Rückblick Nordhausen

Am vergangenen Samstag fand in der thüringischen Kleinstadt Nordhausen ein Naziaufmarsch statt.
Bei dem geschichtsrevisionistischen Marsch „Ein Licht für Dresden“, beteiligten sich knapp 200 Rechtsextreme. Zum Fackelmarsch hatte die Nazipartei Der dritte Weg gemeinsam mit der sog. Volksbewegung Nordthüringen aufgerufen.
Der dritte Weg brachte dabei seine „Parteikader“ mit; Tony Gentsch und Matthias Fischer, beide zuvor Führungskader des verbotenen Kameradschaftsnetzwerkes Freies Netz Süd, Walter Strohmeier, Julian Bender und Klaus Armstroff. Überraschungsgäste waren jedoch die Erfurter und Weimarer Enrico Biczysko, Michel Fischer und andere ehemalige Funktionäre von der Partei Die Rechte, die gemeinsam mit dem Zug anreisten.
Nach Bratwürsten und der Betonung der „Einzigartigkeit unserer völkischen Eigenart“ auf der Auftaktkundgebung, marschierten sie uniformiert und teils komplett verhüllt gegen 16:00 Uhr
durch Nordhausen. Bereits zwei Stunden zuvor hatten sich ca. 300 Antifaschisten und Antifaschistinnen aus Nordhausen, einigen thüringischen Städten und anderen Bundesländern vor dem Bahnhof von Nordhausen versammelt. Geschlossen ging es zunächst Richtung Auftaktkundgebung der Nazis. Im
späteren Verlauf lösten sich Kleingruppen und so gelang es, mehrfach die Route zu blockieren. Die Versammlungsbehörde und die Polizei waren jedoch gewillt, die Nazis um jeden Preis laufen zu lassen. So leiteten sie den Marsch sogar über eine Bundesstraße oder trugen und pfefferten
Antifas von der Straße. Damit ermöglichten sie den Nazis sowohl an einer ehemaligen Synagoge, welche 1938 niedergebrannt wurde, als auch an einem Denkmal für die Opfer des NS vorbeizumarschieren.

Dass die Nazis vom Dritten Weg ihre Aktivitäten in Thüringen und Nordhausen ausbreiten bleibt wahrscheinlich, auch weil Die Rechte ein Vakuum hinterlassen hat. Welche Rolle dabei Fischer und Biczysko zukommt, bleibt abzuwarten. Bereits bei der Auftaktkundgebung schien es
zunächst als seien sie der Demo verwiesen worden. Während der Demonstration liefen sie dann in der letzten Reihe.

Reisegruppe Erfurt / Weimar

Naziaufmärsche Crashen

Weitere Infos:

Dresden-Gedenken durch Neonazi-Partei in Nordhausen


http://blog.zeit.de/stoerungsmelder/2018/02/18/zwischen-geschichtsrevisionismus-und-holocaustleugnung-neonazi-aufmaersche-in-nordhausen-und-dresden_25639″

Veranstaltungen zum Frauen*kampftag 2018 starten!

F*KTB-Logo Es geht los: Das Frauen*kampftagsbündnis 2018 startet mit zahlreichen, spannenden Veranstaltungen in mehreren Thüringer Städten.

Am kommenden Samstag, 17.2., ab 17 Uhr im veto findet folgender Workshop statt, den wir als Infoladen beitragen. Wer keinen Bock auf Protest gegen Nazis in Nordhausen hat, kann sich also auch anders beschäftigen.

Verhütung ist politisch – Workshop

Wir wollen über Verhütungsmittel aufklären und über ihre gesellschaftliche Bedeutung reden: Welche Faktoren spielen bei der Wahl von Verhütungsmitteln eine Rolle und warum gibt es noch keine Pille für den Mann? Wir wollen darüber reden, wie ein emanzipatorischer Umgang mit Verhütung aussehen kann und warum Verhütung nicht Privatsache ist.

Weitere Infos rund um das Frauen*kampftagsbündnis, die Veranstaltungen, den Kongress „FIT* FOR ACTION“ und anschließende Party am 3.3. sowie zur Demonstration gegen die Abtreibungsparagraphen am 8.3 in Erfurt findet ihr auf dem Blog.

Die Rad*Aue – Für einen Wagenplatz in Jena!

Mobiveranstaltung am 07.02 um 19 Uhr im Veto mit Menschen von Wagenplatz Radaue.

Wir, die Bewohner_innen des Wagenplatz Radaue, stehen vor einer ungewissen Zukunft. Im Februar 2017 erhielten wir nach zäher Vorarbeit eine Duldung für vorerst ein Jahr auf unserer jetzigen Fläche „Am Steinbach“ in Jena. Was längerfristige Optionen betrifft, gibt sich die Stadtverwaltung in Anbetracht der rechtlichen Rahmenbedingungen jedoch ratlos: So gibt es trotz intensiver Bemühungen unsererseits bislang weder eine Alternativfläche noch eine Duldungsverlängerung für unser Wagenplatzprojekt. Dabei ist es in erster Linie eine politische Frage, wie die Erfahrungen aus anderen Städten zeigen.

Um in unserer misslichen Lage dennoch nicht untätig auf das Ende der Duldung warten zu müssen, entschieden wir uns dafür einen Einwohner_innenantrag im Stadtrat einzureichen. Dieser wird uns, sollte er Erfolg haben, eine Duldungsverlängerung für die Dauer der Suche nach einer geeigneten Alternativfläche verschaffen – es wäre ein erster entscheidender Schritt auf dem Weg zu einem langfristig etablierten Wagenplatz in Jena. Darum demonstrieren wir am 10.2.2018, lasst uns an diesem Tag einen Hauch des wildes Wagenlebens in den Jenaer Innenstadt-Dschungel tragen.

Lasst uns zeigen, dass selbstverwaltete Lebensentwürfe mehr sind als utopische Spinnerein – wir haben einiges drauf, viel mehr als so manche sich scheinbar vorstellen können!

Kommt alle zahlreich, am 10.2.2018 ab 13 Uhr auf den Inselparkplatz – von da aus drehen wir gemeinsam ein Ründchen durch die Stadt der ach-so-hellen Leuchten!

Infos unter:

radaue.de

Mobiveranstaltung gegen den Naziaufmarsch in Nordhausen.

