Infoladen und linksradikale Gruppe, seit 2008 immer nur dagegen
Donnerstag, den 28.4., findet ab 10 Uhr die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsausschusses im Thüringer Landtag (Raum F 101) statt. Als Zeuge geladen ist Oberbulle Menzel, der am 4. November 2011 am Tatort – Wohnmobil, in dem Böhnhard und Mundlos sich erschossen – mit einer Harke hantierte.
Fast genau ein Jahr ist es nun her, als die neonazistische Partei „Der Dritte Weg“ am 1. Mai 2015 die an diesem Tag deutschlandweit größte Nazidemonstration in Saalfeld veranstaltete. Ca. 700 Neonazis folgten dem Aufruf und eskalierten an mehreren Stellen in der Stadt. Einige Antifaschist*innen wurden dabei schwer verletzt und selbst die Polizei musste mit Tränengas und Pfefferspray auf die massive Gewalt der rechten Demonstrationsteilnehmer*innen reagieren.
Seit diesem Aufmarsch haben sich in Saalfeld neue neonazistische Strukturen gebildet und gefestigt, junge Nachwuchskamerad*innen fühlten sich bestätigt und traten seitdem selbstbewusster und häufiger in Saalfeld auf.
Weiterlesen beim Antifaschistischen Jugendbündnis Saalfeld.
Anfang Mai gibt es wieder viele Termine und damit Möglichkeiten, um gegen Rassismus, Nationalismus und die Festung Europa auf die Straße zu gehen. Wobei die Aktionen bereits am 30. April beginnen: Neben mehreren bundesweit stattfindenden antikapitalistischen Vorabenddemos gilt es in Stuttgart den Bundesprogrammparteitag der AfD zu Verhindern. Unter anderem mobilisiert dazu die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative“
Wer sich einen Tag später, am 1. Mai, nicht den militanten Nazis von „Der III. Weg“ in Plauen in den Weg stellt, kann auch in Erfurt gegen Nazis vorgehen. Denn hier ruft die Partei „Die Rechte“ zu einem Aufmarsch auf. Sie wollen sich ab 12 Uhr in der Schillerstrasse treffen, um anschließend in einer Demonstration durch die Stadt zu laufen. Es wird mehrere angemeldete Gegenkundgebung geben – achtet auf Ankündigungen!
Weiter geht es am 5. Mai mit einer Antifa Demo in Bornhagen, dem Wohnort von Björn Höcke. Dass Ministerpräsident Ramelow (Linke) den organisierenden Antifagruppen „Nazimethoden“ vorwarf, ist dabei wohl nur ein weiterer Grund den Weg aufs Land auf sich zu nehmen.
Zu guter Letzt wollen die Antisemiten von der „Europäischen Aktion“ am 8. Mai in Erfurt über ihren verlorenen Krieg jammern. Vom Anger aus planen sie eine Demonstration durch die Innenstadt. Auch hier wird es mehrere Gegenkundgebungen geben – Achtet auf Ankündigungen!
Trotz all der widerlichen Nazi- und Faschistenaktionen sollte nicht vergessen werden, dass Vieles, was von Rechts gefordert wird, bereits umgesetzt oder in Planung ist: es wird abgeschoben, Mauern und Zäune werden errichtet, um Grenzen dicht zu machen. Es werden dreckige Deals mit fragwürdigen Despoten und Regierungen abgeschlossen und geplant, weitere Länder als „sichere Herkunftsstaaten“ zu bestimmen. Das alles, um den nationalistischen Normalzustand aufrecht zu erhalten und die Festung Europa weiter aus zu bauen.
Die Aktionen gegen Nazis bieten sich an, auch die Festung Europa und ihre Fans anzugehen! Wir sehen uns auf der Straße!
