Autor: sabotnik

Das Bangen und die Sorgen um Kobanê und die ausharrenden Menschen bleiben groß. Der IS nimmt nach und nach weitere Teile der Stadt ein – doch der Widerstand bleibt bestehen und kämpft gegen den Fall der Stadt.

Die Türkei bleibt weiterhin bei ihrer Strategie, die Grenze zu Kobanê für Kurd*innen geschlossen zu halten. Auf Perspektive Kurdistan wurde berichtet, dass durch den verwehrten Grenzübertritt und der damit ebenfalls verwehrte Zugang zu ärztlicher Versorgung in nahegelegenen Krankenhäusern verwundete kurdische Kämpfer*innen starben. Auch für die Lieferung von dringend benötigten Versorgungsgütern ist die Grenze geschlossen. In Kobanê gibt es beispielsweise kein Trinkwasser mehr, da die Leitungen durch den IS gekappt wurden. Es scheint nun eine Frage der Zeit zu sein, wie lange die Menschen in Kobanê ohne humanitäre Hilfe und im Straßenkampf gegen die vorrückenden IS-Truppen aushalten können. Weiterlesen

Die dramatische Entwicklung in Kobanê reißt nicht ab. Auch wenn die US-Streitkräfte die IS-Banden mit Luftschlägen schwächen können, bleibt den kurdischen Kämpfer*innen in Kobanê nur die Guerllia-Taktik der Straßenkämpfe – ihnen fehlen vor allem Waffen und schweres Gerät, um sich und ihre Stadt zu verteidigen. In der Zwischenzeit sind tausende Menschen in die nahegelegene Türkei geflüchtet und harren an der Grenze aus. Die Türkei hat die Grenzen für Kurd*innen Richtung Kobanê geschlossen. Viele müssen nun einfach zusehen, was dort passiert, ohne selbst in der Verteidigung aktiv werden zu können.
Auch innerhalb der Türkei führt die ambivalente Politik der türkischen Regierung zu massiven Auseinandersetzungen. Bisher gab es 23 Tote, die im Protest gestorben sind.

Aktionen in Erfurt und Thüringen [Aktuelle Termine]

Der Mesopotamien e.V. organisiert mit Freundinnen und Freunden ab Donnerstag, 09.10., eine dauerhafte Kundgebung auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt. Dort steht nun ein Zelt, in dem Aktivist*innen bis Freitag Abend unter anderem im Hungerstreik ausharren werden, um möglichst viele Menschen über die Situation in Kobanê aufzuklären, über die allgemeine Lage der Kurd*innen zu berichten sowie Forderungen an politische Entscheidungsträger*innen und die allgemeine Öffentlichkeit zu stellen.

Die Genoss*innen brauchen unsere Unterstützung! Wir zeigen unsere Solidarität und stehen an ihrer Seite! Kommt also vorbei, lasst euch informieren und sucht das Gespräch!

(1) Am Freitag, den 10.10. wird es in Weimar um 14 Uhr am Bahnhof eine weitere Aktion (Kundgebung / Demonstration) geben. Von Erfurt aus gibt es einen Zugtreffpunkt, 13:30, Bahnhofsvorplatz, um dann gemeinsam nach Weimar zu fahren.

(3) Am Montag, den 13.10., ist in Jena für 16 Uhr eine Demonstration mit Treffpunkt Johannistor angemeldet.

Aktuelle Infos zu den Entwicklungen in Kobanê: Perspektive Kurdistan.

Am 7. Oktober 2014 haben in Erfurt mehr als 150 Menschen gegen den IS-Vormarsch auf die kurdische Stadt Kobane in Nordsyrien (Syrisch-Kurdistan/Rojava) eine Kundgebung durchgeführt. Der Kulturverein Mesopotamien und mehrere andere engagierte Menschen hatten erst am gleichen Vormittag zur Aktion vor dem Hauptbahnhof aufgerufen, da gestern Abend der IS in die Stadt eindrang. An der Kundgebung um 15 Uhr nahmen neben vielen KurdInnen aus Thüringen auch viele Deutsche und andere teil. Bei der Aktion wurden mit Kerzen der Name der Stadt Kobane auf den Platz wiedergegeben.

Weiterlesen beim Kulturverein Mesopotamien. Einen weiteren Bericht gibt es bei Ox Y. Moron.

