Trauer- und Solidaritäts-Kundgebung in Erfurt + Nachtrag

Nachtrag 09.02:
Durch Hilfe eines Hinweises einer Nachbarin konnten die Ermittlungsbehörden im Fall der mutmaßlichen Brandstiftung einen 13-jährigen Jungen feststellen, der nun die Tat auch gestanden hat. Der Junge ist Mitglied der Jugendfeuerwehr, das Tatmotiv ist bisher noch unklar.

In Folge des tödlichen Brands hatten u.a. in Erfurt, Göttingen und München am Donnerstag und Freitag Trauer-Kundgebungen und -Demonstrationen stattgefunden. Auch wenn jetzt wahrscheinlich von keinem fremdenfeindlichen Hintergrund auszugehen ist, bleibt die Mahnung die fremdendfeindliche Stimmung, die sich vielerorts in Deutschland durch psychische und physische Angriffe auf Geflüchtete oder als „Nicht-Deutsche“ identifizierte Menschen ausdrückt, im Auge zu behalten. Rassismus tötet!
Den betroffenen Menschen in Hamburg wünschen wir viel Kraft, mit der Trauer umzugehen!

Eintrag vom 06.02:
Wie verschiedene Quellen berichten (u.a. NDR) sind in der Nacht vom 05. auf den 06. Februar bei einem Brand in einer Hamburger Flüchtlingsunterkunft 3 Menschen gestorben. Die Brandermittler gehen inzwischen von einer gezielten Brandstiftung aus. Um ihrer Wut über diesen vermutlich rassistisch motivierten Brandanschlag und der Trauer über die Toten Ausdruck zu verleihen haben sich heute Abend in Erfurt am Anger spontan ca. 50 Menschen versammelt. Dabei wurden Flyer verteilt, in denen auf den Brandanschlag in Hamburg aufmerksam gemacht wurde und dazu spontane Redebeiträge gehalten, in denen darauf hingewiesen wurde, dass rassistische Morde meistens im Zusammenhang einer allgemeineren rassistischen Stimmung geschehen. Eine solche Stimmung gab es nicht nur in Hamburg (man denke an das Vorgehen des Hamburger Senats gegen die Lampedusa-Gruppe), sondern es gibt sie auch an zahlreichen Orten in Thüringen. Es wurde dazu aufgerufen, über mehr oder weniger ohnmächtige Solidaritätsbekundungen hinaus, aktive antirassistische Gegenwehr zu organisieren. Im Anschluss an die Kundgebung zog eine Spontandemonstration mit antifaschistischen Parolen zum Bahnhof, wo sich die Versammlung auflöste. Untenstehend finden sich der auf der Kundgebung verteilte Flyer sowie Fotos der Aktion.

Der fremdenfeindlichen Stimmung in Deutschland muss entgegengetreten werden! Wir fordern: Praktische Solidarität mit Flüchtlingen überall! Wir trauern um die Todesopfer in Hamburg und wollen unsere Solidarität mit den Überlebenden ausdrücken!

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Samstag, der 08.02 – da geht was!

Und wieder gibt es eine Zusammstellung von aktuellen Informationen zu einem Samstag. Am 08. Februar sollten sich alle Antifaschist*innen ein Kreuz im Kalender setzen.

Am 08. Februar in Weimar.

In Weimar wird es einen Trauermarsch der freien Kräfte und der NPD geben. Da es zwei Anmeldungen aus den Lagern gibt, ist derzeit die genaue Route noch unklar. Überrascht ist wohl niemand über Michael Fischer, der als einer der Anmelder fungiert. Im letzten Jahr schafften es die Nazis etwa 100 Sympathisant*innen zu mobilisieren – im Jahr davor waren es dagegen nur 30. Nun soll also der dritte Trauermarsch in Weimar stattfinden. Zu einer Etablierung soll es dagegen nicht kommen, weshalb einerseits das Weimarer Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus zu Protesten aufruft, andererseits aber auch von der Autonomen Antifa Gruppe Weimar ein öffentlicher Aufruf erwartet wird.

