Infoladen Sabotnik

Donnerstag, 25. September, 18:30 Uhr
Still loving feminism. Über die Aktualität des Feminismus
Vortrag und Diskussion mit Maria (Falken Thüringen)

Immer wieder wird die Frage aufgeworfen, ob die »Frauenfrage« nicht längst gelöst sei. Schließlich fahren Mädchen in der Schule durchschnittlich die besseren Noten ein und Frauen dringen in gesellschaftliche Bereiche vor, die ihnen lange versagt waren. Von einem Patriarchat könne da doch gar keine Rede mehr sein! Dieser Vortrag behauptet: Die Unterdrückung von Mädchen und Frauen ist immer noch Realität – und erfordert eine kollektive Antwort: Feminismus. Dabei soll jedoch nicht bei einer bloßen Aufzählung aller Benachteiligungen stehen geblieben werden. Stattdessen wird durch eine Darstellung der Struktur hinter den verschiedenen Phänomenen deutlich, welche Faktoren für die Aufrechterhaltung der hierarchischen Geschlechterordnung zentral verantwortlich sind. Damit ist dann auch gesagt, wogegen und wofür wir mit besonderer Kraft kämpfen müssen um dem Patriarchat perspektivisch den Garaus zu machen.

Samstag, 27. Oktober, 17 Uhr
Im Spiegel der Unschuld: Sexualmoral im Postnazismus
Von »Kinderschändern«, »Unzucht«, »kindlicher Reinheit« und anderen Symptomen

Vortrag von Sonja Witte

Insbesondere im Jahr 2013 kursierte in der Politik und den Medien die Frage: Haben wir bisher genau genug auf die von Pädophilen ausgehende Gefahr für Kinder hingeschaut? Dieser ›geschärfte Blick‹ ist zentrales Element einer derzeit allgegenwärtigen panischen Verdachtsstimmung, wie sich exemplarisch anhand von journalistischen Publikationen zur Aufdeckung von Pädophilen zeigen lässt. Was sich, so die These, im gesellschaftlichen Bild des ›Kinderschänders‹ u. a. verdichtet, sind überschüssig- übergriffige Aspekte, die aus psychoanalytischer Sicht als konstitutiv für das Sexuelle selbst gelten und die einen ›allergischen Punkt‹ (Adorno) darstellen. Dieser ist der Ausgangspunkt einer Betrachtung verschiedener ›allergischer Punkte‹ der Sexualmoral im (post-)nazistischen Deutschland. Es wird zu sehen sein: Stets wenden sich die Bedeutungen der Verknüpfungen von Sexualität mit der deutschen ›Vergangenheitsbewältigung‹. Vor diesem Hintergrund erweist sich die aktuelle Sorge um den Schutz von Kindern und die Panik vor Pädophilen nicht nur als ein Symptom des derzeitigen verhandlungsmoralischen Ideals einer unschuldigen Sexualität, sondern auch, wie dieses mit der Geschichte deutscher ›Vergangenheitsbewältigung‹ verwoben ist.

Donnerstag, 8. November, 18 Uhr
Geschichte der autonomen Frauenhäuser am Beispiel des Bielefelder Frauenhauses

Input und Diskussion mit Connie Schumann, Gründungsmitglied des autonomen Frauenhauses Bielefeld 1976

Nach einer kurzen Einführung zur Geschichte des Bielefelder Frauenhauses (1976 bis 1991) wünsche ich mir Fragen, ein Gespräch und vielleicht auch einen Versuch Frauenhäuser politisch einzuordnen.

Donnerstag, 15. November, 18:30 Uhr
Feministisch streiten – Texte zu Vernunft und Leidenschaft unter Frauen

Buchvorstellung und Diskussion mit Koschka Linkerhand (Herausgeberin) und weiteren Autorinnen

