Mi 21.08., 19 Uhr, veto: Infoveranstaltung der Initiative gegen Polizeigewalt aus Halle

Am Mittwoch, den 21. August 2013, findet um 19 Uhr im veto eine Infoveranstaltung der Initiative gegen Polizeigewalt zum aktuellen Verfahrensstand im Ermittlungsverfahren gegen die 2. Hundertschaft Magdeburg wegen Körperverletzung im Amt statt. Die Initiati­ve informiert auch über die zugehörige Demo „Täter – Ermittlungsbehörde – Staatsanwalt­schaft – Ziemlich beste Freunde?“, die am Samstag, den 31. August, um 15 Uhr am Haupt­bahnhof Halle startet.

Weitere Informationen unter http://zbf.blogsport.de

Begegnungen in Buchenwald

Wir dokumentieren einen Bericht des Arbeitskreis „Erinnern“ aus Kassel über den Besuch der Gedenkstätte Buchenwald:

Der Arbeitskreis „Erinnern“ aus Kassel führte am 07.07.2013 im Rahmen eines Bildungswochenendes einen Besuch der Gedenkstätte Buchenwald durch. Bereits bei Ankunft fielen den Mitgliedern zwei Personen auf, die aufgrund ihrer Kleidung der Marke Thor Steinar eindeutig der Neonazi-Szene zuzuordnen waren. Diese fotografierten sich gegenseitig, wie sie sichtlich belustigt vor der Abbildung eines Häftlings an der Außenwand des Informationsgebäudes posierten. Weiterlesen

Polizeigewalt gegen Jugendliche in Weimar

Im April 2012 gab es in Weimar schwere polizeiliche Übergriffe gegen mehrere Jugendliche. Bisher haben die Betroffenen u.A. auf Anraten einer Anwältin die Vorfälle kaum öffentlich gemacht. Jetzt hat sich eine Soli-Gruppe gegründet, die sich entschlossen hat, die Betroffenen zu unterstützen und die öffentliche Aufklärung der Vorfälle zu fordern:

Weimar am 19.04.2012
Am Donnerstag, den 19.04.2012, wurden am späten Abend in Weimar vier Menschen Opfer von erheblicher institutioneller sowie persönlicher Gewalt, die von Polizistinnen und Polizisten der örtlichen ,,Wache’‘ bis in die Morgenstunden ausgeübt wurde. Unmittelbar vor ihrer Wohnung hielten gegen ein Uhr nachts zwei Polizeiwagen, in die die betroffenen Personen unter Anwendung von Schlägen jedoch ohne Angabe von Gründen hineingezwungen wurden. Die ersten Schreie fielen. [weiter bei der Soli-Gruppe „Weimar im April“]

Nächsten Dienstag: Küfa mit Input zur Lage in der Türkei

2013 yılı Mayıs ayın sonunda İstanbul’da çok sayıda insan, metropolün merkezindeki son parklardan birinin yok edilip yerine bir alışveriş merkezinin kurulmasına karşı sokağa çıktılar. Şiddetle bastırılan bu protesto, en kısa sürede ülke çapına yayılan ve bugüne kadar devam eden bir tepkiye dönüştü ve konu sadece bir parkın kesilmesini sınırlı kalmadı. Protestolara katılan insanların arka planı kadar talepler de geniş bir yelpazeyi kapsıyor. Bu insanları birleştiren nokta, ilk etapta Türk devletinin otoriter yaklaşımına karşı duruştur. 23 Temmuz’da düzenlenecek ‘herkes için mutfağa’(KüfA) Ercan Ayboğa, Kübra Çığ ve başkaları Türkiye’deki bu isyan hakkında bilgi verip kimlerin protestolara katıldığı, niçin isyan geliştiğini ve hangi toplumsal gelişmeler şimdiki duruma neden olduğunu açıklamaya çalışacaklar.
Kötü hava şartlarında ‘veto’ da buluşulacak, yoksa dışarda (Venedig) bir araya gelinecektir – 27.7., 20 saat

