Monat: April 2018

In Erfurt ist bereits in der letzten Woche eine Ringvorlesung von FH und Uni zu 200 Jahren Karl Marx gestartet. Nun haben wir leider das Gewäsch von Bodo Ramelow zu seinem Religionsverständnis verpasst – was auch immer das mit Marx (und dessen kategorialer Religionskritik) zu tun haben sollte. Aber heute geht es richtig los: Michael Heinrich spricht ab 18 Uhr im Rathausfestsaal „Zum politischen Gehalt biografischer Debatten“. Es folgen weitere Schmankerl für Marxist*innen, Radikale Linke und alle, die sich nicht vom ideologischen Gerede der gesellschaftlichen Alternativlosgikeit überzeugen lassen.

Eingeladen sind beispielsweise: Sonja Bucke („‚Welcome to Europe‘ – Die Grenzen des europäischen Migrationsrechts“ 2014, Volltext zum Download), unsere Freundin Gisela Notz, Heide Gerstenberger („Die Subjektlose Gewalt – Theorie der Entstehung bürgerlicher Staatsgewalt“ 1991), Tove Soiland („Queer, felxibel, erfolgreich – Haben dekonstruktive Ansätze den Feminismus entwaffnet?“, a&k 2011), Ingo Elbe (Rote Ruhr Uni).

dienstags, 18:00 bis 19:30, Rathausfestsaal oder Audimax der FH Erfurt

Seit Monaten tobt der Streit um die Unabhängigkeit der spanischen Provinz Katalonien – vor allem in Spanien, teilweise auch in der deutschen Linken. Am Dienstag (24.4.) spricht Bernd Löffler vom Bildungskollektiv Biko im veto über die Erfahrungen einer Reisegruppe, die im Oktober 2017 Katalonien besucht hat, um sich selbst ein Bild zu machen. Die Teilnehmer_innen sprachen vor Ort mit Aktivist_innen, welche die Unabhängigkeit fordern und anderen, die sich dazu kritisch äußerten. Die Veranstaltung vermittelt dadurch ein differenziertes Bild der Vorgänge — „zwischen nationalistischem Irrweg und Emanzipation vom Nationalstaat“, wie es in der Veranstaltungsankündigung heißt. Nach dem (kurzen) Vortrag will das Biko vor allem ins Gespräch kommen.

Zum Einstimmen verlinken wir hier schon mal einen eher skeptischen Text eines Genossen aus Barcelona, der von den Freundinnen und Freunden der klassenlosen Gesellschaft ins Deutsche übersetzt wurde.

Am 1.Mai will die NPD ihren zentralen Aufmarsch in Erfurt durchführen. Dass der „Kampf um die Parlamente“ verloren ist, scheint inzwischen auch der Parteiführung klar zu sein. Deshalb setzen nun radikale Kräfte innerhalb der NPD, wie Thorsten Heise, wieder verstärkt auf die Szene der „Freien Kameradschaften“. Dass diese Strategie vorerst zu funktionieren scheint wird am Beispiel des Nazi-Festivals „Schild und Schwert“ deutlich welches Heise am 20. (Hitlers Geburtstag) und 21. April im sächsischen Ostritz organisiert. Neben der NPD wird das Festival von „Blood & Honour“ und „Hammerskin“-Strukturen unterstützt. Diese stellen Szene-Bands und organisieren das Kampfsportevent „Ring der Nibelungen“. Der Fokus der Veranstaltung liegt klar im vorpolitischen Raum und soll verlorene Anhänger*innen in die Reihen der Partei zurück bringen. Ob die Partei es schafft, durch solche Aktivitäten und die Zusammenarbeit mit „Die Rechte“, wieder mehr Nazis zu ihren Aufmärschen zu locken wird sich am 1.Mai in Erfurt zeigen.

Dass Erfurt am 1.Mai ein größerer Aufmarsch bevorsteht lässt sich auch aus der Tatsache ableiten, dass die radikal-elitäre „Szenepolitik“ des III. Weg, die nach Ausschreitungen bei vergangen Aufmärschen, aktionsorientierte Nazis und rechte Hooligans von ihren Aufmärschen ausschließt, dazu führen wird, dass dieser Teil der Szene womöglich statt nach Chemnitz nach Erfurt mobilisiert. Beispielhaft hierfür steht die Ankündigung der Nazi-Hool-Gruppierung „Syndikat 52“ (ehem. Kameradschaft Aachener Land) am Aufmarsch in Erfurt teilzunehmen. Offen bleibt die Frage, ob insbesondere „Antikapitalistische Kollektive“ bzw. „Autonome Nationalisten“, nach Erfurt mobilisieren. Nach den Ausschreitungen 2017 in Apolda gibt es zwar keine offenen Ankündigungen oder Aktivitäten jedoch ist es sehr wahrscheinlich, dass die Gruppen einen der Aufmärsche am 1.Mai nutzen werden um wieder in Erscheinung zu treten. Dass diese Gruppen am Aufmarsch in Chemnitz teilnehmen, ist aufgrund der öffentlichen Distanzierung des III. Weg jedoch eher unwahrscheinlich.

