Kategorie: Allgemein

Auch am kommenden Montag (und auch am Montag den 18.4.) hält das Anti-Atom-Bündnis-Erfurt [aabef] um 18.00 Uhr eine Mahnwache anlässlich der Vorfälle in Fukushima und die Atompolitik der Bundesregierung auf dem Erfurter Anger ab. Im Anschluss an die Mahnwache soll ein Anti-Atomspaziergang folgen.

Pressemitteilung der DGB – Jugend Thüringen zum Vorfall mit Polizeibeteiligung auf dem Gelände der Gewerkschaft Ver.di und dem offenen Jugendbüro der Gewerkschaftsjugend „filler“ vom 30. März 2011

Am 30. März 2011 gegen 20.15 Uhr drangen mehrere Polizeibeamte ohne Durchsuchungsbefehl auf das Gelände der Gewerkschaft Ver.di in der Schillerstaße 44 in Erfurt ein und verlangten von den anwesenden Mitgliedern des Landesjugendausschusses der DGB Jugend Thüringen die Personalien. Ebenso notierten sie sich die Kennzeichen aller Fahrzeuge die sich auf dem Privatgelände zu diesem Zeitpunkt befanden. Sie beschuldigten die Gewerkschafter_innen im Zusammenhang mit einer brennenden Mülltonne auf dem Löberwallgraben zu stehen und versuchten in das Jugendbüro einzudringen um dort nach weiteren Verdächtigen zu suchen. Gegen den hauptamtlichen Jugendbildungsreferenten der DGB Jugend Erfurt wurde eine Anzeige wegen angeblicher Mittäterschaft aufgenommen.
Wir weisen außerdem darauf hin, dass in der am 01. April 2011 veröffentlichten Pressemitteilung der PD Erfurt von einer „Gruppe auf die die Täterbeschreibung passt“ gesprochen wird. Darin werden die gewählten Vertreter_innen der Gewerkschaftjugend in einem satzungsgemäßen Gremium kriminalisiert. Die DGB Jugend Thüringen protestiert auf das Entschiedenste gegen diese Kriminalisierung.

Wir fordern das Thüringer Innenministerium auf, die ermittelten personenbezogenen Daten sofort zu vernichten, die Ermittlungen gegen die Mitglieder des Landesjugendausschusses der DGB Jugend Thüringen sofort einzustellen und sich zukünftig an die rechtsstaatlichen Gegebenheiten zu halten. Weiterhin erwarten wir vom Innenministerium und der PD Erfurt eine Stellungnahme zu diesem Vorfall.

Mehr: filler.cc

OK, warum steht denn nun der Rechner auf dem Tisch?

Eine recht einfache und zuverlässige Möglichkeit, um Computer zu überwachen und an Passwörter zu kommen, ist der Einsatz eines sogenannten „Keyloggers“, der alle Eingaben, die über Tastatur gemacht werden, mitliest. Dafür gibt es zwei Möglichkeiten: Man kann entweder ein Programm auf dem Zielcomputer installieren oder aber einen kleinen Adapter an den Tastaturanschluss klemmen. Diese „Hardware-Keylogger“ kosten im Elektronikfachhandel je nach Ausstattung 50-150€. Sie lesen jeden Tastendruck mit und versenden die gesammelten Daten sogar per Funk. Der Schutz gegen diesen Angriff ist einfach: Man stellt den Rechner so, daß ein zusätzliches Teil am Tastaturanschluss auffällt. Die Rückseite sollte so aussehen:

Befindet sich hinter dem Tastaturstecker noch ein weiteres Teil, das aussieht, wie hier rechts zu sehen, hat mensch ein Problem. Keylogger wurden u.A. bei dem groß angelegten Angriff auf linke Gruppen in Berlin Anfang 2011 genutzt, bei dem die Passwörter von 100 Gruppen ausgespäht wurden.

Deswegen steht der Rechner auf dem Tisch.

„… Der Kapitalismus mag unüberwindlich und seine Einrichtung der Natur des Menschen entsprechend erscheinen, doch er ist es nur, weil wir uns eine andere Organisation des Zusammenlebens nicht mehr denken können. Er reproduziert sich durch das Denken und Handeln der Menschen und kann durch diese auch wieder abgeschafft werden. Das, was war und das, was ist, ist nicht alles, was möglich ist.“

Informations- und Mobilisierungsveranstaltung zur Demo
Dienstag, 12.04.2011, 21:00 Uhr
Offene Arbeit Erfurt, Allerheiligenstraße 9 (Hinterhof)
Die Veranstaltung findet im Rahmen der „Küche für Alle“ des Hausplenum des ehem. besetzten Topf und Söhne – Geländes statt.

