Autor: sabotnik

Noch drei Tage läuft die von Inge Hannemann angeleierte Petition für die Abschaffung der Sanktionen bei Hartz4. Inge Hannemann war im April 2013 von ihrem Job in der ARGE Hamburg-Altona beurlaubt worden, weil sie öffentlich dem Umgang mit LeistungsempfängerInnen kritisiert hatte. Auch wenn eine Petition sicherlich nicht die goldene Maßnahme emanzipatorischer Politik ist, mag die Aussicht, die Sanktionen bei Hartz4 auf parlamentarischem Wege zu stoppen für den einen oder die andere so verlockend sein, dass er/sie doch unterschreiben möchte.
Wenn dem so ist: Hier geht’s zur Petition!

Podiumsdiskussion Mit Roman Guski (Rostock), Barbara Schäuble (Hellersdorf) und VertreterInnen der Antifaschistischen Gruppen Vogtland (AGV) am Freitag den 13. Dezember um 19 Uhr, veto (Papiermühlenweg 33, Erfurt).

In den letzten Monaten haben bundesweit rassistische Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften stattgefunden, oftmals initiiert von Nazis, besucht jedoch z.T. von ganz normalen BürgerInnen. Die Kundgebungen erinnern in beängstigender Art und Weise an den Beginn der 1990er-Jahre. Damals haben sich solche Veranstaltungen oftmals innerhalb von wenigen Tagen zu Pogromen ausgeweitet. Die derzeitige Lage ist damit nicht gleichzusetzen, trotzdem ist die Gefahr gegeben, dass Nazis ihre rassistische Haltung in der Bevölkerung verbreiten und damit Akzeptanz für Pogrome schaffen können. Eine ausführliche Auswertung der Nach-Wende-Pogrome hat kaum stattgefunden. Die Posdiumsdiskussion knüpft an diese Lücke an. Wir wollen diskutieren, was die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Lage Anfang der 1990er-Jahre und heute sind. Ziel ist es, die politische Handlungsfähigkeit in Bezug auf die aktuellen rassistischen Kundgebungen zu erhöhen, auch in Hinblick darauf, dass eine Ausbreitung der rassistischen Aktivitäten gegen Flüchtlinge durchaus denkbar ist.

Einen Input geben:

• Roman Guski, Mitautor einer wissenschaftlichen Studie über die rassistische Gewalt in Rostock-Lichtenhagen
• Barbara Schäuble arbeitet an der Alice Solomon Hochschule in Berlin-Hellersdorf
• Die Antifaschistischen Gruppen Vogtland (AGV) befassen sich seit Jahren mit der Situation in Greiz

Am 11. Dezember findet ab 20 Uhr im veto eine Infoveranstaltung zur bundesweiten Demonstration am 21. Dezember in Hamburg unter dem Motto „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“ statt. Auf der Veranstaltung könnt ihr auch eine der letzten Buskarten zur fahrt nach Hamburg erwerben. Also kommt vorbei!

In Hamburg überschlagen sich derzeit verschiedene Ereignisse. In mehreren ungelösten Konflikten setzt der Senat auf eine harte Linie und Auseinandersetzungen. Besonders dramatisch stellt sich die Situation für die Flüchtlinge aus Lampedusa dar, aber auch die Bewohner_innen der Esso-Häuser auf St. Pauli stehen einem kompromisslosen Senat gegenüber und das seit 24 Jahren besetzte Stadtteilzentrum Rote Flora ist wieder zu einem Ort der Auseinandersetzung geworden. Weiterlesen

Am 6.12.2013 findet im Erfurter Filler ein Solikonzert für juristisch betroffene Menschen, die sich am 17. August 2013 gegen die menschenverachtende Hetze der NPD in Erfurt engagiert haben, statt.

Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle!

Update: Inzwischen liegt Infomaterial (Aufruf und Plakate) im Infoladen Sabotnik aus und darf gerne mitgenommen werden. Außerdem sind noch 5 Tage Zeit, sich für den Bus bei frai[at]riseup.net anzumelden!

