Monat: Januar 2015

Bereits vor drei Tagen meldeten die Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) die Befreiung der bis dahin umkämpften Stadt Kobane in Nord-Syrien von IS. Aus diesem Anlass ruft der Kulturverein Mesopotamien am Samstag zu einer Siegesfeier auf dem Erfurter Anger auf:

Am Samstag organisieren wir eine Kundgebung anlässlich der Befreiung der Stadt Kobanê in Rojava/Syrien vor drei Tagen. Hierzu möchten wir Euch alle einladen. Im Oktober und November 2014 hatten wir in Thüringen eine Reihe von Demonstrationen organisiert gehabt, an der Ihr rege teilgenommen hattet.

Die Befreiung von Kobanê durch Volksverteidigungseinheiten (YPG) und Frauenverteidigungseinheiten (YPJ) ist ein großer Erfolg des Widerstandes gegen faschistische und reaktionäre Kräfte in Syrien, im Mittleren Osten und der Welt. Es läßt die Hoffnung am Leben erhalten, dass der Dritte Demokratische Weg in Syrien möglich ist und die Revolution von Rojava erfolgreich sein wird.

Kommt zur Kundgebung am 31. Januar um 14 Uhr auf den Anger in Erfurt.

Weitere Infos gibt es beim Kulturverein Mesopotamien.

Die Filmpiraten haben eine Spendenkampagne gestartet weil die rechtspopulistische Partei FPÖ sie verklagt. Sie schreiben unter anderem:

Eine Klage der rechtspopulistischen FPÖ vor dem Handelsgericht Wien zwingt uns in ein Verfahren, was uns sehr viel Geld kosten wird. Von vielen Spenderinnen und Spendern wird es abhängen, ob es uns in einem Jahr noch geben wird und wir unsere Arbeit fortführen werden.

Auch der MDR berichtet. Weitere Infos und wie die Filmpiraten unterstützt werden können erfahrt ihr unter filmpiraten.org.

Einen Bericht zum dritten Sügida Aufmarsch in Suhl gibt es bei den Antifaschistischen Gruppen Südthüringen:

Die Veranstalter um Yvonne Wieland, Patrick Schröder und Tommy Frenck versprachen bereits im Vorfeld einen Aufmarsch, den man so schnell nicht vergessen werde. Trotzdem kamen an diesem verschneiten Montag ca. 200 Anhänger weniger als in der Woche zuvor. Die Gegenproteste mit ca. 600 Nazigegnern endeten mal wieder im Polizeikessel.

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Am vergangenen Samstag fand in Erfurt eine Demonstration unter dem Motto „Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas“ statt. Dem Aufruf folgten an die 700 Menschen, gegen diesen Aufmarsch formierte sich Protest aus den unterschiedlichsten politischen Lagern der Erfurter Zivilgesellschaft. Vor allem den bewiesener Maßen flinken Antifaschist*innen ist zu danken, welche die Route des Aufmarsches immer wieder beeinflussen, teils blockieren konnten.

Wir dokumentieren nachfolgend einen Bericht von Eva Felidae und Ox Y. Moron als auch einige Bilder. Eine Pressemitteilung der [ake] ist unter diesem Link zu finden.

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Wie die Local Times Erfurt berichtet wurde gestern eine Veranstaltung mit AfD-Vize Alexander Gauland an der Erfurter Universität verhindert. Eingeladen hatte die Hochschulgruppe „CampusAlternative“ zu dem Thema „Kalter Krieg 2.0“.

Ausgangspunkt der Proteste war eine kritische Diskussionsveranstaltung zum Umgang mit Rechtspopulismus, AfD und Pegida. Die Teilnehmer_innen zogen anschließend geschlossen Richtung Hörsaal 6, um an dem Auftritt von Alexander Gauland teilzunehmen. Nach umfangreichen Taschenkontrollen durch die Polizei wurden diese in den Saal gelassen.

Doch zu einem Dialog sollte es nicht mehr kommen. Nach einem kurzen Klavier-Stück zur Eröffnung der Veranstaltung, ebbte der Applaus nicht mehr ab. Über eine halbe Stunde bebte der Saal unter Standing ovations und “Zugabe” Rufen.

Daraufhin entschieden die Veranstalter das ganze abzubrechen. Weiter so!

