Demo ist mit über 150 Leuten gelaufen
So heißt es auf der Mobilisierungsseite. Die Demonstration „Kein Fest. Kein Volk. Kein Volksfest – Destroy the spirit of Dresden“ am vergangenen Freitag zog nach Angaben von Beobachtenden aber eher knapp 200 Menschen an. Sie bewegte sich in der hereinbrechenden Dunkelheit durch die Jenaer Innenstadt.
Es gab wenige Ketten, vier Transpis am Anfang (Bilder gibt es hier). Die Stimmung war weitgehend ganz gut, dafür sorgten oftmals sogar „antifascista“- und „anticapitalista“-Sprechchöre. Die Redebeiträge thematisierten vor allem diverse Absagen (an die in Deutschland angeblich nie existierende ArbeiterInnenbewegung), Austrittserklärungen (aus anderen Antinazibündnissen) und Distanzierungen (von als falsch kritisierten Formen sozialer Kämpfe).
Die Polizei hielt sich sehr zurück, aber das schien ein gegenseitiges Abkommen zu sein. Bereits nach dem Kooperationsgespräch hatten die Veranstaltenden von der zugesicherten Deeskalation gesprochen. Im Gegenzug (?) dazu wurde in einer Durchsage aus dem Lauti darauf hingewiesen, Anti-Polizei-Sprüche mögen die Teilnehmenden bitte unterlassen, „das geht ja woanders, wo das passt, aber hier haben wir heute keinen Grund dafür“. Sehr ernsthaft war zuvor darum gebeten worden, das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu unterlassen, man habe ja „keine Sondernutzung beantragt“.
Der Abend war ein anschauliches Beispiel dafür, dass ein Zusammenkommen von „radikaler Kritik“, einer „Kampfansage an den Kapitalismus“ und Dunkelheit keine mitternächtliche Sprengkraft entfalten muss.
Wer die Demo verpasst hat, darf sich aber auf die „kritische Demonstration am 3. Oktober“ freuen, zu der auch in einem Redebeitrag aufgerufen wurde.
Nach ein paar Tagen nun auch eine längere Bewertung:
Die Uhren ticken anders…
1898 sticht der Anarchist Luigi Lucheni in Genf die Kaiserin von Österreich und Königin von Ungarn, Elisabeth (Sissy, auch bekannt als Romy Schneider) nieder. 1911 wird Percival Treite, 1917 Miguel Serrano geboren. 1933 wird das Reichskonkordat zwischen dem NS-Staat und der katholischen Kirche ratifiziert. 1943 besetzt die Wehrmacht die Hauptstadt des von der „Achse“ abgefallenen Italiens. 1989 wird das Neue Forum gegründet, das in Teilen nach ihrem Eintritt bei den GRÜNEN (später als Jäger 90/ Die OlivGRÜNEN bekannt) den ersten deutschen Krieg nach 1945 mitzuverantworten hat.
Und auch 2010 war der 10. September kein guter Tag für die Linke, wenngleich die Demonstration in Jena dankenswerter Weise bereits zwei Tage später vergessen sein dürfte, zumindest bei jenen Teilen der beschworenen „Gegenöffentlichkeit“, die überhaupt Notiz davon nahmen.
Der Report
Nach Angaben der Veranstalter versammelten sich rund 150 Personen. Sie konnten mehreren eingängigen, jedoch keineswegs neuen Redebeiträgen lauschen und bis in die Dunkelheit hinein eine Runde durch Jena laufen. Doch auch der linke Rand „dieser Gesellschaft [verhält] sich zu einem großen Teil apolitisch“(1), und so gab es unterwegs auch diverse Formen musikalischer Untermalung, so auch das in Teilen der Linken beliebte „Antifa-Hooligans“.
Laut Aufruf ließen sich die Themen und Ziele der Demonstration etwa so zusammenfassen (bzw. zitieren):
„Antifaschistische Gruppen bauen gewollt oder ungewollt an diesem Bild eines ’neuen‘ Deutschland mit, wenn ihre radikale Kritik Pragmatismus weicht.“
Bündnisse gegen das faschistische „Fest der Völker“ kranken zunehmend am Pragmatismus, Widersprüche wurden durch einen Minimalkonsens gedeckelt: die gemeinsame Verhinderung der Veranstaltung und „absolute Gewaltfreiheit“(2).