Das BgR-Weimar wirbt für Samstag, 11 Uhr, am Goetheplatz in Weimar und stellt sich auf einen langen Tag ein.

Bald wird sich sicherlich auch die aagweimar zu Wort melden.

Aktuelle Infos findet ihr auf den jeweiligen Websides.

Am 08. Februar am Erfurt-Herrenberg: Einladung zum antifaschistischen Stadtrundgang.

Die Initiativgruppe Südost lädt alle interessierten Menschen zum antifaschistischen Stadtrundgang am Erfurter Herrenberg ein: 15 Uhr ist Treffpunkt an der Straßenbahnhaltestelle „Abzweig Wiesenhügel“. An einzelnen Stationen soll vor Ort über die örtlichen Nazistrukturen informiert werden.

Dazu heißt es in der Einladung:
„Neofaschistische Strukturen sind in Erfurt fest verankert. Es gibt Hooligans, Freie Kräfte, parteizugehörige Neonazis, die sich in Erfurt zu Veranstaltungen und Demonstrationen sammeln. Dabei hat sich der Stadtteil „Herrenberg/Südost“ als Schwerpunktpunkt der rechten Szene heraus gebildet. Immer noch gibt es größere Veranstaltungen in Erfurt, unter anderem in der Kammwegklause in der Tungerstraße. Dort finden regelmäßig Liederabende, Konzerte und NPD-Veranstaltungen statt, die durch namentlich bekannte Neonazis beworben und besucht werden. Auch wurde dort vor kurzer Zeit der rechte Online-Bekleidungsshop „Patriot“ von Enrico Biczysko eröffnet.
Mit diesem Rundgang will die Initiativgruppe auf dort befindliche Nazistrukturen an verschiedenen Stationen in Redebeiträgen aufmerksam machen. Bei der Gelegenheit soll außerdem die örtliche Nazipropaganda entfernt werden.“

Als Infoladen rufen wir dazu auf, am Samstag Präsenz auf dem Herrenberg zu zeigen, wo sich Nazistrukturen zunehmend verfestigen. Die Entwicklung einer Gegenkultur ist in diesem Stadtteil zur bitteren Notwendigkeit geworden. Mit kleinen Schritten können wir uns diesem Ziel am Samstag nähern.

Texthinweis: Institutionalisierter Rassismus an der Universität Jena

In der aktuellen Ausgabe der Graswurzelrevolution findet sich der Artikel <a href="„Studieren auf Bewährung“ von Ria Kleinlaut, der detailliert über den rassistischen Umgang mit „ausländischen“ Studierenden an der Universität Jena berichtet. Thematisiert werden u.a. die besondere Behandlung durch das Internationale Büro der Universität Jena, die Stigmatisierung im Alltag aufgrund von erheblichen Schwierigkeiten bei der Beschaffung des Jenaer Studierendenausweises und die (im Gegensatz zur übrigen Studierendenkommunikation) harte, unfreundliche und „sarrazinistische“ Sprache Universitärer Schreiben.

Kritik am Verfassungsschutz-Vortrag an der Universität Erfurt

Am Freitag 31. Januar, kamen etwa 15 Menschen vor dem Hörsaal 6, Lehrgebäude 2 an der Universität Erfurt zusammen, um den dort stattfindenden Vortrag des Geheimdienst-Mitarbeiters Thomas Schulz vom Thüringer Verfassungsschutz zu kritisieren. Das Thema war „Die Ge­fähr­dung der De­mo­kra­tie durch ex­tre­mis­ti­sche Grup­pie­run­gen“ im Rahmen der Vor­le­sungs­rei­he „Le­bens(T)räume“. Schon der Titel macht stutzig: dass gerade in den letzten Monaten staatliche Institutionen als „Gefährdung der Demokratie“ in die Kritik gerieten, so zum Beispiel das Auftreten der Hamburger Polizei und ihre Gefahrengebiete im Dezember / Januar und natürlich vor allem die Rolle des (thüringer!) Verfassungsschutz bei den Morden des NSU, wird bequem ignoriert.