In den Nächsten Tagen werden weitere Aktionen folgen. Achtet auf Ankündigungen!

Heute findet ab 14.30 Uhr eine Kundgebung des Kulturvereins Mesopotamien und anderer Aktivist*innen mit der Aufforderung zur „Solidarität mit Kobanê“ auf dem Bahnhofvorplatz in Erfurt statt.

In einer Pressemitteilung von Solid Thüringen heißt es unter anderem:

In den letzten Tagen haben die Schlächter des Islamischen Staaates (IS), die Angriffe auf die kurdische Stadt Kobanê intensiviert. Mit modernsten Waffen greift der IS an. Die von der westlichen Koalition durchgeführten „Luftangriffe“ haben nichts erreicht. Mit dem seit 2 Wochen andauernden Angriff auf die demokratische Selbstverwaltung in der Region Kobanê, versucht der IS unliebsame Gegner*innen auszuschalten. Aus den Regionen die der IS schon erobert hat, gibt es Berichte über Enthauptungen, Massenentführungen und Vergewaltigungen. Diese Gräueltaten werden jetzt auch die Kurd*innen erwarten.

Wer mehr über die Kurdische Selbstverwaltung in der Region erfahren will findet in der aktuellen Lirabelle einen spannenden Beitrag von Ercan Ayboga zum Thema. Einen Ticker zum Einmarsch des IS in Kobanê und zu unzähligen Soliaktionen gibt es bei Civaka Azad.

Seid solidarisch und kommt vorbei!

Unternehmungswütige aufgepasst: in den kommenden Tagen ist einiges los! Das ganze beginnt bereits am heutigen Mittwoch mit dem Jubiläums-Festival zu 20 Jahren The VOICE – Refugee Forum. Wir wünschen an dieser Stelle alles gute, viel Kraft und Erfolg für alle laufenden und noch kommenden Kämpfe! Vom 1. bis zum 5. Oktober finden in diesem Rahmen dutzende Veranstaltungen, Aktionen und Partys in Jena und Umgebung statt. Alle weiteren Informationen hierzu gibt es auf den Seiten von The VOICE.

Weiter geht´s am Samstag mit einer Kundgebung unter dem Motto „Rassistische Kontrollen stoppen – Polizei kontrollieren“. Ab 12 Uhr wird auf dem Bahnhofsvorplatz in Erfurt, wenn auch nur zeitlich begrenzt, der Spieß umgedreht und die rassistisch Kontrollierenden kontrolliert. Die Kundgebung kann gleichzeitig als Sammelpunkt genutzt werden um anschließend nach Jena zum The VOICE Geburtstag oder zum „Beats against Fascism“ auf den Erfurter Herrenberg zu fahren.

Das antifaschistische Festival „Beats against Fascism – Naziläden und braune Wohlfühlzonen wegtanzen“ lädt am Samstag ab 14 Uhr alle Antifaschist_innen auf den Herrenberg (Straßenbahnhaltestelle „Abzweig Wiesenhügel“) in Erfurt ein. Gegen die Dominanz rechten Lifestyles im Stadtteil und das Nazizentrum um die Kammwegklause wird antifaschistische Kultur in Stellung gebracht. Es erwarten euch zahlreiche Bands, DJs, Infostände, Clownerie, Redebeiträge, Küche für alle und vieles mehr. Weitere Infos gibt es hier.

Wir sehen uns!

Kundgebung am Samstag um 12 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt

Die Polizei, die sich hier im Namen staat­li­cher Kon­troll­funk­ti­on gerne zi­vi­li­siert und de­mo­kra­tisch aufspielt, wen­det reich­lich viel En­er­gie und Steu­er­gel­der auf, um bestimmte Men­schen in den Staub zu treten. Es reicht. Wir haben eine Vi­si­on von einer ge­rech­ten und frei­en Gesellschaft. Un­se­re So­li­da­ri­tät und un­se­re Pra­xis ehrlicher, nicht-​korrumpierbarer Be­zie­hun­gen wird die rassis­ti­sche Frat­ze, die sich hinter die­ser Maske ver­birgt zum Vor­schein brin­gen. Sie wer­den un­se­ren so­li­da­ri­schen Wider­stand gegen den hier­zu­lan­de staat­lich or­ga­ni­sier­ten Rassismus gegen Men­schen nicht bre­chen kön­nen – wir wer­den mit ge­eig­ne­ten Ak­tio­nen Öf­fent­lich­keit zu die­sen Prak­ti­ken der Kriminalisierung von Schwarzen Deutschen und deutschen People of Color, sowie Geflüchtete und Mi­gran­t_innen her­stel­len. Wir werden Kon­trol­le über die­je­ni­gen aus­üben, die glau­ben, rassistisch kontrollieren zu können – ohne unseren Widerstand zu spüren.