Die Nazi-Hooligan Band „Kategorie C/Hunrige Wölfe“ kündigt auf ihrer Homepage für heute ein „Ersatzkonzert in Thüringen“ an. Diese Ankündigung legt die Vermutung nahe, dass der Auftritt in der Erfurter Kammwegklause stattfindet. Bereits am 25. September vergangenen Jahres sollte die Band dort auftreten, sagte aber kurzfristig ab. Der Flachbau im Plattenbaugebiet Süd-Ost gilt seit Jahren als Nazitreffpunkt mit überregionaler Bedeutung. Antifaschist*innen haben bereits mehrfach (1,2,3) auf die zunehmende Aktivität von Nazis im Erfurter Südosten aufmerksam gemacht. Der Vermieter der Immobilie Manfred Stein rechtfertigt die Vermietung an organiserte Nazis, wie auch aktuell, mittels kapitalistischer Verwertungslogik und nutzt das Naziproblem als Druckmittel für dubiose Geschäfte mit der Stadtverwaltung. Die Forderung, Stein für seine Geschäfte mit Nazis „zur Verantwortung ziehen„, bleibt also auch 2016 aktuell.
Und weil es Nazibands in Thüringen besonders leicht gemacht wird aufzutreten, spielen KC am Samstag gleich noch einen Auftritt in Tommy Frenck’s Nazi-Gasthof in Kloster Veßra. Die „Rechtsrock-Saison“ in Thüringen ist also offiziell eröffnet.
Zum nächsten offenen Antifa Café wollen wir uns damit beschäftigen, was Faschismus mit Kapitalismus zu tun hat. Diesmal treffen wir uns in der Offenen Arbeit Erfurt (Allerheiligenstraße 9, Hinterhaus).
Vortrag und Diskussion mit Sebastian vom Bildungskollektiv Biko
Der AfD Fraktionsvorsitzende Björn Höcke hält seit Monaten in Erfurt Reden, deren Begriffe und Ideen direkt faschistischer Ideologie entstammen. Und das unter dem Jubel von tausenden Menschen. Wieso erscheinen seine menschenverachtenden und vielfach kruden Ideen so vielen plausibel und unterstützenswert? Liegt dies nur an der psychischen Verfassung und den Einstellungen von Individuen oder gibt es einen grundlegenden Zusammenhang zwischen faschistischer Ideologie und dem Leben in kapitalistisch und nationalstaatlich verfassten Gesellschaften? Diese und andere Fragen wollen wir vor dem Hintergrund der aktuellen rechten Offensive und im Hinblick auf antifaschistische Strategien diskutieren.
8. April | 18 Uhr | Offene Arbeit Erfurt (Allerheiligenstr. 9, Hinterhaus)
Alle Infos unter grenzenabschaffen.blogsport.de.
Update: Zugtreffpunkt für gemeinsame Anreise aus Erfurt nach Gotha: Samstag, 2.4., 10:30, Bahnhofsvorplatz (Abfahrt 11:00, Gleis 3a)
Am Donnerstag, den 31.3., und Samstag, den 2.4., ist die NPD erst in Heilbad Heiligenstadt, dann in Gotha unterwegs. Unter dem Motto „You can get it if you really want – Naziaufmärsche verhindern!“ rufen Association Progrès und die Antifaschistische Aktion Gotha zu Aktionen auf.
Auf der Mobi-Seite gibt es ein Interview mit einer Vetreterin des Bündnisses zu hören, außerdem einen gelungenen Jingle, der Lust auf mehr macht.
Die Infostruktur für beide Tage ist gut aufgestellt. Ihr findet nähere Infos wie Aktionskarte, Twitter, Info-Telefon, außerdem Hintergrund Infos zur aktuellen Lage unter „youcangetit.blogsport.de“
Eckdaten zu den Protesten
Heiligenstadt 31.3., 16:30, Hauptbahnhof, Antifa-Demo
Gotha 2.4., 11:30, Hauptbahnhof, Antifa-Demo
+ vier Standkundgebungen des Bürgerbündnisses im Stadtgebiet
Abfahrt für gemeinsame Zuganreise aus EF: 11:00 Uhr auf Gleis 3a
We can get it – Den Nazis den Tag vermiesen!
