Infoladen Sabotnik

Zum ersten Aufmarsch des Pegida Ablegers in Suhl kamen am Montag nach Medienangaben auf Seiten von Sügida etwa 600 Personen und bei #no sügida etwa 750 Personen zusammen. Beide Auftaktkundgebungen begannen ein paar 100 Meter von einander entfernt wegen technischer Probleme mit zeitlicher Verspätung.

Gut die Hälfte aller Teilnehmer_innen der Südiga Demonstration kamen aus der rechten Szene. Damit war das einer der größten Naziaufmärsche in Thüringen der vergangenen Jahre. Auch mehrere Medien berichten von dem extrem rechten Hintergrund der Sügida-Organisator_innen (TLZ, MDR, TA).

Nachdem sich der Zug einige 100 Meter in Bewegung gesetzt hatte blockierten etwa 100 Gegendemonstrant_innen die Demoroute. Daraufhin standen die Rassist_innen über eine halbe Stunde an der selben Stelle fest um anschließend auf einer stark gekürzten Route direkt zum Marktplatz, ihrem Auftaktort, geleitet zu werden.

Für kommenden Montag, den 19. Januar, hat Sügida bereits den nächsten Aufmarsch angekündigt. Infos zu geplanten Gegenaktivitäten folgen!

Auftaktkundgebung von Sügida

Kundgebung von #nosügida

Transparent der Antifa Suhl Zella-Mehlis auf der Gegenkundgebung

Am 7.Januar 2015 zogen ca. 1000 Menschen in einer lauten Demonstrationen durch Dessau um Oury Jalloh zu gedenken der 2005 in der Zelle 5 des Dessauer Polizeirevier bei lebendigen Leib und an Händen und Füßen gefesselt verbrannte.

Die Demo zum zehnten Jahrestag des Mordes, welche von der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ organisiert wurde, forderte das Andenken an Oury Jalloh aufrecht zu erhalten, sowie eine lückenlose Aufklärung der Todesumstände welche auch 10 Jahre danach nicht stattgefunden hat. Die Demo an der auch Oury’s Bruder teilnahm zog mehrere Stunden durch Dessau mit Zwischenkundgebungen u.a. an der Staatsanwaltschaft Dessau, welche trotz gegenteiliger Indizien behauptete Oury habe sich selbst angezündet, vorbei am Landgericht, welches die am Todestag diensthabenden Polizisten freisprach und dem Gedenkstein für Alberto Adriano welcher im Juni 2000 in Dessau von 3 Neonazis ermordet wurde. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Polizeirevier Dessau statt in dem Oury 2005 verbrannte.

Die Demo war gut organisiert, es waren viele schwarze Menschen und auch Refugees der Gruppe Lampedusa in Hamburg anwesend welche mit eigenen Redebeiträgen an die Öffentlichkeit traten.
Auch das Observer-Team welches über den gesamten Tag die Polizei beobachtete und Notizen machte vermittelte diesen Eindruck. Es gab viele Transparente und Schilder mit den Gesichtern weiterer Opfer tödlicher Polizeigewalt in Deutschland wie Christy Schwundeck die im Mai 2011 in einem Frankfurter Jobcenter von der Polizei erschossen wurde und Dennis der 2008 in Schönfließ bei Berlin erschossen wurde.
Oury Jalloh wurde zum Symbol für den Rassismus in der deutschen Gesellschaft, den Intuitionen, der Polizei und den Gerichten, aber die Demo zeigte auch, dass alle anderen Ermordeten nicht vergessen sind.

Oury Jalloh, das war Mord!

Auftaktkundgebung am Bahnhof Dessau

Abschlusskundgebung am Polizeirevier Dessau

Abschlusskundgebung am Polizeirevier Dessau

Nach den großen Aufmärschen von Pegida („Patriotische Europäer gegen die Ismalmisierung des Abendlandes“) in Dresden versuchen Rassist_innen bundesweit diesen „Erfolg“ in andere Städte zu exportieren. Am 12. Januar will sich der bisher erste Thüringer Ableger, genannt „Südiga“ („Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“), in Suhl versammeln. Neben einem breiten Bündnis unter dem Motto „Südthüringen bleibt bunt“ rufen auch die Antifaschistischen Gruppen Südthüringen zu Protesten auf.

