Autor: sabotnik

Morgen, am 10.3.2012, wird in Saalfeld unter dem Motto „Damals wie heute. Rechten Konsens brechen“ demonstriert. Aber was war eigentlich „damals“?

Schon Anfang der 1990er-Jahre zeichnete sich ab, dass die Region Saalfeld/Rudolstadt eine Hochburg der rechten Szene war. Am 17. August 1992 fand in Rudolstadt ein bundesweiter Hess-Marsch statt, bei dem 2500 Nazis ungestört durch die Straßen ziehen konnten. Kaum ein halbes Jahr später trafen sich verschiedene Nazivereine drei Tage lang unter dem Schutz von Polizei und Wiking-Jugend. Die Straßen waren in dieser Zeit fest in der Hand organisierter Nazis. Überfälle häuften sich, wer sich ihnen entgegen stellte, wurde verfolgt, bedroht, zuhause überfallen. Bei Volksfesten gab es Jagdszenen wie 10 Jahre später in Müggeln, nur mit dem Unterschied, dass das im Saalfeld der 1990er-Jahre niemanden aufregte – Bevölkerung, Medien, Verwaltung und Politik einte die Überzeugung, dass es keinen Rechtsextremismus in Saalfeld gebe, höchstens ein Problem mit gewaltbereiten Jugendcliquen. Folgerichtig wurden Antifas nicht nur von Nazis angegriffen: Von staatlicher Seite gab es Hausdurchsuchungen, bei denen es zu mysteriösen Drogenfunden bei drogenfrei lebenden AktivistInnen kam. Linke und Alternative wurden abgehört und observiert, einmal wurden Besucher eines Hardcore-Konzerts auf der Straße mit gezogener Waffe kontrolliert, ein anderes mal versuchte die Polizei die Türe eines linken Wohnprojekts zu sprengen.

Um diesem rechten Konsens etwas zu entgegnen, rief ein breites Bündnis von lokalen Antifas und der LAG Antifa/Antira zu einer Demonstration „gegen den rechten Konsens“ am 11.10.1997 in Saalfeld auf. Damit begann erst so richtig die Hexenjagd gegen den Antifaschismus. Fast alle lokalen Akteure gerieten völlig aus dem Häuschen darüber, dass ihr braunes Scheißkaff bundesweit als Nazihochburg in die Schlagzeilen geraten könnte. Vor allem lokal distanzierten sich auch Kräfte, von denen man eigentlich erwartet hätte, dass sie sich zumindest pro Forma antifaschistisch positionieren würden – wie die SPD und Teile der GRÜNEN. Die Stadtverwaltung und der Stadtrat Saalfeld veröffentlichte einen Offenen Brief gegen ihrer Meinung nach haltlose Unterstellung. In den Medien begann eine beispiellose Hetze, dem Innenminister gelang es, ein Schreckgespenst von „Chaostagen in Saalfeld“ an die Wand zu malen und die öffentliche Meinung stark gegen die Bündnisdemo zu beeinflussen. In diesem politischen Klima war es leicht für die Versammlungsbehörde von Saalfeld, die Demonstration zu verbieten. Infolge dessen wurden am 11.10. an die 500 anreisende DemonstrantInnen in Gewahrsam genommen, weitere 1400 demonstrierten an verschiedenen anderen Orten gegen das Verbot – u.A. blockierten die aus Berlin angereisten Busse bei Eisenberg mehrere Stunden lang die Autobahn A9.

