Erfurt: Demo gegen Asoziale und Problembürger

Hunderte PolizistInnen demonstrierten am 24.1.2009 in Erfurt gegen HausbesetzerInnen, Autonome und ihre SympathisantInnen. Eine umschließende Begleitung einer linken Demonstration stellte sicher, daß die potentiell gefährlichen politische Aussage der BesetzerInnen nicht an friedliebende BürgerInnen durchsickern konnten. Mit durchgehenden Schikanen gegen die DemonstrationsteilnehmerInnen versuchte die Polizei hartnäckig, einen Eklat herbeizuführen, was aber an der Deeskalationstaktik der Autonomen scheiterte.
Berichte von der Demonstration in der Demonstration gibt es auf Indymedia hier und hier, beide mit vielen Bildern.

Bildzeitung kontert mit eigenem Bernd-Video

Während das Video der AktivistInnen, die Bernd das Brot entführt hatten, aus Urheberrechtsgründen von youtube entfernt wurde und jetzt nur noch auf Indymedia zu sehen ist, legt die Bildzeitung nun auch ein Bernd-Video vor. Auch wenn’s nicht ganz so lustig ist wie das Original, ist eine gewisse Respektlosigkeit gegenüber der Stadt nicht von der Hand zu weisen. Wer hätte das gedacht. Daher eine Premiere: Ein Infoladen verlinkt
BILD

Über 1000 Leute auf Haus-Demo in Erfurt

PM der BesetzerInnen vom 24.2., 14.00 Uhr

Laut Schätzungen der Veranstalter_innen befinden sich zur Zeit (14.00 Uhr) ca. 800 Teilnehmer_innen der heutigen Demonstration für den Erhalt des Besetzten Hauses Erfurt auf dem Bahnhofsvorplatz.
Da jedoch noch mehrere Menschen nicht durch die Vorkontrollen der Polizei zum Treffpunkt gelangt sind, ist das nur eine vorläufige Schätzung. Insgesamt rechnen die Veranstalter_innen mit über 1000 Teilnehmer_innen.

Für evtl Rückfragen Tel.: 0163/4617441

AktivistInnen feiern, Polizei macht Straßenblockade

PM des Besetzten Hauses zur heutigen Straßenbahnparty:

Am heutigen Freitag, dem 23.1. fanden sich Unterstützer_innen des besetzten Hauses zu einer Straßenbahnparty zusammen. Ca. 50 Leute feierten in verschiedenen Linien des Erfurter Straßenbahnnetzes eine ausgelassene Party mit Musik, Sekt, Konfetti, Transparenten und Parolen. Die Polizei begleitete die kreative Aktionsform vom Anger an. Anfangs folgte ein Streifenwagen den Feiernden bis es schließlich am Leipziger Platz zur über einstündigen Einkesselung der Teilnehmer_innen kam. Die anfänglich angespannte Stimmung wurde durch die nunmehr im Freien fortgesetzte Party von Seiten der Unterstützer_innen aufgelockert, während es durch das Verhalten der Polizei zu einer längeren Blockade des Straßenbahnverkehrs kam. Nach Personalienkontrolle aller Teilnehmer_innen wurde die Party von Seiten der Polizei beendet. „Dass von der Polizei gegen eine derart harmlose Aktionsform vorgegangen wird, ist nicht tragbar.“, so ein Teilnehmer der Aktion.

80 Leute bei Kundgebung am Bauamt

Gestern, am 22.1. nahmen im Rahmen der Aktionswoche des Besetzten Hauses Erfurt ca. 80 Leute an einer spontanen Kundgebung am Erfurter Bauamt teil. Die Löberstraße war von 16 bis 17 Uhr durch die Kundgebung blockiert. Mit mobilem Soundsystem und Redebeiträgen wurde auf die Lage des Hauses aufmerksam gemacht. Wer sich an Aktionen gegen die Räumung beteiligen will, kann sich auf haendeweg.blogsport.de über den aktuellen Stand informieren und sich bei den BesetzerInnen unter http://topf.squat.net in einen SMS-Verteiler eintragen lassen.