Unter den Protestierenden waren einige dem Aufruf der Linksjugend Solid gefolgt und verteilten die Broschüre „Ex­trem viel da­hin­ter – Re­a­der zur Kri­tik an der Ex­tre­mis­mus­dok­trin“, während weitere Einzelpersonen ein Flugblatt verteilten. Kritisiert wurde dort u.a. die Verstrickungen des Verfassungsschutz in die Mordserie des NSU. Proteste von Studierenden gab es keine (was an der Universität Erfurt nicht weiter verwundert).
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Rote Hilfe: Solidarität bleibt wichtig!

Wenn wir wieder mal auf Aktionen fahren oder unter sonst welchen Umständen Probleme mit staatlichen Organen bekommen, steht uns unsere Ortsgruppe der Roten Hilfe zur Seite. In Thüringen helfen uns Menschen in Jena, Weimar, Erfurt und Südthüringen.

Solidarität ist das Schlagwort und unsere Waffe gegen Repression. Deshalb dokumentieren wir heute zwei wichtige Mitteilungen.

1) Pressemittelung der Unterstützer*innengruppe Josef: Der Genosse aus Jena wurde am 24. Januar in Wien festgenommen und sitzt in U-Haft.

2) Aufruf der Ortsgruppen der Roten Hilfe Thüringen zu Ermittlungen des LKA in Zusammenhang mit den abgefackelten Bullenkarren im letzten Jahr in Erfurt: Anna und Arthur halten’s Maul – auch bei LKA-Ermittlungen


Verbreitet die Infos, seid solidarisch mit euren Genoss*innen!

Freitag: Thüringer Verfassungsschutz an der Uni Erfurt

Am kommenden freitag, 31.1.14 spricht ein „Herr Schulz“ an der Universtität Erfurt im rahmen der Vorlesungsreihe „Lebens(T)räume“ über „Die Gefährdung der Demokratie durch extremistische Gruppierungen“. „Herr Schulz“ ist Geheimdienst-Mitarbeiter und ist beim Thüringer Verfassungsschutz mit der Öffentlichkeitsarbeit der Behörde betraut. In dieser Eigenschaft war er u.A. verantwortlich für die Ausstellung „Feinde der Demokratie“, deren Eröffnung im Erfurter Ratsgymnasium durch den mutigen Protest einiger Schüler_innen zu einem Desaster für die Außenwirkung der Skandal-Behörde wurde.

Die Veranstaltung beginnt 10.15 Uhr im Lehrgebäude 2, Hörsaal 6.

Stress mit Nazis in der Gerber 3 , Weimar

Heute, am Sonntag, 26.01 veröffentlichte die Gerber 3, Weimar folgende Mitteilung [via]:

Heute am frühen Morgen betraten zwei nicht als der rechten Gesinnung zu erkennende Personen die Bar in der Gerber 3 und bestellten Getränke. Kurz darauf wurden von diesen Personen unbemerkt, trotz eigentlich schon geschlossener Tür, noch weitere drei Personen in die Bar der Gerber gelassen. Nachdem einige dieser Personen ihre Jacken ablegten, wurden sofort Thor Steinar Labels sichtbar. Darauf wurden die Personen sofort des Hauses verwiesen. Um die Lage zu deeskalieren wurde sich friedlich verhalten. Darauf hin fingen die besagten Personen an die Sanitärenanlagen zu beschädigen und einen der afrikanisch stämmigen Gäste zu beschimpfen. Die noch anwesenden Gäste beschlossen sofort die nun offensichtlich erkenntlichen Nazis des Hauses zu verweisen.

