Hilferuf aus dem Danni!

Aus dem Danneröder Wald erreichte uns dieser Tage ein Hilferuf

Die Räumung des Dannenröder Waldes hat am 10.11 begonnen. Seit dem wird pausenlos gerodet. In der ersten Woche hat die Polizei sehr lange gebraucht und sind nicht sehr weit gekommen pro Tag. Was sich jedoch in der darauffolgenden Zeit Räumung drastisch verändert hat. Die Menschen hier haben nicht unendlich Kapazitäten und jeden Tag in einer Räumungssituation zu sein ist anstrengend und nicht auf die Dauer durch haltbar. Unter anderem auch weil es keine ruhigen momente gibt, und zum Beispiel rennen jeden Tag BFE ler in 5-20er Trupps durch den Wald, und viel zu oft können diese dass ungestört machen. Zusätzlich sind wir hier täglich mit massiver Polizeigewalt konfrontiert, und leider gibt es nur wenige Antworten darauf seitens der Aktivistis.

Wir müssen den Wald noch entschlossener verteidigen. Und endlich raus aus der Defensive in die Offensive!

Das konkrete Problem wieso sich das Tempo so verändert hat ist, das wir zu wenige Menschen sind. Es braucht neue Menschen die sich organisieren und Kleingruppen- oder andere Aktionen machen. Also kommt vorbei und seid kreativ!

Wir brauchen euch jetzt!

Falls ihr nicht die Möglichkeit habt vorbeizukommen, plant Aktionen bei euch in der Stadt und macht auf den Danni aufmerksam, damit alle sehen dass wir verdammt wütend sind und uns unsere Freiräume nicht kampflos nehmen lassen. Oder schreibt Menschen von der Presse an, damit der Wald mehr in die Medien kommt.

Es gibt Schlafmöglichkeiten in und außerhalb des Waldes. Außerdem ist die Möglichkeit da sammel Busse zu organisieren, und es gibt ne Mitfahrbörse auf Telegramm.
Zusammen machen wir diese Räumung zum Desaster!

Grüße aus dem Wald.

29,5. Antifaschistischer/Antirassistischer Ratschlag

Eigentlich sollte am kommenden Wochenende der 30. Antifaschistische/Antirassistische Ratschlag stafffinden, wegen Corona gibt es nur eine abgespeckte Online-Variante. Trotzdem bietet auch der 29,5. Ratschlag zahlreiche Workshops, Veranstaltungen, eine Lesung und sogar mehrere Mahngänge. Wir haben’s dieses Jahr aus Gründen der Überlastung nicht geschafft, uns aktiv zu beteiligen, bewerben aber mit dem größten Vergnügen die Veranstaltung: Nehmt teil, klickt euch rein (die Online-Veranstaltungen laufen über die freie Software Big Blue Button), und: wir sehen uns!

26.10.: Linke Einführungstage gestartet

Nicht nur die Corona-Infektionszahlen sind nun richtig durchgestartet, sondern auch die „Näli“- Nächste Ecke links – die alternativen Einführungstage in Erfurt haben in dieser Woche begonnen.

Aufgrund des verschobenen Wintersemesters sind auch die Näli in diesem Jahr etwas später dran. Es warten einige spannende Vorträge, Diskussionen und Stadtrundgänge. Aufgrund der aktuellen Situation verändern sich teilweise Formate, die erst noch in Präsenz stattfinden sollten. Am besten ihr haltet euch auf dem Laufenden. Auf dem Blog werden rechtzeitig alle notwendigen Informationen bekanntgegeben, sodass einer Teilnahme an den Online-Formaten nichts im Wege stehen sollte.

Wir freuen uns besonders auf Veranstaltungen, die das veto und „Alles muss man selber machen“ organisiert haben. Schaut mal:

Samstag, 31. Oktober
14 – 17 Uhr: Argumentieren gg rechts inkl. Auseinandersetzung mit rechtspopulistischen Positionen
18:30 Online-Vortrag mit Christine Kirchoff „Mit Rechten reden“

Mittwoch, 11. November
19 Uhr Online-Vortrag mit Daniel Poensgen „Einführung in die materialistische Staatskritik“

Freitag, 13. November
18 Uhr Online-Vortrag und Diskussion „Kein Freund und Helfer. Zur gesell. Bedeutung der Polizei“

Eine Abschlussparty wird es nicht geben, dafür die „Schnapseljagd“. Am Donnerstag, den 12. November, wird sich 17 Uhr am Tegut bzw Lutherdenkmal am Anger getroffen. Lasst euch überraschen!

Kommt gut in Erfurt, Kackstadt, an!

Recherche-Blog: K56 aufdecken

Seit Kurzem gibt es einen Rechere-Blog „K56 aufdecken“, der über Personen der Erfurter Nazigruppe „Kollektiv56“ informiert. Wir dokumentieren, die Pressemitteilung der Initiative und bedanken uns für die Recherche!

