Demo-Triathlon gegen Faschisiserung und Rassismus

5.2.2020: Das bürgerliche Lager will Steigbügelhalter des Faschismus werden — schon wieder ausgerechnet in Mustergau Thüringen.

Laut den uns derzeit (14:30) vorliegenden Informationen gibt es heute drei aneinander anschließende Gelegenheiten, dagegen in Erfurt auf die Straße zu gehen:

  • 15.20, Landtag: Spontandemonstration aus dem gewerkschaftlichen Spektrum
  • 15.45, Fischmarkt: Die Seebrücke Erfurt demonstriert dafür, dass Erfurt sicherer Hafen wird
  • anschließend, ab 17.15, Fischmarkt: Demonstration zum Landtag

Flashmob für sicheren Hafen


Ca. 40 Menschen haben gestern in Erfurt dafür demonstriert, dass die Stadt ein sicherer Hafen wird. Die Botschaft wurde durch das Öffnen von Regenschirmen nach Außen getragen. Die Regenschirme haben sich geöffnet, wie sich Erfurt als sicherer Hafen öffnen soll. Die entsprechende Petition läuft noch bis zum 7. Februar. Am kommenden Mittwoch (5.2.2020) findet anlässlich der Stadtratssitzung eine Demonstration für das Anliegen statt.

Foto geklaut von Backstreetnoise.

25.1., Tag (((i))) in Leipzig!

Am 25. August 2017 hat das Bundesinnenministerium das Verbot der Webseite http://linksunten.indymedia.org verkündet, woraufhin die grüne Polizei in ein autonomes Zentrum in Freiburg eingerückt ist und dort Computer, Geld und weiteres beschlagnahmt hat. Die Webseite, ein viel genutztes Portal für die Dokumentation und Veröffentlichung linker Aktionen und Inhalte, ist seitdem offline. Gegen mehrere Personen wurde als mutmaßliche Betreiber*innen der Plattform ermittelt — so erfolglos, dass die Ermittlungsverfahren mittlerweile eingestellt sind. Offen ist aber nach wie vor die Frage, was aus der Webseite wird und ob das Verbotsverfahren rechtmäßig war. Kommen die Organe damit durch, ein unliebsames Medium zu verbieten, weil dort z.B. Bekenner*innenschreiben dokumentiert werden? Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt voraussichtlich am 29.1.2020 darüber, ob das Verbotsverfahren rechtswidrig gewesen ist. Aus diesem Anlass findet am 25.1.2020 eine bundesweite Demonstration statt. Wir fahren hin!

Was? Demo gegen Repression und Zensur, gegen das Verbot von Indymedia Linksunten!

Wann und Wo? 25.1.2010, 17 Uhr, Simsonplatz, Leipzig

Anreise aus Erfurt: 15.01 Uhr ab Gleis 8a mit dem Regionalverkehr

Treffpunkt: 14:40 vor dem Bahnhof

Sabotnik-Twitteraccount gesperrt

Unser Twitter-Account ist derzeit gesperrt. Wir haben keinen Schimmer, was der Grund sein könnte und wie lange die Sperre wirkt. Aber der Support des Kurznachrichtendienst kümmert sich (vielleicht irgendwann) drum: „Üblicherweise antworten wir innerhalb weniger Tage, manche Probleme können aber auch länger dauern.“ Wieder ein Grund, sich wirklich gründlich zu überlegen, ob man wirklich seine Infrastruktur in die Hände eines kommerziellen Dienstanbieters legen will — der mit den gesammelten Daten machen kann was er will und auch (wie wir jetzt sehen) von einem Tag auf den anderen einen Account sperren kann.

Freitag zu Fridays for Future agains Nazis in Mageburg

Am kommenden Freitag (17.1.2020) findet in Magdeburg gleich zwei Demos statt: Um 15 Uhr startet am Hauptbahnhof eine überregionale Großdemo von FridaysForFuture. Ab 17 Uhr wollen Nazis anlässlich des Jahrestages der Bombardierung Magdeburgs am 16.1.1945 einen Trauermarsch durchführen. Der Aufruf des Bündnis „Solidarisches Magdeburg“ betont den den Zusammenhang von sozialer Ungleichheit und Klimawandel und ruft daher auf, sich nach der Klima-Demo an Protesten und Blockaden gegen den Nazi-Aufmarsch zu beteiligen:

Der Klimawandel trifft mit seinen Auswirkungen als erstes Menschen in schwierigen Lebensverhältnissen, sowohl global als auch innerhalb unserer Gesellschaft. Dies verschärft die bereits vorhandene soziale Ungerechtigkeit und untergräbt den sozialen Zusammenhalt. Rechte Kräfte nutzen diese Spannungen, um die Spaltung der Gesellschaft weiter voranzutreiben. So können sie die wachsenden sozialen und ökologischen Bewegungen schwächen und ihren zerstörerischen Einfluss ausbauen. Dieser hat nicht nur Ausgrenzung zur Folge, sondern auch zum Ziel den Status Quo einer fossilen und ungerechten Wirtschaft aufrechtzuerhalten. Das führt zur Destabilisierung unseres Klimas, der Zerstörung unserer Lebensgrundlage und der Aushöhlung von Demokratie. Aufgrund dieses Zusammenhangs beinhaltet der Kampf um Klimagerechtigkeit für uns auch auch eine klare Haltung gegen Rechts. Lasst uns darum gemeinsam am 17. Januar 2020 ein Zeichen für ein solidarisches Klima hier in Magdeburg setzen.

Treffpunkt für eine gemeinsame Anreise aus Erfurt: 11:00 Uhr am Erfurter Hauptbahnhof, Abfahrt 11:10 Uhr von Gleis 5 (RE10)

Aktuelle Informationen zu den Aktionen gibt es bei einem kommerziellen Kurznachrichtendienst, den wir auch nutzen (Twitter) unter @md_solidarisch, wobei vorgeschlagen wird die Verschlawortungen #mdblockiert oder #md1701 zu nutzen. (Edit: Scheinbar ist unser Twitter-Account gerade gesperrt. Wir sind dran und informieren hier, wenn es was neues gibt.)

Aktionsmonat „Erfurt zum sicheren Hafen!“

Die Seebrücke Erfurt hat zu einem Aktionsmonat in Erfurt aufgerufen und fordert, die Stadt zu einem sicheren Hafen zu erklären. Bis zum 5. Februar 2020 finden noch folgende Aktionen statt, die den Aufruf unterstützen, den dazu veröffentlichten offenen Brief zu unterzeichnen:

15.01.2020 WUT – LESUNG
(post-)migrantische Perspektiven auf Rassismus, Teilhabe und Haymat
Link zur FB-Veranstaltung
Wenn ihr auch vorlesen möchtet, schreibt uns doch bitte vorher auf facebook oder an seebruecke_erfurt@riseup.net

22.01.2020 NEUGIER – SPEEDMEETING
ins Gespräch kommen mit Aktivist*innen mit und ohne Fluchterfahrung
Link zur FB-Veranstaltung

29.01.2020 HOFFNUNG – FLASHMOB
mit einem Regenschirm-Meer die Frage der Fragen stellen: „Öffnet sich Erfurt?“
(Regenschirm mitbringen!)
Link zur FB-Veranstaltung

05.02.2020 #OPENERFURT! – DEMONSTRATION
auf die Straße!
Link zur FB-Veranstaltung

#OpenErfurt #ErfurtZumSicherenHafen #Seebrücke

Die Aktionen appellieren, den dazu veröffentlichten offenen Briefzu unterzeichnen.

Ankündigung:

Der Januar 2020 wird mal laut, mal leise, aber immer kämpferisch – das wird unser Aktionsmonat „Erfurt zum sicheren Hafen!“. An jedem Mitmachmittwoch auf dem Fischmarkt heißt es: Kommt zahlreich, kommt alle! Werdet Teil der Bewegung! Damit Erfurt sicherer Hafen wird! Bei jeder Aktion widmen wir uns einer Emotion, die uns bewegt angesichts der Tödlichkeit des europäischen Grenzregimes und im Kampf für Solidarität, Bewegungsfreiheit, sichere und legale Fluchtwege und schließlich das gute Leben für alle:
Trauer. Wut. Neugier. Hoffnung.

Euch erwarten noch drei Aktions-Mittwoche im Januar und eine starke, solidarische Demo am 5. Februar als krönendes Finale. Die Aktions-Infos findet ihr unten und noch mehr Infos auf unserer Facebook-Seite. Ihr seid eingeladen zu kommen, mitzumachen, mit uns ins Gespräch zu kommen, euch zu informieren und vor allem: Euch zu positionieren!

Wer hat noch nicht? Wir freuen uns über jede Unterschrift unter unserem offenen Brief: https://www.openpetition.de/petition/online/erfurt-zum-sicheren-hafen-offener-brief-der-seebruecke-erfurt#petition-main Also: Weitersagen! Außerdem könnt ihr uns supporten, indem ihr uns ein Video, Foto oder einen Text schickt (oder es gerne einfach selbst unter dem #OpenErfurt posten), in dem ihr erklärt/zeigt, warum ihr findet, dass Erfurt sicherer Hafen werden soll. Egal ob als Einzelperson oder als Gruppe – eurer Kreativität sind dabei keine Grenzen gesetzt.

Anreise (aus Erfurt) zur Oury-Jalloh-Gedenkdemo am 7.1.2020 in Dessau

Oury Jalloh – das war Mord! Wir fahren gemeinsam zur Gedenkdemonstration am 7. Januar 2020 in Dessau.