# NO SUEGIDA
Am 12. Januar ab 18 Uhr in Suhl

Update: Der Ort der Kundgebung hat sich geändert. Wir treffen uns jetzt am Platz der deutschen Einheit!

Einen Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Erfurt gibt es um 15.50 Uhr am Hauptbahnhof (der Zug fährt 16:07 auf Gleis 7 ab).

Lasst uns gemeinsam Sügida im Keim ersticken! Weitere Infos gibt es bei den Antifaschistischen Gruppen Südthüringen und bei Südthüringen gegen Sügida (Vorsicht Facebook).

Oury Jalloh – Das war Mord!
Gegen staatliche Vertuschung und Straflosigkeit – für Aufklärung, Wahrheit und Verantwortung!
Rassistische Gewalt in Deutschland trägt Uniform und Robe!

AKTIONSTAG, 05. 01.
Am Montag, den 05. Januar, findet der bundesweite Aktionstag für die dezentrale Infokampagne zur Gedenkdemonstration am Mittwoch, den 07. Januar, statt.

Kundgebung in Jena, Holzmarkt, 17 Uhr: Information der Öffentlichkeit zum aktuellen Stand der Kampagne mit Audio- und Video-Redebeiträgen. Warme Suppe und heißte Getränke vor Ort.

DEMONSTRATION, 07.01.
Die bundesweite Demonstration findet am Mittwoch, 07. Januar, in Dessau-Roßlau am Hauptbahnhof ab 14 Uhr statt.
Aus Thüringen ist eine Anreise aus Jena per Bus organisiert.
Treffpunkt Inselsplatz, 10 Uhr
Abfahrt: 10:30
Solitickets 10 / 15 Euro
Anmeldung: hailetomassi@gmx.de

Informationen zum Hintergrund und aktueller Mobilisierung findet ihr bei der Initiative Oury Jalloh

Demo gegen die Kammwegklause am 20. Dezember um 17 Uhr am Lucas-Cranach-Platz (Straßenbahnhaltestelle Sozialversicherungszentrum)

Aktuelle Infos zur Demo findet ihr hier.

Am 20. Dezember findet im Erfurter Neonazizentrum „Kammwegklause“ der nächste extrem rechte Konzertabend statt. Genau für diesen Tag kündigt die Nazi-Hooligan-Band Kategorie C ein Konzert in Thüringen an. Auch wenn es noch nicht bestätigt ist: wir gehen davon aus, dass Kategorie C am 20. Dezember in der Kammwegklause ein rassistisches Stelldichein geben werden. Das rechte Treiben im Südosten Erfurts werden wir nicht ungestört geschehen lassen und kommen wieder, bis die Kammwegklause dicht macht. Deshalb rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration mit anschließender Kundgebung vor der Kammwegklause auf! Weiterlesen

Es wird kalt in Deutschland. Oder wohl doch eher deutsch in Kaltland?
Wie auch schon letztes Jahr um die gleiche Zeit sammeln sich deutschlandweit wieder aufgebrachte Bürger_Innen-Mobs um gegen Geflüchtete, Sinti und Roma und Islamisierung zu hetzen. Dabei wird vor allem gern mit Stammtischparolen um sich geworfen, Rassendenken geschürt und eine widerliche „Wir-sind-Bürger-keine-Nazis“-Polemik an den Tag gelegt. So auch in Greiz am 12.12.2014. Man will sich „gegen diese volksfeindliche Asylpolitik“ wehren. Es soll eine Kundgebung mit anschließender Demonstration durch Greiz geben. Diese Veranstaltung reiht sich ein in eine Serie rassistischer Kundgebungen und Demonstrationen, welche im September 2013 startete. Weiterlesen…

Ab 17 Uhr findet auf dem Markt in Greiz eine antirassistische Kundgebung statt. Die Nazis treffen sich 17.30 Uhr ebenfalls am Markt.

Kommt am 12.12.2014 nach Greiz! Lasst uns gemeinsam den Aufmarsch der Rassist_Innen kritisch begleiten!