Weitere Infos zur Demo: mayday2011.blogsport.eu

Am heutigen Montag (4.4.2011) trafen sich zum vierten Mal Atomkraftgegner_innen zur Mahnwache auf dem Erfurter Anger. Es sprachen unter anderem Vertreter_innen der Offenen Arbeit, der GRÜNEN Partei und der Initiative Ökostrom zu den rund 80 Interessierten. Das Mikro stand aber allen offen, so konnten auch Redebeiträge spontan beigetragen werden. Leider kamen heute weniger Menschen als zu den Malen zuvor, dafür war die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative vor Ort. Ob nächste Woche wieder eine Mahnwache stattfindet, wird in den nächsten Tagen mitgeteilt werden.

Am Sonntag, dem 3.4.2011 eröffnete das „veto“ in der Erfurter Innenstadt – ein Ort, der als Raum für Infoveranstaltungen, Vorträge und Lesungen sowie als Treffpunkt für politische Gruppen dienen soll. Am Nachmittag trafen sich ca. 50 Leute, die mit Kaffee, Sekt und Kuchen die Eröffnung der neuen Räumlichkeiten in der Trommsdorffstraße 5 feierten.

Das „veto“ bietet regelmäßige Öffnungszeiten, in denen unter anderem ein Infoladen, ein Umsonstladen sowie Computerplätze genutzt werden können. Der Raum soll Möglichkeiten zur Gesellschaftskritik eröffnen und dazu beitragen, diese auch nach außen zu tragen. Dabei soll das „veto“ ein offener Raum sein, in dem kein Platz für Diskriminierungen ist.

Das „veto“ wird von den Gruppen „Hände hoch – Haus her!“, „Infoladen Sabotnik“, „Bildungskollektiv BIKO“, „Arbeitsmuffel Selbstverständlich AG“, „Wagenplatz Erfurt“, Antifagruppen, „wi(e)der die natur“ und von Einzelpersonen betrieben.

mehr: veto.blogsport.de

An allen Ecken und Kanten fehlt uns unser Besetztes Haus. Zwei Jahre nach der Räumung werden Menschen dem mit inhaltlichen Veranstaltungen Ausdruck verleihen. Das ist nur ein kleiner Ausschnitt davon, was es bedeutet, dass wir alle geblieben sind! Weiter zu machen ist eine passende Antwort auf die Räumung. Immerhin sind wir mit einzelnen Projekten und Menschen zwar obdachlos, doch nicht tot! Um uns zum Schweigen zu bringen, hätten sie schon schießen müssen. In diesem Sinne – Nach der Räumung ist vor der Besetzung!

Mehr: Hände hoch – Haus her!

150 Leute haben heute auf dem Erfurter Anger gegen Atomkraft gemahnwacht. Die Moderation aus der Offenen Arbeit Erfurt hat eingangs darauf insistiert, keine Wahlkampfveranstaltung aus der Mahnwache zu machen, ein Redner aus dem eher autonomen Spektrum hat bekräftigt, daß das parlamentatische System uns den ganzen Bratsch eingebrockt hat, einer von den GRÜNEN hat seinen Laden dagegen verteidigt¹ und ein Transparent der Partei „Die LINKE“ lag etwas verlegen auf dem Boden herum. Für „Kapitalismus abschaffen!“ gab es Beifall, ebenso für „Ihr seit immer nur dagegen, macht doch mal bessere Vorschläge“ und die frohe Botschaft, daß auch der liebe Gott etwas gegen Atomkraft hat. Nächsten Montag um 18.00 geht’s in die nächste Runde und am Donnerstag um 18.30 trifft sich die Vorbereitungsgruppe beim BUND in der Trommsdorfstraße.

1. denn die GRÜNEN waren schon immer für einen realistischen und quasi so schnell wie möglich unter Betrachtung der ökonomischen Sachzwänge durchgeführten Ausstieg irgendwie [zurück]

Am Samstag, 26.03. findet in Berlin eine bundesweite Großdemonstration gegen Atomkraft statt. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Daberstedt organisiert einen Bus, mit denen man aus Erfurt dorthin fahren kann:

Unser Bus wird von Erfurt über Weimar und Jena nach Berlin fahren und auch abends so wieder zurück. Die Fahrtkosten belaufen sich pro Person auf 20 Euro. Da die Demonstration, wie erwähnt, erst um 14 Uhr beginnt, wird unser Bus um 9 Uhr in Erfurt (HBF) starten, Weimar (HBF) um 9:30 Uhr ansteuern und in Jena (Bahnhof Göschwitz) um 10 Uhr letzte Mitfahrer aufnehmen.

