Heute an der Uni Erfurt: Streitgespräch zu Besetzten Räumen

Eine kurzfristige Veranstaltungsankündigung:

Dienstag, 20. Januar findet um 18.00Uhr ein Vortrag und Diskussion zum Thema: „Die Rolle alternativer Kultur im Neoliberalismus“ statt. Thematisch wird es um besetzte Räume/Häuser im historischen Bezug bis
heute gehen.

Referenten im Streitgespräch sind: Bernd Löffler (Bildungsreferent der Rosa-Luxemburg Stiftung Thüringen) und Rüdiger Bender (M.A. Lehrbeauftragter praktische Philosophie, Uni Erfurt).

Das ganze findet im Haus 2, Raum 114 der Universität Erfurt statt.

Bausewein und Thierbach spielen falsch

Sehr staunen mussten heute die BesetzerInnen des Topf&Söhne-Gelände in Erfurt, als sie der Lokalpresse entnehmen mussten, daß sie „erneut das von der Stadt angebotene Ausweichobjekt abgelehnt“ hätten.
Bei einem Gespräch am Morgen hatten Oberbürgermeister und Bürgermeisterin gegenüber einer Abordnung des B-Hauses geäußert, daß Alternativobjekt stünde schon seit November letzten Jahres nicht mehr zur Verfügung.
Sonderlich neu ist dieser charmante Umgang nicht. So hatten die Verantwortlichen bei der Stadt Erfurt in der Vergangenheit auch schon behauptet, es gäbe drei Ersatzobjekte — zu einem Zeitpunkt, als den BesetzterInnen noch nicht mal eines angeboten worden war.

Es ist wahr, daß Herrschaft im bürgerlichen Staat wesentlich subjektlos funktioniert. Aber immer wieder trifft man auch auf Personen, die sich dadurch auszeichnen, daß sie ihre ohnehin schon durchherrschte Funktion ganz besonders gründlich erfüllen, vulgo ihren miesen Job ganz besonders mies machen. Die beiden benannten gehören dazu. Dafür wünschen wir ihnen hiermit ebenfalls die Obdachlosigkeit an den Hals — und zwar im Winter, im Osten und in Erfurt.

Um die unsere zu verhindern, braucht es kreativen Widerstand. Lassen wir uns also was einfallen. Aktuelle Infos zum Stand wie immer unter http://haendeweg.blogsport.de und http://topf.squat.net.

Wir. Bleiben. Alle.

23.12.2008, alles schläft, einsam wacht nur irgend ein_e Funktionsträger_In im Erfurter Bauamt und überlegt sich, wie man zum Jahresabschluss noch mal den Ermessensspielraum ausreizen kann, um Leute zu schikanieren.
So irgendwie ist ein Schreiben entstanden, daß verlangt, daß unverzüglich keine Veranstaltungen auf dem besetzten Teil des ehemaligen Topf&Söhne-Geländes mehr stattfinden sollen. Trotz laufender Verhandlungen ist man offenbar im Erfurter Bauamt an einer Eskalation der Situation interessiert. Der Inhaber der Domizil Hausbau GmbH Hartmut Golla hat diesen Bescheid mit einer Frist bis zum 21.01.2009 an die Besetzer_innen weitergeleitet.

Die Demonstration am 22.11.2008 hat gezeigt, daß es breite und entschlossene Unterstützung für die Besetzer_Innen gibt. Wer sich also mit dem Besetzten Haus anlegt, bekommt es mit weitaus mehr als mit ein paar Leuten zu tun. Seit Anfang des Jahres ist sogar das aus Film und Fernsehen bekannte A-Team auf unserer Seite:

In diesem Sinne: Lasst euch was einfallen…

Wie man die Besetzer_innen weiter unterstützen kann, findet man bei einem Artikel bei Indymedia:

Ab dem 21. Januar (Mittwoch) ist eine Aktionswoche geplant, in der den Forderungen nach Erhalt des Besetzten Hauses bzw. eines entsprechenden Alternativobjektes Nachdruck verliehen werden soll. Die Aktionswoche beginnt am 21. mit einem Bautag auf dem besetzten Geländeteil, bei dem tatkräftige Unterstützung erwünscht ist. Außerdem ist für diesen Abend eine Pressekonferenz geplant. Für die folgenden Tage werden Aktionen und Workshops vorbereitet. Für Samstag, 24. Januar, wurde eine Demonstration angemeldet, die um 13 Uhr vor dem Erfurter Hauptbahnhof beginnen soll.