Nach Neonaziangriffen in Erfurt: Militantes Netzwerk aufgedeckt

Nachdem im Sommer mehrere Angriffe von militanten Neonazis in Erfurt für bundesweite und internationale Schlagzeilen sorgte, wurde nun durch antifaschistische Recherche ein militantes Netzwerk aufgedeckt. Dabei handelt es sich um die Erfurter Neonazigruppe „Kollektiv56“. Die Gruppe war bereits zwischen 2015 und 2017 aktiv und für eine Vielzahl an Angriffen auf politisch Andersdenkende, Geflüchtete und Migrant:innen verantwortlich. Zwar stellte die Gruppe offiziell ihre Aktivitäten 2017 ein, jedoch blieben ihre Akteure weiter aktiv. Eine Hauptfigur bildet dabei der Neonazi Michael Zeise, welcher in der Vergangenheit gute Kontakte zum NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben pflegte und Verbindungen zu internationalen rechtsterroristischen Netzwerken , wie beispielsweise die „National Action“ aus Großbritannien, hat.
Einer von ihnen, Tobias Zitzmann, schrieb in sozialen Netzwerken, die Gruppe sei weiter aktiv, halte nur die Füße still. Weiterlesen

Abschiebealarm 12.10.: Sammelabschiebung in Balkanländer

In den letzten Wochen hat im Speziellen die Ausländerbehörde Erfurt viele Abschiebungen organisiert und durchgesetzt.Am 12.10. ist die nächste bundesweite Sammelabschiebung in Balkanländer geplant. Bitte leitet daher diese Information an potentiell betroffene Personen weiter.
Bei Unterstützungsbedarf können sich Menschen an an das Netzwerk Soli-Asyl wenden.

Deportation Alarm PRISTINA/KOSOVO
There is information that the next mass deportation to PRISTINA/KOSOVO
will take place on MONDAY, 12. Oktober.
Some info on resisting deportations:
https://noborderassembly.blackblogs.org/resistance-against-deportations/
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Ka informacione që dëbimi tjetër masiv në PRISHTIN/KOSOVO do të bëhet të
E HONN, 12 tetor.
Disa informacione mbi rezistencën ndaj dëbimit:
https://noborderassembly.blackblogs.org/resistance-against-deportations/
———————————–
Постоје информације да ће се следећа масовна депортација на
ПРИСТИНА/КОСОВО одржати у ПОНЕДЕЛЬНИК, 12 октября.
Неке информације о отпору депортацији:
https://noborderassembly.blackblogs.org/resistance-against-deportations/
———————————–
Es gibt Informationen, dass die nächste Sammelabschiebung in den KOSOVO
(PRISTINA) am MONTAG, 12. Oktober stattfinden wird.
Einige Informationen zum Widerstand gegen Abschiebungen:
https://noborderassembly.blackblogs.org/de/widerstand-gegen-abschiebungen/

Gemeint sind wir alle: G20-Repression geht in die nächste Runde


Am 3. Dezember 2020 beginnt der Prozess gegen über 80 Aktivist*innen, denen vorgeworfen wird, dass sie sich beim G20-Gipfel in Hamburg gemeinsam gegen die Gewalt des Systems gestellt haben. Die Kampagne „Gemeinschaftlicher Widerstand“ ruft für den 28. November zu dezentralen Aktionen auf:

Dezentraler Aktionstag gegen Repression am Samstag vor dem Prozessauftakt zu den G20-Protesten am Rondenbarg

Im Juli 2017 haben wir uns international und spektrenübergreifend zu Zehntausenden nach Hamburg aufgemacht, um lautstark und entschlossen gegen das Gipfeltreffen der zwanzig wirtschaftlich und politisch mächtigsten Staaten der Welt zu protestieren. Wie bei anderen Zusammenkünften bürgerlicher Regierungen, autoritärer Regime und kriegsführender Militärblöcke haben wir es nicht hingenommen, dass sie ungestört ihre wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen aushandeln können. Wir sind auf die Straße gegangen gegen die kapitalistischen Verhältnisse, die auf Unterdrückung und Ausbeutung beruhen und für den Tod von Millionen Menschen verantwortlich sind.

Wir sind dem Treffen der G20 entschlossen entgegengetreten. Wir haben uns dabei weder von Verbotszonen noch von massiver Polizeigewalt abschrecken lassen. Wir haben und werden weiterhin gemeinsam unsere Kämpfe für eine klassenlose, antikapitalistische Gesellschaft ohne Patriarchat, Rassismus, Faschismus und Klimakrise auf die Straße tragen.

Wie sich bereits im Vorfeld ankündigte, setzt(e) der Staat wieder einmal auf Repression: [weiter bei der Kampagne „Gemeinschaftlicher Widerstand“]

Heute globaler Klimastreik auch in Erfurt: 15 Uhr Hbf

Gerne weisen wir auf die Demonstration anlässlich des heutigen globalen Klimastreiks in Erfurt hin. Mit Maske und Abstand geht’s um 15 Uhr am Erfurter Hautbahnhof los. Gleichzeitig werden bundesweit zehntausende Aktivist*innen mit verschiedenen Mitteln für Energiewende und Klimagerechtigkeit auf die Straße gehen. Informationen über die Demo in Erfurt gibt es leider nur bei Facebook, Instagram, Wechat und TikTok.

Kundgebung vor der Erfurter Ausländerbehörde

Seebrücke-Kundgebung vor der Erfurter Ausländerbehörde am 25.9.2020

Mit Abstand und Maske haben gestern ca. 50 Menschen vor der Erfurter Ausländerbehörde gegen rassistische Behördenpraxis demonstriert. Einen Überblick über die Kundgebung findet ihr beim Twitter-Account von Dissens.