Diese weigerten sich jedoch das Haus zu verlassen und es kam von Seiten der Nazis zu Handgreiflichkeiten, dabei wurde dem afrikanisch stämmigen Gast eine leere Flasche ins Gesicht geschlagen und dieser erlitt schwere Schnittwunden. Weiterlesen

„Nazis in der DDR und antifaschistischer Widerstand“

Über einige Ecken wurden wir von Genossen auf Folgendes aufmerksam gemacht (lieben Dank!):

Die Home­page Nazis in der DDR und an­ti­fa­schis­ti­scher Wi­der­stand sam­melt und do­ku­men­tiert um­fang­rei­ches Ma­te­ri­al über neo­na­zis­ti­sche Or­ga­ni­sie­rung und Sub­kul­tur in der DDR. Zu fin­den sind dort u.a. Scans der ins­ge­samt drei Aus­ga­ben des An­ti­fa In­f­o­blatts Ost­ber­lin, des­sen Re­dak­ti­on nach dem Schei­tern des Pro­jekts zum Teil zum heute noch exis­tie­ren­den An­ti­fa In­f­o­blatt über­ge­gan­gen ist. Über das AIBO ist zu er­fah­ren:

Im Zeit­raum Juli 1989 bis Juli 1990 brach­te die Ost­ber­li­ner un­ab­hän­gi­ge „An­ti­fa in der Kir­che von Unten“ (ab Som­mer 1990 Au­to­no­me An­ti­fa Ost­ber­lin) drei Aus­ga­ben der Zeit­schrift „An­ti­fa In­f­o­blatt Ost­ber­lin“ her­aus. Auf Grund des Staat­li­chen Me­di­en-​ und Druck­mo­no­pols in der DDR, konn­ten die ers­ten bei­den Aus­ga­ben nur halb­le­gal und auf al­ter­tüm­li­chen Druck­ma­schi­nen im Wachs­ma­trit­zen­druck­ver­fah­ren her­aus­ge­bracht wer­den. Das Dru­cken war eine ziem­li­che Saue­rei, und die Kost­ba­re Dru­cker­far­be muss­te aus dem Wes­ten ins land ge­schmug­gelt wer­den. Die Qua­li­tät war ka­ta­stro­phal und teil­wei­se waren die Texte nur schwer les­bar. Fotos konn­ten gar nicht ver­wen­det wer­den. Die Hefte wur­den von Hand ge­legt und ge­hef­tet. Die Auf­la­ge be­stand aus je­weils 1500 bzw. 2000 Ex­em­pla­ren. Die Aus­ga­be kos­te­te 1 DDR-​Mark. Das Heft war schnell ver­grif­fen.

In der zwei­te Aus­ga­be des AIBO ist ein Ar­ti­kel über Na­zi-​Um­trie­be in Wei­mar 1989 zu fin­den. Be­schrie­ben wird nicht nur eine ras­sis­ti­sche Po­grom­stim­mung, die pha­sen­wei­se of­fen­sicht­lich weit über das Na­zi-​Skin-​Mi­lieu hin­aus­schwapp­te, son­dern auch die Si­tua­ti­on von ku­ba­ni­schen und mo­sam­bi­qua­ni­schen Gast­ar­bei­tern. Diese wur­den von staat­li­cher Seite be­wusst iso­liert von den ost­deut­schen Ar­bei­tern in einem Heim im Kirsch­bach­tal ge­hal­ten.

Auf diesem Blog findet ihr den Ar­ti­kel, der in der Scan-​Ver­si­on eher un­le­ser­lich ist, ab­ge­tippt.

Update: Samstag, 25.01.

Der Samstag rückt immer näher und so werden nun auch die Informationen zu den geplanten Veranstaltungen konkreter, deshalb hier ein kurzes Update für euch.