Pennplätze für auswärtige UnterstützerInnen wird ab dem 21. Januar zur Verfügung gestellt. Auch darüber hinaus gibt es eine Pennplatzbörse. Für Zugereiste ist das Besetzte Haus der erste Anlaufpunkt.

Schnelle und zuverlässige Informationen sind auf den Websiten http://haendeweg.blogsport.de und http://topf.squat.net erhältlich. Außerdem gibt es einen SMS-Verteiler – wer sich darin eintragen möchte, sollte eine mail an squat.ef@gmx.net senden.
Die Nummer des Infotelefons wird in den nächsten Tagen auf den genannten Internetseiten veröffentlicht werden.

Antifanews vom 13.01.2009

Inhalt: Besetztes Haus Erfurt: Räumung steht bevor / deutsches Haus / vt; Conne Island(leipzig)“Nie wieder revolutionärer Antifaschismus“ / „Warum sich die globale Öffentlichkeit in der ökonomischen Krise gegen Israel wendet“ Kommentar von Robert Kurz

[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20090112-antifanews-25775.mp3] Download (.mp3)

Samstag: Horst Mahler in Jena

Kundgebung gegen Antisemitismus vor dem „Braunen Haus“
Für den kommenden Samstag kündigt der Nationale Widerstand Jena einen Vortrag mit Horst Mahler im „Braunen Haus“ in der Jenaischen Straße an. Mahler ist der bekannteste antisemitsche Agitator in der BRD und sein Thema „Die Kernschmelze der judaisierten Welt ist der Welt Auferstehung zum Nationalsozialismus!“ lässt erkennen, was im „Braunen Haus“ zu erwarten ist: übelste Hetze im Stil Julius Streichers. Wer mehr über diesen kaputten Fanatiker erfahren möchte, dem eröffnet sein Interview mit Michael Friedman (Teile 1 und 2) einen guten Einblick in sein Welt- und Selbstbild. Mahler ist ein Überzeugungstäter; sein nächster Haftantritt ist abzusehen. Dass er – anders als die NPD-Führer – seinen Rassenhass so deutlich formuliert, macht ihn attraktiv in der Szene. Die Jenaer Nazis können ein volles Haus am Samstag erwarten.

Horst Mahler war am 9. November 2002 einer der ersten Gäste im neu eröffneten „Braunen Haus“. Seitdem hat sich das „Braune Haus“ zu dem bedeutendsten Stützpunkt der Thüringer Naziszene entwickelt. Neben Stammtischen und internen Schulungen finden dort inzwischen regelmässig auch öffentliche Vorträge statt. Die Nazis haben sich in Altlobeda fest etabliert.

Aus Anlass des Auftritts von Mahler, 2 1/2 Wochen vor dem Holocaust-Gedenktag, rufen mehrere Initiativen auf zu einer

Kundgebung gegen Antisemitismus und das „Braune Haus“

Beginn: 15 Uhr – Ort: Susanne-Bohl-Strasse/Jenaische Strasse in Altlobeda

Treffpunkt im Stadtzentrum: 14.30 Uhr, Holzmarkt Jena

Besetzer verurteilt

Am 28.11. wurde vor dem Amtsgericht in Erfurt gegen fünf Personen wegen einer zeitweisen Hausbesetzung am 16.05.2007 in der Gotthardstraße (an der Krämerbrücke) verhandelt. Vor dem Jugendgericht wurden alle fünf wegen Hausfriedensbruch, zwei zusätzlich wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte angeklagt. Eine Person wurde darüber hinaus noch eine versuchte Körperverletzung gegen einen eingesetzten Polizisten vorgeworfen.