Der Zug aus Erfurt (Nahverkehr) fährt um 12.01 Uhr auf Gleis 8.

Treffpunkt zur gemeinsamen Anreise 11.40 Uhr.

… 15 Jahre ohne Entschuldigung bei den Hinterbliebenen
… 15 Jahre ohne Anerkenntnis der erdrückenden Beweislage
… 15 Jahre ohne Gerechtigkeit
… 15 Jahre ohne Entschädigung

Kein Vergeben – Kein Vergessen!

Gerne weiterleiten.

[10.1] Spende Gelände Soli-Party

Freitag, den 10.1.20, ab 19 Uhr im AJZ Café Erfurt

Start mit Infovortrag der KAT, danach Konzerte

FB-Veranstaltung zur Soliparty (Achtung Facebook!)

Ankündigung:

Party machen ist nice. Party machen für einen guten Zweck ist aber noch viel nicer!

Bifi im Berghain – Nürnberg/Erfurt – Ranzpunk
bass sick shit – Berlin – Punk Rock
rezi – [gruppeversus] – Leipzig/Erfurt – Deep Techno
may – [resonant] – Jena – Ambient, Dub Techno, Acid

Wie viel Eintritt ihr zahlen wollt, entscheidet ihr selbst. Alle Einnahmen gehen der KlimaAktionThüringen (KAT) zu Gute, die sich unter anderem bei Ende Gelände engagiert und für Klimagerechtigkeit kämpft. Außerdem wird es eine Soli-Bar geben, die Erlöse gehen an die Rote Hilfe OG Erfurt.

Vor den Konzerten findet um 19:00 Uhr ein Vortrag zur Arbeit der KAT statt. Schaut vorbei!

>Bifi im Berghain aus Nürnberg (und Erfurt) haben sich 2016 gegründet und 3 Jahre später festgestellt, dass man heutzutage immer noch Songs schreiben muss, um als Band zu gelten. Deswegen spielen Angela Schnapps, Chrisbob Southkopf& Mörtl Abfall jetzt alle Powerchords die sie kennen und poltern dazu ranzigen Punk Rock. Das Ergebnis kann man auf der Debut EP „Waste Remains Garbage“ bestaunen. Hits wie „Ich brauch Bier“ und „Nazis kloppen“ machen dabei klar: Hier werden Themenkomplexe angesprochen, die im deutschen Punk Rock viel zu lange keine Aufmerksamkeit bekommen haben. Hasan von Knochenfabrik meinte dazu mal „das ist punk.“ Und das ist faktisch korrekt.

>Bass sick Shit ist basic shit. HC-Mantras mit dem Hardcore-Punk-Sound der 80er. Oldschool Punk kombiniert mit geslapptem bass. Eine Band mit zwei Frauen aus Berlin und Schweinfurt die sich anhört, als wären sie zu viert.

>https://soundcloud.com/m-r-73 (may)

>https://soundcloud.com/gruppeversus (rezi)

*NO NAZIS * NO SEXISTS * *NO ANTISEMITES *NO SHIRT = NO SERVICE*

Erfurt soll sicherer Hafen werden


Die Seebrücke Erfurt ruft zum Unterzeichnen einer Petition „Erfurt zum sicheren Hafen“ auf. Die Gruppe will damit zeigen, dass „eine breite Öffentlichkeit von Menschen aus Kunst, Kultur, religiösen Einrichtungen, Gewerkschaften, Parteijugenden, politischen Gruppen, etc. hinter der Forderung steht, Erfurt zum Sicheren Hafen zu erklären.“ Anders als bei Sanctuary Cities geht es bei „sicheren Häfen“ nur darum, dass die Kommune sich bereit erklärt, mehr Geflüchtete aufzunehmen, als sie laut Verteilungsschlüssel müsste. Erreicht werden soll das durch einen Stadtratsbeschluss.

Einen Oberbürgermeister, der auch gerne mal mit mit rechtspopulistischen Parolen hausieren geht, interessiert das natürlich nur, wenn es ordentlich Druck gibt — und weil es immer so schön heißt „auf allen Ebenen, mit allen Mitteln“, gehört dazu eben auch eine Petition. Also: Unterzeichnen hier.

Infoveranstaltung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh am 12. Dezember 2019, 19 Uhr in der L50 (Lassallestraße 50, Erfurt)

Oury Jalloh – das war Mord! Wir laden euch zu einer Infoveranstaltung mit Vertreter*innen der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh ein. Es wird dabei auch einen Mobivortrag zu der Gedenkdemonstration am 7. Januar 2020 in Dessau geben.