Nach der Kundgebung geht’s gemeinsam zum Beats Against Fascism, das um 14 Uhr anfängt, oder nach Jena zum 20 jährigen Geburtstag von The VOICE Refugee Forum.

Die Ende der vergangenen Woche im Bundesrat bestätigte Verschärfung des Asylrechts bedeutet für Roma aus ex-jugoslawischen Staaten, dass ihre Asylanträge künftig nicht mehr individuell geprüft, sondern pauschal abgelehnt werden. Möglich wurde die Verschärfung durch die Zustimmung des Landes Baden-Württemberg, dem einzige Bundesland mit einem grünen Ministerpräsidenten. Wer von den GRÜNEN linke Politik erwartet, hat sich darüber geärgert. Einer hat eine Mail geschrieben, die wir mit seinem Einverständnis hier veröffentlichen:


Subject: Mitteilung zur Bundesratsentscheidung "sichere Drittstaaten"

Mit missachtenden Grüßen
Igor Böhm


Der Thüringer Landesverband der NPD um ihren vorbestraften Spitzenkandidaten Patrick Wieschke machten am Freitag, den 12. September 2014, im Rahmen ihrer sogenannten Thüringenrundfahrt gleich zweimal Station in Erfurt. Es sollten die letzten Aktionen vor der Wahl des Thüringer Landtages am 14. September sein – den Einzug schaffte die Partei nicht und schnitt mit 3,6% noch schlechter ab als die Sächsischen Kameraden. Weiterlesen

Update:
NPD-Kundgebungen morgen, 12. September:

14.30 Uhr Trommsdorffstraße
16.30 Uhr Ulan Bator Straße (vor der geplanten Geflüchteten-Unterkunft)
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Die NPD macht weiterhin fleißig Wahlwerbung und wir lachen noch mal kurz über die knappe Niederlage bei den Landtagswahlen in Sachsen (wobei fast 5% trotzdem viel zu viel sind, ebenso wie 10% bei den Rechtspopulisten der AFD), bevor wir auf die (uns bislang bekannten) Kundgebungstermine diese Woche aufmerksam machen und auf die Möglichkeit von Gegenprotesten hinweisen:

Mittwoch 3.9.14, Platz der Völkerfreundschaft: 14:30 – 17:30 Uhr

Samstag 6.9.14, Ilversgehofener Platz , 10:00 – 11:30 Uhr
Samstag 6.9.14, Anger (vor Karstadt), 12 – 13:30 Uhr

Wer sich bei den Protesten fragt, wie Nationalsozialismus und Kapitalismus eigentlich zusammenhängen, kann das dann auf dem Wochenend-Seminar der Falken zu genau dem Thema gemeinsam diskutieren (dieses Wochenende, 5 – 7 September).

Miloud ist ein algerischer Asylsuchender, der seit 2009 mit seiner Familie in Deutschland lebt. Er ist Aktivist für die Rechte von Flüchtlingen und MigrantInnen bei The VOICE Refugee Forum und hat in den letzten Jahren beispielsweise erfolgreich für die Schließung des Isolationslagers in Zella-Mehlis engagiert. Seit 2012 studiert Miloud an der TU Ilmenau und wird sein Studium ab dem Wintersemester im Oktober an der FSU Jena fortsetzen.