Am 16.05.2007 fand eine Party in dem zu diesem Zweck spontan besetzten Haus statt. Vermutlich informierten Anwohner die Polizei und kurze Zeit später kam es zu einem Großeinsatz mit Beamten von der Bereitschaftspolizei, bei dem mindestens acht Menschen in Gewahrsam genommen wurden.

Die Aussagen der sechs vernommenen PolizistInnen zeichneten sich durch Widersprüchlichkeit aus. Der Antrag der Verteidigung auf weitere Beweismittel – das Dokumentationsvideo des Polizeieinsatzes – wurde abgelehnt und die Zeugen der Verteidigung als wenig glaubwürdig bewertet.

Das Verfahren endete mit Freispruch für die zwei Leute, bei denen die Widersprüche der Polizei am deutlichsten waren. Bei einer Person wurde das Verfahren gegen Auflagen eingestellt.

Verurteilt wurden – wenig überraschend – die zwei angeklagten Punks. Ein Mensch wurde wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen a 10 Euro verurteilt. Der andere, dem auch die Widerstand angelastet wurde, muss 80 Tagessätze a 10 Euro zahlen. Beide müssen zudem die Kosten des Verfahrens tragen.

Im Besetzten Haus Erfurt gibt es eine Solikasse für die Prozesskosten – spendet reichlich.

Spontankundgebung gegen rassistische Polizeiwillkür

Den rassistischen Konsens brechen!

Trotz heftigen Schneetreibens trafen sich am frühen Abend des 11.12.08 ca. 20 Leute zu einer Spontankundgebung gegen rassistische Polizeiwillkür in Deutschland. Anlass ist der skandalöse Freispruch von zwei Polizisten im Mordfall Oury Jalloh, welcher trotz Beaufsichtigung durch Polizist_innen in einer Ausnüchterungszelle verbrannte. Oury Jalloh war afrikanischer Asylbewerber aus Sierra Leone.

Weitere Informationen: zur Aktion | zum Freispruch der Polizisten | zum Prozess

Antifanews

Das Freie Radio „Corax“ aus Halle produziert jede Woche aktuelle Antifaschistische Nachrichten. Ab jetzt gibt es diese auch immer hier zu hören. Der aktuelle Beitrag vom 8.12.08 beinhaltet folgende Themen: Urteilsspruch im Prozeß Oury Jalloh/Gegenaktivitäten Nazidemonstration Berlin-Lichtenberg/Ebert Stiftung; Anstieg des Antisemitismus/dt. Haus/Griechenland; „man spricht von kaltblütigem mord/ Veranstaltungsreihe „Kritik und Krise“ zur aktuellen globalen Finanzkrise im Leipziger Conne Island

[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20081208-antifanews-25338.mp3] Download (.mp3)

Solidarität mit der Gerberstraße 1

Der Infoladen Sabotnik unterstützt die Forderungen und Positionen von 40 Leuten aus der Gerberstraße 1, die in der aktuellen Auseinandersetzung um mehrere sexuelle Übergriffe und die völlig unmöglichen Reaktionen einer Fraktion, die vorwiegend der Gerberstraße 3 zuzuordnen sind (siehe http://queerschnitt.blogsport.de) folgendes formuliert haben:

1.) Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen und mit der Unterstütz_innen-Gruppe!

2.) Wir unterstützen die Forderungen der Betroffenen, dass xxxx [der Täter] auszieht und auch ein Hausverbot für die Gerberstraße 3 bekommt!

3.) Wir erkennen die Beschlüsse des Mittwochs-Plenums nicht an.
xxxx und xxxx [Mitglieder der U-Gruppe] sind und bleiben ein Teil der Gerberstraße 1 – nicht nur in ihren Funktionen!

4.) Das Montags-Plenum entscheidet über die Gerberstraße 1 und ist Hausplenum, damit unterliegt es nicht dem Mittwochs-Plenum!

5.) Das Montags-Plenum ist Gerber-1-Vereinsplenum!

