Suhl: Auf die Straße gegen SÜGIDA am 19. Januar

Suhl: Auf die Straße gegen SÜGIDA am 19. Januar
Aufruf der Antifaschistischen Gruppen Südthüringen gegen den SÜGIDA Aufmarsch am 19. Januar:

Nachdem die Naziinitiative „Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“, kurz: SÜGIDA, den Aufmarsch vom vergangenen Montag als großen Erfolg feiert, geht es kommenden Montag in die nächste Runde. Auf Facebook haben sich bereits mehr als 600 Teilnehmer angekündigt, darunter hunderte Nazis aus ganz Thüringen. Aber auch der Protest geht in die nächste Runde.

In Suhl werden Antifaschist_innen in den nächsten Wochen und Monaten, soweit das absehbar ist, mit Aufmärschen eines Mobs aus Neonazis und rechten Wutbürgern konfrontiert sein, die sich SÜGIDA nennen. Dagegen stemmt sich die deutsche Bundes- wie Landespolitik, zusammen mit der lokalen wie überregionalen Zivilgesellschaft. Allerdings stehen deren Aktionen nicht im Zeichen eines Antifaschismus, der als Ursache faschistischer Barbarei die sie hervorbringende Gesellschaft ausmacht, sondern sie stehen gerade im Zeichen dieser, die Nazis hervorbringenden, Verhältnisse. Eine Alternative zum Zuschauen, angesichts der wachsenden Bedrohung, und zum Hätscheln der bestehenden Verhältnisse, die die Möglichkeit ihrer negativen Aufhebung selbst in die Welt setzen, müssen wir selber organisieren. Treffpunkt für Antifaschist_innen, die in diesem Sinne aktiv werden wollen, ist vorerst die Kundgebung des NoSÜGIDA-Bündnisses. Von dort gilt es Aktionen zu organisieren, die den Naziaufmarsch langfristig stoppen, ohne diesen Widerstand als Engagement für das bessere Deutschland instrumentalisieren zu lassen. Hierfür bedarf es der Aktion so sehr, wie der inhaltlichen Auseinandersetzung mit Deutschland und seinen Nazis.

Kommt zum Treffpunkt des NoSÜGIDA-Bündnisses um 18:00 Uhr auf den Marktplatz in Suhl!

Witere Infos unter agst.afaction.info.

Sügida, Pegada und andere Widerwärtigkeiten in Thüringen*

Der Krisenbearbeitung von rechts gelingen momentan bundesweit erhebliche Mobilisierungserfolge. Nach den Wahlerfolgen der AfD und den Protesten gegen die Errichtung von Geflüchtetenunterkünften kommen nun wöchentlich tausende zusammen um das deutsche Abendland vor dem zu „schützen“ was ihrer Meinung nach nicht hier her gehört. Die „Bewegungen“ die sich HoGeSa (Hooligans gegen Salafisten) oder PEGIDA (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes) nennen finden mittlerweile auch in Thüringen mehrere Ableger.

Erfurt
Einer der wohl irrsten Nachahmer nennt ich PEGADA („Patriotische Europäer gegen die Amerikanisierung des Abendlandes“) und ruft für den 24. Januar zu einer Demonstration unter dem Motto EnDgAmE („Engagierte Demokraten gegen die Amerikanisierung Europas“) in Erfurt auf. Diese Gruppierung ist aus den verschwörungstheoretischen und antisemitischen Montagsdemo-Mahnwachen hervorgegangen, tritt für das „deutsche Volk“ ein und fordert unter anderem den Abzug der (amerikanischen) Besatzer und die Förderung „freier Energien“. Laut TLZ traten mehrere der angekündigten Redner bereits auf verschiedenen PEGIDA Demonstrationen als Redner auf.

Nach der Spaltung von HoGeSa hat der Nachfolgeverein „Gemeinsam-Stark Deutschland e.V.“ für den 15. März einen Aufmarsch in Erfurt angekündigt. Einer Mitteilung der AKE zufolge versteht sich der Verein als eine Weiterentwicklung von HoGeSa und PEGIDA und wirbt für seine Aktionen mit klassischen Naziparolen. Dem angekündigten Aufmarsch voraus ging neben einer guten Vernetzung zwischen der Erfurter Nazi- und Hooliganszene ein Konzert der rechten Hooligan Band Kategorie C im Erfurter Nazizentrum „Kammwegklause“ im letzten Dezember.

Unterdessen kündigen rechte Facebookseiten für die kommenden Tage einen PEGIDA Ableger für Erfurt an. Ob und wann wir uns einem solchen Aufmarsch in Erfurt entgegenstellen müssen ist unterdessen noch unklar.