Die haben Lichter, wir haben Bengalos

Mobiveranstaltung:

Am 06.02 um 20 Uhr
im Veto in der Magdeburger Allee 180

Antifaschismus bleibt Landarbeit!

Am 17.02. wollen Nazis rund um Rico Döhler vom III.Weg mit Fackeln in Nordhausen (Thüringen) aufmarschieren. Unter dem Motto „Ein Licht für Dresden“ wollen sie auf widerlichste Weise die Verbrechen des Nationalsozialismus relativieren und einen Opfermythos erzeugen. Dabei stoßen sie auf Unterstützung von lokalen, aber auch überregionalen Nazis.

Vor Ort gibt es jedoch auch Menschen, die mit allen Kräften täglich klare
Kante gegen Nazis und Konsorten zeigen. Zudem unterstützen sie regelmäßig antifaschistische Demonstrationen in anderen Städten. Wir rufen daher dazu auf, Solidarität mit den Antifaschist*innen zu zeigen und laden mit Vertreter*innen der lokalen antifaschistischen Szene aus Nordhausen zu einer Mobiveranstaltung am 06.02. um 20 Uhr ins veto* in Erfurt. Dabei soll es auch Raum geben um sich besser zu vernetzen und eine gemeinsame Anreise zu planen.

450 gegen AfD-Kundgebung in Erfurt

<img style="width: 40%;Float: left;margin: 0px 15px 15px 0px;" Rund 450 Menschen gingen am Sonntag gegen eine Kundgebung der nationalistischen AfD in Erfurt auf die Straße. Eine Gegendemonstration, organisiert u.a. von „Auf die Plätze“, Sprachcafe und linken Jugendverbänden zog, vom Hauptbahnhof aus, durch die Altstadt zur Kundgebung der Wutbürger_innen auf dem Domplatz und wieder zurück.

Dem Aufruf der AfD folgten rund 2000 Anhänger_innen, darunter Rassist_innen und Faschist_innen von Pegida, Thügida, Die Rechte und Identitärer Bewegung. Aus der AfD-Kundgebung heraus kam es, neben Beschimpfungen und Drohungen, zu einem gewalttätigen Übergriff (Video, <a href="MDR) auf zwei Frauen. In der Pilse versuchten Erfurter Nazi-Hools ebenfalls Menschen anzugreifen.

Ums kurz zu machen: Es freut uns zu sehen, dass vor allem junge Menschen der rassistischen und chauvinistischen Kackscheiße der AfD widersprechen und es kotzt uns an zu sehen, wie die AfD und ihre Sympathisant_innen, durch Bedrohungen und Übergriffe, dies zu verhindern versuchen.
Wenn ihr also derartiges beobachtet bzw. ihr oder eure Freund_innen betroffen seid/wart, wendet euch an das Bündnis „Auf die Plätze“ (facebook) oder auch direkt an uns. Außerdem könnt ihr euch bestehenden antifaschistischen Initativen und Gruppen anschließen und dort, zusammen mit anderen, aktiv werden. Eine Übersicht findet ihr hier.

Fotos von Lionel C. Bendtner auf flickr

Im folgenden dokumentieren wir den Redebeitrag eines Genossen:

Schaut man sich das Motto der heutigen AfD—Kundgebung an, so bringt es zwei Themen miteinander zusammen, die erst einmal nichts miteinander zu tun haben: Den Moscheebau in Erfurt mit dem Zustand des Sozialstaats in Deutschland. Was verbindet diese beiden Themen miteinander? Beide Themen werden von der AfD aufgegriffen, um eine völkische und rassistische Spaltung der Gesellschaft voran zu treiben. Weiterlesen

25.1.: Erfurter Herrenberg: Als Schulsozialarbeiter unter Beschuss von Neonazis und Arbeitgebern

Am Donnerstag, den 25. 1., um 19 Uhr im veto findet eine Veranstaltung der FAU Jena und Break Isolation statt. Gemeinsam wollen wir uns den Fall des Schulsozialarbeiters anschauen, politisch diskutieren und überlegen, wie wir gemeinsam unterstüzen können.

Anschließend Do-Bar ab 21 Uhr mit Raum zum weiteren Diskutieren. Kommt vorbei!

Mitte 2017 wurde ein Schulsozialarbeiter von der Gemeinschaftsschule am großen Herrenberg in Erfurt von seinem Trägerverein Perspektiv e.V. gekündigt, weil er gegen die Neonazi-Gewalt an der Schule aufgestanden war. In den folgenden Monaten unterstützte ihn die FAU Jena gegen seinen Arbeitgeber, während das Break Isolation Netzwerk darauf aufmerksam machte, wie Neonazis an der Schule und im Stadtteil von der Stadtgesellschaft und den Institutionen toleriert ihren Terror verbreiten.

Wir wollen unsere Erfahrungen und Schlüsse aus diesem Arbeits- und antirassistischen/antifaschistischen Kampf diskutieren. Inhaltliche Punkte werden sein:

die Neonazi-Bewegung am Erfurter Herrenberg
der Angst- und Gewaltraum Schule
die Gleichgültigkeit der Institutionen
der politische Druck von Break Isolation
der Kündigungsschutzprozess der FAU Jena
die Selbstorganisierung von Sozialarbeiter_innen

Es wird bei der Veranstaltung voraussichtlich auch eine Dokumentation der veröffentlichen Texte in Broschürenformat geben.

Bildungssektion der FAU Jena

FAU Jena

Studis, Fight the Power! – Demo am 18.01.18

Das Thüringer Hochschulgesetz soll im Frühjahr diesen Jahres geändert werden. Dabei geht es um Punkte, die ganz konkret unseren Hochschulalltag beeinflussen werden. Sei es die Abschaffung der Anwesenheitspflicht und Prüfungsuntauglichkeitbescheinigung, stärkere Mitbestimmungsrechte für Studierende und den Mittelbau, oder die Stärkung der Gleichstellung von Frauen* an den Hochschulen. Momentan gibt es Kritik an dem jetzigen Gesetzesentwurf von vielen Seiten. Auch weil wichtige Punkte komplett fehlen oder Unfug sind, wie z. B., dass das Leitbild der Hochschulen als unternehmerische Einrichtungen weitergeführt und sogar gestärkt werden soll.