Was der Heimatschutz aus der Mitte der Gesellschaft eigentlich hatten verhindern wollen, trat danach um so heftiger ein: Bundesweit wurde darüber diskutiert, wie man mit dem rechten Konsens in der Provinz umgehen könne. An der folgenden Demonstration am 14.3.1998 nahmen dann auch erwartungsgemäß mehr als 5000 Menschen teil. Um einer Verbotsverfügung schon im Vorfeld zu begegnen, hatte man sich einen erfahrenen Anwalt besorgt und bundesweite Polit-Prominenz in die Vorbereitung mit einbezogen. Trotzdem konterte die Versammlungsbehörde mit völlig absurden Auflagen und einem riesigen Polizeiaufgebot, dass sich dann auch prompt austoben musste. Auf dem Weg zur Demo fanden umfangreiche Durchsuchungen statt. Später prügelte dann an einem Kreisverkehr in Gorndorf ein bayrisches USK auf DemonstrantInnen ein – wohlbemerkt nicht auf den heraufbeschworenen Schwarzen Block, sondern auf einen völlig gemischten Teil der Demo. Brave StudentInnen, Familien mit Kindern, alte Leute bekamen hier zum ersten Mal Schläge mit dem Polizeiknüppel – eine Erfahrung, die noch Jahre später das gesunde Misstrauen eines Teiles der Zivilgesellschaft gegenüber dem Staatsapparat nährte.

Kaum zwei Wochen nach der Demo zeigte sich drastisch, wieviel von dem Märchen, Saalfeld habe kein Problem mit Rechts, zu halten war: Am 26. März 1998 wurde eine junge Frau aus der linksalternativen Szene von einem Nazi erstochen. Eine Mahnwache am Tatort wurde von Nazis bedroht und von einem Anwohner auf die andere Straßenseite verwiesen. Er machte sich Sorgen um seinen Gartenzaun.

Eines der Plakate für die später verbotene Saalfeld-Demo am 11.10.1997

Vorsicht, die Chaoten kommen – Bahnhofsvorplatz Saalfeld am 14.3.1998

Alle werden durchsucht

Auch der DGB-Landesvorsitzende Frank Spieht

Trotzdem kommt eine große Bündnisdemo zusammen

Mehr dazu:

• Den rechten Konsens brechen – Artikel aus dem Kopfstand, Sommer 1997 (vor der verbotenen Demo)
• Bilanz des 11. Oktober 1997 in Thüringen – antifaschistische Stellungnahme nach der verbotenen Demo
• Saalfeld – Demokratie im Würgegriff – Umfangreiche Broschüre über die Ereignisse am Tag der verbotenen Demo, herausgegeben von der PDS
• Gegen jeden rechten Konsens – Antifaschismus läßt sich nicht verbieten! Stoppt faschistische und rassistische Übergriffe! – Aufruf der AAB, des BgR Leipzig und der Antifa Saalfels zur zweiten Demo
• Gegen rechten Konsens in Saalfeld. Polizei mit »Eskalationsstrategie« gegen Antifa-Demo – Artikel aus der Jungen Welt über die zweite Demo

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54 Institutionen und Vereine und 182 Einzelpersonen haben heute in einem Offenen Brief die Absage der vom DASDIE-Brettl geplanten Lesung mit Thilo Sarrazin gefordert. Die Lesung bediene “rassistische, sozialchauvinistische und biologistische Einstellungen”, die in der Bevölkerung viel zu stark verbreitet seien. Gleichzeitig verwahrt sich das Bündnis gegen den Vorwurf der Zensur, der inzwischen nicht nur vom Veranstalter, sondern auch von der NPD Thüringen erhoben wird. Dagegen heißt es in dem Offenen Brief: “Obwohl Sarrazin derjenige ist, der massiv Ausgrenzung betreibt, stellt er sich als Opfer einer „political correctness“ Kampagne dar, die ihn in seiner Meinungsfreiheit beschneiden würde.” Gerade dass Sarrazins Buch über eine Million mal verkauft und dem Autor bereits in zahlreichen Veranstaltungen eine Bühne geboten wurde, macht deutlich, dass es sich beim Zensur-Vorwurf um eine Strategie handelt, die nur dazu dient, weit verbreitete Ressentiments als unterdrückte Minderheitenmeinung darzustellen, um ihnen dadurch den Bonus des Tabubruchs zu verschaffen.

