Autor: sabotnik

Obwohl die AfD diesen Mittwoch in Magdeburg auf die Straße gehen wird ruft das Jugend-Verbände-Bündnis trotzdem zu einer Kundgebung in Erfurt auf. Das ist eine gute Sache, wie wir finden, denn sie richtet sich gegen die geplante Asylrechtsverschärfung! Kommt am Mittwoch um 18 Uhr auf den Fischmarkt in Erfurt!

Der Rassismus und der Glaube an die „Volksgemeinschaft“ ist nicht neu und wurde nicht von AfD oder Neonazis erfunden. Auch haben die kein Exklusivrecht darauf, wie leider gerade wieder zu sehen ist.

Am 13.10. wird die Regierung in Thüringen entscheiden, ob sie der neusten Asylrechtsverschärfung zustimmt oder nicht, am 16.10. soll das im Bundesrat dann durchgewunken werden. Damit würden auf einen Schlag tausende Flüchtlinge in den Augen der deutschen Behörden eben keine Flüchtlinge mehr und hätten keinen Anspruch auf Asyl, ganz egal ob sie wegen ihrer sexuellen Orientierung, ihren politischen Auffassungen oder weil sie zum Beispiel Roma sind, verfolgt werden.

Wir sind mit dem rassistischen Normalzustand nicht einverstanden sondern wollen ihn aufbrechen. Denn viele der Gedanken, die die Faschist*innen bei den AfD Demos rausbrüllen sind fester Bestandteil der deutschen Politik.

Nein zur Asylrechtsverschärfung – ja zum Bleiberecht!

Aufgrund des verheerenden Bombenanschlags auf eine Friedendemonstration in Anakra, mit über 100 Toten und hunderten teils schwer Verletzten, hat der Kulturverein Mesopotamien für den vergangenen Samstag zu einer Kundgebung auf dem Anger aufgerufen. 120 Menschen folgten dem Aufruf und bekundeten ihre Solidarität mit den Kurden in ihrem Kampf gegen IS-Terror und die islamistisch-faschistische Regierung der Türkei unter Ministerpräsident Erdogan.

english version below, deutsche Version unten

Kommenden Samstag will die Nazigruppe „Vereinte Patrioten Sagen Nein“ in Erfurt aufmarschieren. Sie treffen sich ab 12 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz und wollen anschließend in einem „Spaziergang“ durch die Stadt laufen. Passt auf euch auf!

Zwei Stunden später ruft die Antifaschistische Aktion Gotha zu einer antirassistischen Demo unter dem Motto „Es reicht“ auf. Kommt zur gemeinsamen Anreise um 12.45 Uhr auf die Südseite vom Bahnhof und passt euch auf!

Am Dienstag, den 13.Oktober, entscheidet die Thüringer Landesregierung, ob sie am 16.10. der geplanten Asylrechtsverschärfung im Bundesrat zustimmt.

(english version below)

Das neue Asylgesetz bedeutet u.a.:

• mehr Isolation durch längere zentralisierte Unterbringung in den Erstaufnahmestellen (bis 6 Monate)
• wieder mehr Sachleistungen statt Geldzahlungen
• mehr und schnellere Abschiebungen ohne Ankündigung
• mehr sogenannte sichere Drittstaaten
• Sonderlager und -regelungen für Geflüchtete aus angeblich sicheren Drittstaaten, die eine massive Einschränkung ihrer Rechte bedeuten
• die Verweigerung von medizinischer Hilfe sowie keine Sicherung des Existenzminimums (nur noch Essenpakete und ein Dach über dem Kopf) für Menschen, die sich der Abschiebung entziehen

Hier wird auf dem Rücken von Flüchtlingen rechtspopulistische Politik gemacht. Das Gesetz folgt einem schäbigen und menschenfeindlichen Programm, bei dem die Ausgrenzung von Menschen, die dem Standort (tatsächlich oder vermeintlich) nichts nützen, im Mittelpunkt steht. Wir demonstrieren gegen dieses Gesetz, weil wir denken, dass man dem Nützlichkeiterassismus der Bundesregierung ebenso entgegentreten muß wie dem Krawallrassismus von AfD und Nazis.

Kundgebung am 13. Oktober, 10 Uhr vor der Staatskanzlei, Erfurt

Stop the tightening of the asylum law! Oct., 13, 10 AM, Staatskanzlei, Erfurt

On tuesday, Oct. 13 the thuringian state government will decide weather or not they will endorse the thightening of the asylum law that will be consulted in the Bundesrat on Oct. 16.

The new asylum law will bring:

• more isolation through longer centralized accomodation in Lager
• reintroducing of the voucher system for social benefits instead of money
• more and faster evictions without prior notice
• more so-called safe third countries
• special Lager and special treatment for refugees from so-called safe third countries, meaning a massive restriction of their rights
• denial of medical treatment and supply beyond the subsistence level (only food packages and a roof over the head) for people who resist their eviction

What is discussed at the moment is right-wing populism. The new asylum law enforces a disgraceful and shabby treatment of refugees. It’s goal is active exclusion of those who are (supposedly or in fact) not useful for german economic interrests.

We’ll protest against this law. We think it is as important to demonstrate against the stimple and stupid racism of AfD and Nazis as against the institutional racism of the federal governement.

Rally on Tuesday, Oct. 13, Staatskanzlei, Erfurt

Deutlich über 1000 Menschen haben am 7. Oktober gegen den 4. AfD Aufmarsch in Erfurt demonstriert. Während Medien einstimmig von 8000 Teilnehmer*innen auf der AfD Demo berichten zählte des Projekt „Crowd Counting“ deutlich realistischer 4500 bis 5500 Teilnehmer*innen, also erneut etwa 1000 mehr im Vergleich zur Vorwoche. Es kam zu mehreren Böllerwürfen, dabei wurden Antifaschist*innen leicht verletzt. Die AfD hat angekündigt, kommenden Mittwoch nicht in Erfurt sondern in Magdeburg aufzumarschieren.

Ab 17 Uhr versammelten sich zahlreiche Gegendemonstrant*innen auf dem Anger, dem zentralen Platz der Erfurter Innenstadt, darunter auch viele, die lange nicht mehr oder noch nie auf einer Antifa-Demo waren. Nach der Auftaktkundgebung zog man in einer lautstarken Demo zum Landtag. Gerufene Parolen waren unter anderem „Container, Lager, Abschiebehaft, das ist deutsche Gastfreundschaft“ und „1, 2, 3, 4, alle Roma bleiben hier“. Am Landtag angekommen warteten die Demonstrant*innen auf die Ankunft des AfD-Aufmarsch und lauschten mehreren Redebeiträgen.

Die AfD samt Anhang versammelte sich ab 19 Uhr vor der Thüringenhalle. Das Loslaufen verzögerte sich wie schon letzte Woche, weil noch mehr Ordner*innen aufgetrieben werden mussten. In einem langen Zug machten sie sich schließlich auf den Weg Richtung Landtag und wurden dort lautstark von den Gegendemonstrant*innen in Empfang genommen. Die Stimmung heizte sich sehr schnell auf. Es flogen mehrere Böller und andere Gegenstände, auch eine Rauchbombe wurde gezündet. Die Polizei führte gewalttätig gewordene AfD-Nazis ab.

Vor allem um Naziübergriffe zu verhindern, zogen die Gegendemonstrant*innen noch vor Ende der AfD-Kundgebung in einer Demo geschlossen zurück zum Anger. Dort angekommen löste sich die Versammlung zügig auf. Gut war, dass sich die Polizei im Gegensatz zu letzter Woche zurückhaltender Gegenüber den Antifaschist*innen verhielt. Gut war auch, dass die Demo gut organisiert war und sich mehr organisierte Bezugsgruppen an der Demostrukturen beteiligt haben. Ausbaufähig bleibt die Vermittlung von Inhalten, die über Kritik an Nazis hinausgeht. Wünschenswert für einen wirksameren Widerstand wäre auch, dass sich mehr Menschen in Bezugsgruppen organisieren und aktiv werden.

Kommenden Mittwoch, so hat die AfD angekündigt, wollen sie in Magdeburg demonstrieren. Am 21. Oktober dann wieder in Erfurt, vermutlich in der Innenstadt auf dem Domplatz. Achtet auf Ankündigungen!

Nächsten Dienstag vormittag wird es voraussichtlich vor der Staatskanzlei eine Demonstration gegen die Verschärfung des Asylrechts geben. Achtet auch hierzu auf Ankündigungen.

Die Donnerstagsdemo gegen Sozialabbau ist gegen die AfD dabei

‚Konkurrenzkampf, Standortwahn — so fängt Nazidenken an‘

Autonome Jedi-Ritter

Am Mittwoch will die AfD wieder durch den Süden der Stadt laufen und ihre rassistische, menschenverachtende Hetze loswerden. Das werden wir nicht einfach stehen lassen – ab 17 Uhr werden wir vom Anger zum Landtag gehen und dabei klar machen, dass brauner Gedankenmüll in Erfurt keinen Platz hat!

Infos wie gehabt bei Facebook.

Demo:
Refugees Welcome – für ein bedingungsloses Bleiberecht!
Mittwoch, 7. Oktober, 17 Uhr, Anger in Erfurt

Organisiert euch
Die zahlreichen rechten Übergriffe letzten Mittwoch haben erneut gezeigt, dass es notwendig ist sich auf die geplanten Gegenaktionen vorzubereiten. Organisiert euch in Bezugsgruppen. Überlegt euch wie ihr bei einem Angriff reagieren wollt, wie ihr euch und andere schützen könnt. Seid geschlossen in möglichst großen Gruppen unterwegs. Über das Mitführen eines Transparents können nicht nur Inhalte nach außen vermittelt werden, es kann auch einen gewissen Schutz vor Übergriffen bieten. Gegen Wurfgeschosse können Regenschirme zum Einsatz kommen. Seid kreativ!

Rassismus, Nazis und AfD entgegentreten!

Für Samstag, den 10. Oktober, rufen die Genoss*innen der Antifaschistischen Aktion Gotha zu einer antirassistischen Demonstration auf. Treffpunkt ist der Gothaer Hauptbahnhof um 14 Uhr.
Zur Situation von Geflüchteten im Landkreis Gotha werden bis dahin an jedem Tag kurze Artikel erscheinen. Ebendort findet ihr auch nähere Infos zur Demonstration.

Solidarität muss politisch und praktisch werden!

Wir dokumentieren den Kurzaufruf in deutscher und englischer Sprache. Weiterlesen

Mit keinem Trommelwirbel ist die nun breits zehnte Ausgabe der Lirabelle erschienen. Zu finden sind Exemplare beispielsweise im Veto. Kommt also mal zu unseren montäglichen Öffnungszeiten vorbei oder zur heute Abend stattfindenden KüfA*. Wer es bis dahin nicht aushält, kann auch online schmökern.

„Wir wollen Asyl. Aus politischen Gründen. Warum gebt Ihr uns kein Bleiberecht?“ — ernst und gemeinsam wurden diese Worte von 200 Demonstrant_innen in Erfurt gesprochen, um auf die Lage von Flüchtlingen aus Eritrea hinzuweisen. „Stop Isis“, „Stop Deportation“ und „Stop the Slavery in Eritrea“ waren ebenfalls zu hören. In Redebeiträgen wurde auf die Lage in Eritrea, aber auch auf die entwürdigenden Bedingungen im Asylverfahren hingewiesen: „Wir waren in Eritrea körperlich im Gefängnis. Und so lange wir in Deutschland ohne Rechte sind, sind wir auch hier seelisch im Gefängnis“ — eingesperrt im Lager und ohne Perspektive und gesellschaftliche Teilhabe.

Um Teilhabe geht es wohl auch, wenn Geflüchtet mit der deutschen Fahne zeigen wollen, dass sie ein Recht haben, dazu zu gehören. Die meisten Passant_innen reagieren darauf nicht. Ein paar winken, einzelne gehen mit und vereinzelt wird auch geschimpft, weil die Demonstration die Straßenbahn blockiert.

Die Demonstration zieht vor den Thüringer Landtag, wo sich in der Mittagspause Vertreter_innen der Regierungskoalition aus dem Sitzungssaal trauen. Die Flüchtlinge fordern ein schnelles Verfahren sowie eine schnelle Anerkennung und betonen, dass sie aus politischen Gründen nach Deutschland gekommen sind. Migrationsminister Lauinger nimmt das gerne als Aufschlag, um die geplante Asylrechtsverschärfung zu legitimieren. Neben zahlreichen Maßnahmen,die abschrecken und ausgrenzen sollen, ist auch eine Beschleunigung des Asylverfahrens vorgesehen. Außerdem seien die Behörden mit den aktuellen Flüchtlingszahlen überfordert. Darauf hingewiesen, dass viele der Leute aus Eritrea nicht seit zwei Wochen sondern seit zwei Jahren im Lager auf einen Bescheid warten, verweist Lauinger auf die Bundesbehörden. Es sieht ganz so aus, als ob der GRÜNE Minister für Migration nicht dafür zuständig ist, die Lage von Migrant_innen zu verbessern, wohl aber dafür, das Asylrecht zu verschärfen.

Nur ganz am Rande präsent waren heute breitere Forderungen nach einem Bleiberecht für alle, unabhängig von politischer Verfolgung sowie von Nützlichkeitserwägungen. Dass ökonomische Fluchtgründe am Ende auch polititisch sind, mag wahr sein. Für die Aktivist_innen aus Eritrea ist im Moment wichtiger, die eigene Lage zu thematisieren. Die (zu) wenigen teilnehmenden Kartoffeln waren erfreut über große Demo, die Geflüchtete selbst organisiert und in der sie für sich selbst gesprochen haben, denn das gibt es in Thüringen tatsächlich eher selten. Gleichzeitig löste es auch ein Unbehagen aus, hinter schwenkenden Deutschlandfahnen mit zu laufen.

Auf dem 3. AfD Aufmarsch am 30. September in Erfurt stieg die Teilnehmerzahl erneut. Vor dem Landtag versammelten sich bereits ab 18 Uhr 3500 bis 3800 Rassisten, Rassistinnen und Nazis aller Couleur, um gegen Geflüchtete und die ihrer Meinung nach zu lasche Flüchtlingspolitik Stimmung zu machen. Mindestens 500 Gegendemonstrant*innen protestierten direkt am Aufmarschort der AfD lautstark gegen völkische Hetze und für ein bedingungsloses Bleiberecht für alle. Während gegen Ende mehrere Gegendemonstrant*innen von Nazis angegriffen und verletzt werden, geht die Polizei massiv gegen eine antifaschistische Demo vor. Weiterlesen

Geflüchtete aus Eritrea haben sich thüringenweit zusammengeschlossen, um gemeinsam ihre Kritik am (jetzigen und geplanten) deutschen Asylverfahren und die Forderung nach der Anerkennung als politische Flüchtlinge auf die Straße zu tragen. Die Demonstration wird an diesem Freitag, 02. Oktober, um 11 Uhr am Hauptbahnhof beginnen und von dort zum Landtag führen, wo eine Zwischenkundgebung stattfinden wird. Im Folgenden findet ihr den Aufruf zur Demonstration auf Deutsch und Englisch.