Feministisch streiten versammelt Thesen und Utopien eines Feminismus, der sich zwischen leidenschaftlicher Identitätspolitik und einer vernünftigen Gesellschaftskritik im Sinne der Aufklärung bewegt. Ein materialistischer, politisch handlungsfähiger Feminismus darf nicht einen der beiden Pole aus den Augen verlieren, sondern muss sich, im Bewusstsein der Widersprüche, zwischen ihnen bewegen. Er muss dazu ermutigen, für die eigenen politischen Interessen auf die Straße zu gehen, aber auch das globale kapitalistische Patriarchat theoretisch zu durchdringen, in dem weibliche Subjektivität unter sehr verschiedenen Vorzeichen auftritt. Lesben, Heteras, Cis- und Transfrauen, Women of Color und weiße Frauen, Mütter und Kinderlose, junge, alte, dicke und dünne Frauen, Arbeiterinnen und Akademikerinnen: Diese Perspektiven sollen nicht einfach nebeneinandergestellt, sondern mit feministischer Gesellschaftstheorie vermittelt werden. Wie kann ein kritischer und gleichzeitig positiver, emanzipatorischer Bezug auf Weiblichkeit aussehen? Wie lässt sich vor dem Hintergrund des antifeministischen Backlash ein politisches Subjekt Frau reformulieren, das die Differenzen unter Frauen nicht verleugnet, und über einen möglichst großen politischen Handlungsspielraum verfügt?

Freitag, 7. Dezember, 18 Uhr
Fa(t)shionista

Buchvorstellung mit Magda Albrecht

Schon als Sechsjährige ärgert sich Magda Albrecht über die Kommentare ihrer Mitmenschen, die abfällig über ihren dicken Körper sprechen. Heute will sie das Schönheitsideal verändern, besser: ausdehnen, denn nicht die vielen Pfunde, sondern die Vorurteile sind hartnäckiger als gedacht: Wer dick ist, hat versagt, ist faul und ungebildet. Warum eigentlich?, fragt sich die Autorin nach vielen Jahren der Verunsicherung und verordnet sich seither keine Diätshakes mehr, sondern eine doppelte Portion Selbstbewusstsein. Denn sie hat gelernt, dem Schlankheitsideal etwas entgegenzuhalten: stolze Fatshionistas und die Erkenntnis, dass Diäten nichts bringen — außer schlechter Laune.

Wie die Lokalpresse schon Anfang September meldete, wurde das Wahlkreisbüro von Stefan Brandner in der Iderhoffstraße 37 in Erfurt schon kurz nach der Eröffnung mit roter Farbe bedacht. Die besagten Schriftzüge „Erfurt Nazifrei“ und „Fuck AfD“ sind mittlerweile allerdinge nicht mehr erkennbar. Brandner selbst behauptet auf einer öffentlichen Chat-Plattform, ein weiterer „Linkschaotenanschlag“ – man muss sich dieses Wort im breitesten Thüringer Dialekt vorstellen und genießen — mit einer Torte mit der Aufschrift „Migrants make germany great“ sei vereitelt worden. Auch wenn Brandner sich das vermutlich anders wünscht (und man es vielleicht auch hätte anders erwarten können), zeigt sich die Krämpfervorstadt wenig begeistert von den braunen Nachbarn: Verschiedene Anwohner_innen haben bunte Fahnen herausgehangen und immer öfter sieht man im Viertel die Plakate der Initiative für eine solidarische Krämpfervorstadt.

„Eisenach? Ist ja voll 90er“ – Der Gedanke ist nicht soweit hergeholt, schaut man sich die Aktivitäten der Eisenacher Nazis in der westthüringischen Stadt an. Die Antifaschistische Linke Eisenach A. L. ESA postet (leider auf Facebook) immer wieder Berichte und Presseveröffentlichungen dazu. Jüngst klebten Nazis faschistische Sticker auf den Gedenkstein, der an die ehemalige Synagoge der Stadt erinnern soll. Von der Polizei sichergestellt, wurden bei den betreffenden Personen neben weiteren Stickern auch Sturmhauben, ein Elektroschocker, Reizgas und ein Schlagring. Der Slogan „NS-Area“, den man vielerorts auf Eisenachs Straßen entdeckt, wird mit Leben gefüllt. Neben Patrick Wischkes NPD-Gang ist eine Gruppe, die dem „Antikapitalistischen Kollektiv“ nahesteht aktiv.

Dagegen organisert A. L. ESA nun eine Tanzdemo unter dem Moto „Coole Beats statt Nazi-Kiez“. Am Samstag, den 13. Oktober, wird aufgerufen sich um 15:30 am Eisenacher Hauptbahnhof zu versammeln und gemeinsam durch die Stadt zu ziehen.

Der 2. als auch 3. November sollte bereits in euren Kalendern vorgemerkt sein: Der 28. Antirassistische und Antifaschistische Ratschlag Thüringen ist nicht umsonst in Eisenach zu Gast!

Unterstützt die Genoss*innen vor Ort, holt euch die Straße zurück!