Suhl
Am vergangenen Montag kamen zur ersten SÜGIDA („Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“) Demo in Suhl bis zu 600 Personen zusammen. Über die Hälfte der Demonstrierenden waren erkennbare Nazis weshalb der Aufmarsch als dergrößte Naziaufmarsch in Thüringen seit fast 5 Jahren bezeichnet werden kann. Nur einen Tag später wurde ein syrischer Flüchtling in der Suhler Innenstadt angegriffen. Für die kommenden Montage ruft SÜDIGA zu weiteren Demonstrationen in Suhl auf. Infos zu Gegenaktionen findet ihr bei der AGST und dem Bürgerbündnis „Südthüringen bleibt bunt!“ (Vorsicht Facebook).

Saalfeld/Rudolstadt
Unter dem Namen „PEGIDA Saalfeld/Rudolstadt“ wird seit etwa einer Woche bisher nur virtuell auf einer Facebook Seite gehetzt. Nach kurzer Zeit haben die Verantwortlichen ihre Facebook Einstellungen geändert so das die Gruppe nicht mehr öffentlich einsehbar ist. Bisher wurde keine Demonstration angekündigt.

Nordthüringen
Auch nur virtuell existiert seit kurzem die Facebook Gruppe „PEGIDA Nordthüringen“, verbreitet rechte Hetze und sammelt likes. Wir sind gespannt ob von da aus auch Kundgebungen oder Demonstrationen ausgehen werden.

Weimar
Mit einem eher klassischen Naziaufmarsch haben wir es am 7. Februar in Weimar zu tun. Anmelder des jährlich stattfindenden „Trauermarsch“ ist der selbst in Nazikreisen umstrittene Michael Fischer. In den vergangenen Jahren kamen hier bis zu 100 Nazis zusammen. Informationen zu Gegenaktivitäten gibt es bei der Antifa Koordination Weimar.

Was tun?
Auf die Frage „Was tun?“ antwortet die Gruppe Prisma aus Leipzig mit 6 Schritten, die sich prima auf Aktionen gegen rechte Aufmärsche in Thüringen übertragen lassen.

In diesem Sinn: Organisiert euch gegen Rassismus und Nationalismus!

* Diese Auflistung bleibt unvollständig.

Sügida blockiert

Zum ersten Aufmarsch des Pegida Ablegers in Suhl kamen am Montag nach Medienangaben auf Seiten von Sügida etwa 600 Personen und bei #no sügida etwa 750 Personen zusammen. Beide Auftaktkundgebungen begannen ein paar 100 Meter von einander entfernt wegen technischer Probleme mit zeitlicher Verspätung.

Gut die Hälfte aller Teilnehmer_innen der Südiga Demonstration kamen aus der rechten Szene. Damit war das einer der größten Naziaufmärsche in Thüringen der vergangenen Jahre. Auch mehrere Medien berichten von dem extrem rechten Hintergrund der Sügida-Organisator_innen (TLZ, MDR, TA).

Nachdem sich der Zug einige 100 Meter in Bewegung gesetzt hatte blockierten etwa 100 Gegendemonstrant_innen die Demoroute. Daraufhin standen die Rassist_innen über eine halbe Stunde an der selben Stelle fest um anschließend auf einer stark gekürzten Route direkt zum Marktplatz, ihrem Auftaktort, geleitet zu werden.

Für kommenden Montag, den 19. Januar, hat Sügida bereits den nächsten Aufmarsch angekündigt. Infos zu geplanten Gegenaktivitäten folgen!


Auftaktkundgebung von Sügida


Kundgebung von #nosügida


Transparent der Antifa Suhl Zella-Mehlis auf der Gegenkundgebung

Bericht zur Oury Jalloh Gedenkdemo am 7. Januar in Dessau

Am 7.Januar 2015 zogen ca. 1000 Menschen in einer lauten Demonstrationen durch Dessau um Oury Jalloh zu gedenken der 2005 in der Zelle 5 des Dessauer Polizeirevier bei lebendigen Leib und an Händen und Füßen gefesselt verbrannte.

Die Demo zum zehnten Jahrestag des Mordes, welche von der „Initiative in Gedenken an Oury Jalloh“ organisiert wurde, forderte das Andenken an Oury Jalloh aufrecht zu erhalten, sowie eine lückenlose Aufklärung der Todesumstände welche auch 10 Jahre danach nicht stattgefunden hat. Die Demo an der auch Oury’s Bruder teilnahm zog mehrere Stunden durch Dessau mit Zwischenkundgebungen u.a. an der Staatsanwaltschaft Dessau, welche trotz gegenteiliger Indizien behauptete Oury habe sich selbst angezündet, vorbei am Landgericht, welches die am Todestag diensthabenden Polizisten freisprach und dem Gedenkstein für Alberto Adriano welcher im Juni 2000 in Dessau von 3 Neonazis ermordet wurde. Die Abschlusskundgebung fand vor dem Polizeirevier Dessau statt in dem Oury 2005 verbrannte.