Ein Antifa Café Spezial erwartet euch am heutigen 29. März im Farbraum (Johannesstraße 17a) in Erfurt. Zu Beginn, ab 18.30 Uhr, informiert die Antifaschistische Aktion Gotha über die Kampagne gegen die Naziaufmärsche am 31. März in Heiligenstadt und am 2. April in Gotha (youcangetit.blogsport.de). Ihr erfahrt hier Hintergründe zu den mobilisierenden Nazis und alle Infos zu den geplanten Gegenaktionen. Um etwa 19.30 gibt es dann leckeres veganes Essen von der Küfa (veto.blogsport.de). Direkt im Anschluss geht es weiter mit einer Infoveranstaltung zu den Aktionen im Hambacher Forst (hambacherforst.blogsport.de). Seit mehreren Jahren versuchen Aktivist*innen die dortige Rodung des Waldes zugunsten des Braunkohleabbaus durch RWE zu verhindern. Nebenbei und zwischendurch gibt es wie immer Getränke und Snacks. Kommt vorbei!
Alle Infos zum Antifa Café gibt es immer unter grenzenabschaffen.blogsport.de.
Die Filmpirat*innen waren am 1. Juni 2013 bei Blockupy-Protesten in Frankfurt dabei. Dort wurde die Kamera der Aktivist*innen von einem Polizisten zerstört. Nun wird am Mittwoch, den 23. März 2016 um 13:45 Uhr vor dem Amtsgericht Frankfurt diese Beschädigung verhandelt. Prozessbeobachter*innen sind willkommen! „bei den Filmpirat*innen weiterlesen.“
Anlässlich des 18. März, dem Tag der politischen Gefangenen, fanden in Thüringen gestern zwei Veranstaltungen statt, von denen wir kurz berichten wollen.
Für Freitag Nachmittag hatte die Jenaer Soligruppe der Gefangenen Gewerkschaft (GG/BO) zu einer gemeinsamen Kundgebung vor der JVA Untermaßfeld bei Meiningen geladen, um die den Aufbau der noch jungen Gefangenenbewegung von außerhalb der Gitter zu unterstützen. In Untermaßfeld sitzt der Sprecher der GG/BO David Hahn ein, der von Schikanen seitens des Knasts und seiner Verwaltung betroffen ist. Gefordert wurden: volle Gewerkschaftsfreiheit hinter Gittern, Mindestlohn und Einbezug der Gefangenen in die Sozialversicherungen.
Beim Thüringen Journal erschien ein kurzer Videobeitrag zur Aktion, in welchem ein unterstützender Genosse zu Wort kommt.
In Erfurt fand am Abend eine Veranstaltung zum sogenannten „Schnüffelparagrafen“ 129 StGB mit der Roten Hilfe Ortsgruppe Dresden statt. Die Genoss*innen berichteten von der Situation in Sachsen: Von 2009 bis 2013 liefen dort ein §129-Verfahren, das bei den Verfolgungsbehörden als „Antifa-Sportgruppe“ geführt wurde und mit Einstellungen endeten. Im Zuge der antifaschistischen Proteste gegen das Dresdner und Nazi-Gedenken zur Bombardierung der Stadt 1945 wurden vor allem die Funkzellenabfrage 2011 der bundesweiten Öffentlichkeit bekannt, in welchem knapp eine Millionen Verbindungsdaten von Protestierenden und Anwohner*innen gespeichert und ausgewertet wurden. Auch die Beschlagnahmung des blauen Lautis der JG-Stadmitte und die Ermittlungen gegen Lothar König als Teil der Sportgruppe wurden eingestellt. Damit machten sich die Sächsischen Behörden wiedermal zum Vorreiter in der Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit, während zugleich jahrelang der größte europäische Naziaufmarsch beherbergt wurde. Gegen Antifaschist*innen wurde vehement mit Hausdurchsuchungen, Observationen und Telekommunikationsüberwachung vorgegangen.