Ende Mai 2013 gingen in Istanbul Menschen auf die Straße, um dagegen zu protestieren, dass einer der letzten Parks im Zentrum der Metropole durch ein Einkaufzentrum überbaut werden sollte. Aus der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste entwickelte sich eine landesweite Revolte, die bis heute andauert und die sich um viel mehr als nur das Abholzen eines Parks dreht. So zahlreich wie die beteiligten Menschen sind die Forderungen, um die es mittlerweile geht. Verbindendes Element ist auf den ersten Blick nur die Gegner_innenschaft zur autoritäre Politik des türkischen Staates. Zur KüfA am 23.7. werden Ercan Ayboğa, Kübra Çığ und andere einen Einblick in die Revolte in der Türkei vermitteln und dabei darauf eingehen, wer derzeit protestiert, worum es bei der Revolte geht und welche gesellschaftlichen Bedingungen zur jetzigen Situation geführt haben.
bei schlechtem Wetter im veto, sonst draußen (Venedig) – 23.7., 20 Uhr

Neue Zeitung erschienen: Lirabelle #1


Aus dem Editorial:

[…] Unsere Lirabelle ist ein linkes Zeitungsprojek, das sich thematisch mit Fragen beschäftigt, die zumeist einen regionalen Bezug aufweisen, inhaltlich aber durchaus auf ‘s Ganze gehen sollen. Das Projekt ist von und für Menschen gedacht, die sich für praktische Gesellschaftskritik bzw. gesellschaftskritische Praxis interessieren – in der gebotenen Breite und Vielfalt. […]

Auch wir haben uns mit einem kleinen Text beteiligt in dem wir zu einem Treffen einladen, auf dem erste Absprachen für einen Aktionstag zur Unterstützung eines europäischen Generalstreik im Herbst oder Winter getroffen werden sollen. Der Text kann auf der Seite der Lirabelle auch online gelesen werden. Das Diskussionspapier mit dem zur Unterstützung eines europäischen Generalstreik aufgerufen wird gibt es unter strikem31.blogsport.eu.

Die Lirabelle gibts es selbstverständlich im veto oder online unter lirabelle.blogsport.eu.

Nazistrukturen in Kahla


Pünktlich wenige Tage vor den geplanten Aktionen gegen das Nazi-Festival „Thüringentag der nationalen Jugend“ in Kahla wurde eine Recherche Website zur Naziszene in Kahla veröffentlicht. Die Seite bietet umfangreiche Informationen zu Gruppen und Personen der dortigen Naziszene die in zukunft auch in einer Broschüre abgedruckt werden sollen.

www.kahla-info.de

11.6. Demonstration in Jena: Handelt endlich, statt zu schweigen!

In Jena findet am morgigen Dienstag, den 11.Juni, ab 16 Uhr eine Demonstration für das Bleiberecht von sechs Jenaer Roma-Familien statt, Startpunkt ist der Inselsplatz!

Im Aufruf des Referates für Menschenrechte im StuRa der FSU Jena heißt es dazu:

Die Familien, für die und mit denen wir gemeinsam demonstrieren wollen, sind im letzten Jahr vor Diskriminierung und Ausgrenzung aus Serbien und dem Kosovo geflohen und (immer noch) akut von Abschiebung bedroht! Wir verdanken es dem bisherigen Engagement vieler Unterstützerinnen und Unterstützer, dass die Betroffenen, die vergangenes Jahr in Jena Zuflucht gefunden haben, noch hier leben dürfen. Dies soll auch so bleiben – Deshalb lasst uns am kommenden Dienstag laut, kreativ und vor allem gemeinsam für unsere Mitmenschen stark machen!

Zusammen solidarisch! Zusammen starke Zeichen setzen! Stop Deportation!

Durch die Nacht getanzt am 30. April? Nazis blockiert am 1. Mai? …und dann???


„Einzelpersonen, die weitermachen wollen“ laden am 4. Juni um 19 Uhr zu einer Veranstaltung auf die Freifläche bei Radio Frei ein. Dort sollen zum einen die Aktionen rund um den 1. Mai ausgewertet und zum anderen überlegt werden wie und was wir weiter zusammen machen können. Aus dem Ankündigungstext:

Wir wollen, dass die gute Zeit noch etwas weiter geht, dass die Solidarität andauert und nicht nach dem 1. Mai verpufft. Denn die Probleme werden sich leider nicht einfach so auflösen, auch wenn die Nazis dann erst einmal nicht mehr in Erfurt oder anderswo demonstrieren. Für viele wird das heißen, dass sie beispielsweise weiterhin von Rassismus und Ausgrenzung betroffen sind. Wenn wir nicht wollen, dass Nazis heute hier und woanders ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen und fordern, dass Ausländer_innen abgeschoben werden, dann wäre es doch eigentlich konsequent, auch gegen die zu sein, die gegen sogenannte „Armutseinwanderung“ aus Südost- Europa agitieren und härtere Gesetze fordern.

