Morgen in Erfurt: Solidarität gegen Extremismuslogik!

Morgen (25.4.) ab 14 Uhr wird auf dem Erfurter Anger gegen die „Extremismus-Klausel“ demonstriert. Anlass ist der erste Verhandlungstag im Prozess, mit dem sich das Alternative Kultur- und Bildungszentrum Sächsische Schweiz (AKuBiZ) gegen die Klausel wehrt.

Das AKuBiZ sollte 2010 den mit 10.000€ dotierten Sächsischen Demokratiepreis erhalten. Dafür sollte der Verein die von Ministerin Schröder eingeführte Extremismusklausel unterschreiben. Das lehnte AKuBiZ ab und klagte anschließend.

Kritische Schüler_innen, das BiKo, die DGB Jugend, Parteijugenden und andere wollen mit der Kundgebung an die Proteste gegen die Eröffnung der VS-Ausstellung im Ratsgymnasium am letzten Montag anknüpfen.