Gründungsveranstaltung der Roten Hilfe Erfurt

Die erste Ortsgruppenmitgliedeversammlung findet am 11.12.2008, 19:00 Uhr, ver.di-Jugendklub „Filler“, Schillerstraße 44, 99096 Erfurt statt. Einführend wird der Historiker Dr. Nick Brauns einen Vortrag über die Geschichte der „Roten Hilfe“ halten.
Anschließend soll die Gründung einer Ortsgruppe der „Roten Hilfe“ in Erfurt in Angriff genommen werden, um auch in Erfurt für politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum politische, juristische und materielle Hilfe zu organisieren.

http://www.rote-hilfe.de

Nach der Räumung ist vor der Räumung

Antifa-Cafe am 02.12.08 ab 19 Uhr im B-Haus, Lesecafe

Wir laden wieder zum Antifa-Cafe ein. Neben veganem Essen gibt es eine Diskussionsrunde, in der es um die Perspektiven linksradikalen Handelns in Erfurt und Umgebung nach der drohenden Räumung des B-Hauses geht. Wir finden es wichtig, uns jetzt schon Gedanken darüber zu machen, wie sich die Linke Szene nach der möglichen Räumung organisiert, welche Sachen in Angriff genommen werden können und wie verhindert werden kann, dass die Leute mehr oder weniger auseinanderlaufen.
Die Mobilisierung gegen die Räumung des Besetzten Hauses in Erfurt hat eine Menge Schwung gebracht. Dieser Schwung darf nicht am TAGX abrupt versiegen.

Um besser in das Thema einsteigen zu können, wollen wir in Vorträgen die Entwicklungen zweier bereits geräumter Projekte, dem Ungdomshuset in Kopenhagen und der Yorck59 in Berlin, beleuchten und danach fragen, was aus den Projekten und den Leuten nach der Räumung geworden ist.

Infos bei ag17.antifa.net

Demonstration: Hände weg vom Besetzten Haus Erfurt!


Besetzte Häuser sind bundesweit mittlerweile so selten geworden, dass mensch sie an einer Hand abzählen kann. Auch legale selbstverwaltete Hausprojekte sind meist latent von der Schließung bedroht. Im April 2001 wurde ein Teil des ehemaligen Topf & Söhne- Geländes in Erfurt besetzt. Seit Oktober diesen Jahres ist das Gelände vom Abriss bedroht. Das Grundstück wurde bis zum Beginn des Jahres 2007 notverwaltet und dann an die Domicil Hausbau GmbH und Co KG aus Mühlhausen verkauft. Nachdem der Notverwalter die Besetzung geduldet hatte, kündigte der neue Besitzer Herr Golla nach einer kurzen Zeit der Duldung nun an, dass er alle Gebäude auf dem besetzten Areal so schnell wie möglich abreißen will. Geplant ist an ihrer Stelle ein Gewerbe- und Wohngebiet anzusiedeln. Weiterlesen…

Demonstration:
22. November, 13 Uhr
Bahnhofsvorplatz, Erfurt

Weitere Infos unter haendeweg.blogsport.de

4.11. Intervention braucht Organisation?!

Bei der Veranstaltung „Kapitalismus ist nicht Kapitalismus…“ entstand der Wunsch, tiefer in die Debatte über die derzeitigen Aufgaben und Möglichkeiten der undogmatischen radikalen Linken einzusteigen. Dem kommen wir nach.
Ausgehend von dem Text „Intervention braucht Organisation“ wollen wir diskutieren, inwieweit die dort formulierten Thesen für Erfurt/ Thüringen relevant und zutreffend sind und was uns sonst noch dazu einfällt.
Der Text enstand im Avanti-Projekt.
Die Veranstaltung läuft im Rahmen des offenen Antifa-Cafes.

Diskussion „Intervention braucht Organisation?!“
Infoladen Sabotnik im Besetzten Haus Erfurt
4. November 19.30 Uhr

08.11.2008 “Freiräume statt Schlossträume”

„Verschiedenste alternative Haus- und Kulturprojekte stehen momentan in Verhandlung mit der Stadt, haben keine gesicherten Verträge oder sind generell bedroht. Wir wollen gemeinsam und solidarisch zeigen, dass diese Problematik nicht nur eine kleine Minderheit betrifft, sondern dass viele und unterschiedliche Menschen diese Räume nutzen und unterstützen.“

Start ist um 14.00 Uhr am Hauptbahnhof in Potsdam. Interessierte aus Erfurt und Umgebung können im Infoladen Sabotnik eine gemeinsame Hinfahrt koordinieren bzw. sich über den Stand der Koordinierung informieren.