(weiter beim BUND)

Der 18. März 1848 steht für die Kämpfe des neu entstandenen Proletariats gegen die alten Herrscher und auch die neu entstandene Bourgeoisie. Am 18. März 1871 übernahm die Nationalgarde in Paris die Macht und läutet somit den Beginn der Pariser Commune ein. Beide Versuche, sich von den Fesseln der Herrschaft zu befreien, werden brutal niedergeschlagen. So kostete die Rache der französischen Bourgeoisie 25000 Menschen das Leben, 3000 starben in den Knästen, 13700 wurden verurteilt, die meisten zu lebenslänglichen Strafen. Dieser Tag wurde zuerst Tag der Pariser Kommune genannt.
Der 18. März als Tag der Commune wurde im Januar 1923 von der Internationalen Roten Hilfe als „Internationaler Kampftag für alle revolutionären politischen Gefangenen und Verfolgten“ ins Leben gerufen.
Nach der Zerschlagung dieses Kampftags durch den deutschen Faschismus wurde erst im Jahr 1996 wieder zum „Tag der politischen Gefangenen“ aufgerufen. Seitdem gibt es jedes Jahr unterschiedlichste Aktivitäten, Kundgebungen und Demonstrationen zum Thema politische Gefangene und Repression. Weitere Informationen zum diesjährigen 18. März auf der Sonderseite der Roten Hilfe.

Die Rote Hilfe Erfurt organisiert zum Tag der politischen Gefangenen einen Vortrag mit anschließender Diskussion zum Thema „Repression gegen linke Medien“ am 17. März 2011 um 20.30 Uhr in der Offenen Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus). Weitere Informationen auf den Seiten der Roten Hilfe Erfurt.

Dem wäre noch hinzuzufügen:

• Kernschmelzen können statistisch nur alle 10.000.000 Jahre vorkommen
• Reaktorunfälle in dieser Größenordnung sind nur bei der maroden russischen Technik möglich
• Kernkraft ist sowieso nur gefärlich, wenn sie in den Händen des politischen Gegners ist

Trotzdem will die Anti-Atom-Bewegung wieder demonstrieren: Die Initiative Ausgestrahlt ruft dazu auf, am Montag (14.3.2011) Mahnwachen unter dem Motto „Fukushima ist überall!“ abzuhalten. Laut der Karte auf der Seite von Ausgestrahlt! sind finden in Thüringen Mahnwachen in Jena, Weimar und Erfurt statt. Diejenige in Erfurt beginnt am Montag um 18.30 auf dem Anger.

Am 25. Januar begannen 300 Migrant_innen, die seit Jahren in Griechenland leben und arbeiten, einen landesweiten Hungerstreik in Athen und Thessaloniki. Sie forderten u.a. die Legalisierung aller papierlosen Migrant_innen in Griechenland und die gleichen Rechte wie für die griechischen Arbeiter_innen. Nach nun 44 Tagen und mehr als 100 von ihnen im Krankenhaus wegen schwerwiegenden gesundheitlichen Problemen, ist der Hungerstreik am 9.März beendet, da die griechische Regierung auf Teile der Forderungen der Hungerstreikenden eingegangen ist.

Es ist vereinbart worden:

• die Frist für die Beantragung einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis für Griechenland wird nun auf acht Jahre gesenkt (von bisher zwölf Jahren)
• die Sozialversicherungszeiten („Marken“) werden von der Beantragung einer dauerhaften Aufenthaltserlaubnis abgekoppelt
• alle 300 hungerstreikenden Migrant_innen werden die Möglichkeit haben, jeweils fortlaufende Aufenthaltserlaubnisse für 6 Monate zu beantragen, bis die Frist von 8 Jahren erreicht ist, um eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu erhalten.

Diese Ergebnisse sind ein großer Erfolg für die Hungerstreikenden, die ihr Leben riskierten.

Zwei Tage bevor die Regierung schlussendlich auf die Forderungen der Hungerstreikenden teilweise einging, wurde von Seiten der Regierung gefordert, alle umgehend in Krankenhäuser einzuliefern. Dazu waren die Migrant_innen nicht bereit und betonten, wenn der Regierungssprecher nur gekommen sei, um ihnen mitzuteilen, dass die großzügige Regierung ihnen ein Krankenhausbett anbietet, damit sie darin sterben können, sei ihnen gesagt, dass ein Kampf ein Kampf ist, auch wenn der Tod droht.