In der Diskussion konnte einiges über Ermittlungsmethoden und -technik gelernt werden, vor allem die Notwendigkeit für Verschlüsselung von Kommunikationswegen und Datenträgern stellte sich abermals heraus. Es wird gemunkelt, dass Veranstaltungen dazu in Erfurt folgen. Lasst uns vorbereitet sein!
‚Solidarität ist eine Waffe‘ blieb in diesem Zusammenhang in Dresden keine hohle Phrase – den Einschüchterungen konnte erfolgreich begegnet werden. Gemeint war eine ganze Szene, die durch den §129 StGB ausgeforscht werden sollte. Gewehrt haben sich alle, ausgessagt hat niemand!
Weitere Infos:
RH OG Dresden zu Computersicherheit
Broschüre der Roten Hilfe zum §129 [download]
Am gestrigen Mittwoch demonstrierte die Thüringer AfD um Björn Höcke erneut „gegen Politikversagen“ in Erfurt. Laut Polizeiangaben kamen 1700 Personen. Gegen den rechten Aufmarsch protestierten etwa 600 Menschen. Eine versuchte Blockade des AfD-Aufmarsches scheiterte.
Gegen 19 Uhr versammelten sich die „besorgten Bürger“ an der Kreuzung Juri-Gagarin-Ring/Löberstraße und zogen nach einer kurzen Sammelzeit in einer Demonstration Richtung Landtag. Die üblichen Parolen wie „Wir sind das Volk“, „Merkel muss weg“, „Lügenpresse“ und „Lumpenpack“ sorgten für eine gespenstische Stimmung. Viele geöffnete Bierflaschen wurden genauso mitgeführt, wie ein Transparent der rechten Verschwörungsfans „Patriotische Europäer sagen Nein“. Die Polizei nahm einen betrunkenen Rechten fest, nachdem dieser rassistisch pöbelte und handgreiflich wurde. Ansonsten kam es zu keinen größeren Zwischenfällen. Dies ist bemerkenswert, da in den letzten Monaten immer wieder Angriffe stattfanden und die Präsenz der AfD-Anhänger schließlich auch zu einer aufgeladenen Atmosphäre in der Stadt führte, weshalb sich Antifaschist*innen nach den angemeldeten Protesten eher zurückzogen. Doch die AfD verliert mit dem 16. März wieder Teilnehmende, obwohl dies nach den Wahlerfolgen anders erwartet wurde.
Die Gegendemo traf sich bereits ab 18 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt und zog anschließend in einer Demo zum Kaffeetrichter. Zwei Reihen Gitter trennten sie dort von der Aufzugsstrecke der AfD. Mittels Transparenten, Schildern und Parolen machten sie ihre Ablehnung gegenüber Rassismus und der AfD deutlich. Zu Zwischenfällen kam es erst gegen Ende auf dem Rückweg der Demo Richtung Innenstadt, als die Polizei Menschen zur Identifikationsfeststellung aus der Demo zerrte.
Kurz vor Beginn der AfD-Demo versuchten etwa 30 Antifaschist*innen die Route zu blockieren. Ein Großaufgebot der Polizei griff unverzüglich ein und räumte die Straße mit brachialer Gewalt. Dabei kamen Schlagstöcke, Faustschläge und Tritte zum Einsatz. Die Blockade scheiterte auch, weil sich zu wenig Menschen daran beteiligten und es auch von anderen Stellen aus nicht gelang, auf die AfD-Route zu kommen. Insgesamt blieb der rechte AfD-Aufmarsch erneut nicht unkommentiert – auch wenn wir uns eine größere Beteiligung an Blockaden oder direkten Aktionen wünschen würden.
Obwohl auch für den 13. April eine Anmeldung vorliegt, hat Höcke den nächsten Aufmarsch erst für Mai angekündigt. Über wann und wie es weitergeht halten wir euch unter grenzenabschaffen.blogsport.de auf dem Laufenden. Klar ist: Auch in Zukunft werden wir das rechte Treiben nicht unkommentiert lassen, denn Nationalismus ist keine Alternative!