Aufruf zur Tanzdemo:

Wir rufen auf zur Tanzdemonstration „Coole Beats, statt Nazikiez!“

Wir wollen nicht mehr weiter zusehen, wie Eisenach zu einem Sammelsurium rechter Bewegungen wird. Wir lassen uns nicht einschüchtern, egal ob auf der Straße, oder im Internet. Wir wollen nicht in einer Stadt leben, in der Graffiti und Sticker mit eindeutig nationalsozialistischen und menschenverachtenden Botschaften das Stadtbild prägen. Ferner können wir es nicht unkommentiert stehen lassen, wenn Neonazis die Hegemonie suchen.

Eisenach hat schon länger ein Problem. Seit 2014 hat die NPD ihre Landesgeschäftsstelle in der Katharinenstraße. In der regelmäßig Konzerte und Veranstaltungen von Szenegrößen stattfinden. Außerdem sitzt die NPD mit 3 Personen im Stadtrat, allen voran Patrick David Wieschke. Dieser saß wegen Beteiligung an einem Sprengstoffanschlag bereits im Gefängnis.

Eine rechtsradikale Jugendgruppe unter wechselndem Namen dominiert seit wenigen Jahren diese Stadt. Sie ist dem „Antikapitalistischen Kollektiv“ zuzuordnen und versucht durch Graffiti, Stickeraktionen und gewalttätigen Übergriffen ihre politischen Ziele zu erreichen.

Durch den gesellschaftlichen Rechtsruck ist die „Bürgerliche Mitte“ ziemlich abgedriftet, weswegen ziviler Ungehorsam kaum statt findet.

Wir fordern mehr Schutzräume für alternative Jugendliche! Wir wollen mehr kulturelle Freiräume und die Zurückdrängung faschistischer Tendenzen in Eisenach!

Um unserer Stimme Gehör zu verschaffen, tragen wir diese Forderungen auf die Straße. Deshalb kommt am 13.10.2018 alle nach Eisenach!

Am 10. Oktober findet ab 16 Uhr auf dem Erfurter Anger eine weitere Seebrücke-Demo statt. Beim letzten Mal haben rund 250 Menschen für sichere Häfen demonstriert. Im Aufruf ist neben der Empörung über das fortgesetzte Sterben im Mittelmeer die Forderung zu lesen, Erfurt möge eine offene und solidarische Stadt zum Ankommen und zum Bleiben werden – eine Sanctuary City, wie z.B. Çağrı Kahveci in der Lirabelle #14 vorgeschlagen hatte? Das klingt nach einen guten Grund, am 10.10. auf die Straße zu gehen! Am Sonntag, (7.10.) findet 14:00 bis 18:00 Uhr in der [L50] ein Treffen statt, bei dem gemeinsam Schilder und Transpis gemalt werden können.

Das lokale Radio FREI hat im Nachgang der Veranstaltung mit Daniele Ganser in Erfurt eine Sendung mit dem Themenschwerpunkt Verschwörungstheorien gesendet, in der auch die Position des Infoladens zu hören ist. Die Redaktion argumentiert dabei relativ zurückhaltend: Ganser als den Verschwörungstheoretiker zu bezeichnen, der er nunmal ist, bleibt den Interviewgästen vorbehalten. Trotzdem regt sich Gansers Aluhut-Community mächtig auf und wettert in den Kommentaren zur Sendung gegen das Lokalradio – teilweise ganz offensichtlich ohne die Sendung überhaupt gehört zu haben.

Goldener Herbst, die optimale Zeit zum demonstrieren — es ist nicht mehr so heiß wie ihm Hochsommer, die Sonne steht niedrig, das praktische Demo-Outfit passt zu den Außentemperaturen. Die kommenden drei Wochenenden bieten gleich drei ganz unterschiedliche Gelegenheiten, Protest und Widerstand auf die Straße zu tragen:

Am kommenden Samstag (29.9.) findet in Hamburg die bundesweite antirassistische Parade Welcome United statt. Den Aufruf und Mobilisierungs-Videos hatten wir hier schon gebloggt. Der Erfurter Bus ist voll, aber im Jenaer Bus (der auch über Erfurt fährt), ist noch Platz — Anmeldemöglichkeit hier.

Am darauffolgenden Wochenende demonstriert ein breites Bündnis, darunter viele Künstler_innen und Akteure aus dem sozialen Bereich unter dem Motto #unteilbar für Solidarität statt Ausgrenzung. Im Aufruf wird ein Zusammenhang zwischen dem Sozialabbau der letzten Jahre und den aktuellen rassistischen Mobilisierungen angesprochen und dagegen die Idee einer offenen und freien Gesellschaft vertreten.