Wir sehen uns am Freitag!

Wir wollen Asyl aus politischen Gründen – Warum gebt ihr uns kein Bleiberecht?

Demonstration zum Thüringer Landtag
Datum: Freitag, 02. Oktober
Treffpunkt: Erfurter Hauptbahnhof
Uhrzeit: 11 Uhr

Als wir noch in Eritrea waren, waren wir körperlich im Gefängnis. Bis wir unsere politischen Rechte in Deutschland erhalten, sind wir sogar hier noch seelisch eingesperrt. Das bedeutet, dass wir keinerlei Möglichkeit haben zu lernen oder eine Ausbildung zu machen. Die meisten von uns sind 24 Stunden nur zu Hause, essen, trinken und schlafen nur.
In Eritrea haben keine wirtschaftlichen Probleme, wir haben politische Probleme. Wir brauchen die Gewährung von Asyl schnell, da wir zur Schule gehen und arbeiten möchten. Dafür haben wir aber keine Erlaubnis, weil wir keine Entscheidung vom Bundesamt erhalten. Unsere Hauptforderung ist daher, schnell auf unsere Asylanträge zu antworten und sie zu akzeptieren.
Wir sind gegen das neue Asylgesetz, weil wir gegen das Dublin System sind, welches uns dazu zwingt, unsere Fingerabdrücke im ersten EU-Land abzugeben, das wir betreten. Das neue Gesetz macht es einfach uns dorthin abzuschieben, weil wir nicht mehr über die geplante Abschiebung informiert werden. Auch wollen sie den Menschen, die sie abschieben wollen, kein Geld mehr geben, was sie aber benötigen, um zu überleben.
Wir sind Eritreer. Wir sind keine Einwanderer, deren Identität unbekannt ist. Wir sind keine illegalen Flüchtlinge, wir sind legale Asylsuchende. Die Regeln sind in ganz Deutschland die Gleichen, man muss seine Antwort im Asylverfahren nach 6 Monaten bekommen. Warum passiert das nicht in Thüringen? Wir brauchen eine schnelle Antwort.
Um einen sicheren Ort für uns zu finden, haben wir einen langen, lebensbedrohlichen Weg zurück gelegt, der uns durch die Wüste und durch viele gefährliche Orte geführt hat. Viele unserer Brüder und Schwestern, darunter junge Mütter und Kinder, sind dabei gestorben und sterben noch. Und viele von ihnen werden in Libyen von ISIS geköpft. Außerdem sterben viele im Mittelmeer. All das ist die Folge von unserer Suche nach einem sicheren Ort, um dem diktatorischen System in unserem Land zu entfliehen. Warum schaut die Welt dabei einfach nur zu und warum interessiert das niemand und tut niemand etwas für uns?

Eritreische Geflüchtete aus ganz Thüringen

We are asking asylum for political reasons – Why don’t we get our right to stay here?

Demonstration to the Thuringian Landtag
Date: Friday, 2nd October
Meeting Point: Erfurt Central Train Station (Hauptbahnhof)
Time: 11 am

When we were in Eritrea we were physically in prison. Until we get our political rights in Germany, even here we are mentally in prison. That means we don’t get any chance to learn or study. Most of us are staying 24 hours at home, only eating, drinking and sleeping.
In Eritrea, we don’t have economical problems, we have political problems. We need our acceptance fast because we want to go to school and get work. For all this, we have no permission because we have no decision from the Bundesamt. So our main demand is to respond to and accept our application for asylum fast.
We are against the new asylum law, because we are against the Dublin System, which forces us to give our finger prints in the first European country we arrive in. The new law makes it easier to deport us there, because we will get no information about the planed deportation anymore. And also they don’t want to give the people, who they want to deport, the money they need to live.
We are Eritrean. We are not immigrants whose identity is not known. We are not illegal migrants, we are legal asylum seekers. The rules in the whole of Germany are all the same, you have to get your answer from the Bundesamt after 6 months, why is it not happening in Thüringen? We want a faster answer.
On our way to find a safe place for us, we are coming through the dessert and we are passing several dangerous places, which is life threatening for us. Many of our brothers and sisters, young mothers and children are dying there in the past and now. And many of them are beheaded in Libya by Isis. Furthermore many of our people are dying in Mediterranean Sea. All these things are a result of searching a safe place for us to escape from the dictatorship in our country. Why the world looks at us easily and why is nobody caring and doing anything about us?

Eritrean Refugees from all over Thüringen

Für den 30. September ruft die AfD erneut zu einem völkisch-nationalistischen Aufmarsch in Erfurt auf. Diesmal wollen sie sich ab 19 Uhr vor dem Landtag versammeln. Ein Bündnis aus Jugendverbänden und -gruppen ruft zu Gegenaktionen ab 17.30 Uhr ebenfalls am Landtag auf. Achtet auf weitere Ankündigungen!

Update:
Die Gegenkundgebung findet ab 17.30 Uhr in der Jürgen-Fuchs-Straße / Tschaikowski-Straße auf der Südseite vom Landtag statt.

Infos (leider nur) bei Facebook.

