Autor: sabotnik

Aufruf zur spontanen Kundgebung am Mittwoch, 9.10.2019, 19 Uhr auf dem Anger in Erfurt

Es ist ein trauriger Tag: In Halle kamen bei einem antisemitisch motivierten Anschlag mit – nun von der Generalbundesanwaltschaft – bestätigtem rechtsextremen Hintergrund nach bisherigen Informationen zwei Menschen ums Leben. Ein Täter konnte die Sicherheitsvorkehrungen am Eingang der Synagoge nicht überwinden, in dieser hatten sich ca. 75 Menschen versammelt, um den jüdischen Feiertag Jom Kippur zu begehen. Draußen erschoss ein schwerbewaffneter Täter sowohl einen Mann in einem nahegelegenen Döner-Imbiss als auch eine Frau auf der Straße vor der Synagoge. Weiterhin wird berichtet, dass es Angriffe mittels Handgranaten auf den angrenzenden jüdischen Friedhof gegeben habe. Ein Tatverdächtiger sei gefasst, nach einem oder mehreren weiteren wird aktuell gefahndet. Einen weiteren Schusswechsel soll es in Landsberg gegeben haben. Die Generabundesanwaltschaft hat die Ermittlungen übernommen. In Halle und Umgebung herrscht Ausnahmezustand. Die antisemitische Gewalt forderte heute mindestens zwei Todesopfer sowie zwei Schwerletze!

Währenddessen hat sich die Situation in Nordsyrien zugespitzt: Der türkische Präsident Erdogan hat den Angriffskrieg gegen die Bewohner*innen in Nordsyrien und die selbstverwalteten Gebiete der Kurd*innen begonnen. Auch syrische Rebell*innengruppen haben sich der Offensive angeschlossen. Von vor Ort wird von Einsätzen durch Kampfjets gesprochen. Die USA hatten zuvor ihre Truppen abgezogen. Der Nato-Bündnispartner Türkei scheint freie Hand zu haben, obwohl es international zu Kritik am Vorgehen der USA und der Türkei gibt und als „völkerrechtswidriges Vorgehen“ bezeichnet wird. Es ist damit zu rechnen, dass Tausende, gar Hunderttausende Menschen vor einem eskalierenden Krieg in der Region flüchten müssen. Während vor Kurzem die Kurd*innen in der Region noch Bündnispartner*innen gegen den IS waren, werden sie nun fallen gelassen. Solidarität mit den Kurd*innen in Syrien!

Wir sind entsetzt über die aktuellen Entwicklungen und wissen doch auch, dass dies alles nicht zufällig passiert. Im politischen Spiel um Bündnisse und Abkommen werden Menschen zerrieben zwischen den machtpolitischen und wirtschaftlichen Interessen von Staaten wie der Türkei, Russland, Syrien, dem Iran und den USA. Die selbstverwalteten Kurd*innengebiete sind diesen Interessen ein Dorn im Auge und werden als Feinde bekämpft. Lasst uns öffentlich für die Solidarität mit ihnen eintreten! Als Antifaschist*innen stehen wir an ihrer Seite und teilen zentrale Ziele, um einen solidarische Gegenentwurf zur tödlichen Verfasstheit dieser Gesellschaft zu unterstützen.

Auch dass Rechte in Deutschland mit Waffen ausgestattet sind, sich in Netzwerken bis in die Sicherheits- und Ermittlungsbehörden hinein organisieren, und nicht zögern, diese auch gegen (politische) Gegner*innen einzusetzen ist nicht neu. Jedoch mehren sich diese Taten, was nicht unabhängig von dem rassistischen Diskurs betrachtet werden kann, der von breiten Teilen der Gesellschaft mitgetragen und (re)produziert wird.

Wir alle müssen dem jeden Tag entgegen treten – gerade an einem Tag wie heute. Kommt deswegen heute 19 Uhr auf den Anger in Erfurt.

Gegen jeden Antisemitismus!
Gegen jeden Rassismus!
Gegen Staat, Nation und Kapital!

Für das Leben, für die Freiheit!

Haben da Leute die Aufforderung „Alles muss man selber machen“ ernst genommen? Auf jeden Fall gab es in den letzten Tagen in Erfurt mindestens drei direkte Aktionen zu verschiedenen Themengebieten:

Am 28.9. hat eine lose und namenlose Gruppe von Feministinnen aus Erfurt die Forderung nach Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen in die Öffentlichkeit getragen: An Bügeln wurden Forderungen wie die nach flächendeckendem Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen oder der kostenfreien Vergabe verschiedener Verhütungsmittel in der Öffentlichkeit aufgehangen. Anlass war der internationalen Tag für die Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen. [weiterlesen auf Indymedia]

In der Nacht vom 6. auf den 7. Oktober hat eine ebenso namenlose Gruppe Aktivist*innen die Ausländerbehörde, den Bauernverband und die ARGE in Erfurt in den Farben Schwarz, Rot und Braun markiert und Plakate aufgehangen, die auf die Rolle der jeweiligen Institutionen im herrschenden System hinweisen: „Wir leben in Verhältnissen, in denen sich einige wenige Menschen an den prekären Arbeitsverhältnissen Anderer bereichern, in denen die Klimakrise weiter befeuert wird und durch Abschottung in Kauf genommen wird, dass Menschen an Grenzen sterben. Die Aufrechterhaltung dieser Verhältnisse erfolgt sowohl durch staatliche Institutionen, als auch nichtstaatliche Akteure. Sie beeinflussen unser Leben, indirekt und direkt. Wir möchten heute auf die Machenschaften von drei Institutionen in Erfurt aufmerksam machen, die alle am Leben erhalten, was wir überwinden müssen.“ [weiterlesen auf Indymedia]

In der Nacht vom 7. auf den 8. Oktober hat die „Aktionsgruppe Rampensau“ an „verschiedenen Stellen hölzerne Rampen an Bordsteinen angebracht. Diese Rampen ermöglichen es Fahrradfahrer*innen und Menschen mit Kinderwägen oder Rollatoren, Bordsteine zu überwinden und sich so schneller und sicherer fortbewegen zu können.“ Die Aktionsgruppe erklärt ihre Aktion (ebenfalls auf Indymedia) als Eintreten für eine solidarische Stadt für Menschen (statt für Autos) und fordert zur Nachahmung im Sinne des Mottos „Alles muss man selber machen“ auf.

Fotos von den Aktionen finden sich bei den Indymedia-Artikeln ([1], [2], [3]) und in der Lokalpresse, z.B. bei der Thüringer Allgemeine oder bei Thüringen 24.

Der Aufruf zum Mitmachen des „Alles muss man selber machen“-Bündnis gilt weiterhin – auch über den 12.10 hinaus. Dort heißt es: „Wir sehen es als unsere Aufgabe, sowohl zur Verfügung stehende Mittel zusammenzutragen, als auch neue zu erfinden und diese weiterzuverbreiten. Wir hoffen, dass wir uns gegenseitig unterstützen können, um eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen. Wenn ihr Ideen habt und Unterstützung benötigt, schreibt uns (diy_bambule [at] riseup [dot] net). Meldet euch auch, wenn ihr Skillshares anbieten könnt oder euch aus anderen Gründen mit uns vernetzen wollt.“

Ende Oktober finden in Thüringen Landtagswahlen statt. Es werden Arbeiten von Künstler*innen gezeigt, die sich nicht abfinden wollen mit dem Erstarken rechter Kräfte – von AfD bis zu Nazinetzwerken.

Kuratiert von Monique Förster und Dirk Teschner.

Ausstellungseröffnung: Mittwoch, 9.10.19, 18 Uhr, WERKRAUM (Vilnius Passagen, Mainzer Straße 36/36, Erfurt-Rieth) … mit dabei: Gruppe versus, Die blühenden Landschaften, frieda

Vortrag: Donnerstag, 17.10.19, 19 Uhr, Werkraum: „Ein Bauhaus am Buchenwald“ von Schroeter und Berg

Livesendung bei Radio F.R.E.I.: Donnerstag, 24.10.19, 15 – 17 Uhr, StadtFinden-Magazin

reguläre Öffnungszeiten: Mittwoch bis Samstag, je 15 – 19 Uhr

Weitere Infos auf der KGR-Facebook-Seite

KAT (Klima Aktion Thüringen) lädt ein am Sonntag, den 13.10., zu 18 Uhr in die L50 (Lassallestr. 50, Erfurt):

Am 15.11.2017 während in Bonn die UN-Klimakonferenz COP23 stattfand, besetzten Aktivist*innen Bagger und Förderbänder des Braunkohlekraftwerks Weisweiler, blockierten dort mit technischen Hilfsmitteln über mehrere Stunden die Kohlezufuhr und erzwangen das beinahe vollständige Abschalten des Kraftwerks.

Inzwischen haben einige Aktivist*innen Post bekommen. Ihnen wird Störung öffentlicher Betriebe, Widerstand und Hausfriedensbruch vorgeworfen. Neben diesen strafrechtlichen Vorwürfen fordert RWE zum ersten Mal im ganz großen Stil Schadensersatz von den Aktivist*innen ein – 2 Millionen Euro. Auch ein Journalist, der die Aktion begleitete, um zu berichten, ist von der Schadensersatzklage betroffen. Ihm wird die journalistische Tätigkeit abgesprochen und auch er wird wegen Hausfriedensbruchs angeklagt.

Kurz vor Prozessbeginn Ende Oktober wird uns eine der Aktivist*innen mehr über die Weisweilerbesetzung 2017 erzählen und das Thema in aktuelle Kämpfe um Klimagerechtigkeit einordnen.

Weiter Infos zu „We don’t shut up!

Zum 25-jährigen Bestehen der Selbstorgantisation „The VOICE Refugee Forum Germany“ gratulieren wir herzlich – die Kämpfe gegen Abschiebungen, Rassismus und Kolonialismus sowie „für Freiheit und Gerechtigkeit für Flüchtlinge“ sind notwendiger denn je und auch mit immer mehr Repression bedroht.

Daher gratuliert den Kämpfenden und The VOICE: Spendet Tausendmal 25 Euro!

Vom 3. bis 6. Oktober finden in Jena erste Jubiläumsveranstaltungen und Aktionen statt. Weitere Infos dazu [hier].

Specially: Samstag, 5. Oktober, 16 Uhr, Faulloch – Haus Auf der Mauer: Solidaritätsparade mit Installation eines Flüchtlingsbootes vom Mittelmeer in der Jenaer Innenstadt

„Die Zusammenkünfte und Aktionen am ersten Oktoberwochenende dienen der Vorbereitung des Silberjubiläums von THE VOICE in Dezember. Verschiedene Treffen afrikanischer Gemeinschaften sind bis zu den im Dezember geplanten Feierlichkeiten anlässlich des 25. Geburtstags von THE VOICE Refugee Forum geplant.“

Fridays for Future lädt am 27. September zum thüringenweiten Zentralstreik – und wir sind mit dabei! Mit einem „Alles muss man selber machen Block“ machen wir deutlich: Der konsequente Kampf um Klimagerechtigkeit muss antikapitalistisch sein! Und wie immer betonen wir, dass wir alles selber machen müssen! Kommt am Freitag um 12 Uhr zum Hirschgarten in Erfurt. Kommt in unseren Block!

Der Basisgruppe Erfurt vom Thüringer Verband der Verfolten des Naziregimes / Bund der Antifaschisten (VVN/BdA) lädt zum jährlich stattfindenden Gedenken anlässlich des Beginns des Zweiten Weltkrieges ein, um an die Opfer des Nationalsozialismus zu erinnern.

Wir rufen auf gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Krieg aufzutreten und für ein gleichberechtigtes Miteinander der Menschen einzutreten.

Wann: Sonntag, den 8. September 2019, 10 Uhr
Wo: Erfurter Hauptfriedhof am „Ehrenhain für antifaschistische Widerstandskämpfer und Opfer des Faschismus“

Hintergrund: Überlebende der Konzentrationslager und Zuchthäuser begründeten im Jahr 1945 die Tradition, am zweiten Sonntag im September der Opfer des Faschismus zu gedenken. Als Tag der Erinnerung und Mahnung – Aktionstag gegen Rassismus, Neonazismus und Krieg – verbindet er heute das Gedenken an die Opfer des Nazi- Regimes mit wichtigen Debatten der Gegenwart.

Die Kampagne »Alles muss man selber machen« geht in die zweite Runde. Nachdem wir am 1. Mai gezeigt haben, dass wir themenübergreifend gegen den Rechtsruck und für unsere Ziele auf der Straße agieren, wird es im Vorfeld der Landtagswahlen in Thüringen eine Demonstration und weitere Aktionen geben. Der Kurzaufruf ist seit dem Wochenende online bei https://doityourself.noblogs.org/:

Es brennt – Zeit zu handeln! „Alles muss man selber machen“ Demo 12.10. in Erfurt

Nachdem wir am 1. Mai gemeinsam und erfolgreich unsere Kämpfe in Erfurt auf die Straße getragen haben, haben wir uns entschieden: Wir starten mit dem „Alles muss man selber machen“- Bündnis in eine zweite Runde!

Wir fürchten die Ergebnisse der kommenden Landtagswahlen am 27.10.2019 in Thüringen. Die Wahlergebnisse in Sachsen und Brandenburg sind zwar nicht überraschend, dadurch aber nicht weniger erschreckend.
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Wie nun bereits die Seebrücke Erfurt auf Facebook und der CSD Erfurt (PM 25.8., Fazit 28.8.) in Stellungnahmen und Berichten dargestellt haben, gab es am vergangenen Samstag, den 24.8., in Erfurt am Ende der Bahnhofstraße kurz vor dem Anger einen Angriff auf Teilnehmende des Christopher Street Day.

Auch im FB-Post einer Ordnerin des CSD wird Bezug auf den Junggesellenabschied genommen, aus dem heraus homofeindliche Beschimpfungen und scheinbar der erste tätliche Angriff – weil zeitlich vorausgehend – heraus erfolgte. Ob es weitere Betroffene gibt, ist bisher nicht bekannt – aber möglich und dass ist das traurige.

Wer sich nicht nur die Bilder vom rechten Junggesellenabschied anschauen will, findet eine bunte Auswahl an Impressionen zur großen CSD-Parade in Erfurt [hier], denn die war großartig!

Am kommenden Sonntag (1.9.) gestalten wir von 11 bis 15 Uhr in der Offenen Arbeit Erfurt (Allerheiligenstr. 9, Hinterhaus) den monatlichen Brunch. Unter dem Motto »Alles muss man selber machen« könnt Ihr Brötchen belegen, Wraps rollen oder Mixgetränke mixen. Gerne könnt ihr auch selbstgemachtes Essen mitbringen.

40.000 in Dresden bei »Unteilbar«, 3.000 beim Erfurter CSD, 60 bei einer antifaschistischen Kundgebung in Eisenach – viele Leute waren am Wochenende auf der Straße, unser Fazit ist durchwachsen.

Unteilbar
Als wir auf der zweiten Elbbrücke der Demoroute stehen und tausende Menschen auf der ersten Elbbrücke senen (3km davor gelegen), haben wir fast den Eindruck, die offizielle Zahl sei ein wenig niedrig geschätzt. Auf der Straße sind sehr viele Geflüchtete, zudem zeigt sich eine starke Mischung von antirassistischen, antifaschistischen, antinationale und anderweitig progressiven Gruppen. Wir bewerben im IL- und im Solidarity-City-Block die Kampgane „Alles muss man selber machen“. Die Redebeiträge auf der Abschlusskundgebung – Promis singen ein Hohelied auf Demokratie, Menschenrechte und die »offene Gesellschaft« (ein Schlagwort mit inhaltlicher Nähe zur Extremismusdoktrin) — stehen in einem merkwürdigen Kontrast zur Zusammensetzung der Demonstration. Trotzdem setzt die Demo den Trend fort, über Spektren und Themengrenzen hinweg gemeinsam für emanzipatorische Inhalte zu agieren. Hoffentlich auch im Alltag und über Großevents hinaus.

CSD Erfurt
Auch der Erfurter CSD war mit 3.000 Teilnehmer*innen sehr gut besucht. Das Thema Homophobie stand zwar im Vordergrund, aber auch hier wurde gleichzeitig für allgemeine gesellschaftliche Befreiung demonstriert, nicht zuletzt von Klima-Aktivist*innen. Überschattet wurde der Tag durch mehrere Störungen: Zuerst wurden mehrere Demoteilnehmer*innen aus einem Junggesellenabschied verbal und körperlich angegriffen. Auf dem Anger demonstrierte der »Dritte Weg« für heterosexuellen Blümchensex und gegen »Hömö-Brobaganda« wie im hier verlinkten Video (Twitter) zu sehen ist. Der CSD reagiert, umstellt den »Dritten Weg«, der schließlich einpackt. Der Tag endet mit der Abschlussparty des CSD und wir freuen uns aufs nächste Jahr, denn eins hat dieser Tag gezeigt: Die Sichtbarkeit von LGBTQIA* ist keine Selbstverständlichkeit und löst bei vielen Aggressionen und Abwehr aus. An Aktualität hat das Anliegen des Christopher Street Day nicht verloren.

Außerdem: Eine weitere Perspektive auf den CSD in Erfurt haben die Freund*innen von der Seebrücke Erfurt auf Facebook veröffentlicht.

Coole Beats in Eisenach
In Eisenach wiederum haben 60 Antifaschist*innen unter dem Motto „Coole Beats statt Nazi-Kiez 2“ demonstriert. Sie wehren sich gegen eine rechte Hegemonie, die sich durch rechte Schläger und diese verharmlosende Cops sowie eine fast unsichtbare Zivilgesellschaft ausdrückt. Auch hier kam es zu Störungen: Einige Neonazis aus Eisenach und Braunschweig (siehe Bild) versuchten die Tanz-Kundgebung anzugreifen. Die anwesenden Cops brauchten eine ganze Weile, um die Situation zu verstehen als ob sie die Verhältnisse in Eisenach nicht kennen würden. Die Kundgebung reagierte jedoch sofort, war sich der Präsenz der Rechten bewusst und winkte höhnisch zum Abschied. In Eisenach ist das normal – ebenso wie der parallel stattfindende Balladenabend im Flieder Volkshaus der NPD. Wir danken unseren Genoss*innen vor Ort für ihr fortwährendes Standhaft-Bleiben! Bei all der Scheiße war es dennoch ein schöner Abend mit euch und ein Wiedersehen mit vernetzendem Charakter. Wir lassen uns nicht unterkriegen, auch nicht in Eisenach – wir kommen immer wieder!

Der Tag zeigt: Wir können mobilisieren und auf der Straße Präsenz zeigen. Wie wir weiter mit Angriffen auf uns und unsere Demonstrationen umgehen und auch damit, dass wir die Masse für liberal-demokratisch positionierte Großevents stellen, muss weiter diskutiert werden.

Und noch ein paar Bilder aus Dresden:

via https://www.facebook.com/plaetzef/

+++Attention+++
Morgen ist dieser komische Bernd Höcke ab 16 Uhr am Einkaufszentrum Roter Berg. Ab 15 Uhr gibt es einen Treffpunkt bei unseren Freund*innen vom Ajz Erfurt. Wir werden gemeinsam mit der Bahn zur Haltestelle Roter Berg fahren und den Bernd und die AfD nerven.
Was dann wie passiert sehen wir dann morgen.
Vielleicht sehen wir auch ein paar Freund*innen von Fridays for Future Erfurt und vom CSD Erfurt!
Also morgen Bernd und die AfD nerven, wir haben Bock darauf.

Die Nigerianische Community in Gotha organisiert sich und erhält nun Unterstützung von The VOICE Refugee Forum. Gemeinsam wird nun für eine öffentliche Aktion in Gotha aufgerufen, um anderen die Möglichkeit zu geben, sich zu solidarisieren und mit den Aktivist*innen ins Gespräch zu kommen.

Gemeinsame Anreise mit Support aus Jena: Zustieg Erfurt Hbf. 14:10 (Treffpunkt: 13:50 Bahnhofsvorplatz)

Flüchtlingsprotest und Solidaritäts-Demonstration:

10.00 Uhr | RBB Solidarity Installation
14.00 Uhr | Kundgebung
15.00 Uhr | Demonstration

Refugee Protest in Gotha: Refugee Black-Box-Installation „Paint it black!“ vor der Demonstration am Samstag, dem 10. August 2019 | ab 10 Uhr.

RBB Performance Gyration | Musik- und Kulturprogramm bis zum Schluss.

STOPPT DEN ABSCHIEBETERROR – ISOLATION DURCHBRECHEN!!
STOPPT DIE ABSCHIEBUNGEN NACH NIGERIA – FÜR BEWEGUNGSFREIHEIT !!

Aufruf:

Wir Nigerianer*innen, Geflüchtete aus Gotha und Aktivist*innen von The VOICE Refugee Forum rufen euch zur Solidarität auf. Wir leben hier im Flüchtlingslager in Gotha und müssen erleben, wie unsere Brüder und Schwestern nachts aus ihren Betten gerissen und abgeschoben werden. Weiterlesen

Am 24. August finden Versammlungen statt, auf die wir euch hinweisen möchten. Für die Teilnahme an jeder finden sich überzeugende Argumente. Wir hoffen, ihr seid an dem Tag auf der Straße

Eisenach

„Coole Beats statt Nazi-Kiez 2“ (FB-Seite) ab 17 Uhr Tanz-Kundgebung, Wartburg Allee
Die Präsenz im öffentlichen Raum ist gerichtet gegen Hegemoniebestrebungen von Neonazis in Eisenach. Die Stadt kommt immer wieder in die Schlagzeilen, da über Kader unterschiedliche Verbindungen bis hin zur internationalen Naziszene bestehen. Unterstützt die aktiven Antifaschist*innen vor Ort und zeigt: Es gibt kein ruhiges Hinterland!

Über eine gemeinsame Anreise aus Erfurt wird hier zu gegebener Zeit informiert. Meldet euch gern bereits im Voraus, wenn ihr dabei sein wollt über unsere Infoladen-Mailadresse.

Erfurt

CSD Erfurt ab 12 Uhr Demonstration, Treffpunkt Bahnhofsvorplatz

Der Christopher Street Day wird in Erfurt wieder groß gefeiert, am 6. August starten die Aktionswochen unter dem Motto „Vielfältig. Gemeinsam. Laut!“. Die teils spannenden Veranstaltungen finden sich auch in unserem Terminübersicht. Der Demonstration am 24.8. folgt ab 14 Uhr ein Straßenfest auf dem Anger.
Die Veranstalter*innen rufen auf: „Komm‘ am 24. August auf die Straße und stehe mit uns für geschlechtliche, romantische und sexuelle Selbstbestimmung, die Gleichstellung unserer Lebensentwürfe und eine Gesellschaft ohne Diskriminierung ein!“

Dresden

Großdemonstration, 14 Uhr, Altstadt Dresden
Das Großbündnis #unteilbar stellt eine Woche vor den richtungsweisenden Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg eine bundesweite Großdemonstration auf die Beine. Unterstützt den „We’ll come untited“- Parade-Power-Block (FB-Seite), der unter dem Motto „Solidarität verteidigen – United against racism & fascism“ Gruppen wie das We’ll Come United, NSU-Tribunal und Nationalismus ist keine Alternative zusammenbringt.

Eine gemeinsame Anreise aus Thüringen ist per Bus geplant: Infos unter ‚demobus@die-linke-thueringen.de‘ und beim Flüchtlingsrat Thüringen

Falls ihr nicht dabei sein könnt oder wollt – weil ihr in ESA oder Erfurt unterwegs seid -, spendet einfach für den Bus des Flüchtlingsrates, der vor allem Geflüchteten ermöglicht, günstig nach Dresden zu reisen! Infos dazu unter oben angegebenem Link.

Unsere Freund*innen von der Klimaaktion Thüringen organisieren am 2. August, ab 14.30 Uhr eine Demo am Erfurter Anger in Solidaritat mit der zapatistischen Bewegung anlässlich des earth over shoot days.

Hier der Mobitext:

Seit Monaten erfolgt eine Intensivierung bewaffneter Übergriffe auf zapatistische und andere indigene Gemeinden Mexikos durch paramilitärische Gruppen und Militärs.

BäuerInnen werden gezwungen Mohn für die Drogenproduktion anzupflanzen, UmweltaktivistInnen und
Mitglieder des indigenen Regierungsrates werden ermordet, die illegale Waldrodung wird forciert. Das ökologische Gleichgewicht ist durch eine starke Ausbreitung der industriellen Landwirtschaft,mit Monokulturen und einem massiven Einsatz hochgefährlicher Pestizide, sowie durch zerstörerische Infrastrukturprojekte bedroht.

An dem umstrittenen Ixtaca Bergbauprojekt ist die Deutsche Bank als Investor beteiligt. Des Weiteren zeigt sich die Klimakatastrophe/Klimakrisedarin, dass die südlichen Bundesstaaten Oaxaca, Chiapas und Guerrero von einer anhaltenden Dürreperiode und Waldbrändenbetroffen sind.

Vier Tage nach dem EARTHOVERSHOOTDAY** wollen wir auf die Auswirkungen und Zusammenhänge der Klimakatastrophe und das Handeln von deutschen Unternehmen aufmerksam machen und unser veto dazu auf die Strasse bringen!!

Durch unsereLebensweise leben wir schon auf Kosten anderer und überschreiten Kapazitäten und Ressourcen der Welt.Statt dem entgegen zu wirken und klimagerecht***zu handeln, werden weiter Waffen exportiert und Ansätze für ein gutes Leben für alle gefährdet.

Am steigenden Raubbau (der indigenen Territorien) und den Angriffen und Ermordungen sind Waffen von deutschen Herstellern beteiligt. So ist bekannt, dass der Waffenhersteller Heckler & Koch widerrechtlich mehrere tausend Sturmgewehre nach Mexiko exportiert hat.
Mit diesen Waffen ermordete im Jahr 2014 eine der Mafia nahestehende paramilitärische Einheit 43 Studierende.

Weiterhin haben Schwestergesellschaften deutscher Waffenhersteller Pistolen und Gewehre an mexikanische Polizei-und Militäreinheiten verkauft. Wie im Rüstungsexportbericht 2018
¹ aufgelistet ist, erfolgte die Lieferung von 1.467 rückstoßfreier Gewehre nach Mexiko.

Kommt nach Erfurt und lasst uns gemeinsamgegen die kapitalistische Belagerung und Aneignung der zapatistischen und anderen indigenen Gemeinden Mexikosdemonstrieren! Lasst uns kreativ und direkt erlebbar dieAuswirkungen de rimperialen Lebensweise°, den für uns typischen Lebensstyl,mittels eines Die-In’s zur Schau stellen.

Klimaaktion Thüringen

* Die *Zapatistas*sind eine selbstorganisierte, basisdemokratische Bewegung autonomer Gemeinden im Widerstand in Südmexiko, die sich seit dem 1. Januar 1994 gegen Ausbeutung, Gewalt, Unterdrückung, Patriarchat und Rassismus erheben.

**Am *Earth Overshoot Day*überschreitet die globale Nachfrage nach natürlichen Ressourcen die Fähigkeit der Erde, diese Ressourcen auf nachhaltige Weise (also nachwachsend) zur Verfügung zu stellen“

****Klimagerechtigkeit: *Ein politisches Konzept, das darauf hinweist, das Klimakrisen sozial differenziert wirken. Insbesondere die globalen Ober,- und Mittelschichten treiben den Klimawandel voran, die
Konsequenzen spüren vor allem die Menschen , die verhältnismäßig wenig zur globalen Erwärmung beigetragen haben.

° Die*imperiale Lebensweise*basiert auf der Ausbeutung und Zerstörung ökologischer und sozialer Ressourcen andernorts zur Sicherung eines hohen Lebensstandards im globalen Norden sowie auch zunehmend im globalen Süden.

¹ Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie

Am 20.07. mobilisieren die ‚Identitären‘ überregional bzw. europaweit nach Halle/Saale zu einer Demo am Hauptbahnhof sowie einem Straßenfest vor ihrem „Haus Flamberg“. Anhand dieses Hauses lassen sich sehr gut die Verstrickungen zwischen ‚Identitären‘, dem IfS bzw. Götz Kubitschek (‚Förderer‘) sowie der AfD nachzeichnen. Und auch, wenn sich das Projekt nicht wie gewünscht etablieren und z. B. StudentInnen anziehen und ‚rekrutieren‘ konnte, stellt es dennoch einen wichtigen Vernetzungsort der verschiedenen ’neu rechten‘, rassistischen und völkisch-nationalistischen Gruppen dar. So sind z. B. hin und wieder auch Mitglieder der Casa Pound zu Gast, um die internationale Vernetzung voranzubringen. Auch eine Vertretrerin des extrem rechten ukrainischen Regiments „Asow“ referierte bereits vor Ort.

Wohl auf Grund dieser Bedingungen wurde Halle für den 20.07. ausgewählt, nachdem eine ‚Identitären‘-Demo in Berlin im vergangenen Jahr massiv durch antifaschistische Aktionen und Blockaden gestört bzw. schließlich zur Auflösung getrieben wurde. Zudem zeichnet sich der Hallenser Ableger der ‚Identitären‘ (vormals ‚Kontrakultur Halle‘) durch besonders gewaltbereite RechtsextremistInnen wie Mario Müller aus.

Gerade in Sachsen-Anhalt lässt sich der Strategie der „neu rechten“ AkteurInnen sehr gut nachvollziehen. So ist deren übergeordnetes Ziel die inhaltliche Besetzung verschiedener Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. All ihre Handlungen dienen dem ‚Kampf um die Köpfe‘, dem ‚Gewinn der kulturellen Hegemonie‘. Eine Strategie, die sie von dem Marxisten Gramsci übernommen haben. Wichtiges Element dabei ist die (oben bereits angesprochene) auch räumlich stattfindende Vernetzung des sogenannten „Instituts für Staatspolitik“, der rechtsextremen Organisation „1Prozent“ sowie dem Identitären Hausprojekt, in welchem der AfD-Politiker Tillschneider zwischendurch ein Büro hatte. So werden z. B. ‚Identitäre‘ bei den ‚Akademien‘ in Schnellroda geschult und somit auch für parlamentarische Mitarbeit (bei AfD-Abgeordneten) fit gemacht. Während sie gleichzeitig für den Schutz des IfS z. B. bei Gegendemonstrationen sorgen. So nimmt auch das Thema Kampfsport eine feste Rolle bei ‚Identitären Veranstaltungen‘ ein.

Die Ideologie der ‚Identitären‘ ist zutiefst rassistisch, antifeministisch und autoritär. Deswegen…

Identitäre stoppen!

Es wird eine Reihe an Gegenaktionen geben, die von unterschiedlichen AkteurInnen organisiert wurden. Die Gegendemos starten 10 Uhr an verschiedenen Orten. Die Interventionistische Linke Halle hat zu den verschiedenen AkteurInnen und Protestformen eine Übersicht erstellt.

Nice to beat you!

Link zum Aufruf und Blog: https://nice2beatyou.wordpress.com/aufruf-2/

In Kassel wurde der CDU-Politiker Walter Lübcke von einem bekannten Neonazi getötet. Dieser hat unter anderem Kontakte zu „Combat 18“ und ist in den „NSU-Komplex“ verstrickt. Zu Recht wurde dieser Mord in den Medien thematisiert und (zumeist auf Basis von Antifa-Recherchen) die Vernetzung der Neonazis nachgezeichnet. Anstatt nun die Füße still zu halten, haben Neonazis angekündigt, am 20.07. in Kassel gegen „Pressehetze“ und „Verbotsirrsinn“ auf die Straße zu gehen. Angekündigt wurde dies z. B. bei dem letzten Nazi-Event in Themar. Wer bzw. was hier ‚irrsinnig‘ ist, dürfte damit relativ schnell geklärt sein..

„Geplanter Naziaufmarsch am 20. Juli 2019 in Kassel

Nachdem einer der ihren den CDU Politiker und Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke im Juni 2019 ermordete, weil dieser sich für die Unterbringung von Geflüchteten einsetzte, planen nun Neonazis eine Demonstration durch Kassel. Kaum zu glauben aber wahr: In einem an Wahnwitz kaum zu überbietenden Versuch, die Tatsachen in ihr Gegenteil zu verdrehen, wird der Mord als Anlass genommen, gegen „Pressehetze“ und die „Verleumdung“ ihrer Kameraden zu protestieren.

Am späten Abend des 5. Juli wurde bekannt, dass die Faschisten von „Die Rechte“ für den 20. Juli zu einem Aufmarsch in Kassel mobilisieren. Entsprechende Ankündigungen wurden beim Rechtsrock-Festival in Themar vom „Die Rechte“-Chef Sascha Krolzig gemacht.

An dieser Stelle werden wir im Laufe der nächsten Tage weiter über die Situation sowie die geplanten Gegenaktivitäten berichten.

Gemeinsam gegen rechten Terror!

Kein Fußbreit den Mördern und Faschisten!

Naziaufmarsch am 20. Juli in Kassel verhindern!“

Mehr Infos: https://task.noblogs.org/

Das alte Unionskino am Ilversgehofener Platz, im Volksmund „Unne“ genannt, war für Generationen von ErfurterInnen ein gern besuchter Veranstaltungsort. An diese Tradition wollen die OrganisatorInnen von „Unne 2.0“ anknüpfen und die Filmkultur in Erfurt Nord gemeinsam wiederbeleben. Die Veranstalter*innen sind Einrichtungen und Vereine, die alle Interessierten zu besonderen Filmerlebnissen einladen.

Auch das veto ist dabei. Hier läuft am 31.08., 19.30 Uhr, der Film „Female Pleasure“. Dieser begleitet fünf junge Frauen, die sich gegen die Repression der weiblichen Sexualität ihrer kulturellen und religiösen Gemeinschaften auflehnen. Er zeigt ihren Kampf für eine selbstbestimmte weibliche Sexualität. Patriarchale Strukturen und die heutige Pornokultur werden thematisiert.

Alles muss man selber machen — auch der Wut über einen ermordeten CDU-Politiker Ausdruck geben. Während der größte Teil seiner Partei die Klappe hält oder zur Toleranz gegenüber Rechts auffordert, fanden in Berlin und Hamburg in den letzten Tagen antifaschistische Demonstrationen anlässlich des tödlichen Nazi-Anschlags auf Werner Lübcke statt. Am Samstag wird in Kassel demonstriert. Zugtreffpunkt für Erfurt:

zur Demo »Gemeinsam gegen rechten Terror« in Kassel
Samstag, 22.6.2019, 14 Uhr, Opernplatz Kassel
Zugtreffpunkt: 10:25, Erfurt Nordbahnhof
(Der Hauptbahnhof EF ist am Wochenende weitgehend gesperrt)

Die umfangreichsten und aktuellsten Rechercheergebnisse zum Mord an Werner Lübcke findet sich bei EXIF — Recherche und Analyse. Eine politische Einschätzung, der wir einiges abgewinnen können, hat Thomas Konicz auf Telepolis formuliert.

Unsere Genoss*innen der Antifaschistischen Linken Eisenach (A.L.ESA) organisieren gemeinsam mit dem DGB Eisenach-Wartburgkreis für Freitag, den 7. Juni, ab 17 Uhr eine Demonstration. Die Auftaktkunfgebung findet auf dem Markt in Eisenach statt.

Blau-braune Träume zerplatzen lassen! Die rechte Hegemonie durchbrechen!

Wir rufen alle Menschen dazu auf, am 07.06.2019 um 17.00 auf den Marktplatz nach Eisenach zu kommen, um gegen die Ergebnisse der Stadtratswahl zu demonstrieren! Sowohl NPD als auch AFD sitzen nun mit jeweils 4 Stimmen im Eisenacher Stadtrat. Für uns ist das unerträglich! NPD Funktionär Patrick David Wieschke konnte über 4500 Stimmen für sich gewinnen und landete auf Platz 2 aller Kandidat*innen. Seit Jahren gibt es in Eisenach gewalttätige Angriffe mit fremdenfeindlichen Motiven. In jüngster Vergangenheit wurden immer mehr Jugendliche zur Zielscheibe von lokalen Neonazis – die Stadt ist mittlerweile Sammelsurium für diverse rechtsextreme Gruppierungen. Nun sitzen 2 Parteien im Stadtrat, die menscheinfeindliche Inhalte in ihrem Wahlprogramm stehen haben. Wir können und wollen das nicht tolerieren.

Wir müssen diese blaubraunen Träume zum platzen bringen!

Auftakt dafür soll eine Demonstration am Freitag darstellen. Diese wollen wir nutzen, um unseren Unmut auf die Straße zu tragen!

Gerne veröffentlichen wir eine Zuschrift mit einem Bericht über den 2. globalen Klimaaktionstag in Erfurt am vergangenen Freitag. Foto geklaut vom Twitter-Account von Fridays for Future Erfurt

Los ging es kurz nach 12 mit der Startkundgebung am Anger mit allgemeinen Mitteilungen der Versammlungsleitung. Dabei wurde bekanntgegeben, dass jegliche Parteiwerbung und Wahlkampf innerhalb der Veranstaltung unerwünscht ist, da sich FFF Erfurt als überparteilich sieht. Nett war auch, dass jegliche Parteien mit menschenfeindlichen Einstellungen grundsätzlich ausgeschlossen worden. Zu diesem Zeitpunkt waren schon mindestens 300 Leute da, vor allem Schüler*innen, bei den denen wiederum Frauen zahlenmäßig dominant waren.

Als erster Redner wurde erstmals für Erfurt ein „Scientist for Future“ vorgestellt. Roland, Physiker aus Jena sprach ausführlich über Strategien der Klimaleugner und erwähnte dabei konkrete Beispiele, wie Thüringer AfD-Leute versuchten, die Klimakrise verharmlosten. Danach sprach ein Repräsentant von Extinction Rebellion der neuen Thüringer Lokalgruppe, der in seiner Rede sich u.a. dafür stark machte die Verharmlosung der limakatastrophe durch Wörter wie „Klimawandel“ oder „Klimakrise“ nicht zu unterstützen. Zwischen diesen Beitragen trat eine Schülerin mit Gitarre auf und sang Lieder von Bob Marley und das etwas anachronistische „Wind of Change“ der Scorpions (ja, ich bin lange kein Schüler mehr). Als letzte Rednerin der Startkundgebung durfte die Umweltministerin Thüringens Anja Siegismund noch die Leistungen ihres Ministeriums und ihr Engagement in der Bundesregierung positiv darstellen; Sie sparte aber auch nicht mit Lob für die Schüler*innen. Konkrete Pläne, wie diese Klimakrise zu lösen sei, hatte sie aber auch nicht dabei.

Neben mir diskutierten 8 Schüler mindestens eine halbe Stunde mit einer Rentnerin und einem Rentner über die Kosten der von FFF angestrebten Wirtschaftsreformen. Kurz vor dem Start der Demo richtete der Versammlungsleiter auch noch mal direkt an MLPD, die in der Kundgebung Schüler*innen ansprach und Flyer verteilte, den Aufruf, keine Wahlwerbung zu machen.

Mit dem Lied „Ich bin komplett im Arsch“ von Feine Sahne Fischfilet, dass eine Schülerband live coverte, setzte sich die Demo mit ca. 500 Leuten, vielen Transparenten und Plakaten auf der Bahnhofsstraße Richtung Juri-Gagarin-Ring in Bewegung. Erfreulich kraftvoll mit Rufen wie „What do we want? – Climate Justice! – When do we want it? – NOW!“,“Es gibt kein Recht auf Kohlebaggerfahren!“ und „Wir sind hier, wir sind laut, weil ihr uns die Zukunft klaut“ bogen wir auf den Juri-Gagarin-Ring Richtung Presseklub ein. Polizei war dabei nur am Anfang und am Ende der Demo zu sehen.

Vor der Commerzbank wurde ein für meinen Geschmack kurzes Die-In durchgeführt; die Demo lief nach ca. 1 min weiter. 50 m weiter kam es auf einmal zu lauten „Nazis raus“ Rufen inmitten der Demo und mehrere Polizisten hasteten an mir vorbei. 5 Männer der JN, die vorher von den Teilnehmer*innen nicht als solche wahrgenommen wurden, entrollten ein Transparent („instrumentalisierte Jugend der grünen Lobby“) inmitten der Demo und wurden nach einem kurzen Handgemenge von den Polizisten auf die andere Straßenseite aus der Demo heraus komplimentiert. Auf der anderen Seite fingen nun auch Sie an ihre Slogans zu skandieren, die ich aber akustisch aufgrund unserer Teilnehmer*innen nicht verstand. Kurz nach dieser Konfrontation forderte der Versammlungsleiter uns wieder in Bewegung zu setzen.

Am Hirschgarten fand dann die Zwischenkundgebung statt, bei der ein Teilnehmer von der Polizei weggeführt wurde, da anscheinend einer der Nazis ihn angezeigt hatte. Die Demoleitung zeigte sich solidarisch und forderte den auch anwesenden Ministerpräsidenten Ramelow auf einzuschreiten. Er kam dem auch nach, wenn auch etwas widerwillig. Wie das aber ausging erschloss sich mir aber im Nachhinein nicht.

Bei der Zwischenkundgebung lobte Ramelow dann auch kurz die Bewegung und verschwand dann aber auch gleich wieder in der Staatskanzlei. Weitere Redner*innen waren u.a. eine Frau die ihren Perspektivwechsel auf ie Klimakrise aus Erwachsenen- und Elternsicht darlegte. Auch der von Polizeirepression betroffene Teilnehmer redete kurz und machte sich unter Beifall für die antinationale Ausrichtung der Bewegung stark. Ein weiterer Redner machte auch nochmal auf die Subventionen für den Flugverkehr aufmerksam, die den Flugverkehr billiger als Bahnfahren machen. Nach der Zwischenkundgebung setzte sich der Zug dann wieder zum Anger fort.

Bei der Abschlusskundgebung sprach noch ein Repräsentant der Bewegung „Ende Gelände“, der sich solidarisch mit FFF zeigte. Hier musste ich aber schon los.

Insgesamt fand ich die Demo sehr erfreulich und hoffe dass die öffentliche Wahrnehmung dieses Themas weiter zunimmt, damit auch bald hoffentlich von vielen verstanden wird dass der Wachstumsfetischismus des Kapitalismus der Tod unserer jetzigen Biosphäre und das Ende der menschlichen Gesellschaft, wie wir sie kennen, bedeutet.

Nachdem die Neonazis um Michel Fischer und Enrico Biczysko in die Kleinstpartei „Der III. Weg“ eingetreten sind, haben sie sich mit Hilfe ihrer Räumlichkeiten vor allem im Erfurter Stadtteil Herrenberg festgesetzt. Dort haben sie ein Zentrum aufgebaut, in welchem gleichermaßen Kampfsporttrainings stattfinden, als auch eine Kleiderspende „nur für ‚Deutsche‘. „Der III. Weg“ agiert offen rassistisch und steht in der Ideologie des Nationalsozialismus. Ihre Strategie ist es, bereits Kinder an sich zu binden – das ist höchstgradig gefährlich und kann nicht hingenommen werden! Im Zuge des gerade stattfindenden EU- und Stadtratswahlkampfes sind sie nun im gesamten Stadtgebiet mit ihrer rassistischen Propaganda aktiv geworden.

Neben zahlreich gehängten Wahlplakaten sind sie (mal mehr, mal weniger) vor allem durch eine Kundgebungstour in Erscheinung getreten. Etwa zwei Wochen lang wollten sie täglich mit jeweils mehreren Stationen kurze Wahlkampf-Kundgebungen an zentralen Orten in Erfurt abhalten. Dagegen haben immer wieder spontan Menschen protestiert. Mehrmals haben Antifaschist*innen auf ihr Eintreffen gewartet, ohne dass die Nazis jemals aufgetaucht sind.

Gestern haben bis zu 50 Menschen ihre Kundgebung am Hauptbahnhof gestört. Zeitweise ist es gelungen, sie komplett einzukreisen und die Lautsprecherdurchsagen zu übertönen. In der vergangenen Nacht haben Unbekannte außerdem das Wahlkampfauto des III. Wegs abgefackelt und ihr Büro mit Farbe verziert.

Am morgigen Samstag wollten die Nazis ihren Wahlkampfabschluß mit einer ganztägigen Kundgebung auf dem Fischmarkt beenden. Da sie mittlerweile einen „Gemeinschaftstag“ in der Stielerstraße bewerben ist unklar, ob die Kundgebung stattfinden wird. In jedem Fall hat das Bündnis „Auf die Plätze“ eine antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Den rechten Konsens brechen!“ angemeldet (Facebook). Los geht es um 12 Uhr am Hanseplatz Erfurt.

Der „Tag der deutschen Zukunft“ (TddZ) ist einer der größten faschistischen Aufmärsche in der BRD der jedes Jahr in einer anderen Stadt stattfindet. Nach mehrfachen erfolgreichen antifaschistischen Interventionen – von Blockaden über direkte Aktionen bis zur Behinderung der Anreise der Faschist*innen – ist die Teilnehmerzahl in den letzten Jahren kontinuierlich gesunken. Um diesem Trend entgegen zu wirken und mit vielen Anhänger*innen marschieren zu können findet der TddZ am 1. Juni 2019 in Chemnitz statt.

In Chemnitz rechnen die Faschist*innen nicht nur mit wenig Widerspruch aus der Gesellschaft sondern auch mit der Unterstützung der sächsischen Polizei, welche schon den Nazi-Aufmarsch vom Dritten Weg am 1. Mai 2018 mit besten Mitteln schützte. Dagegen rufen Antifaschist*innen zu entschlossenem Widerstand gegen den faschistischen Einmarsch auf.

Zu den geplanten Aktionen in Chemnitz findet am 29. Mai um 19.30 Uhr ein Mobivortrag im veto statt. Weitere Infos dazu findet ihr bei Dissens.