Die durch die Lesung beförderte Stärkung und Verbreitung rechter Thesenvergrößern nach Ansicht der Unterzeichner_innen des Offenen Briefes den Nährboden für rechte Gewalt. Allein aus diesem Grunde sei es angezeigt, die Lesung abzusagen. Weiter wies das Bündnis darauf hin, dass die Schützenhilfe der NPD Thüringen – die gleichzeitig auch zum Besuch der Lesung aufruft – deutlich mache, wie sehr die Sarrazin’schen Thesen eine Brücke zwischen rassistischen und sozialdarwinistischen Ressentiments der sogenannten Mitte der Gesellschaft und der Gedankenwelt des Nazifaschismus schlagen.

Weitere Infos: Offener Brief an das DASDIE-Brettl, Website des Bündnisses „Sarrazin absagen“

Bei der zweiten Anti-ACTA-Demo in Erfurt zogen heute nur ca. 400 vorwiegend junge Leute durch Erfurt. Vermutlich wegen des Verlaufs der letzten Demo war die Polizei diesmal mit einem größeren Aufgebot vor Ort. Vielleicht aus Rache oder Frustration über den misslungenen Einsatz vor drei Wochen hat die Staatsgewalt auch gleich gezeigt, wer das Sagen hat und den TeilnehmerInnen das Tragen von Guy-Fawkes-Masken untersagt. Umfangreiche Personalienkontrollen waren nicht nötig — es hatten schon im Vorfeld über 950 Menschen im Internet öffentlich ihre Teilnahme an der Demo angekündigt.

Auch die DemoorganisatorInnen waren diesmal besser vorbereitet, anscheinend stark durch Occupy Thüringen besetzt — die auch gleich das Fronttransparent mitgebracht hatten. Ob das besser war, als die durch die Piratenpartei gestellte Demospitze der letzten Demo sei dahingestellt, das Anliegen Anti-ACTA wurde beide Male nicht sonderlich deutlich.

Von der Sponti vor zwei Wochen übernommen wurden die antikapitalistischen Parolen — „GEMA – ACTA – Kapital – Scheiße“, aber auch „Banken in die Schranken“, wobei letzteres eher verhalten gerufen wurde. Vielleicht, weil unklar war, was die letzteren denn mit Urheberrecht zu tun haben.

Nach einem gemütlichen Demo-Spaziergang durch die Innenstadt musste die Polizei am Ende noch Laufschritt einlegen, um die Konfrontation eines Teils der Demo mit einer Handvoll Nazi-Hooligans zu verhindern. Der andere Teil der Demo gedachte in der thüringischen Occupy-Tradition mit Kerzen der schwindenden Demokratie durch ACTA — was immer noch recht kurz gedacht ist, wenn man bedenkt, dass ACTA nur ein weiteres Rädchen in der mörderischen Maschinerie der kapitalistischen Weltwirtschaftsmaschine ist.

„Gema, Acta, Kapital, Scheiße“ schallte heute lautstark durch die Erfurter Innenstadt, nachdem eine eher behäbige Demonstration der Piratenpartei durch die DemoteilnehmerInnen gekapert wurde. Es ging gegen das geplante ACTA-Abkommen, dass regeln soll, wie der bereits im Rahmen des TRIPS-Abkommen auf Ebene der Welthandelsorganisation WTO vereinbarte Schutz vor Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzung durchgesetzt werden soll.

Als die Auftaktkundgebung um 15 Uhr auf dem Erfurter Anger beginnt, ist die Stimmung eher gemischt. Viele vor allem junge Leute sind gekommen, um ihren Unmut auf die Straße zu tragen — deutlich erkennbare Nerds mit T-Shirts von Online-Spielen, Punks, die sich vorausschauend einen Kasten Sterni mitgebracht haben, „ganz normale Jugendliche“, dazu das übliche Demo-Publikum aus verschiedenen Parteijugendverbänden und der linken Szene. Bei letzteren ist eine gewisse Zurückhaltung gegenüber den in Erfurt stark von der Piratenpartei dominierten Protesten zu spüren: „Eine gewisse Grundsolidarität habe ich, demonstriere aber ungern unter einer Piraten- oder einer Deutschland-Fahne“. Für letztere stellte sich bei genauerem Hingucken heraus, dass das Unbehagen nicht berechtigt ist: Die Fahne steckte in einem selbstgebauten Scheißhaufen, ebenso wie die Wörter „GEMA“, „Acta“ und „Capitalism“. Überhaupt gibt es viele einfallsreiche selbstgebaute Schilder und Gadgets, die zum Ausdruck bringen, dass es hier nicht nur darum geht, dass Kinox.to um seine Existenz bangt — aber eben auch, wie die Parole „Wir sind hier, wir sind laut, weil Ihr Mega-Upload klaut!“ zum Ausdruck bringt.