Folgende Veranstaltungen finden an diesem Tag statt:

12:30 Treff am Hbf, um Schutz für Roma-Aktivist*innen vor Bullen, Nazis, Hools etc. zu leisten,
13:00 offizieller Beginn der Roma-Demo: Für einen sofortigen Abschiebestopp!
– 13:00 Drittliga-Fußball-Spiel: Stadionöffnung, 14:00 Anpfiff zwischen RWE und Münster
– 14:00 Angemeldete Kundgebung der Lokalpolitik vor der Kammwegklause
– 15:00 NPD-Buchlesung, Herrenberg

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Demo gegen Abschiebungen am 25.01., 13 Uhr, Erfurt Hbf.

Am Sams­tag, den 25.​01.​2014, veranstalten die Ak­ti­ven der Grup­pe Roma Thü­rin­gen (und Sup­por­ter_in­nen) eine Demonstration.
Es wird aufgerufen, sich um 13 Uhr am Erfurter Haupt­bahn­hof einzufinden.

Das Motto lau­tet:
„Für einen so­for­ti­gen Ab­schie­be­stopp! Blei­be­recht für Alle!“

Hallo an alle Freund*innen und Un­ter­stüt­zer*innen,
danke, dass Ihr mit uns zu­sam­men seid! Wir sind Roma aus Bal­kan­staa­ten, aus Ma­ze­do­ni­en, Ser­bi­en und dem Ko­so­vo. Über­all auf der gan­zen Welt wer­den wir aus­ge­grenzt und dis­kri­mi­niert. In der gan­zen Welt haben wir nicht die sel­ben Rech­te, wie alle an­de­ren Men­schen. In jeder Stadt – egal wo – wer­den wir nicht in­te­griert. Und die glei­che Si­tua­ti­on er­le­ben wir hier in Deutsch­land. Aber wir sind auch Men­schen, wie alle an­de­ren Men­schen auf die­ser Welt. Wir for­dern, dass wir in Deutsch­land blei­ben kön­nen.

Ab­schie­be – Stopp!
Blei­be­recht für Alle
!

Aufruf in Mazedonisch: Weiterlesen

Samstag in den Fokus setzen!

Heute wurden zwei Termine für diesen Samstag, den 25.01., in Erfurt bekannt.

Die Aktiven der Gruppe Roma Thüringen (und Supporter_innen) veranstalten eine Demonstration. Unter dem Motto „Für einen sofortigen Abschiebestopp von Roma! Bleiberecht für alle!“ wird für 13 Uhr aufgerufen, sich am Hauptbahnhof Erfurt zu versammeln und sich gemeinsam für einen Abschiebestopp einzusetzen.

Der zweite Termin wurde von der NPD Nordhausen per Facebook beworben und heute durch eine Pressemittelung der [ake] bekannter gemacht: In der Kammwegklause, Herrenberg, wird Udo Voigt um 15 Uhr sein Buch vorstellen.

Was wird das bedeuten? Am Samstag werden Geflüchtete in der Innenstadt gegen ihre unwürdige Behandlung durch den deutschen Staat und seine Repressionsorgane demonstrieren, um nicht in Not und Elend abgeschoben zu werden – am anderen Ende der Stadt werden sich Neonazis zusammenfinden, um sich gegenseitig in ihrer rassistischen Hetze zu bestätigen und sich anzuheizen.

Die zeitliche und territoriale Nähe der beiden Veranstaltung muss uns zu denken geben, denn von der NPD und ihren Anhänger*innen wird erhebliche Gefahr ausgehen.

Wir sollten uns fragen, was zu tun ist?
Wie können wir diesem Samstag entgegentreten, uns schützen und unser Anliegen verständlich artikulieren?

Findet euch zusammen – tauscht euch aus!

Solidarität und Party…

… finden in Form einer Soliparty mit Live-Mukke
am Freitag, den 17.01, im Filler in Erfurt statt.

Mit den Einnahmen werden Betroffene von Repression zu den Anti-Nazi- Protesten in Dresden 2011 unterstützt.