Die Erfurter Nazis um ex-„Die Rechte“-Kader Enrico Biczysko mobilisieren nach der Auflösung des „Die Rechte“-Landesverband hingegen nach Chemnitz. Nach der Teilnahme von Thüringer Nazis, um Biczysko und Michel Fischer, am Aufmarsch des III. Weg am 17. Februar in Nordhausen scheint es als werden sie versuchen, nach gescheiterten Organisierungsversuchen bei NPD und „Die Rechte“, sich nun in Strukturen des III. Weg einzugliedern.

Wir finden es daher richtig und wichtig, dass viele antifaschistische Zusammenhänge nach Chemnitz mobilisieren sind aber gleichzeitig der Meinung, dass es ebenso notwendig ist dem NPD-Aufmarsch in Erfurt entschlossen zu begegnen. Daher rufen wir dieses Jahr, gemeinsam mit der linken Basisgruppe Pekrai aus Jena, unter dem Motto „Work Together!“ dazu auf, dass insbesondere antifaschistische Gruppen aus Thüringen, am 1. Mai nach Erfurt kommen um den Naziaufmarsch zu sabotieren. Anbei findet ihr im Vorfeld wichtige Termine und unseren Aufruf.

Termine

• 21. April, 13 Uhr Infoveranstaltung in Erfurt im filler, Schillerstr. 44
• 24. April, 19 Uhr Infoveranstaltung in Jena im HS 9, Carl-Zeiss-Str. 3
• 29. April, ab 12 Uhr Basteltreffen in Jena im DRJ, Seidelstr. 21

Aufruf

Der 1. Mai ist der Tag, an dem die Erfolge der Arbeiter*innen gefeiert werden sollten. Jedoch versuchen jedes Jahr neue und alte Nazis ihn für sich zu vereinnahmen. Unter dem Motto „Soziale Gerechtigkeit für alle Deutschen – Die etablierte Politik macht Deutschland arm!“ mobilisiert die NPD dieses Jahr bundesweit zu einer Demonstration in Erfurt. Weiterlesen

Im Jugendhaus Domizil (Am Alten Nordhäuer Bahnof 14) spricht am Montag, 23.4., um 16:30 Ibrahim Arslan über den Brandanschlag auf das Wohnheim, in dem er mit seiner Familie 1992 lebte.

Das Jugendhaus war bis 2017 dafür bekannt, dass Nazis dort aus- und eingehen konnten. Die Trägerschaft wechselte, nachdem Öffentlichkeit dazu geschaffen wurde. Danke an dieser Stelle für Aufmerksamkeit, Ausdauer, Kraft und starte Nerven!

Monatsprogramm des Jugendhaus Domizil, April 2018

Am Montag, den 16. April, findet um 18 Uhr im veto eine Infoveranstaltung zum Indymedia-Verbot statt. Diese ist Teil einer Veranstaltungsreihe der Gruppe Anarchist Black Cross / Anarchistisches Schwarzes Kreuz Jena.

Das Verbot von linksunten.indymedia.org

Am 25. August 2017, anderthalb Monate nach den G20-Protesten in Hamburg, wurde die unabhängige Internetplattform linksunten.indymedia.org verboten. Gleichzeitig fanden mehrere Hausdurchsuchungen statt. Leute aus Freiburg, die von dieser Repression direkt betroffen sind, werden gemeinsam mit der Anwältin Kristin Pietrzyk über die politischen und rechtlichen Hintegründe des Verbots sowie über Möglichkeiten der Solidarität sprechen. Im Anschluss wollen wir Spenden für die laufenden Verfahren sammeln.

Am Samstag, den 7. April 2018, fand in Erfurt die erste Thüringer Mietparade statt. Unter dem Motto „Keine Profite mit unserer Miete“ gingen rund 500 Menschen auf die Straße, um gegen steigende Mieten und den Ausverkauf der Städte zu demonstrieren.