Wir wollen deswegen am 18.01.2018 in einer Demo gemeinsam zum Landtag ziehen und unseren Forderungen Gehör verschaffen. Wie z. B., dass die Anwesenheitspflicht
komplett abgeschafft werden soll oder die Hochschule im Krankheitsfall kein amtsärztliches Attest mehr verlangen kann, welches für uns Extraaufwand, -nerven und -kosten bedeutet. Am 18.01. tagt der zuständige Ausschuss für Wissenschaft im Landtag und berät die nächsten Punkte, welche in das Gesetz aufgenommen werden sollen. Grund für uns, auf die Straße zu gehen und unsere Forderungen mit Nachdruck in die Öffentlichkeit zu tragen!

Start der Demo ist 11:30 auf den Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz) in Erfurt.

Die Forderungund Infos zur Demo findet iht bei studisfightpower.blogsport.eu.

Zum Facbook auftritt.

Für das Recht auf körperliche Selbstbestimmung – gegen §218 und §219!

Flyer von der DemoDas neu gegründete feministische Göttinger Bündnis „wir sind laut!“ veranstaltet am 13. Januar 2018 eine Demonstration.

Warum gerade jetzt?

Am 24.11.2017 stand die Gießener Ärtzin Christina Hänel vor Gericht. Ihr wurde vorgeworfen, über ihre Webseite Zugang zu Informationen über den Schwangerschaftsabbruch zu ermöglichen und damit gegen den §219a zu verstoßen. Abtreibungsgegner*innen zeigten die Ärztin an. Sie wurde zu einer Geldstrafe von 6000 Euro verurteilt. Im Zuge des Prozesses wurde das Thema Abtreibung wieder in den öffentlichen Diskurs gerückt und dem Bundetag eine Petition überreicht, in der die Abschaffung des §219a gefordert wird. Um das Thema in der Öffentlichkeit zu halten und eine gesetzliche Änderung zu erwirken, brauchen wir so viele Menschen wie möglich! Also informiert Euch über das Thema, zeigt Solidarität und kommt zur Demo am 13.01.2018 um 12 Uhr zum Göttinger Bahnhofsvorplatz!

Wir sind laut, in Solidarität mit Kristina Hänel und allen anderen Ärzt*innen, die wegen des §219a strafrechtlich verfolgt werden!

Wir wollen gemeinsam von Erfurt aus zur Demo Fahren. Zugtreffpunkt ist um 9:45 auf den Bahnhofsvorplatz in Erfurt

→ kommt in lila!
→ 1. Block ist FLTI* only!

Ganzer Aufruf unter solidaritaetfuerkristinahaenel.wordpress.com

Twitter Account von „Wir sind Laut!“

11.01.: Break Deportation statt Öffnungszeiten

Liebe Leute,

unsere ersten Öffnungszeiten im neuen Jahr, am 11.01.2018, falls aus. Dafür rufen wir dazu auf, die Veranstaltung unserer Gefährt*innen von Break Deportation ab 20:00 im Retronom (Johannesstraße 17A, Erfurt) zu besuchen.

Hier der Ankündigunstext zur Veranstaltung:

„Wir möchten dich einladen die Situation in Kambodscha besser zu
ver­stehen. Unter den Roten Khmer hat der heutige Premierminister Hun
Sen als Kommandant gedient. In dieser Zeit wurden etwa 1/4 der
KambodschanerInnen ermordet, dazu zählen auch Personen aus der Familie
Chhun. Hun Sen floh ins Exil und marschierte später mit den
vietnamesischen Militärs in Kambodscha ein. Zwar gab es 1991 einen
Friedensvertrag aber der Bürgerkrieg dauerte an. Nach 32 Jahren ist Hun
Sen immer noch an der Macht. Oppositionelle werden verfolgt und
unterdrückt, unabhängige Me­dien zensiert oder geschlossen. Hun Sen
drohte mehrfach, alle Oppositionellen zu bekämpfen, und erklärte, dass
der Friedensvertrag gestorben sei.
Kanha Chhun wird einen Einblick in die tragische Geschichte und aktuelle
Situation Kambodschas geben. Sie wird auch über ihre Erfahrungen mit
Landkonflikten berichten – von der Schwester des Diktators Hun Sen wurde
ihrer Familie Land gestohlen. Proteste dagegen führten zur politischen
Verfolgung und der Flucht nach Europa.
In der Diskussion mit Euch möchten wir gemeinsam überlegen, wie man
Solidarität praktisch umsetzen kann.

[ thevoiceforum.org | breakdeportation.blogsport.de]
[im retronom.net]

http://breakdeportation.blogsport.de/2017/12/01/the-voice-refugee-forum-cambodian-campain-11-1-2018-20-uhr-retronom-erfurt/

Zur Erinnerung an die Abschiebeversuche von Kanha Chhun und ihren Kindern:
http://breakdeportation.blogsport.de/2015/02/26/anti-deportation-action-in-erfurt/

Oury Jalloh-Infoveranstaltung 2.1.18 [Update 29.12]

Am 2.1.2018 findet eine Infoveranstaltung zum Mordfall Oury Jalloh im Veto statt, ab 19 Uhr findet die Küfa* statt. Ein Vertreter der ‚Initiative in Gedenken an Oury Jalloh‘ wird uns ab 20 Uhr über die aktuellen Entwicklungen um den Mordfall Oury Jalloh und die deutschen Zustände bezüglich der (nicht stattfindenden) Aufklärung berichten. Am 7.12.2017 erstattete die Initiative Anzeige wegen Mordes bei der Generalbundesanwaltschaft.

Darum geht es: „Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh an Händen und Füßen gefesselt in einer Dessauer Polizeizelle. Vieles deutet darauf hin, dass Oury Jalloh von den diensthabenden Polizisten aus rassistischen Gründen ermordet wurde. Trotzdem sind die Täter bisher nur wegen unterlassener Hilfeleistung verurteilt und bis heute auf freiem Fuß. Die ‚Initiative in Gedenken an Oury Jalloh‘ setzt sich seitdem für eine lückenlose Aufklärung ein. Dabei fordern die Aktivist*innen nicht nur eine Verurteilung der Täter wegen Mordes sondern setzen sich auch gegen die rassistischen Zustände in Deutschland ein, die solche Taten und deren Vertuschung erst möglich machen.“

Es wird außerdem aktuelle Infos zur Gedenkdemo am 7. Januar 2018 in Dessau geben.

