Autor: sabotnik

Die Antifa-Demo in Friedrichroda am Sonntag, 15.11., beginnt 15 Uhr am Bahnhof und endet in einer Solidaritätskundgebung vor der Flüchtlingsunterkunft Am Schwarzbach 19/20/21.

Zugtreffpunkt für Anreise von Erfurt
Bahnhofsvorplatz: 13:50 Uhr, Abfahrt: 14:00 Uhr Gleis 3a

Aktuelle Infos zu EA, Info-Telefon, Nazis etc. [hier]

Kundgebung – Erheb deine Stimme für Silvan, denn Silvan ist nicht alleine!

Unsere Freund*innen vom Kulturverein Mesopotamien rufen für Samstag, den 14. November, zu einer Kundgebung auf dem Erfurter Anger auf. Zwischen 12 und 16 Uhr wollen wir gemeinsam ein solidarisches Zeichen setzen. Kommt vorbei!

Liebe Genoss_innen,
aufgrund der Lage in Nordkurdistan, die sich immer mehr zuspitzt, findet morgen auf dem Anger eine Kundgebung statt. Wir wollen zeigen, dass wir die Kriegspolitik der AKP Regierung nicht mehr lange dulden! Aus diesem Grund sind alle Solidarischen Organisationen / Menschen dazu herzlichst eingeladen. Lasst uns gemeinsam eine Stimme für Silvan sein!
Mit solidarischen Grüßen
Nav-Dem Thüringen
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Miting!!!
Silvana ses ver,Silvan yalniz degildir!
Yarin 14.11.2015
Saat: 12:00 -16:00 arasi
Yer: Anger meydani Erfurt’da, Silvanda yürütülen AKP katliyamlarina dur demek ve bu katliyamlara karsi sesimizi yükseltmek icin Miting düzenliyoruz.
Saygilar
Nav-Dem Thüringen

Aktuelle Infos vom Kulturverein findet ihr auf deren Facebook(!)-Seitet.

Im AJZ-Cafe findet heute ab 20:00 eine „Was tun wenn’s brennt“-Veranstaltung statt. Seid dabei und bringt eure Freund*innen mit, denn: Geschlossen und durchdacht gegenüber Bullen und Repressionsbehörden auftreten können, hilft uns allen!

Weitere Infos bei der Roten Hilfe OG Erfurt. Hier findet ihr das aktuelle Was tun wenn’s brennt-Heftchen und anderes Infomaterial zum Thema Repression.

Diesen Mittwoch wird die AfD samt Anhang nicht in Erfurt aufmarschieren. Für uns ist das jedoch kein Grund nicht auf die Straße zu gehen! Denn nur weil die Rassist*innen von AfD & Co. kommenden Mittwoch keine Demo machen, heißt das noch lange nicht, dass jetzt auf einmal alles in Ordnung ist – ganz im Gegenteil. Wir wollen diese Gelegenheit nutzen um gegen die verschärften Asylgesetze, gegen Rassismus und Abschiebungen und für ein bedingungsloses Bleiberecht für alle zu demonstrieren. Die Bundesregierung hat widerlichste Maßnahmen beschlossen, um Geflüchtete auszugrenzen, abzuschieben, in Lager zu pferchen und ist, in letzter Konsequenz, damit für die Toten auf den Fluchtrouten mitverantwortlich.

Wir werden das nicht tolerieren. Diesem rassistischen und nationalistischen Normalzustand stellen wir uns entschlossen entgegen – und deswegen geht es Mittwoch wieder auf die Straße!

Kommt Mittwoch, den 11. November, um 17 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz in Erfurt.

Grenzen Abschaffen!
Gegen deutsche Zustände und Festung Europa!

Infos unter grenzenabschaffen.blogsport.de.

500 Jahre Reformation – ein großes Jubiläum wirft seine Schatten voraus. Viele Worte Luthers sind für evangelische Christen bis heute prägend. An andere Worte will man aber nicht unbedingt erinnert werden – und so wurde in Erfurt eine Aktion, mit der die Judenfeindlichkeit des Reformators thematisiert werden sollte, untersagt.