Weitere Infos bei den Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands.

Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Zusammenhangs Wolja aus Jena. Vor einem Jahr berichteten auch wir von der Besetzung, die zu diesem Zeitpunkt stattfand. Nun wird gewissermaßen resümiert.

Pressemitteilung vom 06. Dezember „Zwölf Monate Leerstand – ein Jahr nach der Hausbesetzung der Neugasse 17“

Am 06.12.2013 wurde in Jena seit sehr vielen Jahren wieder ein Haus besetzt. Diese Aktion fiel in eine Zeit, in der die anhaltende Ökonomisierung städtischen Raums durch Konflikte um die Bebauung von Eich- und Inselplatz sehr präsent waren. Anstatt sich auf das ungleiche Spiel mit Eigentümer_innen oder Amtsträger_innen einzulassen und in unfairen Verteidungskämpfen zu verharren, entschied sich ein loser Personenzusammenhang für eine direkte Raumergreifung im Stadtzentrum:
Zum Nikolaustag wurde das “Infocafe Wolja” in der frisch besetzten Neugasse 17 eröffnet. Mit dieser Initiative wollten die Besetzer_innen ein Zeichen setzen, dass reale Auseinandersetzungen auch in Jena geführt werden können und sollen, wenn dazu der Wille besteht…

Trotz vieler Schwierigkeiten und diverser Enttäuschungen, welche dieser und der Besetzungsversuch am 1./2. Juli infolge der gewaltsamen Räumungen mit sich brachten, haben wir dennoch viele Erkenntnisse gewonnen und überhaupt erst ermöglicht, dass über Analysen des Jenaer politischen Feldes, kapitalismuskritische Inhalte und den Horizont von Aktionsformen wieder in größerem Rahmen gesprochen wurde. Desweiteren wurde zumindest zeitweise unser Anliegen erreicht, verschiedene linke Gruppen und Einzelpersonen ohne institutionalisierten Rahmen zusammenzubringen, um partiell gemeinsames Handeln, nicht als homogene Bewegung, sondern als ebenso miteinander solidarische wie kritisch diskutierende Einzelgruppen zu stärken.

Wir wollen an die Hausbesetzung erinnern und weiterhin den Leerstand dieses Gebäudes kritisieren, aus welchem JenaWohnen als Spekulationsobjekt weiter Profite zieht. In der Neugasse 17 wäre in den letzten 12 Monaten unter unserer Selbstverwaltung eine ganze Menge geschehen: Ein Ort der Zusammenkunft und des Austausches wäre in diesem Haus entstanden; wir hätten Infoveranstaltungen, kulturelle Ereignisse, politische Bildung und einen Nachbarschaftstreff organisiert und dabei viele Erfahrungen in Selbstorganisation gesammelt. Bestimmt hätte es genauso spannende Begegnungen wie nötige Auseinandersetzungen auf diesem unentdeckten Terrain gegeben – und das auch mit „ganz normalen“ Bürger_innen.

Die Verhältnisse um uns herum sind in vielerlei Hinsicht unzumutbar. Nicht nur aufgrund all dem Zwang und der Gewalt, die uns umgeben, sondern deswegen, weil real vorstellbare Alternativen dauernd verhindert werden, werden wir weiterhin die miteinander verknüpften Thematiken von kapitalistischer Stadtentwicklung, Verwertung und das „Recht auf Stadt“ auf dem Schirm haben und uns einbringen. Dabei sehen wir uns als Teil einer weiten linken Bewegung, wofür unter auch die zahlreichen bundesweiten Aktionen im letzten Jahr (Hausbesetzungen, Demos, Stadtteilinitiativen, Mieterbündnisse, Zwangsräumungskampagnen etc.) stehen.

Nach einem Jahr sehen wir umso mehr die Notwendigkeit, dass wir einen selbstverwalteten Raum als Stützpunkt für unsere Aktivitäten brauchen. Dabei wollen wir diesen aber nicht nur „für uns“, sondern ihn für alle Menschen öffnen, die sich kritisch und emanzipatorisch in die Gestaltung der Stadt einbringen möchten. Die Hausbesetzung sollte in diesem Sinne auch ein Anstoß für andere sein, sich mit ihren jeweiligen Ansätzen und Möglichkeiten die Stadt anzueignen.