Nationalismus ist keine Alternative!
Die AfD-Demonstrationen in Erfurt können nicht als ein isoliertes Phänomen unabhängig von der rassistischen Stimmung und den aufkommenden Bewegungen betrachtet werden. Mit den PEGIDA/ThüGIDA-Aufmärschen und den „Nein zum Heim“-Initiativen reihen sich die AfD-Demonstrationen in ein gesellschaftliches Klima ein, in dem besonders in Ostdeutschland immer mehr Menschen gegen Geflüchtete auf die Straßen gehen, bewohnte und unbewohnte Flüchtlingsheime angezündet und angegriffen werden und die Gewalt gegen Geflüchtete und Gegendemonstrant*innen zunimmt. Die Bedrohung durch Nazis und Rassist*innen konnte man in den letzten Monaten immer wieder beobachten, als es im Anschluss an die AfD-Demonstrationen in Erfurt zu Angriffen auf Linke und Antifaschist*innen kam.
Bei den AfD-Aufmärschen von mehreren tausend Menschen versammeln sich neben AfD-Parteimitgliedern zahlreiche Rassist*innen jeglicher Couleur: rechte Hooligans, die Identitäre Bewegung, ThüGIDA-Anhänger*innen, NPD, Die Rechte. Die Teilnahme von szenebekannten Nazis und Rassist*innen hat seine Gründe. Mit dem von der AfD propagierten Sozialchauvinismus und Rassismus können sich viele identifizieren, die den Grund der eigenen Überflüssigkeit und Deklassierung bei den Migrant*innen suchen und nicht in den kapitalistischen Verhältnissen.
Das Problem stellen aber nicht nur die Nazis und Rassist*innen von AfD, ThüGIDA und Co. dar, sondern auch der deutsche Staat. Während noch die Mär der deutschen Willkommenskultur nachhallt, macht die Bundesregierung mit der aktuellen Asylrechtsverschärfung einen weiteren Schritt in Richtung Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Die Liste der sicheren Herkunftsstaaten wird erweitert, Abschiebungen werden erleichtert und sollen schneller durchgeführt werden, was unter anderem bedeutet, dass Abschiebungen den Betroffenen nicht mehr angekündigt werden müssen. Die Möglichkeiten der Inhaftierung von Geflüchteten werden massiv ausgeweitet, zudem sollen die Menschen von vornherein nach potentiellen Aussichten auf Bleiberecht untergebracht werden. In Bayern gibt es bereits Sonderlager für Rom*nja, um Abschiebungen zu beschleunigen.
Getreu dem Motto, wie es schon einmal in den 90er Jahren funktionierte: Der rassistische Mob hetzt auf der Straße, die Bundesregierung reagiert mit der Verschärfung des Asylgesetzes. Damit wird den Rassist*innen Recht gegeben und gleichzeitig die eigenen, rein wirtschaftlichen Interessen verschleiert zum vermeintlichen Wohl aller Geflüchteten, wobei die Unterscheidung in nützliche und überflüssige gesetzlich legitimiert und verankert wird.
Aus den wöchentlichen AfD-Großdemonstrationen mit mehreren tausend Teilnehmer*innen in Erfurt sind mittlerweile nur noch monatliche Aufmärsche mit zuletzt etwa 1500 Teilnehmer*innen geworden. Dass das immer noch viel zu viele sind, steht außer Frage. Deswegen gehen wir am 16. März gegen die AfD und ihre Fans, Asylrechtsverschärfungen und Abschiebungen auf die Straße!
Kommt am 16. März zur Demo und ersten Anlaufpunkt ab 18 Uhr auf den Bahnhofsvorplatz in Erfurt.
Gemeinsam Kämpfen gegen Rassismus, Nationalismus und AfD!
Alle Infos unter grenzenabschaffen.blogsport.de.