Die Demo war gut organisiert, es waren viele schwarze Menschen und auch Refugees der Gruppe Lampedusa in Hamburg anwesend welche mit eigenen Redebeiträgen an die Öffentlichkeit traten.
Auch das Observer-Team welches über den gesamten Tag die Polizei beobachtete und Notizen machte vermittelte diesen Eindruck. Es gab viele Transparente und Schilder mit den Gesichtern weiterer Opfer tödlicher Polizeigewalt in Deutschland wie Christy Schwundeck die im Mai 2011 in einem Frankfurter Jobcenter von der Polizei erschossen wurde und Dennis der 2008 in Schönfließ bei Berlin erschossen wurde.
Oury Jalloh wurde zum Symbol für den Rassismus in der deutschen Gesellschaft, den Intuitionen, der Polizei und den Gerichten, aber die Demo zeigte auch, dass alle anderen Ermordeten nicht vergessen sind.

Oury Jalloh, das war Mord!

Auftaktkundgebung
Auftaktkundgebung am Bahnhof Dessau


Abschlusskundgebung am Polizeirevier Dessau


Abschlusskundgebung am Polizeirevier Dessau

Gegen den Aufmarsch von Sügida am 12. Januar in Suhl


Nach den großen Aufmärschen von Pegida („Patriotische Europäer gegen die Ismalmisierung des Abendlandes“) in Dresden versuchen Rassist_innen bundesweit diesen „Erfolg“ in andere Städte zu exportieren. Am 12. Januar will sich der bisher erste Thüringer Ableger, genannt „Südiga“ („Südthüringen gegen die Islamisierung des Abendlandes“), in Suhl versammeln. Neben einem breiten Bündnis unter dem Motto „Südthüringen bleibt bunt“ rufen auch die Antifaschistischen Gruppen Südthüringen zu Protesten auf.

# NO SUEGIDA
Am 12. Januar ab 18 Uhr in Suhl

Update: Der Ort der Kundgebung hat sich geändert. Wir treffen uns jetzt am Platz der deutschen Einheit!

Einen Zugtreffpunkt zur gemeinsamen Anreise aus Erfurt gibt es um 15.50 Uhr am Hauptbahnhof (der Zug fährt 16:07 auf Gleis 7 ab).

Lasst uns gemeinsam Sügida im Keim ersticken! Weitere Infos gibt es bei den Antifaschistischen Gruppen Südthüringen und bei Südthüringen gegen Sügida (Vorsicht Facebook).

Oury Jalloh – Das war Mord! – Aktionstag (05.01.) und bundesweite Demonstration (07.01.) zum 10. Todestag.

Oury Jalloh – Das war Mord!
Gegen staatliche Vertuschung und Straflosigkeit – für Aufklärung, Wahrheit und Verantwortung!
Rassistische Gewalt in Deutschland trägt Uniform und Robe!

AKTIONSTAG, 05. 01.
Am Montag, den 05. Januar, findet der bundesweite Aktionstag für die dezentrale Infokampagne zur Gedenkdemonstration am Mittwoch, den 07. Januar, statt.

Kundgebung in Jena, Holzmarkt, 17 Uhr: Information der Öffentlichkeit zum aktuellen Stand der Kampagne mit Audio- und Video-Redebeiträgen. Warme Suppe und heißte Getränke vor Ort.

DEMONSTRATION, 07.01.
Die bundesweite Demonstration findet am Mittwoch, 07. Januar, in Dessau-Roßlau am Hauptbahnhof ab 14 Uhr statt.
Aus Thüringen ist eine Anreise aus Jena per Bus organisiert.
Treffpunkt Inselsplatz, 10 Uhr
Abfahrt: 10:30
Solitickets 10 / 15 Euro
Anmeldung: hailetomassi@gmx.de

Informationen zum Hintergrund und aktueller Mobilisierung findet ihr bei der Initiative Oury Jalloh

„Weihnachtsgruß von Neunundachtzigern“ 25 Jahre nach dem Mauerfall. PEGIDA – Nie wieda!

Viele, viele Akteure des Aufbegehrens von 1989 in der DDR wehren sich gegen die feindliche Übernahme der Montags-Symbolik und der Slogans vom Herbst 1989 durch die aktuellen Montagsdemonstrationen von Pegida und Co. in einem Weihnachtsgedicht:

PEGIDA – Nie wieda!

Wir sind das Volk ruft ihr
Freiheit Toleranz Welt offen meinte das ’89
Visa frei bis Hawai war die Devise
Und: Die Mauer muss weg

Ihr aber wollt:
Visa frei nur für uns
Die Mauer muss weg nur für uns
Die Mauer muss her am Mittelmeer
25 Jahre nach Mauerfall

Zusehen wollt ihr wenn die Elenden
Der Welt an neuen Mauern sterben
An euren Mauern
Oder ihr dreht euch weg
Um in Ruhe Gänsebraten zu fressen
Und Weihnachtslieder zu singen

Jesus hätte gekotzt hätte er euch getroffen

Habt ihr euch nie gefragt:
Wer liefert die Waffen für die Bürgerkriege die die Menschen vertreiben
Wer hat der Welt den Neoliberalismus aufgezwungen
Der sie in Ungleichheit Armut Not treibt
Bei uns und im Süden der Erde
Und wer hat die Klimakatastrophen produziert
Die den Sahel zur Hölle machen

