Monat: März 2013

Nachttanzdemo am 30. April und Veranstaltungsreihe


Am 30. April organisiert ein Bündnis aus linken Gruppen eine antikapitalistische Nachttanzdemo unter dem Motto „Lasst´s krachen! Soziale Revolution statt autoritärer Krisenbewältigung!“. Die Demo beginnt um 18 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt.

Im Vorfeld der Demo wird es eine kleine Veranstaltungsreihe geben. Hier die Facts:

3. April, 20 Uhr, veto
Kapitalismus. Zyklen. Krisen. – Eine Einführung

11. April, 20 Uhr, veto
Geschlecht der Krise

17. April, 20 Uhr, veto
Lasst´s krachen! Und Warum?

Alle und viele weitere Infos gibt es unter lasstskrachen.blogsport.de.

Kunst, Spektakel, Revolution #3

Die dritte Ausgabe der Broschüre „Kunst, Spektakel, Revolution“ ist im März erschienen und gibt’s jetzt auch im Infoladen.

Die Ausgabe dokumentiert den dritten Teil der Veranstaltungsreihe „Kunst, Spektakel, Revolution“ (Schwerpunkt: Vernunft und Sinnlichkeit) und enthält darüber hinaus Texte zum Verhältnis von Ästhetik und Gesellschaftskritik und dem Problem der Revolution.

Das Inhaltsverzeichnis der dritten Broschüre, die beiden vorherigen Ausgaben und mehr Informationen zur Veranstaltungsreihe „Kunst, Spektakel, Revolution“, die sich seit 2009 mit dem Verhältnis von Ästhetik und Gesellschaftskritik auseinandersetzt (wobei jedes Jahr ein anderer thematischer Schwerpunkt gesetzt wird) findet ihr unter spektakel.blogsport.de.

Aktionstag gegen Residenzpflicht und Newroz-Feier am 21.3.2013 in Erfurt

Aktionstag gegen Residenzpflicht
Am Donnerstag, den 21. März 2013 findet in Erfurt der Aktionstag gegen die Residenzpflicht statt. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Rassismus wird der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. gemeinsam mit anderen Initiativen, Organisationen und engagierten Einzelpersonen auf die Forderung gegenüber dem Thüringer Innenminister, die Residenzpflicht für Flüchtlinge auf Thüringen auszuweiten und auf Bundesebene sich für deren gänzliche Abschaffung einzusetzen, aufmerksam machen.

Vor dem Thüringer Landtag wird von 8.30 – 10.00 Uhr eine Kundgebung stattfinden. Dabei werden unterschriebene Protestpostkarten dem Thüringer Innenminister überreicht. Mehr als 800 unterzeichnete Karten wurden bislang dem Flüchtlingsrat zur Übergabe geschickt.

Auf dem Erfurter Anger findet am Nachmittag von 15-18 Uhr eine Kundgebung statt, an der sich verschiedene Initiativen beteiligen werden. U.a. mit Filmbeiträgen, Erfahrungsberichten von Flüchtlingen und Infoständen wird auf rassistische Sondergesetze wie die Residenzpflicht aufmerksam gemacht.

Weitere Infos gibt es beim Flüchtlingsrat Thüringen.

Newroz-Feier
Der Kulturverein Mesopotamien wird anläßlich des *Newroz* Tages eine Demonstration mit anschließender Feier in Erfurt organisieren. Die Demonstration wird um *18 Uhr auf dem Angerdreieck mit einer kleinen Auftaktkundgebung beginnen. Dann wird sie zum Domplatz führen, wo die Abschlussfeier stattfindet, die aus Reden, Feuer, Tanz und Musik bestehen wird. Alle Menschen Thüringens (ausser Faschisten und andere Rassisten) sind eingeladen, am Newroz teilzunehmen. Newroz ist ein Neujahrs- als auch ein Freiheitstag. Er wird seit 612 v. Chr. insbesondere von KurdInnen, PerserInnen und AfghanInnen gefeiert. In den letzten 30 Jahren hat er für KurdInnen eine politische Komponente hinzugewonnen, weil gerade an diesem Tag Millionen Menschen auf die Straßen gehen.