Nachdem die FAU Erfurt / Jena bereits vor einigen Monaten einen Lohnspiegel für die verschiedenen Minijobs in Jena veröffentlicht hat – dieser enthält inzwischen die Daten von über 35 Betrieben – wurde jetzt ein kleiner Lohnspiegel für Erfurt nachgereicht. Auch wenn die Angaben der Stundenlöhne mit Einführung des Mindestlohn am 1. Januar 2015 zunächst an Relevanz verlieren werden, da 8,50€ in den meisten Betrieben dieses Sektors eine erhebliche Lohnsteigerung bedeutet, kann nicht davon ausgegangen werden, dass andere Missstände wie die unbezahlte Probearbeit, die Vorenthaltung von bezahlten Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall verschwinden werden. Eher ist davon auszugehen, dass die Arbeitgebenden versuchen werden über unbezahlte Mehrarbeit, Werkverträge oder anderen Schweinereien den Mindestlohn zu umgehen.

Solltet ihr von solchen Maßnahmen betroffen sein, werden euch eben oben angesprochene Rechte verwehrt oder wollt ihr erst mal nur über diese informiert werden, dann schreibt uns einfach fauef(a)fau.org (alternativ könnt ihr euch in unsere Sprechstunde dienstags 18 Uhr im Infoladen in Jena kommen). Solltet ihr weitere oder auch nur aktuellere Daten über Betriebe in Erfurt haben, dann sind wir an denen natürlich auch wärmsten interessiert. Also schreibt uns eine Mail oder benutzt das Formular auf unserer Website.

Solidarität mit Familie Arsic in Breitenworbis!
Stoppt die Abschiebungen! Solidarität mit Roma!

Familie Arsic wurde von der Behörde in Heiligenstadt/Thüringen angekündigt, am 27. November 2014 nach Serbien deportiert zu werden. Die deutschen Behörden verwehren ihnen ihr Recht geschützt zu sein und die lokale Verwaltung verweigert die notwendige medizinische Behandlung für Frau Arsic, die drei Schlaganfälle erlitten hat. Die Abschiebung anzuordnen im Wissen um die Fakten gleicht dem Ausstellen eines Totenscheins. Herr Arsic legt Zeugnis vor der Öffentlichkeit ab.

Gegen die Abschiebung von Familie Arsic findet am 25. November ab 12 Uhr eine Kundgebung vor dem Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar (Weimarplatz 4) statt.

Zur gemeinsamen Anreise aus Erfurt gibt es einen Zugtreffpunkt um 11.30 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt. Der Zug fährt 11:49 Uhr ab.

Samstag, 15.11., 17 Uhr, Hauptbahnhof Gotha:
Vorabenddemo mit Livemusik von Björn Peng und Aika Akakomowitsch
Zugtreffpunkt Erfurt Hauptbahnhof: 15:50 – Abfahrt 16.12 Uhr, Gleis 3a
Infotelefon: 0152 / 16960097

Antifa-Soliparty ab 21 Uhr im Juwel.

Sonntag, 16.11., 16 Uhr, Rewe-Parkplatz in Friedrichroda:
Kundgebung gegen den Naziaufmarsch
[NEU] Bürgermeister Klöppel ruft zur Antifa-Kundgebung auf, ganz nach dem Motto „Was nicht passt, wird passend gemacht.“

[NEU] Zugtreffpunkt Erfurt Hauptbahnhof: 14:45, Abfahrt 15:00 Gleis 3a – Ankunft 15:56
Anreise in Bezugsgruppen, achtet auf Nazis!

