Monat: Februar 2014

Am kommenden Samstag, den 01.03, ist es soweit, unter dem Motto „Jetzt erst recht!“ wird aktiv und solidarisch gegen Naziterror und alltäglichen Rassismus auf die Straße gegangen.

Damit wir alle gut in Gotha ankommen, gibt es für Jena, Weimar und Erfurt eine Zugverbindung, mit der wir geschlossen nach Gotha fahren können:

Jena West
ab: 10:16
Weimar
an: 10:37, Gleis 4
Umsteigen, ab: 10:41, Gleis 3
über Erfurt
ab: 11:00, Gleis 8a
Gotha Hbf.
Ankunft: 11:22

Wer von Erfurt aus fährt, kann sich 10:45 am Bahnhofsvorplatz treffen, um beispielsweise so nervige Sachen wie Gruppentickets etc abzusprechen.

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Nach dem brutalen Neonaziüberfall von Ballstädt (bei Gotha) im Februar 2014, den Naziattacken auf das alternative Wohn- und Kulturzentrum JU.W.E.L in Gotha im letzten Jahr, den kürzlichen Naziübergriffen in der Gerberstraße in Weimar, zahllosen Naziveranstaltungen (NPD Kundgebungen, Lesungen und Demonstrationen) und der tagtäglichen Bedrohung durch Nazis, die vermeintlich „Andere“ erleben, organisieren Antifaschist*innen eine Antifademo am 1. März in Gotha. Unter dem Motto „Jetzt erst recht! Aktiv und solidarisch gegen Naziterror und alltäglichen Rassismus!“ richtet sich die Demo nicht nur gegen den brutalen Naziterror der vergangenen Wochen und Monate sondern auch gegen alltäglichen und institutionellen Rassismus und die gesellschaftlichen Verhältnisse aus denen dieser ganze Mist erst entsteht.

Infos zur Demo, den Aufruf und Mobimaterial gibts unter jetzterstrecht.tk.

Mit einer Veranstaltungsreihe zu Geschlechterungleichheit und der Diskriminierung von Frauen* mobilisieren der SDS und andere Gruppen für eine Demo zum Frauenkampftag 2014 in Berlin. Dazu finden in Jena, Erfurt und Pößneck Workshops, Filmabende und Vorträge statt. Für den 8. März wird ein Bus zur Demo aus Thüringen organisiert. Tickets dafür gibt es für 5 € im RedRoXX und im StuRa der FSU Jena (Carl-Zeiss-Straße 3, Jena). Alle Infos zur Veranstaltungsreihe und zu den einzelnen Veranstaltungen gibt es beim SDS Jena, alle Infos zur Demo unter www.frauenkampftag2014.de.

Pressemitteilung der Unterstützer*innengruppe für Josef

Heute fand in Jena am Johannistor eine Soli-Kundgebung mit ca. 100 Teilnehmer*innen statt. Anlass war die Haftprüfung des seit 24.01. in Wien in U-Haft sitzenden Antifaschisten Josef. Die Haftprüfung fiel negativ aus und Josef wird nun weitere 4 Wochen in U-Haft verbringen müssen. Anschließend wird es erneut zu einer Haftprüfung kommen. Bisher wurde die U-Haft mit „Verdunklungsgefahr“ begründet. Diese Begrüdnung konnte heute gekipppt werden, der neue herbeikonstruierte Grund ist nun „Tatbegehungsgefahr“ (Wiederholungsgefahr).

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Wie die Antifaschistische Aktion Gotha und andere Medien (1, 2) berichten überfielen am 9. Februar 15 bis 20 Vermummte eine Feier des Kirmesvereines in Ballstädt. Mehrere Hinweise deuten darauf hin, dass es sich um eine Attacke von Neonazis handelte die die Feier für eine Zusammenkunft von Nazi-GegnerInnen hielten. Unter anderem konnten einzelne Nazis erkannt werden.