Die dritte Demo findet im Rahmen der Refugee Black Box-Konferenz statt, bei der vom 4.-7.10 Aktivist_innen der Flüchtlingscommunity aus ganz Deutschland zusammenkommen werden. Für die Konferenz werden noch Helfer_innen gesucht. Die dazugehörige Demonstration beginnt am Samstag, 6.10.2018, 16 Uhr in Jena.

Wer zu allen drei Demos fährt und das durch Mitbringsel belegen kann, erhält auf der Auftaktparty zu den alternativen Einführungstagen am Infoladen-Stand eine Überraschung.

Für die langwierigen Busfahrten empfehlen wir — etwas älter, aber immer noch hilfreich — den Reader Zusammen mehr erreichen — kleiner Ratgeber für Bezugsgruppen (800kB PDF).

Nachtrag: Wie spricht man eigentlich #unteilbar? „Raute unteilbar“? „Doppelkreuz unteilbar“? Und wie kommt es, dass ein Demomotto mit dem Markenzeichen eines bekannten Kurznachrichtendiesnstes beginnt? Ist die linksliberale Debattenkultur mittlerweile so beschränkt, dass die Auseinandersetzung zwischen der offenen Gesellschaft und ihren Feinden im Chat stattfindet? Und in welchem Verhältnis steht die offene Gesellschaft (immerhin auch eine antikommunistische Konzeption) eigentlich zum Ziel der Solidarität?

Die 17. Ausgabe der Lirabelle ist schon seit einigen Wochen erschienen, erfreut uns aber erst seit kurzem mit ihrer online Präsenz!

Während Sie bei uns im veto schon kräftig hin und her geblättert wurde, kann Sie nun auch in der Ferne gelesen werden. Enthalten ist ein Thesenblatt von uns „Über das Verhältnis von staatlicher Abschottung, Rassismus und Migration“. Dieses haben wir 2015 anlässlich eines Workshops bei den Alternativen Studieneinführungstagen diskutiert und nochmal überarbeitet. Wir bedanken uns bei der Redaktion, dass sie unseren Geburtstag mit in die News aufgenommen hat.
Spannend ist der Bericht aus „Erfurts liebenswertestem Vorort“ – der Autor Ox Y. Moron bezeichnet damit die Thüringer AfD-Hochburg Arnstadt. Außerdem dabei ist ein Bericht zum FIT* FOR ACTION – Kongress des Frauen*kampftagsbündnisses, wer also nicht da war, kann nun nachlesen, was lief.

Die Redaktion wünscht sich übrigens mehr Beiträge …
PS: Sie beißen nicht. Zumindestens meistens.

Offenes Ende Gelände Info- und Vorbereitungstreffen

Wann: 25.09.18 um 18:00
wo: Umweltbibliothek im Grünen Haus Jena (über dem Grünowski)

Der Herbst naht und damit auch die Rodungssaison im Hambacher Forst und
die Ende Gelände – Aktionstage vom 25.-29.10. im Rheinland. Seit
mehreren Jahren gewinnt die Klimabewegung nun schon an Fahrt und zeigt
auf, dass es den Raubbau des Menschen an der Natur zu stoppen gilt.
Wir als Ende Gelände Ortsgruppe Jena möchten euch deswegen zu einem
offenen Vorbereitungs- und Infotreffen einladen um mit euch ins Gespräch
zu kommen, euch darüber zu informieren was so geplant ist, wie wir uns
das so gedacht haben mit der Anreise oder wie ihr euch einbringen könnt.
Also kommt einfach rum, egal ob ihr nur mal schauen wollt, was das alles
so ist, ihr mitfahren wollt oder direkt Bock habt mitzumachen.
Wir freuen uns und haben Bock mit möglichst vielen Leuten zu den
Aktionstagen zu fahren um auch dieses Jahr wieder klar zu machen: Ende
Gelände – System Change, not Climate Change!