Bevor es heute mit Protest weitergeht dokumentieren wir den Redebeitrag von Drei Antirassist*innen:

Vielen Dank an die Seebrücke, dafür, dass wir heute die Gelegenheit haben, dagegen zu protestieren, dass die Ausländerbehörde mit Corona beschlossen hat, keine Termine mehr zu vergeben und damit Geflüchtete und auch andere Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit z.B. ohne Papiere lässt.

Dagegen an die politisch Verantwortlichen die Botschaft zu richten, dass die Behörde ihren Job nicht macht, ist völlig angemessen. Wir richten uns aber nicht an Politiker*innen und auch nicht an Sachbearbeiter*innen, sondern als uns als Antirassis*innen. Und da finden wir, das Deutungsmuster – den Erklärungsansatz – Behördenversagen und rassistische Willkür nicht überzeugend. Denn was ist denn die eigentliche Aufgabe der Ausländerbehörde? Geht es in diesem Gebäude im Kern darum, Geflüchtete in Erfurt zu versorgen? Geht es darum, die Interessen von Menschen ohne deutschen Pass zu vertreten? Geht es in der Ausländerbehörde um die Bedürfnisse von denen, die man hier Ausländer nennt, und nicht Bürger*innen oder Menschen?

Wir wissen alle, da geht es nicht drum.
Weiterlesen

Morgen: Kundgebung vor der Ausländerbehörde

In Corona-Zeiten läuft das Kerngeschäft der Ausländerbehörde wie geschmiert: Während Geflüchtete keine Termine bekommen, um ihre Angelegenheiten zu regeln und ihre Papiere zu verlängern, läuft der repressive Teil der Verwaltung (die Koordination von Abschiebungen) auf Hochtouren. Während sich die Politik wegen Moria eine Träne ins Knopfloch drückt, läuft die ganze unmenschliche Ausgrenzungs- und Abschiebemaschinerie weiter — nicht nur an den EU-Außengrenzen, sondern auch ganz konkret hier vor Ort.

Morgen, am 24.9., gibt es ab 13.00 Uhr eine Möglichkeit, dagegen zu protestieren. Die Seebrücke Erfurt ruft unter dem Motto „Solidarisch zeigen! Gegen Behördenversagen und rassistische Willkür!“ zu einer Kundgebung vor dem Bürgeramt (Bürgermeister-Wagner-Str. 1) auf.

[mehr dazu bei Alles muss man selber machen]

Aus Thüringen zur September-Aktion von Ende Gelände

Die Mobilisierung und Vorbereitung für die September-Aktion von Ende Gelände läuft auch in Thüringen: Termine werden beim beim „Alles muss man selber machen“-Bündnis veröffentlicht:

  • Mittwoch 16.09.2020 15-19 Uhr Aktionstraining im Klanggerüst Garten (Erfurt)
  • Freitag 18.09.2020 19.30- Uhr Info Veranstaltung im AJZ (Erfurt)
  • Samstag 19.09.2020 17.30-20.30 Uhr Antireppresions Workshop in der Offenen Arbeit Erfurt

Für alle Veranstaltungen gilt: Bitte Mund-Nasenschutz mitbringen.

Moria brennt: Evakuiert die Lager jetzt!

Aus aktuellem Anlass ruft die Seebrücke zu Kundgebungen auf:

„Das Geflüchtetenlager Moria auf der griechischen Insel Lesbos ist heute Nacht ABGEBRANNT. Wir sind wütend und fordern die sofortige Evakuierung aller Lager!

Die katastrophale Situation in Moria ist seit langem bekannt: In dem Lager, das ursprünglich für 3.000 Personen ausgelegt ist, lebten bis gestern Abend mehr als 13.000 Menschen. In Zeiten der Corona-Pandemie mussten Tausende in Zelten oder im Freien schlafen, es gab nicht genügend sanitäre Anlagen, für Nahrung mussten die Menschen oft stundenlang anstehen. Abstand halten, sich vor dem Virus schützen, war in dieser Situation nicht möglich.

Gleichzeitig haben sich in den vergangenen Jahren über 170 Städte und Kommunen allein in Deutschland zum sicheren Hafen erklärt. Sie sind bereit, jetzt sofort Menschen aufzunehmen. Vor wenigen Wochen starteten Berlin und Thüringen eigene Landesaufnahmeprogramme. All diese Initiativen werden vom Innenminister Horst Seehofer blockiert. Das ist eine Schande!

Darum lasst uns gemeinsam unsere Wut auf die Straße tragen!

Wir fordern: Sofortige Aufnahme! Evakuiert die Lager – Wir haben Platz!“

Jena, Mittwoch, 9.September 2020, 18 Uhr, Holzmarkt

Erfurt, Donnerstag, 10. September 2020, 18 Uhr, Fischmarkt

Netzwerk Soli-Asyl Thüringen gegründet

Netzwerk Soly-Asyl Thüringen

Anlässlich des Jahrestages des March of Hope im langen Sommer der Migration vor fast genau fünf Jahren und der antirassistischen Aktionstage von We’ll Come United geht heute das Netzwerk Soli-Asyl Thüringen online, um die Alltagskämpfe und – oft stillen – Strukturen der Solidarität sichtbar werden lassen und Menschen vor Abschiebungen zu verstecken:

Gemeinsam gegen Rassismus – Gemeinsam gegen Abschiebungen!