… 15 Jahre ohne Aufklärung – 15 Jahre lang haben Polizei-, Justiz- und Politik die Aufklärung der Ermordung von Oury Jalloh im Polizeigewahrsam sowie die Aufklärung von mindestens zwei weiteren Todesfällen im Dessauer Polizeirevier verweigert und behindert.

Den aktuellen Höhepunkt stellt die Einstellung des Verfahrens durch das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg dar, welches entschied, dass gegen die verdächtigen Polizeibeamten nicht ermittelt werden soll. Und dass, obwohl ein neues, von der Initiative in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Schluss kam, dass Oury Jalloh vor seinem Tod körperlich schwer misshandelt wurde. So wurden ihm u. a. das vordere Schädeldach, das Nasenbein, die Nasenscheidewand und eine Rippe gebrochen. Anschließend
verbrannte er an Händen und Füßen gefesselt in einer Dessauer Polizeizelle.
Die Familie hat gegen das Urteil des OLG Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Ein Staat kann und will sich nicht selbst kontrollieren, geschweige denn über sich selbst richten. Dieser Staatsraison kann letztlich nur durch zivilgesellschaftlich organisierte Kontrollmechanismen und dem Aufbau unabhängiger Aufklärungsstrukturen entgegengetreten werden, die auf der Basis solidarischer Netzwerke funktionieren. Im NSU- wie im Oury-Jalloh-Komplex wurden die wesentlichen Erkenntnisse bereits durch zivilgesellschaftliche Recherche und spendenbasierte Ermittlungen sowie internationale Gutachten errungen – gegen die Widerstände sämtlicher Gewalten dieses Staates.

Durch die Gründung einer internationalen unabhängigen Kommission setzt die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh die Aufklärung der Wahrheit über den Tod von Oury Jalloh weiter fort – unabhängig und unbeeindruckt von Entscheidungen, die auf juristischer oder politischer Ebene in den nächsten Monaten und Jahren gefällt werden mögen.

Für den 7. Januar 2020 ruft die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu Demonstration in Dessau auf. Eine gemeinsame Anreise aus Thüringen ist via Bus geplant. Mehr Infos dazu gibt es bei der Infoveranstaltung.

… 15 Jahre ohne Entschuldigung bei den Hinterbliebenen
… 15 Jahre ohne Anerkenntnis der erdrückenden Beweislage
… 15 Jahre ohne Gerechtigkeit
… 15 Jahre ohne Entschädigung

Kein Vergeben – Kein Vergessen!
Oury Jalloh-Komplex aufklären! – International Unabhängige Kommission unterstützen!
Oury Jalloh – Das war Mord!

ouryjalloh2020klein

30 Jahre rechte Gewalt, Antifa, Repression und AJZ

Unser Newsletter zu linken Terminen in und um Erfurt für November 2019 hat es schon verraten, es ist einiges los. Gezielt wollen wir euch nochmal auf folgende drei Veranstaltungen hinweisen, die in dieser Woche stattfinden.

Mittwoch, 13.11., 19 Uhr, Kunsthaus Erfurt (Michaelisstr. 34) Podiumsdiskussion „30 Jahre Rechtsradikalismus und Antifabewegung in Ostdeutschland“

Freitag, 15.11., ab 20 Uhr, AJZ Erfurt Soli-Konzert „Unsere Solidarität gegen eure Repression“

Samstag, 16.11., 13 Uhr, Gotthardtstr. / Spielplatz an der Krämerbrücke Demonstration „Ach du Scheisse. 30 Jahre AJZ Erfurt – Autonome Freiräume erhalten, dem rechten Vormarsch entgegentreten. Antifaschistisch. Klimagerecht. Solidarisch (Die Demonstration ist der Höhepunkt der Jubiläumswoche, in der weitere Veranstaltungen stattfinden.)

Wir sind alle linksunten!

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat einen Termin zum ersten Verhandlungstag gegen „indymedia.linksunten“ angesetzt: Am 29. Januar 2020 wird das mit dem Vereinsgesetz begründete Verbot der Medien-Plattform verhandelt.

Anlässlich dieses Termins wird nun aufgerufen, sich Samstag, 25. Januar 2020, 17 Uhr am Simsonplatz (Leipzig) zu treffen. Wir werden aus Thüringen anreisen. Weitere Infos dazu folgen zur entsprechenden Zeit. Merkt euch den 25. Januar 2020 vor!

Zu den aktuellen Ereignissen in Leipzig ist ein lesenswerter Kommentar auf indymedia veröffentlicht worden, der auf die aktuelle Repressionswelle in Sachsen hinweist und für eine entschiedene Verteidigung unserer Infrastruktur, wie „de.indymedia“ und „linksunten.indymedia“, argumentiert: 7.11.: Leipzig: Gewalt, „SoKo LinX“ nächster Angriff auf Indymedia geplant.

Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle! Wir sind alle linksunten!

letztes Wochenende: Regenbogenanschlag in Erfurt

Wie auf Indymedia nachzulesen ist, hat die „Aktionsgruppe Regenbogen“ sich vom Aufruf „Alles muss man selber machen“ vor dem 26.10.2019 zu einer dekokrativen Umgestaltung des Erfurter Domplatz inspirieren lassen:

Auf Indymedia schreibt die Aktionsgruppe:

Der Regenbogen ist Symbol der queer Pride, der Individualität, der Freiheit und der Selbstermächtigung. Die AfD ist homofeindlich, trans*feindlich, spricht queeren Menschen ihre Identität ab. Sie propagiert ein völkisches Familienbild, das keinen Platz hat für Menschen außerhalb von den Kategorien „Mann“ und „Frau“ und außerhalb der heterosexuellen Norm. Unser Regenbogen steht dagegen: Wir fordern, frei leben zu können – egal, welchen Geschlechts. Egal, wie wir leben. Egal, wen wir lieben. Die Farben des Regenbogens sollen der AfD in ihre Fressen scheinen und sie stark emotionalisieren. Ihr habt nur Nationalstolz – wir haben die Pride!

[zum ganzen Beitrag auf Indymedia]

Am Wochenende: Antifa-Ratschlag in Bad Langensalza

Der Antifaschistische und Antirassistische Ratschlag Thüringen findet seit 1991 in diesem Jahr zum 29. Mal in Thüringen statt. Besucht wird Bad Langensalza, wo am Freitag das Programm startet und am Samstag mit Podium, Workshops und großem Plenum weitergeht.

Der Ratschlag ist die beste Möglichkeit verschiedene Strukturen in Thüringen kennenzulernen und mit Aktuer*innen ins Gespräch zu kommen. Ihr trefft uns am Infotisch und im Workshop des „Alles muss man selber machen“-Bündnisses in der 2. Workshop-Phase.

Freitag, 1.11.2019
18:00, Neumarkt in Langensalza: Antifaschistischer Mahngang zur jüdischen Geschichte der Stadt Bad Langensalza

20:00, Jugendzentrum Grenzenlos (Feldstraße 35, Bad Langensalza): Konzert mit Krümelmilch und Luciente

Samstag, 2.11.2019
Ort: Wiebeckschule Bornklagengasse 14-16, Bad Langensalza

10:00 Eröffnung
10:15 Auftaktpodium zur Frage, welche Konsequenzen der parlamentarische und gesellschaftliche Rechtsruck für die politische Arbeit von Antifaschist*innen und Antirassist*innen aus verschiedenen Organisationszusammenhängen hat.
11:30 Workshop-Phase 1
14:30 Workshop-Phase 2
16:45 Abschlussplenum: Was bedeutet das Ergebnis der Landtagswahl für Antifaschist*innen?

Aus dem Aufruf:

Breiten Widerstand organisieren

Neonazistische Organisationen und Strukturen gedeihen dort, wo es keinen öffentlichen Widerspruch gibt. Hier müssen Menschen innerhalb und außerhalb der Politik, Engagierte in Vereinen und Verbänden, jede*r selbst vor Ort einhaken, Aufklärungsarbeit und Sensibilisierung gegenüber rechtem Gedankengut betreiben und aktiv werden.

Ein breiter und unabhängiger Antifaschismus gestützt von handlungsfähigen Organisationen kann Transparenz und aktives Handeln von der Politik einfordern, kann rechte Lobbymacht kenntlich machen, kann Solidarität üben und die aktive Beteiligung am politischen Geschehen gewährleisten. Den seit 2015 ansteigenden rechten Angriffen in Thüringen müssen wir etwas entgegensetzen. 2017 gab es die höchste Zahl von gemeldeten Angriffen mit rassistischem Tathintergrund seit 2007, in 2018 die höchste bisher registrierte Anzahl rechter Angriffe. Für bestimmte Menschengruppen ist das Leben in Thüringen nicht sicher. Legitimiert wird dies durch rassistisches, antisemitisches und antifeministisches Denken. Die Parolen und Argumentationen begegnen uns in Schule, Öffentlichkeit und Betrieb.

Der Ratschlag wird auf die aktuelle Situation aufmerksam machen und antifaschistisch und antiras­sistisch arbeitende Menschen in Bad Langensalza und Thüringen vernetzen und unterstützen. Deshalb kommt am 1. und 2. November 2019 nach Bad Langensalza!

Drei Politisch motivierte Sachbeschädigungen vor der Wahl

In den letzten Tagen gab es in Thüringen verschiedene, vermutlich politisch motivierte, Sachbeschädigungen.