Im Oktober diesen Jahres hat die seit 24 Jahren besetzte Rote Flora eine Kampagne zu ihrer Verteidigung ausgerufen. Der formale Privateigentümer Kretschmer und Investor Gert Baer wollen den besetzten Status des ehemals städtischen Gebäudes beenden und eine Klage gegen den aktuellen Bebauungsplan einreichen. Sie haben angekündigt, aus der Flora ein sechsstöckiges Gebäude mit Konzerthalle für 2500 Besucher_innen, integriertem Stadtteilzentrum, Verkaufsflächen und Büroräumen nebst Kita und dreistöckiger Tiefgarage zu errichten. Zur Umsetzung wird die Gründung einer Aktiengesellschaft mit internationalen Investoren angestrebt.

Mit einer bundesweiten und internationalen Demonstration am 21. Dezember in Hamburg wollen wir deutlich machen, dass mit massivem Widerstand zu rechnen ist, sollte versucht werden, die Rote Flora zu räumen. Inhaltliche Schwerpunkte sind die aktuellen Kämpfe um den Erhalt der Esso-Häuser, das Bleiberecht der Flüchtlinge und die radikale Kritik an Repression und Gefahrengebieten. Weiterlesen…

Mit einem Bus aus Thüringen zur Demo nach Hamburg
Es fährt ein Bus am 21.12. von Thüringen aus nach Hamburg zur bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“. Voraussichtlich wird der Bus nach Saalfeld noch in Jena und Erfurt halten (andere Wünsche bitte zeitnah mitteilen). Kosten liegen bei 10 bis 20 Euro. Refugees fahren kostenlos.

Meldet euch bis zum 1.12. an frai[at]riseup.net zurück wenn ihr mitfahren möchtet.

Die für Mittwoch angesetzte Verhandlung gegen Osaren Igbinoba in Sachen Versammlungsrecht findet nicht statt. Das Verfahren wurde eingestellt.

Jedes Wochenende ’ne Demo, in der Woche je zwei Vorbereitungstreffen, drei Plena und einen Lesekreis, dazwischen will das Blog gefüttert werden … Politischer Aktivismus ist eine anstrengende Sache, die nicht selten damit endet, dass die Aktivist_in die Brocken hinwirft — im besten Falle vor dem Burnout. Timo Luthermann hat sich Gedanken darüber gemacht, wie sich Akivismus eher als Marathon denn als Spring bewältigen lässt und stellt in diesem Sinne das Konzept „Nachhaltiger Aktivismus“ vor — am Montag, 25.11.2013 ab 20 Uhr im veto.

Am kommenden Samstag, 23.11., plant die rassistische „Greizer Bürgerinitiative gegen ein Asylheim am Zschachberg“ einen Fackelmarsch durch die Stadt und kündigte ein zweites Schneeberg an. In Schneeberg, nur etwa 40 Minuten von Greiz entfernt, marschierten am vergangenen Samstag 2000 Neonazis und Bürger_innen Hand in Hand gegen eine Flüchtlingsunterkunft. Die Antifaschistisch Koordination Erfurt organisiert einen Bus, um der rassistischen Hetze in Greiz entgegen zu treten. Die Tickets können ab Dienstag 19.11.2013 im RedRoXX (Pilse 29) gegen einen kleinen Beitrag von 3,00 € abgeholt werden.

Aufstieg des Rechtspopulismus?