Bernd das Brot positioniert sich im Konflikt

Wie Indymedia berichtet, hat sich nach dem A-Team nun auch Bernd das Brot auf die Seite der BesetzerInnen des Topf&Söhne-Gelände gestellt.

BILD, Die Welt und der Spiegel veröffentlichten dazu eine DPA-Meldung mit Falschangaben. Demnach habe die Stadt habe bis zuletzt versucht, den BesetzerInnen ein Ersatzobjekt anzubieten. Richtig ist, daß Bausewein und Thierbach den BesetzerInnen am 17.Januar mitgeteilt hatten, das Ersatzobjekt stehe nicht mehr zur Verfügung.

Laut dem folgenden youtube-Video wurde Bernd das Brot auch nicht wie verschiedentlich kolportiert entführt, sondern hat die Innenstadt auf eigenen Wunsch verlassen, weil dort laut der neuen Innenstadtverodnung das Herumlungern verboten sei.

Hier fehlt ein Video, weil der MDR wohl Urheberrechtsansprüche geltend gemacht hat. Aber auf Indy gab es heute das Video zum Herunterladen.

Die TLZ berichtet dazu:

[…] Ein „Bekennerschreiben“ mit Verweis auf eine Botschaft im Internet (de.youtube.com) tauchte um 11.45 Uhr auf. Absender ist eine Gruppe, die sich „129 A-Team“ nennt und sich für den Erhalt des „Besetzen Hauses“ auf dem Topf & Söhne-Gelände ausspricht. Dort will man mit der Tat nichts zu tun haben. „Wir wissen, dass es Unterstützung von verschiedenen Gruppen für uns gibt. Diese ´Entführung´ wird eine ihrer Aktionen sein“, so eine Sprecherin der Besetzer.
Die Kulturdirektion erstattete wegen eben jener Entführung, die schlichtweg Diebstahl sei, gegen 14 Uhr Anzeige gegen Unbekannt. Inga Hettstedt, Sprecherin von OB Andreas Bausewein, fasste zusammen: „Um es mit den Worten von Bernd das Brot zu sagen: ´Das ist nicht lustig´[..]“.

Ca. 120 bei Jubeldemo

„Erfurt, Erfurt, wir sind da — Obdachlose Antifa“ oder „Wer in warmen Betten pennt | gehört schon zum Establishment“ waren die Sprechchöre auf einer Jubeldemo für das Besetzte Haus auf dem ehemaligen Topf&Söhne-Gelände in Erfurt. Ca. 120 SympathisantInnen beteiligten sich an der Parade und zogen mit tragbarem Soundsystem ca. 60 Minuten durch die Erfurter Innenstadt. Die Demo war der Auftakt der Aktionswoche, mit der die BesetzerInnen die drohende Räumung abwenden wollen bzw. werden. Viele Bilder von der Aktion gibt es bei Indymedia.

Aktuelle Infos dazu bei http://topf.squat.net und http://haendeweg.blogsport.de.

Elfriede Begrich: „Wir brauchen Alternativen“

Aus den Lokalnachrichten vom 20.01.2009 von Radio F.R.E.I.:

„Ich wünsche mir sehr, dass die Stadt und auch das Land Freiräume lässt für Alternativen. Ich halte das für ganz wichtig was die Besetzer da im Besetzen Haus machen, was sie alles anbieten.“ erklärte Pröpstin Elfriede Begrich gegenüber Radio F.R.E.I.. Sie selbst habe während ihrer Zeit in Berlin Wagenburgen, Besetzte Häuser und ähnliche Projekte besucht und unterstützt. Jetzt muss auch Erfurt zeigen, dass es alternative Lebensformen akzeptiert und integriert. „Ich kann gar nicht verstehen, dass es das in Erfurt nicht geben soll. Wir wären wirklich ärmer wenn wir diese Initiativen stoppen würden. Also ich möchte gerne, dass die in der Breite mit der Wagenburg, in der Breite ihrer vielen Angebote hier in der Stadt einen Ort kriegen, so dass sie also wirklich mitten drin sind. Also nur ganz am Rand fände ich es sehr schade. Ich glaube wir brauchen Alternativen, ganz, ganz dringend. Besonders in dieser Zeit jetzt.“ fordert Elfriede Begrich.