Aber während sich für Proteste gegen Naziaufmärsche viele unterschiedliche Menschen zusammen finden, zerfallen solche Bündnisse schnell danach wieder und dann ist es schwer, sich als Einzelne_r zu äußern und gehört zu werden. Wir fänden es schön, wenn sich Leute, die sich kritisch mit der aktuellen Gesellschaft und ihren Krisen auseinandersetzen, die Nazis, Rassismus und noch mehr inakzeptabel finden, auch nach der Demo am 30. April oder nach der Blockade des Naziaufmarsches am 1. Mai zusammen finden.

Deswegen laden wir dich herzlich ein, am 04. Juni um 19 Uhr bei Radio F.R.E.I. in der Gotthardtstraße 21 vorbei zu kommen.

Lasst uns mit etwas Abstand einen Blick zurück auf die Proteste um den 1. Mai werfen und schauen, wie wir vielleicht gemeinsam weiter machen können. Damit wir vielleicht einmal in einer Gesellschaft leben, die nicht nur rassistischen Nazis keinen Platz bietet, sondern dem ganzen anderen Mist auch nicht. Das wäre doch fein!

Wir – Einzelpersonen, die weitermachen wollen – freuen uns auf euch!

Austauschen | Grillen | Filme und Clips von den Aktionen schauen | Pläne schmieden | … und bestimmt noch mehr!

Sagt es weiter und kommt vorbei!

Post vom Infoladen?

Durch einen Zufall haben wir heute davon erfahren, dass ein uns nicht bekanntes SED-DDR-Archiv ohne unser Wissen Post mit der Absenderangabe „Infoladen Sabotnik“ verschickt hat. Solltet Ihr also wunderliche Briefe erhalten, und euch fragen, was es damit auf sich hat, können wir dazu nur sagen: Wir wissen es auch nicht …

Mit dem Zug zu Blockupy


Für Kurzentschlossene gibt es noch die Möglichkeit gemeinsam mit dem Zug von Erfurt nach Frankfurt zu den Blockupy Aktionen zu fahren. Treffpunkt ist am Donnerstag den 30. Mai um 16.40 Uhr in der Bahnhofshalle vorm Zeitungsladen Ecke Fahrscheinautomat. Der Zug fährt 17.00 Uhr an Gleis 8 ab und kommt 21.28 Uhr in FFM Hbf an. Wer mitfahren möchte kann sich bereits im Vorfeld bei attac-erfurt@web.de melden.

Infos zu den Aktionen gibt es bei blockupy-frankfurt.org.

Den Burschis den Abend vermiesen!

Für die Anreise zur Demo am Freitag, den 24.05, in Eisenacht fährt ein Bus von Jena mit Zwischenhalt in Erfurt nach Eisenach.

Start in Jena: 17:00, Inselplatz

Zwischenhalt Erfurt: 17:45 (Abfahrtszeit), Busparkplatz am Juri-Gagarin-Ring gegenüber Museumskeller/HSD

Rückfahrt ab Eisenach: ca. 23:00

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Heute: Kundgebung gegen Residenzpflicht


Unter dem Motto „Residenzpflicht abschaffen – Rassistische Polizeikontrollen stoppen! Freiheit für Miloud L Cherif und alle anderen!“ ruft The VOICE heute um 15 Uhr zu einer Kundgebung am Hauptbahnhof in Erfurt auf. Aus dem Aufruf:

Die Residenzpflicht stellt für Asylsuchende und Geduldete in Thüringen das Verlassen eines ihnen zugewiesenen Gebiets aus vier Landkreisen unter Strafe. Die Landesregierung, Innenminister Geibert und die Ausländerbehörden wollen die Regelung vor allem als administrative Erleichterung begriffen haben. So seien die Menschen in den Lagern permanent erreichbar. In der Realität dient die Residenzpflicht jedoch dazu, Asylsuchende mitsamt ihren Fluchtgeschichten abseits der Öffentlichkeit zu isolieren, den Zugriff für Abschiebungen abzusichern und eine Grundlage für anlasslose Polizeikontrollen all jener Personen zu schaffen, die nicht ins Bild der weißdeutschen Mehrheitsgesellschaft passen.