Die „Alternative für Deutschland“ und die Bundestagswahl
Vortrag und Diskussion mit Dr. Gerd Wiegel und Martina Renner
Mittwoch, 20. November, 18.00 Uhr, Radio F.R.E.I. Gotthardstraße 21

Mit 4,7 Prozent bei den Bundestagswahlen ist der „Alternative für Deutschland“ (AfD) ein Erfolg im rechten Wählerspektrum gelungen, den die Union mit der Maxime, rechts neben ihr dürfe sich kein erfolgreiches Parteiprojekt etablieren, über viele Jahrzehnte zu verhindern wusste. Dabei ist der Zuspruch zur AfD zunächst weniger auf Kosten der CDU/CSU als vielmehr auf die von FDP und der Partei DIE LINKE gegangen. Dennoch handelt es sich bei der AfD eindeutig um eine Formation der politischen Rechten, die mit dem schillernden aber inzwischen gebräuchlichen Begriff des Rechtspopulismus bezeichnet werden kann. Doch die AfD ist in ihrer gegenwärtigen Ausprägung keine Partei der extremen Rechten, sie ist weder neofaschistisch ausgerichtet, noch finden sich bisher Formen der NS-Verherrlichung oder eines völkischen Nationalismus oder völkischen Rassismus.

Thematisch bisher völlig auf die Kritik an der EU-Rettungspolitik, den damit verbundenen potenziellen Kosten für Deutschland und die Ablehnung des Euro in seiner jetzigen Form fixiert, bringt die AfD eine Kritik an der EU-Politik zum Ausdruck, wie sie sich in vielen europäischen Ländern findet. Der ideologische Hintergrund einer solchen Kritik von rechts ist national-chauvinistisch und neoliberal grundiert, womit sich die AfD mit vielen anderen Parteien des Rechtspopulismus in Europa trifft. Weniger deutlich ausgeprägt ist bisher eine islamfeindliche, ethnopluralistische und auf eine Ethnisierung der sozialen Frage angelegte Ausrichtung, wie sie für zahlreiche Parteien des Rechtspopulismus typisch ist.

Rechte Eurorebellen? – Alternative für Deutschland und Zivile Koalition e.V.

Vortrag und Diskussion mit Andreas Kemper
Donnerstag, 28. November, 18.00 Uhr, L50, Lassallestraße 50

In der Johannesvorstadt und Ilversgehofen konnte die AfD überdurchschnittliche Wahlergebnisse erzielen. Von vielen Menschen, aber auch von einem Großteil der Presse, wird die noch junge Partei auf das Adjektiv „eurokritisch“ reduziert. Die Veranstaltung möchte über die Personen und Positionen, aber auch über das Wähler*innenklientel der AfD aufklären und zeigen, dass eine kritische Auseinandersetzung mit dieser rechtspopulistischen Partei dringend geboten ist.

Der Referent Andreas Kemper gilt als einer der besten Kenner der AfD und beschäftigt sich seit mehr als zwei Jahren mit ihrem Umfeld.

Was passiert im ruhigen Friedrichroda?

Ein Satire-Flugblatt schreckt die Bürger*innen von Friedrichroda auf. Die NPD bedankt sich vermeintlich für „10 Jahre Gastfreundschaft, heimliche und offene Zustimmung“ zu deren Aktivitäten anlässlich des sogenannten „Heldengedenktages“. Auch in der Lokalpresse wird das Thema nun behandelt – die Stadt wurde vom Antifa-Bündnis Gotha mit dem „Goldenen Scheißhaufen – Preis für 10 Jahre Ignoranz und Akzeptanz von Naziaufmärschen, NS-Verharmlosung und Menschenhass“ ausgezeichnet.

Filmpiraten-Video zur Preisverleihung:

Um am Sonntag, 17.11, gemeinsam und sicher nach Friedrichroda zu kommen, gibt es nun offizielle Zugtreffpunkte für Jena, Weimar, Erfurt und Gotha – die Ankunftszeit für alle Verbindungen ist 14:55 in Friedrichroda!

