Infoveranstaltung der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh am 12. Dezember 2019, 19 Uhr in der L50 (Lassallestraße 50, Erfurt)

Oury Jalloh – das war Mord! Wir laden euch zu einer Infoveranstaltung mit Vertreter*innen der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh ein. Es wird dabei auch einen Mobivortrag zu der Gedenkdemonstration am 7. Januar 2020 in Dessau geben.

… 15 Jahre ohne Aufklärung – 15 Jahre lang haben Polizei-, Justiz- und Politik die Aufklärung der Ermordung von Oury Jalloh im Polizeigewahrsam sowie die Aufklärung von mindestens zwei weiteren Todesfällen im Dessauer Polizeirevier verweigert und behindert.

Den aktuellen Höhepunkt stellt die Einstellung des Verfahrens durch das Oberlandesgericht (OLG) Naumburg dar, welches entschied, dass gegen die verdächtigen Polizeibeamten nicht ermittelt werden soll. Und dass, obwohl ein neues, von der Initiative in Auftrag gegebenes Gutachten zu dem Schluss kam, dass Oury Jalloh vor seinem Tod körperlich schwer misshandelt wurde. So wurden ihm u. a. das vordere Schädeldach, das Nasenbein, die Nasenscheidewand und eine Rippe gebrochen. Anschließend
verbrannte er an Händen und Füßen gefesselt in einer Dessauer Polizeizelle.
Die Familie hat gegen das Urteil des OLG Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht eingelegt.

Ein Staat kann und will sich nicht selbst kontrollieren, geschweige denn über sich selbst richten. Dieser Staatsraison kann letztlich nur durch zivilgesellschaftlich organisierte Kontrollmechanismen und dem Aufbau unabhängiger Aufklärungsstrukturen entgegengetreten werden, die auf der Basis solidarischer Netzwerke funktionieren. Im NSU- wie im Oury-Jalloh-Komplex wurden die wesentlichen Erkenntnisse bereits durch zivilgesellschaftliche Recherche und spendenbasierte Ermittlungen sowie internationale Gutachten errungen – gegen die Widerstände sämtlicher Gewalten dieses Staates.

Durch die Gründung einer internationalen unabhängigen Kommission setzt die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh die Aufklärung der Wahrheit über den Tod von Oury Jalloh weiter fort – unabhängig und unbeeindruckt von Entscheidungen, die auf juristischer oder politischer Ebene in den nächsten Monaten und Jahren gefällt werden mögen.

Für den 7. Januar 2020 ruft die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh zu Demonstration in Dessau auf. Eine gemeinsame Anreise aus Thüringen ist via Bus geplant. Mehr Infos dazu gibt es bei der Infoveranstaltung.

… 15 Jahre ohne Entschuldigung bei den Hinterbliebenen
… 15 Jahre ohne Anerkenntnis der erdrückenden Beweislage
… 15 Jahre ohne Gerechtigkeit
… 15 Jahre ohne Entschädigung

Kein Vergeben – Kein Vergessen!
Oury Jalloh-Komplex aufklären! – International Unabhängige Kommission unterstützen!
Oury Jalloh – Das war Mord!

ouryjalloh2020klein

30 Jahre rechte Gewalt, Antifa, Repression und AJZ

Unser Newsletter zu linken Terminen in und um Erfurt für November 2019 hat es schon verraten, es ist einiges los. Gezielt wollen wir euch nochmal auf folgende drei Veranstaltungen hinweisen, die in dieser Woche stattfinden.

Mittwoch, 13.11., 19 Uhr, Kunsthaus Erfurt (Michaelisstr. 34) Podiumsdiskussion „30 Jahre Rechtsradikalismus und Antifabewegung in Ostdeutschland“

Freitag, 15.11., ab 20 Uhr, AJZ Erfurt Soli-Konzert „Unsere Solidarität gegen eure Repression“

Samstag, 16.11., 13 Uhr, Gotthardtstr. / Spielplatz an der Krämerbrücke Demonstration „Ach du Scheisse. 30 Jahre AJZ Erfurt – Autonome Freiräume erhalten, dem rechten Vormarsch entgegentreten. Antifaschistisch. Klimagerecht. Solidarisch (Die Demonstration ist der Höhepunkt der Jubiläumswoche, in der weitere Veranstaltungen stattfinden.)

Wir sind alle linksunten!

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat einen Termin zum ersten Verhandlungstag gegen „indymedia.linksunten“ angesetzt: Am 29. Januar 2020 wird das mit dem Vereinsgesetz begründete Verbot der Medien-Plattform verhandelt.

Anlässlich dieses Termins wird nun aufgerufen, sich Samstag, 25. Januar 2020, 17 Uhr am Simsonplatz (Leipzig) zu treffen. Wir werden aus Thüringen anreisen. Weitere Infos dazu folgen zur entsprechenden Zeit. Merkt euch den 25. Januar 2020 vor!