Instrument Politischer Verfolgung in Deutschland – Haftantrag gegen Miloud L Cherif
Für Flüchtlingsaktivist_innen bedeutet die Residenzpflicht eine grundsätzliche Kriminalisierung ihrer politischen Aktivitäten. Während sie also nach ihrer Flucht nach Deutschland detailliert begründen müssen, in welcher Form sie politisch verfolgt wurden, bleibt ihnen gleichzeitig in Deutschland das Recht auf freie Bewegung und Meinungsäuerßung verwehrt. Miloud L Cherif, der im Netzwerk von The VOICE Refugee Forum aktiv ist, wurde auf dem Weg zu Konferenzen oder Demonstrationen wiederholt von Polizist_innen aufgehalten, mehrere Stunden festgehalten und zur Rückreise in den ihm zugewiesenen Landkreis Schmalkalden-Meiningen gezwungen. Seit der ersten solchen Kontrolle am 20.11.2010 im Erfurter Hauptbahnhof verlangt das Landratsamt Meiningen die Strafzahlung von 62,00 Euro – für eine einfache Fahrt von Meiningen nach Erfurt. Da Miloud L Cherif diese Zahlung verweigert („Meine Freiheit steht nicht zum Verkauf”), wurde im August 2011 Erzwingungshaft gegen ihn beantragt, welche allerdings infolge öffentlicher Reaktionen zurückgezogen wurde. Fast zwei Jahre später beantragte das Landratsamt Meiningen im Frühjahr 2013 erneut Erzwingungshaft. Diese Haftandrohung besteht weiterhin, da das Amtsgericht Meiningen es bisher vermied, über den Haftantrag zu entscheiden.

Kriminalisierung von Flüchtlingsdemos
Als der „Refugee Protest March” am 18. September 2012 durch Erfurt zog, meldete Osaren Igbinoba von The VOICE eine Demo durch die Innenstadt an. Der Protestmarsch war eine Aktion des zivilen Ungehorsams, in deren Rahmen alle Teilnehmenden öffentlich gegen die Residenzpflicht verstießen. Im Auflagenbescheid des Ordnungsamts Erfurt wurde der Anmelder aufgefordert, den Versammlungsteilnehmer_innen auf „die durch sie zu beachtenden Auflagen bekannt zu geben und sie auf die bei Zuwiderhandlungen mögliche Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahrens hinzuweisen”. Hierbei wurde „besonders” auf die Residenzpflicht hingewiesen und der Anmelder dazu angehalten „Rechtsverstöße zu unterbinden”. Während also eine Demo gegen die Residenzpflicht genehmigt wurde, sollte nun der Anmelder die eigene Versammlung kriminalisieren. Da er dem nach Auffassung der Erfurter Polizei nicht nachkam, bekam er einige Monate nach der Demo einen Strafbefehl wegen Nichtbeachtung der Auflagen.

Weiterlesen bei The VOICE.

Asyl vor 20 Jahren

Lokman war 17 Jahre alt, als er vor 20 Jahren aus dem kurdischen Teil der Türkei nach Deutschland floh. Auf einer Kundgebung der antirassistischen Aktionswoche in Erfurt erzählt er seine Geschichte. Weil er sich als Jugendlicher politisch und kulturell engagiert hatte, würde er von einer paramilitärischen Einheit auf eine Todesliste gesetzt. Im Juni ’93 flüchtete er nach Deutschland, kurze Zeit, nachdem die damalige Bundesregierung mit Hilfe der SPD das Recht auf Asyl durch die Grundgesetzänderung faktisch abgeschafft hat. In dem Video erzählt er, wie seine Asylgründe damals von den deutschen Behörden nicht ernst genommen wurden.

Ein Film der Filmpiraten.

Blockupy – Widerstand gegen das europäische Krisenregime


Blockupy kommt wieder: Vom 30. Mai bis 1. Juni ruft das Bündnis zu europaweiten Aktionstagen gegen die autoritäre Krisenpolitik von Bundesregierung und Troika (EU, EZB, IWF) in Frankfurt/Main auf.