Von „Drohungen gegen Thüringer FDP-Chef“ spricht die Thüringer Allgemeine im Zusammenhang mit einer Sprüherei an Thomas Kemmerlichs Haus in Weimar am vergangenen Mittwoch. Das dazu abgebildete Grafitty legt nahe, dass die unbekannten Sprayer*innen dem FDP-Politiker vorwerfen, der AfD Vorschub zu leisten: „Wer die AfD unterstützt, der ist unser Feind“. Evtl. bezieht sich das auf die autoritaristischen Parolen, die die Thüringer FDP im Wahlkampf nutzt — mehr Geld für die Polizei, mehr Kontrolle für Schüler*innen, etc.

Eine DPA-Meldung von gestern berichtet, in Reinsdorf (in der Nähe von Sondershausen) sei ein AfD-Wahlkampf-Lastwagen abgebrannt. Dort heißt es: „Die Polizei hat die Ermittlungen zur Klärung der Brandursache aufgenommen. Diese erstrecken sich derzeit in alle Richtungen […] Ein politisches Tatmotiv kann nicht ausgeschlossen werden.“

In Erfurt wurde in den letzten Tagen eine Scheibe des Wahlkreisbüros des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geschwärzt. Dieser hatte sich nach dem Attentat von Halle mit antisemitischen und rassistischen Tweets hervorgetan, woraufhin der Deutsche Anwaltverein und der Deutsche Juristinnenbund seinen Rücktritt gefordert hatten. Ob die Sachbeschädigung einen (oder diesen) politischen Hintergrund hat, ist unklar.

Erklärungen zu den Sachbeschädigungen auf Indymedia oder anderswo liegen derzeit nicht vor.

Lirabelle ist 20!

Das Erfurter Szeneheftchen „Lirabelle“ hat seine 20. Ausgabe veröffentlicht, die an bekannten Orten in Erfurt und Umgebung zu finden ist … und nun auch im Netz! Wir gratulieren dazu und stimmen dem Redaktionskollektiv dieser Jubiläums-Ausgabe zu, wenn sie im Editorial befinden, dass „unzensierte, anonyme Szene-Zeitschriften nach wie vor wichtig [sind] – um Debatten zu führen, linke Standpunkte zu verbreiten, eine eigene Ästhetik und Diskussionskultur zu entwickeln.“

Mit unserem Online-Blog verfolgen wir als Infoladen bekanntlich ähnliche Ziele und doch ist es eben besonders, ein Heftchen in der Hand zu halten, neben dem Klo liegen zu lassen, es politisch noch nicht „gewonnenen“ Bekannten und Verwandten in die Hand drücken zu können oder es fein akribisch in Stehordnern oder im Schrank sammeln zu können … so, wie wir das auch in unserem Archiv tun. Also herzlichen Dank an die Lirabelle, die uns zur Befriedigung verschiedener Bedürfnisse verhilft und zugleich unsere Lust auf die notwendige gesellschaftliche Veränderung mit jeder Ausgabe nährt!

Hingewiesen sei auf die Lesung von Lirabelle-Leser*innen heute abend 19 Uhr im veto im Rahmen der am 12.10. startenden „Nächste Ecke links – Alternativen Einführungstage in Erfurt“. Es wird aufgerufen, Lieblingstexte zum Lesen vorzuschlagen oder selbst zu lesen, Kontakt via „naeli-ef [ät] riseup [dot] net“

Verspätet: Anti-AfD-Aktionen in Thüringen

Leider durch Missverständnisse verspätet einige Möglichkeiten, diese Woche noch gegen die AfD in Thüringen zu demonstrieren:

Nordhausen, 19.10., 11:00, Bahnhofsvorplatz Nordhausen, „Der AfD den Flügel stutzen“- Demonstration der Antifaschistischen Gruppen Nordthüringen, weitere Infos dazu unter: http://antifa-nth.tk
Passender Regionalzug aus Erfurt: 08:33, Gleis 2 (über Leinefelde)

Ilmenau, 20.10., 12 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Infos bei den AGST
Passender Regionalzug aus Erfurt: 10:37, Gleis 7

Erfurt, 26.10., Domplatz, Demonstration „Aufstehen gegen den Rechtsruck“ (noch in Planung, dann Infos bei Auf die Plätze)

Dienstag: Dokumentarfilm zur Geschichte der Roten Zora in der Offenen Arbeit Erfurt


Zur wärmsten Beachtung empfehlen wir den Filmabend, der am 15.10.2019 ab 19:30 Uhr in der Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus) stattfindet. Gezeigt wird die Dokumentation „Frauen bildet Banden – zur Geschichte der Roten Zora“:

Die „Rote Zora“ war in den 1970er und 1980er Jahren eine militante Frauengruppe in der BRD, die sich klandestin organisierte. Entstanden ist die feministische Gruppe aus dem Kontext der Revolutionären Zellen. Ihre Aktivitäten richteten sich u.a. gegen die alltägliche Gewalt gegen Frauen, gegen Gen- und Reproduktionstechnologien, Bevölkerungspolitik und internationale Ausbeutungsbedingungen als Ausdruck patriarchaler Herrschaft. Zentral waren die Selbstermächtigung der FrauenLesben und der Bruch mit der zugeschriebenen Friedfertigkeit.