„Wem gehört die Stadt?“

In den Räumen von Radio F.R.E.I. wird es nächsten Dienstag, am 28.10.08 von 21.00 – 24.00 Uhr, wieder eine öffentliche Sendung zum Thema „Wem gehört die Stadt?“ geben. Themen sind u.a. die Innenstadtverordnung, der Club500 und das Besetzte Haus Erfurt.
Vor Ort wird eine transportabe Variante der Ausstellung „Über sieben Jahre Besetzung in Bildern“ zum Besetzten Haus Erfurt zu sehen sein.

Lesung und Diskussion: „Besetze deine Stadt! – BZ din by!“

Kopenhagen, 2007. Am 1. März wird das selbstverwaltete Jugendzentrum »Ungdomshuset« geräumt, scheinbar eine Hinterlassenschaft aus einer längst vergangenen rebellischen Zeit. Überraschenderweise löst die Räumung eine massive und weit über Dänemark hinausreichende Protestbewegung aus. Es kommt zu Hunderten von Aktionen, Happenings und Demonstrationen. Gleichzeitig geht die Auseinandersetzung um die »freie Stadt« Christiania, das größte alternative Wohnprojekt Europas, weiter.

Hintergrund der Konflikte ist die Umstrukturierung des öffentlichen Raums in der Boom-Town Kopenhagen, die sich als Musterbeispiel einer innovativen »unternehmerischen Stadt« versteht. Alternative Projekte sollen nur dann eine Chance haben, wenn sie sich vom Stör- zum Standortfaktor wandeln. Das meint die dänische Regierung, wenn sie von »Normalisierung« redet. Aber auch ökonomische Motive spielen eine Rolle. So ist Christiania, früher ein eher abgelegenes Gelände, mittlerweile im Herzen der Stadtentwicklung gelegen, nur einige hundert Meter von der gigantischen Maersk-Oper entfernt. Und das Ungdomshuset liegt in einem ehemaligen Arbeiterviertel, welches heute eines der Zentren der Gentrifizierung ist.

Die in diesem Buch beschriebenen Aneignungsbewegungen formulieren ein Modell urbanen Lebens, welches sich der unternehmerischen Stadt diametral entgegenstellt. Vor dem Hintergrund der Geschichte der Häuserkämpfe seit den 1960er Jahren werfen die Beiträge dieses Bandes die Frage nach den Perspektiven des Kampfes um Freiräume, nicht nur in Kopenhagen, auf.

Wir wollen über die im Buch beschriebenen Aneignungsbewegungen diskutieren. Welche Perspektiven können die Kämpfe um Freiräume haben? Auf der Suche nach Antworten auf diese Fragen begleitet uns Tobias Alm (Kopenhagen, Mitautor des Buches)

Dienstag,
21. Oktober 2008, 20.00 Uhr
Infoladen Sabotnik im Besetzten Haus Erfurt

Die Veranstaltung ist Teil der Veranstaltungsreihe „Die Stadt im Neoliberalismus“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen.

Aktionstage Migration

In Erfurt, Weimar und Jena finden am kommenden Wochenende Aktionen zum Thema Migration statt. In Erfurt gibt es im Rahmen der Interkulturellen Woche am 4. Oktober einen „Aktionstag für Menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen“. Ziel ist es, die Öffentlichkeit darauf aufmerksam machen, dass gelebte Interkultur die Teilhabe von Flüchtlingen am gesellschaftlichen Leben voraussetzt, die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften Menschen aber ausgrenzt und ihnen wesentliche individuellen Grundrechte verwehrt. Stattfinden wird dies von 10 bis 16 Uhr auf dem Anger. Weitere Informationen gibt es unter www.fluechtlingsrat-thr.de.