Offizielle Zugtreffpunkte/-zeiten:

Jena West, Zugtreffpunkt 12.30 Uhr, Abfahrt 12.38 Uhr, Gleis 1
Weimar, Zugtreffpunkt 13.30 Uhr, Abfahrt 13.41 Uhr, Gleis 3
Erfurt, Zugtreffpunkt 13.50 Uhr, Abfahrt 14.00 Uhr, Gleis 8
Gotha, Zugtreffpunkt 14.15 Uhr, Abfahrt 14.27 Uhr, Gleis 2

Weitere immer neu aktualisierte Informationen hier:
www.volkstrauertag-abschaffen.tk

Wir sehen uns Sonntag –
der Kampf in den Provinzen ist auch der unsrige!

Am 19. Oktober kamen knapp 1000 Nazis und Bürger zum ersten Fackelmarsch, genannt „Lichtellauf“, in Schneeberg zusammen. Am 2. November waren es bereits 2000. Nun mobilisiert die NPD für den 16. November zum dritten Fackelmarsch gegen die in der “Jägerkaserne” untergebrachten Menschen. Diese wurden in die einstige Bundeswehrkaserne gebracht, nachdem es in der “Zentralen Aufnahmestelle für Flüchtlinge”, kurz ZASt, in Chemnitz, aufgrund unmenschlicher Bedingungen und heilloser Überfüllung, zu Auseinandersetzungen kam.

Für den 16. November wird zu einer bundesweiten Demonstration gegen den rassistischen Mob in Solidarität mit den Geflüchteten aufgerufen. Den Aufruf und weitere Infos zu der Demonstration gibt es unter refugeeswelcome.blogsport.eu.

Bus aus Jena
Es gibt eine Busanreise aus Jena nach Schneeberg. Die Tickets sind für einen Unkostenbeitrag von 5€ (und eventueller Spende) am Donnerstag ab 15 Uhr im Infoladen in Jena zu erwerben. Der Bus fährt am Sonnabend, 12.15 Uhr in Jena los. Kontakt unter juri[at]linke-gruppe.org.

Im Oktober diesen Jahres hat die seit 24 Jahren besetzte Rote Flora eine Kampagne zu ihrer Verteidigung ausgerufen. Der formale Privateigentümer Kretschmer und Investor Gert Baer wollen den besetzten Status des ehemals städtischen Gebäudes beenden und eine Klage gegen den aktuellen Bebauungsplan einreichen. Sie haben angekündigt, aus der Flora ein sechsstöckiges Gebäude mit Konzerthalle für 2500 Besucher_innen, integriertem Stadtteilzentrum, Verkaufsflächen und Büroräumen nebst Kita und dreistöckiger Tiefgarage zu errichten. Zur Umsetzung wird die Gründung einer Aktiengesellschaft mit internationalen Investoren angestrebt.

Mit einer bundesweiten und internationalen Demonstration am 21. Dezember in Hamburg wollen wir deutlich machen, dass mit massivem Widerstand zu rechnen ist, sollte versucht werden, die Rote Flora zu räumen. Inhaltliche Schwerpunkte sind die aktuellen Kämpfe um den Erhalt der Esso-Häuser, das Bleiberecht der Flüchtlinge und die radikale Kritik an Repression und Gefahrengebieten. Weiterlesen…

Mit einem Bus aus Thüringen zur Demo nach Hamburg
Es fährt ein Bus am 21.12. von Thüringen aus nach Hamburg zur bundesweiten Demonstration unter dem Motto „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“. Voraussichtlich wird der Bus nach Saalfeld noch in Jena und Erfurt halten (andere Wünsche bitte zeitnah mitteilen). Kosten liegen bei 10 bis 20 Euro. Refugees fahren kostenlos.

Meldet euch bis zum 1.12. an frai[at]riseup.net zurück wenn ihr mitfahren möchtet.

Veranstaltung am 12. November in der L50:
Wie umgehen mit den Protesten gegen Flüchtlingsunterkünfte?