Weiter auf http://tab.blogsport.de/category/300-im-hungerstreik/ oder http://busyshadows.blogspot.com/.

Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg, Verfolgung, Hungersnöten und Naturkatastrophen. Jährlich sterben Tausende von Ihnen an den Außengrenzen Europas. Diejenigen, die in Deutschland ankommen, sehen sich mit einem rassistischen und menschenverachtenden System konfrontiert. us diesem Grunde werden verschiedene Gruppen, Initiativen und Aktivist_innen gemeinsam nach Meiningen mobilisieren um gegen Ausgrenzung, Isolation und alltäglichen Rassismus zu protestieren.

Infoveranstaltungen:
Suhl: 28. Februar, Kirchgasse 10, 19 Uhr
Jena: 3. März, Carl-Zeiss-Straße 3 (Uni Jena), HS 7, 18 Uhr
Meiningen: 10. März, Alte Posthalterei, 18 Uhr

Proteste gegen das Flüchtlingslager in Zella-Mehlis:
15. März: Kundgebung in Meiningen
22. März: Aktionstag in Zella-Mehlis
24. März: Demonstration in Meiningen

Weitere Informationen unter anderem bei The VOICE, agst und revolta.

Ende 2010 hat ein Gericht entschieden, daß die Nennung der antifaschistischen Informations, Dokumentations- und Archivstelle im bayrischen Verfassungsschutzbericht 2008 rechtswidrig war. Der Bericht (Link zu 5MB PDF auf dem Server des VS Bayern hier) wird seitdem nur noch geschwärzt ausgeliefert(*). Darüber war das bayrische Innenministerium so erbost, daß auch im VS-Bericht 2009 und 2010 die Initiative wieder als Beispiel für die gefährliche, zersetzende Tätigkeit der bayrischen Linksradikalen geführt wird, während so erlesene Kreise wie die Burschenschaft Danubia oder die Kameradschaft München nicht auftauchen. (weiter bei a.i.d.a. )

(*) Zu den Schwärzungen noch der Hinweis an Herrn oder Frau Aiv-Guenzel vom VS Bayern: Schwarze Linien überdecken den übermalten Text nur, mit Kopieren und Einfügen lässt sich das darunterliegende wieder sichtbar machen. Außerdem speichern Adobe-Produkte bestimmte Informationen in der Datei, so daß man u.U. ganz einfach rekonstruieren kann, wer die Datei zuletzt bearbeitet hat…

Die Verhinderung des Naziaufmarschs am 1.5.2010 in Erfurt war nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Weimar rechtswidrig. Damals endete eine Demonstration der NPD nach wenigen hundert Metern vor einer Straßenblockade von GegendemonstrantInnen. Die Versammlungsbehörde und die Polizei hatten in dieser Situation beschlossen, die Blockade nicht räumen zu lassen, sondern die Nazis zurück zum Bahnhof zu leiten. Dagegen hatte die NPD geklagt und jetzt recht bekommen. Das Gericht kam zu dem Schluss, dass „die Beklagten eine zu erwartende Blockade zugelassen [hätten], ohne nachhaltig Maßnahmen zu ihrer Verhinderung getroffen zu haben“ (PM des VG hier als PDF). Damit schloss sich das Gericht der Einschätzung der Antifagruppe ag17 an, die schon im Mai 2010 in einer Stellungnahme erklärt hatte, die Blockade am Leipziger Platz sei von ohne polizeiliche Notlage zugelassen worden und wäre Teil einer politischen Choreografie gewesen.
Für kommende Veranstaltungen schlägt das VG der Versammlungsbehörde vor, bereits im Vorfeld beim Erlass von Auflagen mögliche Gegenaktivitäten mit einzubeziehen. Das könnte u.U. bedeuten, dass allein die Ankündigung von Gegenaktivitäten starke Einschränkungen des Demonstrationsrechts über die Auflagen rechtfertigen könnte. Ob man das von einem linken Standpunkt aus begrüßen kann, bleibt nach wie vor umstritten.

Anlässlich der zwei Überfälle auf linke Häuser am vergangenen Wochenende in Dresden (Polizei stürmt „Haus der Begegnung“ und Nazis greifen Häuser in Löbtau an) findet morgen, am 25.2. ab 18 Uhr eine Soli-Kundgebung auf dem Anger in Erfurt statt. Weitersagen.