Elfriede Begrich steht der evangelischen Kirchenprobstei Erfurt-Nordhausen vor, unter anderem leitet sie den Konvent der Superintendenten. Sie ist darüber hinaus Vorsitzende des Kuratorium des Augustinerklosters und äußert sich regelmäßig zu gesellschaftspolitischen Fragen.

Heute an der Uni Erfurt: Streitgespräch zu Besetzten Räumen

Eine kurzfristige Veranstaltungsankündigung:

Dienstag, 20. Januar findet um 18.00Uhr ein Vortrag und Diskussion zum Thema: „Die Rolle alternativer Kultur im Neoliberalismus“ statt. Thematisch wird es um besetzte Räume/Häuser im historischen Bezug bis
heute gehen.

Referenten im Streitgespräch sind: Bernd Löffler (Bildungsreferent der Rosa-Luxemburg Stiftung Thüringen) und Rüdiger Bender (M.A. Lehrbeauftragter praktische Philosophie, Uni Erfurt).

Das ganze findet im Haus 2, Raum 114 der Universität Erfurt statt.

Bausewein und Thierbach spielen falsch

Sehr staunen mussten heute die BesetzerInnen des Topf&Söhne-Gelände in Erfurt, als sie der Lokalpresse entnehmen mussten, daß sie „erneut das von der Stadt angebotene Ausweichobjekt abgelehnt“ hätten.
Bei einem Gespräch am Morgen hatten Oberbürgermeister und Bürgermeisterin gegenüber einer Abordnung des B-Hauses geäußert, daß Alternativobjekt stünde schon seit November letzten Jahres nicht mehr zur Verfügung.
Sonderlich neu ist dieser charmante Umgang nicht. So hatten die Verantwortlichen bei der Stadt Erfurt in der Vergangenheit auch schon behauptet, es gäbe drei Ersatzobjekte — zu einem Zeitpunkt, als den BesetzterInnen noch nicht mal eines angeboten worden war.

Es ist wahr, daß Herrschaft im bürgerlichen Staat wesentlich subjektlos funktioniert. Aber immer wieder trifft man auch auf Personen, die sich dadurch auszeichnen, daß sie ihre ohnehin schon durchherrschte Funktion ganz besonders gründlich erfüllen, vulgo ihren miesen Job ganz besonders mies machen. Die beiden benannten gehören dazu. Dafür wünschen wir ihnen hiermit ebenfalls die Obdachlosigkeit an den Hals — und zwar im Winter, im Osten und in Erfurt.

Um die unsere zu verhindern, braucht es kreativen Widerstand. Lassen wir uns also was einfallen. Aktuelle Infos zum Stand wie immer unter http://haendeweg.blogsport.de und http://topf.squat.net.

Wir. Bleiben. Alle.

23.12.2008, alles schläft, einsam wacht nur irgend ein_e Funktionsträger_In im Erfurter Bauamt und überlegt sich, wie man zum Jahresabschluss noch mal den Ermessensspielraum ausreizen kann, um Leute zu schikanieren.
So irgendwie ist ein Schreiben entstanden, daß verlangt, daß unverzüglich keine Veranstaltungen auf dem besetzten Teil des ehemaligen Topf&Söhne-Geländes mehr stattfinden sollen. Trotz laufender Verhandlungen ist man offenbar im Erfurter Bauamt an einer Eskalation der Situation interessiert. Der Inhaber der Domizil Hausbau GmbH Hartmut Golla hat diesen Bescheid mit einer Frist bis zum 21.01.2009 an die Besetzer_innen weitergeleitet.