Die AAEF hat einen Aufruf gegen den PEGADA-Aufmarsch am 24. Januar in Erfurt veröffentlicht und ruft zu Gegenaktionen auf. Der Treffpunkt ist um 13 Uhr am Bahnhofsvorplatz in Erfurt. PEGADA will sich ab 14 Uhr auch am Bahnhofsvorplatz versammeln und von da aus über den Anger zum Domplatz ziehen. Aktuelle Informationen zu den geplanten Aktionen gibt es auf der Seite „Solidarität gegen rechte Bündnisse Erfurt“ (Vorsicht Facebook).

Während die TLZ berichtet, dass die EnDgAmE-Demo ohne Auflagen genehmigt wurde, rufen mittlerweile auch rechte Anonymous-Aktivisten und HoGeSa zu der Demo auf. Dementsprechend ist mit einer verstärkten Teilnahme von Nazis und rechten Hooligans zu rechnen.

Bei Radio Frei versucht sich Volker Hinck mit einer politischen Einordnung von PEGADA und anderer rechter Bewegungen.

Aufruf der Antifaschistischen Gruppen Südthüringen gegen den SÜGIDA Aufmarsch am 19. Januar:

Nachdem die Naziinitiative „Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz: SÜGIDA, den Aufmarsch vom vergangenen Montag als großen Erfolg feiert, geht es kommenden Montag in die nächste Runde. Auf Facebook haben sich bereits mehr als 600 Teilnehmer angekündigt, darunter hunderte Nazis aus ganz Thüringen. Aber auch der Protest geht in die nächste Runde.

In Suhl werden Antifaschist_innen in den nächsten Wochen und Monaten, soweit das absehbar ist, mit Aufmärschen eines Mobs aus Neonazis und rechten Wutbürgern konfrontiert sein, die sich SÜGIDA nennen. Dagegen stemmt sich die deutsche Bundes- wie Landespolitik, zusammen mit der lokalen wie überregionalen Zivilgesellschaft. Allerdings stehen deren Aktionen nicht im Zeichen eines Antifaschismus, der als Ursache faschistischer Barbarei die sie hervorbringende Gesellschaft ausmacht, sondern sie stehen gerade im Zeichen dieser, die Nazis hervorbringenden, Verhältnisse. Eine Alternative zum Zuschauen, angesichts der wachsenden Bedrohung, und zum Hätscheln der bestehenden Verhältnisse, die die Möglichkeit ihrer negativen Aufhebung selbst in die Welt setzen, müssen wir selber organisieren. Treffpunkt für Antifaschist_innen, die in diesem Sinne aktiv werden wollen, ist vorerst die Kundgebung des NoSÜGIDA-Bündnisses. Von dort gilt es Aktionen zu organisieren, die den Naziaufmarsch langfristig stoppen, ohne diesen Widerstand als Engagement für das bessere Deutschland instrumentalisieren zu lassen. Hierfür bedarf es der Aktion so sehr, wie der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Deutschland und seinen Nazis.

Kommt zum Treffpunkt des NoSÜGIDA-Bündnisses um 18:00 Uhr auf den Marktplatz in Suhl!

Witere Infos unter agst.afaction.info.

Der Krisenbearbeitung von rechts gelingen momentan bundesweit erhebliche Mobilisierungserfolge. Nach den Wahlerfolgen der AfD und den Protesten gegen die Errichtung von Geflüchtetenunterkünften kommen nun wöchentlich tausende zusammen um das deutsche Abendland vor dem zu „schützen“ was ihrer Meinung nach nicht hier her gehört. Die „Bewegungen“ die sich HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) oder PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) nennen finden mittlerweile auch in Thüringen mehrere Ableger.

Erfurt
Einer der wohl irrsten Nachahmer nennt ich PEGADA („Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“) und ruft für den 24. Januar zu einer Demonstration unter dem Motto EnDgAmE („Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas“) in Erfurt auf. Diese Gruppierung ist aus den verschwörungstheoretischen und antisemitischen Montagsdemo-Mahnwachen hervorgegangen, tritt für das „deutsche Volk“ ein und fordert unter anderem den Abzug der (amerikanischen) Besatzer und die Förderung „freier Energien“. Laut TLZ traten mehrere der angekündigten Redner bereits auf verschiedenen PEGIDA Demonstrationen als Redner auf.