Veranstaltungen in Erfurt
SDS Erfurt und SDS Jena laden am 22. Mai ab 19 Uhr zu „Krisengesprächen“ in die Uni Erfurt. Gemeinsam mit Thomas Sablowski kann dort über die Krise diskutiert und sich über die Blockupy Proteste informiert werden. Aus dem Ankündigungstext:

Eine Jugendarbeitslosenquote von über 50% in Spanien und ein zusammengebrochenes Gesundheitssystem in Griechenland sind nur zwei Beispiele für die Folgen der aktuellen Krise. Europaweit gehen tausende Menschen auf die Straße um dagegen zu kämpfen, dass die Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmer*innen ausgetragen wird. Solche Massenproteste sind in Deutschland bisher größtenteils ausgeblieben. Die Medien suggerieren, die „vorbildliche deutsche Sparpolitik“ wäre der Grund für die guten Verhältnisse …und Staaten wir Griechenland und Spanien wären durch ihre schlechte Finanzwirtschaft selber an ihrer Situation Schuld. Welche Rolle nimmt Deutschland aber wirklich in der Krise ein? Ist Deutschland der heimliche Krisengewinner, auf den Kosten anderer Staaten in Europa? Wird die Krise Deutschland betreffen? Und welche Widersprüche zeigt die aktuelle Krisenpolitik auf?

Mittwoch, 22. Mai, 19 Uhr Uni Erfurt (LG 1, Raum 102), Infos gibts bei www.solid-thueringen.de

Auf einer Mobiveranstaltung zu Blockupy am 28. Mai in der [L50] könnt ihr euch über die konkret geplanten Aktionen in Frankfurt, das antikapitalistische Camp, die gemeinsame Anreise aus Erfurt und alles weitere rund um Blockupy informieren.

Dienstag, 28. Mai, 19.30 Uhr, L50 (Lassallestr. 50 Erfurt)

Alle geplanten Veranstaltungen und Aktionen zu Blockupy in Frankfurt findet ihr unter blockupy-frankfurt.org.

Antirassistische Aktionstage 12.-17. Mai in Erfurt


Anlässlich 20 Jahre der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl findet bundesweit eine antirassistische Aktionswoche vom 11.05. bis 18.05.2013 in vielen deutschen Städten statt. Auch in Erfurt wird gegen den rassistischen Normalzustand protestiert.

Organisiert werden die Veranstaltungen durch das Antira-Bündnis Erfurt.

Das Grundrecht auf Asyl, auf Schutz vor Verfolgung, ist eine Konsequenz aus dem katastrophalen Umgang mit fliehenden Menschen während des zweiten Weltkrieges. 1953 einigten sich die United Nations auf die Genfer Flüchtlingskonvention. Bis dahin gab es weltweit keine garantierte Zuflucht vor den deutschen Nazis für Juden_innen, Oppositionelle, Exilsuchende. Ihre Aufnahme war vom politischen Willen, Aufnahmequoten, Glück und ihrem Geldbeutel abhängig. Doch die Grenzen sind auch heute noch weit davon entfernt, offen für Schutzsuchende zu sein.
Nach dem in Deutschland Anfang der Neunziger Jahre Flüchtlingsheime brannten und die Debatte über Zuwanderung und Fluchtursachen rassistisch geführt wurde, beschlossen der deutsche Bundestag und Bundesrat die faktische Abschaffung des Grundrechtes auf Asyl im Mai 1993. Mit dem sog. Asylkompromiss, der Einschränkung des Art. 16 des Grundgesetzes, wurde auch das Asylbewerberleistungsgesetz als Abschreckungsinstrument eingeführt. Seine Folgen waren der Sachleistungsvorrang, die Unterbringung in Lagern und das niedriger festgelegte Existenzminimum für Asylsuchende.
In Deutschland schutzsuchende Menschen dürfen während der Zeit ihres Asylverfahrens ihren Wohnort nicht selbst bestimmen, nach dem jeweiligen Steueraufkommen und Bevölkerungszahl werden sie auf die Bundesländer verteilt. Für in Thüringen lebende Asylsuchende hat sich seit dem Asylkompromiss nicht viel geändert: die überwiegende Mehrheit muss in sog. Gemeinschaftsunterkünften wohnen, ihre Bewegungsfreiheit und medizinische Versorgung werden eingeschränkt, politische Betätigung fast verunmöglicht, Arbeit verboten und die Berichte von rassistischer und respektloser Behandlung seitens der Behörden des Freistaats sind lang.
Nichts destotrotz bleibt der Widerstand gegen diese Zustände ungebrochen, immer wieder kämpfen Asylsuchende und ihre Unterstützer_innen für ein Leben ohne Angst vor Abschiebungen, Einschüchterung und Kontrolle. Abgelegene Heime in der Thüringer Provinz wurden auf den Druck hin geschlossen, skandalöse Vorgänge öffentlich gemacht. Mit unserer gemeinsamen Aktions-und Veranstaltungswoche wollen wir mit Interessierten diskutieren, analysieren und in Aktion treten, um die notwendige Veränderung der aktuellen Situation aufzuzeigen und Ansätze zu ihrer Veränderung zu entwerfen.