Die im Ballstädter-Saal stattgefundene Veranstaltung liegt nur ca. 60 Meter von einem örtlichen Nazizentrum entfernt. Das Wohn- und Geschäftshaus wurde vergangenen Herbst von Neonazis gekauft und steht seitdem für Treffen und Versammlungen der Szene zur Verfügung. Dem daraufhin gegründeten Ballstädter Bündnis gegen Rechts galt offenbar der brutale Überfall.

Bei dem Angriff wurden insgesamt 10 Menschen verletzt von denen aktuell noch zwei ein einem Krankenhaus behandelt werden.

Solidarität mit den Betroffenen von Nazigewalt! Den antifaschistischen Selbstschutz organisieren!

Kürzlich wurden nächtliche Angriffe von kleinen Personengruppen auf das Geflüchtetenlager Breitenworbis bekannt. Wir dokumentieren untenstehend einen Artikel von The Voice Refugee Forum Jena darüber. Ende 2012 / Anfang 2013 erhielt das Lager Breitenworbis einige mediale Aufmerksamkeit, als BewohnerInnen mit der Forderung nach der Schließung des Lagers lautstark an die Öffentlichkeit gingen [Blog].

Zuvor allerdings noch ein paar Worte zur allgemeinen rassistischen Stimmung in Deutschland und Thüringen: Laut Statistik wurden im Jahr 2013 43 Geflüchtetenunterkünfte angegriffen und bis November 2013 wurden 18 fremdenfeindliche Aufmärsche vor Geflüchtetenunterkünften gezählt. Sowohl Angriffe als auch Demonstrationen haben im Vergleich zu 2012 dramatisch zugenommen. Thüringen bildet bei diesen gefährlichen und menschenverachtenden Widerlichkeiten natürlich keine Ausnahme: In Arnstadt warfen im Juli 2013 Zeitsoldaten der Bundeswehr Böller auf eine Geflüchtetenunterkunft. Im Oktober 2013 fanden in Greiz-Pohlitz Demonstrationen und Fackelmärsche von der lokalen Bevölkerung und Nazis gegen AsylbewerberInnenheime statt. Gleichzeitig protestierte in Beichlingen die Dorfgemeinschaft gegen die geplante Zentrale Erstaufnahmestelle für Asylsuchende [Quelle]. Auch dort, wo es nicht direkt zur Angriffen und Demonstrationen kommt, wird Stimmung gegen Geflüchtetenunterkünfte gemacht. In Erfurt wurde im November 2013 (bislang hauptsächlich auf sozialen Netzwerken) gegen die geplante Geflüchtetenunterkunft in der Ulan-Bator-Straße gewettert [Quelle]. Auch gegen die geplante Geflüchtetenunterkunft in Jena-Lobeda wurden im November Proteste laut [Quelle].

Angriffe auf das Flüchtlingslager Breitenworbis zum Jahreswechsel [via]

Mehrfach nächtliche Angriffe, Sachbeschädigungen und Drohungen – BehördenvertreterInnen sprechen von unpolitischen Streitereien
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Der Ge­nos­se Josef aus Jena wurde am 24. Ja­nu­ar in Wien während der Proteste gegen den sogenannten Akademikerball fest­ge­nom­men und sitzt seitdem in U-​Haft. U.a. in Jena und Wien haben sich seitdem Soli-Gruppen gebildet. Am Montag, 10. Februar findet zeitgleich zu der zweiten Untersuchungshaftprüfung eine Solidaritätskundgebung ab 10 Uhr am Johannestor in Jena statt.

Aufruf: Unsere Solidarität die könnt ihr haben – Freiheit für Josef!
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Nachtrag 09.02:
Durch Hilfe eines Hinweises einer Nachbarin konnten die Ermittlungsbehörden im Fall der mutmaßlichen Brandstiftung einen 13-jährigen Jungen feststellen, der nun die Tat auch gestanden hat. Der Junge ist Mitglied der Jugendfeuerwehr, das Tatmotiv ist bisher noch unklar.