Zu den aktuellen Ereignissen in Leipzig ist ein lesenswerter Kommentar auf indymedia veröffentlicht worden, der auf die aktuelle Repressionswelle in Sachsen hinweist und für eine entschiedene Verteidigung unserer Infrastruktur, wie „de.indymedia“ und „linksunten.indymedia“, argumentiert: 7.11.: Leipzig: Gewalt, „SoKo LinX“ nächster Angriff auf Indymedia geplant.

Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle! Wir sind alle linksunten!

letztes Wochenende: Regenbogenanschlag in Erfurt

Wie auf Indymedia nachzulesen ist, hat die „Aktionsgruppe Regenbogen“ sich vom Aufruf „Alles muss man selber machen“ vor dem 26.10.2019 zu einer dekokrativen Umgestaltung des Erfurter Domplatz inspirieren lassen:

Auf Indymedia schreibt die Aktionsgruppe:

Der Regenbogen ist Symbol der queer Pride, der Individualität, der Freiheit und der Selbstermächtigung. Die AfD ist homofeindlich, trans*feindlich, spricht queeren Menschen ihre Identität ab. Sie propagiert ein völkisches Familienbild, das keinen Platz hat für Menschen außerhalb von den Kategorien „Mann“ und „Frau“ und außerhalb der heterosexuellen Norm. Unser Regenbogen steht dagegen: Wir fordern, frei leben zu können – egal, welchen Geschlechts. Egal, wie wir leben. Egal, wen wir lieben. Die Farben des Regenbogens sollen der AfD in ihre Fressen scheinen und sie stark emotionalisieren. Ihr habt nur Nationalstolz – wir haben die Pride!

[zum ganzen Beitrag auf Indymedia]

Am Wochenende: Antifa-Ratschlag in Bad Langensalza

Der Antifaschistische und Antirassistische Ratschlag Thüringen findet seit 1991 in diesem Jahr zum 29. Mal in Thüringen statt. Besucht wird Bad Langensalza, wo am Freitag das Programm startet und am Samstag mit Podium, Workshops und großem Plenum weitergeht.

Der Ratschlag ist die beste Möglichkeit verschiedene Strukturen in Thüringen kennenzulernen und mit Aktuer*innen ins Gespräch zu kommen. Ihr trefft uns am Infotisch und im Workshop des „Alles muss man selber machen“-Bündnisses in der 2. Workshop-Phase.

Freitag, 1.11.2019
18:00, Neumarkt in Langensalza: Antifaschistischer Mahngang zur jüdischen Geschichte der Stadt Bad Langensalza

20:00, Jugendzentrum Grenzenlos (Feldstraße 35, Bad Langensalza): Konzert mit Krümelmilch und Luciente

Samstag, 2.11.2019
Ort: Wiebeckschule Bornklagengasse 14-16, Bad Langensalza

10:00 Eröffnung
10:15 Auftaktpodium zur Frage, welche Konsequenzen der parlamentarische und gesellschaftliche Rechtsruck für die politische Arbeit von Antifaschist*innen und Antirassist*innen aus verschiedenen Organisationszusammenhängen hat.
11:30 Workshop-Phase 1
14:30 Workshop-Phase 2
16:45 Abschlussplenum: Was bedeutet das Ergebnis der Landtagswahl für Antifaschist*innen?

Aus dem Aufruf:

Breiten Widerstand organisieren

Neonazistische Organisationen und Strukturen gedeihen dort, wo es keinen öffentlichen Widerspruch gibt. Hier müssen Menschen innerhalb und außerhalb der Politik, Engagierte in Vereinen und Verbänden, jede*r selbst vor Ort einhaken, Aufklärungsarbeit und Sensibilisierung gegenüber rechtem Gedankengut betreiben und aktiv werden.

Ein breiter und unabhängiger Antifaschismus gestützt von handlungsfähigen Organisationen kann Transparenz und aktives Handeln von der Politik einfordern, kann rechte Lobbymacht kenntlich machen, kann Solidarität üben und die aktive Beteiligung am politischen Geschehen gewährleisten. Den seit 2015 ansteigenden rechten Angriffen in Thüringen müssen wir etwas entgegensetzen. 2017 gab es die höchste Zahl von gemeldeten Angriffen mit rassistischem Tathintergrund seit 2007, in 2018 die höchste bisher registrierte Anzahl rechter Angriffe. Für bestimmte Menschengruppen ist das Leben in Thüringen nicht sicher. Legitimiert wird dies durch rassistisches, antisemitisches und antifeministisches Denken. Die Parolen und Argumentationen begegnen uns in Schule, Öffentlichkeit und Betrieb.