Infotelefon: 0152 / 16960097

[Aufruf]
[Aktuelle Infos]

Auf jenem Erfurter Domplatz, auf dem Helmut Kohl der jubelnden Menge einst blühende Landschaften versprach, formierte sich am Sonntag Abend eine beängstigende Koalition aus gutsituierten Wutbürger_innen, ergrauten Sarrazinversteher_innen, schwarz-rot-goldenen Partypatriot_innen, dogmatischen Christ_innen, konservativen AfDler_innen und militanten Nazis, um das schöne Thüringen gegen eine drohende kommunistische Machtergreifung zu schützen. Wer sich jetzt verwundert fragt, ob er oder sie etwas nicht mitbekommen hat: Gemeint ist eine rot-rot-grüne Landesregierung, die sich derzeit im neugewählten Thüringer Landtag formiert. Weiterlesen

Im April 2012 kam es in der Weimarer Polizeiwache zu schweren Übergriffen von BeamtInnen auf vier junge Menschen, die ohne Begründung festgenommen und eine Nacht eingesperrt wurden. Die Soligruppe „Weimar im April“ veranstaltet hierzu am Montag, den 10. November, eine Infoveranstaltung, um über die Geschehnisse aufzuklären und über die Prozesse und den aktuellen Verlauf im Fall zu informieren.

10.11., ab 19Uhr, im Veto!

Das Zentrum für Politische Schönheit will die neue EU-Außengrenze in Griechenland zum 25. Jahrestag des Mauerfalls wieder abreißen:

Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die Aktiven zu vernetzen und Positionen sowie Strategien im Bereich des Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren. Am 7. und 8. November 2014 findet der 24. antifaschistische und antirassistische Ratschlag in Erfurt statt. Wir laden alle Interessierten ein, sich zu informieren, sich auszutauschen und mit uns zu vernetzen. Weiterlesen…

Los geht es am Freitag mit Workshops für Schüler_innen der IGS ab 12 Uhr und einem Mahngang (Start am Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz)) um 18 Uhr.

Samstag beginnt der Ratschlag um 10 Uhr an der integrierten Gesamtschule Erfurt (Wendenstraße 23) mit zahlreichen Workshops, Veranstaltungen, Infoständen und vielem mehr. Ab 20 Uhr findet das dazugehörige Kulturprogramm im Johannes-Lang-Haus (Allerheiligenstraße 10) mit einer Lesung „Topf & Söhne – Besetzung auf einem Täterort“ und anschließend Bands und DJs statt.

Kommt vorbei und bringt euch ein! Weitere Infos gibt es unter www.ratschlag-thueringen.de.

Erneut findet am 1. November in der Kammwegklause (Tungerstraße 1 in Erfurt) ein Nazi-Liederabend statt. Angekündigt als „Solidaritätskonzert“ soll Geld für straffällig gewordene Nazis gesammelt werden. Auftreten werden dazu bundesweit agierende Nazibands. Weitere Infos dazu gibt es in einer Pressemitteilung der AKE.

Dagegen mobilisieren wir gemeinsam mit anderen Gruppen zu einer Tanzkundgebung „Nazizentren Wegboxen“ vor der Kammwegklause. Treffpunkt ist am 1.11. um 17 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Von da aus wollen wir gemeinsam Richtung Herrenberg losmachen. Grundsätzlich empfehlen wir die An- und Abreise in Gruppen – organisiert euch!

Gemeinsam spucken wir den Nazis in ihren Solitopf und stören ihre braune Wohlfühlzone!

Am 1. November findet ein internationaler Aktionstag, eine „Globale Rally“, als Ausdruck der Solidarität mit dem Widerstand gegen den IS (Islamischer Staat) in Kobane statt. In Erfurt wird von mehreren Gruppen eine Demonstration organisiert. Los geht es um 13 Uhr auf dem Domplatz in Erfurt.

Seid solidarisch, sagt es weiter und kommt zahlreich zur Demo!

Hier die Ankündigung vom Kulturverein Mesopotamien:

Liebe ThüringerInnen,

wir laden Euch hiermit zur Teilnahme an einer Demo in Solidarität mit den kämpfenden Menschen von Kobanê und Shengal ein. Sie findet am 1.11.2014 in Erfurt statt. Beginn ist um 13 Uhr auf dem Domplatz (wahrscheinlich vor den Domstufen), Abschlusskundgebung ist vor dem Anger 1.