20 Uhr startet das Ganze mit Küfa,
ab 22 Uhr spielen folgende Bands auf:

düb – Funky Hardcore (Berlin)
Laubsägenmassaker – Elektropunk (Erfurt)
Pech und Würfel – Alternativ Metal ( Berlin)
DJ Team No Border Sounds

Lasst die Flaschen klingen!

Nein-Hefte gesucht


Bei Durchsicht des Archivs mussten wir feststellen, dass wir zwar über einen beachtlichen Fundus linker und linksradikaler Schriften der letzen 20 Jahre verfügen — z.B. das Schlagloch (Sommer 1989), den Pflasterstein (Anfang 1990er) und die kompletten Jahrgänge der legendären SPUNK –, dass uns aber bei einer neueren Publikation mehrere Ausgaben fehlen. Es geht um die NEIN, konkret um die Ausgaben 5,7,9 und 22.

Wer kann uns helfen?

  • Wir suchen die Nein Nr. 5 (August/September 2007).
  • Im Editorial der Nein Nr.8 und Nr.10 gibt es Hinweise darauf, dass die Ausgaben 7 (Winter 2007/2008) und 9 (Sommer 2008) nicht erschienen sind, evtl. weil es Beschlagnahmungen gegeben hat, vielleicht aber auch nur, weil sich jemand verzählt hat. Wer weiß mehr? Hinweise werden vertraulich behandelt, hier gibt es unseren PGP-Key.
  • Nach der Ausgabe 21 folgt in unserer Sammlung die Nr. 32. Wir vermuten, dass es sich um einen Zahlendreher handelt und eigentlich 23 gemeint ist, womit die 22 fehlen würde. Vielleicht gab es aber gar keine 22. Auch hier die Frage: Wer weiß mehr oder hat zuhause noch einen Stapel alte Heftchen, in dem verborgen die 22 schlummert?

Weiterhin liegen im veto zahlreiche Doppelausgaben von SPUNK, vertigo, Alerta und NEIN, die wir in zwei Wochem dem Papiermüll übergeben werden, wenn sie niemand haben will.

Hui hui, spannend!

Wer aufmerksam unsere Terminseite studiert hat, war gestern vielleicht auf der ersten Veranstaltung der Falken Erfurt und Jena im Rahmen ihrer Aktionswoche zur Novemberrevolution 1918 / 1919.

Heute geht es weiter mit einer Lesung:
„Anhand ausgewählter Zitate verschiedener Teilnehmer und Beobachter der Ereignisse wollen wir die Geschichte der Novemberrevolution vom Matrosenaufstand in Kiel bis zur Ermordung Rosa Luxemburgs und Karl Liebknechts und der blutigen Niderschlagung aller revolutionären Versuche in einer Lesung nacherzählen.“

Heute (09. Januar) um 20Uhr im Speicher Erfurt
geht es los.

Außerdem sei aufmerksam gemacht auf den Vortrag „Die Ordnung herrscht in Berlin“ (Rosa Luxemburg). Der eingeladene Jörg Finkenberger referiert und diskutiert u.a. zur Niederschlagung des Spartakusaufstandes, der anschließenden Ermordung von Luxemburg und Liebknecht, aber vor allem zum Geist der mörderischen Freikorps, die gegen die Revolution ankämpften.

„Dass das Vaterland und das Opfer und der Krieg, die Zucht und Ordnung, der Staat und die Familie aufhören könnten: Das ist, was an der Revolution gehasst wird.“

Vortrag und Diskussion am Mittwoch, den 15. Januar, um 20 Uhr im Filler.

Nähere Infos bei den Falken Erfurt.

Subkultur im Museum

Dissidenz und Punk gab es in Erfurt immer. Wenn der Spaß vorbei und damit harmlos ist, kann er auch städtisch gefördert gewürdigt werden. Seit Dezember 2013 läuft in der Kunsthalle Erfurt auf dem Fischmarkt eine Ausstellung über die Erfurter Subkultur der 1960er, 1970er und 1980er Jahre. Morgen, am 7.1.2014 gibt es ab 15 Uhr die Möglichkeit, kostenlos an einer Führung mit einigen der damals beteiligten AkteurInnen teilzunehmen.
Mehr zur Ausstellung hier.

