Autor: sabotnik

Wir zitieren hier einen Aufruf feministischer Aktivist*innen, die dem jährlich stattfindenden „Marsch für das Leben“ am 19.9. in Berlin ihren Protest entgegensetzen. Zur gemeinsamen An- und Abreise wurde ein Bus organisiert, für den es auch noch Tickets gibt.
Hier nun der Aufruf:

Seit dem Jahr 2000 findet alljährlich in Berlin eine Demonstration sogenannter „Lebensschützer*innen“ statt. In diesem Jahr mobilisieren unter dem Label des „Marsch für das Leben“, getragen vom Bundesverband
Lebensrecht (BVL), verschiedenste reaktionäre konfessionelle, aber auch rechtskonservative Gruppierungen für den 19. September nach Berlin.
Vereint sind diese Gruppierungen in ihrer Forderung des „Lebensschutzes“, sprich der Ablehnung eines selbstbestimmten Umgangs mit Schwangerschaftsabbrüchen oder auch modernen Formen der Frühdiagnostik (PID, PND) sowie eine stark ausgeprägte Ablehnung von Gleichberechtigung von Lebensentwürfen abseits des heteronormativen Familienbildes von Mutter, Vater und Kind(er). Frauen* wird das Recht auf eine Entscheidung für einen Schwangerschaftsabbruch abgesprochen. Es wird ein konservatives Familienbild propagiert und mit vermeintlich christlichen Werten gerechtfertigt. Ein solches Familienbild weist Frauen* und Männern* auch immer gewissen Rollen zu. Auch gehen damit oft schwulen- und lesbenfeindliche und Nicht-Anerkennung von Trans*-,
Inter*- und Asexuellen einher. Dabei zeigen sich ihre Argumentationen immer wieder offen und anschlussfähig gegenüber nationalistischen und rassistischen Argumentationen.
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Gestern berichteten Geflüchtete in der MDR Sendung „Fakt ist…!“ (zu finden in der ARD-Mediathek) über ihre Flucht sowie ihre aktuelle Situation in Deutschland. Unter den eingeladenen Studiogästen war auch unsere Freundin, die Roma-Aktivistin, Radmilla Anic. Sie berichtete über ihre Zeit in Serbien, ihre Fluchtgründe und ihren Kampf für ein Bleiberecht in Deutschland. Der MDR hat ein Videointerview veröffentlich auf welches wir an dieser Stelle explizit hinweisen möchten. Radmillas Asylantrag wurde bereits zweimal abgelehnt, da ihre Fluchtgründe nicht konrrekt im Antrag aufgenommen wurden und Roma aus dem Westbalkan in Deutschland traditionell kaum Chancen auf ein dauerhaftes Bleiberecht haben.
Nun soll die Thüringer Härtefallkommission über ihr weiteres Schickal entscheiden. Im Falle einer Abschiebung erwartet sie in Serbien weitere Verfolgung durch kriminelle Strukturen und die Polizei, eine unzureichende Krankenversorgung sowie eine systematische rassistische Diskiminierung.
Hintergründe und weitere Infos über Radmilla und ihren Kampf für ein Bleiberecht für alle finden sich hier.

Wir sagen: Finger weg von unseren Freund*innen!
Wir sind gegen die rassistische Sonderbehandlung von Roma!
Wir fordern: Radmila bleibt! – Alle bleiben!

Mit Applaus, Gesängen und Jubel wurden heute in Saalfeld 600 Menschen aus dem globalen Süden begrüßt. Die Menschen kamen mit einem Sonderzug aus Wien, nachdem sie gestern das rassistische Dublin-II-Abkommen selbsorganisiert außer Kraft gesetzt hatten, indem sie zu Fuß von Budapest in Richtung Wien aufgebrochen waren. Dublin-II schreibt vor, dass Asylanträge da gestellt werden müssen, wo man in die EU einreis und verwehrt Geflüchteten damit die Freizügigkeit, dort zu leben, wo sie wollen.

Als klar wurde, dass der Zug in Saalfeld ankommen würde, begannen viele Helfer_innen im Haskala Päckchen mit Hilfsgütern vorzubereiten. Schon 19.30 Uhr war der Platz vor dem Bahnhof voll mit Menschen, die helfen wollen. Bodo Rammelow persönlich begrüßt dann die Geflüchteten, die meisten aus Syrien, und weist auch auf die die Lage der Roma hin. Nazis und bürgerliche Rassisten sind natürlich auch vor Ort — wir sind ja in Thüringen –, als sie „Tod den Gutmenschen“ rufen, werden sie von der Polizei abgedrängt. Als die Geflüchteten kommen, werden sie mit Gesängen, Victory-Zeichen und Applaus für ihr mutiges Eintreten gegen die Mauern der Festung Europa begrüßt.