Info- und Vorbereitungstreffen ist von Ende Gelände Ortsgruppe Jena

Hambi Fotoaustellung im Cineplex Gotha

Wann: 17. September 2018 um 19:30
Wo: Cineplex Gotha

Die „Vernissage“ beginnt um 19:30

www.ende-gelaende.org/events/hambi-fotoaustellung-im-cineplex-gotha

Unter dem Motto »Für eine solidarische Krämpfervorstadt« haben sich Anwohner_innen und Gewerbetreibende des Erfurter Stadtviertels gegen ein AfD-Büro in der Nachbarschaft organisiert. Mitte August hatte der AfD-Bundestagsabgeordnete Stefan Brandner ein Wahlkreisbüro in der Iderhoffstraße 37 in Erfurt eröffnet. Die antifaschistische Nachbarschaftsinitiative ist am 25.8. in die Öffentlichkeit getreten:

Beim Stadtteilfest Krämpf fresh am Samstag waren wir auch am Stand des Bündnisses „Solidarische Krämpfervorstadt“ beteiligt. Das Bündnis hat sich gegründet, weil der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner sein Wahllokal in der Iderhoffstraße 37 eröffnet hat. Das Bündnis hat sich zum Ziel gesetzt, gegen rechte Hetze im Viertel und anderswo vorzugehen … [weiter bei den Falken Erfurt]

Die #CSDerfurt-Atkionswochen 2018 finden vom 17. bis zum 31. August statt und halten unter dem Motto „Akzeptanz macht Lust“ mit Kultur, Politik, drei Parties und vielem mehr ein vielfältiges Angebot für alle Interessierten bereit.
Hier erfahrt ihr mehr über die insgesamt 19 Veranstaltungen und Aktionen.

Wir sehen uns dort.

Das DASDIE in Erfurt ist ein Ort der Aufklärung. Schon im März 2018 hat dort Erich von Däniken unterdrückte Wahrheiten über UFOs öffentlich gemacht, bei „Caveman – du sammeln, ich jagen“ stehen neue und originelle Erkenntnisse der Geschlechterforschung im Fokus. Am 20.8.2018 wird Doktor Daniele Ganser kritische Fragen zur allgemeinen Weltdeutung vorbringen, um damit die Lügen der nato-gesteuerten Systempresse zu entlarven.

Degegen regt sich Widerspruch: ATTAC Erfurt, der AntiRa Campus Erfurt, die Antifaschistische Koordination Erfurt, Jusos und GRÜNE Jugend, das Biko, Martina Renner, die Falken Erfurt und der Infoladen Sabotnik fordern die Absage der Veranstaltung, weil sie seine Ausführungen nicht nur für verschwörungstheoretischen Unsinn, sondern auch für gefährlich halten — weil durch Verschwörungstheorien die Bereitschaft, mit einfachen Antworten Sündenböcke für gesellschaftliche Prozesse zu beschuldigen zunehme, was „nicht nur zur Verdummung, sondern auch zur Faschisierung der Gesellschaft“ beitrage. Ein ungeheurer Vorwurf. Was steckt dahinter? Wer hat ein Interesse daran, den sehr guten Wissenschaftler Dokotor Daniele Ganser zu diskreditieren? Ist es womöglich der Thüringer Verfassungsschutz? Professor Doktor Mikael Elofsson, Dekan der renomierten schwedischen Hochschule von Umeå, will dem zumindest nicht widersprechen. Dieselben Akteure waren 2016 schon gegen die EnDgAmE-Friedensdemonstration aufgetreten — auch diese wurden sowohl von links wie auch vom Verfassungsschutz als nazistisch diffamiert. Alle kommen aus Erfurt — wie der Thüringer Verfassungsschutz. Treffen sie sich vielleicht jeden Sonntag um 14 Uhr beim Andreaskavalier in Erfurt? Sind hier finanzielle Mittel geflossen? Welche Rolle spielt Helmut Roewer? Wir stellen nur Fragen. Niemand will behaupten, Jusos und GRÜNE Jugend, ATTAC, der AntiRa Campus Erfurt, die Falken, die antifaschistische Koordination Erfurt, der ominöse Infoladen, Martina Renner und der Verfassungsschutz würden unter einer Decke stecken. Andererseits lässt es sich auch nicht widerlegen. Machen Sie sich also selbst ein Bild, auf http://ganserabsagen.wordpress.com oder mit qualifizierten Kommentaren im oder vor dem DASDIE am 20.9.2018.