Oury Jalloh, das war Mord: Kein Vergeben – Kein Vergessen!

Wir vergessen nicht, den Tod von Oury Jalloh, der von deutschen Polizeibeamten in einer Zelle am 07.01.2005 ermordet wurde!

Wir rufen dazu auf, am 07.01 nach Dessau zu fahren, um zu zeigen, dass wir wütend sind! Die Gedenkdemo startet 14 Uhr am Hauptbahnhof Dessau-Roßlau!

Von Jena aus fährt am 07.01. ein Bus:
Treffpunkt: 10 Uhr, Inselsplatz,
Kosten: 10 Euro bzw. 15 Euro Soli-Beitrag
Anmeldung: daswarmord@riseup.net

Weitere Infos: Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.

Lirabelle #3 erschienen!

Vor schon einigen Tagen ist im Infoladen Sabotnik die neueste Ausgabe der Lirabelle eingeflogen!

Die Lirabelle #3 schlägt mit aktuellen Themen für Thüringen auf. Grob gesagt, geht es ums Scheitern in vielfacher Hinsicht, zum Beispiel:
– Stellungnahme der (ehemaligen) AJZ-Cafe-Crew: „Wirkliche Alternativen statt alternativloser Jugendzentren!“
– Zur politischen Entwicklung der Strategie der Ilmenauer Hausbesetzer*innen: „Vom Hausbesetzer zum Standortschützer“
– Eine Einschätzung zur Jenaer „Freiraum-Bewegung“: „Das Elend der Jenaer ‚Freiraum-Bewegung‘ – zwischen erlernter Hilflosigkeit und Versuchen zaghafter Selbstermächtigung“

Wir wollen an dieser Stelle auf die Veröffentlichung hinweisen und freuen uns über diese kontinuierliche Arbeit! Weiter so – kämpferisch ins Jahr 2014!

Entweder ihr kommt also im Veto zu unseren (06.01, 17 – 20 Uhr) oder sonstigen Öffnungszeiten vorbei oder lest die Lirabelle online.

Thüringer Verfassungsschutz deckt Nazi-Schläger vom 1.5.2007

Im Anschluss an einen gescheiterten Nazi-Aufmarsch wurde am 1. Mai 2007 ein Fotograf im Erfurter Hauptbahnhof von mehreren Nazis zusammengeschlagen. Gefasst wurde damals keiner der Täter und auch die Kamera — mit zahlreichen Bildern der Nazis aber auch der antifaschistischen und kapitalismuskritischen Demonstrationen an diesem Tag — ist nie wieder aufgetaucht. Wie der MDR nun berichtet, kannte der Thüringer Verfassungsschutz offenbar den Täter. Der V-Mann-Führer des Nazi-Funktionärs Kai-Uwe Trinkaus sagte aus, sein Vorgesetzter habe ihn angewiesen, weder den Namen in den Akten zu vermerken noch die Polizei zu informieren. Schon im September wurde bekannt, dass der Thüringer VS im Vorfeld von einem Brandanschlag aufs Besetzte Haus Erfurt im April 2007 gewusst hatte. Der jetzt bekannt gewordene Vorfall schließt daran nahtlos an.

Kundgebung am Mittwoch: Wintereabschiebestopp für Balkanstaaten

Die Vernetzung Thüringer Bürgerbündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts und der Flüchtlingsrat Thüringen e.V. rufen zu einer Kundgebung für einen Winterabschiebestopp vor dem Thüringer Landtag am 18.12.2013 ab 11 Uhr vor dem Plenarsaal des Thüringer Landtages auf.