Die Soligruppe 1708 hat einen Bericht zum Prozess gegen Stefan am 2. September 2015 nachgereicht. Wir wollen an dieser Stelle darauf verweisen und den Aufruf zu Spenden unterstützen, um die Repressionskosten gemeinsam zu stemmen!

Kundgebung gegen Asylrechtsverschärfung und Rassismus

Am Donnerstag debattiert der Bundestag über drastische Verschärfungen im Asylrecht (Infos bei Pro Asyl). Dagegen rufen wir zu einer Kundgebung auf:

Kundgebung unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab! Gegen völkische Hetze und Festung Europa!“ am Mittwoch den 23. September um 16.30 Uhr auf dem Anger in Erfurt (vor dem Anger 1).

Den Aufruf zur Kundgebung findet ihr hier. Direkt im Anschluss gilt es dem völkisch-nationalistischen AfD-Aufmarsch entschlossen entgegenzutreten!

Aktionen gegen den AfD-Aufmarsch

Update 23.9.: Die Kundgebung Bahnhofstraße/Juri-Gagarin-Ring wurde nicht genehmigt und hinter die Staatskanzlei Regierungsstr./Malzgasse verschoben.

Ab 18 Uhr will die Thüringer AfD zum zweiten mal gegen Geflüchtete und gegen die Flüchtlingspolitik der Regierung demonstrieren. Letzten Mittwoch folgten ihrem Aufruf über 1000 Nazis und Rassist*innen und es kam zu Übergriffen auf Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen. In einem Interview mit Radio Corax sind wir näher auf den AfD Aufmarsch eingegangen. Bei „Thüringen Rechtsaußen“ gibt es außerdem einen Überblick über anwesend gewesene Neonazis. Laut der diesmal angemeldeten Route wollen sie vom Bahnhofsvorplatz über den Anger zur Staatskanzlei laufen.

Gegen den Aufmarsch der AfD sind zwei Kundgebungen angemeldet:

• ab 17.30 Uhr Bahnhofstraße/Juri-Gagarin-Ring (vor der Deutschen Bank) Regierungsstr./Malzgasse
• ab 17. 30 Uhr Hirschgarten (an der Staatskanzlei)

Gegen völkische Hetze und Festung Europa! Weitersagen und vorbei kommen!

Gegen die geplante Asylrechtsverschärfung, gegen Abschiebungen und rassistische Sondergesetze rufen wir am 23. September ab 16.30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Anger in Erfurt auf. Unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab! Gegen völkische Hetze und Festung Europa!“ wollen wir dem nationalistischen Treiben widersprechen. Im Anschluss daran gilt es dem rassistischen AfD Aufmarsch entschlossen entgegenzutreten.

Aufruf

Diejenigen Geflüchteten, die es nach einer Reise von tausenden Kilometern über viele Grenzen nach Europa, Deutschland oder Erfurt geschafft haben, werden in den nächsten Monaten ein Asylverfahren durchlaufen, wie es entwürdigender kaum sein könnte. Untergebracht in Lagern, versorgt durch Lebensmittelpakete, in der Bewegungsfreiheit beschränkt durch die Residenzpflicht hängt die Zukunft der Asylsuchenden von der deutschen Bürokratie ab. Diese reagiert auf die zunehmende Anzahl von Geflüchteten in der BRD mit aggressiver Abschreckung und intensivierter Abschottung, wie die temporäre Schließung der Grenzen zu Österreich jüngst gezeigt hat. Dabei reicht die erst im Sommer massiv verschärfte Asylgesetzeslage nicht mehr aus. Auf die nicht autorisierten Grenzübertritte der Geflüchteten wird mit mehr Härte reagiert – bereits am Donnerstag, 24. September soll über einen Gesetzesentwurf diskutiert werden, der das Recht auf Asyl weiter beschneiden soll.

So soll der Rassismus in Gesetze gegossen werden:

• die Erweiterung der „Liste sicherer Herkunftsstaaten“, ein Freibrief für Abschiebungen in die dort aufgeführten Länder
• Sonderlager für Menschen aus sicheren Herkunftsstaaten
• Arbeitsverbot und die Abschaffung aller Sozialleistungen für Menschen, die in einem anderen EU-Land registriert wurden oder nach einem abgelehnten Asylantrag nicht an ihrer eigenen Abschiebung mitwirken – das umfasst auch die medizinische Versorgung
• die Übertragung von Entscheidungen über die Asylchancen von Menschen an die Grenzpolizei, die sie dann schon an der Grenze abweisen können
• dass Abschiebungen nicht mehr angekündigt werden

Gerade jetzt, wo tausende Menschen in Ungarn, Kroatien und auf den griechischen Inseln die Mauern und Zäune der Festung Europa einreißen, soll im Inneren aufgerüstet werden. Was am 24. September im Bundestag diskutiert werden soll, bedeutet im Kern, dass Geflüchtete ausgehungert, schikaniert und ausgegrenzt werden sollen, um sie aus Deutschland rauszuekeln.