Der Ratschlag wird auf die aktuelle Situation aufmerksam machen und antifaschistisch und antiras­sistisch arbeitende Menschen in Bad Langensalza und Thüringen vernetzen und unterstützen. Deshalb kommt am 1. und 2. November 2019 nach Bad Langensalza!

Drei Politisch motivierte Sachbeschädigungen vor der Wahl

In den letzten Tagen gab es in Thüringen verschiedene, vermutlich politisch motivierte, Sachbeschädigungen.

Von „Drohungen gegen Thüringer FDP-Chef“ spricht die Thüringer Allgemeine im Zusammenhang mit einer Sprüherei an Thomas Kemmerlichs Haus in Weimar am vergangenen Mittwoch. Das dazu abgebildete Grafitty legt nahe, dass die unbekannten Sprayer*innen dem FDP-Politiker vorwerfen, der AfD Vorschub zu leisten: „Wer die AfD unterstützt, der ist unser Feind“. Evtl. bezieht sich das auf die autoritaristischen Parolen, die die Thüringer FDP im Wahlkampf nutzt — mehr Geld für die Polizei, mehr Kontrolle für Schüler*innen, etc.

Eine DPA-Meldung von gestern berichtet, in Reinsdorf (in der Nähe von Sondershausen) sei ein AfD-Wahlkampf-Lastwagen abgebrannt. Dort heißt es: „Die Polizei hat die Ermittlungen zur Klärung der Brandursache aufgenommen. Diese erstrecken sich derzeit in alle Richtungen […] Ein politisches Tatmotiv kann nicht ausgeschlossen werden.“

In Erfurt wurde in den letzten Tagen eine Scheibe des Wahlkreisbüros des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner geschwärzt. Dieser hatte sich nach dem Attentat von Halle mit antisemitischen und rassistischen Tweets hervorgetan, woraufhin der Deutsche Anwaltverein und der Deutsche Juristinnenbund seinen Rücktritt gefordert hatten. Ob die Sachbeschädigung einen (oder diesen) politischen Hintergrund hat, ist unklar.

Erklärungen zu den Sachbeschädigungen auf Indymedia oder anderswo liegen derzeit nicht vor.

Lirabelle ist 20!

Das Erfurter Szeneheftchen „Lirabelle“ hat seine 20. Ausgabe veröffentlicht, die an bekannten Orten in Erfurt und Umgebung zu finden ist … und nun auch im Netz! Wir gratulieren dazu und stimmen dem Redaktionskollektiv dieser Jubiläums-Ausgabe zu, wenn sie im Editorial befinden, dass „unzensierte, anonyme Szene-Zeitschriften nach wie vor wichtig [sind] – um Debatten zu führen, linke Standpunkte zu verbreiten, eine eigene Ästhetik und Diskussionskultur zu entwickeln.“

Mit unserem Online-Blog verfolgen wir als Infoladen bekanntlich ähnliche Ziele und doch ist es eben besonders, ein Heftchen in der Hand zu halten, neben dem Klo liegen zu lassen, es politisch noch nicht „gewonnenen“ Bekannten und Verwandten in die Hand drücken zu können oder es fein akribisch in Stehordnern oder im Schrank sammeln zu können … so, wie wir das auch in unserem Archiv tun. Also herzlichen Dank an die Lirabelle, die uns zur Befriedigung verschiedener Bedürfnisse verhilft und zugleich unsere Lust auf die notwendige gesellschaftliche Veränderung mit jeder Ausgabe nährt!

Hingewiesen sei auf die Lesung von Lirabelle-Leser*innen heute abend 19 Uhr im veto im Rahmen der am 12.10. startenden „Nächste Ecke links – Alternativen Einführungstage in Erfurt“. Es wird aufgerufen, Lieblingstexte zum Lesen vorzuschlagen oder selbst zu lesen, Kontakt via „naeli-ef [ät] riseup [dot] net“

Verspätet: Anti-AfD-Aktionen in Thüringen

Leider durch Missverständnisse verspätet einige Möglichkeiten, diese Woche noch gegen die AfD in Thüringen zu demonstrieren:

Nordhausen, 19.10., 11:00, Bahnhofsvorplatz Nordhausen, „Der AfD den Flügel stutzen“- Demonstration der Antifaschistischen Gruppen Nordthüringen, weitere Infos dazu unter: http://antifa-nth.tk
Passender Regionalzug aus Erfurt: 08:33, Gleis 2 (über Leinefelde)

Ilmenau, 20.10., 12 Uhr, Bahnhofsvorplatz, Infos bei den AGST
Passender Regionalzug aus Erfurt: 10:37, Gleis 7

Erfurt, 26.10., Domplatz, Demonstration „Aufstehen gegen den Rechtsruck“ (noch in Planung, dann Infos bei Auf die Plätze)

