegentreten!

Mehr Infos gibt es bei der Initiative gegen rassistische Aufmärsche in Thüringen.

Bereits Ende März berichteten Antifaschist*innen von Drohungen gegen Einzelne und das antifaschistische Hausprojekt Juwel e.V. in Gotha. Die Nazis bedrohten nun erneut Personen und Strukturen, die von ihnen als federführend für die Mobilisierung gegen ihren Aufmarsch am 18. April erachtet werden. Die Kampagne „Welcome to Gotha“ machte nun die neuesten Drohungen öffentlich und stellte klar: „Wir, und auch das Hausprojekt Ju.w.e.l e.V., lassen uns nicht einschüchtern! Nicht vor, nicht während und auch nicht nach dem 18. April. Kommt zahlreich vorbei und zeigt den Nazis was von ihrer mörderischen Ideologie und ihren Gewaltphantasien zu halten ist!“

FREITAG – HÖHEPUNKT der MOBI

Am morgigen Freitag, 17.04., erlangt die Mobilisierung für die Proteste gegen den Naziaufmarsch am darauffolgenden Tag in Gotha ihren Höhepunkt. Am Abend findet ein musikalischer Anti-Nazi-Bash mit Barren, Refpolk, Daisy Chain und Kai Kani statt – zuvor, 19 Uhr, gibt es einen Vortrag zum Thema „Einordnung und Kritik von SÜGIDA/ThüGIDA“.

SAMSTAG – ANTIFA ACTION

Am Samstag geht es in die vollen und es gilt: Naziaufmarsch von BZLG, Die Rechte, NPD und Der III. Weg verhindern!
Die Nazis treffen sich ab 14 Uhr am Coburger Platz, westlich von der Gothaer Innenstadt, um von dort ab 15 Uhr in dieselbige zu marschieren. Auf dem Neumarkt wollen sie ihre Abschlusskundgebung halten. Geplante Redner der Nazis sind: Tony Gentsch (III. Weg), Alexander Kurth (Die Rechte) , Rico Döhler (III. Weg) und zwei „Aktivisten“ aus Jena und Erfurt.

Zur Verhinderung / Störung / Sabotage stellt die Kampagne „Welcome to Gotha“ eine umfassende Infostruktur zur Verfügung (aktuelle Infos, hier).

Infotelefon: 0152 – 16960097 (aktuelle Infos bekommen und weitergeben)
EA: 01575 – 3351377
Ticker: #welcometogotha
Aktionskarte: ist vor Ort verfügbar, zur Orientierung wäre ein zuvor ausgedrucktes Exemplar jedoch sinnvoll

ANREISE

… natürlich am besten in Bezugsgruppen, denn auch die Nazis müssen irgendwie nach Gotha kommen und die Cops sind auch nicht unsere Freunde. Deshalb gibt es Zugtreffpunkte…

Jena West | 11:39 | Gleis 1
Weimar | 11:58 | Gleis 4
Erfurt | 12:12 | Gleis 3: Treffpunkt 12:00, Bahnhofsvorplatz

Seid solidarisch, steht den bedrohten antifaschistischen Strukturen in Gotha bei, indem ihr das Wochenende im Juwel verbringt und am Samstag den Nazis den Tag vermiest!

Antifaschistischen Selbstschutz organisieren! Nazis keinen Spaß gönnen!

Wir machen mit unserer Kampagne „Es geht auch ganz anders“ weiter und laden ab dem 30. April zu einem Antifa-Action-Weekend nach Thüringen. Aus diesem Grund haben wir eine Aufruf-Ergänzung geschrieben:

Die Aktionen gegen die Eröffnung des EZB-Neubaus in Frankfurt liegen hinter uns. Dennoch läuft alles weiter wie bisher: Das Spardiktat gegen Griechenland gilt weiterhin, Thügida läuft in ganz Thüringen, Geflüchtete werden zwangsdeportiert und die Nazi-Hools kommen nun auch nach Erfurt. Deswegen und weil rechte Krisenbearbeitungsstrategien weiter auf dem Vormarsch sind, machen auch wir weiter und laden am 1. und 2. Mai zu einem Antifa-Action-Weekend nach Thüringen. Wir wollen nicht nur unser Drängen nach einem Leben ohne Staat, Nation und Kapital auf die Straße tragen, sondern gleichzeitig drei Naziaufmärsche verhindern!