Am 1.11. finden weltweit Aktionen für Kobanê statt. Kobanê steht für den Kampf gegen die klerikalfaschistische Organisation IS (Islamischer Staat) und insbesondere für ein alternatives Gesellschaftsmodell im Mittleren Osten (siehe: Aufruf bei Civaka Azad). In Rojava (Syrisch-Kurdistan) wird ein direktdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Modell mit allen dort lebenden Menschen aufgebaut. Dieser Aspekt wird in den Medien leider/bewusst unterschlagen. Die Demo steht auch im Zeichen von Shengal (Sinjar), wo 10.000 Yeziden seit über einer Woche von den IS-Terroristen umschlossen sind und dagegen Widerstand leisten.

Freundliche Grüße
Kulturverein Mesopotamien

Wir berichteten bereits im August vom beginnenden Prozess gegen die Neonazis, die die Gäste und die Kuratorin einer Ausstellungseröffnung im Erfurter Kunsthaus angriffen.
Nun geht es in die letzte Runde: Am Montag, den 27.10., soll es zur Urteilsverkündung kommen. Menschen vom Kunsthaus werden anwesend sein und wünschen sich Unterstützung und Solidarität an diesem Tag. Die Nazis sollten nicht in der Überzahl bleiben.

Kommt am 27.10., zu 9 Uhr ins Amtsgericht Erfurt, Sitzungssaal 16.

Prozess & Kundgebung: zu Racial Profiling am 24 Oktober ab 8.45 Uhr vor und im Amtsgericht in Erfurt (Rudolfstraße 46):

„Ein Prozess, keine Gesellschaft, ein rassistischer Komplex.“

Es gibt eine Kundgebung während des Prozesses vor dem Gericht, da es nicht allen Menschen angenehm ist, sich beim betreten des Gerichts durchsuchen zu lassen.
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Am 17. April 2014 führte die Bundespolizei im Zug nach Jena gemäß „Racial Profiling“-Schema Kontrollen an Aktivist_innen von „The Voice Refugee Forum“ durch. An diesem Tag führten auch zwei Personen der Landespolizei am Anger in Erfurt eine Kontrolle nach diesem Schema durch. Sie liefen zielgerichtet auf zwei Menschen zu, die als nicht weiß konstruiert werden, während sie alle anderen Personen ignorierten. B. beobachtete das Geschehen, wollte die rassistische Tat nicht hinnehmen und versuchte zu intervenieren. Die Beamten reagierten uneinsichtig, sie wollten die Kontrolle nicht abbrechen. Ihnen wurden dabei Hintergründe zu Polizeiarbeit, Rassismus, auch in Bezug zum sogenannten NSU, erläutert: Der komplette Polizei-Apparat hat unter Familienmitgliedern von Betroffenen, Türk_innen, Kurd_innen, Schwarzen und Romn_ja ermittelt. Währenddessen konnten deutsche Bombenbauer_innen und Mörder_innen mindestens neun Menschen aus rassistischen Gründen töten.

Bei der Intervention fiel auch der Satz „Ihr seid Rassisten“, der sich auf die deutsche Polizei bezog. Dieser Satz zeigte seine Wirkung. Die beiden Beamten fühlten sich persönlich angesprochen und stellten eine Anzeige wegen „Beleidigung“. Die Staatsanwaltschaft stellte im Nachgang fest, dass B.s Einschreiten politisch motiviert war und dieser Angriff auf die deutsche Polizei mit 800 EUR zu sühnen ist.
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In einem Prozess soll nun öffentlich Rassismus in Deutschland und die Rolle der Polizei verhandelt werden. B. möchte nicht, dass es im Prozess um ihn geht, sondern darum, dass Betroffene zu Wort kommen. Er war und ist immer auf Betroffene angewiesen, die ihm die Welt aus ihrer Sicht erklären, die für ihn durch Privilegien verschlossen ist. Um den Status Quo des Verneinens von Rassismus in Deutschland aufzuzeigen und zu durchbrechen, werden von Rassismus Betroffene als Sachverständige vor Gericht beantragt. Weiterführend soll durch diesen Prozess eine Diskussion über die Interventionsmöglichkeiten bei rassistischen Kontrollen angestoßen werden. Racial Profiling ist nichts anderes, als die faktische Nicht-Anerkennung der vermeintlich universellen Grundrechte – wie dem Diskriminierungsverbot – aufgrund von Rassismus. Das Problem beim Racial Profiling liegt nicht bei der kontrollierten Person und ihrer angeblich oder tatsächlich ethnischen Herkunft, sondern in den rassistischen Denkmustern von Polizist_innen. Rassismus ist das Grundmuster; fest verwachsen in Staat und Gesellschaft seit dem Beginn der kolonialen Eroberungszüge. Kolonialrassismus, „Rassen“-Konstruktion der Nazis, Rassismus der europäischen Demokratien. Es gab keine Brüche, es ist eine ungebrochene Kette.
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Bist du Betroffene_r von Rassismus und „Racial Profiling“ und möchtest anonym oder öffentlich den Prozess als Plattform nutzen, kannst du dich bei: frai@riseup.net melden.