Nach der Spaltung von HoGeSa hat der Nachfolgeverein „Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“ für den 15. März einen Aufmarsch in Erfurt angekündigt. Einer Mitteilung der AKE zufolge versteht sich der Verein als eine Weiterentwicklung von HoGeSa und PEGIDA und wirbt für seine Aktionen mit klassischen Naziparolen. Dem angekündigten Aufmarsch voraus ging neben einer guten Vernetzung zwischen der Erfurter Nazi- und Hooliganszene ein Konzert der rechten Hooligan Band Kategorie C im Erfurter Nazizentrum „Kammwegklause“ im letzten Dezember.

Unterdessen kündigen rechte Facebookseiten für die kommenden Tage einen PEGIDA Ableger für Erfurt an. Ob und wann wir uns einem solchen Aufmarsch in Erfurt entgegenstellen müssen ist unterdessen noch unklar.

Suhl
Am vergangenen Montag kamen zur ersten SÜGIDA („Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“) Demo in Suhl bis zu 600 Personen zusammen. Über die Hälfte der Demonstrierenden waren erkennbare Nazis weshalb der Aufmarsch als dergrößte Naziaufmarsch in Thüringen seit fast 5 Jahren bezeichnet werden kann. Nur einen Tag später wurde ein syrischer Flüchtling in der Suhler Innenstadt angegriffen. Für die kommenden Montage ruft SÜDIGA zu weiteren Demonstrationen in Suhl auf. Infos zu Gegenaktionen findet ihr bei der AGST und dem Bürgerbündnis „Südthüringen bleibt bunt!“ (Vorsicht Facebook).

Saalfeld/Rudolstadt
Unter dem Namen „PEGIDA Saalfeld/Rudolstadt“ wird seit etwa einer Woche bisher nur virtuell auf einer Facebook Seite gehetzt. Nach kurzer Zeit haben die Verantwortlichen ihre Facebook Einstellungen geändert so das die Gruppe nicht mehr öffentlich einsehbar ist. Bisher wurde keine Demonstration angekündigt.

Nordthüringen
Auch nur virtuell existiert seit kurzem die Facebook Gruppe „PEGIDA Nordthüringen“, verbreitet rechte Hetze und sammelt likes. Wir sind gespannt ob von da aus auch Kundgebungen oder Demonstrationen ausgehen werden.

Weimar
Mit einem eher klassischen Naziaufmarsch haben wir es am 7. Februar in Weimar zu tun. Anmelder des jährlich stattfindenden „Trauermarsch“ ist der selbst in Nazikreisen umstrittene Michael Fischer. In den vergangenen Jahren kamen hier bis zu 100 Nazis zusammen. Informationen zu Gegenaktivitäten gibt es bei der Antifa Koordination Weimar.

Was tun?
Auf die Frage „Was tun?“ antwortet die Gruppe Prisma aus Leipzig mit 6 Schritten, die sich prima auf Aktionen gegen rechte Aufmärsche in Thüringen übertragen lassen.

In diesem Sinn: Organisiert euch gegen Rassismus und Nationalismus!

* Diese Auflistung bleibt unvollständig.

Zum ersten Aufmarsch des Pegida Ablegers in Suhl kamen am Montag nach Medienangaben auf Seiten von Sügida etwa 600 Personen und bei #no sügida etwa 750 Personen zusammen. Beide Auftaktkundgebungen begannen ein paar 100 Meter von einander entfernt wegen technischer Probleme mit zeitlicher Verspätung.

Gut die Hälfte aller Teilnehmer_innen der Südiga Demonstration kamen aus der rechten Szene. Damit war das einer der größten Naziaufmärsche in Thüringen der vergangenen Jahre. Auch mehrere Medien berichten von dem extrem rechten Hintergrund der Sügida-Organisator_innen (TLZ, MDR, TA).

Nachdem sich der Zug einige 100 Meter in Bewegung gesetzt hatte blockierten etwa 100 Gegendemonstrant_innen die Demoroute. Daraufhin standen die Rassist_innen über eine halbe Stunde an der selben Stelle fest um anschließend auf einer stark gekürzten Route direkt zum Marktplatz, ihrem Auftaktort, geleitet zu werden.

Für kommenden Montag, den 19. Januar, hat Sügida bereits den nächsten Aufmarsch angekündigt. Infos zu geplanten Gegenaktivitäten folgen!

Auftaktkundgebung von Sügida

Kundgebung von #nosügida

Transparent der Antifa Suhl Zella-Mehlis auf der Gegenkundgebung

Am 7.Januar 2015 zogen ca. 1000 Menschen in einer lauten Demonstrationen durch Dessau um Oury Jalloh zu gedenken der 2005 in der Zelle 5 des Dessauer Polizeirevier bei lebendigen Leib und an Händen und Füßen gefesselt verbrannte.