Weil er Asylsuchender ist, benötigt er die Erlaubnis der Ausländerbehörde (ABH) in Jena den Wohnsitz für sich und seine Familie in Jena nehmen zu dürfen. Obwohl Miloud bereits eine Zulassung von der Jenaer Universität erhalten und schon vor 6 Wochen für den Wohnsitzwechsel beantragt hat, liegt bis heute keine Entscheidung der ABH Jena vor. In persönlichen, direkten Gesprächen hat sich die Behörde bisher eher unwillig gezeigt, ihm seinen Umzug genehmigen zu wollen. Nach deren Verständnis wäre ihm der tagtägliche Pendelverkehr zwischen Meiningen und Jena trotz Familie und einem wenige Monate alten Baby durchaus zuzumuten. Darüber hinaus wären sie auch weiterhin genötigt, in einem von der ABH Meiningen vorgegebenen Wohnung in einem Außenbezirk Meiningens wohnen zu müssen, in dem rassistische und neofaschistische Übergriffe nicht selten sind.

Weil er Asylbewerber ist, werden Miloud seine grundsätzlichen Menschenrechte wie Wohnsitzwechsel und ein normales Leben, in dem er die Universität seiner Wahl besuchen und sich um seine Familie kümmern kann, vorenthalten.

Zeigt eure Solidarität mit Miloud und seiner Familie und dass ihr institutionalisierte Diskriminierung nicht akzeptiert!
Kommt zur Kundgebung vor der Ausländerbehörde Jena am 4. September 2014 um 14:00 Uhr in der Richard-Sorge-Straße 4.

Den vollständigen Aufruf könnt ihr hier (oder auf englisch) nachlesen.

Auf in die L[50]!
Am Mon­tag, den 01.​09. wird um 20:30 die Ausstellung „Vermummt und gewaltbereit – Polizeigewalt in Deutschland“ in der L[50] eröffnet. Also kommt vorbei, informiert euch, tauscht euch aus, organisiert euch. Vor Ort wird es auch die Möglichkeit geben, über aktuelle Soli-Kampagnen gegen Polizeigewalt in Thüringen zu erfahren (bspw. in Weimar oder Erfurt).

Zudem findet um 17.00Uhr die Präsentation der Studie zu Erfahrungen von Betroffenen rechter Gewals von Polizei in der Werner-Seelenbinder – Str. 6, Erfurt statt.

Die Ausstellung wird bis zum 26. September zu sehen sein. Hierfür gibt es Extra-Öffnungszeiten. Am 26.9 findet zur Finissage ein Solitresen mit Punk statt.

Das Vertrauen der Deutschen in die Polizei ist fast grenzenlos. Aus dem Global Trust Report der Gesellschaft für Konsumforschung geht hervor, dass die Polizei unter allen abgefragten Institutionen das meiste Vertrauen genießt. Im Dunkeln bleiben dabei die jährlich mehr als 2.000 angezeigten Fälle von Polizeigewalt in Deutschland. Sie erscheinen als Ausnahme, sind jedoch tägliche Praxis, von der nicht nur Aktivist*innen, Demonstrant*innen oder Fußballfans, sondern auch Menschen in ihrem Lebensalltag betroffen sind. Polizist*innen überschreiten die Grenzen der Legalität systematisch, weiten diese aus und erhalten immer weiterreichende Befugnisse und effektivere Bewaffnung.

Die Ausstellung „Vermummt und gewaltbereit – Polizeigewalt in Deutschland“ macht auf diese Praktiken mit großformatigen Bildern und Infotexten aufmerksam. Es geht um Zwangsräumungen, rassistische Polizeigewalt, Bewaffnungen und prominente Extremfälle wie der auf einer Münchner Polizeiwache misshandelten Teresa Z.

Auch in Erfurt ist das Thema Polizeigewalt präsent. Im Moment gibt es eine aktive Soligruppe rund um die Ereignisse einer Gegenkundgebung zur NPD-Wahlkampftour am 17.08.2013 (mehr Infos findet ihr unter Rote Hilfe Erfurt)

Am kommenden Samstag, den 30.08, finden wieder zwei Infostände des NPD-Stadtverbandes Erfurt statt.

10:00 bis 11:30 Nordhäuser Str./ Moskauer Str.
12:00 bis 13:30 Vilniuser Str. / Mainzer Str.

Außerdem wird am selben Tag bekannt gegeben, wo der neue Ansgar Aryan Shop am Montag, 01.09., in Erfurt eröffnen wird. Schaut dazu mal auf deren öffentlichen Facebook-Profil vorbei.