Vor nunmehr genau fünf Jahren geriet mit dem „march of hope“ im langen Sommer der Migration 2015 die Festung Europa ins Wanken. Schon seit vielen Jahrzehnten nehmen Menschen ihr Schicksal selbst in die Hand, um Schutz und Zuflucht in Europa zu suchen. Doch im September 2015 konnte die ganze Welt sehen, wie viele Menschen sich ihr Recht auf Bewegungsfreiheit gemeinschaftlich selbst erkämpften und Grenzen überwanden. Und für einen kurzen Moment sah es so aus, als ob praktische Solidarität und Unterstützung auch in Thüringen eine Antwort auf diese öffentliche Überwindung der Festung Europa seien. Der Sommer 2015 war ein Lichtblick, wenn auch leider nur für wenige Monate. Denn ihm folgte ein massiver rechter Rollback, der sich bis heute in immer neuen Gesetzesverschärfungen und in rechtem Terror zeigt. Dagegen sehen wir aber auch: diesem Rollback zum Trotz stehen die vergangenen Jahre zugleich für einen hartnäckigen antirassistischen Widerstand. Er zeigte sich in oft stillen Strukturen der Solidarität und Unterstützung oder auch im lauten und sichtbaren Protest als Ausdruck unserer gemeinsamen Kämpfe für gleiche Rechte. [weiter beim Netzwerk Soli-Asyl]

Heute 16 Uhr in Weimar: Demo gegen Wahnwichtel FÄLLT AUS

*** Aktualisierung: Die Demo fällt aus ***

AlhuhutIn Weimar findet morgen, am 5.9.2020 auf dem Wielandplatz eine Demo gegen die zunehmende Verbreitung von Verschwörungstheorien statt:

In den letzten Monaten sind aufgrund der Sicherheitsmaßnahmen gegen das Coronavirus schon viele sogenannte Hygienedemos abgehalten worden. Dort findet sich eine wilde Mischung aus Esoteriker*innen, Verschwörungstheoretiker*innen, etc an.
Diese haben sehr oft gefährliche Gemeinsamkeiten: Sie sind antisemitisch und wollen Andere und sich nicht angemessen vor dem Virus schützen. Die Reichsbürger sind auch auf solchen Demos unterwegs. Sie wünschen sich das Kaiserreich zurück und haben vor kurzem probiert das Reichstagsgebäude zu stürmen. Mit Redebeiträgen, Sprechchören, etc. wollen wir ein Zeichen gegen diese gefährlichen Gruppierungen und für eine freie, solidarische Gesellschaft setzen.
Bitte kommt alle, bringt Freund*innen, Bekannte und einen Mund-Nasenschutz mit!

In dem Flyer im Anhang könnt ihr genaueres lesen.
A flyer in German and English is attached.

Kein Halt für Hass-Bus der „Demo für alle“ in Erfurt!

Der Lesben- und Schwulenverband (LSVD) Thüringen ruft zum Protest gegen den „Hass-Bus“ (LSVD) der „Demo für alle“ (Antifeminist*innen aus dem Uraltkatholischen Spektrum) auf, der am 6. September für eine Kundgebung in Erfurt hält. 6. September, 11:30 Uhr auf dem Domplatz in Erfurt:

Unter dem Motto „Kein Millimeter nach Rechts – Queerfeindlichkeit konsequent entgegenstellen!“ ruft der LSVD Thüringen gemeinsam mit weiteren Organisationen zu Protesten in Erfurt auf.

„Luca hat zwei Mütter und ist stolz darauf. Hassan hat sich in Sven verliebt und ist glücklich. Dörte hatte ein Trans* Coming-Out und wird endlich Martin genannt. Die Anhängerschaft aus dem „Hass-Bus“ der sogenannten „Demo für alle“ möchte das aus Kita und Schule verdrängen, was heute schon Realität ist. Familien und Kinder sind vielfältig. Diese Vielfalt muss sich genauso in Kinder- und Schulbüchern wiederfinden, wie auch im Unterricht. Die „Demo für alle“ sieht darin einen Angriff auf Ehe und Familie. Statt Kinder und Jugendliche vor Anfeindungen und Ausgrenzungen zu schützen, gefährdet sie besonders junge Menschen mit ihren kruden Thesen“, erklärt Sabine Stelzl aus dem Landesvorstand des Lesben- und Schwulenverbandes (LSVD) Thüringen.

Initiatorin der bundesweiten Stimmungsmache ist Hedwig von Beverfoerde. Sie ist Autorin der rechtpopulistischen „Freien Welt“, war lange Zeit Sprecherin der Initiative Familienschutz um die AfD-Politikerin Beatrix von Storch. Medienberichten zu Folge nahm Beverfoerde auch an der Demonstration der Corona-Leugner in Berlin teil und marschierte gemeinsam mit Verschwörungstheoretikern und rechten Gruppen. Die „Demo für alle“ unterstützt ebenfalls die Hetze gegen Lesben, Schwule, Bisexuelle, trans*, intergeschlechtliche und queere Menschen (LSBTIQ) in Polen und agitiert gegen die Istanbul-Konvention, die sich für den Gewaltschutz von Frauen ausspricht. In Deutschland setzt sich das LSBTIQ-feindliche Bündnis gegen die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz ein und zeigt damit ihr wahres Verständnis von Kinderschutz.

via Alles muss man selber machen:

Wir organisieren einen Bus aus Jena/Erfurt zur Demo am 22. August in Hanau. Anmeldung unter diy@riseup.net.