Die Demo zum zehnten Jahrestag des Mordes, welche von der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ organisiert wurde, forderte das Andenken an Oury Jalloh aufrecht zu erhalten, sowie eine lückenlose Aufklärung der Todesumstände welche auch 10 Jahre danach nicht stattgefunden hat. Die Demo an der auch Oury’s Bruder teilnahm zog mehrere Stunden durch Dessau mit Zwischenkundgebungen u.a. an der Staatsanwaltschaft Dessau, welche trotz gegenteiliger Indizien behauptete Oury habe sich selbst angezündet, vorbei am Landgericht, welches die am Todestag diensthabenden Polizisten freisprach und dem Gedenkstein für Alberto Adriano welcher im Juni 2000 in Dessau von 3 Neonazis ermordet wurde. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Polizeirevier Dessau statt in dem Oury 2005 verbrannte.

Die Demo war gut organisiert, es waren viele schwarze Menschen und auch Refugees der Gruppe Lampedusa in Hamburg anwesend welche mit eigenen Redebeiträgen an die Öffentlichkeit traten.
Auch das Observer-Team welches über den gesamten Tag die Polizei beobachtete und Notizen machte vermittelte diesen Eindruck. Es gab viele Transparente und Schilder mit den Gesichtern weiterer Opfer tödlicher Polizeigewalt in Deutschland wie Christy Schwundeck die im Mai 2011 in einem Frankfurter Jobcenter von der Polizei erschossen wurde und Dennis der 2008 in Schönfließ bei Berlin erschossen wurde.
Oury Jalloh wurde zum Symbol für den Rassismus in der deutschen Gesellschaft, den Intuitionen, der Polizei und den Gerichten, aber die Demo zeigte auch, dass alle anderen Ermordeten nicht vergessen sind.

Oury Jalloh, das war Mord!

Auftaktkundgebung am Bahnhof Dessau

Abschlusskundgebung am Polizeirevier Dessau

Abschlusskundgebung am Polizeirevier Dessau

Nach den großen Aufmärschen von Pegida („Patriotische Europäer gegen die Ismalmisierung des Abendlandes“) in Dresden versuchen Rassist_innen bundesweit diesen „Erfolg“ in andere Städte zu exportieren. Am 12. Januar will sich der bisher erste Thüringer Ableger, genannt „Südiga“ („Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“), in Suhl versammeln. Neben einem breiten Bündnis unter dem Motto „Südthüringen bleibt bunt“ rufen auch die Antifaschistischen Gruppen Südthüringen zu Protesten auf.

# NO SUEGIDA
Am 12. Januar ab 18 Uhr in Suhl

Update: Der Ort der Kundgebung hat sich geändert. Wir treffen uns jetzt am Platz der deutschen Einheit!

Einen Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Erfurt gibt es um 15.50 Uhr am Hauptbahnhof (der Zug fährt 16:07 auf Gleis 7 ab).

Lasst uns gemeinsam Sügida im Keim ersticken! Weitere Infos gibt es bei den Antifaschistischen Gruppen Südthüringen und bei Südthüringen gegen Sügida (Vorsicht Facebook).

Oury Jalloh – Das war Mord!
Gegen staatliche Vertuschung und Straflosigkeit – für Aufklärung, Wahrheit und Verantwortung!
Rassistische Gewalt in Deutschland trägt Uniform und Robe!

AKTIONSTAG, 05. 01.
Am Montag, den 05. Januar, findet der bundesweite Aktionstag für die dezentrale Infokampagne zur Gedenkdemonstration am Mittwoch, den 07. Januar, statt.

Kundgebung in Jena, Holzmarkt, 17 Uhr: Information der Öffentlichkeit zum aktuellen Stand der Kampagne mit Audio- und Video-Redebeiträgen. Warme Suppe und heißte Getränke vor Ort.

DEMONSTRATION, 07.01.
Die bundesweite Demonstration findet am Mittwoch, 07. Januar, in Dessau-Roßlau am Hauptbahnhof ab 14 Uhr statt.
Aus Thüringen ist eine Anreise aus Jena per Bus organisiert.
Treffpunkt Inselsplatz, 10 Uhr
Abfahrt: 10:30
Solitickets 10 / 15 Euro
Anmeldung: hailetomassi@gmx.de

Informationen zum Hintergrund und aktueller Mobilisierung findet ihr bei der Initiative Oury Jalloh