Dienstag: Dokumentarfilm zur Geschichte der Roten Zora in der Offenen Arbeit Erfurt


Zur wärmsten Beachtung empfehlen wir den Filmabend, der am 15.10.2019 ab 19:30 Uhr in der Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus) stattfindet. Gezeigt wird die Dokumentation „Frauen bildet Banden – zur Geschichte der Roten Zora“:

Die „Rote Zora“ war in den 1970er und 1980er Jahren eine militante Frauengruppe in der BRD, die sich klandestin organisierte. Entstanden ist die feministische Gruppe aus dem Kontext der Revolutionären Zellen. Ihre Aktivitäten richteten sich u.a. gegen die alltägliche Gewalt gegen Frauen, gegen Gen- und Reproduktionstechnologien, Bevölkerungspolitik und internationale Ausbeutungsbedingungen als Ausdruck patriarchaler Herrschaft. Zentral waren die Selbstermächtigung der FrauenLesben und der Bruch mit der zugeschriebenen Friedfertigkeit.

Erzählungen von verschiedenen Zeitzeuginnen, Interviews mit einer Historikerin und ehemaligen Zoras lassen die Geschichte der „Roten Zora“ und der damaligen Frauenbewegung wieder lebendig werden. Historische Aufnahmen der Frauen- und Studentinnen*bewegung in der BRD bringen Erinnerungen an die damaligen Kämpfe zurück. FrauenLesben aus anderen Ländern berichten über ihre Begegnung mit dieser Politik heute.

Der Film zeigt, dass viele Themen der Roten Zora hoch aktuell sind und bietet viel spannenden Diskussionsstoff zum heutigen Umgang mit dieser Geschichte.

Nach dem Film findet ein Gespräch mit den Filmemacherinnen statt.

Erfurt: 800 feministisch, antirassistisch, klimagerecht für eine solidarische Gesellschaft

Bei strahlendem Sonnenschein sind heute 800 Menschen in Erfurt für eine solidarische Gesellschaft auf die Straße gegangen. Die antirassistischen Forderungen fanden einen starken Ausdruck im Solidarity-Block, der mit einem Schlauchboot und Refugee-Black-Boxes auf die tödliche Situation im Mittelmeer und die rassistischen Zustände in Deutschland aufmerksam machte. Vor der Ausländerbehörde war noch die rote Farbe zu sehen, mit denen Aktivist*innen vor einigen Tagen das Gebäude markiert hatten — das Amt der Unmenschlichkeit, wie es ein Redebeitrag von Decolonize Erfurt auf den Punkt brachte. Vor der neuen Synagoge wurde ein Grußwort des Vorsitzenden der jüdischen Landesgemeinde Reinhard Schramm verlesen, in dem er vor einem Erstarken des Antisemitismus warnte und dabei auch auf die geistigen Brandstifter bei der AfD einging. In gefühlt 20 Redebeiträgen — Omas gegen Rechts, We’ll come united, Klima-Aktion-Thüringen, Radikaler Regenbogen, FAU, Infoladen und viele mehr — wurde die Wut über die Verhältnisse thematisiert, die verschiedenen Themen der Demo verbunden und das Potential eines gemeinsamen Agierens betont: Klimagerechtigkeit, das hat die KAT in ihrem Redebeitrag sehr deutlich gemacht, lässt sich nur gegen die Herrschaft von Staat, Nation und Kapital durchsetzen. Feminismus muss auch rassistische, transfeindliche, behindertenfeindliche und weitere Diskriminierungsformen mitdenken, so die FIT-Bar. Antirassismus und Antifaschismus darf sich nicht darin beschränken, offene Nazis zu bekämpfen, sondern den völkisch-nationalen Konsens und die Kultur der Ausgrenzung und Abschottung in der sogenannten Mitte der Gesellschaft angreifen. Denn, so Osaren von THE VOICE: We are Fighters — wir kämpfen gegen eine Welt, in der die Einzelnen nur solange Wert haben, wie sie Nation und Standort voranbringen. Mordende Nazibanden treiben diesen Zustand nur auf die Spitze. Gegen das braune Bündnis von Mob und Elite setzen wir auf Solidarität und die Verbindung der Kämpfe — heute, morgen und so lange wir am Leben gehindert werden, wie es ein Redner von Fridays for Future am Ende auf den Punkt brachte. Nicht, ohne dass das Motto „Alles muss man selber machen“ noch in einer kurzen Straßenblockade am Talknoten ihren Ausdruck fand…

Fotos und Redebeiträge zum Veröffentlichen nehmen wir gerne per Mail entgegen.