Am 19. August wird es sechs Monate her sein, dass ein Rassist mit seinen tödlichen Schüssen unsere Herzen gebrochen und unsere Leben, unsere Familien und unsere Stadt zerrüttet hat. Wir alle werden niemals so leben wie zuvor und nichts und niemand kann wiedergutmachen, was geschehen ist. Niemand kann Ferhat, Fatih, Gökhan, Kaloyan, Mercedes, Vili, Nesar, Hamza und Sedat ins Leben zurückrufen.

Wir, die Angehörigen der Opfer; die Überlebenden und Betroffenen; das Institut für Toleranz und Zivilcourage – 19. Februar Hanau e.V. und die Initiative 19. Februar Hanau rufen gemeinsam zur Demonstration und zum Gedenken auf: In Hanau am 22.8.2020, dem Samstag nach dem 19. August. [weiter bei der Initiative 19. Februar Hanau]

Im Bus besteht Maskenpflicht. Die Preise sind gestaffelt, 10€ ermäßigt, 16€ normal, 20€ Soli. Es geht früh morgens los, genaue Abfahrtszeiten und -orte teilen wir per Mail mit.

Außerdem findet in Erfurt am 19.8. eine Demonstration unter dem selben Motto statt, organisiert vom „Auf die Plätze“-Bündnis, Auftaktkundgebung 17:30 Uhr an der Thüringer Staatskanzlei.

Vergewaltigungsprozess: Prozessbeobachtung und Kundgebung am 13.07.

Wir veröffentlichen an dieser Stelle den Aufruf zur Kundgebung nächsten Montag von der Prozessbeobachtungsgruppe Polizeigewalt. Kommt zur Demo (organisiert von Einzelpersonen) und checkt den Blog der Prozessbeobachtungsgruppe! Und bitte helft doch bei der Verbreitung des folgenden Aufrufs über Verteiler und öffentliche Kanäle.

TRIGGERWARNUNG: Es geht im Text um einen krassen Fall sexualisierter Polizeigewalt.

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Wir haben ein #Polizeiproblem – und das ist nicht neu. Zahlreiche sogenannte „Einzelfälle” zeigen das immer wieder. Aber es sind eben keine Einzelfälle, sondern eine Struktur. Rassismus, Sexismus und Klassismus durchziehen Polizeipraxis und Behördenarbeit. Das zeigte sich jüngst im Gerichtsprozess gegen zwei Thüringer Polizisten. Sie sind angeklagt, am 28. September 2019 im Dienst eine Frau vergewaltigt zu haben.

Am 13. Juli 2020 wird das Urteil in diesem Prozess verkündet. Der Vorwurf Vergewaltigung ist nun vom Tisch, den zwei Polizeibeamten wird mittlerweile nur noch sexueller Missbrauch unter Ausnutzung ihrer Amtsstellung und sexueller Missbrauch einer Gefangenen bzw. behördlich Verwahrten vorgeworfen. Wir müssen uns auf einen unzureichenden Urteilsspruch nach einem unzureichenden Verfahren gefasst machen. Doch einfach so hinnehmen werden wir es nicht! Stattdessen demonstrieren wir und fordern: Patriarchale und sexualisierte Gewalt, Polizeigewalt, strukturellen Rassismus und Behördenversagen benennen, kritisieren und beenden!

Der Prozess macht viele Missstände sichtbar: Die Stimme der Betroffenen bekam kaum Raum. Das hat bittere sexistische Struktur. Sie ist seit Prozessbeginn nicht auffindbar, konnte also nicht persönlich im Gerichtssaal aussagen. Nichtsdestotrotz hätte sich die Staatsanwaltschaft beinahe auf den Deal einer zweijährigen Bewährungsstrafe eingelassen. Die Richter*innen bewog die Abwesenheit der Betroffenen dazu, den Prozess nun zu einem schnellen Ende zu bringen. Zahlreiche Verfahrensfehler, begangen von zuständigen Polizist*innen, kamen vor Gericht zutage. Sexistische Mechanismen, wie Täter-Opfer-Umkehr und Victim Blaming waren selbstverständliche Elemente der Strategie der Verteidigung. Immer wieder wurde auf frauenverachtende, klassistische und rassistische Narrative gebaut, von „interkulturellen Missverständnissen“ gefaselt. Gerüchte gegen die Betroffene wurden aufgebauscht, um ihr jegliche Glaubwürdigkeit abzusprechen.

Im Prozess passierte zu krasses und zu vieles, um alles hier darzulegen. Einige Menschen haben zivilgesellschaftliche Verantwortung übernommen und den gesamten Prozess kritisch beobachtet und dokumentiert: https://prozessbeobachtung280919.noblogs.org/

Rassismus und Sexismus sind strukturell in dieser Gesellschaft und in staatlichen Institutionen gefestigt. Besonders oft sind Migrant*innen, Schwarze Menschen und People of color von polizeilichen Übergriffen betroffen – das reicht von Racial Profiling bis hin zu nicht aufgeklärten Todesfällen in Gewahrsam, wie z.B. im Fall von Oury Jalloh. Jede dritte Frau in Deutschland erfährt sexualisierte Gewalt. Betroffene von rassistisch und von sexistisch motivierten Gewalttaten werden oft nicht ernst genommen, alleingelassen oder gar selbst zu Verdächtigen gemacht. Als Feminist*innen und Antirassist*innen wollen wir diesem System von Diskriminierung und Ungerechtigkeit widersprechen und rufen auf: Kommt um 12:30 Uhr zur Kundgebung am Landgericht!