Die Medien sind voll von der für Thüringen unerwarteten solidarischen Geste. Was aber bei allen bewegenden Bildern nicht in Vergessenheit geraten darf ist, dass den Geflüchteten jetzt ein Asylverfahren bevorsteht, dass dem Slogan „Refugees Welcome“ überhaupt nicht entspricht. Sie werden in Lagern untergrebracht, dürfen nicht arbeiten, müssen sich immer wieder damit auseinandersetzen, dass die Amtssprache Deutsch ist und miese Menschenfeinde wollen ihren Kindern verbieten, in die Schule zu gehen.

Wenn die Rede von der Humanität also ernst gemeint ist und es nicht bei einer bewegenden Geste bleiben soll, müssen Taten folgen. Alle, die heute hier angekommen sind, müssen ein Bleiberecht erhalten und dürfen nicht wieder nach Ungarn abgeschoben werden. Das rassistische Dublin-II-Abkommen muss generell außer Kraft gesetzt werden. Alle, die in Thüringen leben wollen, müssen dafür die Möglichkeit bekommen. Soziale Rechte müssen für Alle gelten, unabhängig von ihrer Herkunft.

Und wenn die unmenschliche Abschiebemaschinerie in Gang kommt und die nächste Abschiebung ansteht, dann müssen alle auf die Straße gehen und dafür sorgen, dass sie nicht durchgesetzt werden kann!

Viele Menschen begrüßen Flüchtlinge in Saalfeld.

„Willkommen“ auf arabisch

Refugees Welcome

Bleiberecht für Alle, bis jede Grenze fällt

Gegen 21.00 Uhr: Jubel und Gesang für die Ankommenden.

PS: Nicht vergessen darf man in diesem Kontext, dass der Bundestag gleichzeitig daran arbeitet, die Bundeswehr mit einem Schießbefehl für die EU-Außengrenzen auszustatten. Während sich in Saalfeld hunderte junge Menschen mit Geflüchteten solidarisieren, rüstet die Bundesrepublik für den offenen Krieg gegen Flüchtende.

Am Mittwoch, den 2. September, findet ab 9 Uhr der Prozess gegen Stefan statt. Die Soligruppe 1708 und Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt rufen zur solidarischen Unterstützung vor Ort und zur kritischen Prozessbeobachtung auf. Ab 8:30 treffen sich die Unterstützer*innen vor dem Amtsgericht Erfurt. Mit intensiven Sicherheitskontrollen ist zu rechnen.

Kurzaufruf und aktuelle Infos findet ihr wie immer bei der Roten Hilfe Erfurt.

Bild: Wissen schon länger Bescheid

In einem offenen Brief fordert Erfurts Oberbürgermeister und Chef der Thüringer SPD, Andreas Bausewein, ein härteres Vorgehen gegen Geflüchtete. Unter anderem fordert er die Ausweitung der Liste sogenannter „sicherer Herkunftsländer“, eine raschere Abschiebung abgelehnter Asylbewerber*innen und die Aussetzung der Schulpflicht für Kinder von Geflüchteten bis zur Klärung ihres Aufenthaltsstatus. Den Wunsch nach mehr rassistischen Sonderregelungen in Deutschland begründet er ausgerechnet damit, ein zweites Heidenau verhindern zu wollen. Damit beweist Bausewein nicht nur, dass er zur „Law and Order“-Fraktion seiner Partei gehört, sondern auch, dass er von den Zusammenhängen zwischen gesamtgesellschaftlichem Rassismus, Nazis und rassistischen Ausschreitungen keine Ahnung hat.

Um es kurz zu machen: Es sind nicht die Nazis, die es geschafft haben ihren Rassismus auf weite Teile der Bevölkerung zu übertragen. Deutschland ist eine grundlegend rassistische Gesellschaft, welche die Basis für rassistische Ausschreitungen als auch die Akzeptanz für rassistische Hetze schafft – eine Gesellschaft, die auf Ausbeutung und Konkurrenz beruht, sich als Nationalstaat konstituiert und mit rassistischen Sondergesetzen diejenigen versucht fernzuhalten, die aufgrund irgendwelcher ausgewählter Eigenschaften nicht hier her gehören sollen.