Zentrale Forderungen der Demonstrant*innen waren konkrete Maßnahmen wie unter anderem der sofortige Stopp des weiteren Verkaufs von kommunalen Grundstücken, eine Stärkung aller Formen des Wohnens, die nicht auf Privateigentum von Wohnraum beruhen, sondern dem genossenschaftlichen Gedanken verpflichtet sind und die ausschließliche Bewilligung von Bauvorhaben mit 100% sozialem Wohnungsbau. Darüber hinaus wurde eine Politik gefordert, die nicht den roten Teppich für Investoren ausrollt, sondern das Recht auf guten und leistbaren Wohnraum für Alle durchsetzt. Das Ziel der Aktivist*innen ist eine Stadt, die vielfältig, bunt und unkommerziell ist und von den Menschen die hier leben selbst gestaltet wird.

Bei schönstem Sonnenschein und begleitet von zwei Lautsprecherwagen zogen viele unterschiedliche Menschen ohne Zwischenfälle durch die Stadt. Viele hatten kreative Schilder und Transparente dabei. Eine Vernetzung mehrerer Party- und Musikkollektive organisierte einen zweiten Lautsprecherwagen auf dem mehrere DJs auflegten, zu deren Musik bis zum Ende ausgiebig getanzt wurde. Künstlerisch setzte sich eine Performance mit den Themen Wohnen und Verdrängung auseinander. Thematische Redebeiträge gab es zur ICE City, zum Wir Garten/Wir Quartier, zum Löbertor und zu der besonders prekären Situation von Geflüchteten. Außerdem sprachen Aktivist*innen von Recht auf Stadt Jena, der Raumstation Weimar. Grußworte kamen aus Leipzig und Berlin.

Mehr Bilder und weitere Informationen gibt es bei erfurtfueralle.de.

Am kommenden Dienstag ist es soweit, der nächste Prozesstermin gegen Gothaer Antifaschisten steht an. Seid solidarisch und begleitet die Genossen vor Ort!

Wann? 10.4., ab 9 Uhr Kundgebung, ab 10 Uhr Verhandlung
Wo? Amtsgericht Gotha (Justus-Perthes-Straße 2, 99867 Gotha)

Der nächste folgt sogleich am Mittwoch, 18.4., 9 Uhr.

Weitere Infos: Rote Hilfe Südthüringen

Am 7. April findet die erste Thüringer Mietparade unter dem Motto „Keine Profite mit unserer Miete!“ in Erfurt statt. Los gehts um 14 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Alle Infos findet ihr unter www.erfurtfueralle.de.

Euer BOOM? Unser BÄÄM!

Eine leistbare Mietwohnung? Kaum zu bekommen! Nicht in Jena, nicht in Weimar, nicht in Erfurt. Das, was derzeit als Thüringer „Immobilien-Boom“ gefeiert wird, bedeutet für uns Mieterinnen und Mieter vor allem eins: Mieterhöhungen. So sind die Mieten in Erfurt von 2007 bis 2015 im Schnitt um 26% gestiegen, in Jena liegen die Kaltmieten über dem Bundesdurchschnitt und weit über dem für Thüringen. Viele Menschen müssen einen immer größeren Teil ihres Einkommens für das Wohnen aufbringen, haben Angst vor Verdrängung und einem unfreiwilligen Umzug. Zuziehende haben Probleme, überhaupt eine Bleibe zu finden. In Erfurt, Jena und Weimar mangelt es massiv an leistbarem Wohnraum für Menschen mit geringem Einkommen, für Geflüchtete, für Alleinerziehende, für Alte, …

Schuld daran ist der Immobilienmarkt, welcher der kapitalistischen Logik der Profitmaximierung folgt. Und eine Politik, welche die Liberalisierung des Wohnungsmarktes und die Privatisierung von Wohnraum vorantreibt. Gemeinsam verwandeln sie die Stadt in eine soziale Gefahrenzone, in der vielen Menschen die Verdrängung droht. Doch unser Zuhause ist kein Anlageobjekt, die Thüringer Städtekette kein Diamantencollier. Deshalb werden wir uns am 7. April 2018 mit der 1. Mietparade die Stadt zurücknehmen.

Recht auf Stadt? Die Freiheit nehm‘ ich mir!

• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil wir den Ausverkauf und die Vermarktung der Stadt nicht länger hinnehmen wollen. Wir wollen eine Politik, die nicht den roten Teppich für Investoren ausrollt, sondern das Recht auf guten Wohnraum für Alle durchsetzt.
• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil unsere Städte mehr sind als Tagungszentren, Freiluftmuseen oder Wirtschaftsstandorte mit Autobahnkreuz und ICE-Knoten.
• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, weil wir keine Konsummeilen mit Alkoholverboten, Gefahrengebieten und rassistischen Kontrollen wollen.
• Wir wollen in einer Stadt leben, die vielfältig, bunt und unkommerziell ist und von uns selbst gestaltet wird.
• Wir gehen gemeinsam auf die Straße, denn die Stadt gehört uns Allen.

07.04.2018 | 14 Uhr | Erfurt | Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz)