Erfurt hat ein Nazi-Problem – Serie der AKE


Unter dem Motto „Erfurt hat ein Naziproblem“ startet die antifaschistische Koordination Erfurt [ake] jetzt eine kleine Serie zur erschreckenden Normalität von Neonazis und Rechtspopulisten in der Landeshauptstadt.

Die erste Folge ist jetzt erschienen:

Unrühmliche Premiere
Am 18.05.2016 demonstrierte die AfD unter dem Motto „AfD – NEIN zur Moschee“ auf dem Erfurter Domplatz. Zum ersten Mal überhaupt trat im Rahmen einer AfD-Demo ein Verantwortlicher (Siegfried Däbritz) von PEGIDA auf. Daneben war auch der Neonazi-„Rapper“ Chris Ares zu Gast auf der Bühne, der knapp vier Monate später bei einer AfD-Wahlparty in München Demonstrant_innen und Pressefotografen attackierte.

Weitere Folgen sollen bis zum Ende des Jahres jeweils Dienstags und Donnerstags (leider nur) auf Facebook erscheinen.

Uns gibts ab jetzt auf Twitter

Dass wir nicht jeden Trend mit machen – vor allem keine der sozialen Medien – ist für viele keine Neuigkeit. Das hat auch gute Gründe die immer wieder gut und treffend aufgeschrieben werden. Trotzdem haben wir uns dazu entschieden ab jetzt auch über Twitter unseren Unmut über die Verhältnisse zu verbreiten. Unser Ziel ist zum einen mehr Menschen zu erreichen. Ob das klappt wird sich zeigen. Zum anderen machen es turbulente Zeiten notwendig in kurzer Zeit möglichst viele Menschen erreichen zu können. Wir sind selbst gespannt wie das laufen wird!

In disem Sinn: Folgt uns @ilsabotnik

Kritische freie Medien einschüchtern? – Nicht mit uns!


Der NPD-Landesvorsitzende von Thüringen, Tobias Kammler, will eine Radio F.R.E.I.-Reportage durch Unterlassungsaufforderung unterbinden. Doch Radio F.R.E.I. will sich nicht den Mund verbieten lassen, hat die Unterlassungsaufforderung nicht unterschrieben und eine Feststellungsklage beim Landgericht Erfurt eingereicht. Um die kommenden Rechtsstreitigkeiten finanzieren zu können bittet Radio F.R.E.I. um Spenden.

Alle Infos findet ihr bei Radio F.R.E.I.

Dem rassistischen Normalzustand entgegentreten! Demos in Neustadt/Orla und Bautzen


Nach den pogromartigen Ausschreitungen von Nazis und „besorgten Bürgern“ an den vergangenen Tagen in Bautzen organisieren Geflüchtete gemeinsam mit Supporter*innen kommenden Sonntag eine antirassistische Demo. In ihrem Aufruf heißt es:

Wir wollen die Täter-Opfer Umkehr von Polizei und Presse nicht länger hinnehmen! Wir wollen den Betroffenen von rassistischer Gewalt, egal ob von Bullen oder Nazis, eine Chance geben ihre Stimme zu erheben und mit ihnen gemeinsam kämpfen! Die Betroffenen dieser ganzen Scheiße, haben die Schnauze voll! Wir auch!

Dem können wir uns nur anschließen. Die Demo beginnt am 18. September um 15.30 Uhr am Bautzner Hauptbahnhof. Fahrt da hin wenn ihr könnt! Alle Infos gibt es bei der Basisgruppe Grenzenlos aus Bautzen.


Nach mehreren rechten Übergriffen in den vergangenen Wochen, insbesondere an diesem Montag, organisiert die Initiative „Dem rassistischen Normalzustand entgegentreten!“ am kommenden Montag eine antifaschistische Demo in Neustadt an der Orla. Die Demo beginnt am 19. September um 18 Uhr am Bahnhofsvorplatz. Auch hier ist jede Unterstützung notwendig! Alle Infos beim antifaschistischen Jugendbündnis Saalfeld.

Hetzjagd und rassistische Übergriffe in Bautzen, Neustadt und Erfurt


In Bautzen haben in der vergangenen Nacht 100 bis 150 Nazis und Rassisten Jagd auf eine Gruppe Refugees gemacht. Nach einem Augenzeugenbericht treffen sich Geflüchtete seit Wochen regelmäßig auf dem Kornmarkt. Als sich immer mehr Rechte zusammenrotten, forderte die Polizei nicht die Nazis sondern die Geflüchteten auf, den Platz zu verlassen. Daraufhin kam es zu Auseinandersetzungen, in deren Folge der Nazimob die Geflüchteten durch die Stadt bis zu einer Geflüchtetenunterkunft jagte. Mehr beim Tagesspiegel.

Bereits am Montag haben drei Nazis in Neustadt an der Orla mit fremdenfeindlichen Motiven mehrere Menschen angegriffen. Die Täter hatten dabei den Hitlergruß gezeigt und rechte Parolen gerufen. Die Betroffenen wurden leicht verletzt, konnten aber entkommen. Mehr bei der TA.

Am Dienstag wurde Suleman Malik, Mitglied der muslimischen Ahmadiyya-Gemeinde in Thüringen, in der Erfurter Innenstadt von einem Mann rassistisch beleidigt und tätlich angegriffen. Nach verschiedenen Berichten bezog sich der Angreifer in seinen rassistischen Reden auf Björn Höcke. Mehr bei der TLZ.

Gotha: Free the three – Alle sind draußen

Wie die Soligruppe „Free the three“ mitteilt sind alle drei Inhaftierten, vorerst und mit großen Mühen aus dem Knast entlassen worden.

Gleichzeitig hat der selbst mehrfach vorbestrafte Nazischläger Marco Zint vom „Bündnis Zukunft Landkreis Gotha“ für den 1. Oktober unter dem Motto „Gegen linke Gewalt“ eine Demonstration in Gotha angekündigt. Gegenaktionen sind bereits in Planung – achtet auf Ankündigungen.

Die gesamte Mitteilung gibt es bei der Roten Hilfe Südthüringen.

Free the three – Because we are Friends

Die Genoss*innen aus dem Ju.w.e.l. e.V. in Gotha brauchen unsere Unterstützung. Wir dokumentieren an dieser Stelle einen Indymedia-Beitrag, der über die Ereignisse letzter Woche in Gotha berichtet. Solidarität ist eine Waffe!

In der Nacht vom 8. auf den 9. September stand eine Hundertschaft mit Schildern und Montur vor dem Wohn-und Projekthaus Ju.w.e.l. e.V. in Gotha. Gegen 1:30 Uhr stand diese dann vor der Tür und gaben bekannt, dass innerhalb von fünf Minuten drei Täter heraustreten sollen, ansonsten sollte gestürmt und das Haus komplett durchsucht werden. Die Feuerwehr hatte schon Baustrahler, Notstromagregate usw. aufgebaut. Während der „Bedenkzeit“ von fünf Minuten haben die Bullen schon probiert die Tür einzutreten.
Ein paar Leute haben sich dazu entschlossen, vor das Haus zu gehen bevor die Bullen im ganzen Haus randalieren und Zutritt zu den Vereins- und Privaträumen bekommen. Die Personen, die aus dem Haus traten, wurden sofort gefesselt oder dabei mit Schlägen maltretiert. Insgesamt wurden fünf Personen verhaftet. Bei der Verhaftung standen zwei stadtbekannte Neonazis um die Ecke und haben den Oberbullen diktiert wer festgenommen werden soll.
Zwei Personen kamen noch in der selben Nacht aus dem Gewahrsam, ihnen wird Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Drei Personen jedoch wurden Freitag Mittag einem Haftrichter vorgeführt und sitzen jetzt in Untersuchungshaft. Der Vorwurf ist versuchter Raub und gemeinschaftliche Körperverletzung. Die nächste Anhörung ist am Montag. Zu dieser wurde uns angeboten, mit Hilfe einer Kaution von je 5.000 pro Person die Genossen freikaufen zu können.

Aus Schutzgründen im laufenden Verfahren können wir zunächst erstmal keine genaueren Angaben zu den Vorwürfen, der Nacht, den Betroffenen usw. machen.

Die nächste Zeit wird uns verdammt viel Geld und unseren Genossen verdammt viele Nerven und Kraft kosten. Wir bitten euch deshalb solidarisch zu sein und für die betroffenen Personen sowohl Geld und als auch Kraft zu spenden.

Rote Hilfe Südthüringen
Iban: DE53 4306 0967 4007 2383 53
BIC: GENODEM1GLS (das ist ein O wie Otto, keine Zahl 0)
Verwendungszweck: Gotha

Kontakt zur Soligruppe kann über die Mailadresse vom Infoladen hergestellt werden: infoladengotha@riseup.net

Ein großes Dankeschön geht schonmal an die solidarischen Menschen raus welche schon gespendet oder geliehen haben. United we Stand!

Antifa bleibt Landarbeit: Demo in Gera


Am 10. September 2016 wird unter dem Motto „Antifa bleibt Landarbeit“ zu einer Demonstration in die ostdeutsche Provinzstadt Gera aufgerufen – ins viel beschworene Hinterland. Der Aufruf sowie die herausgegebenen Texte sind Demoaufruf, Hilfeschrei und der Versuch, eine längst überfällige Debatte anzustoßen in einem. Herausgegeben von den letzten, völlig erschöpften Antifaschist_innen der Provinz, die hier allen ernstes noch leben und seit Jahren unermüdlich gegen die Windmühlenflügel dieser schrecklichen Normalität ankämpfen. […]

Das sind viele gute Gründe die Genoss*innen in Gera zu unterstützen. Daher wollen wir gemeinsam mit dem Zug zur Demo nach Gera fahren und laden euch zum mitkommen ein. Wir treffen uns dazu am Samstag um 11.30 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt.

Alle Infos zur Demo wie Aufruf und Hilferuf findet ihr unter landarbeit.blogsport.de. Von den Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands gibt es dazu außerdem einen lesenswerten Beitrag.

Auf nach Gera! Antifa bleibt Landarbeit!

Farbanschlag auf Pax Bank in Erfurt

Wie Indymedia Linksunten berichtet wurde in der Nacht zum 1. September ein Farbanschlag auf die katholische Pax Bank in Erfurt verübt. Demnach sei der Kontext der Aktion

[…] die Repression gegen Genoss*innen die beschuldigt werden 2013 und 2014 Banken in Aachen ausgeraubt zu haben, unter anderem eine Pax-Bank. Bei ihren Ermittlungen arbeiten die Bullen verschiedener europäischer Staaten eng zusammen, sammeln (heimlich) DNA-Proben ein und tauschen Informationen über vorliegende DNA-Datensätze aus.

Freispruch im Berufungsprozess „Auch Polizist*innen sind Rassist*innen“

Am 23.08.2016 fand im Landgericht Erfurt die Berufungsverhandlung im Verfahren wegen des Transparents „Auch Polizist*innen sind Rassist*innen“ gegen Igor statt. Einen Bericht zum bisherigen Geschehen in diesem Verfahren findet ihr bei der Roten Hilfe Erfurt.

Die wichtigste Nachricht ist heute, dass der Berufung stattgegeben und Igor freigesprochen wurde. Auch auf den Kosten für die ganze Sache bleibt er nicht sitzen – die trägt der Staat.

Die Verhandlung selbst war nach den mittlerweile üblichen Maßnahmen zu Beginn (Einlasskontrolle mit Ausweis zeigen, Rucksäcke abgeben etc) in weniger als einer Stunde vorbei. Die Atmosphäre war relativ unaufgeregt, es gab keine besonderen Vorkommnisse. Sowohl die Richterin selber, als auch der Staatsanwalt und Igors Verteidigerin stellten in ihren Erklärungen fest, das keine individuelle Beleidigung von Polizist*Innen vorliegt und sie alle ihre Probleme mit dem Urteil des Amtsgericht EF gegen Igor hatten. Eine genauere Erklärung zu diesem Urteil ist im verlinkten RH-Artikel nachzulesen, deshalb nur so viel: es gab heute im Gerichtssaal scheinbar keine Menschen, die die Begründung für das Urteil nachvollziehen konnten.

Der Spruch wurde entweder als Kollektivbeleidigung (und somit straffrei) angesehen – analog der Sprüche „Soldaten sind Mörder“ und A.C.A.B. – oder als ganz normale Meinungsäußerung in einem politischen Kontext eingeordnet. Richterin & Staatsanwalt ließen es sich dabei aber nicht nehmen, einen „netteren“ Umgang mit Polizist*innen einzufordern – diese haben ja schließlich einen schweren Job und seien größtenteils auch total nette Menschen.

Auch wenn der Ausgang des Verfahrens für Igor positiv ist, müssen wir damit rechnen das Uniformierte sich auch weiterhin an solchen und ähnlichen Sprüchen stören und es wieder zu Anzeigen etc. kommt. Wenn ihr von solchen Schikanen betroffen seid, lasst euch das nicht gefallen! Nehmt Kontakt zu Gruppen wie der Roten Hilfe oder uns auf, damit euch solidarisch geholfen werden kann!

Gegen das Nazikonzert „Rock gegen Überfremdung“

Thüringen Rechtsaußen veröffentlichte einen Artikel über das für diesen Samstag, 20.08. in Kirchheim geplante Nazikonzert unter dem Titel „Rock gegen Überfremdung“.
Es wird mit über 1000 Nazis gerechnet, die sich dieses Event nicht entgehen lassen wollen – mehr als die Einwohner*innen dieses Thüringer Dorfes.

Mehr Infos zum Konzert, Bands und Rednern Thüringen Rechtsaußen.

Doch es gibt auch Gegenprotest: Am besagten Samstag ab 10.00 Uhr findet eine Kundgebung „Kein Raum für Hassmusik: Für eine offene Gesellschaft – Rassismus und Nationalismus entgegentreten“ an der Arnstädterstraße unmittelbar oberhalb des Veranstaltungsortes der Neonazis statt. Mehr Infos zur Gegenkundgebung – (Achtung facebook) Thüringer Flüchtlingsrat.

Jahrestag der vergessenen Pogrome von Erfurt ‘75 & Rassismus in der DDR

Bei Indymedia Linksunten wurde ein Artikel veröffentlicht der die rassistischen Pogrome 1975 in Erfurt beleuchtet:

Die Geschichte der Pogrome und rassistischen Angriffe in der DDR ist eine größtenteils unbekannte. Wir wollen heute einen Blick zurück werfen, um auch die heutigen Mobilisierungen in Sachsen oder Thüringen besser zu verstehen.

Das erste rassistische Pogrom der deutschen Nachkriegszeit fand vor 41 Jahren in Erfurt statt. Algerische Vertragsarbeiter wurden 4 Tage von einem u.a. mit Eisenstangen und Holzlatten bewaffneten Mob durch die Straßen gejagt.

Weiterlesen bei Indymedia Linksunten.

Solidarität mit Karsten

Repressionsbehörden machen keine Sommerferien. Am Dienstag, den 16. August 2016, findet eine Verhandlung gegen einen Antifaschisten statt, der am 1. Mai letzten Jahres gegen den NPD-Aufmarsch in Erfurt auf der Straße war. Dies ist der zweite Prozess im Nachgang der antifaschistischen Proteste zum 1./2. Mai 2015, zu denen „no way – Naziaufmärsche in Erfurt verhindern“ und „Es geht auch ganz anders“ aufgerufen hatten. Über ein Jahr später beginnt der Prozess gegen Karsten. Begleitet den Antifaschisten solidarisch, beobachtet den Prozess!

Der Prozess findet am 16. August um 13 Uhr im Sitzungssaal 9 beim Amtsgericht Erfurt statt. Kommt bereist 12.30 Uhr und stellt euch auf intensive Vorkontrollen am Einlass ins Gebäude ein.

Haltet euch auf dem laufenden, spendet wenn ihr könnt und zeigt eure Solidarität beim Prozess!

Weitere Infos gibts bei der Roten Hilfe Erfurt.

AfD mit Verbindungen zur extremen Rechten, Bürger für Erfurt und Infostände in der Erfurter Innenstadt

Während Lokalzeitungen mit Verweis auf den Thüringer Verfassungsschutz herausstellten, dass es keine Kontakte zwischen Thüringer AfD und der extremen Rechten gäbe, veröffentlicht Thüringen Rechtsaußen einen Artikel in dem 13 Verbindungen nachgewiesen werden.

Am 11. Juli 2016 titelte die Thüringer Allgemeine „Verfassungsschutz: Keine Kontakte der AfD zu rechten Szene“ und bezog sich auf die Thüringer Landesverband der AfD. Beobachter dürften sich verwundert die Augen gerieben haben: Wie kann eine Behörde, die die AfD gar nicht beobachtet, beurteilen, zu welchen Personen oder Organisationen diese eben keinen Kontakt hat und gibt es nicht gerade bei der AfD in Thüringen auffällig viele Verbindungen nach Rechtsaußen? Wir stellen hier nochmal 13 Beispiele vor, um die Existenz solcher Verbindungen zu untermauern.

Unterdessen macht die Erfurter AfD gemeinsam mit der Bürgerinitiative „Bürger für Erfurt“ gegen einen möglichen Moscheebau in Erfurt-Marbach mobil. Die Initiative, die sich gegründet hat um gegen einen Moscheebau in Marbach zu wettern, freut sich auf Facebook, mit der Neurechten Initiative „Ein Prozent für unser Land“ vernetzt zu sein. In soetwas wie einer Selbstdarstellung schreiben sie „Erfurt soll keine multikulturelle Hölle werden, Erfurt muss deutsch bleiben.“ Sie wollen „Westdeutsche Zustände“ und eine „No-Go-Area“ in Erfurt verhindern. Weiter heißt es „Wir, die Bürgerinitiative „Bürger für Erfurt“, haben verstanden, dass der von oben herab geführte „Dialog“ der Kartellparteien keine Früchte tragen wird.“

Was hier in altbekannten rechten Phrasen daher kommt ist genau das: ein rechtes bis rechtsextremes Projekt, das den möglichen Neubau einer Moschee nutz, um nationalistisch und rassistischen gegen Menschen zu hetzen, die sie als nicht deutsch identifizieren. Die Zusammenarbeit von „Bürger für Erfurt“ mit der AfD könnte als einen weiteren Beleg für Kontakte der AfD mit rechtem bis rechtsextremen Klientel angeführt werden.

Dies sind nur weitere Gründe die von ihnen gemeinsam geplanten Infostände in der Erfurter Innenstadt nicht unwidersprochen zu lassen. Hier die Termine:

  • Freitag, 29.07., 09.00-18.00 Uhr, Angereck
  • Sonnabend, 30.07., 09.00-14.00 Uhr, Domplatz
  • Freitag, 05.08., 09.00-18.00 Uhr, Angereck
  • Sonnabend, 06.08., 13.30-18.00 Uhr, Domplatz
  • Freitag, 12.08., 09.00-18.00 Uhr, Angereck


Symbolbild

Starker Anstieg rechter und rassistischer Gewalt in Thüringen

Wie die mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt berichtet, ist die Zahl rechter Übergriffe in Thüringen erneut stark angestiegen:

Rechte und rassistisch motivierte Gewalt haben in Thüringen im ersten Halbjahr 2016 erneut deutlich zugenommen. Ezra, die mobile Beratung für Opfer rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt in Thüringen, registrierte in den ersten sechs Monaten 72 Fälle. Im Vergleichszeitraum 2015 waren es 39 Fälle. Direkt betroffen von diesen Übergriffen sind bisher mehr als 130 Menschen. Häufigstes Tatmotiv ist Rassismus. In mehr als der Hälfte der Fälle wurden Menschen aus rassistischen Motiven angegriffen. 29 Mal kam es zu Übergriffen auf politische Gegner.

Weiterlesen bei ezra.

Neuer Verhandlungstermin gegen Blockupy-Polizisten

Es kommt wieder Bewegung in den sich schon länger hinziehenden Prozess rund um die Verhandlung eines Polizisten wegen Beschädigung der Filmpirat*innen-Kamera.
Folgende Pressemitteilung haben wir der Filmpiraten-Homepage entnommen filmpiraten.org:

Nach knapp 3 Jahren beginnt die Verhandlung gegen einen Chemnitzer Bereitschaftspolizisten vor dem Frankfurter Amtsgericht. Ihm wird vorgeworfen während der Blockupy-Aktionstage 2013 die Kamera einer Pressevertreterin beschädigt zu haben. Diese war damals für das Medienkollektiv Filmpiratinnen und Filmpiraten aus Erfurt im Einsatz. Für die Verhandlung sind zwei Mitglieder des Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. geladen. Gegenstand des Verfahrend sind auch zwei Videos, die das Geschehen zeigen.

Bereits im März sollte die Verhandlung in Frankfurt beginnen. Kurzfristig meldete sich der Anwalt des Polizisten krank, sodass nun ein neuer Verhandlungstermin festgesetzt wurde.

Der Polizist war bei der Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 eingesetzt. Während des umstrittenen Polizeikessels beschädigte er die Kamera. Das Video aus der Sicht der beschädigten Kamera sorgte damals im Internet für Aufmerksamkeit. Die Kamera wurde jahrelang für zahlreiche Filmpiraten-Dokumentationen verwendet. Durch die Beschädigung waren die Filmpiratinnen und Filmpiraten zeitweilig in ihrer Arbeit sehr eingeschränkt. Die Filmpiratinnen und Filmpiraten e.V. sind ein Videokollektiv aus Erfurt. In erster Linie entstehen durch Graswurzeljournalismus Dokumentationen mit alternativen Sichtweisen.

NPD Thüringen zerlegt sich weiter selbst: Biczysko wechselt zur Partei „Die Rechte“

Am 17. Juni 2016 verkündete die Neonazi-Partei „Die Rechte“ (DR) den Wechsel des ehemaligen NPD-Mitglieds und NPD-Stadtrates Enrico Biczysko in den DR-Kreisverband Mittelthüringen. Illustriert wurde der Artikel zum Parteiübertritt mit einem Bild von Michel Fischer, dem Landesorganisationsleiter und seit kurzem Beisitzer im DR-Bundesvorstand, und Biczysko selbst.

Weiterlesen bei Thüringen Rechtsaußen

Jena: CATI Labour Struggle

Beschäftigte des universitären CATI-Labors sind an die Freie Arbeiter- und Arbeiterinnen Union (FAU) Erfurt/Jena herangetreten um gegen ihre Arbeitsbedingungen zu protestieren. Im CATI (Computer-assisted telephone interviewing)-Labor werden telefonische Umfragen und Interviews für universitätsinterne, wirtschaftliche und politische Auftraggeber durchgeführt. Betrieben wird das CATI-Labor vom Institut für Soziologie der Friedrich-Schiller-Universität Jena.

Werkverträge zwingen die Beschäftigten in die Scheinselbstständigkeit und unterwandern den Tarifvertrag der Länder (TV-L) sowie grundlegende arbeitsrechtliche Mindeststandards. Vertraglich soll das Werk, geführte Interviews, bezahlt werden, während faktisch die Arbeitszeit nach Mindestlohn bezahlt wird.

Mit der Unterstützung der FAU Erfurt/Jena fordern die organisierten Beschäftigten reguläre Arbeitsverträge anstatt der Werkverträge und damit die Umsetzung geltender Arbeitsgesetze und der Bildschirmarbeitsverordnung. Außerdem fordern sie eine an Tarifvertrag orientierte Vergütung von 13 Euro und die zuverlässige, zeitnahe Überweisung der Löhne.

Das Institut für Soziologie der Universität Jena ist deutschlandweit bekannt für seine enorme akademische Produktivität und gewerkschaftsnahe Forschungsausrichtung. Umso mehr erstaunt es, dass das Institut im CATI-Labor die gewerkschaftlich erkämpften Errungenschaften unterläuft.

Die prekäre Finanzierung der Universität führt immer mehr dazu, dass reguläre Beschäftigungsverhältnisse durch billige studentische Arbeitskraft ersetzt werden, sei es im CATI-Labor, in der EDV oder den universitären Bibliotheken. Dieser Praxis stellt sich die FAU gemeinsam mit den Beschäftigten entgegen.

Alle Infos dazu gibt es bei catilabourstruggle.blackblogs.org.

Jena: Schellen, Hausbesuch und Sponti nach Naziübergriff

Am Abend des 11.6. kam es am Containerlager für Geflüchtete am Grießparkplatz in Jena-Ost zu einem Naziübergriff. Die Polizei stellte zwei der Angreifer. In derselben Nacht wurden die Nazis noch von einer Gruppe Vermummter angegriffen und verletzt. Am nächsten Tag (12.6.) stand eine Antifa-Sponti von 140 Leuten bei einem der Faschos vor der Haustür und demonstrierte danach unangemeldet durch die Stadt.

Weiterlesen bei Indymedia Linksunten.

Nadelstiche gehen Panzer-Echse — Tag der Bundeswehr in Erfurt

Nein zur BRD Und ihrer Armee beim Tag der Bundeswehr in Erfurt
Als vor 20 Jahren die Bundeswehr ein öffentliches Gelöbnis auf dem Erfurter Domplatz feiern wollte, gab es breiten Widerstand gegen das Militärspektakel. Autonome, Teile der evangelischen Kirche, die Friedensbewegung und Andere im Clinch mit Feldjägern und Polizei haben die Stadt in ein Chaos versetzt. Die Erfahrung, dass der Platz, auf dem das Aufbegehren gegen die DDR-Autoritäten begann, von nicht minder autoritären und zudem hochgradig aggressiven Polizeieinheiten geschützt wurde, war prägend für viele Menschen: Unter dem Polizeiknüppel der BRD-Einheiten wurde klar, was von der neu gewonnenen Freiheit zu halten war.

2016 sind die Rahmenbedingungen gänzlich andere. Und so ergibt sich auch ein völlig anderes Bild, wenn die Bundeswehr unter dem Motto „Panzer statt Riesenrad“ ein Kinderfest auf dem Erfurter Domplatz feiert. Da ist zum einen das Protestspektrum: Waren 2006 die Gewerkschaften, die Autonomen, die Kirche und andere mit vielen Leuten und kreativen Aktionen dabei, finden sich heute vielleicht 40, um gegen die Bundeswehr zu demonstrieren. Der DGB hat keine Beschlusslage zum Thema und muss Rücksicht auf die abhängig Beschäftigten nehmen, die GRÜNEN sind mittlerweile der Ansicht, dass die Bundeswehr zur Gesellschaft dazu gehört und die Autonomen sind vermutlich alle im Urlaub oder in ihrem Hausprojekt am bauen. So ist bis 14 Uhr wenig kraftvoller und kreativer Protest zu sehen.

Aber auch der Umgang mit Protest hat sich geändert. Ein Gutteil der Wirkung des Widerstands von 2006 ergab sich aus dem massiven Auftreten der Sicherheitskräfte gegen die Protestierenden. Hält man heute ein Transparent „Gegen die BRD und ihre Armee“ vor einen Panzer, gucken die Feldjäger nur mal interessiert und belassen es weiter dabei, rumzustehen. So war es heute dann auch möglich, mit vielen kleinen Aktionen zu zeigen, dass man nicht einverstanden ist: Das besagte anti-BRD-Transparent der FDJ war lange direkt auf dem Domplatz präsent, das Umfeld der Offenen Arbeit Erfurt zeigte „Die Waffen nieder“ auf den Domstufen, aus einem Fenster hing „Schwerter zu Pflugscharen“ und die PARTEI bot an, das Gerät der Bundeswehr gleich vor Ort zu zerlegen. Am Nachmittag kam es noch zu einer Die-In-Aktion: 20 Menschen brachen vor dem zentral ausgestellten Kampfpanzer blutig zusammen.

Die Strategie der Bundeswehr, diese kleinen Nadelstiche einfach zu ignorieren, ist wunderbar aufgegangen. Zwischen Panzer-Besichtigen, Nahkampf-Werbevideo und Bundeswehr-Sozialverband waren die kritischen Statements zwar zu sehen, gestört haben sie nicht. Am Ende hat die Bundeswehr bewiesen, dass man an der Heimatfront sogar ein bisschen dagegen sein darf, so lange man die tödliche Maschinerie nur kritisch begleitet. Allein die Erfurter CDU empörte sich im Vorfeld darüber, dass die bärtigen Hippies, die man als Blockpartei schon Scheiße fand, tatsächlich immer noch gegen die Armee sind und nicht einsehen wollen, dass die Panzer von der Bundeswehr nun aber wirklich Friedenspanzer sind.

Alles in Allem bleibt aber leider festzuhalten, dass wir von einer antimilitaristischen Bewegung, die wirklich dazu in der Lage ist, Trouble an der Heimatfront zu machen und damit das tödliche Geschäft der Bundeswehr zu sabotieren, weit entfernt sind.

Schon am Vorabend waren viele Ortseingangsschilder von Erfurt mit dem Zusatz „Stadt der Mordlogistik“ versehen worden — ein Hinweis auf das Heereslogistikzentrum, dass seit 2013 in der Erfurter Löberfeldkaserne stationiert ist.

Die Waffen nieder. Protest gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt
Die Waffen nieder auf den Domstufen

Was sind schon 1000 Tote gegen ein eisernes Kreuz. Protest gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt.
Was sind schon 1000 Tote gegen ein eisernes Kreuz?

General vor Transparent. Protest gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt.
Was sind schon 1000 Tote für eine schicke Uniform?

Die Bundeswehr legt Kindern nahe, in den Krieg zu ziehen - Tag der Bundeswehr in Erfurt
„Welche von den Kindern schicken wir jetzt in den Krieg?“ — „Alle!“

Der Tod ist ein Meister aus Deutschland. Hier posiert er vor einem Leopard Kampfpanzer. Protest gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt
Der Tod ist ein Meister aus Deutschland. Hier posiert er vor einem Leopard Kampfpanzer.

Großvater in Verdun, Vater in Stalingrad, wie geht's weiter? Protest gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt
Protest direkt vor der Bühne

Die Waffen nieder oder Panzer zerlegen. Protest gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt
Im Hintergrund: Die Waffen nieder! Davor: Die PARTEI bietet an, das Kriegsgerät zu zerlegen.

Anwohner_innen protestieren gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt: Schwerter zu Pflugscharen
Anwohner_innen protestieren: Schwerter zu Pflugscharen!

Gegen das Logistikzentrum der Bundeswehr in der Erfurter Löberfeldkaserne: Erfurt -- Stadt der Mordlogistik
War schon am Vorabend zu sehen: Erfurt — Stadt der Mordlogistik

Die-In vor dem Leopard Kampfpanzer beim Protest gegen den Tag der Bundeswehr in Erfurt
Die-In vor dem Kampfpanzer

WE WILL RISE in Erfurt: Kleine Antira-Demo zur Ausstellungseröffnung

60 Menschen haben am vergangenen Donnerstag in Erfurt anlässlich der Eröffnung der Ausstellung „WE WILL RISE“ gegen Rassismus und Abschiebungen und für globale Bewegungsfreiheit demonstriert. Die Ausstellung kann bis zum 30. Juni 2016 in der Michaleliskirche besichtigt werden und zeigt die Kämpfe von Geflüchteten ausgehend vom Refugee March for Freedom im Jahr 2012 bis zur Besetzung des Oranienplatzes und der Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin.

Vor der Staatskanzlei begrüßte das Bildungskollektiv die Bewegung der Flüchtlinge im Rückgriff auf Angela Davis als Bewegung des 21. Jahrhunderts, die die Regeln der nationalen Ordnung nicht anerkennt und sich mit dem Grenzübertritt ein basales Recht nimmt, für dessen Geltung es zu kämpfen gilt. Die Ausstellungsgruppe machte deutlich, dass die Bewegung u.A. in Erfurt mit dem Break-Isolation-Camp ihren Ausgang genommen hat und nun zurück ist, um weiter für die Rechte und die Würde der Geflüchteten zu kämpfen. Auf dem Anger traf die Demonstration auf die Kundgebung gegen Sozialabbau und wurde von einer Sprecherin begrüßt: „Es gibt in Deutschland auch Armut und Not. Aber was wir auf keinen Fall zulassen dürfen ist, dass sich die Armen dieser Welt gegeneinander ausspielen lassen“. Stattdessen gelte es internationale Solidarität zu zeigen. Das Grenzen-Abschaffen-Bündnis sprach anschließend und betonte nochmals, dass es wichtig ist, gemeinsame Kämpfe zu führen (siehe unten). Jose Paca, Vorsitzender des Erfurter Ausländerbeirats führte zum Abschluss ausführlich aus, dass die Würde des Menschen für Alle zu gelten habe und daher jede Pöbelei, jeder rassistisch motivierte Angriff und auch jede Abschiebung ein Verbrechen sei.

In der Michaeliskirche gab es anschließend die Möglichkeit, die Ausstellung anzusehen. In 28 Bildtafeln, zahllosen Originaldokumenten und vielen Video- und Audiostationen bietet sie einen vielfältigen, subjektiven und kämpferischen Blick auf die Kämpfe der Jahre 2012-2015. Als interaktive Ausstellung bietet sie die Möglichkeit, den Zeitstrahl zu ergänzen und zu kommentieren.

Die Ausstellung ist noch bis zum 30. Juni zu sehen und ist Montag-Freitag von 11 bis 16 Uhr geöffnet.


Formelle Eröffnung


Materialfülle


Angela Davis in der Kirche

Hier noch der Redebeitrag von Grenzen Abschaffen:

Dear Friends and Comrades,

In 2015, so many people decided to flee worldwide, as hadn’t been the case since the Second World War. A lot of people reached Europe, and for a short moment, they succeeded in breaking through Fortress Europe. Last summer, Germany celebrated itself as ‚Welcoming-Champion’. At the same time, there was a new wave of open racism and nationalism. Half of the Thuringian population and a big part of Germans, who usually stay at home and quietly think to themselves, that there are too many migrants in Germany, went to the streets and put their racism into action. This showed results on different levels: closed borders, people who got hurt, burning Lager, and racist mass mobilizations with regionally different results. Weiterlesen

Samstag: Naziaufmarsch verhindern!


Am Samstag gilt es den Naziaufmarsch von „PEsN“ in Erfurt zu verhindern. Hintergrundinfos zu dieser merkwürdigen Gruppierung gibt es von der AKE.

Die Nazis wollen um 12 Uhr am Bahnhofsvorplatz mir ihrer Demo beginnen und werden nach bisherigem Kenntnisstand an einer Geflüchtetenunterkunft vorbei laufen. Die genaue Route findet ihr in der Aktionskarte.

Eine Angemeldete Gegendemo beginnt um 11 Uhr am Anger in Erfurt. Einen Ticker gibt es bei Twitter.


Aktionskarte: Klick für Download als PDF

Wir sehen und auf der Straße!

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