Alle noch kommenden Veranstaltungen im Überblick:

14.05.2013, 19 Uhr, [L50], Lassallestr.50, 99086 Erfurt
„Zigeunerjunge“ – spiel mir ein Lied! – Antiziganismus als besondere Form der Diskriminierung
„Mit der Glut von ihrem Feuer starb der Rest von Abenteuer“, so oder so ähnlich heißt es in einem Schlager über“ Zigeuner“ aus den 90ern. Na und? – ließe sich hier fragen, was ist schon dabei? In der Auseinandersetzung mit Sinti & Roma und anderen Gruppen, welche in der Mehrheitsgesellschaft immer noch als „Zigeuner“ bezeichnet werden, sagt so ein Satz jedoch recht viel über das Bild vom „Anderen“, „Fremden“ aus. Zum einen rufen solche Phrasen Klischees in uns auf, wie wir sie gerne haben – Musik, Rhythmus, Geige und an Sexismus grenzende Romantik. Zum anderen zeugen sie von einem Mangel an Sensibilität: Ca. 500 000 Sinti & Roma wurden während der NS-Zeit in Konzentrationslagern ermordet. In so einem Zusammenhang von „ihrem Feuer“, „sterben“ und „Abenteuer“ zu sprechen, ist mehr als nur bizarr. Im Workshop wollen wir u.a. solche Klischees aufspüren. Dementsprechend wird anhand von Film-, Bild- und Textdokumenten sowohl die Geschichte von Sinti & Roma beleuchtet als auch ein Blick auf ihrer gegenwärtigen Lebensbedingungen geworfen. Neben kurzen Inputs liegt hier v.a. der Fokus auf dem Austausch unter den Teilnehmenden.

15.05.2013, 17:00, Radio F.R.E.I., Gotthardtstraße 21, 99084 Erfurt
Diskriminierung durch Behörden
Migrant_innen und Flüchtlinge berichten von erlebter Diskriminierung durch Behörden Migrant_innen und Flüchlinge sind nach wie vor in unserer Gesellschaft einer Diskriminierung ausgesetzt, die unter anderem rassistisch motiviert ist. Diese Diskriminierung zeigt sich auch durch den Umgang der Behörden mit Migrant_innen und Flüchtlinge. Diese relativ wenig thematisierte Form der Diskriminierung hat neben praktischen alltäglichen Problemen auch schwere traumatische Folgen für die Betroffenen. Mehrere in Thüringen lebende Mitmenschen berichten auf dieser Veranstaltung von ihren Erfahrungen durch Behörden wie Schulen, Ausländerbehörden, Polizeiämter, Einwohnermeldeämter, Arbeitsagenturen etc.