Heute haben sich dem Aufruf des Kulturvereins Mesopotamien folgend insgesamt knapp 200 Menschen zu einer Menschenkette vor dem Thüringer Landtag zusammengefunden. Anläßlich der Konstituierung des neuen Landtags wurde die Menschenkette organisiert, um auf die Situation in der kurdischen Stadt Kobanê in Nordsyrien, die von der Terrorganisation Islamischer Staat (IS) angegriffen wird, aufmerksam zu machen und mehrere wichtige Forderungen zu stellen.

Um 9.30 Uhr begann die mit einer Mahnwache verbundene Menschenkette direkt vor dem Haupteingang. Die zur Landtagskonstituierung anwesenden Abgeordneten zeigten teilweise großes Interesse am wichtigen Anliegen der DemonstrantInnen und reihten sich in die Menschenkette ein. Auch viele AktivistInnen verschiedener zivilgesellschaftlichen Organisationen haben an der Menschenkette teilgenommen. Es gab insgesamt vier Grußreden, u.a. von den Fraktionen DIE LINKE und DIE GRÜNEN.

Die DemonstrantInnen fordeten von der Thüringer und Bundesregierung den Aufbau eines ernsthaften Drucks auf die türkische Regierung, damit zum einen ein Korridor für die Stadt Kobanê aus der Türkei gebildet wird und zum anderen die nach wie laufende Unterstützung an den IS endlich eingestellt wird. Hierzu wurde ein 5 Meter langes Transparent mit der Aufschrift „Korridor für Kobanê“ aufgestellt. Ausserdem bekräftigten sie die Aufhebung des seit 1993 geltenden Verbots gegen die PKK (Arbeiterpartei Kurdistans) und andere kurdischen Organisationen in Deutschland, welches auch KurdInnen in Thüringen kriminalisiert. Ein von den DemonstrantInnen verteiltes Flugblatt fasste diese Forderungen zusammen. Die Menschenkette endete um 11.15 Uhr kurz nach dem die Konstituierung des Landtags begann.

Solange die kritische Lage in Kobanê anhält, wird der Kulturverein Mesopotamien in Thüringen weiter öffentlichkeitswirksam aktiv bleiben.

vom Kultruverein Mesopotamien

Achtet auf weitere Ankündigungen!

Das Bangen und die Sorgen um Kobanê und die ausharrenden Menschen bleiben groß. Der IS nimmt nach und nach weitere Teile der Stadt ein – doch der Widerstand bleibt bestehen und kämpft gegen den Fall der Stadt.

Die Türkei bleibt weiterhin bei ihrer Strategie, die Grenze zu Kobanê für Kurd*innen geschlossen zu halten. Auf Perspektive Kurdistan wurde berichtet, dass durch den verwehrten Grenzübertritt und der damit ebenfalls verwehrte Zugang zu ärztlicher Versorgung in nahegelegenen Krankenhäusern verwundete kurdische Kämpfer*innen starben. Auch für die Lieferung von dringend benötigten Versorgungsgütern ist die Grenze geschlossen. In Kobanê gibt es beispielsweise kein Trinkwasser mehr, da die Leitungen durch den IS gekappt wurden. Es scheint nun eine Frage der Zeit zu sein, wie lange die Menschen in Kobanê ohne humanitäre Hilfe und im Straßenkampf gegen die vorrückenden IS-Truppen aushalten können. Weiterlesen