1981 veröffentlichten die BOTS den Soundtrack zur westdeutschen Friedensbewegung: „Alle Menschen, die ein bess’res Leben wünschen, sollen aufstehen“. Gegen die Startbahn West, gegen Berufsverbote, Polizeigewalt und Atomraketen gingen zehntausende auf die Straße, die Band bezog sich auf diese heterogenen Bewegungen. Auch 2018 gehen zehntausende auf die Straße, gegen Nazis, gegen den G20, gegen Abschiebung und die Kriminalisierung der Seenotrettung. Das aktuelle „Aufstehen“ von Wagenknecht und Lafontaine hat damit wenig zu tun. Es sieht eher so aus, als habe die außerparlamentarische Opposition das Vertrauen der Parteioberen verloren, weswegen letztere nun ihre eigene Bewegung gegründet haben. Das ist nicht der erste Versuch dieser Art: Schon Ende 2015 wurde aus dem politischen Umfeld der Thüringer Landesregierung mit der Kampagne „Mitmenschlich“ eine Art Bewegungssimulation in Gang gesetzt. Die Idee, den Schwung der Grenzöffnungen von 2015 zu verstärken, bevor die Reaktion einschlägt und (wie dann nach dem 1. Januar 2016 geschehen) den Diskurs wieder übernimmt, war gut. Leider geschah das zentral von oben geplant, und so musste es scheitern: Obwohl Verbände, Gewerkschaften und Parteien jede Menge Geld und Arbeitskraft in der Geschichte versenkt haben, kamen gerade mal 6000 Menschen auf den Domplatz — womöglich wären es mehr gewesen, wenn die lokale Bands bei Bratwurst und Modenschau ohne Politik aufgetreten wären. Weitergehendes Engagement, wie vollmundig angekündigt, fand nicht statt. Und so wird es auch mit „Aufstehen“ enden, ein paar Polit-, Kultur- und Marketing-Profis tun so, als wären sie wahlweise die neue APO oder „der kleine Mann“, bedienen ein paar Resentiments, was der PDL am Ende 0,7% Wähler vom rechten Rand bringt und 0,7% vom linken Rand kostet. Aber: Es werden Arbeitsplätze und innovativer Social-Media-Content geschaffen. Ein Glück.

Wir zeigen uns solidarisch mit dem Bündnis „Es reicht. Schluss mit dem Neonazi-Festival in Leinefelde” und möchten euch ermutigen, euch der Gegendemonstration zum „Eichsfeldtag“ anzuschließen.

Das Bündnis hat für den 1. September ab 14:30 Uhr eine Gegendemonstration am Bahnhof Leinefelde angemeldet. Im Fokus der diesjährigen Proteste steht laut Paula Schuchardt, Pressesprecherin der Gruppe Association Progrès, die Kritik am Eichsfeldtag als Teil einer „andauernden rechten Erlebniskultur” in Thüringen. Anders als in den Jahren zuvor ginge es dem neuen Bündnis nicht darum, Neonazis ausgerechnet hier nicht haben zu ­wollen. „Wir stellen uns nicht hin und sagen: Das Eichsfeld ist kein Ort für Neonazis. Das Eichsfeld ist momentan ein idealer Ort für Neoazis, nicht zuletzt, weil die Stadt Leinefelde ihnen immer noch Tür und Tor öffnet. Uns geht es deshalb auch um den Kontext der Veranstaltung im rechten Netz Thüringens.”

Es reicht! Neonazistrukturen müssen konsequent ihre letzten Möglichkeiten zum Überleben genommen werden, egal ob in Leinefelde, Themar oder anderswo!

Zum ausführlichen Aufruf mit Materialsammlung etc. geht es hier.

Wir möchten euch auf dieses inhaltlich interessante Feature des Deutschlandfunks zum Thema Polizeigewalt aufmerksam machen.

Hier zwei Auszüge:

Maria Scharlau (Amnesty International): „Es gibt nur in einem kleinen Bruchteil der Verfahren dann am Ende auch eine Anklage, natürlich werden noch weniger Polizisten auch verurteilt, nicht jede Anklage führt ja zu einer Verurteilung.

Als Beispiel: In Berlin wurden 2016 386 Verfahren wegen Körperverletzung im Amt eingeleitet, und es kam zu einer Verurteilung. Und man muss dazu sagen: Diese Zahlen der Verfahren und der Anzeigen, wenn man die hätte, sind auch nur bedingt aussagekräftig, da wir von einem sehr großen Dunkelfeld ausgehen! Das Risiko, eine Gegenanzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte zu bekommen, das Risiko ist sehr groß! Das ist schon fast ein Automatismus.“

Autorin: „Und bei Nicht-Polizisten ist die Anklage und Verurteilungsquote eine deutlich andere: etwa jeder vierte, der von der Polizei wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte angezeigt wurde, wurde auch verurteilt. Das belegen Zahlen aus dem Jahr 2013. Und im Jahr 2017 gab es an dieser Stelle auch noch eine empfindliche Strafverschärfung.“

Am 29. September findet in Hamburg eine gigantische antirassistische Parade statt. Dazu rufen mehr als 200 Organisationen, Initiativen, Cafés und Clubs, Vereine, Kulturinstitutionen, selbstorganisierte Migrant*innengruppen, Willkommensinitiativen, Künstler*innenkollektive und NGOs auf. Beim Flüchtlingsrat Thüringen gibt es Infos zur Mobilisierung, in Kürze soll es dort auch eine Möglichkeit geben, Bustickets aus Thüringen zu bestellen.