In Folge des tödlichen Brands hatten u.a. in Erfurt, Göttingen und München am Donnerstag und Freitag Trauer-Kundgebungen und -Demonstrationen stattgefunden. Auch wenn jetzt wahrscheinlich von keinem fremdenfeindlichen Hintergrund auszugehen ist, bleibt die Mahnung die fremdendfeindliche Stimmung, die sich vielerorts in Deutschland durch psychische und physische Angriffe auf Geflüchtete oder als „Nicht-Deutsche“ identifizierte Menschen ausdrückt, im Auge zu behalten. Rassismus tötet!
Den betroffenen Menschen in Hamburg wünschen wir viel Kraft, mit der Trauer umzugehen!

Eintrag vom 06.02:
Wie verschiedene Quellen berichten (u.a. NDR) sind in der Nacht vom 05. auf den 06. Februar bei einem Brand in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft 3 Menschen gestorben. Die Brandermittler gehen inzwischen von einer gezielten Brandstiftung aus. Um ihrer Wut über diesen vermutlich rassistisch motivierten Brandanschlag und der Trauer über die Toten Ausdruck zu verleihen haben sich heute Abend in Erfurt am Anger spontan ca. 50 Menschen versammelt. Dabei wurden Flyer verteilt, in denen auf den Brandanschlag in Hamburg aufmerksam gemacht wurde und dazu spontane Redebeiträge gehalten, in denen darauf hingewiesen wurde, dass rassistische Morde meistens im Zusammenhang einer allgemeineren rassistischen Stimmung geschehen. Eine solche Stimmung gab es nicht nur in Hamburg (man denke an das Vorgehen des Hamburger Senats gegen die Lampedusa-Gruppe), sondern es gibt sie auch an zahlreichen Orten in Thüringen. Es wurde dazu aufgerufen, über mehr oder weniger ohnmächtige Solidaritätsbekundungen hinaus, aktive antirassistische Gegenwehr zu organisieren. Im Anschluss an die Kundgebung zog eine Spontandemonstration mit antifaschistischen Parolen zum Bahnhof, wo sich die Versammlung auflöste. Untenstehend finden sich der auf der Kundgebung verteilte Flyer sowie Fotos der Aktion.

Der fremdenfeindlichen Stimmung in Deutschland muss entgegengetreten werden! Wir fordern: Praktische Solidarität mit Flüchtlingen überall! Wir trauern um die Todesopfer in Hamburg und wollen unsere Solidarität mit den Überlebenden ausdrücken!

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Und wieder gibt es eine Zusammstellung von aktuellen Informationen zu einem Samstag. Am 08. Februar sollten sich alle Antifaschist*innen ein Kreuz im Kalender setzen.

Am 08. Februar in Weimar.

In Weimar wird es einen Trauermarsch der freien Kräfte und der NPD geben. Da es zwei Anmeldungen aus den Lagern gibt, ist derzeit die genaue Route noch unklar. Überrascht ist wohl niemand über Michael Fischer, der als einer der Anmelder fungiert. Im letzten Jahr schafften es die Nazis etwa 100 Sympathisant*innen zu mobilisieren – im Jahr davor waren es dagegen nur 30. Nun soll also der dritte Trauermarsch in Weimar stattfinden. Zu einer Etablierung soll es dagegen nicht kommen, weshalb einerseits das Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus zu Protesten aufruft, andererseits aber auch von der Autonomen Antifa Gruppe Weimar ein öffentlicher Aufruf erwartet wird.

Das BgR-Weimar wirbt für Samstag, 11 Uhr, am Goetheplatz in Weimar und stellt sich auf einen langen Tag ein.

Bald wird sich sicherlich auch die aagweimar zu Wort melden.

Aktuelle Infos findet ihr auf den jeweiligen Websides.

Am 08. Februar am Erfurt-Herrenberg: Einladung zum antifaschistischen Stadtrundgang.