Gemeinsame Anreise am 7. Januar nach Dessau
per Bus (An- und Abreise): EF – Dessau, Tickets ca. 10 Euro (kontaktiert uns per Mail oder zur VA)
Zugtreffpunkt EF: individuell, z.B. Abfahrt 10:37

Wir sehen uns am 2.1.18, 19/20 Uhr im Veto und am 7.1.18, 14 Uhr in Dessau!

Lirabelle # 16 ist da!


Die neue Ausgabe der Lirabelle ist erschienen!
Während im Editorial nicht von einem Schwerpunktthema gesprochen wird, könnte dieser Eindruck beim Durchstöbern des Inhaltsverzeichnis entstehen: Drei Artikel beschäftigen sich unmittelbar mit dem Thema Sexismus – einmal in alternativen Clubs in Jena, das andere Mal in einem linken Raum, dem Veto in Erfurt, und am Plattenteller als DJ. Ergänzt werden die dargestellten Erfahrungen und analytischen Gedanken durch die Rezension eines Comics zur Kulturgeschichte der Vulva, in welchem patriarchalische Sichtweisen der Wissenschaft auf das weibliche Organ entlarvt werden. Mentruation, Vulva, Orgasmus in bunten oder schwarz-weißen Comic-Strips. Alle vier Texte haben eine eigene Idee davon, wie Aneignung und Widerstand als feministische Praxis zu machen ist.

Weitere behandelte Themen sind: Antifa und Themar, Linksradikale in Betriebsräten, Nazis in der Jugendarbeit

Viel Spaß beim Entdecken und Lesen!

Veranstaltung & neue Öffnungszeiten

Wir sind schon so gut wie im Winterschlaft und im Moment passiert nicht allzuviel. Dennoch zwei wichtige Ankündigungen für Euch:

Am Donnerstag gibts einen Workshop zum Thema „Islambild und antimuslimischen Rassismus“ und danach sind unsere Öffnungszeiten zum ersten mal Donnerstags statt Montags. Wir haben uns dazu entschieden unsere Öffis während der Wintermonate auf Donnerstag zu legen. So könnt ihr vor und nach Veranstaltungen, die i.d.R. Donnerstags stattfinden, im Infoladen nach neuen Zeitschriften und Büchern sowie im Archiv für Bewegungsgeschichte stöbern.

14.12.2017, 18:30 Uhr, veto! / Magdeburger Allee 180

Ankündigungstext:

Workshop zum Islambild und antimuslimischen Rassismus

Die Angst vor einer Islamisierung Deutschlands scheint überall präsent.
Menschen, die als Muslim*innen einsortiert werden, erfahren Diskriminierungen – von Pöbeleien über Verweigerung ihnen eine Wohnung zu vermieten.
Wir schauen uns medial präsente Islamvorstellungen an, die Formen, in denen sich antimuslimischer Rassismus äußert sowie die Folgen, die
er für die Betroffenen hat.
Zudem wollen wir darüber diskutieren, warum antimuslimischer Rassismus gerade in der Debatte um Zuwanderung und Migration so heftig artikuliert wird und welche Projektionen der Mehrheitsgesellschaft
damit verbunden sind. Weiterhin wollen wir an Beispielen zeigen, dass sich antimuslimischer Rassismus in der extrem Rechen, in rassistischen
Massenbewegungen aber auch in der Breite der Gesellschaft und in linken Diskursen zeigt. Zudem suchen wir Antworten auf die Frage: Wie gehen
wir damit um?

danach „Kickern, Punkrock, Anarchie“ & Öffnungszeiten Infoladen mit Bibo,etc.

Veranstaltungsempfehlung „Die autoritäre Revolte – Die neue Rechte und der Untergang des Abendlandes“

Gerne möchten wir euch an dieser Stelle eine Veranstaltung am 05.12.2017 mit Volker Weiß, um 19:00Uhr in der Eckermann Buchhandlung in Weimar, empfehlen:

In seinem Buch „Die autoritäre Revolte“ zeigt Volker Weiß die brisante Entwicklung des neuen rechten Denkens auf. Er porträtiert die wichtigsten Akteure der rechtspopulistischen Bewegungen mitsamt deren Strategien und Methoden; eine dichte Darstellung von Geschichte und Gegenwart einer Neuen Rechten, deren Aufschwung nicht über- raschend war. Weiß bietet eine historisch fundierte Zeitdiagnose zu den rechtspopulistischen Phänomenen Pegida & Co. Dabei beschreibt er das vielfältige Spektrum der neuen rechten Bewegungen und untersucht die Herkunft und Vernetzung ihrer Kader. Mit seinem Blick in die deutsche Geschichte dekonstruiert er die zentralen Mythen der Neuen Rechten und zeigt: Gegenwärtig werden nationalistische Strömungen der Vergangenheit, die der Nationalsozialismus verdrängt hatte, wieder aufgegriffen. Weiß geht den autoritären Vorstellungen nach und veranschaulicht Übergänge von Konservativismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus. Zugleich demaskiert er die antiliberalen Phrasen der Rechten und ihren Gestus als „68er von rechts“. Die frappierende Erkenntnis: „Abendländer“ und Islamisten sind in ihrem Kampf gegen Selbstbestimmung „Waffenbrüder“.

Dr. Volker Weiß, Jg. 1972, studierte Literaturwissenschaft, Sozial- und Wirtschaftsgeschichte sowie Psychologie an der Universität Hamburg. 2009 bis 2014 war er als Lehrbeauftragter in Hamburg und Leipzig tätig. Seitdem arbeitet der Historiker als freier Publizist und schreibt u. a. für DIE ZEIT, ZEIT Geschichte und Jungle World. Seine Forschung konzentriert sich auf die Geschichte und Gegenwart der extremen Rechten in Deutschland sowie die deutsche Geschichte des 19./20. Jahrhunderts. Neben seiner neuesten Publikation und zahlreichen Aufsätzen veröffentlichte er in den letzten Jahren u. a. Deutschlands Neue Rechte. Angriff der Eliten – Von Spengler bis Sarrazin, Paderborn 2011.

Die Veranstaltung findet im Rahmen der Vortragsreihe „Rassismus in historischer Perspektive“ statt.
Die Teilnahme an den Veranstaltungen ist ohne vorherige Anmeldung kostenfrei möglich.