Update: Eben wurde auf der Facebook-Seite veröffentlicht, dass der neue Ansgar Aryan Shop in der Tungerstrasse 1 eingezogen ist – also die gleiche Adresse wie die Nazi-Kneipe „Kammwegklause“ am Herrenberg. Seit einiger Zeit hat sich der Stadtteil „Herrenberg/Südost“ als Schwerpunktpunkt der rechten Szene heraus gebildet. In der Kammwegklause finden regelmäßig Liederabende, Konzerte und NPD-Veranstaltungen statt, die durch namentlich bekannte Neonazis beworben und besucht werden. Auch wurde dort vor einiger Zeit bereits der rechte Online-Bekleidungsshop „Patriot“ von Enrico Biczysko (Schläger-Nazi und im Erfurter Stadtrat für die NPD) eröffnet.

Der regnerische Sommer macht, dass mensch gern drinnen bleibt oder doch lieber in wärmere Gefilde reist – je nachdem, was möglich ist. Wer in Erfurt geblieben ist, der*dem schlagen wir ein „Ferienprogramm“ für den morgigen Mittwoch, den 27.08, vor:

09:00 Amtsgerich Erfurt, Sitzungssaal 16: weiterer Verhandlungstag gegen die Nazis, die Besucher*innen des Kunsthauses angriffen.
[Guten Morgen! Notizen machen und Gesichter merken]

13:30 NPD-Kundgebung, Wachholderweg in Erfurt (Zeitangabe von Facebook)
[wahlweise: Nazis im Regen stehen lassen]

17:00 Aufwärmen und Futtern: nach Geschmack

19:00 Recherche-Arbeit für heute abschließen: Beobachtungen des Tages zusammenfassen, Bericht an den Infoladen schicken und sich über die Veröffentlichung freuen.

Antifaschistische Grüße von der Infoladen-Crew!

Im Sommer 2012 kam es vermehrt zu Angriffen durch Neonazis auf verschiedene Personenkreise. Dokumentiert sind wahrscheinlich die wenigsten, aber wir erinnern uns an den Angriff auf Jugendliche und die Besucher*innen einer Vereinsfeier auf dem Gelände der Offenen Arbeit. Kurze Zeit später kam es zu einem Überfall von Neonazis auf die Besucher*innen einer Ausstellungseröffnung im Kunsthaus Erfurt.

Bei beiden Angriffen gab es Verletzte, bei beiden Angriffen spielten Polizeibeamt*innen eine unrühmliche Rolle: Denn ermittelt wurde im ersten Fall gegen einen betroffenen Antifaschisten, der sich wehrte um Schlimmeres zu verhindern – im zweiten Fall wurde gar ein rechtsradikaler Hintergrund von der Polizei geleugnet. Später wurde dann doch auch in diese Richtung ermittelt, die „Sieg Heil“-Rufe waren wohl doch nicht nur zufällig gerufen wurden.

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Für den vergangenen Samstag rief der Kulturverein Mesopotamien für eine Demonstration unter dem Motto „Stopp ISIS-Terror in in Rojava und überall!!!“ – bereits im Juni und Juli hatte es solche Demonstrationen gegeben.

Ein kurzer Bericht: hier.
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Freitag, 08.08.
17:00 bis 19:00 Öffnungszeiten des Food Projekts in der L50
21:00, Filmabend „Sacco und Vanzetti“, L50

Samstag, 09.08.
14:00, Demonstration „Stopp ISIS-Massaker in Shengal / Südkurdistan!!!“, Hauptbahnhof Erfurt

Beginn der Polyfantasiawoche 2014
14:00, „Dragking-Workshop“, Johannesstr. 151, Erfurt

Außerdem:
Freitag bis Sonntag (08. bis 10.08.) Kunstrasen Festival 2014, Wasserturm Erfurt.

Auf der Website der NPD Thüringen wird eine umfassende Wahlkampftour des Spitzenkandidaten Patrick Wieschke angekündigt. Beginnend vom 11. August bist einschließlich 13. September wollen die NPDler nach eigenen Angaben 90 Kundgebungen in ganz Thüringen veranstalten. Darunter finden sich natürlich Termine in allen größeren Städten, aber auch in vielen kleineren Orten und speziell dort, wo es in der Vergangenheit schon zur rassistischer Hetze gegen Geflüchtete vor deren erzwungenen Unterbringung in Lagern und Gemeinschaftsunterkünften kam.