Unter Anderem richten sich diese Maßnahmen gegen Menschen, die vor Armut und schlechten Lebensbedingungen fliehen. Die Trennung in Armuts- und politische Flüchtlinge übersieht, dass Menschen ihr Land verlassen, weil die halbe Welt damit beschäftigt ist, für den globalen Norden billige Rohstoffe und Konsumgüter herzustellen. Im Falle der Roma wird darüber hinaus deren jahrhundertelange Diskriminierung und Verfolgung in ganz Europa bagatellisiert und die eigene Verantwortlichkeit geleugnet.

Fakten zur Festung Europa

30.000 Menschen sind in den letzten 25 Jahren beim Versuch gestorben, die EU-Außengrenzen zu überwinden. Schon seit 2004 existiert mit Frontex eine paramilitärische Organisation, deren Aufgabe es ist, die EU-Außengrenzen zu sichern. Frontex ist mit verantwortlich für die 30.000 Toten.

Seit dem 30. Juni beteiligen sich zwei Kriegsschiffe der Bundeswehr im Rahmen einer EU-Mission an der Überwachung des Mittelmeer. Ging es bisher nur darum, Informationen über Fluchtwege zu sammeln, soll bald auch geschossen werden. Der bewaffnete Kampf gegen Geflüchtete und die Zerstörung von Booten durch Deutsche Soldaten wurde am 16. September vom Bundeskabinett beschlossen, es fehlt nur noch die Zustimmung des Bundestags.

Die Festung Europa wurde, von Deutschland vorangetrieben, in Kerneuropa beschlossen. Und sich auf dem Rücken von Geflüchteten interessant zu machen können nicht nur Nazis und AfD, das schaffen auch Politiker von CDU, CSU oder SPD. Zum Beispiel wenn sich der Oberbürgermeister der Stadt Erfurt im Sommerloch auf Kosten geflüchteter Kindern zu profilieren sucht, indem er unter anderem fordert, ihnen den Schulbesuch zu verweigern. Gegen Rassismus und Nationalismus vorgehen heißt genauso gegen den deutschen Staat und die Festung Europa zu kämpfen, wie Nazis und Rechtspopulisten entgegenzutreten.

Solidarität muss politisch werden!

Was wir bisher dagegen getan haben, ist nicht genug. Geflüchteten helfen und sich dem offenen Rassismus der AfD entgegen zu stellen ist notwendig. Aber wenn die geplante Verschärfung durchkommt, werden wir die Abschiebungen im Morgengrauen nicht mehr verhindern können. Wenn die Bundeswehr gegen Fluchthelfer ins Feld zieht, sind alle Antirassist*innen im Visier.

Wenn man „Refugees Welcome“ ernst meint, muss es weitergehen:

• Menschen die fliehen, brauchen Hilfe, um den Weg in die Sicherheit zu finden. Frontex gehört abgeschafft, die damit freiwerdenden Mittel den Menschen zur Verfügung gestellt, die flüchten
• Menschen, die Grenzen überqueren, müssen nicht genau so gut, sondern besser behandelt werden, als die Rohstoffe und Konsumgüter, die problemlos übers Mittelmeer kommen: Schluss mit der Unterteilung in nützliche und unnütze Migrant*innen, Schluss mit der Unterbringung in Lagern, Schluss mit Lebensmittelgutscheinen, Schluss mit Arbeitsverbot und Residenzpflicht, Schluss mit Rassismus und Abschiebungen
• Schluss mit dem positiven Bezug auf den Nationalstaat. Die Idee, Menschen nach Völkern, Rassen und Ethnien zu sortieren und darauf zu beharren, dass man das Recht hat, sich abzuschotten und von einem Angehörigen der eigenen Gruppe regiert zu werden, ist eine Scheiß-Idee, die einem Guten Leben zutiefst entgegen steht.

Abschiebungen stoppen – Bleiberecht für Alle!
Schluss mit rassistischen Sondergesetzen – Gutes Leben Für Alle!
Festung Europa einreißen – Offene Grenzen für Alle!

Achtung: wir versuchen gerade die Kundgebung auf den Anger zu verlegen.

Mit dem Wunsch nach einem sicheren und besseren Leben brechen Tausende auf, um den gefährlichen Weg nach Deutschland oder einem anderen europäischen Land anzutreten. Die zum Teil erfolgreiche Einreise hat zuletzt mehrere Risse in die Mauern der Festung Europa geschlagen. Doch die staatlichen Reaktionen sind menschenverachtend und repressiv. In Deutschland werden drastische Verschärfungen im Asylrecht angekündigt und Grenzkontrollen eingeführt. An den Europäischen Außengrenzen werden Zäune gebaut und das Militär eingesetzt. Gleichzeitig brennen fast täglich Flüchtlingsunterkünfte, demonstrieren Nazis und Rassist*innen gegen Geflüchtete und verbreiten menschenfeindliche Hetze. In Erfurt kamen zuletzt über 1000 Nazis und Rassist*innen auf einer von der AfD angemeldeten Demonstration zusammen, aus der heraus Gegendemonstrant*innen und Journalist*innen angegriffen wurden. Für Mittwoch, den 23. September, hat die AfD nun den nächsten Aufmarsch angekündigt.