Demo der Flüchlings-Community in Apolda

Samstag, den 2. September, findet ab 14 Uhr am Bahnhof in Apolda eine Demonstration gegen Abschiebungen und für Bewegungsfreiheit statt. In dem Aufruf zur Demo heißt es unter anderem:

Stoppt die Abschiebungen und stoppt das Dublin-Abkommen! Für Bewegungsfreiheit!
Bringt die Flüchltlinge zurück!

Wir, die Flüchtlinge in Apolda und in Thüringen, fordern unbedingten Respekt für unsere verfassungsgemäßig garantierten Rechte auf Menschenwürde. Diese Rechte beinhalten unser Recht auf sicheren Aufenthalt, Sicherheit, das Recht zu arbeiten, das Recht auf privaten und menschenwürdigen Wohnraum hier in Apolda und wo auch immer wir uns entscheiden, leben zu wollen.

Den ganzen Aufruf findet ihr bei Break Deportation.

Kritik des Staatsfeminismus

Donnerstag wird die Veranstaltung mit Andrea Trumann und Lilly Lent zur Kritik des Staatsfeminismus nachgeholt. Los gehts um 19.30 Uhr im veto.

Frauenquoten in Aufsichtsräten, garantierte Kitaplätze, Eltern- und Betreuungsgeld — »Gender Mainstreaming« scheint in den letzten Jahren zu einem zentralen Anliegen staatlicher Politik geworden zu sein. Dabei gerät die dunkle Seite dieser »Emanzipation« jedoch aus dem Blick: Von der neoliberalen Umverteilungs- und Verarmungspolitik sind vor allem Frauen betroffen, der Niedriglohnsektor ist vornehmlich weiblich, und schlecht bezahlte Sorge- und Pflegearbeit wird weiterhin meist von Frauen erledigt. Und auch die angeblich auf Gleichstellung der Geschlechter zielende Frauen- und Familienpolitik des Staates verfolgt bei genauerer Betrachtung ganz andere Zwecke.

Veranstaltung diese Woche

Wir wollen euch nochmal auf zwei spannende Veranstaltungen diese Woche hinweisen:

Mittwoch, 22. November / 19:00 / RadioFREI, Gotthardtstraße 21

„30 Jahre Antifa in Ostdeutschland“ Buchvorstellung mit Herausgeber_innen

Freitag, 24. November / 19:00 / Cafe Nerly, Marktstraße 6

„6 Jahre nach dem NSU – Der neue Terror von Rechts“ u.a.m. mit Vertreter_innen von, apabiz, IDZ_Jena, Nebenklage Freital und Ballstädt, MartinaRenner und Katharina König

Das Schweigen durchbrechen!

nichts sehen,hören,sagenBereits im Juni berichteten wir von einer Flyer-Aktion im Erfurter Stadtteil Herrenberg. Diese Aktion hat Übergriffe und Bedrohungen von Neonazis im Stadtteil und an der lokalen Gemeinschaftsschule thematisiert, das Schweigen dem gegenüber, zumindest ansatzweise, durchbrochen und ausdrücklich Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt eingefordert.

Jedoch blieben konkrete Maßnahmen ebenso aus, wie eine breite Debatte über die Situation im Stadtteil und den Umgang mit neonazistischer Gewalt. Einzige Konsequenz scheint zu sein, dass diejenigen die solch skandalöse Zustände thematisieren als Nestbeschmutzer empfunden und entsprechend mit ihnen umgegangen wird. Ein Sozialarbeiter, der einen offensiven Umgang mit der Gewalt von Neonazis im Stadtteil einforderte, wurde von seinem Arbeitgeber Perspektiv e.V. gekündigt.

Der Journalist Peter Nowak hat kürzlich in einem nd-Artikel auf die Situation des Sozialarbeiters, der inzwischen zusammen mit der Basisgewerschaft FAU für seine Rechte gegenüber seinem früheren Arbeitergeber kämpft, berichtet. Im folgenden dokumentieren wir diesen Artikel, wie auch einen Aufruf der FAU zur Vernetzung von Sozialarbeiter*innen:

Fertig gemacht – Ein Thüringer Schulsozialarbeiter fühlt sich mit rechten Angriffen allein gelassen

Von Peter Nowak 10.11.2017

Nazis machen krank. Für Sebastian Steinert, dessen richtiger Name zur Sicherheit nicht genannt werden soll, handelt es sich dabei nicht um einen Demo-Spruch, sondern um bitteren Ernst. Als Schulsozialarbeiter in der Erfurter Gemeinschaftsschule am großen Herrenberg war er wiederholt Attacken einer Gruppe rechter Jugendlicher ausgesetzt. Nach einem Angriff mit einem Gasspray musste er sich in ärztliche Behandlung begeben.

Steinert geriet ins Visier der Rechten, weil er sich hinter Schüler stellte, die von den Rechten bedroht worden waren. Die zivilgesellschaftlichen Initiativen MOBIT und Ezra sprechen in einem dem »nd« vorliegenden Dossier von einem »rassistischen Normalzustand« an der Schule und ziehen einen Zusammenhang zur neonazistischen Gruppe Volksgemeinschaft, die in dem Stadtteil einen Treffpunkt unterhält. Ihre Gründer stammen aus der rechten Kameradschaftsszene und hatten Funktionen in der NPD und der Partei »Die Rechte«. Die Gruppe wird vom Thüringer Verfassungsschutz beobachtet.

Die Stadtverwaltung Erfurt bestätigte die rechten Vorfälle, an denen vor allem zwei Schüler mit Neonazikontakten beteiligt waren. »Zudem gab es Angriffe und Bedrohungen der beiden Schüler gegen den Sozialarbeiter«, heißt es in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage des SPD-Stadtverordneten Denny Möller. Doch statt Unterstützung habe er von seinem Arbeitgeber, dem in der Jugendsozialarbeit aktiven Verein Perspektiv, zu hören bekommen, er sei selber Schuld, wenn er zum Angriffsobjekt der Rechten werde, beklagt Steinert gegenüber »nd«.

Nach einer halbjährigen Krankheit wurde er entlassen. Der folgende Rechtsstreit ist inzwischen beendet. Der Verein zahlte eine Abfindung und stellte ein wohlwollendes Arbeitszeugnis aus. Zu den Vorwürfen wollte man sich gegenüber »nd« nicht äußern. Steinert kämpft nun darum, dass seine psychischen Probleme nach den Bedrohungen durch die Rechten als Berufskrankheit anerkannt werden. In diesem Fall wären anschließend Arbeitsschutzmaßnahmen und Unterstützungsangebote für die Betroffenen möglich.