Egal, ob in Berlin-Hellersdorf, im sächsischen Rackwitz oder im thüringischen Greiz: An vielen Orten, in denen derzeit Unterkünfte für Flüchtlinge eingerichtet werden, kommt es zu Protesten von Anwohnerinnen und Anwohnern und militanten Neonazis, die eine Stimmung der Bedrohung schaffen. Auch in Erfurt löste die Ankündigung, syrische Bürgerkriegsflüchtlinge aufzunehmen, zum Teil heftige Abwehrreaktionen auf den Internetseiten der Thüringer Allgemeinen aus und in der Johannesvorstadt sind vemehrt Naziaufkleber mit der Aufschrift „Asylantenheim? Nein Danke!“ verklebt worden. Die Veranstaltung möchte versuchen, einen Überblick über die rassistischen Proteste, aber auch über die Unterstützungsinitiativen an den unterschiedlichen Orten zu geben, um dann gemeinsam darüber zu diskutieren, wie man angemessen darauf reagieren kann.

Veranstaltung am 12. November, 20 Uhr in der L50.http://l50.wohnopolis.de

Antirassistische Demonstration am 9.11.2013 in Greiz

Po­grom­stim­mung brei­tet sich aus im Herbst des Jah­res 2013. An meh­re­ren Orten Deutsch­lands ver­sam­meln sich Ras­sist*Innen unter der Fas­sa­de be­sorg­ter Bür­ger*Innen, um gegen Asyl­be­wer­ber*Innen zu het­zen. Die pro­pa­gan­dis­ti­sche Aus­schlach­tung ras­sis­ti­scher Vor­ur­tei­le wird, wenn nicht schwei­gend hin­ge­nom­men, durch die Be­völ­ke­rung ge­teilt. Nicht um­sonst ge­lang es im säch­si­schen Schnee­berg Nazis schon zwei Mal in Folge, mehr als tau­send Men­schen auf die Stra­ße zu mo­bi­li­sie­ren. Auch in Greiz-​Pohlitz mar­schier­ten Nazis und An­woh­ner*Innen mit Fa­ckeln vor einem pro­vi­so­ri­schen Wohn­heim für Ge­flüch­te­te auf. Wenn auch in der Di­men­si­on nicht mit Schnee­berg ver­gleich­bar, konn­te auch hier be­ste­hen­der All­tags­ras­sis­mus durch or­ga­ni­sier­te Nazis auf­ge­grif­fen wer­den.

Wenn der um sich grei­fen­den ras­sis­ti­schen Po­grom­stim­mung nicht Ein­halt ge­bo­ten wird, dro­hen Zu­stän­de wie in den 90er Jah­ren in Ros­tock-​Lich­ten­ha­gen, Mölln, So­lin­gen oder Ho­yers­wer­da. „Po­gro­me ver­hin­dern, bevor sie ent­ste­hen!“, ist daher das Motto un­se­rer De­mons­tra­ti­on am 9.​11. in Greiz. Weiterlesen…

Zugtreffpunkte in Erfurt

Am Erfurter Hauptbahnhof gibt es zwei Zugtreffpunkte. Wer mit einem Studentenausweis fahren und das kostenpflichtige Angebot der Vogtlandbahn umgehen will, trifft sich bereits um 8.30 Uhr. Alle anderen treffen sich um 9.30 Uhr.

Anfahrt aus Jena

Aus Jena gibt es zur gemeinsamen Anreise einen Bus. Infos dazu findet ihr bei der ATF Jena. Darüber hinaus gibt es auch hier zwei Zugtreffpunkte. Der erste Zug fährt ab Jena West um 9.23 Uhr ab und der zweite 10.23 Uhr.

Infos zur Demo gibt es unter agv.blogsport.de.

Auf alle Fälle spritzte die Feuerwehr nicht in die brennende Synagoge, sondern sicherte nur, dass das Feuer auf die anderen Nebenhäuser nicht übergriff.

So beschrieb ein Zeitzeuge aus dem Jahr 1938 seinen Eindruck von den Geschehnissen in der Reichspogromnacht in Erfurt.