Erzählungen von verschiedenen Zeitzeuginnen, Interviews mit einer Historikerin und ehemaligen Zoras lassen die Geschichte der „Roten Zora“ und der damaligen Frauenbewegung wieder lebendig werden. Historische Aufnahmen der Frauen- und Studentinnen*bewegung in der BRD bringen Erinnerungen an die damaligen Kämpfe zurück. FrauenLesben aus anderen Ländern berichten über ihre Begegnung mit dieser Politik heute.

Der Film zeigt, dass viele Themen der Roten Zora hoch aktuell sind und bietet viel spannenden Diskussionsstoff zum heutigen Umgang mit dieser Geschichte.

Nach dem Film findet ein Gespräch mit den Filmemacherinnen statt.

Erfurt: 800 feministisch, antirassistisch, klimagerecht für eine solidarische Gesellschaft

Bei strahlendem Sonnenschein sind heute 800 Menschen in Erfurt für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen. Die antirassistischen Forderungen fanden einen starken Ausdruck im Solidarity-Block, der mit einem Schlauchboot und Refugee-Black-Boxes auf die tödliche Situation im Mittelmeer und die rassistischen Zustände in Deutschland aufmerksam machte. Vor der Ausländerbehörde war noch die rote Farbe zu sehen, mit denen Aktivist*innen vor einigen Tagen das Gebäude markiert hatten — das Amt der Unmenschlichkeit, wie es ein Redebeitrag von Decolonize Erfurt auf den Punkt brachte. Vor der neuen Synagoge wurde ein Grußwort des Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde Reinhard Schramm verlesen, in dem er vor einem Erstarken des Antisemitismus warnte und dabei auch auf die geistigen Brandstifter bei der AfD einging. In gefühlt 20 Redebeiträgen — Omas gegen Rechts, We’ll come united, Klima-Aktion-Thüringen, Radikaler Regenbogen, FAU, Infoladen und viele mehr — wurde die Wut über die Verhältnisse thematisiert, die verschiedenen Themen der Demo verbunden und das Potential eines gemeinsamen Agierens betont: Klimagerechtigkeit, das hat die KAT in ihrem Redebeitrag sehr deutlich gemacht, lässt sich nur gegen die Herrschaft von Staat, Nation und Kapital durchsetzen. Feminismus muss auch rassistische, transfeindliche, behindertenfeindliche und weitere Diskriminierungsformen mitdenken, so die FIT-Bar. Antirassismus und Antifaschismus darf sich nicht darin beschränken, offene Nazis zu bekämpfen, sondern den völkisch-nationalen Konsens und die Kultur der Ausgrenzung und Abschottung in der sogenannten Mitte der Gesellschaft angreifen. Denn, so Osaren von THE VOICE: We are Fighters — wir kämpfen gegen eine Welt, in der die Einzelnen nur solange Wert haben, wie sie Nation und Standort voranbringen. Mordende Nazibanden treiben diesen Zustand nur auf die Spitze. Gegen das braune Bündnis von Mob und Elite setzen wir auf Solidarität und die Verbindung der Kämpfe — heute, morgen und so lange wir am Leben gehindert werden, wie es ein Redner von Fridays for Future am Ende auf den Punkt brachte. Nicht, ohne dass das Motto „Alles muss man selber machen“ noch in einer kurzen Straßenblockade am Talknoten ihren Ausdruck fand…

Fotos und Redebeiträge zum Veröffentlichen nehmen wir gerne per Mail entgegen.

Erfurt: 200 in Gedenken an Halle und Solidarität mit Kurdistan – morgen 18 Uhr weitere Kundgebung

Rund 200 Menschen haben sich heute auf dem Erfurter Anger zusammengefunden, um ihre Solidarität mit den selbstverwalteten kurdischen Gebieten in Nordsyrien auszudrücken und ihre Wut und Trauer über den antisemitischen Anschlag von Halle zu zeigen. Bei diesem wurden zwei Menschen getötet und zwei weitere schwerverletzt.