Gegen die geplante Asylrechtsverschärfung, gegen Abschiebungen und rassistische Sondergesetze rufen wir am 23. September ab 16.30 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Anger in Erfurt auf. Unter dem Motto „Nazis morden, der Staat schiebt ab! Gegen völkische Hetze und Festung Europa!“ wollen wir dem nationalistischen Treiben widersprechen. Im Anschluss daran gilt es dem rassistischen AfD Aufmarsch entschlossen entgegenzutreten.

Weitere Infos und ein Aufruf folgen in den nächsten Tagen! Achtet auf Ankündigungen!

Dem Aufruf der AfD zu einer Demonstration gegen Flüchtlinge folgten heute ca. 1000 Menschen nach Erfurt. Die Menge war bunt und vielfältig: Alte Opas, die wahrscheinlich schon mal dabei waren, als das Volk erwachte, empörte Bürger und organisierte Nazis. Gemeinsam ruft man „Wir sind das Volk“ und lauscht verschiedenen Redebeiträgen, die mit der Bezeichnung „Hetze“ gut zusammengefasst sind. Nicht nur die Zusammensetzung der Teilnehmer_innen macht deutlich, dass die Thüringer AfD keine rechtskonservative Partei ist. Björn Höcke sagt ganz deutlich, dass er sich an der Spitze einer völkischen Massenbewegung sieht und fordert die anwesenden Nazis dazu auf, auf der Straße aktiv zu werden. Was das bedeutet, kann man sich denken. Kaum ist die Kundgebung vorbei ist, hört man, dass heimreisende Nazis vermeintliche Gegendemonstrant_innen angegriffen haben. Denn die waren auch da. Mehrere hundert Gegendemonstrant_innen standen um die Nazis drumherum und haben Transparente hochgehalten. Da besteht noch Besserungsbedarf. Nächste Woche will der Volksmob wieder losziehen.

800-1000 Nazis und stramm rechte Bürger_innen vor der Staatskanzlei in Erfurt

Dagegen: Offene Grenzen für Alle und „Heil Höcke“

Auch dagegen: Fische, Liebe und Pro Asyl.

Für die kommenden 12 Tage werden Antifaschist*innen einen langen Atem brauchen. Militante Nazis und bürgerliche Rassisten haben in den nächsten 2 Wochen mindestens 8 Veranstaltungen in verschiedenen Regionen Thüringens angemeldet. Dass dabei die aktuelle Pogromstimmung gegen Geflüchtete eben nicht nur militante Nazis erfreut, zeigt die AfD welche sich wie ein Fisch im Wasser fühlt und mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in mehreren Bundesländern im Frühjahr 2016 zur „Herbstoffensive“ bläst. Während in ganz Deutschland Flüchtlingsunterkünfte in Flammen aufgehen fordert die Partei unter anderem die Abschaffung des Grundrechts auf Asyl, sowie Sonderlager für Geflüchtete aus den Balkenstaaten. Die AfD will sich mittels ihrer Anti-Flüchtlings-Kampagne als parlamentarischer Arm des braunen Mobs profilieren. Dass dies gar nicht so einfach werden könnte zeigt die Nähe ihrer Forderungen zu Positionen von CSU/CDU bis hin zu Teilen der SPD. Die AfD erhofft sich durch besonders populistische Forderungen Stimmen von Nazis und bürgerlichen Rassisten und hat kein Problem damit sich ideologisch an die Seite von militanten Nazis wie Thügida zu Stellen.

Wir wollen euch hiermit einen kurzen Überblick über die geplanten Naziaktionen geben und rufen dazu auf lokale Antifaschist*innen zu unterstützen! Informiert euch über Gegenaktivitäten, bildet Bezugsgruppen und überlasst weder Nazis, wie zuletzt in Waltershausen, noch der AfD und ihrem ekelhaften Anhang die Straßen!

16.9. Erfurt

Morgen will die AfD unter dem Motto „Thüringen und Deutschland dienen – Asylchaos beenden“ einen Aufmarsch in Erfurt durchführen. Dazu wollen die Rassisten und Nationalisten ab 18 Uhr vom Domplatz zur Staatskanzlei ziehen.

Angemeldete Gegenkundgebungen:

• ab 17.30 Uhr: Marktstraße/Ecke Allerheiligenstraße
• ab 17.45 Uhr: Lange Brücke

Die AfD kündigte außerdem an diese Aufmärsche künftig jeden Mittwoch durchführen zu wollen.

18.9. Eisenach

NPD-Kundgebung ab 17 Uhr am SBBZ „Ludwig Erhard“ gegen die dortige Unterbringung von Geflüchteten. Angemeldet wurde der Aufmarsch von Mutterschläger Partick Wieschke welcher in direkter Nachbarschaft wohnt.

Infos zu Gegenprotesten unter www.rosaluxx.de.

19.9. Gera

Aufmarsch von Nazis und „besorgten Bürgern“. Lokale Antifas rufen zu kreativen Gegenaktionen auf. Infos dazu findet ihr in aller Kürze hier.