In Erinnerung an die Reichspogromnacht im nationalsozialistischen Deutschland vor 75 Jahren bietet die Projektgruppe Erfurt im Nationalsozialismus einen Stadtrundgang in Zusammenarbeit mit der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen zum Thema Judenverfolgung an. Nach einer Begrüßung durch einen Vorstandsvertreter der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen werden wir an insgesamt sieben Orten im Innenstadtbereich Station machen. Thematisiert werden hier nicht nur die Ereignisse in der entsprechenden Nacht vor 75 Jahren, sondern auch die vorausgehende Verfolgung der jüdischen Bevölkerung in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhunderts und besonders in der Zeit 1933 bis 1938. Auch die sich an die Reichspogromnacht anschließende Kennzeichnung, Deportation und Vernichtung bis 1945 wird Thema des Rundgangs sein. Nicht zuletzt kommt im Rundgang auch an einigen Beispielen zur Sprache, in welcher Form antisemitische Ausgrenzung und Vorurteile bis heute existieren.

10. November 2013, 11:00 Uhr
Treffpunkt: Synagoge, Juri-Gagarin-Ring 16, Erfurt

Weitere infos unter erfurt-im-ns.dgb-bwt.de.

Heute beginnt die Veranstaltungsreihe in Gotha gegen den Volkstrauertag. In insgesamt vier Veranstaltungen geht es um Erinnerungsarbeit, spezifisch deutsches Erinnern und Verdrängen, Antisemitismus und die diesjährigen Proteste gegen den Naziaufmarsch in Friedrichroda. Am 17. November findet dann die Antifademo in Friedrichroda statt.

Weitere Infos gibt es unter volkstrauertag-abschaffen.tk.

Die Gruppe f.r.a.i. ruft am 8. November zu einer Demonstration als Zei­chen der So­li­da­ri­tät mit Ge­flüch­te­ten und gegen rassistische Mobilisierungen, wie sie beispielsweise in Greiz oder Beichlingen stattfinden, auf. Treffpunkt ist um 16 Uhr am Hauptbahnhof in Erfurt. Hier ist unterstützung angesagt! Also Weitersagen und Vorbeikommen! Hier der Aufruf:

Am Frei­tag, den 8.​11.​2013 wird eine De­mons­tra­ti­on als Zei­chen der So­li­da­ri­tät mit Ge­flüch­te­ten statt­fin­den. Wir leh­nen die dis­kri­mi­nie­ren­de Flücht­lings­po­li­tik der EU ab, die Men­schen im Meer er­tränkt und in La­gern iso­liert. Damit un­ter­stüt­zen wir die For­de­run­gen der Grup­pe «Lam­pe­du­sa in Ham­burg» nach einem Blei­be­recht nach §23 Auf­ent­halts­ge­setz.

Doch wir wol­len nicht nur auf die Si­tua­ti­on in Ham­burg oder Ber­lin ein­ge­hen, son­dern auf die ak­tu­el­le Lage von Ge­flüch­te­ten in un­mit­tel­ba­rer Nähe hier in Thü­rin­gen auf­merk­sam ma­chen. Der Grund ist die sich der­zeit zu­spit­zen­de Lage z.B. in Greiz und Beich­lin­gen und das damit vor­han­de­ne Es­ka­la­ti­ons­po­ten­zi­al. Wenn der Mob mit Fa­ckeln gegen Asyl­su­chen­de/ Asyl­be­wer­be­rIn­nen­hei­me durch die Ort­schaf­ten zieht und seine ras­sis­ti­schen Res­sen­ti­ments offen kund­tut, ist es längst über­fäl­lig, sich mit den Ge­flüch­te­ten über­all zu so­li­da­ri­sie­ren und gegen Ras­sis­mus an­zu­ge­hen.

Treff­punkt: 16 Uhr am Haupt­bahn­hof Er­furt, hof­fent­lich ohne ras­sis­ti­sche Po­li­zei­kon­trol­len

Und tags darauf gehts dann gemeinsam nach Greiz zur Demonstration „Pogrome verhindern bevor sie entstehen„!