Radikale Kritik der Verhältnisse, die Faschisten immer wieder hervorbringen, bleiben auf der Strecke, die Medien sind daran auch nicht interessiert und zitieren überwiegend „die Parteipolitiker_innen und Funktionäre“. Für die mangelnde Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte und die fehlende Kritik am „Wir sind Deutschland“ steht symbolisch der Hype um Dresden: Vielen Antinaziaktivistinnen gehe es nur um das bereinigte Deutschland, ein „wahres Gedenken“ an die deutschen Opfer. Derweil tummeln sich munter antiemanzipatorische Versatzstücke im inkonsistenten Bewußtseinspuzzle der Bevölkerung, Antisemitismus, autoritäres Denken, um nur einige zu nennen. „Gleichzeitig kommt es zu einer verschärften Repression und Ächtung gegenüber jenen, die dieses System für überwindenswert halten.“
Darum: „Für eine radikale Linke ist im Minimalkonsens der Nazi-Gegner_innen kein Platz.“
Wirkung
Ob all das auf die Straße zu tragen gelungen ist, kann bezweifelt werden. Zum einen dürfte es das erste Mal sein, dass Gruppen für ihre Austrittserklärung die Form der Demonstration gewählt haben. Den befragten Passantinnen jedenfalls war der Zweck der Demo nicht klar. Die Ansichten variierten – je nach Wissenstand – zwischen Verwunderung („Das Nazifest ist doch abgesagt, oder?“), Missverständnis („Wie sieht es denn in Griechenland grad aus?“) und dem üblichen „Die paar sollen doch ins Paradies (3) gehen, da stören sie wenigstens nicht den Verkehr“.
Aber mit sowas muss man im politischen Alltag eben rechnen.
Weitaus gravierender dürfte sich hingegen auswirken, dass zwischen linksradikalem Gestus und der erlebbaren Praxis auf Jenaer Straßen gleich mehrere Welten lagen. Die Ordnungsbehörden hatten mit dem Demoanliegen keine Schwierigkeiten, wie sich schon im Kooperationsgespräch andeutete. Entsprechend zurückhaltend agierten auch die Repressionsorgane vor Ort, die die Einschätzung nicht teilen wollten, dass es an diesem Abend um irgendetwas Staats- oder gar Systemgefährdendes gänge. Und damit hatten sie auch nicht so unrecht, denn zentrales Anliegen war, sich von anderen Antinazibündnissen zu distanzieren. Eine derart deutliche, öffentlich ausgetragene Spaltung in der Antinazikämpferinnenfront dürfte weder Staat noch Polizei oder dem Kapitalismus ein Ärgernis sein.
Und so gestaltete sich die Demo zu einem Beitrag zu einem innerlinken Konflikt, für dessen Austragung das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bemüht wurde, um unter Beachtung der Befindlichkeiten der Polizei und recht konsequenter Einhaltung der Auflagen (4) sein Mütchen am nervenden Bürgerbündnis zu kühlen. Zugleich wurden aktuelle Formen sozialer Kämpfe kritisiert, die (historische) ArbeiterInnenbewegung in Deutschland negiert… und Israel die Unterstützung angedroht.
So bleibt, als amüsante Randnotiz, noch zu erwähnen, dass sich nicht nur Thüringer Antifastrukturen einreihten, sondern auch Mitglieder der ungeliebten Bündnisse.
Verzicht!
Man forderte viel, und auf noch mehr gilt es zu verzichten: auf Bündnisse, deren Pragmatismus Widersprüche negiert und nebenbei nicht ohne Erfolg gegen Naziaufmärsche mobilisiert; auf Kämpfe um die Verteilung gesellschaftlichen Reichtums; auf alle und jede, die irgendwie im System mitwirken (Parteien, Gewerkschaften, letztlich auch auf radikale Linke, die ihren Anspruch auf Intervention auch praktisch werden lassen).