Mittwoch den 9. März will die AfD in Jena aufmarschieren. Und auch diesmal regt sich Widerstand den wir auch diesmal wieder unterstützen wollen. Alle Infos zu geplanten Gegenaktionen findet ihr bei Pekari und der JG Stadtmitte.
Zur gemeinsamen Anreise aus Erfurt treffen wir uns 16.30 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt.
Der AfD keinen Meter – Nationalismus ist keine Alternative!
Leider ziemlich kurzfristig weisen wir euch auf den Aufenthalt der Tour „Gewalt gegen Frauen beenden! 40 Jahre autonome Frauenhäuser in Bewegung“ hin. Noch bis 15 Uhr könnt ihr mit Aktivistinnen auf dem Angerdreieck ins Gespräch kommen. Erfurt ist eine Station auf der Reise „16-Tage-16-Bundesländer“, um das Thema Gewalt gegen Frauen verstärkt in die Öffentlichkeit zu bringen. Außerdem geht es um die materielle Grundlage der Arbeit der selbstverwalteten Frauenhäuser, denn wie so oft ist die Absicherung durch eine verlässliche Finanzierung ein Problem, das die Kontinuität der Arbeit im Angesicht des Bedarfs der Schutzsuchenden bedroht.
Auch spannend: Rund um den zum „Frauenkampftag“ gekürten 8. März finden in Erfurt, Weimar, Jena und Eisenach viele interessante Veranstaltungen statt. Die Termine findet ihr auch in unserem Terminscript.
Wir ziehen mit dem veto mal wieder um. Aus diesem Grund fallen bis auf weiteres unsere Öffnungszeiten aus. Treffen könnt ihr uns beim offenen Antifa Café, das vorerst an unterschiedlichen Orten stattfinden soll (kommenden Freitag im AJZ-Café). In den digitalen Sphären bleiben wir wie gewohnt erreichbar.
An diesem Sonntag findet in den Räumlichkeiten des Kulturvereins Mesopotamien eine Veranstaltung mit einem Betroffenen vom IS-Terroranschlag in Suruc statt. Es wird berichtet und Kohle für Hinterbliebene und verletzte Betroffene gesammelt. Kommt vorbei!
Die Veranstaltungsankündigung findet ihr bei der Roten Hilfe OG Erfurt.
21.2. / 18:00 / Kulturverein Mesopotamien (Liebknechtstr. 8, EF)
Bundesweit fanden am 10. und 11. Februar Solidaritätsmärsche statt, welche auf die Lage in Nordkurdistan aufmerksam machten, die Politik des türkischen Präsidenten Erdogan und die Zusammenarbeit Deutschlands mit der Türkei kritisierten. Auch in Thüringen machten sich solidarische Menschen auf einen gemeinsamen Weg von Apolda nach Erfurt. Gefolgt waren sie dem Aufruf des Kulturvereins Mesopotamien aus Erfurt und Nav Dem (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland). Weiterlesen
Ich, Shani Haliti,
war schon im Kosovo und in Serbien Aktivist in Rroma-Organisationen. Jetzt bin ich seit 2 Jahren Aktivist bei Roma Thüringen. Ich trete dafür ein, dass Rroma und Rromnja sich gegenseitig unterstützen und einen gemeinsamen Kampf für ihre Rechte führen. Ich kämpfe gemeinsam mit Anderen gegen die Diskriminierung von Rroma und Rromnja nicht nur in unseren Herkunftsländern, sondern auch in Deutschland und den anderen EU-Staaten. (…)
Weiterlesen bei ‚Break Deportation‘: „Persönliche Information: Stop deportation – Alle Roma bleiben hier!“
Thüringer Vernetzungstreffen gegen Abschiebungen und Isolation
Samstag, 20. Februar, 17 Uhr, Haus auf der Mauer (Johannisplatz 26) in Jena
Nähere Infos bei ‚Break Deportation‘
Solidaritätsaktion in Thüringen – Apolda, Weimar, Erfurt
Erhebe deine Stimme für Nordkurdistan, denn Nordkurdistan ist nicht alleine!
