Freitag: Kapitalismus-Propagandashow im Anger 1

Morgen, am 15.1.2010, findet im Anger 1 (größtes Kaufhaus in Erfurt) ab 15 Uhr eine Quiz-Show der „Initiative soziale Marktwirtschaft“ unter dem Motto „Angepackt! Soziale Marktwirtschaft macht’s besser“ statt.
Die Reklame für die Veranstaltung sagt:

Griseldis Wenner spricht zu Beginn der Quiz-Show mit Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht über die wirtschaftliche Entwicklung und Perspektiven der Sozialen Marktwirtschaft in Thüringen. Lieberkecht: „Eine prima Veranstaltung! Und für die Soziale Marktwirtschaft mache ich mich immer stark.“

20 Jahre nach dem Zusammenbruch des real existierenden Sozialismus setzt sich immer mehr der Fakt durch, daß Marktwirtschaft große Teile der Bevölkerung arm macht. Das „sozial“ wurde in der alten BRD vor die Martwirtschaft geklebt, weil man so gegenüber der Systemkonkurrenz aus dem Osten deutlich machen konnte, daß es einen Kapitalismus mit menschlichem Andlitz geben kann. Heute, wo das nicht mehr nötig ist, verkommt das „sozial“ zur reinen Ideologie im negativen Sinne, zur Vernebelungstaktik. „Angepackt“ heißt die Veranstaltung — alle sollen der Arbeit nachhecheln, auch wenn nur noch für 20% der Leute Arbeit da ist. Dafür — für Martkwirtschaft aka Kapitalismus — machen Frau Liberknecht und die INSM sich stark. In Zeiten von Hartz 4 ist das „sozial“ noch nicht einmal mehr das Trostpflästerchen, daß es mal war, sondern reiner Schein, der mit der Rhetorik von gestern vernebeln soll, wohin es morgen geht: Zum ungeschminkten Kampf aller gegen alle.

Erfurt: 20 Jahre nach der „Wende“ wieder Demo mit Südfrüchten

Lautstark zogen heute ca. 200 Leute bei der Demonstration unter dem Motto „Hände hoch! Haus her!“ durch die Erfurter Innenstadt. „Erfurt braucht ein autonomes Zentrum!“ riefen sie immer wieder, was wohl ihr Anliegen auf den Punkt bringt. Erst gestern war am Nordpark in Erfurt wieder ein seit Jahren leer stehendes Haus (im Besitz der Stadt) vorübergehend besetzt worden – wieder stand am Ende ein Polizeieinsatz, mit dem Auftrag, das Haus zu räumen.

In der Demonstration gab es La-Ola-Wellen, die ganze Zeit über Sprechchöre und am Lautsprecherwagen wurde getanzt. Auch mehrmalige Weg- und Geschwindigkeitsänderungen sorgten für Abwechslung und gute Stimmung.

Doch auch der Polizeieinsatz bei der heutigen Demonstration zeigt, welche Antwort auf das Anliegen der Demonstrierenden zu erwarten ist. Immer wieder kam es zu Pfefferspray- und Schlagstockeinsätzen. Mindestens 5 Menschen mussten wegen Pfefferspray in den Augen medizinisch versorgt werden. Vorausgegangen waren dem ein paar einige Würfe von Schneebällen und Feuerwerkskörpern. Von Verhältnismäßigkeit keine Spur.

Nachdem am Ende der Demonstration der Bahnhof noch einen kurzen Besuch erhielt — bei dem wohl die Weihnachtsbaumdekoration ein wenig Schaden erlitt — kam es noch zu ein paar Ramboeinlagen einzelner Polizisten, die offensichtlich zu viele Actioncomputerspiele gespielt haben. So wurde am Ende noch von drei Menschen Personalien aufgenommen und Lichtbilder erstellt. Festgenommen wurde niemand.

Am schlimmsten ging es wohl dem Einsatzleiter der Polizei. Er hat nämlich eine Apfelsine an den Kopf geworfen bekommen! Sowas kann einem – auch in der Nachweihnachtszeit – schon mal passieren…

Erste Bilder von der Demo gibt’s bei Indymedia hier.