Die Redebeiträge sind wegen der zu klein dimensionierten Beschallungsanlage kaum verständlich, Flugblätter werden nur vereinzelt am Rande verteilt. Aber die Leute wissen auch so, warum sie da sind: „ACTA ist Scheiß-Überwachung“ sagt ein punkiger Teilnehmer, was sich wohl darauf bezieht, dass ACTA vorsieht, Internetprovider dazu zu verpflichten, den Datenverkehr ihrer NutzerInnen auf Urheberrechtsverstöße zu durchsuchen. „Ich bin gegen Eigentum, auch geistiges“ oder „Urheberrecht schränkt die Freiheit des Einzelnen ein, weil man sich Musik vor dem Kauf nicht anhören kann“ meinen andere und befürchten eine Zensur, wenn die freie Verbreitung von Informationen beschränkt wird. Heute wird nur die Verbreitung von Alkohol beschränkt – ein Ordner schickt einen Punk wegen seiner Bierflasche aus der Demo.

Ohne viel Aufregung zieht die Demo 800m vom Anger zur Abschlusskundgebung am Hirschgarten, wo wieder Redebeiträge durch eine viel zu kleine Anlage verlesen werden. Auf dem Platz vor der Staatskanzlei wird auch deutlich, dass wirklich viele gekommen sind – wir schätzen, dass an die 1000 Menschen versammelt sind.

An diese Stelle hätte die Geschichte enden können und wäre eine weitere langweilige Latschdemo gewesen. Aber die Leute sind wütender als erwartet und so formiert sich unmittelbar nach dem Ende der Kundgebung ein weiterer, nun unangemeldeter, Demozug, der deutlich lauter agiert. Mit „A-Anti-Antikapitalista“ und „Es muss ums ganze gehn“ zieht ein antikapitalistischer Block los, wobei diese Ausrichtung anscheinend so konsensfähig ist, dass der größte Teil der Demo mitzieht — sogar die Jungen Liberalen, die auf Nachfrage erklären, dass sie ja auch für weniger Regeln sind und den real existierenden Kapitalismus irgendwie kritisch sehen. Nur ein kleines Häufchen mit Piratenparteifahnen bleibt verunsichert auf dem Hirschgarten zurück. Weil die Polizei nur mit wenigen Kräften vor Ort ist, kann die Spontandemo noch eine Stunde lang kreuz und quer durch die Innenstadt ziehen.

Man mag fragen, ob es legitim ist, eine Demo gegen ein Anti-Piraterie-Abkommen so deutlich antikapitalistisch aufzuladen. Dass das Anliegen den weitaus größten Teil der DemonstrantInnen mitziehen konnte, spricht dafür. Außerdem geht es ja in der Tat ums Ganze, denn ACTA ist wie schon erwähnt nur ein Abkommen zur Durchführung dessen, was schon 1995 im TRIPS-Abkommen (Abkommen über Trade Related Intellectual Property Rights) auf WTO-Ebene gegen den erbitterten Widerstand der sogenannten „Anti-Globalisierungs-Bewegung“ beschlossen wurde. Wenn TRIPS nun durch ACTA konsequent durchgesetzt wird, bedeutet für Menschen in Industrienationen, dass sie bald nicht mehr den neuesten Blockbuster kostenlos herunterladen können. Für den größeren Teil der Menschheit sind die Folgen schon eingetreten und ungleich ernster. So schützt TRIPS beispielsweise die Interessen von Pharmakonzernen, indem es verbietet, preiswerte Kopien lebenswichtiger Medikamente herzustellen. Effekt ist, dass die Preise steigen und immer mehr Menschen in den Armutsregionen der Welt von grundlegender medizinischer Versorgung ausgeschlossen werden. Im Nahrungsmittelsektor ermöglicht TRIPS, dass KleinbäuerInnen untersagt wird, geerntetes Getreide zur Wiederaussaat zu verwenden, weil die Lizenzbedingungen nur eine einmalige Aussaat erlauben. Verlust der Nahrungsmittelsicherheit ist die Folge. TRIPS macht viele Menschen auf der Welt arm und krank. Dagegen „Alles für Alle“ zu fordern, ist mehr als legitim.