Weiterlesen unter gehtanders.blogsport.de

Vom 10. bis 18. April findet die „Bundesweite Antirassistische Aktionswoche“ mit verschiedenen Veranstaltungen in zahlreichen Orten der Republik statt. Das Bündnis für Bedingungsloses Bleiberecht macht mit der Kampagne auf die geplante Verschärfung der Asylgesetzgebung aufmerksam.

Das entsprechende Gesetz, das von der Großen Koalition auf den Weg gebracht wurde, tritt im Juni 2015 in Kraft. Pegida und Co. werden sich über die sich zeitigenden Ergebnisse freuen; Abschiebungen sollen mittels des Gesetzes effektiver umgesetzt werden können. Die Möglichkeiten der Abschiebehaft werden verbreitert und politische Tätigkeit der Geflüchteten kriminalisiert.

Veranstaltungen in Erfurt:

14.04. (Dienstag), 18 Uhr, Anger – Kundgebung gegen die Asylrechtsverschärfung
„Roma Thüringen, der Flüchtlingsrat Thüringen e.V., die Erfurter Willkommensinitiative zur Unterstützung von Flüchtlingen und Aktivist_innen aus Thüringen rufen zur Kundgebung gegen die
Asylrechtsverschärfung auf. Wir schließen uns der bundesweiten Kampagne an und fordern ein bedingungsloses Bleiberecht.“

15.04. (Mittwoch), 19 Uhr, [L50] (Lassallestr. 50) – Gesprächsrunde zur Situation der Roma auf dem Balkan und in Deutschland
„Radmila Anic, Präsidentin der Organisation „Majcina Kolevka“ aus Novi Sad, auf deutsch „Kinderwiege“ und Djengjis Memedovich von Roma Thüringen berichten über die verdeckten Formen von Diskriminierung, die vor allem Roma in Serbien und Mazedonien, aber auch in Deutschland erfahren.

Des Weiteren gibt es Informationsstände zu bisherigen Abschiebungen in Thüringen und zur aktuellen Bedrohung von Roma in Thüringen.“

Weitere Informationen:
http://stopasyllaw.blogsport.eu
http://breakdeportation.blogsport.de
facebook.com/roma.thuringen

Der 3. Thügida Aufmarsch am 13. April wird nicht wie ursprünglich geplant im Erfurter Norden, sondern in der Innenstadt stattfinden. Die Nazis mobilisieren nun für 18.30 Uhr zum alten Angerbrunnen und wollen von da aus Richtung Anger ziehen. Die Thüringer Allgemeine vermutet in ihrem Beitrag vom 11.04., dass Thügida vom Alten Angerbrunnen zum Juri-Gagarin-Ring ziehen wird.

Auch diesmal gilt es dem Naziaufmarsch vielfältige und kreative Aktionen entgegenzusetzen. Als Anlaufpunkt könnt ihr dazu ab 18 Uhr die zwei Kundgebungen Weitergasse/Anger und Hirschlachufer/Neuwerkstrasse nutzen.

Wie schon im Erfurter Norden werden wohl auch in der Innenstadt Nazis in Kleingruppen unterwegs sein. Deshalb achtet auf euch und eure Mitstreiter*innen und organisiert euch in Bezugsgruppen.

[Ausblick] Die Ostthüringer Zeitung berichtete am 10. April, dass für den 20. April eine Anmeldung von Thügida in Eisenberg vorliegt.

Gegen Rassismus und Nationalismus!

Erneut wollen Erfurter Neonazis in der Kammwegklause in Erfurt ein rechtsextremes Hooligan-Konzert durchführen. Für diesen Freitag, den 10. 04.2015, ist das mittlerweile zweite Konzert der Band „Kategorie C“ in der Nazi-Kneipe „Kammwegklause“ am Herrenberg angekündigt.

Weiterlesen könnt ihr bei der neu gestarteten Kampagne „Nazizentren dichtmachen! Gegen die Kammwegklause in Erfurt„.