Hier gibt es den Aufruf in vielen Sprachen.

Noch mehr Motivation auf das bundesweite Event macht vielleicht das folgende Video von Boza Tracks, bei dem u.A. Bilder von der letztjährigen Parade und anderen aktuellen antirassistischen Kämpfen zu sehen sind:

Dieselbe Musik mit mehr Infos gibt das folgende Video vom Welcome-United-Sommercamp, dass am vergangenen Wochenende in Brandenburg stattgefunden hat:

Wir sehen uns hoffentlich auf der Straße!

Demo zur Unterstützung der Seenotrettung im Mittelmeer
DEMONSTRATION FOR SUPPORTING RESCUE AT SEA
مظاهرة تأييداً لفرق الإنقاذ للناس اللاجئين عبر البحر المتوسط

تظاهرات برای سازمان نجات خطر دریایی به پناهجویان در دریایی مدیترانه

Am Sonntag findet in Erfurt eine Kundgebung statt, welche gegen die Kriminalisierung von Seenotrettung protestiert. U.a. wird es auch Live-Musik geben.

Wann: 22.07. – 15:00 -18:00 Uhr
Wo? Vor dem Anger 1 (Neuer Angerbrunnen) 99084 Erfurt
Bekenne Farbe: Zeige die Farbe orange überall als Zeichen der grenzenlosen Solidarität mit Geflüchteten und der Seenotrettung.

Hier könnt ihr den Aufruf lesen:
Weiterlesen

Ein Problem beim Nutzen von Social Media und moderner Technik ist, dass man sich von technischen Mitteln abhängig macht, die unter Umständen auch mal nicht funktionieren. Eben das ist uns in den letzten Wochen passiert. Aus Gründen, die uns nicht bekannt sind, konnten wir uns in den letzten zwei Wochen nicht mehr bei unserem Blog anmelden, sodass seitdem wenig von uns zu hören war — keine Mobilisierung zu den Kundgebungen anlässlich der Urteilsverkündung in Sachen NSU, kein Wort zu den Seebrücke-Demos, kein Bericht zur nicht erfolgten Auflösung des Thüringer Verfassungsschutz. Jetzt sind wir wieder online und hoffen, das zumindest die Technik nicht mehr der Weltrevolution im Wege steht.

Am 16. Juni werden wieder sogenannte Lebensschützerinnen ein Schweigemarch in Annaberg-Buchholz gegen das Selbstbestimmungs Recht auf Schwangershaftsabruch machen. Es werden zu Gegenprotesten Busfahrten zu Annaberg-Buchholz organinsiert.

Die Busticket bekommt ihr im Red Roxx in der Pilse 29, Erfurt. Die Öffnungszeiten sind von Mo. bis Do. zwischen 15 Uhr bis 19 Uhr. Fr. von 15 bis 17 Uhr. Tickets werden zwischen 9 und 12 Euro kosten.

Es wird auf jeden Fall Busse aus Jena geben. Ob ein Bus aus Erfurt fährt, hängt davon ab, wie viele Leute mitfahren. Start ist gegen 8 Uhr morgens. Rückkehr gegen 22.00 Uhr. Grund für späte Rückkehr: nicht nur Gegendemo, sondern auch feministisches Straßenfest mit Openair Musik

Genauere Infos werden unter schweigemarsch-stoppen.de veröffentlicht

Professionelle Standards der Schulsozialarbeit in Bezug auf rassistische Diskriminierung und Gewalt

„Rassistische Gewalt an einer Schule in Erfurt-Herrenberg – Ein Kampf gegen das Schweigen und die Isolation der Betroffenen“

2. Juni 2018 | 14:30-17:00 | Medienstudio (Haus 5, Raum 05.03.11) Ernst-Abbe-Hochschule, Carl-Zeiss-Promenade 2, 07745 Jena