Weiterlesen bei Publikative.

Gut besucht fand am vergangenen Wochenende der 25. antifaschistische/antirassistische Ratschlag in Weimar statt. Auf drei Podien und 15 Workshops wurde Stand und Perspektiven antifaschistischer und antirassistischer Kritik und Praxis diskutiert. Am Ende haben sich die Teilnehmer_innen auf eine Abschlusserklärung geeinigt:

Nicht frieren zu müssen und mit anderen auf Augenhöhe verbunden zu sein. Das ist der Grund warum wir uns seit vielen Jahren und noch verstärkter in den letzten Wochen Nazis und Rassist_innen entgegenstellen, neu ankommende Geflüchtete unterstützen und für gleiche Rechte von und ein gutes Leben für Migrant_innen und Nicht-Migrant_innen eintreten. Aus diesen Kämpfen gegen soziale Kälte folgt für uns als minimale Konsequenz die ohne Schwierigkeiten umsetzbare Forderung nach einem Winterabschiebestopp in Thüringen. Wer wie wir eine emanzipatorische Gesellschaft will oder Mitmenschlichkeit im Munde führt, kann dahinter nicht zurückfallen. Wir selbst werden mehr als das tun – wir erinnern die Landesregierung an ihren Koalitionsvertrag, in dem der Abschiebestopp Grundlage war. Wir leisten praktische Bleibehilfe. Wahrend derzeit Waren grenzüberschreitend zirkulieren können, kämpfen wir für eine Welt ohne Abschiebungen und Grenzen für Menschen. Wir laden euch ein euch uns anzuschließen. Für einen warmen Winter für alle – damit manchen von uns nicht Zwang, Verfolgung oder das Erfrieren drohen.
Break the culture of deportation! Abschiebungen verhindern!

Nun schon den vierten Tag demonstrieren Nazis gegen die Unterbringung von Geflüchteten im ehemaligen Praktiker Baumarkt in der Langensalzaer Straße in Gotha. Da die Ankunft der ersten Geflüchteten immer näher rückt gibt es auch heute wieder seit 9 Uhr eine antirassistische Kundgebung. Es sind bereits jetzt schon deutlich mehr Nazis vor Ort als an den vergangenen Tagen. Wenn ihr Zeit habt fahrt nach Gotha!

Aktuelle Infos bekommt ihr bei Twitter und beim Infoladen Gotha (Facebook).

Am kommenden Wochenende findet der 25. antifaschistische und antirassistische Ratschlag Thüringen in Weimar statt. Kommt vorbei, diskutiert und vernetzt euch!

Am 9. November 1938 zündeten Deutsche landesweit Synagogen und andere jüdische Einrichtungen an, verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden. Seit den 90er Jahren organisieren wir als ein Bündnis aus sich als antifaschistisch verstehenden Zusammenhängen und Einzelpersonen um den Jahrestag der Reichspogromnacht den antifaschistischen und antirassistischen Ratschlag, um uns aktuellen Formen des Menschenhasses zu stellen. Der Ratschlag will faschistische Tendenzen in ihren unterschiedlichsten Formen und Ebenen bekämpfen, die Aktiven zusammenbringen und vernetzen sowie Positionen und Strategien im Bereich des Antifaschismus und Antirassismus diskutieren. Dieses Jahr wird der 25. Ratschlag am 6./7. November in Weimar stattfinden.

Alle Infos findet ihr auf den Seiten des Ratschlags.

Seit dem 03.11. stehen Neonazis des “Bündnis Zukunft Landkreis Gotha”, sowie der Partei “Die Rechte” (Mitglieder_innen des Ablegers aus Waltershausen) vor der Zufahrt zum ehemaligen Praktiker Baumarkt in Gotha.