Erfurt: 200 in Gedenken an Halle und Solidarität mit Kurdistan – morgen 18 Uhr weitere Kundgebung

Rund 200 Menschen haben sich heute auf dem Erfurter Anger zusammengefunden, um ihre Solidarität mit den selbstverwalteten kurdischen Gebieten in Nordsyrien auszudrücken und ihre Wut und Trauer über den antisemitischen Anschlag von Halle zu zeigen. Bei diesem wurden zwei Menschen getötet und zwei weitere schwerverletzt.

Beide Ereignisse machen tendenziell sprachlos, sie zeigen, wie machtlos und unbedeutend unser Eintreten für eine bessere Welt angesichts faschistischer Mörder und staatlich organisierter Mordbanden scheint. Trotzdem haben Einige das Offene Mikrofon genutzt: Eine Vertreterin der Omas gegen Rechts erinnerte an den Schwur von Buchenwald, daran, dass Faschismus und Krieg zusammen gehören und wir moralisch verpflichtet sind, gegen beide einzutreten. Ein Genosse aus dem Irak forderte dazu auf, nicht still zu halten, und jeden Tag gegen Ungerechtigkeit und Rassismus einzutreten. Eine Genossin der Kampagne Alles muss man selber machen sprach von ihrer gefühlten Ohnmacht und einem Weg, sie zu überwinden: Durch Solidarität, dadurch, dass wir gemeinsam für eine solidarische Gesellschaft streiten. Dafür tun wir uns zusammen, dafür gehen wir auf die Straße, konkret schon am morgigen Donnerstag:

10.10.2019, 18.00 Uhr, Anger, Erfurt: Kundgebung gegen den türkischen Angriffskrieg in Nordsyrien

Und am Samstag, 12.10.2019, 13 Uhr, Start Bahnhofsvorplatz „Alles muss man selber machen“-Demonstration

Heute: Für das Leben, für die Freiheit – Spontankundgebung 19 Uhr auf dem Anger in Erfurt

Aufruf zur spontanen Kundgebung am Mittwoch, 9.10.2019, 19 Uhr auf dem Anger in Erfurt

Es ist ein trauriger Tag: In Halle kamen bei einem antisemitisch motivierten Anschlag mit – nun von der Generalbundesanwaltschaft – bestätigtem rechtsextremen Hintergrund nach bisherigen Informationen zwei Menschen ums Leben. Ein Täter konnte die Sicherheitsvorkehrungen am Eingang der Synagoge nicht überwinden, in dieser hatten sich ca. 75 Menschen versammelt, um den jüdischen Feiertag Jom Kippur zu begehen. Draußen erschoss ein schwerbewaffneter Täter sowohl einen Mann in einem nahegelegenen Döner-Imbiss als auch eine Frau auf der Straße vor der Synagoge. Weiterhin wird berichtet, dass es Angriffe mittels Handgranaten auf den angrenzenden jüdischen Friedhof gegeben habe. Ein Tatverdächtiger sei gefasst, nach einem oder mehreren weiteren wird aktuell gefahndet. Einen weiteren Schusswechsel soll es in Landsberg gegeben haben. Die Generabundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen. In Halle und Umgebung herrscht Ausnahmezustand. Die antisemitische Gewalt forderte heute mindestens zwei Todesopfer sowie zwei Schwerletze!

Währenddessen hat sich die Situation in Nordsyrien zugespitzt: Der türkische Präsident Erdogan hat den Angriffskrieg gegen die Bewohner*innen in Nordsyrien und die selbstverwalteten Gebiete der Kurd*innen begonnen. Auch syrische Rebell*innengruppen haben sich der Offensive angeschlossen. Von vor Ort wird von Einsätzen durch Kampfjets gesprochen. Die USA hatten zuvor ihre Truppen abgezogen. Der Nato-Bündnispartner Türkei scheint freie Hand zu haben, obwohl es international zu Kritik am Vorgehen der USA und der Türkei gibt und als „völkerrechtswidriges Vorgehen“ bezeichnet wird. Es ist damit zu rechnen, dass Tausende, gar Hunderttausende Menschen vor einem eskalierenden Krieg in der Region flüchten müssen. Während vor Kurzem die Kurd*innen in der Region noch Bündnispartner*innen gegen den IS waren, werden sie nun fallen gelassen. Solidarität mit den Kurd*innen in Syrien!

Wir sind entsetzt über die aktuellen Entwicklungen und wissen doch auch, dass dies alles nicht zufällig passiert. Im politischen Spiel um Bündnisse und Abkommen werden Menschen zerrieben zwischen den machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen von Staaten wie der Türkei, Russland, Syrien, dem Iran und den USA. Die selbstverwalteten Kurd*innengebiete sind diesen Interessen ein Dorn im Auge und werden als Feinde bekämpft. Lasst uns öffentlich für die Solidarität mit ihnen eintreten! Als Antifaschist*innen stehen wir an ihrer Seite und teilen zentrale Ziele, um einen solidarische Gegenentwurf zur tödlichen Verfasstheit dieser Gesellschaft zu unterstützen.