Aufgrund der Lage in Nordkurdistan, die sich immer mehr zuspitzt und seit dem Belagerung des Erdogans Regierung in Nordkurdistan sind über 200 Zivilist/innen gestorben, ausgesperrt, erschossen und verhungert. Deswegen findet am 10.02.2016 und 11.02.2016 ein lange Abmarsch von Apolda über Weimar nach Erfurt Landtag statt. Wir wollen zeigen, dass wir die Kriegspolitik der AKP Regierung nicht mehr lange dulden! Aus diesem Grund sind alle solidarischen Organisationen / Menschen dazu herzlichst eingeladen. Lasst uns gemeinsam eine Stimme für Nordkurdistan sein!
10.02.2015 um 12:00 beginnt der Abmarsch von Apolda, Bahnhofstr. 28 (Landratsamt)
An diesem Tag gehen wir gemeinsam bis Weimar, Thomas-Münzer-Str. 18.11.02.2016 um 7:00 beginnt der Abmarsch in Weimar, Thomas-Münzer str. 18 (Internationale Cafe). Unser Ziel ist der Landtag in Erfurt.
Mit solidarischen Grüßen,
Kulturverein Mesopotamien e.V
gefunden auf der Facebook-Seite „Kulturverein Mesopotamien“
Merhaba, Hallo,
ich bin eine Roma-Aktivistin, die in Deutschland lebt – mein Name ist Mena, ich komme aus den Balkanstaaten. Dies ist ein offener Brief an Politiker_innen in Deutschland und alle anderen Menschen die dies jetzt mitbekommen.
Sie wissen ganz genau Bescheid über die Situation in den Balkanstaaten, dass diese Länder keineswegs sicher für Roma sind. Es ist eine Lüge, diese Länder als sicher darzustellen. Uns Roma wird immer gezeigt, dass wir in keinem Land zu Hause sind und kein Land haben. (…)
„Offenen Brief von Mena bei ‚Break Deportation‘ weiterlesen.“
Zudem ein Verweis auf einen „Bericht aus Hamburg“, wo am 4. Februar eine Sponti gegen Sammelabschiebungen stattfand. Nachzulesen sind Praxen der Abschiebungen und die Verschärfungen, die mit dem sogenannten „Asyl-Paket II“ kommen.
Am 6. Februar findet dieses Jahr der jährlich organisierte Nazi-Trauermarsch in Weimar statt. Nach bisherigen Informationen wollen die Nazis um 12 Uhr am Goetheplatz Hermann-Brill-Platz starten und in einer Demonstration durch die Stadt ziehen.
Dagegen rufen antifaschistische Gruppen zu Protesten auf. Den Aufruf und weitere Infos findet ihr bei der Antifaschistischen Koordinierung Weimar.
Zugtreffpunkt
Auch in Weimar wollen wir uns solidarisch Geschichtsrevisionismus, Rassismus und Nationalismus entgegen stellen. Zur gemeinsamen Anreise treffen wir uns 9.30 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt.
Infoveranstaltung
Alle Infos zu den Naziaktionen und geplanten Gegenaktivitäten gibt es am Freitag ab 18 Uhr im veto zum mittlerweile regelmäßig stattfindenden offenen Antifa Café. Kommt vorbei, informiert und organisiert euch!
Avanti Antifa! Am 06. Februar 2016 den Naziaufmarsch in Weimar verhindern!
Die Tage ist die Lirabelle #11 erschienen. Neben weiteren spannenden Texten findet ihr darin ein Interview mit uns und der Gruppe Pekari zu den vergangenen alternativen Studieneinführungstagen in Jena und Erfurt. Ihr bekommt das Heft wie gewohnt kostenlos unter anderem im veto oder online unter lirabelle.blogsport.eu.