In Weimar und Jena feiert die „Karawane für die Rechte der Flüchtlinge und MigrantInnen“ vom 2. bis zum 4. Oktober ihr 10 Jähriges bestehen. Hier das Programm:

2. Oktober 2008
11:00 Uhr Pressekonferenz am Jugend- und Kulturzentrum mon ami,
Goetheplatz 11, Weimar
14:00 Uhr Weimar, Goetheplatz
Kundgebung in Solidarität mit den Flüchtlingsprotesten in Thüringen. Demo
und Kundgebung gegen die thüringische Anti-Flüchtlings-Politik durch die
Regionale Landesverwaltung in Weimar
19:00 Uhr Eröffnungsveranstaltung, Ausstellung, Film, Musik. Ort:
Kasseturm, Goetheplatz, Weimar

3. Oktober 2008
10:00 Uhr Treffpunkt in Gerberstrasse1 Weimar:
Solidaritätsbesuch zu den Flüchtlingsisolationslager in Katzhütte und
Gehlberg und zu den FlüchtlingsaktivistInnen in Apolda in Thüringen
19:30 Uhr Spielfilm aus Nollywood, Nigeria, „Asylum –Memorial Psychatric
Hospital“ Mon Ami, Goetheplatz, Weimar

4. Oktober 2008
Friedrich-Schiller-Universität, Carl-Zeiss-Str. 3, Jena
10:00 Uhr Brunch und Austausch
12:00 Uhr Seminare zu Selbstorganisation, Kampagnenarbeit, die Rolle
Deutschlands im europäischen Krieg gegen Flüchtlinge, über die Parole „Wir
sind hier, weil ihr unsere Länder zerstört!“ und anschließendem
gemeinsames Plenum
20:00 Uhr – Jena, Mensa, Philosophenweg
Jubiläumsveranstaltung mit kulturellen Beiträgen und Konzert, Jericho
Walls – Reggae aus Dortmund

Weitere Informationen gibt es unter www.thevoiceforum.org

Berlin ist schön und eine Reise wert

Am 25. September soll der Prozess gegen Axel, Florian und Oliver vor dem Berliner Kammergericht beginnen. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen versuchte Brandstiftung an Bundeswehr-LKW und die Mitgliedschaft in der „militanten gruppe (mg)“ vor. Die drei Angeklagten waren am 31. Juli vergangenen Jahres festgenommen worden, nachdem sie versucht haben sollen, Bundeswehrfahrzeuge in Brand zu setzen. Ohne Indizien für die Tatbeteiligungen an Brandanschlägen der „militanten gruppe“ vorzulegen, hat die Bundesanwaltschaft Anklage nach §129 erhoben… (mehr dazu hier)

Bislang wurde der Prozeß auf 17 Verhandlungstage angesetzt. Solidarität ist wichtig. Bei Interesse koordiniert der Infoladen das Zustandekommen von Fahrgemeinschaften.

Besetztes Haus bedroht

Die Abrißgenehmigung hat der neue Eigentümer bereits in der Tasche. Im Folgenden findet ihr die Erklärung der Besetzer_innen eines Teils des ehemaligen Topf & Söhne Geländes:

„Besetztes Hausprojekt erhalten!
Immer wieder gab es in den vergangenen Jahren Situationen, in denen wir uns für ein Weiterbestehen des Besetzten Hauses in Erfurt stark machen mussten. Veranstaltungen wurden untersagt oder das Gelände für nicht begehbar erklärt. Nie war jedoch die Bedrohung des Projektes auf einem Teil des ehemaligen Topf & Söhne Geländes so existenziell wie jetzt. Seit Anfang des Jahres 2007 gibt es einen neuen Besitzer, der nun alle Gebäude so schnell wie möglich abreißen möchte. Der Abriss ist schon entschieden, obwohl der Beschluss zur Änderung des Bebauungsplans durch die Stadt noch aussteht. Der Besitzer will auf dem Gelände Gewerbe und Wohnraum schaffen.
Nur das Verwaltungsgebäude soll nicht abgerissen, sondern saniert werden. Dort wird evtl. ein Geschichtsort der Stadt Erfurt entstehen, der sich mit der Firma Topf & Söhne auseinander setzen soll, die im Nationalsozialismus Krematorien für Konzentrations- und Vernichtungslager wie Auschwitz und Buchenwald produzierte… (weiter)

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