Der ehemalige Baumarkt soll in Kürze als Erstaufnahmestelle des Landes Thüringen dienen. Dieses Gerücht macht schon seit einiger Zeit die Runde, nun scheint der Bezug unmittelbar bevorzustehen. Soldaten der Bundeswehr sind mit letzten Arbeiten im Inneren des Baumarktes beschäftigt, eine private Sicherheitsfirma ist mit mehreren Securitys vor Ort.

Auch für heute haben sie eine Kundgebung von 11 bis 22 Uhr angemeldet, zu dieser Zeit wird es auch eine angemeldete Gegenkundgebung in der Nähe geben. Wir rufen dazu auf zur Gegenkundgebung zu kommen und diese zu unterstützen.

Weitere Infos gibt es beim Infoladen Gotha.

Letzten Mittwoch protestierten etwa 2000 Menschen gegen die AfD-Kundgebung auf dem Erfurter Domplatz, an der laut Crow Counting zwischen 2700 und 3200 Rassist*innen teilnahmen. Einen ausführlichen Bericht des Gegenprotestes könnt ihr beim Infoladen Sabotnik nachlesen. Diesen Mittwoch werden die AfD und andere Rassist*innen sich ein letztes Mal auf dem Domplatz versammeln können, da der Platz durch den Weihnachtsmarkt belegt sein wird. Es ist nicht damit zu rechnen, dass die AfD in den folgenden Wochen nicht mehr aufmarschieren wird. Informationen über die Fortsetzung der AfD-Kundgebungen und geplante Gegenproteste erfahrt ihr hier. Achtet auf Ankündigungen.

Auch den 7. Aufmarsch der AfD wollen wir nicht unkommentiert lassen. Wir rufen gemeinsam mit dem Jugendverbandsbündnis (FACEBOOK) zu einer antifaschistischen Demonstration auf, um uns diesem rassistischen, nationalistischen und völkischen Aufmarsch entgegenzustellen. Wir fordern ein bedingungsloses Bleiberecht für alle! Grenzen abschaffen!

Wichtig: Achtet vor, während und nach den Aktionen auf euch und andere. Seid in möglichst großen Gruppen unterwegs. Organisiert euch in Bezugsgruppen und nehmt an den Deli-Treffen teil.

Kommt am Mittwoch, den 4. November, um 17:30 auf den Bahnhofsvorplatz in Erfurt!

Gegen den Rassismus von Mob und Elite!
AfD und Nazis stoppen!

Infos wie gehabt unter grenzenabschaffen.blogsport.de

Entgegen der Befürchtungen, der Protest gegen die AfD könnte nach über einem Monat an Schwung verlieren, versammelten sich diesen Mittwoch wiederum über 2000 Menschen, um gegen völkischen Nationalismus auf die Straße zu gehen. Dazu aufgerufen hatten, wie in den vergangenen Wochen, das Jugendverbändebündnis „Auf die Plätze fertig Mittwoch“, das linksradikale Bündnis „Grenzen abschaffen! – gegen deutsche Zustände und Festung Europa“ sowie Kirchengemeinden. Gegen 18:15 startete am Hauptbahnhof eine kraftvolle Demonstration mit ca. 1500 Teilnehmenden und zog lautstark Richtung Domplatz. Auch diese Woche schlossen sich am Anger weitere Menschen der Demonstration an. In der Marktstraße schallte es von hunderten Leuten „Nazis vertrieben, Flüchtlinge bleiben“ und „Kein Mensch ist illegal – Bleiberecht überall.“ Am Domplatz angekommen verteilten sich die Demo-Teilnehmer*innen entlang der Hamburger Gitter und der Lauti beschallte die AfD-Kundgebung und ihren Anhang mit elektronischer Musik. Es folgten verschiedene Redebeiträge. Unter Anderem wurde der Aufruf des Bündnisses „Grenzen abschaffen! – gegen deutsche Zustände und Festung Europa“ verlesen. Die Jusos nutzten die Gelegenheit, um sich in ihrem Redebeitrag mit Rassisten und Nazis darum zu streiten, wer denn nun wirklich „das Volk“ sei. Währenddessen postieren sich organisierte Antifaschist*innen so nah wie ohne Bullenstress möglich an einer der beiden Schleusen, welche als Zugänge zu dem Teil des Domplatzes dienten, wo die AfD-Kundgebung stattfand. Dadurch konnte verhindert werden, dass einzelne AfDler und Nazis, wie letzte Woche passiert, durch die Menge der Gegendemonstrant*innen laufen. Die Polizei war am Mittwoch mit einem größeren Aufgebot vor Ort. Vielleicht auch als Reaktion auf die vielen Berichte von Übergriffen von Nazis und rechten Hools auf Gegendemonstrant*innen, war auch eine Hundertschaft des berüchtigten Bayrischen Unterstützungskommandos nach Erfurt geholt worden. Diese Schläger-Einheit, welche schon die ein oder andere antifaschistische Demo auseinander geprügelt hat, war am Mittwoch aber, statt mit Übergriffen auf Antifaschist*innen, damit beschäftigt, in der Innenstadt umherstreifende Nazigruppen im Blick zu behalten. Von Übergriffen nach Auflösung der Demonstration ist uns bis heute nichts bekannt geworden. Falls ihr aber dennoch was gehört oder beobachtet habt, meldet euch bei uns. Bis nächsten Mittwoch!