Die Vorstellung, dass mit härteren Abschottungsgesetzen das Naziproblem zu lösen wäre, offenbart den Rassismus der in dieser Logik liegt. Denn öffentliche Debatten über mehr rassistische Sondergesetze haben in der Vergangenheit Nazis und Rassisten bestärkt und damit Übergriffe und Anschläge befördert. Nur die Ausgrenzung rassistischer Positionen und aktiver Widerstand gegen Nazis haben zu einem Rückzug der Menschenhasser geführt.

Da also eine rassistische Gesellschaft Nazis hervorbringt und Bausewein in einen gesellschaftlichen Diskurs rassistisch interveniert, befördert er mit seinen Äußerungen rassistische Resentiments, anstatt diesen entgegenzuwirken. Er verschiebt das Problemfeld von den rassistischen Deutschen hin zu den Geflüchteten. Ganz so als wären diese für die Gewalt der deutschen Rassisten verantwortlich.

Egal was Bauseweins Intention für diesen offenen Brief war: Wer in Zeiten täglicher rassistischer Übergriffe und Anschläge so einen Mist von sich gibt, macht sich zum Handlanger für Nazis und Rassisten oder ist selbst eines von beiden. Also, Bausewein, halts Maul!

Patrick Wieschke (NPD) ruft den braunen Mob am Samstag, den 29. August, in Eisenach auf die Straße. Nach den jüngsten Angriffe auf Geflüchtetenunterkünfte und der mehr oder weniger erfolgreichen Artikulation der Nazis in Suhl am vergangenen Donnerstag, rufen wir für Samstag zu Protest und Widerstand in Eisenach auf. Wir verweisen auf die Mobilisierung und Infos bei „RosaLuxx“.

Eckdaten
Nazi-Kundgebung beginnt 12:00, Demonstration ab 13:00 geplant.

Es sind bisher zwei Gegenkundgebungen angemeldet:
(1) Die Linke, ab 10:00, Ecke Ulrich-von-Hutten-Straße / Ernst-Thälmann-Straße
(2) DGB Eisenach, ab 11:00, Ecke Stregdaer Allee / An der Feuerwache (Wiese mit Mukke, Reden, Toiletten, Tamtam – aber: direkt an der Nazi-Route)

Gemeinsame Anreise per Zug
Wir treffen uns 8:30 in Erfurt auf dem Bahnhofsvorplatz. Abfahrt ist 9:00, planmäßig von Gleis 3. Genoss*innen aus Jena und Weimar warten dann bereits im Zug auf uns gen Eisenach.

In Eisenach gehts dann per Bus (Linie 2 / 5b) oder Fuß (30 bis 45 Minuten) weiter.

Aktuelle News, Karten, etc. entweder hier oder bei „RosaLuxx“.

Der am 11. Juli diesen Jahres gegründete Landesverband Südthüringen der Partei „Die Rechte“ scheint so langsam aktiv zu werden und hat für diesen Samstag um die Mittagszeit (12-14Uhr) eine Kundgebung auf dem Erfurter Anger angemeldet. Eine Möglichkeit den eigenen Unmut zu zeigen, kann die Beteiligung an der von der SPD angemeldeten Gegenveranstaltung bieten.

Aufgrund der Eile zitieren wir einen kurzen Aufruf der Antifaschistischen Gruppen Südthüringen:

In der Nacht von Mittwoch (19. August) auf Donnerstag hat es im Suhler Erstaufnahmelager auf dem Friedberg schwere Ausschreitungen zwischen den Flüchtlingen gegeben. Inzwischen hat THÜGIDA-Nazi Tommy Frenck eine Demonstration für heute Abend 18 Uhr auf dem Platz der deutschen Einheit angemeldet.

Auslöser der Ausschreitungen war ein Streit unter den Lagerbewohnern über religiöse Fragen. Im Verlauf der Auseinandersetzungen wurden 15 Menschen verletzt und Teile des Lagers schwer beschädigt. Für Tommy Frenck und Konsorten ist das ein gefundenes Fressen. Beim Aufmarsch heute Abend ist mit erheblichem Zulauf für die Nazis zu rechnen. Innerhalb kurzer Zeit steigen die Teilnehmerzahlen bei der Facebook-Veranstaltung von THÜGIDA und es kündigen sich bundesweit Neonazis an, heute Abend nach Suhl zu fahren.

Gutes Timing beweist auch die AfD, die heute zum Bürgerdialog ins CCS einlädt, Thema: Asyl.