Dabei pfeifen die Spatzen von den Dächern:
Es ist das System das ihr nicht schnell genug bekommen konntet
Dem ihr den ’89er Versuch geopfert habt
Den Versuch einer alternativen Demokratie
Einer freiheitlichen solidarischen ökologischen
Doch ihr sprecht nicht über dieses System
Über Kapitalismus seine Gemeinheiten über Interessen
Dafür protestiert ihr gegen die Schwachen
An die Mächtigen traut ihr euch nicht heran

Feiglinge

In Sachsen sind Muslime nur mit der Lupe zu finden
Aber ihr bekämpft die Islamisierung des Abendlands
Euer Abendland heißt Dunkeldeutschland
Ihr riecht nach dem Provinzmief hinter der Mauer
Oder dem in den Tälern der Alpen
Ihr sprecht nicht für ’89
Ihr sprecht für keine Freiheitsbewegung
Ihr seid deren Schande

Schämt euch

Auf euer Abendland haben wir ’89 gepfiffen
Darauf pfeifen wir auch heute
Unsere Solidarität den Flüchtlingen
Und immer noch sagen wir
Eine andere Welt ist möglich
Eine andere Welt ist nötig
Um alle Mauern zu stürzen

Weihnachten 2014, die UnterzeichnerInnen Weiterlesen

150 gegen Kammwegklause

AuftaktkundgebungTrotz Wind und Regen demonstrierten heute abend gut 150 Menschen jeden Alters gegen die „Kammwegklause“ in Erfurt. Die Demo war laut und gutgelaunt, es gab wesentlich bessere Musik als in der Nazikneipe und hier und da sogar Beifall von den Balkonen auf dem Herrenberg. Ob das heute abend in der Kammwegklause geplante Konzert mit der Band „Kategorie C“ derzeit stattfindet, ist unklar. Viel Publikum war an der Kammwegklause auf jeden Fall nicht zu sehen, was vielleicht auch daran liegen mag, dass die Ordnungsbehörde das Konzert mit Auflagen belegt hat, die u.A. die Anwesenheit von Polizei beim Konzert und eine Beschränkung auf 120 Zuschauer umfassen. Bis der Laden zumacht, werden wir noch das eine oder andere Mal den Herrenberg besuchen…
Hier noch unser Redebeitrag: Weiterlesen

Demo gegen Kategorie C Konzert – Kammwegklause dichtmachen!


Demo gegen die Kammwegklause am 20. Dezember um 17 Uhr am Lucas-Cranach-Platz (Straßenbahnhaltestelle Sozialversicherungszentrum)

Aktuelle Infos zur Demo findet ihr hier.

Am 20. Dezember findet im Erfurter Neonazizentrum „Kammwegklause“ der nächste extrem rechte Konzertabend statt. Genau für diesen Tag kündigt die Nazi-Hooligan-Band Kategorie C ein Konzert in Thüringen an. Auch wenn es noch nicht bestätigt ist: wir gehen davon aus, dass Kategorie C am 20. Dezember in der Kammwegklause ein rassistisches Stelldichein geben werden. Das rechte Treiben im Südosten Erfurts werden wir nicht ungestört geschehen lassen und kommen wieder, bis die Kammwegklause dicht macht. Deshalb rufen wir zu einer antifaschistischen Demonstration mit anschließender Kundgebung vor der Kammwegklause auf! Weiterlesen

Schon wieder Greiz – Gegen den rassistischen Aufmarsch


Es wird kalt in Deutschland. Oder wohl doch eher deutsch in Kaltland?
Wie auch schon letztes Jahr um die gleiche Zeit sammeln sich deutschlandweit wieder aufgebrachte Bürger_Innen-Mobs um gegen Geflüchtete, Sinti und Roma und Islamisierung zu hetzen. Dabei wird vor allem gern mit Stammtischparolen um sich geworfen, Rassendenken geschürt und eine widerliche „Wir-sind-Bürger-keine-Nazis“-Polemik an den Tag gelegt. So auch in Greiz am 12.12.2014. Man will sich „gegen diese volksfeindliche Asylpolitik“ wehren. Es soll eine Kundgebung mit anschließender Demonstration durch Greiz geben. Diese Veranstaltung reiht sich ein in eine Serie rassistischer Kundgebungen und Demonstrationen, welche im September 2013 startete. Weiterlesen…

Ab 17 Uhr findet auf dem Markt in Greiz eine antirassistische Kundgebung statt. Die Nazis treffen sich 17.30 Uhr ebenfalls am Markt.

Kommt am 12.12.2014 nach Greiz! Lasst uns gemeinsam den Aufmarsch der Rassist_Innen kritisch begleiten!

Weitere Infos bei den Antifaschistischen Gruppen des Vogtlands.