Seit mehreren Tagen mobilisiert die Neonazi-Szene zu einem Fackelmarsch in Rudolstadt. Startpunkt soll ausgerechnet am „Platz der Opfer des Faschismus“ (Busbahnhof) sein, wo erst am 7. Oktober ein jugendlicher Syrer Opfer einer rassistischen Attacke wurde und leicht verletzt wurde. Geplant sei eine Umrundung einer Geflüchteten-Gemeinschaftsunterkunft, das alte Krankenhaus. Erst am 2. Oktober fand ein von einer Saalfelder NPD-Kreisrätin angemeldeter rassistischer Aufmarsch in der Nähe der Unterkunft statt, an dem etwa 350 Personen, darunter viele Neonazis teilnahmen. Seitdem gab es eine Steigerung von neonazistischen Vorfällen und Übergriffen in der Region.

In Rudolstadt wird es am 1. November ab dem Nachmittag, spätestens ab 16:30 Uhr, mindestens zwei Kundgebungen geben: Eine auf dem Markt und eine zur Solidarität mit den Geflüchteten vor dem alten Krankenhaus (der Geflüchtetenunterkunft).

Bei Naziaufmärschen in der Nähe von Geflüchtetenunterkünften sollte das Verhindern von Übergriffen, Pöbeleien und anderen Bedrohungsszenarien für Refugees an erster Stelle stehen. Kommt Sonntag zum alten Krankenhaus in Rudolstadt!

Mehr Infos und den vollen Aufruf findet ihr auf der Website des Bündnisses zumsaru.

Am 01.11. wird in Erfurt von 14:00 – 17:00 Uhr an den Domstufen eine
Kundgebung für Kobani & Rojava stattfinden, organisiert vom Kulturverein Mesopotamien.

Der erste Jahrestag nach den Angriffen des IS auf den Kanton Kobani im Herbst 2014 soll ein weltweiter Aktionstag für den Wiederaufbau von Kobani und die Unterstützung des revolutionären Projektes Rojava sein.

Thematisiert werden wird der Widerstand in Kobani, die schwierige Situation vor Ort durch fortgesetzte Angriffe des IS und nicht zuletzt das für viele Menschen in Rojava und andernorten katastrophale Handeln der türkischen AKP-Regierung unter Präsident Erdogan. Um kurz aus dem Aufruf des Kobane Reconstruction Board zu zitieren:

„Es muss Druck auf die AKP-Regierung ausgeübt werden, damit ein sofortiges Handeln möglich ist, um essentielle medizinische Vorräte, Nahrung und Kleidung nach Kobani bringen zu können.