Mitte 2017 wurde ein Schulsozialarbeiter von der Gemeinschaftsschule am großen Herrenberg in Erfurt von seinem Trägerverein Perspektiv e.V. gekündigt, weil er gegen die rassistische und rechte Gewalt an der Schule aufgestanden war. In den folgenden Monaten unterstützte ihn die FAU Jena gegen seinen Arbeitgeber, während das Break Isolation Netzwerk darauf aufmerksam machte, wie Neonazis an der Schule und im Stadtteil von der Stadtgesellschaft und den Institutionen toleriert ihren Terror verbreiten. Im ersten Teil werden Information zur Situation in folgenden Punkten dargestellt:

* Schulsozialarbeit
* die Neonazi-Bewegung am Erfurter Herrenberg
* der Angst- und Gewaltraum Schule
* die Selbstorganisierung durch Break Isolation, FAU und Sozialarbeiter_innen

In der anschließenden Diskussion wollen wir gemeinsam über professionelle Standards in der Sozialen Arbeit in Bezug zu rassistischer Diskriminierung und rassistischer Gewalt ins Gespräch kommen. Anwesend sein werden der betroffene Schulsozialarbeiter, ein_e Expert_in um das The Voice Refugee Forum Movement oder von der Oury Jalloh Initiative und Vertreter_innen der Basisgewerkschaft FAU Jena.

Die Veranstaltung findet in Kooperation mit Prof. Nachtigall von der Ernst-Abbe-Hochschule Jena, der FAU Jena und dem Netzwerk Break Isolation statt.

Auf nach Annaberg-Buchholz!
Nächsten Donnerstag (31. Mai, 19 Uhr) findet in der L[50] eine Mobi-Veranstaltung zu den Protesten gegen die Lebensschützer in Annaberg-Buchholz statt:

Am 16. Juni werden sich erneut mehrere tausend so genannte Lebensschützer*innen in Annaberg- Buchholz im Erzgebirge versammeln, um unter anderem gegen das Recht auf Schwangerschaftsabbruch zu demonstrieren. Dabei stellen christlicher Fundamentalismus, sowie Sexismus und feindliche Einstellungen gegenüber homosexuellen Menschen sowie trans, inter* und nicht binären Personen, die Grundlage der Forderungen dar. Der Schweigemarsch reiht sich außerdem in einen europaweiten rechtskonservativen Backlash ein, der beispielsweise in Polen zu einer Verschärfung der Situation ungewollt Schwangerer geführt hat.

In Deutschland fand die Diskussion um den §219a StGB, nach dem Ärzt*innen nicht darüber informieren dürfen, dass sie Schwangerschaftsabbrüche durchführen, aufgrund der Verurteilung der Gießener Ärztin Kristina Hänel Eingang in den öffentlichen und parlamentarischen Diskurs. Insbesondere aufgrund der fehlenden Rechtssicherheit, die dieser Paragraf für Ärzt*innen nach sich zieht, wird er in dieser Form nicht bestehen bleiben können.
Wir halten es darüber hinaus aber für notwendig, auch eine radikale Kritik des §218 zu formulieren. Die zugrundeliegende Regelung, nach der ein Schwangerschaftsabbruch rechtswidrig, aber unter bestimmten Bedingungen straffrei ist, gilt im öffentlichen Bewusstsein meist als bestmöglicher Kompromiss eines ethisch kontroversen Themas und führt zu der Annahme, es gäbe in Deutschland ein Recht auf Schwangerschaftsabbruch. Zwangsberatungen, medizinische Versorgungslücken, die Verurteilung von Ärzt*innen oder die Nicht- Übernahme der Kosten durch die Krankenkasse sprechen gegen diese Annahme.

Wir wollen uns an den Protesten gegen den Schweigemarsch beteiligen und dem scheinbar widerspruchsfreien Weltbild der Lebensschützer*innen etwas entgegensetzen.
Gleichzeitig wollen wir den ´Kompromiss` des §218 nicht hinnehmen und stattdessen für das Recht auf körperliche und sexuelle Selbstbestimmung und gegen die Kriminalisierung von schwangeren Personen und Ärzt*innen kämpfen!

In der Veranstaltung werden wir zum einen über die Akteur*innen des Schweigermarsches, sowie deren Forderungen und Strategien informieren. Darüber hinaus wollen wir gemeinsam diskutieren, wie eine feministische Kritik von §§218 und 219a konkret aussehen könnte.
Mehr Infos zu den Protesten: http://schweigemarsch-stoppen.de/