[PM, 06.12.] Zwölf Monate Leerstand – ein Jahr nach der Hausbesetzung der Neugasse 17

Im Folgenden dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Zusammenhangs Wolja aus Jena. Vor einem Jahr berichteten auch wir von der Besetzung, die zu diesem Zeitpunkt stattfand. Nun wird gewissermaßen resümiert.

Pressemitteilung vom 06. Dezember „Zwölf Monate Leerstand – ein Jahr nach der Hausbesetzung der Neugasse 17“

Am 06.12.2013 wurde in Jena seit sehr vielen Jahren wieder ein Haus besetzt. Diese Aktion fiel in eine Zeit, in der die anhaltende Ökonomisierung städtischen Raums durch Konflikte um die Bebauung von Eich- und Inselplatz sehr präsent waren. Anstatt sich auf das ungleiche Spiel mit Eigentümer_innen oder Amtsträger_innen einzulassen und in unfairen Verteidungskämpfen zu verharren, entschied sich ein loser Personenzusammenhang für eine direkte Raumergreifung im Stadtzentrum:
Zum Nikolaustag wurde das “Infocafe Wolja” in der frisch besetzten Neugasse 17 eröffnet. Mit dieser Initiative wollten die Besetzer_innen ein Zeichen setzen, dass reale Auseinandersetzungen auch in Jena geführt werden können und sollen, wenn dazu der Wille besteht…

Trotz vieler Schwierigkeiten und diverser Enttäuschungen, welche dieser und der Besetzungsversuch am 1./2. Juli infolge der gewaltsamen Räumungen mit sich brachten, haben wir dennoch viele Erkenntnisse gewonnen und überhaupt erst ermöglicht, dass über Analysen des Jenaer politischen Feldes, kapitalismuskritische Inhalte und den Horizont von Aktionsformen wieder in größerem Rahmen gesprochen wurde. Desweiteren wurde zumindest zeitweise unser Anliegen erreicht, verschiedene linke Gruppen und Einzelpersonen ohne institutionalisierten Rahmen zusammenzubringen, um partiell gemeinsames Handeln, nicht als homogene Bewegung, sondern als ebenso miteinander solidarische wie kritisch diskutierende Einzelgruppen zu stärken.

Wir wollen an die Hausbesetzung erinnern und weiterhin den Leerstand dieses Gebäudes kritisieren, aus welchem JenaWohnen als Spekulationsobjekt weiter Profite zieht. In der Neugasse 17 wäre in den letzten 12 Monaten unter unserer Selbstverwaltung eine ganze Menge geschehen: Ein Ort der Zusammenkunft und des Austausches wäre in diesem Haus entstanden; wir hätten Infoveranstaltungen, kulturelle Ereignisse, politische Bildung und einen Nachbarschaftstreff organisiert und dabei viele Erfahrungen in Selbstorganisation gesammelt. Bestimmt hätte es genauso spannende Begegnungen wie nötige Auseinandersetzungen auf diesem unentdeckten Terrain gegeben – und das auch mit „ganz normalen“ Bürger_innen.

Die Verhältnisse um uns herum sind in vielerlei Hinsicht unzumutbar. Nicht nur aufgrund all dem Zwang und der Gewalt, die uns umgeben, sondern deswegen, weil real vorstellbare Alternativen dauernd verhindert werden, werden wir weiterhin die miteinander verknüpften Thematiken von kapitalistischer Stadtentwicklung, Verwertung und das „Recht auf Stadt“ auf dem Schirm haben und uns einbringen. Dabei sehen wir uns als Teil einer weiten linken Bewegung, wofür unter auch die zahlreichen bundesweiten Aktionen im letzten Jahr (Hausbesetzungen, Demos, Stadtteilinitiativen, Mieterbündnisse, Zwangsräumungskampagnen etc.) stehen.

Nach einem Jahr sehen wir umso mehr die Notwendigkeit, dass wir einen selbstverwalteten Raum als Stützpunkt für unsere Aktivitäten brauchen. Dabei wollen wir diesen aber nicht nur „für uns“, sondern ihn für alle Menschen öffnen, die sich kritisch und emanzipatorisch in die Gestaltung der Stadt einbringen möchten. Die Hausbesetzung sollte in diesem Sinne auch ein Anstoß für andere sein, sich mit ihren jeweiligen Ansätzen und Möglichkeiten die Stadt anzueignen.

Kleiner Minijob-Lohnspiegel für Erfurt

FAU Erfurt JenaNachdem die FAU Erfurt / Jena bereits vor einigen Monaten einen Lohnspiegel für die verschiedenen Minijobs in Jena veröffentlicht hat – dieser enthält inzwischen die Daten von über 35 Betrieben – wurde jetzt ein kleiner Lohnspiegel für Erfurt nachgereicht. Auch wenn die Angaben der Stundenlöhne mit Einführung des Mindestlohn am 1. Januar 2015 zunächst an Relevanz verlieren werden, da 8,50€ in den meisten Betrieben dieses Sektors eine erhebliche Lohnsteigerung bedeutet, kann nicht davon ausgegangen werden, dass andere Missstände wie die unbezahlte Probearbeit, die Vorenthaltung von bezahlten Urlaub und Lohnfortzahlung im Krankheitsfall verschwinden werden. Eher ist davon auszugehen, dass die Arbeitgebenden versuchen werden über unbezahlte Mehrarbeit, Werkverträge oder anderen Schweinereien den Mindestlohn zu umgehen.