Trotz der gnadenlosen Angriffe der IS-Kräfte in den vergangenen Monaten steht Kobani stolz & frei. Die Menschen dort leisten noch immer starken Widerstand und sind entschlossen, ihre Selbstverwaltung zu verteidigen, die einen der 3 Kantone in der demokratischen autonomen Region Rojava (West Kurdistan, Syrien) administriert, die sich als säkular, demokratisch & anti-sektiererisch definiert und für die Gleichheit der Geschlechter eintritt“

„Pressure therefore needs to be brought on the government of the AKP in Ankara to take immediate action to let essential medical supplies, food and clothing, to pass through to Kobane.

Despite the relentless onslaught of ISIS forces over the past months, Kobane is still standing proud and free. The people are still putting up fierce resistance and are determined to defend their self-governing administration which is one of three cantons in the Democratic Autonomous Administration of Rojava (Western Kurdistan, Syria) who are secular, democratic, non-sectarian and pro-gender equality.“

weitere Informationen findet ihre auf folgenden Seiten:

Website des Kobani-Wiederaufbau-Ausschusses des Kantons Kobani
Website der Volksverteidigungseinheiten/Frauenverteidigungseinheiten von Rojava
Facebookseite des Kulturvereins Mesopotamien (Vorsicht Facebook)

Wie in der letzten Woche rufen wir auch für den morgigen Mittwoch gemeinsam mit dem Jugendverbandsbündnis (Facebook) zu einer antifaschistischen Demonstration gegen AfD, Rassismus und die jüngst in Kraft getretene Asylrechtsverschärfung auf!

Kommt zu 17:30 auf den Bahnhofsvorplatz. Zieht euch warm an und macht laut!

Wichtig: Achtet vor, während und nach den Aktionen auf euch und andere. Seid in möglichst großen Gruppen unterwegs. Organisiert euch in Bezugsgruppen und nehmt an den Deli-Treffen teil.

Aktuelle Infos dazu gibt es jetzt immer auf grenzenabschaffen.blogsport.de

Am Montag, den 26.10.2015 fanden sich 300 Menschen vor einer Geflüchtetenunterkunft in der Erfurter Carl-Zeiß-Straße ein und verhinderten, dass die Nazis von Thügida an dieser vorbeiziehen konnten.

Schon 17.30 waren trotz der widrigen Anreisebedingungen schon viele Menschen vor Ort und feierten mit den Refugees. Die Straße vor der Unterkunft war voll mit Menschen, Refugees hielten Redebeiträge. Weiterlesen

Am Montag, 26.10.2015, kommt der nazistische Karnevalsumzug Thügida bereits zum fünften Mal nach Erfurt. Dies wird trotz angekündigter Gegenproteste der 104! Naziaufmarsch in Thüringen in diesem Jahr werden. Nach den Protesten gegen die AfD diese Woche ist also kaum Zeit verschnaufen. Die Nazis wollen an einer Unterkunft für Geflüchtete in der Carl-Zeiss-Straße (Erfurt Süd-Ost) vorbeiziehen. Zivilgesellschaft und die Antifaschistische Koordination Erfurt rufen ab 17:30 zur Gegenkundgebung vor der Unterkunft auf. Um 16:45 gibt es am Anger einen Treffpunkt um geschlossen mit der Bahn zur Gegenkundgebung zu fahren.