Hier ein paar exemplarische Daten von NPD-Kundgebungen (Ortsangaben nach NPD):

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Die [L50] und die Rote Hilfe Ortsgruppe Erfurt laden alle Interessierten zu einem Abend rund um das Leben von Sacco und Vanzetti am 08. August 2014 um 21 Uhr in die Lassallestraße 50 ein.

In der Einladung heißt es:

Sacco und Vanzetti sind zwei Menschen, die in den 20er Jahren in den USA zum Tode verurteilt wurden und deren Geschichte viele Anknüpfungspunkte bietet:
– in den USA lebende italienische Arbeiter
– um dem Kriegsdienst im 1. Weltkrieg zu entgehen, zeitweise aus den USA ausgewandert
– Anarchisten
– in einem anti-kommunistischen und anti-anarchistischem Klima zum Tode verurteilt, ohne dass es Beweise gab
Durch die Organisation der Internationalen Roten Hilfe kam es weltweit zu großen Solidaritätsbekundungen. Nach 70 Jahren wurden die Hingerichteten rehabilitiert.

Wir freuen uns auf dich und einen filmisch untermauerten lebendigen Diskussionsabend!
Hinweis: Film auf Englisch

In dieser Woche startet die kleine Veranstaltungsreihe des linksradikalen Zusammenhangs „lirab“ im Veto.
Freut euch auf spannende Inputs und startet heiße Diskussionen – denn es gibt genug zu kotzen, schaut mensch nach Erfurt, Wien … in die Welt und so darf es nicht bleiben!

Ausführlichere Ankündigungstexte findet ihr hier.

Kor­rek­tur: Lei­der hat sich auf den gedruckten Flyern ein Fehler ein­ge­schli­chen: Die Daten wur­den ver­tauscht.
Der Vor­trag am 24.​07 wird sich mit kom­mu­nis­ti­schem und In­di­vi­dua­l­an­ar­chis­mus be­schäf­ti­gen.
In der dar­auf­fol­gen­den Woche geht es dann um An­ar­cho­syn­di­ka­lis­mus und Ru­dolph Ro­cker.

Es geht in die nächste Runde – Josef steht kurz vor dem zweiten und dritten Prozesstag im Verfahren gegen ihn wegen Landfriedensbruch, schwerer Sachbeschädigung und versuchter absichtlicher schwerer Körperverletzung.

Wer das Verfahren „live“ verfolgen will, kann sich zu solidarischen Menschen nach Jena begeben. Dort findet jeweils am Montag und Dienstag ab 9 Uhr ein „Offenes Infocafé“ im Raum (Wagnergasse) statt.

Unter „soli2401.blogsport.eu“ findet ihr Aktuelles,
der Prozess wird live unter anderem bei „prozess.report“ und „derStandard“ kommentiert. Bei Twitter wird unter dem Hashtag #freejosef diskutiert.

Josef halt durch – auch wenn du jetzt nicht enthaftet wirst, der Kampf geht weiter und viele unterstützen dich darin, denn es ist unser aller Kampf!

Zum Küfa-Termin am kommenden Dienstag (22.7., 20 Uhr) wird Djengjis Memedovich, ein Aktivist von Roma Thüringen, über die Diskriminierung von Roma in den Balkanstaaten berichten, aus denen viele Roma in die BRD flüchten. Ebenso wird er schildern, unter welchen Bedingungen geflüchtete Roma in Thüringen leben und wie der deutsche Staat auf die Asylanträge von Roma reagiert. Der Fokus wird dabei auf der konkreten Situation von Familien in Erfurt und Umgebung liegen, von denen die meisten von Abschiebung bedroht sind.

Frisch eingetroffen und lesefertig findet Ihr seit letzter Woche im veto die neueste Ausgabe der Krake und des Hinterland-Magazin.
Beide Zeitschriften zeigen, wie man die Phrase „Das müssen die Betroffenen sagen“ mit Leben füllen kann: Die Krake wurde ja vor einigen Janren bereits in Erfurt vorgestellt und widmet sich wie immer subjektiv und bewegungsnah dem Thema unkonventionelle Beziehungen. Hinterland ist die Zeitschrift des bayrischen Flüchtlingsrats und bespricht das Titelthema Liebe im Kontext des Grenzregimes, oft aus der Sicht von Flüchtlingen.