Solltet ihr von solchen Maßnahmen betroffen sein, werden euch eben oben angesprochene Rechte verwehrt oder wollt ihr erst mal nur über diese informiert werden, dann schreibt uns einfach fauef(a)fau.org (alternativ könnt ihr euch in unsere Sprechstunde dienstags 18 Uhr im Infoladen in Jena kommen). Solltet ihr weitere oder auch nur aktuellere Daten über Betriebe in Erfurt haben, dann sind wir an denen natürlich auch wärmsten interessiert. Also schreibt uns eine Mail oder benutzt das Formular auf unserer Website.

Gegen die Abschiebung von Familie Arsic

Solidarität mit Familie Arsic in Breitenworbis!
Stoppt die Abschiebungen! Solidarität mit Roma!

Familie Arsic wurde von der Behörde in Heiligenstadt/Thüringen angekündigt, am 27. November 2014 nach Serbien deportiert zu werden. Die deutschen Behörden verwehren ihnen ihr Recht geschützt zu sein und die lokale Verwaltung verweigert die notwendige medizinische Behandlung für Frau Arsic, die drei Schlaganfälle erlitten hat. Die Abschiebung anzuordnen im Wissen um die Fakten gleicht dem Ausstellen eines Totenscheins. Herr Arsic legt Zeugnis vor der Öffentlichkeit ab.

Gegen die Abschiebung von Familie Arsic findet am 25. November ab 12 Uhr eine Kundgebung vor dem Thüringer Landesverwaltungsamt in Weimar (Weimarplatz 4) statt.

Zur gemeinsamen Anreise aus Erfurt gibt es einen Zugtreffpunkt um 11.30 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt. Der Zug fährt 11:49 Uhr ab.

[Update 15.11.] Infos zu Aktionstagen „Volkstrauertag abschaffen!“

volkstrauertag abschaffen 2014
Samstag, 15.11., 17 Uhr, Hauptbahnhof Gotha:
Vorabenddemo mit Livemusik von Björn Peng und Aika Akakomowitsch
Zugtreffpunkt Erfurt Hauptbahnhof: 15:50 – Abfahrt 16.12 Uhr, Gleis 3a
Infotelefon: 0152 / 16960097

Antifa-Soliparty
ab 21 Uhr im Juwel.

Sonntag, 16.11., 16 Uhr, Rewe-Parkplatz in Friedrichroda:
Kundgebung gegen den Naziaufmarsch
[NEU] Bürgermeister Klöppel ruft zur Antifa-Kundgebung auf, ganz nach dem Motto „Was nicht passt, wird passend gemacht.“

[NEU] Zugtreffpunkt Erfurt Hauptbahnhof: 14:45, Abfahrt 15:00 Gleis 3a – Ankunft 15:56
Anreise in Bezugsgruppen, achtet auf Nazis!

Infotelefon: 0152 / 16960097

[Aufruf]
[Aktuelle Infos]

4000 bei rechter Volksfront in Erfurt


Auf jenem Erfurter Domplatz, auf dem Helmut Kohl der jubelnden Menge einst blühende Landschaften versprach, formierte sich am Sonntag Abend eine beängstigende Koalition aus gutsituierten Wutbürger_innen, ergrauten Sarrazinversteher_innen, schwarz-rot-goldenen Partypatriot_innen, dogmatischen Christ_innen, konservativen AfDler_innen und militanten Nazis, um das schöne Thüringen gegen eine drohende kommunistische Machtergreifung zu schützen. Wer sich jetzt verwundert fragt, ob er oder sie etwas nicht mitbekommen hat: Gemeint ist eine rot-rot-grüne Landesregierung, die sich derzeit im neugewählten Thüringer Landtag formiert. Weiterlesen

10.11.: Infoveranstaltung zu „Weimar im April“

Im April 2012 kam es in der Weimarer Polizeiwache zu schweren Übergriffen von BeamtInnen auf vier junge Menschen, die ohne Begründung festgenommen und eine Nacht eingesperrt wurden. Die Soligruppe „Weimar im April“ veranstaltet hierzu am Montag, den 10. November, eine Infoveranstaltung, um über die Geschehnisse aufzuklären und über die Prozesse und den aktuellen Verlauf im Fall zu informieren.

10.11., ab 19Uhr, im Veto!