Auch dass Rechte in Deutschland mit Waffen ausgestattet sind, sich in Netzwerken bis in die Sicherheits- und Ermittlungsbehörden hinein organisieren, und nicht zögern, diese auch gegen (politische) Gegner*innen einzusetzen ist nicht neu. Jedoch mehren sich diese Taten, was nicht unabhängig von dem rassistischen Diskurs betrachtet werden kann, der von breiten Teilen der Gesellschaft mitgetragen und (re)produziert wird.

Wir alle müssen dem jeden Tag entgegen treten – gerade an einem Tag wie heute. Kommt deswegen heute 19 Uhr auf den Anger in Erfurt.

Gegen jeden Antisemitismus!
Gegen jeden Rassismus!
Gegen Staat, Nation und Kapital!

Für das Leben, für die Freiheit!

Drei direkte Aktionen in Erfurt: für die Entkriminalisierung von Abtreibung, gegen Orte des Grauens, für eine solidarische Stadt für Alle

Haben da Leute die Aufforderung „Alles muss man selber machen“ ernst genommen? Auf jeden Fall gab es in den letzten Tagen in Erfurt mindestens drei direkte Aktionen zu verschiedenen Themengebieten:

Am 28.9. hat eine lose und namenlose Gruppe von Feministinnen aus Erfurt die Forderung nach Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in die Öffentlichkeit getragen: An Bügeln wurden Forderungen wie die nach flächendeckendem Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen oder der kostenfreien Vergabe verschiedener Verhütungsmittel in der Öffentlichkeit aufgehangen. Anlass war der internationalen Tag für die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. [weiterlesen auf Indymedia]

In der Nacht vom 6. auf den 7. Oktober hat eine ebenso namenlose Gruppe Aktivist*innen die Ausländerbehörde, den Bauernverband und die ARGE in Erfurt in den Farben Schwarz, Rot und Braun markiert und Plakate aufgehangen, die auf die Rolle der jeweiligen Institutionen im herrschenden System hinweisen: „Wir leben in Verhältnissen, in denen sich einige wenige Menschen an den prekären Arbeitsverhältnissen Anderer bereichern, in denen die Klimakrise weiter befeuert wird und durch Abschottung in Kauf genommen wird, dass Menschen an Grenzen sterben. Die Aufrechterhaltung dieser Verhältnisse erfolgt sowohl durch staatliche Institutionen, als auch nichtstaatliche Akteure. Sie beeinflussen unser Leben, indirekt und direkt. Wir möchten heute auf die Machenschaften von drei Institutionen in Erfurt aufmerksam machen, die alle am Leben erhalten, was wir überwinden müssen.“ [weiterlesen auf Indymedia]

In der Nacht vom 7. auf den 8. Oktober hat die „Aktionsgruppe Rampensau“ an „verschiedenen Stellen hölzerne Rampen an Bordsteinen angebracht. Diese Rampen ermöglichen es Fahrradfahrer*innen und Menschen mit Kinderwägen oder Rollatoren, Bordsteine zu überwinden und sich so schneller und sicherer fortbewegen zu können.“ Die Aktionsgruppe erklärt ihre Aktion (ebenfalls auf Indymedia) als Eintreten für eine solidarische Stadt für Menschen (statt für Autos) und fordert zur Nachahmung im Sinne des Mottos „Alles muss man selber machen“ auf.

Fotos von den Aktionen finden sich bei den Indymedia-Artikeln ([1], [2], [3]) und in der Lokalpresse, z.B. bei der Thüringer Allgemeine oder bei Thüringen 24.

Der Aufruf zum Mitmachen des „Alles muss man selber machen“-Bündnis gilt weiterhin – auch über den 12.10 hinaus. Dort heißt es: „Wir sehen es als unsere Aufgabe, sowohl zur Verfügung stehende Mittel zusammenzutragen, als auch neue zu erfinden und diese weiterzuverbreiten. Wir hoffen, dass wir uns gegenseitig unterstützen können, um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Wenn ihr Ideen habt und Unterstützung benötigt, schreibt uns (diy_bambule [at] riseup [dot] net). Meldet euch auch, wenn ihr Skillshares anbieten könnt oder euch aus anderen Gründen mit uns vernetzen wollt.“

KUNST GEGEN RECHTS, 9.10. – 3.11.

Ende Oktober finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Es werden Arbeiten von Künstler*innen gezeigt, die sich nicht abfinden wollen mit dem Erstarken rechter Kräfte – von AfD bis zu Nazinetzwerken.

Kuratiert von Monique Förster und Dirk Teschner.

Ausstellungseröffnung: Mittwoch, 9.10.19, 18 Uhr, WERKRAUM (Vilnius Passagen, Mainzer Straße 36/36, Erfurt-Rieth) … mit dabei: Gruppe versus, Die blühenden Landschaften, frieda

Vortrag: Donnerstag, 17.10.19, 19 Uhr, Werkraum: „Ein Bauhaus am Buchenwald“ von Schroeter und Berg

Livesendung bei Radio F.R.E.I.: Donnerstag, 24.10.19, 15 – 17 Uhr, StadtFinden-Magazin

reguläre Öffnungszeiten: Mittwoch bis Samstag, je 15 – 19 Uhr

Weitere Infos auf der KGR-Facebook-Seite

Antifa muss man selber machen – Am 12.10. auf in den Antifa-Block in Erfurt


Auf der „Alles muss man selber machen Demo“ am 12. Oktober in Erfurt wird es unterschiedliche thematische Blöcke geben. Diesmal ist auch ein Antifa-Block mit dabei! Lest hier den Aufruf und kommt am Samstag nach Erfurt!

Antifa muss man selber machen!

Am 27. Oktober sind Landtagswahlen in Thüringen. Wir gehen davon aus, dass die AfD, ähnlich wie in Sachsen und Brandenburg, mehr als 20% der abgegebenen Stimmen erhalten wird. Nur ein Grund, warum wir am 12. Oktober – 2 Wochen vor der Landtagswahl – auf der „Alles muss man selber machen“-Demo in Erfurt klare Kante gegen die rassistischen und faschistischen Tendenzen in der Gesellschaft zeigen wollen.

»Wir sind wieder wer«

In weiten Teilen der Bevölkerung ist ein völkisch-nationalistisches und biologistisches Verständnis des Deutsch-Seins verbreitet. Dazu gehören darf, wer christlich (oder zumindest nicht muslimisch oder jüdisch) und weiß ist, Bier zur Bratwurst trinkt sowie 57 Generationen deutsche Vorfahren vorzeigen kann. Wer das nicht kann, wird allenfalls geduldet, wenn er dem Standort nützt. Nicht nur sind rechte Parteien und ihre Wählerschaften auf dem Vormarsch, auch die sogenannte Mitte der Gesellschaft rückt nach rechts, was mit einer zunehmenden autoritären Formierung des Staates einhergeht. Hierzu gehören die Aufrüstung der Polizei und die neuen Polizeigesetze, Repression gegen Antifaschist*innen sowie andere linke Aktivist*innen als auch die zunehmende Einschüchterung aller, die nicht »Ja« zum neuen deutschen Größenwahn sagen. Die Abgrenzung nach Außen geschieht durch Militär, tödliche Außengrenzen und dauerhafte Schikanen gegen Geflüchtete. Migrantische Selbstorganisationen erhalten kaum Gehör. Die öffentliche Wahrnehmung von Geflüchteten ist geprägt durch rassistische Diskurse von Asylmissbrauch, Clan-Kriminalität und gewalttätigen Jugendbanden. Einschüchterung, Einknastung, und Repression werden toleriert bzw. für gut geheißen, weil das Märchen, dass es »uns« besser geht, wenn »die Anderen« schikaniert werden, mittlerweile fast durchgängig geglaubt wird. Weiterlesen

13.10.: We don‘t shut up – Infos vor Prozessbeginn

KAT (Klima Aktion Thüringen) lädt ein am Sonntag, den 13.10., zu 18 Uhr in die L50 (Lassallestr. 50, Erfurt):

Am 15.11.2017 während in Bonn die UN-Klimakonferenz COP23 stattfand, besetzten Aktivist*innen Bagger und Förderbänder des Braunkohlekraftwerks Weisweiler, blockierten dort mit technischen Hilfsmitteln über mehrere Stunden die Kohlezufuhr und erzwangen das beinahe vollständige Abschalten des Kraftwerks.

Inzwischen haben einige Aktivist*innen Post bekommen. Ihnen wird Störung öffentlicher Betriebe, Widerstand und Hausfriedensbruch vorgeworfen. Neben diesen strafrechtlichen Vorwürfen fordert RWE zum ersten Mal im ganz großen Stil Schadensersatz von den Aktivist*innen ein – 2 Millionen Euro. Auch ein Journalist, der die Aktion begleitete, um zu berichten, ist von der Schadensersatzklage betroffen. Ihm wird die journalistische Tätigkeit abgesprochen und auch er wird wegen Hausfriedensbruchs angeklagt.

Kurz vor Prozessbeginn Ende Oktober wird uns eine der Aktivist*innen mehr über die Weisweilerbesetzung 2017 erzählen und das Thema in aktuelle Kämpfe um Klimagerechtigkeit einordnen.

Weiter Infos zu „We don’t shut up!

1994 – 2019: 25 Jahre “The VOICE” Refugee Forum

Zum 25-jährigen Bestehen der Selbstorgantisation „The VOICE Refugee Forum Germany“ gratulieren wir herzlich – die Kämpfe gegen Abschiebungen, Rassismus und Kolonialismus sowie „für Freiheit und Gerechtigkeit für Flüchtlinge“ sind notwendiger denn je und auch mit immer mehr Repression bedroht.

Daher gratuliert den Kämpfenden und The VOICE: Spendet Tausendmal 25 Euro!

Vom 3. bis 6. Oktober finden in Jena erste Jubiläumsveranstaltungen und Aktionen statt. Weitere Infos dazu [hier].

Specially: Samstag, 5. Oktober, 16 Uhr, Faulloch – Haus Auf der Mauer: Solidaritätsparade mit Installation eines Flüchtlingsbootes vom Mittelmeer in der Jenaer Innenstadt

„Die Zusammenkünfte und Aktionen am ersten Oktoberwochenende dienen der Vorbereitung des Silberjubiläums von THE VOICE in Dezember. Verschiedene Treffen afrikanischer Gemeinschaften sind bis zu den im Dezember geplanten Feierlichkeiten anlässlich des 25. Geburtstags von THE VOICE Refugee Forum geplant.“

Alles muss man selber machen Block beim Fridays for Future Zentralstreik am 27.09. in Erfurt

Fridays for Future lädt am 27. September zum thüringenweiten Zentralstreik – und wir sind mit dabei! Mit einem „Alles muss man selber machen Block“ machen wir deutlich: Der konsequente Kampf um Klimagerechtigkeit muss antikapitalistisch sein! Und wie immer betonen wir, dass wir alles selber machen müssen! Kommt am Freitag um 12 Uhr zum Hirschgarten in Erfurt. Kommt in unseren Block!

Gedenken am 8.9. in Erfurt

Der Basisgruppe Erfurt vom Thüringer Verband der Verfolten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) lädt zum jährlich stattfindenden Gedenken anlässlich des Beginns des Zweiten Weltkrieges ein, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern.

Wir rufen auf gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Krieg aufzutreten und für ein gleichberechtigtes Miteinander der Menschen einzutreten.

Wann: Sonntag, den 8. September 2019, 10 Uhr
Wo: Erfurter Hauptfriedhof am „Ehrenhain für antifaschistische Widerstandskämpfer und Opfer des Faschismus“

Hintergrund: Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten im Jahr 1945 die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Faschismus zu gedenken. Als Tag der Erinnerung und Mahnung – Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg – verbindet er heute das Gedenken an die Opfer des Nazi- Regimes mit wichtigen Debatten der Gegenwart.

DIY geht in die zweite Runde

Die Kampagne »Alles muss man selber machen« geht in die zweite Runde. Nachdem wir am 1. Mai gezeigt haben, dass wir themenübergreifend gegen den Rechtsruck und für unsere Ziele auf der Straße agieren, wird es im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen eine Demonstration und weitere Aktionen geben. Der Kurzaufruf ist seit dem Wochenende online bei https://doityourself.noblogs.org/:

Es brennt – Zeit zu handeln! „Alles muss man selber machen“ Demo 12.10. in Erfurt

Nachdem wir am 1. Mai gemeinsam und erfolgreich unsere Kämpfe in Erfurt auf die Straße getragen haben, haben wir uns entschieden: Wir starten mit dem „Alles muss man selber machen“- Bündnis in eine zweite Runde!

Wir fürchten die Ergebnisse der kommenden Landtagswahlen am 27.10.2019 in Thüringen. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg sind zwar nicht überraschend, dadurch aber nicht weniger erschreckend.
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24.8.: Angriffe gegen CSD-Teilnehmende

Wie nun bereits die Seebrücke Erfurt auf Facebook und der CSD Erfurt (PM 25.8., Fazit 28.8.) in Stellungnahmen und Berichten dargestellt haben, gab es am vergangenen Samstag, den 24.8., in Erfurt am Ende der Bahnhofstraße kurz vor dem Anger einen Angriff auf Teilnehmende des Christopher Street Day.

Auch im FB-Post einer Ordnerin des CSD wird Bezug auf den Junggesellenabschied genommen, aus dem heraus homofeindliche Beschimpfungen und scheinbar der erste tätliche Angriff – weil zeitlich vorausgehend – heraus erfolgte. Ob es weitere Betroffene gibt, ist bisher nicht bekannt – aber möglich und dass ist das traurige.

Wer sich nicht nur die Bilder vom rechten Junggesellenabschied anschauen will, findet eine bunte Auswahl an Impressionen zur großen CSD-Parade in Erfurt [hier], denn die war großartig!

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