Morgen, am Samstag den 24.10.2015, hat „Die Rechte“ eine Demonstration in Waltershausen angemeldet. „Die Rechte“ ist die Partei, deren Mitglieder in Bamberg gerade eine Razzia hatten, weil die Behörden davon ausgehen, dass sie einen Anschlag auf Geflüchtete und Antifas geplant haben. Und es sieht so aus, als könnten die Nazis in Waltershausen agieren, wie der Fisch im Wasser: Schon im September waren dort ca. 600 Rassist_innen dem Aufruf der NPD gefolgt, gegen die Unterbringung von Geflüchteten in einer Schule zu demonstrieren. Gegen den Aufmarsch waren nur 80 Leute auf die Straße gegangen.
Das sollen diesmal mehr werden. Das Waltershäuser Gegen-Rechts-Bündnis will mit allen verfügbaren Kräften gegen Angstmache und Rassismus auf die Straße gehen. Wichtig ist das vor allem, um den Geflüchteten zu zeigen, dass sich nicht alleine den Rassisten und Nazis ausgeliefert sind.
Daher ergeht aus Waltershausen die dringende Bitte, dabei zu helfen!
Wir schließen uns dem an!
Die Kundgebung beginnt um 11 vor der Stadtkirche in der Hauptstraße.
Der Zug aus Erfurt fährt um 10 Uhr von Gleis 3a.

Die „Kollektive Offensive“ bloggt über Streetart und Graffiti aus Frankfurt und Erfurt. Ein aktueller Artikel widmet sich dem Thema Willkommensstreetart und zeigt, dass sich auf der Straße auch künstlerisch eine antirassistische Praxis artikuliert. Gleichzeitig grenzt sich das Blog von einem Graffity-Garagen-Projekt ab, dessen Vorsitzender auf Facebook gegen Geflüchtete hetzt. Zu fragen ist an dieser Stelle, ob ein Projekt, dass von vornherein das Ziel hatte, Graffiti zu verhindern, indem man Auftragsarbeiten vergibt, nicht von vornherein kein Bündnispartner für offensive Streetart war.

Das Thema Flüchtlinge ist aufgrund der Tatsache, dass flüchtende Menschen das europäische Abschottungssystem durchbrochen haben, omnipräsent. Auch auf der Straße: in den Gesprächen, auf Aufklebern, Kacheln, in Parolen. Längst überfällig ist die Dokumentation dieser Meinungskundgabe und eigentlich wollten wir als Offensive auch kollektiv unseren Senf dazu abgeben – aber es ist uns quasi nicht möglich, auf die aktuelle Dynamik angemessen einzugehen, deshalb bleibt es bei ein paar Gedanken, ein paar Links und den Fotos. [weiter bei kollektive Offensive]

Vergangenen Mittwoch trieb es den Thüringer Landesverband der AfD in Magdeburg auf die Straße. Mit etwa 1500 Teilnehmer*innen konnten sie dort nur weit weniger Menschen mobilisieren als die Wochen zuvor in Erfurt. Kommenden Mittwoch wird nun Erfurt wieder das Ziel ihres rassistischen und nationalistischen Aufmarsches sein. Ab 19 Uhr wollen sie sich auf dem Domplatz in der Erfurter Innenstadt versammeln.

Diesem rassistischen, nationalistischen und völkischen Aufmarsch werden wir uns entgegenstellen und rufen gemeinsam mit dem Jugendverbandsbündnis (Facebook) zu einer antifaschistischen Demonstration auf.

Kommt am Mittwoch, den 21. Oktober, um 17.30 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz in Erfurt!

Wichtig: Achtet vor, während und nach den Aktionen auf euch und andere. Seid in möglichst großen Gruppen unterwegs. Organisiert euch in Bezugsgruppen und nehmt an den Deli-Treffen teil.

Gegen den Rassismus von Mob und Elite!
AfD und Nazis stoppen!

Aktuelle Infos dazu gibt es jetzt immer auf grenzenabschaffen.blogsport.de

In Magdeburg trafen am vergangenen Mittwoch etwa 1500 AfD Anhänger*innen auf ungefähr genauso viele Gegner*innen. Wir dokumentieren einen Artikel von Blick nach rechts:

Die Alternative für Deutschland ätzt gegen die „unkontrollierte Masseneinwanderung“ und verschärft die Spaltung der Gesellschaft. In Magdeburg zeigt sich: Der befürchtete Rechtsruck der Partei hat längst stattgefunden.

Weiterlesen bei Blick nach rechts.