19.9. Heiligenstadt

Der Eichsfelder NPD-Kreisverband hat für diesen Tag gleich zwei Kundgebungen angemeldet:

• 13:30 Uhr Meschederstraße
• 16:00 Uhr Aegidienstraße

Das Bündnis “Talking is over” ruft zu Protesten gegen beide Kundgebungen auf.

19.9. Kirchheim

Laut Thüringen Rechtsaußen will die Nazipartei „Der III. Weg“ am Samstag ihren Bundesparteitag, wie schon 2014, in Thüringen abhalten. Das antifaschistische Rechercheportal geht aufgrund der aktuellen Informationslage davon aus, dass die „Erlebnisscheune“ in Kirchheim als Austragungsort dienen wird.

Auch in Südthüringen gilt es drei Naziaufmärsche zu stören. Alle Infos zu Gegenaktivitäten gibt es wie immer bei den Genoss*innen der Antifaschistischen Gruppen Südthüringen.

21.9. Schmalkalden

Thügida-Aufmarsch (noch nicht bestätigt!)

27.9. Meiningen

„Patriotische Europäer sagen Nein“ (PEsN) mobilisieren ab 12:30 Uhr zu einer Demonstration in Meiningen. Treffpunkt der Nazis ist der Marktplatz an der Marienkirche.

27.9. Suhl

Die neue Nazigruppe „Freie Patrioten Thüringen“ plant eine Veranstaltung auf dem Platz der Deutschen Einheit. Die Antifaschistischen Gruppen Südthüringen rechnen, dass lokalen Nazis nach Meiningen mobilisieren werden und deshalb in Meiningen weit mehr Nazis zu erwarten sind als bei dieser Veranstaltung.

Der braunen Herbstoffensive entschlossen begegnen!

Wie Spiegel Online meldet, schließt die BRD derzeit die Grenzen nach Ost- und Südeuropa. Höchste Zeit für die 2. Internationale Schlepper- und Schleusertagung, die vom 16. bis 18. Oktober 2015 in München stattfindet: „Die ISS 2015 präsentiert sich erneut als DIE relevante Fachtagung der weltweit agierenden Fluchthilfe-Unternehmen. Wichtigstes Tagungsziel 2015 ist die Image-Aufwertung sowie die damit einhergehende Neubewertung der Dienstleistungen Schleppen und Schleusen. In vier thematischen Panels werden internationale Expertinnen und Experten den historischen und begrifflichen Perspektivenwandel des Gewerbes veranschaulichen, die aktuellen Fluchthilfe-Praxis (best practice) vorstellen, die entsprechenden juristischen Interpretationen und die damit einhergehende Kriminalisierung thematisieren sowie einen fundierten Ausblick auf aktuelle Kampagnen- und Kunst-Strategien wagen.[weiter auf http://iss2015.eu/]

Die Antifaschistische Aktion Gotha ruft dazu auf sich dem Naziaufmarsch am 14. September in Waltershausen entgegenzustellen. Wir dukumentieren an dieser Stelle ihren Aufruf:

Am Montag dem 14. September ist in Waltershausen eine Kundgebung mit anschließender Demonstration unter dem Motto:“Unsere Schulen für unsere Kinder – Keine Asylanten in die Förderschule“ angemeldet. Die Kundgebung findet 17:00Uhr in der Fabrikstraße, direkt vor der Unterkunft (!!!) statt. Aufgerufen und angemeldet wurde von Tobias Kammler aus der NPD Thüringen. Zum derzeitigen Zeitpunkt ist der Kundgebungsort genehmigt worden.

Wir rufen zum Protest dagegen auf! Weiterlesen

Update: Der Kulturverein Mesopotamien veröffentlichte nun einen Aufruf zur morgigen Demonstration. Treffpunkt ist 12 Uhr am Domplatz.

Liebe GenossInnen,
wir möchten Hand in Hand der Öffentlichkeit zeigen, dass Cizre nicht alleine ist. Außerdem möchten wir die Öffentlichkeit damit erreichen, da in der Bundesrepublik genau das nicht thematisiert wird. Aus diesem Grund sollte sich jede/r dazu verpflichtet fühlen, an dieser Demonstration teilzunehmen, die Lage in der Heimat wird stündlich schlimmer!!!

Spontan versammelten sich heute gegen 19 Uhr etwa 30 Menschen auf dem Anger, um auf die Situation der Menschen in Cizre im Südosten der Türkei aufmerksam zu machen. Seit Tagen ist die überwiegend kurdische Bevölkerung eingeschlossen und wird vom türkischen Militär angegriffen. Laut Berichten der „Kurdischen Nachrichten“ sind bereits 20 Zivilisten u.a. durch türkische Scharfschützen getötet wurden, ein Ende der Belagerung ist nicht in Sicht.
Nach einer Schweigeminute für die Opfer dieses Terrors wurden die Erfurterinnen und Erfurter dazu aufgefordert, nicht wegzusehen und sich über die Geschehnisse zu informieren.

Am frühen Nachmittag des kommenden Samstags (12.9.) ist mit einer Demonstration für ein Ende des Terrors gegen die kurdische Bevölkerung zu rechnen. Auf der FB-Seite des Kulturvereins Mesopotamien könnt ihr euch auf dem Laufenden halten, zeigt eure Solidarität!