24. Thüringer Antifa- und Antiraratschlag am Wochenende in Erfurt


Seit 1990 findet in Thüringen jährlich der antifaschistische und antirassistische Ratschlag statt. Primäres Ziel war es, den Kampf gegen die damals erstarkenden faschistischen Tendenzen voranzutreiben, die Aktiven zu vernetzen und Positionen sowie Strategien im Bereich des Antifaschismus und Antirassismus zu diskutieren. Am 7. und 8. November 2014 findet der 24. antifaschistische und antirassistische Ratschlag in Erfurt statt. Wir laden alle Interessierten ein, sich zu informieren, sich auszutauschen und mit uns zu vernetzen. Weiterlesen…

Los geht es am Freitag mit Workshops für Schüler_innen der IGS ab 12 Uhr und einem Mahngang (Start am Willy-Brandt-Platz (Bahnhofsvorplatz)) um 18 Uhr.

Samstag beginnt der Ratschlag um 10 Uhr an der integrierten Gesamtschule Erfurt (Wendenstraße 23) mit zahlreichen Workshops, Veranstaltungen, Infoständen und vielem mehr. Ab 20 Uhr findet das dazugehörige Kulturprogramm im Johannes-Lang-Haus (Allerheiligenstraße 10) mit einer Lesung „Topf & Söhne – Besetzung auf einem Täterort“ und anschließend Bands und DJs statt.

Kommt vorbei und bringt euch ein! Weitere Infos gibt es unter www.ratschlag-thueringen.de.

Über 300 Menschen demonstrieren für Kobanê und Shengal

Zum internationalen Aktionstag zur Solidarität mit Kobanê und dem andauernden Widerstand gegen den Angriff des IS am 1. November demonstrierten kraftvoll und lautstark über 300 Menschen in Erfurt. Es war die bisher größte und entschlossenste Demonstration, die vor allem auf den auszehrenden Widerstand der Kurd*innen in der belagerten Stadt Kobanê hinwies, aber auch auf die Not der eingeschlossenen, geflüchteten Yesiden im irakischen Shengal-Gebirge. Weiterlesen

Kammwegklause dichtmachen: Bericht und Bilder zur Kundgebung am 01.11.

Am frühen Abend des 01. November versammelten sich etwa 50 bis 60 Antifaschist*innen am Erfurter Herrenberg, um gegen gegen den nunmehr elften Liederabend in der sich zum Neonazi-Treffpunkt etablierten Kammwegklause zu protestieren. Die dazu angemeldete Kundgebung „Nazizentren wegboxen“ wurde zur „Tanzkundgebung“, sodass sich der Protest neben lautstarken Parolen auch durch bunte Lichter und reichlich laute Musik ausdrückte. Weiterlesen

Nazizentren Wegboxen – Tanzkundgebung gegen Kammwegklause am 1. November


Erneut findet am 1. November in der Kammwegklause (Tungerstraße 1 in Erfurt) ein Nazi-Liederabend statt. Angekündigt als „Solidaritätskonzert“ soll Geld für straffällig gewordene Nazis gesammelt werden. Auftreten werden dazu bundesweit agierende Nazibands. Weitere Infos dazu gibt es in einer Pressemitteilung der AKE.

Dagegen mobilisieren wir gemeinsam mit anderen Gruppen zu einer Tanzkundgebung „Nazizentren Wegboxen“ vor der Kammwegklause. Treffpunkt ist am 1.11. um 17 Uhr vor dem Hauptbahnhof. Von da aus wollen wir gemeinsam Richtung Herrenberg losmachen. Grundsätzlich empfehlen wir die An- und Abreise in Gruppen – organisiert euch!

Gemeinsam spucken wir den Nazis in ihren Solitopf und stören ihre braune Wohlfühlzone!

Internationaler Aktionstag für die Solidarität mit Kobanê

Am 1. November findet ein internationaler Aktionstag, eine „Globale Rally“, als Ausdruck der Solidarität mit dem Widerstand gegen den IS (Islamischer Staat) in Kobane statt. In Erfurt wird von mehreren Gruppen eine Demonstration organisiert. Los geht es um 13 Uhr auf dem Domplatz in Erfurt.

Seid solidarisch, sagt es weiter und kommt zahlreich zur Demo!

Hier die Ankündigung vom Kulturverein Mesopotamien:

Liebe ThüringerInnen,

wir laden Euch hiermit zur Teilnahme an einer Demo in Solidarität mit den kämpfenden Menschen von Kobanê und Shengal ein. Sie findet am 1.11.2014 in Erfurt statt. Beginn ist um 13 Uhr auf dem Domplatz (wahrscheinlich vor den Domstufen), Abschlusskundgebung ist vor dem Anger 1.

Am 1.11. finden weltweit Aktionen für Kobanê statt. Kobanê steht für den Kampf gegen die klerikalfaschistische Organisation IS (Islamischer Staat) und insbesondere für ein alternatives Gesellschaftsmodell im Mittleren Osten (siehe: Aufruf bei Civaka Azad). In Rojava (Syrisch-Kurdistan) wird ein direktdemokratisches, geschlechterbefreites und ökologisches Modell mit allen dort lebenden Menschen aufgebaut. Dieser Aspekt wird in den Medien leider/bewusst unterschlagen. Die Demo steht auch im Zeichen von Shengal (Sinjar), wo 10.000 Yeziden seit über einer Woche von den IS-Terroristen umschlossen sind und dagegen Widerstand leisten.