Eine Protestveranstaltung gegen den Naziaufmarsch ist ebenfalls angemeldet, zu der wir hiermit aufrufen. Weitere Infos folgen.

Weitere Infos gibt es auch bei Thüringen Rechtsaussen und NO SÜGIDA (vorsicht Facebook).

Unsere Genoss*innen vom Juwel in Gotha feiern am Samstag bereits ihr viertes Hausfest. Nachdem der Baumonat, der vormals vom 12. Juni bis 10 Juli andauern sollte, verlängert wurde, steht die jährliche Sause trotzdem an. Dennoch wird weitere Hilfe beim Umbau gebraucht – packt mit an!

Wir freuen uns auf Samstag und wünschen viel Spaß!

14:30 Vortrag „Displaced Persons“ / Infostände / Konzerte / Futter / …

Wir dokumentieren einen Aufruf des Infocafé Wolja. Am Freitag wird gegen einen Hausbesetzer vor dem Amtsgericht Jena verhandelt. Es ist mit Einlasskontrollen zu rechnen, die Verhandlung soll 9 Uhr im Sitzungssaal 7 beginnen.

21.8. / 8:30 / Amtsgericht Jena (Rathenaustr. 13)
Anreise ab Erfurt: 7:15 (pünktlich!) / Bahnhofsvorplatz
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Für August haben verschiedene Nazigruppen Veranstaltungen in Erfurt und Thüringen angekündigt. Haltet euch auf dem Laufenden, wir versuchen kontinuierlich Updates zu Naziaktionen und Protesten zu veröffentlichen: Also reinschauen!

15.8. – Fußballturnier der Jungen Nationaldemokraten in Erfurt
17.8. – Thügida-Aufmärsche in Eisenberg, Erfurt (Route bekannt), Nordhausen, Schleusingen, Suhl (?)
27.8. – Tommy Frenck und BZH gegen Geflüchteten in Schleusingen
29.8. – NPD-Demonstration in Eisenach
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Fast wäre es im derzeitigen Trubel untergegangen: Die Filmpirat*innen haben vor zwei Tagen ihren Videobeitrag zur Kammwegklause online gestellt. Wir berichteten nach der Premiere im Stadtteilzentrum Urne.

…gegen Dublin-Regulierungen und für Abschiebestopp!

13. August / 14:00 / Eisenach, Marktplatz

14. August / 16:00 / Eisenach, Marktplatz

Zugtreffpunkt Erfurt: 14:30, Hauptbahnhof Erfurt

In Solidarität gegen Abschiebung mit Mohammad Al Zoubi aus Syrien, der im Flüchtlingsisolationslager in Gerstungen (Wartburgkreis) lebt, und mit allen Flüchtlingen in Thüringen, die von Abschiebung bedroht sind.

Quelle: http://thevoiceforum.org/node/3960

Unsere heutigen Öffnungszeiten im fallen leider aus. Am Montag in der nächsten Woche sind wir wieder wie gewohnt von 17 Uhr bis 18 Uhr im veto anzutreffen.

Wir wollen euch auf eine besondere Aktion zur Unterstützung unserer Freundin Radmila Anić hinweisen. Einige Unterstützer*innen haben unter dem Motto „Radmila bleibt! – Alle bleiben!“ eine Fotoaktion gestartet.

Eure Solidarität wird visuell im Bild festgehalten: Infos hier! Weiterlesen

Die Filmpirat*innen stellten am 20. Juli ihren Videobeitrag „Die Kammwegklause – Über den Umgang mit einem rechtsextremen Zentrum in Erfurt“ vor. Etwa 159 Interessierte folgten der Einladung ins Stadtteilzentrum Herrenberg, um den Film zu sehen. Im Vorfeld hatten ortsansässige Nazis, wie Enrico Biczysko, ihr Kommen angekündigt – die Drohung blieb unerfüllt. In dem knapp 14-minütigen Video werden u.a. Anwohner*innen des Herrenbergs, Hans-Jürgen Czentarra (Ortsteilbürgermeister, PDL), Thomas Ziegler (Leiter Polizeidienststelle Erfurt Süd), Manfred Stein (Eigentümer / Vermieter) und Toni Lütgenau (Juso-HSG, Erfurt) interviewt. Das Video wird bald online verfügbar sein, die Filmpirat*innen riefen zur Verbreitung des Beitrags auf. Weiterlesen

Am gestrigen Montag demonstrierten etwa 50 Menschen ihre Solidarität mit den Opfern des am gleichen Tag in der Türkei durch einen Anschlag des IS ermordeten Jugendlichen. Der IS griff eine Versammlung der Föderation der Sozialistischen Jugendverbände der Türkei an, die sich auf den Weg nach Kobane gemacht hatten, um dort die Aufbauarbeiten zu unterstützen. Es kamen mindestens 30 Menschen ums Leben.