Zeigen wir den Behörden: Wir beobachten euch!
Zeigen wir Betroffenen sexistischer und rassistischer Gewalt durch Polizei und Justiz: Wir sind solidarisch mit euch!

Wir fordern in Bezug auf den Prozess:
Das darf’s noch nicht gewesen sein! Für eine lückenlose Aufklärung und kompromisslose Aufarbeitung!

Wir fordern immer, überall, auf allen Ebenen:
Staatsgewalt kritisieren statt schützen! Männerbünde zerschlagen! Rape culture beenden! Rassistische Polizeigewalt bekämpfen!

Bei der Kundgebung: Nehmt Rücksicht aufeinander, achtet auf Abstand und tragt bitte einen Mund-Nase-Schutz. Auch sind alle Menschen eingeladen, als Besucher*innen den Prozess im Landgericht (Beginn: 13.30 Uhr) zu verfolgen. Die Plätze im Saal sind jedoch begrenzt.

Datum: Montag 13. Juli 2020 um 12:30 Uhr

Ort: Vor dem Landgericht Erfurt

Bloodline und Magoo Tattoo: Nazi-Tätowierer aus Erfurt

Gastbeitrag des Rechercheportal Jena-SHK

Kürzlich veröffentlichten wir einen Artikel zur Wiedereröffnung des Tattoostudios “Loco Artista” in Jena, betrieben durch Jeffrey Weißenborn und seine Partnerin “Resi Ink”. Beide sind bestens vernetzt mit Neonazis in Apolda und Erfurt, zählen Mitglieder der “Bruderschaft Thüringen/Turonen/Garde 20” zu ihrem Freundeskreis, Weißenborn besuchte Rechtsrockveranstaltungen und arbeitete für und mit Neonazi-Tattoostudios in Erfurt. Wenn Jeffrey Weißenborn nun online verkündet, man solle nicht alles glauben, was geschrieben steht, soll uns dies Anlass genug sein, die beiden Erfurter Tattoostudios näher zu beleuchten.

Björn Siegling von Bloodline (1.v.l., im Shirt der Neonaziband “Hermunduren”) und Mario Haag von Magoo (mittig m. Handy) beim “Schild & Schwert” in Ostritz. (Foto: Endstation Rechts)
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Lirabelle #22 erschienen

Einige haben sie vielleicht schon erspäht oder in die Hand gedrückt bekommen: Die 22igste Ausgabe der Lirabelle ist erschienen und kann nun auch online gelesen werden.

Neben einem zwangsläufig humoristischen Minutenprotokoll zum „Kemmerich-Höcke-Putsch“ finden sich vor allem Texte zum praktischen Antisexismus der Linken („Warum wir auf Festivals vorerst unsere Th-Shirts anbehalten“ und Zum Umgang mit sexualisierter Gewalt in der Linken) im Heft.

Weniger zum Lachen ist die „Kritik am pandemischen Ausnahmezustand“ und der mutmaßlich weiterhin aktuelle Gewaltverhältnisse aufzeigende, aber rückblickende Text „Das organisierte Erbrechen“, welcher sich mit Vereinszusammenhängen im Karneval beschäftigt.

Doch lassen wir die Redaktion der 22. Ausgabe lieber selbst zu Wort kommen:

„Alle reden über Corona. Wir nicht. Oder zumindest nur ein bisschen. Schwerpunktthema dieser Ausgabe ist Sexismus. Aus Gründen: In den letzten Monaten häufen sich sexistische Vorfälle in der linken Szene: Übergriffe in Erfurt, eine Vergewaltigung in Gotha, Spanner auf Festivals und in linken WGs. Was ist los? Eine Erklärung wäre, dass gerade viele Männer durchdrehen, eine andere, dass heute vieles öffentlich wird, das früher eher unter den Teppich gekehrt wurde. Was auch immer zutrifft (vielleicht beides), Gegenwehr ist nötig. Unser Beitrag dazu besteht erst mal nur in Buchstaben, aber davon haben wir viele: Das Gespräch auf den Seiten 8-12 dreht sich um eine einfache Selbstverständlichkeit, die leider manche Genossen immer noch nicht kapieren: dass in einer durch Ungleichheit strukturierten Gesellschaft die selbe Handlung (das T-Shirt auszuziehen) sehr unterschiedliche Bedeutungen haben kann, je nachdem, welchem Geschlecht man angehört. Oder auch nicht angehört. Der anschließende Sachtext diskutiert die Widersprüche, in die wir uns verstricken, wenn wir (aus gutem Grund) dem Staat als ordnender Instanz misstrauen und daher einen selbstorganisierten Umgang mit Vergewaltigungen und sexuellen Übergriffen finden müssen. Zwei Beiträge im Kulturteil betrachten das Patriarchat von der Täterseite: Männlichkeit als autoritäre Formierung ist hier das Thema. Zwischen den Sexismus-Artikeln findet ihr wie immer News, eine Rezension, einen Debattenbeitrag zur Viruskrise und ein minutiöses Protokoll des Kemmerlich-Höcke-Putschs. Bis wir ganz am Ende – so viel Zugeständnis an den Zeitgeist muss sein – nochmal zum Virus kommen: Die Aluhut-Chroniken drehen sich um die Corona-Verschwörung. Die ja eigentlich wir angerührt haben, damit wir endlich genug Zeit haben, zuhause zu sitzen und diese Zeitung zusammen zu tackern. Wir wünschen viel Spaß damit.