Am 25.02. und 26.02.2011 gibt es in Jena (Kassablanca, 25.) und Erfurt (Museumskeller, 26.) Soli-Konzerte für Flüchtlinge. Im Rahmen ihrer Tour der 1000 Brücken fahren Heinz Ratz und die Band „Strom & Wasser“ mit dem Fahrrad quer durch Deutschland, um auf die Lebenssituation von Flüchtlingen besonders in den Flüchtlingslagern aufmerksam zu machen.
Hier kann mensch sich selbst ein Bild machen, ob Heinz Ratz und „Strom und Wasser“ diesem Anliegen gerecht werden:

Gleich zweimal gelang es beim aktuellen Castor-Transport, in Thüringen direkt an die Gleise zu gelangen: Einmal zwischen Bebra und Eisenach und weiteres Mal in Leina bei Gotha, wo der Zug auch 5 Minuten anhalten musste. An vielen anderen Orten wurden die Einsatzkräfte gut in Bewegung gehalten. Mehr dazu bei http://wartegleis.blogsport.de. Wann die strahlende Fracht ihr Ziel erreicht, ist noch offen: Derzei (23:30) steht — wie der Castorticker berichtet — eine Blockade hinter Ludwigslust auf den Gleisen.

Der Papst kommt im September nach Erfurt. Die queer-feministische Gruppe wi(e)derdienatur schreibt dazu:

Wir glauben immer noch nicht,
… dass man in die Hölle kommt, wenn man Spaß beim Sex hat,
… dass die Juden treulos und irregeleitet sind,
… dass Frauen sich um Herd und Bett kümmern sollen,
… dass der Chef vom weltgrößten Männerbund ein Vorbild ist

und lädt zum Vorbereitungstreffen gegen den Papstbesuch am 21.3., 20 Uhr.
Daneben hat eine höhere Macht ihren Widerstand angekündigt:

Aus aktuellem Anlass (*) der Hinweis: Tickets, um am 19.2. mit dem Bus nach Dresden zu fahren, gibt’s im Jugendbüro Redroxx.

Die Mobilisierung für den 13.2. gibt’s bei Dresden Opferfrei.

(*) Wie die SeitenbetrachterInnen-Ausspäh-Mechanik bei Blogsport/Wordpress uns mitteilt, landen in den letzten Tagen massig Leute, die bei Google nach „naziaufmarsch dresden bus erfurt“ suchen, auf unserer Seite. Wer verhindern möchte, dass Webseiten solche Spuren auswerten, kann z.B. mit Tor anonym surfen oder mit der Firefox-Erweiterung Refcontrol verhindern, dass der Browser diese Informationen weitergibt.

via Wartegleis:

Es wird ernst und zeitlich rückt der nächste Castor-Transport näher!

• 12.2. 14 Uhr Demonstration „Wir strahlen schon! – Der Castor kommt 2.0″; Erfurt, Fischmarkt bis Hauptbahnhof
• 16.2. 12-24 Uhr Mahnwache in der Kirche Ingersleben
• Kleingruppen sollten für „Wartegleisaktion“ so langsam stehen!
• Stellen an die ihr als Kleingruppe gehen wollt, sollten annähernd klar sein!
• Habt ihr euch schon in den sms-Verteiler eintragen lassen? Pro Kleingruppe eine Handynummer!
• Habt ihr das nötige Material zusammen? Lichtsignallampe oder Fackel und Warnweste.

Organisiert euch! Macht euch an die Strecke! Passt auf euch auf!

Warum auch immer findet der Prozess gegen unseren Fahrer am 14.2. nicht statt. Er ist sehr wahrscheinlich auf den 8.6.2011 verschoben.

Wie die AGST und Indymedia schreiben, gab es auch in Arnstadt eine Sponti anlässlich der Räumung der Liebig 14:

In den Abendstunden des vergangenen Samstag, dem 5. Februar 2011, demonstrierten ca. 30 Menschen spontan und daher unangemeldet durch die Arnstädter Innenstadt. Dabei wurde mit Sprechchören, Pyrotechnik, Transparenten und Flugblättern auf die Räumung der Liebig 14 aufmerksam gemacht. Nach etwa einer halben Stunde kamen auch schon die ersten Staatsschützer und im Laufe des Abends wurden es noch einige mehr. Die Demonstration löste sich auf und die Aktivist_innen verschwanden in verschiedene Richtung. Weiterlesen