Refugees Revolution Demo am 23.03.2013 in Berlin – Zugtreffpunkt Erfurt

Eine Revolte, der Aufstand von Geflüchteten findet täglich statt. Noch wird er niedergeknüppelt. Die Frage bleibt offen, ob eine kritische „Masse“ erreicht wird, die der Gewalt Einhalt gebieten wird. In Neumünster wurden zum dritten mal geflüchtete Genoss_innen von deutschen Bullen ins Krankenhaus geprügelt. Es gibt viele Wege sich solidarisch zu zeigen, eine davon könnte sein in Berlin auf der Refugees Revolution Demo aufzutauchen.

Der Aufruf in English, Deutsch, Turkish, Arabic, Farsi, Francais, Kurdish, Russian, Urdu.

Den Zugtreffpunkt könnt ihr unter fluechtlingsinitiative-erfurt@riseup.net erfahren.
Fragt nach und solidarisiert euch, wenn ihr rassistische Polizeikontrollen beobachtet!

http://refugeesrevolution.blogsport.de/

Solidarität mit Lothar König — Hände weg von unserem Pfarrer!

Lothar König aus Jena ist seit Jahrzehnten auf der Straße, wenn es wichtig ist — sei es gegen Nazis, gegen den Castor oder auch als es ums Besetzte Haus in Erfurt ging. Wer in Thüringen auf Demos geht, kennt zumindest seine Stimme, die aus dem Lautsprecherwagen manche unübersichtliche Situation gerettet hat — so wie am 19.Februar 2011 bei den Anti-Nazi-Aktivitäten in Dresden. Die sächsische Justiz macht Lothar seitdem die Hölle heiß, zuerst mit einem §129-Verfahren, nun mit einer Anklage wegen besonders schwerem Landfriedensbruch. Der Prozess beginnt am kommenden Dienstag. Ab 8 Uhr findet eine Soli-Kundgebung vor dem Amtsgericht Dresden statt und aus Jena fährt ein Bus — Tickets gibt’s bei der JG Jena.

Als soldiarischen Gruß an Lothar hier noch eines der Lieder, mit denen er für gewöhnlich den Mob zum Riot anstachelt, bevor er sich die Soutane überwirft und den Schwarzen Block in den Straßenkampf führt:

Veranstaltung zum Tag der politischen Gefangenen: §129b – Repression gegen Kurd_innen in Deutschland

Zum Tag der politischen Gefangenen am 18. März organisiert die Rote Hilfe Erfurt gemeinsam mit anderen Gruppen eine Veranstaltung zum §129b um 19 Uhr in der L50 (Lassalestraße 50, Erfurt):

Seit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs von 2010 finden in Deutschland auch gegen politische kurdische Aktivist_innen Ermittlungen nach §129b (Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung) statt. Im Prozess gegen Ali Ishan K. kam es bereits vor dem OLG Hamburg zu einer ersten Verurteilung zu 2 Jahren und 6 Monaten Haft. Gegen diese Verurteilung hat die Verteidigung Revision eingelegt. Zu der Tatsache, dass der §129b der einzige Strafrechtsparagraph ist, bei dem eine politische Genehmigung durch das Bundesjustizministerium vor Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaften erforderlich ist, äußert sich Ali Ishan K.s Verteidigerin Cornelia Ganten-Lange: „Das Vorgehen im Zusammenhang mit dem §129b ist verfassungsrechtlich bedenklich. Die Gewaltenteilung wird aufgehoben. Es wird dem Justizministerium – also der Exekutive – überlassen zu entscheiden, ob eine ausländische Vereinigung terroristisch ist oder legitimen Widerstand gegen eine Diktatur leistet oder als legitime Befreiungsbewegung gelten darf. Diese Entscheidung ist dann von geostrategischen Interessenlagen abhängig.“

Kennzeichnend für alle laufenden Verfahren nach § 129b gegen kurdische Aktivist_innen ist, das die historischen und politischen Hintergründe in Kurdistan konsequent ausgeblendet werden. Ziel der Veranstaltung ist es daher, die internationalen Zusammenhänge darzustellen, die ausschlaggebend für die Repression gegen Kurd_innen in Deutschland sind.