Die Redaktion der Lirabelle 22“

Was tun?

„Was tun?“ wenn man in Zeiten der Viruskrise abends zuhause hängt und Kneipe, Kino, Spieleabend und Veranstaltungen ausfallen? Wir haben ein paar Ideen gesammelt…

Immer mehr Veranstalter*innen steigen auf Online-Formate um. Da gibt es z.B. Aufzeichnungen von Vorträgen wie z.B. den von Ismail Küpeli zur Geschichte der Türkei (35 min.).

Unglaublich viele Livestreams von Kunst- und Kultur-Veranstaltungen werden unter https://www.berlinalive.de/ veröffentlicht — unter anderem gibt es dort am Donnerstag (16.4.) Rückkehr nach Reims als Theaterstück bei der Schaubühne zu sehen.

Ebenfalls am Donnerstag spricht Ralf Hofrogge im Rahmen der Reihe „Kunst, Spektakel & Revolution“ zum Thema „Kommunismus als Massenbewegung in der Weimarer Republik“. Der Link zum Livestream wird ab 19.40 auf http://spektakel.blogsport.de/ bekannt gegeben, der Stream beginnt um 20 Uhr.

Am Freitag zeigt das Biko ab 19 Uhr den Film Mit Baby und Banner unter http://biko.arranca.de/mibaba.

Als Ersatz für den Spieleabend gibt es beim Österreichischen Netzwerk Offene Jugendarbeit eine Sammlung von Online-Spielen. Uns hat Skribbl gut gefallen, auch wenn sich die Seite über den Handel mit Daten finanziert. Und wer gerne Quix spielt, findet unter http://dice.arranca.de dazu passende Würfelräume.

Aufruf zur Unterstützung des Netzwerks Soli-Asyl Thüringen

via Break Deportation:
Illegalisierte und von Abschiebung Betroffene stehen – trotz der temporären Aussetzung von Abschiebungen durch Pandemie-Maßnahmen – vor zahlreichen Herausforderungen im Kampf gegen Abschiebungen.

Dem Corona-Virus zum Trotz hat sich vor wenigen Wochen das Netzwerk Soli-Asyl Thüringen gegründet, um Illegalisierte und Betroffene im Kampf gegen ihre Abschiebung praktisch und finanziell zu unterstützen.

Zur langfristigen Finanzierung von Wohn- und Schutzräumen sowie für Anwaltskosten und zur Sicherung einer Lebensgrundlage für Illegalisierte rufen wir daher zu Spenden auf.

Für Spenden schreibe bitte eine verschlüsselte Mail an: soliasyl_thr@riseup.net (Schlüssel hier)

Gerade jetzt braucht es eure Hilfe und langfristige Unterstützung!
Gemeinsam gegen Abschiebungen!

[kompletter Aufruf bei Break Deportation]

Fingerprint des Schlüssels: 3B64 E286 0B24 B814 CA7E ED9D 870F A58C AF69 9518

„Wir machen uns Sorgen, dass sich die Leute daran gewöhnen“ – Interview mit Radio F.R.E.I. über Grundrechtseinschränkungen

Einschränkung der Bewegungsfreiheit, Kontaktverbote, Mobilfunkdatensammlung. All diese Maßnahmen sollen die Verbreitung des Sars-CoV2-Virus eindämmen. Aus medizinischer Sicht sind einige dieser Maßnahmen auf den ersten Blick wichtig und unumgänglich. Wir finden, dass die Diskussion um die Einschränkung der Grundrechte trotzdem unbedingt aufrechterhalten muss und viele autoritäre und repressive Maßnahmen gerade sehr kritisch betrachtet werden müssen. Deshalb sprachen wir am 02.04. mit Radio F.R.E.I. über liberale Rhetorik, staatliche Repression und die wichtige Frage, wem gegenwärtig die Solidarität der Gemeinschaft gilt und wem anscheinend nicht.

Das ganze Interview kann hier nachgehört werden.

Petition für die Umbenennung des Nettelbeckufers in Gert-Schramm-Ufer

Georg-Schramm-Ufer

Decolonize Erfurt und die Initiative Schwarze Menschen in Deutschland setzen sich für die Umbenennung des Erfurter Nettelbeckufers in Gert-Schramm-Ufer ein. Wir unterstützen dieses Anliegen und möchten euch dazu aufrufen, die Petition zu unterschreiben (auch wenn wir keine Fans von Petitionen sind).

Warum das wichtig ist, erfahrt ihr hier:

Wir, die zivilgesellschaftliche Gruppe „Decolonize Erfurt“ werden zusammen mit der „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“ dem Erfurter Stadtrat einen Antrag auf Umbenennung des Straßennamens Nettelbeckufer in Gert-Schramm-Ufer überreichen. Wir möchten mit dieser Petition um Unterstützung werben und eine öffentliche Diskussion anstoßen.
Begründung

Straßennamen drücken das Selbstverständnis einer Gesellschaft aus. Personen, nach denen Straßen benannt werden, haben Vorbildfunktion und geben moralische Orientierung. Joachim Nettelbeck (1738 – 1824) war ein preußischer Seefahrer, der am transatlantischen Versklavungshandel beteiligt war, der versucht hat, drei preußische Könige zum Erwerb von Kolonien zu bewegen, und der als Verteidiger seiner Heimatstadt Kolberg zum nationalistischen „Volkshelden“ und Prototyp für die Militarisierung des deutschen Bürgertums wurde. Die Kolonialbewegung des Kaiserreichs erklärte ihn zu ihrem Vorläufer; im Nationalsozialismus wurde er zur Propagandaikone. Für eine Stadt, die sich als demokratisch, divers und weltoffen begreift, ist eine solche Person als Namensgeber einer Straße ungeeignet.