Freundliche Grüße
Kulturverein Mesopotamien

Kunsthaus-Prozess geht zu Ende.

Wir berichteten bereits im August vom beginnenden Prozess gegen die Neonazis, die die Gäste und die Kuratorin einer Ausstellungseröffnung im Erfurter Kunsthaus angriffen.
Nun geht es in die letzte Runde: Am Montag, den 27.10., soll es zur Urteilsverkündung kommen. Menschen vom Kunsthaus werden anwesend sein und wünschen sich Unterstützung und Solidarität an diesem Tag. Die Nazis sollten nicht in der Überzahl bleiben.

Kommt am 27.10., zu 9 Uhr ins Amtsgericht Erfurt, Sitzungssaal 16.

24. Oktober: Prozess & Kundgebung zu Racial Profiling

Prozess & Kundgebung: zu Racial Profiling am 24 Oktober ab 8.45 Uhr vor und im Amtsgericht in Erfurt (Rudolfstraße 46):

„Ein Prozess, keine Gesellschaft, ein rassistischer Komplex.“

Es gibt eine Kundgebung während des Prozesses vor dem Gericht, da es nicht allen Menschen angenehm ist, sich beim betreten des Gerichts durchsuchen zu lassen.
………………………………………………………………………………
Am 17. April 2014 führte die Bundespolizei im Zug nach Jena gemäß „Racial Profiling“-Schema Kontrollen an Aktivist_innen von „The Voice Refugee Forum“ durch. An diesem Tag führten auch zwei Personen der Landespolizei am Anger in Erfurt eine Kontrolle nach diesem Schema durch. Sie liefen zielgerichtet auf zwei Menschen zu, die als nicht weiß konstruiert werden, während sie alle anderen Personen ignorierten. B. beobachtete das Geschehen, wollte die rassistische Tat nicht hinnehmen und versuchte zu intervenieren. Die Beamten reagierten uneinsichtig, sie wollten die Kontrolle nicht abbrechen. Ihnen wurden dabei Hintergründe zu Polizeiarbeit, Rassismus, auch in Bezug zum sogenannten NSU, erläutert: Der komplette Polizei-Apparat hat unter Familienmitgliedern von Betroffenen, Türk_innen, Kurd_innen, Schwarzen und Romn_ja ermittelt. Währenddessen konnten deutsche Bombenbauer_innen und Mörder_innen mindestens neun Menschen aus rassistischen Gründen töten.

Bei der Intervention fiel auch der Satz „Ihr seid Rassisten“, der sich auf die deutsche Polizei bezog. Dieser Satz zeigte seine Wirkung. Die beiden Beamten fühlten sich persönlich angesprochen und stellten eine Anzeige wegen „Beleidigung“. Die Staatsanwaltschaft stellte im Nachgang fest, dass B.s Einschreiten politisch motiviert war und dieser Angriff auf die deutsche Polizei mit 800 EUR zu sühnen ist.
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In einem Prozess soll nun öffentlich Rassismus in Deutschland und die Rolle der Polizei verhandelt werden. B. möchte nicht, dass es im Prozess um ihn geht, sondern darum, dass Betroffene zu Wort kommen. Er war und ist immer auf Betroffene angewiesen, die ihm die Welt aus ihrer Sicht erklären, die für ihn durch Privilegien verschlossen ist. Um den Status Quo des Verneinens von Rassismus in Deutschland aufzuzeigen und zu durchbrechen, werden von Rassismus Betroffene als Sachverständige vor Gericht beantragt. Weiterführend soll durch diesen Prozess eine Diskussion über die Interventionsmöglichkeiten bei rassistischen Kontrollen angestoßen werden. Racial Profiling ist nichts anderes, als die faktische Nicht-Anerkennung der vermeintlich universellen Grundrechte – wie dem Diskriminierungsverbot – aufgrund von Rassismus. Das Problem beim Racial Profiling liegt nicht bei der kontrollierten Person und ihrer angeblich oder tatsächlich ethnischen Herkunft, sondern in den rassistischen Denkmustern von Polizist_innen. Rassismus ist das Grundmuster; fest verwachsen in Staat und Gesellschaft seit dem Beginn der kolonialen Eroberungszüge. Kolonialrassismus, „Rassen“-Konstruktion der Nazis, Rassismus der europäischen Demokratien. Es gab keine Brüche, es ist eine ungebrochene Kette.
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Bist du Betroffene_r von Rassismus und „Racial Profiling“ und möchtest anonym oder öffentlich den Prozess als Plattform nutzen, kannst du dich bei: frai@riseup.net melden.

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