Die Demonstration am 22.11.2008 hat gezeigt, daß es breite und entschlossene Unterstützung für die Besetzer_Innen gibt. Wer sich also mit dem Besetzten Haus anlegt, bekommt es mit weitaus mehr als mit ein paar Leuten zu tun. Seit Anfang des Jahres ist sogar das aus Film und Fernsehen bekannte A-Team auf unserer Seite:

In diesem Sinne: Lasst euch was einfallen…

Wie man die Besetzer_innen weiter unterstützen kann, findet man bei einem Artikel bei Indymedia:

Ab dem 21. Januar (Mittwoch) ist eine Aktionswoche geplant, in der den Forderungen nach Erhalt des Besetzten Hauses bzw. eines entsprechenden Alternativobjektes Nachdruck verliehen werden soll. Die Aktionswoche beginnt am 21. mit einem Bautag auf dem besetzten Geländeteil, bei dem tatkräftige Unterstützung erwünscht ist. Außerdem ist für diesen Abend eine Pressekonferenz geplant. Für die folgenden Tage werden Aktionen und Workshops vorbereitet. Für Samstag, 24. Januar, wurde eine Demonstration angemeldet, die um 13 Uhr vor dem Erfurter Hauptbahnhof beginnen soll.

Pennplätze für auswärtige UnterstützerInnen wird ab dem 21. Januar zur Verfügung gestellt. Auch darüber hinaus gibt es eine Pennplatzbörse. Für Zugereiste ist das Besetzte Haus der erste Anlaufpunkt.

Schnelle und zuverlässige Informationen sind auf den Websiten http://haendeweg.blogsport.de und http://topf.squat.net erhältlich. Außerdem gibt es einen SMS-Verteiler – wer sich darin eintragen möchte, sollte eine mail an squat.ef@gmx.net senden.
Die Nummer des Infotelefons wird in den nächsten Tagen auf den genannten Internetseiten veröffentlicht werden.

Antifanews vom 13.01.2009

Inhalt: Besetztes Haus Erfurt: Räumung steht bevor / deutsches Haus / vt; Conne Island(leipzig)“Nie wieder revolutionärer Antifaschismus“ / „Warum sich die globale Öffentlichkeit in der ökonomischen Krise gegen Israel wendet“ Kommentar von Robert Kurz

[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20090112-antifanews-25775.mp3] Download (.mp3)

Samstag: Horst Mahler in Jena

Kundgebung gegen Antisemitismus vor dem „Braunen Haus“
Für den kommenden Samstag kündigt der Nationale Widerstand Jena einen Vortrag mit Horst Mahler im „Braunen Haus“ in der Jenaischen Straße an. Mahler ist der bekannteste antisemitsche Agitator in der BRD und sein Thema „Die Kernschmelze der judaisierten Welt ist der Welt Auferstehung zum Nationalsozialismus!“ lässt erkennen, was im „Braunen Haus“ zu erwarten ist: übelste Hetze im Stil Julius Streichers. Wer mehr über diesen kaputten Fanatiker erfahren möchte, dem eröffnet sein Interview mit Michael Friedman (Teile 1 und 2) einen guten Einblick in sein Welt- und Selbstbild. Mahler ist ein Überzeugungstäter; sein nächster Haftantritt ist abzusehen. Dass er – anders als die NPD-Führer – seinen Rassenhass so deutlich formuliert, macht ihn attraktiv in der Szene. Die Jenaer Nazis können ein volles Haus am Samstag erwarten.

Horst Mahler war am 9. November 2002 einer der ersten Gäste im neu eröffneten „Braunen Haus“. Seitdem hat sich das „Braune Haus“ zu dem bedeutendsten Stützpunkt der Thüringer Naziszene entwickelt. Neben Stammtischen und internen Schulungen finden dort inzwischen regelmässig auch öffentliche Vorträge statt. Die Nazis haben sich in Altlobeda fest etabliert.