Dagegen steht der neue Namensgeber mit seinem Leben beispielhaft für das demokratische Versprechen von Freiheit, Gleichheit und Solidarität. Geboren 1928 als Sohn eines afroamerikanischen Ingenieurs und einer deutschen Näherin wurde Gert Schramm, weil er Schwarz war, von den Nazis in das Konzentrationslager Buchenwald verschleppt. Er überlebte dank der Hilfe seiner kommunistischen Mithäftlinge. In der DDR lag er im Dauerzwist mit der Parteibürokratie. Nach 1989 reiste Schramm als Zeitzeuge durch die Republik, mehrfach auch nach Erfurt, um gegen das Vergessen und den um sich greifenden Rechtsextremismus anzukämpfen. Im Jahr 2014, zwei Jahre vor seinem Tod, wurde er mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

Fünfundsiebzig Jahre nach der Befreiung von Auschwitz und Buchenwald und über einhundert Jahre nach dem Ende des Deutschen Kolonialreichs ist es an der Zeit, dass in Erfurt erstmals eine Straße nach einem Schwarzen Menschen benannt wird.

Gert Schramm wurde nicht irgendwo geboren, sondern am Erfurter Nettelbeckufer 15. Angesichts dieser Tatsache und in Anbetracht des Zusammenhangs, der zwischen beiden Personen besteht – Schramms Vorfahren wurden Opfer eben jenes transatlantischen Versklavungshandels, an dem Nettelbeck beteiligt war –, halten wir es für zwingend, nicht irgendeine Straße in Erfurt nach Gert Schramm zu benennen, sondern das Nettelbeckufer nach ihm umzubenennen.

„Decolonize Erfurt“ und die „Initiative Schwarze Menschen in Deutschland“ fordern die Stadt Erfurt außerdem auf, den Aufwand für die Anwohner*innen durch die Umbenennung der Straße so gering wie möglich zu halten und eine Informationstafel zu errichten, die über die Geschichte der Straße und ihre Namensgeber aufklärt. Eine Straße umzubenennen heißt gerade nicht, deren Geschichte auszulöschen, sondern diese Geschichte aus der Perspektive demokratischer Werte neu zu erzählen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Decolonize Erfurt aus Erfurt

Identität verschleiern über Alias-Mailadressen

Ein zentrales Ziel von Datenhändler*innen (wie Facebook, Google, Academia, etc.) ist es, möglichst umfassend Informationen über ihre Kund*innen zu sammeln: Ein Datensatz mit Name, Mail und Telefonnummer ist viel weniger aussagekräftig (und bringt weniger Geld beim Verkaufen), als einer, der zusätzlich noch Beziehungsstatus, häufige Suchbegriffe, Konsumgewohnheiten, Geschlecht, sexuelle Orientierung, gesundheitlichen Status, Adresse und so weiter enthält. Datenhändler*innen versuchen deswegen ständig, Profile verschiedener Dienste miteinander abzugleichen. Daher auch der Passus in den AGB, der das Teilen von Daten mit Dritten erlaubt. Ein Abgleich von Amazon-Konto+Googlemail-Account+Tinder bringt da schon relativ viel. Eine Möglichkeit, sich gegen diesen technologischen Angriff zu schützen, ist, für jeden Dienst eine eigene Mailadresse zu nutzen. Ein wichtiger Marker zum Verbinden von Datensätzen fällt damit weg. Mit einer Riseup-Mailadresse ist das auch ganz einfach, weil Riseup es erlaubt, beliebig viele Alias-Adressen anzulegen.

Und das geht so:

  1. Anmelden bei http://account.riseup.net mit Accountname (das ist der Teil der Mailadresse vor dem @) und Mail-Passwort
  2. Klick auf „Mail Settings“
  3. Klick auf „Aliase“
  4. unter „New Alias“ eine beliebige neue Riseup-Adresse eintragen
  5. auf „Erstellen“ klicken

Wenn die Adresse noch frei ist, wird die Alias-Adresse eingerichtet. Alle Mails an die Alias-Adresse werden automatisch an die Original-Adresse weitergeleitet. Statt einem konsistenten Datensatz können Datenhändler*innen nur einzelne Fragmente abspeichern.

Dann gibt es noch die Dienste, bei denen man von Vornherein weiß, dass man sich nur einmal kurz anmeldet und den Account danach nie wieder nutzen wird. Extra dafür existiert die Möglichkeit, eine Wegwerf-Adresse zu nutzen — die existiert nur für eine Stunde und wird dann gleich wieder gelöscht. Diesen Dienst bietet z.B. die Seite http://www.wegwerfemail.de an — wobei wir nichts darüber wissen, was die Betreiber*innen dieser Seite widerum mit dem empfangenen Daten machen. Geht es aber nur um einen Kommentar im Zierpflanzenforum oder einen Downloadlink für Katzenbilder, ist das zu verschmerzen.

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