Die Krankenkasse hat seinen Antrag zunächst abgelehnt. Dagegen klagt der Sozialarbeiter mit Unterstützung der Basisgewerkschaft FAU. Aus ihrer Sicht geht es dabei nicht nur um den Einzelfall. »In sozialen Berufen ist die Belastung zumeist nicht körperlicher, sondern psychischer und emotionaler Natur. Diese Belastung führt zu psychischen Krankheiten, die oft nicht anerkannt, sondern belächelt werden«, moniert Konstantin Berends von der FAU Jena. Die Gruppe will zu einem Treffen linker Sozialarbeiter einladen.

Quelle: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069617.fertig-gemacht.html

Die Einladung zum, im Text angekündigten, Vernetzungstreffen linker Sozialarbeiter_innen findet ihr hier:


Einladung: Sozialarbeiter_innen Vernetzung

Datum: 30. November 2017 – 18:30 – 21:30 Uhr
Ort: FAU Gewerkschaftslokal Milly Witkop, Bachstraße 22, Jena

Wir sind FAU-Mitglieder oder der Gewerkschaft nahestehende Sozialarbeiter_innen.

Die Arbeitsbedingungen in der Sozialen Arbeit sind in vielen Bereichen problematisch, sowohl für die Arbeiter_innen selbst als auch für die Menschen mit denen gearbeitet wird. Wir haben die Erfahrung gemacht, dass Unterdrückungsverhältnisse wie Rassismus, Sexismus und Klassismus hier eine große Rolle spielen. Gleichzeitig mussten wir feststellen, dass, bezieht man in diesem System Stellung, einer_m schnell klargemacht wird, wie die Machtverhältnisse für Arbeiter_innen geregelt sind.

Wir möchten dabei nicht mehr vereinzelt stehen, wir sind auf Menschen angewiesen die zueinander stehen. Daher möchten wir zu einem ersten Vernetzungstreffen einladen, bei dem wir überlegen wollen, wie wir uns gegenseitig fachlich und auch bezogen auf die Arbeitsverhältnisse austauschen und unterstützen können.

Unser Ziel ist es, langfristig ein Netzwerk aufzubauen, das uns gegenseitig fördert und das uns bei Arbeitskämpfen und genauso bei fachlichen Fragen Rückhalt bietet. Dabei ist es unser Wunsch, dass dieses Netzwerk keine zusätzliche Belastung für uns darstellt sondern uns empowert.

Wir wünschen uns, Menschen zu treffen, die ähnliche Erfahrungen gemacht haben oder auch einfach ähnliche Probleme sehen, daher soll diese Einladung erstmal nur an Menschen weitergeleitet werden, die sich zu Diskriminierung positionieren und auch bereit sind, solidarisch füreinander einzustehen. Natürlich sind auch Studis, Praktikant_innen, Erzieher_innen und so weiter gemeint, also alle, die sich von unserer Einladung angesprochen fühlen!

Wir möchten bewusst mit der FAU zusammenarbeiten, da wir uns als (Sozial)Arbeiter hier auf ein selbstorganisiertes Netzwerk von kämpferischen Arbeiter_innen verlassen können.

Reisewarnung: Karneval

Brauchtumspflege zu Karneval

Wenn Punks in komischen Klamotten in der Öffentlichkeit Bier trinken oder Geflüchtete in der Disco weiße Frauen ansprechen, sind sich Saubermänner und Rassisten schnell einig, dass das so nicht geht. Da muss die Polizei oder der rassistische Mob kommen und für Ordnung sorgen. Der Männermob selbst hat für seine Zerstreuung eine fünfte Jahreszeit erfunden, in der sexistisches und ekliges Verhalten nicht nur erlaubt, sondern sogar geboten ist. Diese Jahreszeit fängt heute, am 11.11. an. Wenn in dieser Jahreszeit kostümierte Saubermänner Frauen begrapschen und Küsse verlangen, ist das kein sexueller Übergriff, sondern fällt unter die sogenannte Kussfreiheit. Wenn dieselben Typen sich danach auf der Straße erleichtern, ist das keine Ordnungswidrigkeit, sondern Brauchtumspflege. Damit trift die äußere Form das Wesentliche am Karneval: Es ist zum kotzen.

Volkstrauertag abschaffen!


Seit 1952 findet in der BRD jedes Jahr, zwei Sonntage vor dem ersten Advent, der Volkstrauertag statt. Dieser staatliche Gedenktag soll dazu dienen, den Toten beider Weltkriege zu gedenken. Wie kaum ein anderer Gedenktag steht dieser Tag im Zeichen der Verharmlosung der deutschen Vergangenheit. Unterschiedslos wird am Volkstrauertag jenen gedacht, die die faschistische Barbarei über Europa brachten, sechs Millionen Jüdinnen und Juden und tausende politische Gegner_innen ermordeten und jenen, die diesen Terror mit Waffengewalt niederrangen oder ihm zum Opfer fielen. Durch die Vermischung verschiedener wirklicher und vermeintlicher Opfergruppen verschwinden Ursache und Wirkung von Krieg und Massenmord in Nazideutschland. Nach den Verweisen auf „dunkle Kapitel“ deutscher Geschichte können sich die Deutschen unverblümt als Opfer inszenieren und setzen die Ermordeten von Auschwitz, Belzec, Treblinka und anderen nationalsozialistischen Konzentrations- und Vernichtungslagern in eine Reihe mit dem Mordkollektiv, das diesen Horror erst möglich machte.

Es verwundert nicht, dass deutsche Neonazis diesen Tag für ihre Zwecke nutzen. Bei ihnen heißt der Volkstrauertag, wie schon zu NS-Zeiten, Heldengedenken. Die zentrale Veranstaltung der Thüringer Neonazis findet jährlich in Friedrichroda statt. Der Fackelmarsch in der Kleinstadt im Gothaer Landkreis ist zu einem festen Termin im Thüringer Eventkalender der Neonazis geworden.

Wir wollen am 19. November in Friedrichroda nicht nur gegen den Aufmarsch der Nazis auf die Straße gehen, sondern gegen eine deutsche Gedenkpolitik, die die Opfer der deutschen Vernichtungspraxis wie die Kämpfenden gegen das faschistische Deutschland verhöhnt, indem sie sie mit ihren Mördern in das gleiche Gedenken einbegreift. Der Kampf gegen den Volkstrauertag und seine Verfechter ist also ein Kampf gegen das Vergessen, gegen die deutsche Version von Versöhnung, gegen alles was sich mit der Macht der Herrschenden Geltung verschafft: Gegen Deutschland und seine Nazis!

Deren Aufruf

Informationen zum genaueren Ablauf, der Nazidemo, Anreise, etc. gibt es demnächst hier.

Hier gibts deren Mobimaterial sowie die im letzten Jahr veröffentlichte Broschüre.

Eröffnungswoche „Milly Witkop“ Gewerkschaftslokal, 20 bis 26.11

Die FAU Erfurt/Jena hat es geschafft: Die Eröffnung des ersten FAU-Gewerkschaftslokals in Thüringen steht unmittelbar bevor und wird vom 20. bis 26. November begangen. Derzeit wird in der Bachstraße 22 in Jena fleißig gewerkelt, wobei die arbeitsrechtlichen Kämpfe nicht stocken. Ein Update zu den aktuellen Entwicklungen gibt es im aktuellen Newsletter der Anarchosynikalist*innen, den wir im Folgenden dokumentieren.

Herzlichen Glückwunsch an die Genoss*innen – auf dass diese Basis euch weiter stärken möge!

Liebe Sympathisierende,

dies ist der erste Newsletter aus unserem neuem Gewerkschaftslokal. Die Wände sind gestrichen und das Laminat verlegt. Die Seitenleisten kommen heute und dann können wir mit der Einrichtung beginnen. Die offizielle Eröffnungswoche wird vom 20. bis 26. November stattfinden. Natürlich könnt ihr vorher auch schon mal einen Blick reinwerfen. Die Adresse lautet Bachstraße 22, 07743 Jena. Außerdem werden weiterhin Spenden benötigt: DE34830654080104757203 Mit der Eröffnung wird auch eine Umbenennung in FAU Jena erfolgen, da unserer Schwerpunkt sich in den letzten zwei Jahren eindeutig auf Jena verschoben hat, wobei wir auch in der Region (Plauen, Gera, Gotha und auch Erfurt) vermehrt an Mitgliedern gewinnen Im Zug der Umbenennung geht auch eine neue Website an den Start.

An aktuellen Konflikten weitet sich gerade die Auseinandersetzung mit den Universitätsbibliotheken aus. Vor zwei Wochen hat die Bibliotheksleitung alle als Studentische Hilfskräfte (SHK) Beschäftigten zu einem Gespräch geladen, wo ihnen mitgeteilt wurde, dass ihre Verträge aufgrund unserer Klagen nicht mehr verlängert und neue Stelle als kurzfristige Minijobs geschaffen werden, worauf sie sich bewerben können. Unser Einschätzung nach versucht die Uni die problematischen SHK Stellen los zu werden bevor es im Februar zum
Prozess kommt. Als Reaktion haben wir am 26. Oktober eine Kundgebung vor der Thulb gemacht und am 1. November ein Treffen mit Betroffenen, wo weitere Klagen angestoßen wurden. Hier ein ausführlicherer Text dazu: http://www.fau.org/ortsgruppen/erfurt-jena/art_171023-111210
Daneben hat die Uni auch neue 20h/Woche TV-L Stellen ausgeschrieben, da über die kurzfristigen Minijobs anscheinend nicht der ganze Bedarf abgedeckt werden kann. Dies wiederum kann als Erfolg verbucht werden, da Mindestlohnstellen durch Tarifstellen ersetzt werden.

Im Bereich der Gastronomie hat unsere entsprechende AG ihren ersten Erfolg eingefahren und in der Villa am Paradies ausstehenden Lohn eingetrieben. Am Donnerstag Mittag hat die Villa die Forderung in bar bezahlt, wodurch wir die am gleichen Abend angesetzte Kundgebung wieder abgesagt haben. Hintergründe zum Konflikt unter http://www.fau.org/ortsgruppen/erfurt-jena/art_171024-172834 Eine Meldung zur erfolgreichen Eintreibung befindet sich in der Vorbereitung. Außerdem steht der nächste Konflikt bereits an.

Aus den Föderationen möchten wir auf die von der FAU Dresden unterstützte Petition gegen das Bettelverbot hinweisen und darauf, dass die Union Coop in naher Zukunft Tee aus der von den Arbeiter*innen übernommene Fabrik und als Kollektiv weitergeführte SCOP-IT importieren wird. Wir werden diesen auch in Jena vertreiben und ebenso den 2016er Jahrgang des CNT Wein.
Mehr Infos auf der Website der Union Coop: SCOP-IT https://www.union-coop.org/2017/10/16/its-teatime-scop-ti-jetzt-auch-in-deutschland/
CNT-Wein: https://www.union-coop.org/2017/11/01/verano-acrata-ein-wein-fuer-den-langen-sommer-der-anarchie/

Solidarische Grüße FAU Erfurt/Jena

27. Thüringer Antira/Antifa Ratschlag am Wochenende in Saalfeld

Am 3. und 4. November findet der 27. antifaschistische und antirassistische Ratschlag Thüringen in Saalfeld statt. Auf dem jährlich stattfindenden Ratschlag wird sich thüringenweit und spektrenübergreifend mit aktuellen Formen rassistischer, nationalistischer, antisemitischer, … Bewegungen und möglichen Gegenstrategien auseinandergesetzt. So gibt es auch in diesem Jahr spannende Vorträge, Workshops und Diskussion. Wer uns dort treffen möchte findet uns an unserem Infostand, oder auf einer der Veranstaltungen, die wir mit organisiert haben:

1. Workshopphase, 11:15 – 13:15 Uhr
Der faschistische Stil – Zur Ideologie und den Strategien der Neuen Rechten

Vortrag und Diskussion mit Matheus Hagedorny

Die aktuellen Themen der Neuen Rechten (Feindschaft gegen Flüchtlinge, Antifeminismus und Geschichtsrevisionismus) sind nur Erscheinungsformen einer prinzipiellen Ablehnung der als „liberal“ gescholtenen bürgerlichen Demokratie. Im Vortrag wird dies anhand von Schlüsselautoren sowie aktuellen Veröffentlichungen aus szeneeigenen Verlagen und Zeitschriften nachverfolgt. Zuletzt werden Wechselwirkungen und Verwerfungen in der Neuen Rechten seit der Gründung der AfD analysiert.