Beide Ereignisse machen tendenziell sprachlos, sie zeigen, wie machtlos und unbedeutend unser Eintreten für eine bessere Welt angesichts faschistischer Mörder und staatlich organisierter Mordbanden scheint. Trotzdem haben Einige das Offene Mikrofon genutzt: Eine Vertreterin der Omas gegen Rechts erinnerte an den Schwur von Buchenwald, daran, dass Faschismus und Krieg zusammen gehören und wir moralisch verpflichtet sind, gegen beide einzutreten. Ein Genosse aus dem Irak forderte dazu auf, nicht still zu halten, und jeden Tag gegen Ungerechtigkeit und Rassismus einzutreten. Eine Genossin der Kampagne Alles muss man selber machen sprach von ihrer gefühlten Ohnmacht und einem Weg, sie zu überwinden: Durch Solidarität, dadurch, dass wir gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft streiten. Dafür tun wir uns zusammen, dafür gehen wir auf die Straße, konkret schon am morgigen Donnerstag:

10.10.2019, 18.00 Uhr, Anger, Erfurt: Kundgebung gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien

Und am Samstag, 12.10.2019, 13 Uhr, Start Bahnhofsvorplatz „Alles muss man selber machen“-Demonstration

Heute: Für das Leben, für die Freiheit – Spontankundgebung 19 Uhr auf dem Anger in Erfurt

Aufruf zur spontanen Kundgebung am Mittwoch, 9.10.2019, 19 Uhr auf dem Anger in Erfurt

Es ist ein trauriger Tag: In Halle kamen bei einem antisemitisch motivierten Anschlag mit – nun von der Generalbundesanwaltschaft – bestätigtem rechtsextremen Hintergrund nach bisherigen Informationen zwei Menschen ums Leben. Ein Täter konnte die Sicherheitsvorkehrungen am Eingang der Synagoge nicht überwinden, in dieser hatten sich ca. 75 Menschen versammelt, um den jüdischen Feiertag Jom Kippur zu begehen. Draußen erschoss ein schwerbewaffneter Täter sowohl einen Mann in einem nahegelegenen Döner-Imbiss als auch eine Frau auf der Straße vor der Synagoge. Weiterhin wird berichtet, dass es Angriffe mittels Handgranaten auf den angrenzenden jüdischen Friedhof gegeben habe. Ein Tatverdächtiger sei gefasst, nach einem oder mehreren weiteren wird aktuell gefahndet. Einen weiteren Schusswechsel soll es in Landsberg gegeben haben. Die Generabundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen. In Halle und Umgebung herrscht Ausnahmezustand. Die antisemitische Gewalt forderte heute mindestens zwei Todesopfer sowie zwei Schwerletze!

Währenddessen hat sich die Situation in Nordsyrien zugespitzt: Der türkische Präsident Erdogan hat den Angriffskrieg gegen die Bewohner*innen in Nordsyrien und die selbstverwalteten Gebiete der Kurd*innen begonnen. Auch syrische Rebell*innengruppen haben sich der Offensive angeschlossen. Von vor Ort wird von Einsätzen durch Kampfjets gesprochen. Die USA hatten zuvor ihre Truppen abgezogen. Der Nato-Bündnispartner Türkei scheint freie Hand zu haben, obwohl es international zu Kritik am Vorgehen der USA und der Türkei gibt und als „völkerrechtswidriges Vorgehen“ bezeichnet wird. Es ist damit zu rechnen, dass Tausende, gar Hunderttausende Menschen vor einem eskalierenden Krieg in der Region flüchten müssen. Während vor Kurzem die Kurd*innen in der Region noch Bündnispartner*innen gegen den IS waren, werden sie nun fallen gelassen. Solidarität mit den Kurd*innen in Syrien!

Wir sind entsetzt über die aktuellen Entwicklungen und wissen doch auch, dass dies alles nicht zufällig passiert. Im politischen Spiel um Bündnisse und Abkommen werden Menschen zerrieben zwischen den machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen von Staaten wie der Türkei, Russland, Syrien, dem Iran und den USA. Die selbstverwalteten Kurd*innengebiete sind diesen Interessen ein Dorn im Auge und werden als Feinde bekämpft. Lasst uns öffentlich für die Solidarität mit ihnen eintreten! Als Antifaschist*innen stehen wir an ihrer Seite und teilen zentrale Ziele, um einen solidarische Gegenentwurf zur tödlichen Verfasstheit dieser Gesellschaft zu unterstützen.

Auch dass Rechte in Deutschland mit Waffen ausgestattet sind, sich in Netzwerken bis in die Sicherheits- und Ermittlungsbehörden hinein organisieren, und nicht zögern, diese auch gegen (politische) Gegner*innen einzusetzen ist nicht neu. Jedoch mehren sich diese Taten, was nicht unabhängig von dem rassistischen Diskurs betrachtet werden kann, der von breiten Teilen der Gesellschaft mitgetragen und (re)produziert wird.

Wir alle müssen dem jeden Tag entgegen treten – gerade an einem Tag wie heute. Kommt deswegen heute 19 Uhr auf den Anger in Erfurt.

Gegen jeden Antisemitismus!
Gegen jeden Rassismus!
Gegen Staat, Nation und Kapital!

Für das Leben, für die Freiheit!

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