Neben diesen Aufrufen zum Verzicht wurde der auch praktisch geübt: kein Wort zu Sarkozys antiziganistischer Politik, kein Wort zum befreiten Aufschrei aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft angesichts Sarrazins Thesen, kein Wort zum Atom“kompromiss“, zu zivil-militärischen Zusammenarbeit.
The same…
Damit entfernen sich Organisatorinnen und Teilnehmende der Demonstration, wenn sie das dort gesprochene Wort ernst meinen, zunehmend von den Diskursen und Praktiken der radikalen Linken (i.S. einer auf gesellschaftliche Veränderung durch radikale Theorie und Praxis setzende Linken). Dann darf man sich auch nicht wundern, wenn die Unterstützung aus anderen Regionen eher gering bleibt, wenngleich der Tiefpunkt linker Abgrenzungsprojekte nicht erreicht wurde.
Dass linksradikale Positionen nicht hegemonial sind, dürfte niemanden überraschen. Wäre es anders, wäre der Kapitalismus überwunden oder zumindest in einem ernsten Abwehrkampf, ich säße jetzt nicht am PC. Die Welt sähe anders aus, politische, kämpferische Arbeit würde sich ganz andere Aufgaben stellen (müssen). Damit das mal so wird, diskutieren und intervenieren linksradikale Gruppen weltweit und alltäglich, ganz gleich, ob sie in Pakistan medizinische Hilfe organisieren, Fluchtwege freihalten, das „eigene“, kriegführende Land kritisieren, Betriebe besetzen, die Polizeipräsenz zurückdrängen, sich Zwangsdiensten verweigern und dafür werben sich dem anzuschließen… to be continued
Dabei ist es eine Binsenweisheit, dass, wer sich den Mühen der Ebene aussetzt, sich auch mal die Hände schmutzig macht. Aber das muss man Linksradikalen (Definition s.o.) eigentlich auch nicht erzählen.
Hier jedoch ticken die Uhren anders. Hier lamentiert man über mangelndes Medieninteresse an den eigenen ideologiekritischen Exkursen, über das fehlende Horkheimer-Verständnis anderer Antinazibündnissen. Well, es kam wohl nicht von ungefähr, die Demonstration ausgerechnet auf den Welt-Suizid-Präventionstag der WHO zu legen.
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1 Aus dem Aufruf zur Demo. Dort spricht man aber ebenso treffend vom „rechten Rand“ der Gesellschaft.
2 2008 hieß es: „Wir sind entschlossen, das rechtsextreme ‚Fest der Völker‘ in Jena zu verhindern. Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen“ (sic!), aus: Jenaer Erklärung: Neonaziaufmärsche verhindern (insg. 704 Unterstützerinnen); 2010 kippte der solidarische Konsens nach rechts: „Wir sind entschlossen, das ‚Fest der Völker‘ in Pößneck zu verhindern. Wir wollen das in gemeinsamen und gewaltfreien Aktionen erreichen. Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen“ (hatte dann auch nur noch 434 Unterstützer, ein Rückgang um fast 40 Prozent).