Bereits vor nun zwei Wochen erhielt Radmila Anić die ablehnende Antwort der Thüringer Härtefallkommission, womit ihr Aufenthalt in Deutschland weiterhin unsicher bleibt und eine Abschiebung möglich ist. Wir sind traurig darüber und verweisen auf Radmilas kämpferische Erklärung zur Ablehnung: „Deutschland soll mir schriftlich geben, dass mein Leben in Serbien nicht gefährdet ist!“ Der Kampf geht weiter!
Sammelabschiebung aus Mitteldeutschland
Vom Flughafen Halle / Leipzig ging am Dienstag, den 26. Januar, ein AirBerlin-Flieger nach Belgrad in Serbien. Wie viele Menschen genau abgeschoben wurden, ist noch unklar. Darunter war eine fünfköpfige Familie, deren Fall noch bei der Härtefallkommission in Sachsen-Anhalt liegt. Weitere Infos dazu beim „Antirassistischen Netzwerk Sachsen-Anhalt“.
Die nächste Sammelabschiebung aus Thüringen wird nicht lange auf sich warten lassen.
Am 21.01.2016 enttarnte die „Antifaschistische Koordination Erfurt“ (ake) die Machenschaften des extrem rechten Vereins „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“ auf dem Erfurter Herrenberg . Sollten noch Zweifel daran bestehen, welches Publikum der Verein in seiner Lokalität auf dem Erfurter Herrenberg ansprechen will, haben sich die Akteure mit ihrer jüngsten Veranstaltung selbst in der Neonazi-Szene verortet.
Weiterlesen bei Thüringen Rechtsaussen.
Nachdem bereits der Kuhhandel mit der „Kammwegklause“ auf dem Erfurter Herrenberg gescheitert ist, machen Neonazis nur einen Steinwurf weit entfernt erneut im Südosten der Landeshauptstadt von sich reden. In den Räumen einer ehemaligen Kaufhalle in der Stielerstraße 1 wollen Akteure der extremen Rechten ihre Arbeit im vorpolitischen Raum vorantreiben. Zusätzlich hat der Vertreter der NPD im Erfurter Stadtrat, Enrico Biczysko, ein Büro in den Räumlichkeiten eingerichtet. Mieter der Räume ist der Verein „Volksgemeinschaft Erfurt e.V.“, der am 20.09.2015 beim Amtsgericht Erfurt eingetragen wurde.
Schon ein Blick auf den vierköpfigen Vorstand macht klar, dass der Verein dem im deutschen Nationalsozialismus eindeutig geprägten Begriff „Volksgemeinschaft“ nicht zufällig gewählt hat. Der stellvertretende Vorsitzende Philippe A. ist Teilnehmer der extrem rechten „Thügida“-Aufmärsche, in sozialen Netzwerken ist der 22-jährige mit den einschlägigen Thüringer Neonazis befreundet und klickt bei „Gefällt mir“ die NPD. Gleiches gilt für den 30-jährigen Schriftführer des Vereins, Steve N., der sich auf seinen Oberarm das Signet der Rechtsrock-Band „Sleipnir“ tätowieren ließ, in seiner Freundesliste die üblichen Neonazis versammelt und den Daumen für die extrem rechte Parole „Frei, sozial und national“ hebt.
Weiterlesen bei der Antifaschistischen Koordinierung Erfurt.
Diesen Mittwoch will die AfD nicht in Erfurt, dafür aber in Jena aufmarschieren. Von 19 bis 21 Uhr wollen sie in einer Demo durch die Innenstadt ziehen. Als Redner*innen sind neben Höcke Alexander Gauland und Wiebke Muhsal angekündigt. Dagegen wird natürlich fleißig mobilisiert. Alle Infos dazu gibt es bei der JG Stadtmitte.
Wir rufen dazu auf die Aktionen gegen die AfD in Jena zu unterstützen. Dazu treffen wir uns 16.30 Uhr am Hauptbahnhof um gemeinsam mit dem Zug nach Jena zu fahren.
Sagt es weiter und seid dabei!