16.Mai, 16:00 Uhr, Anger, 99084 Erfurt
Kundgebung, anlässlich des 20. Jahrestages der faktischen Abschaffung des Grundrechts auf Asyl

16.05.2013, 20:00 Uhr, Offene Arbeit, Hinterhaus/ Allerheiligenstr.9, 99084 Erfurt
Der Asylkompromiss93- Entwicklung der Asylgesetzgebung
In der Zeit der rassistischen Übergriffe, Brandanschläge und Pogrome gegen Asylsuchende und Migrant_innen beschloss die damalige Regierungskoalition aus CDU und FDP sowie die SPD eine Grundgesetzänderung, die als Asylkompromiss bekannt wurde. Für Flüchtlinge und Unterstützungsorganisationen bedeutete er die faktische Abschaffung des Rechtes auf Asyl. Die Veranstaltung zeichnet die Entwicklung der Asylgesetzgebung seit den Neunzigern nach. Referent: Steffen Dittes

17.05.2013, 21:00 Uhr, Bahnhofvorplatz Erfurt (Bei schlechtem Wetter findet die Veranstaltung in der L50 (Lassallestr.50) statt)
„Willkommen in Erfurt?“ Kurzfilmwanderung zur Flüchtlingspolitik
Erfurt preist sich als Stadt der Vielfalt. Doch wie gestaltet sich das Leben von Geflüchteten, denen eine Unterkunft in der Thüringer Hauptstadt zugewiesen wird? Mit einer Filmwanderung wollen wir ihre Wege und die rassistischen Hürden nachvollziehen mit denen sie täglich konfrontiert werden.

Weitere Infos und alle geplanten Veranstaltungen findet ihr auf frai.blogsport.de und www.rassismus-toetet.de.

Bustickets nach Solingen ab jetzt bei uns!

20 Jahre nach dem Brandanschlag von Solingen: Kein Vergeben, kein Vergessen! – Das Problem heißt Rassismus! Bundesweite Demonstration in Solingen: 25. Mai 2013, 13 Uhr, Südpark (Bf. SG-Mitte)

Das Antira Bündnis ruft auf, gemeinsam nach Solingen zu fahren. Die Bustickets könnt ihr für 10 Euro bei allen Veranstaltungen von den antirassistischen Aktionstagen, im RedRoxx (Pilse 29, Mo-Fr 14.00-19.00 Uhr) oder im Infoladen Sabotnik (Veto, Papiermühlenweg 33, Montag von 17.00 bis 20.00 Uhr) kaufen.

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Antikapitalistisch tanzen bis es kracht!

Unter dem Motto “Lasst’s krachen – Soziale Revolution statt autoritärer Krisenbewältigung” tanzten am Vorabend des Ersten Mai trotz strömenden Regens ca. 300 meist junge Menschen durch Erfurt, um gegen Kapitalismus zu demonstrieren. Obwohl die Demonstration von viel Polizei begleitet direkt durch die Erfurter Innenstadt lief und dort bei den Passanten viel Aufmerksamkeit erregte, gab es kein Interesse der kommerziellen Medien über dieses Ereignis zu berichten. Kleinlich genau jedoch nahmen Ordnungsamt und Polizei diverse Dinge unter die Lupe. Mit Emissions-Messgerät ausgestattet liefen Vertreter*innen des Ordnungsamtes neben der Demonstration her, um die zulässige Maximallautstärke im Auge zu behalten. Auch bei den Boxen des Lautsprecherwagens musste von der Polizei im Vorfeld sicher gestellt werden, dass bei Schrittgeschwindigkeit und einer Vollbremsung die Boxen nicht durch die Luft fliegen. Trotz der Verzögerungen konnte die Demonstration relativ pünktlich starten.

Hausbesetzung statt Anti-Nazi-Kampf

Statt direkt gegen den Naziaufmarsch in Erfurt vorzugehen, besetzte eine Gruppe das alte Schauspielhaus am Morgen des Ersten Mai in der Brühlervorstadt. Kurz nachdem die Besetzung von der Polizei entdeckt worden ist, riegelten sie das Gebäude ab. Trotzdem fand die Besetzung im Laufe des Tages Unterstützung von mehreren Hundert Menschen, die sich auf Kundgebungen vor und hinter dem Gebäude versammelten. Nach Gesprächen mit einem Stadtrat der SPD und dem Versprechen, dass es in Zukunft Verhandlungen über ein neues soziales Zentrum geben soll, verließen die Besetzer*innen am späten Abend wieder das Gebäude.

Von der AG17 gibt es außerdem ein Statement zur gestrigen Besetzung des alten Schauspielhauses und weitere Bilder.

Bye Bye …

Die Besetzung des alten Schauspielhauses ist nun doch beendet wurden.

Jedoch konnte ein Zeichen gesetzt werden – am 1. Mai und jedem anderen Tag sind und bleiben Freiräume auch in Erfurt notwendig!

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