Wir haben gemeinsam mit Antifaschist*innen und Antirassist*innen die Kampagne „Grenzen Abschaffen – Gegen deutsche Zustände und Festung Europa“ gestartet. Wir wollen uns gemeinsam den Aufmärschen von AfD und Rassist*innen, Abschiebungen und Asylrechtsverschärfungen entschlossen entgegenstellen. Achtet auf Ankündigungen!

Infos unter grenzenabschaffen.blogsport.de.

Während die AfD heute Magdeburg heimgesucht hat, haben in Erfurt erneut ca. 100 Menschen gegen die geplante Asylrechtsverschärfung demonstriert. Auf dem Fischmarkt wurde mit Redebeiträgen und Flugblättern die Ablehnung des menschenfeindlichen Gesetzes zum Ausdruck gebracht. Die Kundgebung endete mit dem Aufruf,nächste Woche wiederzukommen und entschlossen gegen die AfD auf die Straße zu gehen.

Morgens um 10 ist noch wenig los vor der Staatskanzlei. Über den Vormittag verteilt folgen 150 Menschen in Erfurt dem Aufruf, gegen die geplante Asylrechtsverschärfung zu demonstrieren. Während die Landesregierung über das Abstimmungsverhalten im Bundesrat berät, harrt die Kundgebung bei klirrender Kälte aus, bis gegen 13 Uhr durchsickerte, dass die Landesregierung sich im Bundesrat enthalten wird. Unabhängig davon, wie Thüringen stimmt, wird das Gesetz vermutlich beschlossen werden, da die Baden-Württembergischen GRÜNEN schon beschlossen haben, zuzustimmen. Insofern ging es heute in Thüringen nur noch einmal darum, ob SPD und Teile der GRÜNEN (mal wieder) auf die Forderungen von CDU und AfD einsteigen und Politik gegen Flüchtlinge machen.

Die von der Politik betroffenen fanden deutliche Worte zu der Enscheidung. Roma Thüringen verurteilte die Asylrechtsverschärfung und bezeichnet sie als rassisistisch. Speziell das Vorhaben, keine medizinische Versorgung und keine Leistungen zur Deckung des Existenzminimums für Menschen mehr bereit zu stellen, die an ihrer eigenen Abschiebung aus Sicht der Behörden nicht mitwirken, sei zerstörerisch für die betroffenen Menschen aber auch für die Gesellschaft. Auch viele Kinder würden keine Spielsachen oder Kleidung mehr haben und unter diesem Gesetz leiden. Die deutsche Regierung müsse sich fragen lassen, ob sie Geflüchtete integrieren wolle, wie sie behauptet, oder sie eher zerstören wolle. Die Situation sei für viele Geflüchtete jetzt schon sehr schwer. Mit dem neuen Gesetz würde alles noch viel schlimmer werden.

Ein Redner von The VOICE Refugee Forum betonte die Kontiuität in der rassistischen Politik gegen Flüchtlinge. The VOICE gehe seit 20 Jahren gegen Residenzpflicht, Lebensmittelgutscheine und Abschiebungen auf die Straße und werde das auch weiterhin tun.

Die Entscheidung der Landesregierung wurde gemischt aufgenommen. Ein Sprecher begrüßte, dass zumindest die Partei „Die Linke“ und Teile der GRÜNEN sich gegen ein rassistische Gesetz ausgesprochen hätten. Von der
Landesregierung erwarte man daher, sich bei der Umsetzung des neuen Gesetzespakets ab dem 1.11. alle Spielräume zu nutzen, um Menschen wie Menschen zu behandeln und nicht wie eine Last.

Denn — so Hanne Adams in ihrem Beitrag –, es gehe am Ende darum, gemeinsam und solidarisch darüber zu verhandeln, wie ein gutes Leben für alle gewährleistet werden könne.

In diesem Sinne werden wir weiter auf die Straße gehen, das nächste Mal morgen um 18 Uhr auf dem Fischmarkt.