Ergänzung: Ein kleiner Bericht von der Demo findet sich im Telepolis-Forum hier.

Ergänzung: Schneller als die Feuerwehr ein Video von den Filmpiraten:

Der MDR meldet, dass ein 24 jähriger Erfurter für sieben Monate in den Knast muss – für die fortgesetzte Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein, was beim MDR im Übrigen „Schwarzfahren“ heißt. „Schwarzfahren“ kommt vom jiddischen Wort „Swarz“, das Armut bedeutet. Wer in der BRD arm ist und keine Lust hat, bei -20°C zu Fuss zu gehen, muss eben mit den Konsequenzen leben.

Mit einer Kundgebung startete heute der Satire-Verein „Pro Erfurt“ seinen Wahlkampf zur Oberbürgermeisterwahl 2012. Gegen 12.00 Uhr sammelten sich die ersten drei Kameraden auf dem Fischmarkt um erst mal eine ganze Weile nichts zu tun. Siegessicher und selbstbewusst bewachten sie, dem Schnee und der Kälte zum Trotz, das Gerippe eines Pavillons und anderes Gerümpel vor ca. 50 anwesenden Antifaschist_innen. Für die sorgte zum Unmut der Kameraden ein Liedermacher mit Akkordeon und ihn begleitende tanzende Menschen für Abwechslung.

Mit Eintreffen der Pavillon-Plane und weiterer Technik gegen 13.00 Uhr wurde dann die erste Hürde an diesem Tag im Kampf für Familie und Vaterland erfolgreich hinter sich gebracht. Die zweite Hürde konnte schneller genommen werden: der Notstromer lief bereits gegen 13.15 Uhr. Die ca. 50 anwesenden Antifaschistinnen und Antifaschisten zollten dieser Leistung gebührend Respekt und klatschten und jubelten begeistert.

Endlich konnte es los gehen. Der erste Redebeitrag bestand aus den Worten „Wir sind Pro Erfurt“ und wurde mit einem Chor aus „Halt die Fresse“ quittiert. Darauf hin gab es Musik. Während es scheinbar unentwegt „Deutschland“ aus den Boxen plärrte machten sich entschlossene Kameraden daran Kontakt mit den Bürgern der Stadt auf zu nehmen und Flyer zu verteilen. Leider sollte dies nicht so richtig funktionieren da eine Gruppe Kritikerinnen und Kritiker den Flyer-Verteil-Trupp stets eng umkreiste. Ein paar Beleidigungen hier, ein paar Beschimpfungen dort und erneut entschlossen vergrub man sich wieder im Pavillon.

Gegen 14.00 kam es zum zweiten und letzten Redebeitrag des Tages. Mit einem kämpferischen „Wir sind Pro Erfurt“ wurde die Kundgebung und damit der Wahlkampfauftakt glorreich beendet.

Fazit: Pro Erfurt sollte im diesjährigen Oberbürgermeisterwahlkampf nicht unterschätzt werden. Mit einer Handvoll verteilter Flyer und den treffenden Redebeiträgen gelang es, im Herzen der Bürger anzukommen. Wenn der Verein dran bleibt und weiter so engagiert arbeitet gelingt es ihm vielleicht die 0,01% Hürde zu knacken.