Wie in vielen Städten fand auch in Erfurt eine Solidaritätsaktion statt, die spontane Zusammenkunft zog vom Bahnhof weiter Richtung Anger. Lest [hier] das verteilte Flugblatt des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan, welcher zu Protestaktionen aufruft.

Die Filmpirat*innen laden am kommenden Montag zur Premiere ihrer Videodokumentation über die Kammwegklause, einem beliebten und zentralen Treffpunkt der Neonaziszene im Erfurter Südosten.

Die Kampagne „Nazizentren dichtmachen – gegen die ‚Kammwegklause‘ in Erfurt“ hatte Ende Mai bereits den Eigentümer der Immobilie, Manfred Stein, in die Öffentlichkeit gerückt. Wir hoffen, dass der Beitrag der Filmpirat*innen ebenfalls Aufklärung leistet.

20. Juli, 19 Uhr, Stadtteilzentrum Herrenberg / Urne (Stielerstr. 3, 99099 Erfurt / Haltestelle Abzweig Wiesenhügel)

Achtung: Nazis haben sich angekündigt.

Es bleibt dabei: Kammwegklause dichtmachen!

Freund*innen und Unterstützer*innen berichten von Mahari aus Eritrea, der seiner geplanten Abschiebung am 16. Juli durch ein Kirchenasyl entgehen konnte.

Lest mehr bei breakdeportation.blogsport.de

Wir vernetzen uns weiter und stellen uns gemeinsam Abschiebungen in den Weg!

Update: Der Prozess wurde verschoben – neuer Termin 2. September, ebenfalls 9 Uhr. (Quelle: Rote Hilfe OG Erfurt)

Am bevorstehenden Mittwoch findet der Prozess gegen Stefan statt. Der Antifaschist hatte sich an den Protesten gegen die NPD am 17.8.13 beteiligt – fast zwei Jahre später muss er vor Gericht.
Die Soligruppe 1708 ruft zur Prozessbegleitung auf. Den Kurzaufruf und aktuelle Infos gibts bei der Erfurter Ortsgruppe der Roten Hilfe.

Mittwoch, 15. Juli, 8:30, Amtsgericht Erfurt (Prozessbeginn 9:00, Sitzungssaal 18)

Die neue Ausgabe der Lirabelle ist da und kann beispielsweise im Veto zu unseren montäglichen Öffnungszeiten ergattert werden. Wer es bis dahin nicht aushält, kann auch online schmökern.

In Anlehnung an eine Aktion des „Zentrum für politische Schönheit“ unter dem Motto „Die Toten kommen“ wurden in den letzten Tagen in Erfurt Grabmale zum Gedenken an diejenigen Menschen, die auf ihrer Flucht vor Verfolgung, Krieg, Diskriminierung, Perspektivs- und Hoffnungslosigkeit den Tod gefunden haben, aufgestellt. Anscheinend haben sich mehrere Gruppen von der Aktion inspirieren lassen. Einige Hinweise darauf haben wir im Netz gefunden, andere wurden uns anonym zugespielt. Eine aktionistische autonome Gruppe erklärte zu den Kreuzen:

Wir solidarisieren uns mit allen Geflüchteten! Wir sprechen uns gegen jede Form von Ausbeutung von Ländern des globalen Südens, gegen Krieg und damit verbundene politische und wirtschaftliche Maßnahmen jeglicher Länder und gegen verdeckten und offenen Rassismus aus!!!
Flucht hat immer Gründe und ist ein Menschenrecht, was geschützt werden muss!!!
Es waren Menschen wie DU und ICH!

Erste Gräber an der Stadtmauer Juri-Gagarin-Ring (?)

Ein weiteres an der Deutschen Bank in der Bahnhofstraße.

Am Angerbrunnen

und auf dem Wenigemarkt

Ohne Bild: Auch am Bürgeramt wurde ein Grabmal errichtet.

Für ein Grabmal in einer belebten Fussgängerzone braucht man einen starken Schraubenzieher (um das Pflaster aufzubrechen), einen Sack Blumenerde, Blumen, eine Flasche Leitungswasser (zum Angießen), eine Holzlatte, eine Säge, Holzleim und einen Edding.