3 Womit vermutlich nicht das Jenseits, sondern der städtische Naherholungspark gleichen Namens gemeint sein dürfte.
4 u.a. wurde gebeten, auf das Abbrennen von Feuerwerkskörpern zu verzichten, man habe ja auch keine Sondernutzung beantragt; die Polizisten mit unfreundlichen Kommentaren zu bedenken, sei auch nicht richtig, „hier und heute“ gäbe es dafür schließlich keinen Grund
Ergänzung: Hier der angesprochene Redebeitrag zu falschen sozialen Kämpfen, konkret zur Bankenblockade der Aktionsgruppe Georg Büchner:
Bankenblaockaden: Jagt die Profiteure – oder wie linke „Konzeption für die Massen“
aussiehtDie Banken sind schuld an der Krise. Das scheint gesellschaftlicher Konsens zu sein. Dieser Konsens wird von Linksradikalen und Linken aufgegriffen. Nach den Demos mit dem unsäglichen Motto: „Wir zahlen nicht für EURE Krise“ wird nun noch eins draufgesetzt mit „Es reicht – Akteure und Profiteure der Krise blockieren!“. Unter diesem Motto sollen am 18. Oktober 2010 in Frankfurt/Main Banken blockiert werden. Eine „Aktionsgruppe Georg Büchner“ mobilisiert, debattiert und ruft auf. Was ist unsäglich an diesen Slogans? Weiterlesen
Einen Moment lang sah es so aus, als ob die rassistische Residenzpflicht abgeschafft oder zumindest in ihrer räumlichen Begrenzung auf Thüringen ausgedehnt werden könnte. Nachdem entsprechende Initativen 
Die Anti-Atom-Kampagne 
Sowohl das 
Am vergangenen Freitag wurden bei einer Hausdurchsuchung beim VPN-Anbieter „Perfect Privacy“ in Erfurt fünf Computer beschlagnahmt. Die Begründung für die Durchsuchung ist nach Angaben des Anbieters der Verdacht, daß über das angebotene VPN strafrechtlich relevante Kommunikation gelaufen sein könnte. 
Wie 
Am 10.9. findet ab 19 Uhr in Jena eine Demo unter dem Motto „Kein VOLK kein FEST kein VOLKSFEST – destroy the spirit of Dresden!“ statt. Der Aufruf richtet sich gegen das „Fest der Völker“, daß am 11.9. in Pößneck stattfindet und gegen diejenigen Anti-Gewalt-„Volksfeste“, mit denen sich die Mitte gegenseitig ihre moralische Überlegenheit bestätigt: 
27. August, Erfurt: 
Am 18. Oktober will die Aktionsgruppe Georg Büchner in Frankfurt am Main Banken blockieren. Mit der Parole „Die Verursacher und Profiteure der Krise blockieren“ soll dabei Druck gegen Sozialabbau und Klassenkampf von oben aufgebaut werden. Mit dabei sind Parteien und Gewerkschaften, aber auch verschiedene autonome Gruppen, vor allem aus Westdeutschland und Berlin. Die bisherigen — vorläufigen — Forderungen sind: 
Warum man unter keinen Umständen eine de-mail registrieren sollte, erklärt 
Am gestrigen Nachmittag fand eine bis dato zweite Kundgebung von Neonazis der „Freien Kräfte Erfurt“ ohne nennenswerte Proteste am Wiesenhügel statt. Bei einer ersten Kundgebung am 21. Juni auf dem Erfurter Anger protestierten spontan ca. 10 Antifaschist_innen gegen die 50 anwesenden Nazis. Die Stadtverwaltung gab sich hier vollkommen unwissend über die Tatsache das es sich um Neonazis handele, die da auf dem Anger Demonstrieren.
Hildburghausen ist ein braunes Kaff. Nazis dominieren auf der Straße, Pöbelein und kleinere Angriffe sind an der Tagesordnung. Daß das nicht allgemein bekannt ist, liegt allein daran, daß es kaum Antifa-Strukturen und entsprechend wenig Recherche und Öffentlichkeitsarbeit gibt. Wie das lokale „Bündnis gegen Rechtsextremismus“ nun berichtet, wird am 24.7.2010 ein größeres Nazi-Event stattfinden:
Entscheidungen über das eigene politische Handeln zu treffen ist oft schwierig und meist nicht widerspruchsfrei. Einige Leute aus antifaschistischen Zusammenhängen in Erfurt entschlossen sich, am 10.07.2010 an der Gay Pride 2010 in Budapest teilzunehmen, antstatt das „Rock für Deutschland“ in Gera zu blockieren. Zum einen ist es dem Unbehagen gegenüber dem Hype „friedlicher Blockaden“ seit Dresden Februar 2010 geschuldet, teils sind es die alarmierenden Nachrichten aus Ungarn über den dortigen Rechtsrutsch in Parlamenten und Bevölkerung und die massiven Übergriffe auf die Homosexuellenparade (Gay Pride), aber auch Neugierde und der Wunsch nicht nur innerhalb antifaschistischer Strukturen agieren zu wollen. Jedoch eins nach dem anderen:
Der Bus aus Berlin war voll. Ein bunter Haufen aus qeeren Leuten, Gays und anderen u.a. aus Berlin, Potsdam, Rostock und uns aus Erfurt war da zusammengekommen. Auf Plenas wurde sich schon im Vorfeld auf ein abgestimmtes Vorgehen vor Ort verständigt. Hauptziel war es, sich und andere auf dem Weg zur Veranstaltung vor Übergriffen seitens der Faschisten zu schützen und an der Parade teilzunehmen. Als wir am „Heldenplatz“ unweit des Veranstaltungsortes aus dem Bus stiegen, stand nur eine kleinere Gruppe Faschos (ca. 10 Leute) in der Nähe und zeigte sich wenig motiviert uns gegenüber. Auch die Stiefelglatzen unmittelbar vor der Absperrung reagierten eher eingeschüchtert, als sich die gesamte Busladung an ihnen vorbei bewegte. Die ungarischen Faschisten hatten dieses Jahr wohl nicht ganz so viel mobilisieren können. Es waren zwar mehrere erkennbare Gruppen von Faschisten in Sichtweite, jedoch auch massive Polizeipräsenz. 
Mitten in der Auftaktkundgebung entdeckten wie eine Gruppe von ca 20 Antifas hinter einem schwarzrot gehaltenen Transparent. Die Budapester Antifa hatte dieses Jahr ebenfalls dazu aufgerufen, sich an der Gay Pride zu beteiligen (
Nach einigen Redebeiträgen setzte sich die Gay Pride unter strahlendem Sonnschein endlich in Bewegung. Die Stimmung war ausgelassen und entspannt. Der bunte LKW mit der Musikanlage und die Samba-Combo sorgten für die richtige Geräuschkulisse, die Cops nervten nicht und zunächst gab es auch keinen Faschostress. Kurz vor dem Wendepunkt kam dann doch noch mal Hektik auf. Eine Einheit Einsatzpolizei setzte die Helme auf und stürmte zur Spitze der Parade. Eine kleine Gruppe Faschos (es handelte sich um massige Schlägertypen) stand unmittelbar vor der Parade und machte Anstalten, sich ihr in den Weg zu stellen. Die Riot-Cops drückten sie an die nächste Hauswand und umstellten sie. Mehr als verbaler Unmutsbekundungen bedurfte es also nicht mehr. In dieser Situation waren auch wieder viele Kameras am Start und es wurde fotografiert und gefilmt ohne Ende. Die ganze Szene spielte sich schon in Sichtweite zur Gegendemo der Jobbik ab, die mehrere hundert Meter entfernt hinter Polizeiketten und Absperrungen auf dem nächsten Platz standen. 
Dies war dann auch der Umkehrpunkt der Gay Pride, die nun zurück zum „Heldenplatz“ ging. Kurz vor dem Schlusspunkt wurden wir durch Ordner aufgefordert, schneller zu gehen, da wir mit bereitgestellten U-Bahnen abtransportiert werden sollten. Am Abschluss/Startpunkt zeichnete sich noch einmal ein Bedrohungsszenario ab. Hinter den Absperrungen standen abgeschirmt von der Polizei nur wenige Meter entfernt ein großer Mob Faschisten, welche immer wieder in Richtung der Paradeteilnehmer_innen pöbelte. Es waren viele Glatzen unter ihnen, aber auch „normale“ Bürger_innen. Diese filmten auch die Teilnehmer_innen der Pride. Die Budapester Antifas machten sich durch Sprechchöre bemerkbar und für einen Moment drohte es noch einmal zu eskalieren. Befremdlicherweise waren die Ordnungskräfte der Gay Pride mehr damit beschäftigt, die eigenen Teilnehmer_innen zurückzuhalten anstatt die Polizei aufzufordern, die Faschos wegzuschicken, die zur Einschüchterung der Pride so massiv aufmarschiert sind.