1. Workshopphase, 11:15 – 13:15 Uhr
Rechten Strukturen in ostdeutschen Provinzen den Kampf ansagen – Zum Institut für Staatspolitik in Schnellroda und zur Identitären Bewegung/Kontrakultur in Halle

Vortrag und Diskussion mit Antifaschist*innen, die seit 2016 regelmäßig Proteste in Schnellroda gegen die „Neue Rechte“ organisieren und „KICK THEM OUT!

In Halle agiert Kontrakultur, eine der aktivsten Gruppen der Identitären Bewegung, im Hausprojekt direkt neben der Uni. In Schnellroda sitzt das „Institut für Staatspolitik“ mit dem Verlag „Antaios“ & der Zeitschrift „Sezession“. Beide Räume bieten die Möglichkeit, dass sich Neurechte wie die IB & die AfD mit der alten Rechten vernetzen. Jedoch nicht ungestört. Auf vielfältige Weise zeigen Menschen Gegenprotest – sei es durch direkte Aktionen, juristische Schritte, Recherche, Bildungsarbeit etc.

2. Workshopphase: 14:30 – 17:00 Uhr
Panel: Rechtspopulismus

Rechtspopulistische Bewegungen sind weltweit auf dem Vormarsch – auch in Thüringen konnte sich die AfD nicht zuletzt durch Björn Höckes Inszenierung als ‚Redner des Volkes‘ etablieren. Wie funktioniert Rechtspopulismus eigentlich und was macht ihn so anziehend? Wie lassen sich rechtspopulistische Bewegungen kritisieren und was können wir gemeinsam dagegen tun? Das wollen wir gemeinsam diskutieren.

Wir sehen und in Saalfeld und freuen uns auf spannende Diskussionen mit euch!

Für einen Martin-Luther-King-Baum in Erfurt!

Am 1. November wird der Ahorn auf dem Hof der Offenen Arbeit Erfurt als Lutherbaum geweiht. Die Veranstaltung wird für Kinder und Familien beworben. Ist es ein kindgerechtes Programm, Martin Luther zu ehren? Und: Um wen geht es da eigentlich?

drei Mal Martin Luther
Drei Mal Martin Luther: zwei waren Antisemiten, einer hat die Endlösung organisiert und einer ist inhaltlich wichtig für die Offene Arbeit Erfurt. Welcher wird wohl geehrt?

Der Unterstaatssekretär Martin Luther (Mitte) wurde am 16. Dezember 1895 in Berlin geboren. Von 1940 bis 1943 war er Leiter des Sonderreferats D III des Auswärtigen Amts und in dieser Position verantwortlich dafür, die Vernichtung der jüdischen Bevölkerung in den von Deutschland besetzten Länder diplomatisch abzustimmen. Natürlich wird der Baum nicht diesem Martin Luther geweiht. Lutherbäume sind Bäume zu Ehren des Reformators Luther (links). Aber zu Ehren des Reformators wurde auch der Nazi Luther benannt. Was durchaus angemessen ist, weil der Nazi und der Reformator sich in ihrer Haltung zum Judentum ziemlich einig gewesen wären. Luther schlägt in seinem Werk die Brücke von religiös begründetem Antijudaismus zu den typischen Inhalten des modernen Antisemitismus. Juden sind für ihn Brunnenvergifter und Wucherer. Wenn sie sich taufen lassen, dann nur zum Schein, woraus folgt, dass ihre Verdorbenheit für Luther keine religiöse Angelegenheit ist. Bis auf die industrielle Vernichtung findet sich alles, wofür der Nazi Luther verantwortlich war, schon beim Reformator: er schlägt vor, Synagogen anzuzünden und Juden zu vertreiben, sie zu entrechten und zu enteignen. „Die Juden sind unser Unglück“, Leitspruch des „Stürmers“, steht so fast wörtlich in Luthers 1543 veröffentlichten Schrift „Von den Juden und ihren Lügen“.

Eine wahrnehmbare Rolle hat der Reformator in den letzten 30 Jahren in der Offenen Arbeit nicht gespielt. Im 2014 anlässlich des 25jährigen Jubiläums der OA veröffentlichten Buch kommt der Reformator ein einziges Mal vor: Bernd Gehrke erwähnt, dass es in der DDR aus der Offenen Arbeit eine Abgrenzung von konservativen Kirchenoberen gab, die mit Luthers Zwei-Reiche-Lehre begründen wollten, dass man sich nicht mit dem Staat anlegen solle. Gleich mehrmals kommt dagegen ein dritter Martin Luther vor, nämlich Martin Luther King (rechts). Sein Aufruf zu sozialem Ungehorsam, sein Eintreten gegen Rassismus und soziale Ungleichheit hat in den letzten 25 Jahren eine unendlich größere Rolle für die Offene Arbeit gespielt als die verstaubten Schriften des Reformators Luther. Über Martin Luther King wurde bei Themenabenden geredet, Filme über ihn gezeigt. Martin Luther King war Vorbild von Walter Schilling, Vordenker der Offenen Arbeit.

Wie kommt die OA nun darauf, einen antisemitischen Reformator zu ehren, der in den letzten 25 Jahren keine erkennbare Rolle in der Allerheiligenstraße gespielt hat? Informierte Kreise sagen, es gehe darum, den Ahorn auf dem Hof vor dem Fällen zu bewahren. Da die Evangelische Kirche im Reformationsjahr derzeit die Tradition der Lutherbäume wiederbeleben will, muss es eben ein Reformatorenbaum sein und kein Bürgerrechtsbaum oder Ziviler-Ungehorsams-Baum.

Aber auch wenn es nur um eine Baumrettungsstrategie geht, ist es kaum angemessen, den Reformator zu ehren und seinen Beitrag zum Antisemitismus zu ignorieren. Viel angemessener wäre es angesichts der Geschichte — und zwar angesichts der Geschichte des Antisemitismus und der Geschichte der Offenen Arbeit — den Baum als Martin-Luther-King-Baum zu weihen.

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