Die Initiativgruppe Südost lädt alle interessierten Menschen zum antifaschistischen Stadtrundgang am Erfurter Herrenberg ein: 15 Uhr ist Treffpunkt an der Straßenbahnhaltestelle „Abzweig Wiesenhügel“. An einzelnen Stationen soll vor Ort über die örtlichen Nazistrukturen informiert werden.

Dazu heißt es in der Einladung:
„Neofaschistische Strukturen sind in Erfurt fest verankert. Es gibt Hooligans, Freie Kräfte, parteizugehörige Neonazis, die sich in Erfurt zu Veranstaltungen und Demonstrationen sammeln. Dabei hat sich der Stadtteil „Herrenberg/Südost“ als Schwerpunktpunkt der rechten Szene heraus gebildet. Immer noch gibt es größere Veranstaltungen in Erfurt, unter anderem in der Kammwegklause in der Tungerstraße. Dort finden regelmäßig Liederabende, Konzerte und NPD-Veranstaltungen statt, die durch namentlich bekannte Neonazis beworben und besucht werden. Auch wurde dort vor kurzer Zeit der rechte Online-Bekleidungsshop „Patriot“ von Enrico Biczysko eröffnet.
Mit diesem Rundgang will die Initiativgruppe auf dort befindliche Nazistrukturen an verschiedenen Stationen in Redebeiträgen aufmerksam machen. Bei der Gelegenheit soll außerdem die örtliche Nazipropaganda entfernt werden.“

Als Infoladen rufen wir dazu auf, am Samstag Präsenz auf dem Herrenberg zu zeigen, wo sich Nazistrukturen zunehmend verfestigen. Die Entwicklung einer Gegenkultur ist in diesem Stadtteil zur bitteren Notwendigkeit geworden. Mit kleinen Schritten können wir uns diesem Ziel am Samstag nähern.

In der aktuellen Ausgabe der Graswurzelrevolution findet sich der Artikel <a href="„Studieren auf Bewährung“ von Ria Kleinlaut, der detailliert über den rassistischen Umgang mit „ausländischen“ Studierenden an der Universität Jena berichtet. Thematisiert werden u.a. die besondere Behandlung durch das Internationale Büro der Universität Jena, die Stigmatisierung im Alltag aufgrund von erheblichen Schwierigkeiten bei der Beschaffung des Jenaer Studierendenausweises und die (im Gegensatz zur übrigen Studierendenkommunikation) harte, unfreundliche und „sarrazinistische“ Sprache Universitärer Schreiben.

Am Freitag 31. Januar, kamen etwa 15 Menschen vor dem Hörsaal 6, Lehrgebäude 2 an der Universität Erfurt zusammen, um den dort stattfindenden Vortrag des Geheimdienst-Mitarbeiters Thomas Schulz vom Thüringer Verfassungsschutz zu kritisieren. Das Thema war „Die Ge­fähr­dung der De­mo­kra­tie durch ex­tre­mis­ti­sche Grup­pie­run­gen“ im Rahmen der Vor­le­sungs­rei­he „Le­bens(T)räume“. Schon der Titel macht stutzig: dass gerade in den letzten Monaten staatliche Institutionen als „Gefährdung der Demokratie“ in die Kritik gerieten, so zum Beispiel das Auftreten der Hamburger Polizei und ihre Gefahrengebiete im Dezember / Januar und natürlich vor allem die Rolle des (thüringer!) Verfassungsschutz bei den Morden des NSU, wird bequem ignoriert.

Unter den Protestierenden waren einige dem Aufruf der Linksjugend Solid gefolgt und verteilten die Broschüre „Ex­trem viel da­hin­ter – Re­a­der zur Kri­tik an der Ex­tre­mis­mus­dok­trin“, während weitere Einzelpersonen ein Flugblatt verteilten. Kritisiert wurde dort u.a. die Verstrickungen des Verfassungsschutz in die Mordserie des NSU. Proteste von Studierenden gab es keine (was an der Universität Erfurt nicht weiter verwundert).
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