Aus Anlass des Auftritts von Mahler, 2 1/2 Wochen vor dem Holocaust-Gedenktag, rufen mehrere Initiativen auf zu einer

Kundgebung gegen Antisemitismus und das „Braune Haus“

Beginn: 15 Uhr – Ort: Susanne-Bohl-Strasse/Jenaische Strasse in Altlobeda

Treffpunkt im Stadtzentrum: 14.30 Uhr, Holzmarkt Jena

Besetzer verurteilt

Am 28.11. wurde vor dem Amtsgericht in Erfurt gegen fünf Personen wegen einer zeitweisen Hausbesetzung am 16.05.2007 in der Gotthardstraße (an der Krämerbrücke) verhandelt. Vor dem Jugendgericht wurden alle fünf wegen Hausfriedensbruch, zwei zusätzlich wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte angeklagt. Eine Person wurde darüber hinaus noch eine versuchte Körperverletzung gegen einen eingesetzten Polizisten vorgeworfen.

Am 16.05.2007 fand eine Party in dem zu diesem Zweck spontan besetzten Haus statt. Vermutlich informierten Anwohner die Polizei und kurze Zeit später kam es zu einem Großeinsatz mit Beamten von der Bereitschaftspolizei, bei dem mindestens acht Menschen in Gewahrsam genommen wurden.

Die Aussagen der sechs vernommenen PolizistInnen zeichneten sich durch Widersprüchlichkeit aus. Der Antrag der Verteidigung auf weitere Beweismittel – das Dokumentationsvideo des Polizeieinsatzes – wurde abgelehnt und die Zeugen der Verteidigung als wenig glaubwürdig bewertet.

Das Verfahren endete mit Freispruch für die zwei Leute, bei denen die Widersprüche der Polizei am deutlichsten waren. Bei einer Person wurde das Verfahren gegen Auflagen eingestellt.

Verurteilt wurden – wenig überraschend – die zwei angeklagten Punks. Ein Mensch wurde wegen Hausfriedensbruch zu 30 Tagessätzen a 10 Euro verurteilt. Der andere, dem auch die Widerstand angelastet wurde, muss 80 Tagessätze a 10 Euro zahlen. Beide müssen zudem die Kosten des Verfahrens tragen.

Im Besetzten Haus Erfurt gibt es eine Solikasse für die Prozesskosten – spendet reichlich.

Spontankundgebung gegen rassistische Polizeiwillkür

Den rassistischen Konsens brechen!

Trotz heftigen Schneetreibens trafen sich am frühen Abend des 11.12.08 ca. 20 Leute zu einer Spontankundgebung gegen rassistische Polizeiwillkür in Deutschland. Anlass ist der skandalöse Freispruch von zwei Polizisten im Mordfall Oury Jalloh, welcher trotz Beaufsichtigung durch Polizist_innen in einer Ausnüchterungszelle verbrannte. Oury Jalloh war afrikanischer Asylbewerber aus Sierra Leone.

Weitere Informationen: zur Aktion | zum Freispruch der Polizisten | zum Prozess

Antifanews

Das Freie Radio „Corax“ aus Halle produziert jede Woche aktuelle Antifaschistische Nachrichten. Ab jetzt gibt es diese auch immer hier zu hören. Der aktuelle Beitrag vom 8.12.08 beinhaltet folgende Themen: Urteilsspruch im Prozeß Oury Jalloh/Gegenaktivitäten Nazidemonstration Berlin-Lichtenberg/Ebert Stiftung; Anstieg des Antisemitismus/dt. Haus/Griechenland; „man spricht von kaltblütigem mord/ Veranstaltungsreihe „Kritik und Krise“ zur aktuellen globalen Finanzkrise im Leipziger Conne Island

[audio:http://www.freie-radios.net/mp3/20081208-antifanews-25338.mp3] Download (.mp3)

Solidarität mit der Gerberstraße 1

Der Infoladen Sabotnik unterstützt die Forderungen und Positionen von 40 Leuten aus der Gerberstraße 1, die in der aktuellen Auseinandersetzung um mehrere sexuelle Übergriffe und die völlig unmöglichen Reaktionen einer Fraktion, die vorwiegend der Gerberstraße 3 zuzuordnen sind (siehe http://queerschnitt.blogsport.de) folgendes formuliert haben:

1.) Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen und mit der Unterstütz_innen-Gruppe!