Neujahrsbesetzung in Erfurt

Aktualisierung 19 Uhr: Massenhaft Polizei vor Ort. Es ist davon auszugehen, daß bald geräumt wird.

Es gibt wieder eine Hausbesetzung in Erfurt. Um 14 Uhr wurde öffentlich gemacht, daß eine städtische Immobilie direkt am Nordbad (Am Nordpark 1) sich nun in den Händen von Hausbesetzer_innen befindet. Vor dem Gebäude findet zurzeit eine Kundgebung mit ca. 40 Personen (Stand 15:20 Uhr) statt. Polizei ist nicht vor Ort, dafür aber ein Rodelhügel direkt vor der Haustür — kommt also vorbei und bringt heiße Getränke und Schlitten mit!
Die Stadt Erfurt hatte in der Vergangenheit behauptet, sie verfüge über keine Immobilien außer derjenigen, die den Besetzer_innen als Ersatzobjekt für das Topf&Söhne-Gelände angeboten wurde. Die jetzige Besetzung eines städtischen Gebäudes beweist, daß das wohl nicht ganz der Wahrheit entsprach.
Sollte die Besetzung am Abend noch Bestand haben, findet eine Veranstaltung zum Thema Utopien statt.

Mehr zur Besetzung und einen aktuellen Ticker findet Ihr auf der Seite der Kampagne Hände hoch, Haus her!.

Ergänzung: Morgen, 2.1.2010, 16.00 Uhr, Bahnhofsvorplatz: Demo für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt.

Pressemitteilung bezüglich der Brandanschläge und den derzeitigen Ermittlungen in Weimar

kaputte scheibeAm Sonntag dem 6. Dezember wurden in der Stadtwache am Platz der Demokratie in Weimar Scheiben eingeschlagen und Silvesterknaller hinein-geworfen. In den frühen Morgenstunden des 7. Dezembers wurden dann in der Cranachstraße Brandanschläge auf 6 Autos verübt, wodurch mehrere Autos ausbrannten. In den Ermittlungen die eine Sonderkomission der Polizei mit Unterstützung auswärtiger Kräfte daraufhin aufnahm werden Methoden angewandt, die den rechtsstaatlichen Maßgaben nicht entsprechen und die klar zu verurteilen sind. Die Art und Weise der Ermittlungen erweckt den Eindruck, dass die Polizei nicht ausschließlich aufgrund von Tatverdacht ermittelt, sondern die Gunst der Stunde nutzt, um die linke und alternative Szene in Weimar zu durchleuchten und einzuschüchtern.
Weiter lesen auf weimarimdezember.blogsport.de

Rathaussturm oder „Hilfe, da kommen Untertanen“

Party im RathausAm Montag Nachmittag fand in Erfurt spontan eine Begehung des Rathaus statt. Aus Emphörung gegen die geplanten massiven Kürzungen im Sozialhaushalt hatten sich ca. 80 Kinder, Jugendliche und Erwachsene vor dem Rathaus eingefunden. Um die Stadtratsfraktionen vor den Bürger_innen zu schützen, wurde das Rathaus geschlossen und von der Polizei der Zugang behindert.

Polizei schützt Rathaus vor Kindern Trotzdem drangen etwa 30 Personen ins Rathaus ein. Die Staatsbeamten konnte in letzter Sekunde verhindern, daß die Regierenden bei ihren Geschäften gestört wurden. Im Empfangsbereich wurde gefeiert, sehr zum Unmut der 50 Leute (vor allem Kinder), die draußen warten mussten. Lautstark forderten sie „Uns ist kalt, wir wollen rein“, wummerten gegen die Türen und klingelten ausgiebig. Nur durch den heldenhaften Einsatz von zwei Polizeibeamt_innen konnte verhindert werden, daß die für ihre eigenen Belange natürlich völlig unqualifizierten Kinder sich in die Mittelverteilung der Kinder- und Jugendhilfe in Erfurt einmischen.

Tamara Thierbach genervt Nach 20 Minuten Verhandlungen kam die Bürgermeisterin Tamara Thierbach, bat erfolgreich die Leute vor die Tür und hielt eine kleine Rede über Sachzwanglogik und Rechtsnormen. Damit hat die Sozialdemokratie mal wieder ihre Beschwichtigungsaufgabe erfüllt und der aufgebrachten Menge die Kürzungen als unabwendbar verkauft. „Vielen Dank“, denken sich vermutlich die Konservativen.

Morgen, am 16.12.2009, findet ab 15.30 eine Demonstration gegen die Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich statt. Treffpunkt Fischmarkt!!!!!!!

Ergänzung: Zwei Stunden später hat eine weitere Gruppe Kinder und Jugendliche versucht, den Fraktionen im Rathaus Forderungen zu überbringen. Auch für diese Gruppe war das Rathaus geschlossen. Könnte ja jeder kommen und sich in die Verwaltungsarbeit einmischen.

Bilder vom Bildungsstreik an der FH Erfurt

Seit Donnerstag ist ein (kleiner) Teil der FH Erfurt besetzt:
FH Erfurt besetzt

Die Besetzer_innen nehmen sich Zeit und Raum für AGs und Diskussionen:
Open Space

Sie stellen Forderungen auf:
Forderungen Bildungsstreik

Und unternehmen erste — sehr zaghafte — Versuche im Barrikadenbau:
Orientierungskurs Barrikadenbau

Was hier brennt, sind allenfalls Weihnachtskerzen.

Ob der Streik über die Feiertage durchhält ist mehr als fraglich. Eine Übersicht über die geplanten Veranstaltungen gibt es auf dem Kalender zur Besetzung.

Demo gegen Kürzungen im Sozialhaushalt

Immer noch sind die Pläne der Stadt Erfurt für das Jahr 2010 nicht geändert. Immer noch haben soziale und kulturelle Einrichtungen, die von Zahlungen der Stadt Erfurt abhängen, keine Zusage für die Fördergelder im Jahr 2010 erhalten. Massive Kürzungen wurden z.B. für das Kunsthaus, den Kinoclub Hirschlachufer, das Jugendtheater Schotte oder den Verdijugendclub Filler sowie das AJZ angekündigt – sie bangen um ihre Existenz! Doch es regt sich Widerstand…
Am Mittwoch, den 16.12.09 findet eine Demonstration gegen die Kürzungen statt, welche das alternative soziale und kulturelle Leben in Erfurt weiter Richtung NULL tendieren lassen. Treffpunkt ist 15.30 Uhr am Fischmarkt. WIR BLEIBEN ALLE

FH Erfurt besetzt

Seit 10.12.2009 ist der Seminarraum 3.E.07 und der dazugehörige Flur an der FH Erfurt besetzt. Die Uni-Leitung ist mit diesem Zustand derzeit noch einverstanden. Zum Auftaktplenum am Morgen waren ca. 40 Studierende und einige UnterstützerInnen anwesend.

Um 19 Uhr findet ein Plenum statt und es gibt essen von der KücheFürAlle vom B-Haus.

Kommt vorbei, damit sich was bewegt…

Erfurt, Donnerstag: Bargeld statt Gutscheine

Am Donnerstag (10.12.) findet von 10-12 Uhr eine Kundgebung gegen die rassistische Praxis der Gutscheinvergabe an Flüchtlinge statt. Anschließend will der Flüchtlingsrat Thüringen dem Oberbürgermeister eine Unterschriftenliste für die Abschaffung der Gutscheinpraxis übergeben.
Auch wenn das sehr nach „Lieber Staat, mach mal was gegen Rassismus“ klingt, geht es bei der Aktion vor allem darum, ein erträgliches Leben für Flüchtlinge einzufordern. Was man nur unterstützen kann.

Gerberstraße vernagelt und durchsucht

Indymedia meldet, daß die Gerberstraße 1 (AZ in Weimar) heute von der Polizei durchsucht wurde. Da der Vereinsvorstand gestern schon (aus Gründen, die zu komplex sind, um sie hier zu erörtern) das Haus verbarrikadiert hatte, wurde kein Mensch vorgefunden. Es sieht so aus, als suche die Polizei nach Hinweisen auf die Sachbeschädigungen vom Sonntag.

Die Thüringer Allgemeine bezweifelt in ihrem Bericht, daß die Branstiftungen von links kamen, berichtet aber gleichzeitig über einen Indymedia-Artikel, in dem ein Bezug zu den Ereignissen in Griechenland hergestellt wurde. Der Artikel ist mittlerweile nicht mehr zugänglich.

Wie die TLZ berichtet, nimmt der CDU-Landtagsabgeordnete Fiedler die Ermittlungen zum Anlass zu fordern, daß sich das geplante Landesprogramm „für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit“ in seiner Ausrichtung auch gegen Links richten müssen. Denn Gewalt ist immer schlimm, wenn sie nicht mit staatlichem Segen daher kommt.

Wie auch immer man die brennenden Autos beurteilt, es ist deutlich zu sehen, daß der Staat zurück schlägt. Damit steigt für alle, die an Emanzipation interessiert sind die Gefahr, in den Focus behördlicher Aufmerksamkeit zu geraten. Passt also auf euch auf.

Weimar brennt

Das Freie Wort berichtet:

Auf das Ordnungsamt Weimar ist am Sonntagabend ein Brandanschlag verübt worden. Wie ein Polizeisprecher mitteilte, warfen Unbekannte drei Fensterscheiben mit Steinen ein und versuchten, mit Knallern ein Feuer in dem Gebäude zu entzünden, was aber misslang.
[…]
Außerdem brannten in Weimar am frühen Montagmorgen zwei Autos ab. Menschen wurden nicht verletzt.

Ob es einen Zusammenhang mit den Anschlag auf das Ordnungsamt gibt, ist unklar.

Erfurt brennt nicht, Jena vielleicht.

Die Besetzung in der Uni Jena hält nach wie vor an und hat sich ausdrücklich mit allen Hausprojekten, selbstverwalteten Zentren und deren Besetzer_Innen solidarisch erklärt. Nach der Räumung an der Uni Frankfurt erwarten die BesetzerInnen auch in Jena, daß früher oder später der Schlagstock regieren wird.

Die Besetzung in Erfurt ist mittlerweile zu Ende gegangen. Im Rahmen der Proteste hat sich ein Arbeitskreis Kritik gegründet, der mit 8 Thesen zum Bildungsstreik die inhaltlichen Schwächen der aktuellen Proteste zum Thema macht.

Wir solidarisieren uns mit allen Studierenden, die noch die Kraft haben, im Kopf und im Hörsaal Barrikaden gegen den Stumpfsinn der Arbeits- und Ausbildungsmaschine zu errichten.

Bonn: Kreative Buchhaltung

Wie die Westdeutsche Zeitung berichtet, hat eine Bankangestellte im Raum Bonn zwischen 2005 und 2007 runde 7,6 Millionen Euro in kleinen Beträgen von den Sparbüchern reicher Kunden auf die Konten ärmerer Leute gebucht. Die 62jährige hatte Mitleid mit verarmten und verschuldeten Kunden gehabt. Nach 14 Monaten wurde sie erwischt und im November 2009 zu 22 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Schade.

Bilder vom besetzten und geräumten Keglerheim in Erfurt

Bearbeitung 23.30: Alle Gefangenen wieder draußen — in der Innenstadt brennen anscheinend Mülltonnen — morgen 18 Uhr Bahnhofsplatz Demo!!!

Eigentlich hätte es so schön werden können — denn alles war vor Ort:
Die Besetzung,

die Kundgebung mit Essen und Trinken.

Aber dann kam die Polizei ..

.. und hat genervt ..

.. und mal wieder gezeigt, daß die Eigentumsordnung in letzter Instanz auf blanker Gewalt beruht.

Auf dem Dach sorgen zwei BesetzerInnen für Überstunden,

so daß die Kundgebung bis in die Nacht geht.

Genau wie die Soli-Besetzung in der Schmidtstedter Straße:

Hier noch ein Video vom Keglerheim. Was die BesetzerInnen in den letzten Monaten aufgebaut haben, haben uniformierte gewaltbereite Jugendliche bei der Räumung zerdroschen. Wie schon bei der letzten Räumung.

Ehemaliges „Keglerheim“ in Erfurt besetzt

Heute, am 22. November, wurde die Besetzung des ehemaligen „Keglerheims“ an der Schützenstraße bekannt gegeben. Das besetzte Gebäude wird seit dem 3. August als Wohnprojekt genutzt, in dem einige ehemalige Besetzer_innen des im April geräumten Topf & Söhne- Geländes leben.
In den letzten Monaten wurden Instandhaltungsarbeiten durchgeführt. Aus dem seit mehreren Jahren leerstehenden Gebäude soll ein selbstverwaltetes sozial-politisch-kulturelles Zentrum entstehen.
Den ganzen Tag wird eine Dauerkundgebung vor dem Gebäude stattfinden. Am Abend wird das Zentrum mit einer Veranstaltung über anarchistische Utopien und einer kleinen Party eröffnet.
Kommt vorbei und unterstützt die Besetzung!

Infos: Live-Ticker | Indymedia

Audimax der Uni Erfurt besetzt

Heute um 14 Uhr hat die Vollversammlung der Uni Erfurt mehrheitlich beschlossen, den Audimax als Stätte für eine freie Diskussion über die Zukunft der Universität, des Schulsystems und den Wert der Bildung im Allgemeinen zu besetzen. Damit reiht sich auch die Erfurter Universität in die Internationale Besetzungswelle von Universitäten ein.

Infos zur Besetzung in Erfurt: erfurtbrennt.wordpress.com und twitter.com/erfurtbrennt.

Infos zu Bundesweiten/Internationalen Uni-Besetzungen und zum Bildungsstreik: Indymedia und www.unsereunis.de.

Krefeld: Kreativer Arbeitskampf

Wie RP-online berichtet haben in Krefeld zwei Kassierinnen eines Supermarkts im großen Stil Angehörige, Freunde und Nachbarn begünstigt, indem sie Waren nicht korrekt abgerechnet haben: „Über acht Monate hinweg hatten die Angeklagten Waren durch ihre Kassen geschleust, ohne sie zu berechnen. […] Bei einem der Beutezüge soll eine Angestellte zwei prall gefüllte Einkaufswagen mit Waren im Wert von rund 1000 Euro durch die Kasse geschoben und lediglich 22 Euro gezahlt haben.[…] Das Gericht verurteilte die Angeklagten schließlich zu Bewährungsstrafen zwischen sechs Monaten bis zu einem Jahr und vier Monaten.“

19. Antirassistischer / Antifaschistischer Ratschlag


In Erinnerung an die Reichspogromnacht im Jahr 1938, in der im gesamten Deutschen Reich Synagogen und jüdische Geschäfte verwüstet wurden und rund 1.400 Menschen an den Folgen antisemitischer Gewalt starben, veranstaltet ein breites gesellschaftliches Bündnis am 6. und 7. November 2009 den 19. antirassistischen und antifaschistischen Ratschlag in Erfurt.
Am 06.11. ab 19:30 Uhr beginnt der Ratschlag mit einem Mahngang zur Erinnerung an die Reichspogromnacht. Treffpunkt: Synagoge, Juri-Gagarin-Ring 16. Am 07.11. ab 10.00 Uhr werden dann im Königin-Luise-Gymnasium Erfurt, Melanchthonstr.3 Workshops, Vorträge und Diskussionen zum Thema angeboten.

Weitere Infos: www.ratschlag-thueringen.de

Nobel-Handy lässt sich zur Raumüberwachung nutzen

Wie Heise Security meldet, lässt sich das Smartphone Blackberry durch eine Java-Software dazu bringen, unbemerkt den Raum, in dem sich das Telefon befindet, zu überwachen.
Die meisten modernen Mobiltelefone verfügen über die technischen Möglichkeiten für die beschriebene Technik: Die Programmierplattform Java, die Möglichkeiten, Programmmprozesse in den Hintergrund zu legen und automatisch eingehende Rufe anzunehmen.
Zudem habe moderne Telefone Prozessoren, die schnell genug sind, um Tonaufnahmen hochgradig zu komprimieren und reichlich Speicher. Damit wäre es im Prinzip sogar möglich, unbemerkt Audio aufzunehmen, versteckt zu speichern und beim nächsten Anruf im Hintergrund zu übertragen.
Wer unter sich sein will, lässt das Telefon also aus oder besser noch zu Hause — denn abgesehen vom Abhören kann man mit dem Handy auch ganz einfach die Bewegungen der Träger_innen erfassen.

Bilder von der Demo gegen Gentech und die Inhaftierung von Michae l Grolm



Um die 100 Menschen haben heute vor dem Thüringer Landwirtschaftsministerium gegen Gentechnik und die erneute Inhaftierung von Michael Grolm (letztes Bild links) demonstriert, der wegen einer Genfeldbefreiung zu einem Ordnungsgeld verurteilt wurde und sich seitdem weigert, die Strafe zu zahlen.
Zahlreiche Imker (erstes Bild), die Arbeiterklasse (mittleres Bild) und massenhaft Polizei war vor Ort, was fehlte, war die radikale Linke.

Skandal: Deutsche am Holocaust beteiligt!

Wie der Förderkreis Topf&Söhne herausgefunden hat, waren tatsächlich Deutsche am Nationalsozialismus beteiligt. Der bisher in Erfurt vorherrschenden Meinung, Hitler sei Österreicher, Auschwitz eine asiatische Tat, und die Bereitstellung der Technik zum Massenmord nur eine Bagatelle1 gewesen, will der Förderkreis nun auf einem „Stein der Erinnerung“ ein Statement entgegen setzen:

„Im Bewusstsein, dass die Achtung der Menschenwürde die Sache jedes Einzelnen sein muss, erinnert die Stadt Erfurt daran, dass sich hier auf diesem Firmengelände Deutsche an dem nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen beteiligten. Das Ungeheuerliche behandelten sie als Normalität.“

Nach dem mutigen Eintreten des Förderkreis gegen die Geschichtspolitik der BesetzerInnen, ist der Förderkreis jetzt in der Gesellschaft, die ihm gebührt – gelobt von der Stadt Erfurt und vom Land Thüringen, gesponsort von der Sparkasse Erfurt (die laut gewohnt kritischer Berichterstattung in den Lokalmedien den Anlass genutzt hat, darauf hinzuweisen, dass Kapitalismus bitte moralisch vor sich zu gehen habe2) und nunmehr vollends ohne jeden dissidenten Geist.


1 „Wo findet die Gedenkveranstaltung bei dem Bäcker und bei dem Fleischer statt, der letzten Endes auch Buchenwald mit Brot und Wurst beliefert hat. Wo findet die Gedenkveranstaltung in der Molkerei statt, die Buchenwald mit Milch versorgt hat, oder wo findet die Gedenkveranstaltung statt in der Einrichtung, die Limonade oder irgendwelche anderen Getränke hergestellt hat oder wo findet die Gedenkveranstaltung statt in der Pharmaindustrie, die letzten Endes Aspirin oder andere Tabletten, die vielleicht noch verabreicht wurden, hergestellt hat.“
(der damalige OB Manfred Ruge in einem Interview bei Radio FREI)

2 „Hans-Georg Dorst, stellvertretender Vorstandsvorsitzender der Sparkasse Mittelthüringen [..]: „Wo beginnt man bestimmte Grenzen, vielleicht auch kaum merklich, zu überschreiten“, denkt er über das eigene Tun in der Wirtschaft nach. Die Finanzmarktkrise habe ja ihre Ursachen darin, dass bestimmte Banken ohne moralische Bedenken gehandelt hätten.“
(Thüringer Allgemeine vom 27.10.2009)

Gentech-Gegner Grolm muss erneut in Haft => Freitag Veranstaltung, Samstag Demo

Der Imker und Anti-Gentech-Aktivist Michael Grolm muss wieder in den Knast. Grolm hatte 2007 im Oderbruch ein Feld mit dem mittlerweile verbotenen Genmais MON810 zerstört und war im Nachhinein zu einem Ordnungsgeld von 1000€ verurteilt wurden. Da er weder bereit war, die Strafe zu zahlen noch einen Offenbarungseid zu leisten, hat er bereits 27 Tage in Erzwingungsgewahrsam verbracht.

Jetzt soll er wieder in Haft, weswegen am Samstag, 31.10.2009 ab 12 Uhr vor dem Landwirtschaftsministerium (Beethovenstraße) in Erfurt eine Demonstration stattfindet.

Am Vorabend informiert Jörg Bergstedt ab 19 Uhr im Filler über die Gefahren der Gentechnik und die Seilschaften der Gentec-BefürworterInnen:

Kennen Sie Filme oder Bücher über Monsanto? Immer wieder wird einen intensiver Filz zwischen Konzern und Aufsichtsbehörden aufgedeckt. Doch St. Louis, der Firmensitz des Round-up- und Agent-Orange-Herstellers, ist weit weg. Wie aber sieht es in Deutschland aus? Warum werden hier Jahr für Jahr immer neue Felder angelegt, obwohl 80 Prozent der Menschen keine Gentechnik im Essen wollen? Warum fließen Steuergelder auch dieser 80 Prozent fast nur
noch in die Gentechnik, wenn es um landwirtschaftliche Forschung geht? Der Blick hinter die Kulissen der Gentechnik mit ihren mafiosen Strukturen und skandalösen Zustände bei Genehmigungen und Geldvergabe bietet eine erschütternde Erklärung, warum die überwältigende Ablehnung und der gesetzlich eigentlich vorhandene Schutz gentechnikfreier Landwirtschaft (einschließlich Imkerei) gegenüber der grünen Gentechnik so wenig Wirkung hat. Denn: In den vergangenen Jahrzehnten sind alle relevanten Posten in Genehmigungsbehörden, Bundesfachanstalten und geldvergebenden Ministerien mit GentechnikbefürworterInnen besetzt worden. Die meisten von ihnen sind direkt in die Gentechnikkonzerne eingebunden. Mafiose Geflechte von Kleinstunternehmen und seltsamen Biotechnologieparks names Biotechfarm oder Agrobiotechnikum sind entstanden, zwischen denen Aufträge und Gelder erst veruntreut und dann hin- und hergeschoben werden, bis sich ihre Spur auf den Konten der Beteiligten verliert. Es wird Zeit für einen Widerstand an den Orten der Seilschaften. In der Veranstaltung werden minutiös die Seilschaften zwischen Behörden, staatlicher und privater Forschung, Konzernen und Lobbyorganisationen durchleuchtet. Genauere Blicke lohnen auf die Genehmigungsbehörde BVL (Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsichergheit und deren
Beratungsstellen JKI und ZKBS. Dann sollen beispielhaft zwei Zentren der grünen Gentechnik vorgestellt werden: Das AgroBioTechnikum in Groß Lüsewitz mit seinen Firmengeflechten um biovativ und BioOK und die BioTechFarm in Üplingen mit dem sachsen-anhaltinischen Gentechfilz um InnoPlanta. Den Abschluss bildet ein Ausblick auf Möglichkeiten des Widerstandes: ‚Wer nach mehr Forschung ruft oder sich auf staatliche Stellen verlässt, ist verlassen. Gentechnikfreiheit gibt es nur dann, wenn die 80 Prozent Ablehnung sich auch zeigen – nicht zwar nicht nur per Stimmzettel,
Protestmail oder am Supermarktregal, sondern dort, wo die Gentechnikmafia arbeitet und die Felder angelegt werden!‘

Hier gibt’s die Broschüre zur Veranstaltung.

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