Eine Veranstaltung von Rote Hilfe Erfurt, Kulturverein Mesopotamien, Azadi e.V. und Solid Thüringen im Rahmen des Tages für politische Gefangene.

Weitere Informationen gibts bei der Roten Hilfe Erfurt.

Lesung „Die Häuser denen, die drin wohnen!“ am 12.3.

Woh­nen ohne Miet­ver­trag, Leben ohne Re­strik­tio­nen – seit den 70er Jah­ren gab es in der BRD ver­schie­dens­te Pha­sen und Wege, sich Le­bens­raum durch Be­set­zun­gen an­zu­eig­nen und frei zu ge­stal­ten. Eines un­se­rer Bü­cher zeich­net diese Ge­schich­te der Häu­ser­kämp­fe nach. Dabei geht es neben den gro­ßen Be­set­zungs­wel­len der 70er und 80er Jahre auch um den Auf­bau von Wa­gen­plät­zen, die An­eig­nung au­to­no­mer Ju­gend­zen­tren, bis hin zur Be­set­zung der Stil­len Stra­ße in Ber­lin-​Pan­kow durch Se­nio­rIn­nen.

Ent­spre­chend der Viel­falt von Be­set­zungs­for­men und –be­we­gun­gen ste­hen auch die ver­schie­de­nen po­li­ti­schen Ziele, Selbst­ver­ständ­nis­se und in­ter­nen Kon­flik­te im Fokus. Mit der Le­sung gibt einer der Au­to­rIn­nen einen Ein­blick in diese Ge­schich­te und stellt die wei­ter­hin ak­tu­el­le Frage zur Dis­kus­si­on, wel­che Al­ter­na­ti­ven es zu Pri­vat­ei­gen­tum und Kom­mer­zia­li­sie­rung sämt­li­cher Le­bens­be­rei­che gibt und geben muss.

Die Le­sung fin­det am Diens­tag, dem 12.3. um 20:30 Uhr im veto im Pa­pier­müh­len­weg 33, Er­furt statt. Vor­her wird es schon ab 19.​00 Uhr die KüfA – die Küche für Alle – geben. Mit­hel­fen beim Ge­mü­se-​Schnip­peln? Ab 18.​00 Uhr.

2 Jahre Fukushima – Mahnwache auf dem Anger

Zwei Jahre nach der größten Reaktorkatastrophe seit Tschernobyl wird in Japan bereits wieder fleißig die Werbetrommel für Atomkraft gerührt und auch in der Bundesrepublik ist bis zur Abschaltung des letzten Kraftwerks eine Rückkehr zur Atomenergie möglich. Kurzfristig haben sich daher Erfurter AktivistInnen des Anti-Atom Bündnis Erfurt in Gedenken an die Katastrophe im japanischen Fukushima zu einer Mahnwache entschieden.

Diese findet am Montag, 11.03. von 17:00 – 18:00 Uhr am Erfurter Anger statt.

Prozess gegen Yve.tte am 6. März fällt aus

Nach einem reichlich absurden ersten Prozesstag (Bericht: 1, 2) im Rahmen der Verhandlung gegen Yve.tte hat das Gericht nun angeboten das Verfahren ohne Auflagen einzustellen. Yve.tte entschied sich dazu dieses Angebot anzunehmen. Hier Yve.ttes Stellungnahme:

Ein Abgesang

Tja, der Prozess am 6. März wird nun doch nicht mehr stattfinden. Schade eigentlich, dabei hatte die Veranstaltung am 18. Februar doch fast schon theatrale Momente und wohl auch für einige Erheiterung gesorgt. Also hier eine Erklärung statt eines Plädoyers.

Nachdem nun Amtsricht_erin König im Fall des absurden Vorwurfs des „Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte“ die Einstellung des Verfahrens nach § 153 Abs.2 StPO angeboten hat, haben wir uns dazu entschieden, dieses anzunehmen. Sicherlich nicht die beste Entscheidung und auch keine leichte. Diese Einstellung bedeutet nun mehrerlei und erscheint uns auch als die strategisch günstigste, wenn vielleicht auch nicht als politisch sinnvollste Lösung. Weiterlesen