2.) Wir unterstützen die Forderungen der Betroffenen, dass xxxx [der Täter] auszieht und auch ein Hausverbot für die Gerberstraße 3 bekommt!

3.) Wir erkennen die Beschlüsse des Mittwochs-Plenums nicht an.
xxxx und xxxx [Mitglieder der U-Gruppe] sind und bleiben ein Teil der Gerberstraße 1 – nicht nur in ihren Funktionen!

4.) Das Montags-Plenum entscheidet über die Gerberstraße 1 und ist Hausplenum, damit unterliegt es nicht dem Mittwochs-Plenum!

5.) Das Montags-Plenum ist Gerber-1-Vereinsplenum!

Gründungsveranstaltung der Roten Hilfe Erfurt

Die erste Ortsgruppenmitgliedeversammlung findet am 11.12.2008, 19:00 Uhr, ver.di-Jugendklub „Filler“, Schillerstraße 44, 99096 Erfurt statt. Einführend wird der Historiker Dr. Nick Brauns einen Vortrag über die Geschichte der „Roten Hilfe“ halten.
Anschließend soll die Gründung einer Ortsgruppe der „Roten Hilfe“ in Erfurt in Angriff genommen werden, um auch in Erfurt für politisch Verfolgte aus dem linken Spektrum politische, juristische und materielle Hilfe zu organisieren.

http://www.rote-hilfe.de

Nach der Räumung ist vor der Räumung

Antifa-Cafe am 02.12.08 ab 19 Uhr im B-Haus, Lesecafe

Wir laden wieder zum Antifa-Cafe ein. Neben veganem Essen gibt es eine Diskussionsrunde, in der es um die Perspektiven linksradikalen Handelns in Erfurt und Umgebung nach der drohenden Räumung des B-Hauses geht. Wir finden es wichtig, uns jetzt schon Gedanken darüber zu machen, wie sich die Linke Szene nach der möglichen Räumung organisiert, welche Sachen in Angriff genommen werden können und wie verhindert werden kann, dass die Leute mehr oder weniger auseinanderlaufen.
Die Mobilisierung gegen die Räumung des Besetzten Hauses in Erfurt hat eine Menge Schwung gebracht. Dieser Schwung darf nicht am TAGX abrupt versiegen.

Um besser in das Thema einsteigen zu können, wollen wir in Vorträgen die Entwicklungen zweier bereits geräumter Projekte, dem Ungdomshuset in Kopenhagen und der Yorck59 in Berlin, beleuchten und danach fragen, was aus den Projekten und den Leuten nach der Räumung geworden ist.

Infos bei ag17.antifa.net

Demonstration: Hände weg vom Besetzten Haus Erfurt!


Besetzte Häuser sind bundesweit mittlerweile so selten geworden, dass mensch sie an einer Hand abzählen kann. Auch legale selbstverwaltete Hausprojekte sind meist latent von der Schließung bedroht. Im April 2001 wurde ein Teil des ehemaligen Topf & Söhne- Geländes in Erfurt besetzt. Seit Oktober diesen Jahres ist das Gelände vom Abriss bedroht. Das Grundstück wurde bis zum Beginn des Jahres 2007 notverwaltet und dann an die Domicil Hausbau GmbH und Co KG aus Mühlhausen verkauft. Nachdem der Notverwalter die Besetzung geduldet hatte, kündigte der neue Besitzer Herr Golla nach einer kurzen Zeit der Duldung nun an, dass er alle Gebäude auf dem besetzten Areal so schnell wie möglich abreißen will. Geplant ist an ihrer Stelle ein Gewerbe- und Wohngebiet anzusiedeln. Weiterlesen…

Demonstration:
22. November, 13 Uhr
Bahnhofsvorplatz, Erfurt

Weitere Infos unter haendeweg.blogsport.de

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