Die Vernetzung der Thüringer Bündnisse, Initiativen und Netzwerke gegen Rechts und der Flüchtlingsrat Thüringen fordern den Thüringer Innenminister Geibert auf, mindestens für die Wintermonate einen Abschiebestopp für Roma zu erlassen. Dies ist das kleinste Zeichen von Mitgefühl gegenüber Menschen, deren Vorfahren in der Zeit des Faschismus schlimmster Diskriminierung und Vernichtung ausgesetzt waren. Es ist aus unserer Sicht dringend geboten, dieses klare humanitäre Zeichen zu setzen! Herr Geibert hat eingestanden, dass sich die Lage für die Betroffenen in ihren Herkunftsländern verändern muss. Es hat sich also gegenüber dem vergangenen Jahr an der Einschätzung der Situation nichts verändert. Darum bekunden wir unser Unverständnis darüber, den im letzten Jahr verkündeten Winterabschiebestopp nicht erneut zu erlassen.

Auf scharfe Kritik stößt ebenso die Begründung, die das Ministerium anführt: Es gäbe nicht genügend Aufnahmekapazitäten. In einem der reichsten Länder der Erde kann und darf es nicht sein, dass eine Aufnahme Schutzsuchender an scheinbar fehlenden Unterbringungsmöglichkeiten scheitert. Ob es doch noch einen Abschiebestopp für den beginnenden Winter in Thüringen geben wird, beraten die Landtagsabgeordneten in den Sitzungen der kommenden Woche. Wir können hier nur an alle Abgeordneten appellieren, der Humanität Raum zu geben und sich dem Ansinnen des Innenministers Geibert zu verweigern!

Gleichzeitig rufen wir auf, sich am Mittwoch, den 18. Dezember, ab 11 Uhr vor dem Landtag in Erfurt solidarisch mit den von Abschiebung betroffenen Roma zu erklären. In einer Zeit, in der nicht nur „besorgte Bürgerinnen und Bürger“, sondern auch Medien und Politik mit Begriffen wie „Asylmissbrauch“, „Wirtschafts-flüchtlinge“, „Asylflut“, „Zustrom“ oder „Flüchtlingswelle“ rassistische Einstellungen bedienen und zur weiteren Diskreditierung von Geflüchteten beitragen und verkennen, dass sich niemand ohne Grund auf die Flucht begibt, in dieser Zeit ist es wichtig, für ein menschliches Miteinander Gesicht zu zeigen.

Hartz IV-Sanktionen abschaffen!

Noch drei Tage läuft die von Inge Hannemann angeleierte Petition für die Abschaffung der Sanktionen bei Hartz4. Inge Hannemann war im April 2013 von ihrem Job in der ARGE Hamburg-Altona beurlaubt worden, weil sie öffentlich dem Umgang mit LeistungsempfängerInnen kritisiert hatte. Auch wenn eine Petition sicherlich nicht die goldene Maßnahme emanzipatorischer Politik ist, mag die Aussicht, die Sanktionen bei Hartz4 auf parlamentarischem Wege zu stoppen für den einen oder die andere so verlockend sein, dass er/sie doch unterschreiben möchte.
Wenn dem so ist: Hier geht’s zur Petition!

Podiumsdiskussion: Rostock, Hellersdorf, Greiz? Gemeinsamkeiten, Unterschiede, Perspektiven



Podiumsdiskussion Mit Roman Guski (Rostock), Barbara Schäuble (Hellersdorf) und VertreterInnen der Antifaschistischen Gruppen Vogtland (AGV) am Freitag den 13. Dezember um 19 Uhr, veto (Papiermühlenweg 33, Erfurt).

In den letzten Monaten haben bundesweit rassistische Kundgebungen vor Flüchtlingsunterkünften stattgefunden, oftmals initiiert von Nazis, besucht jedoch z.T. von ganz normalen BürgerInnen. Die Kundgebungen erinnern in beängstigender Art und Weise an den Beginn der 1990er-Jahre. Damals haben sich solche Veranstaltungen oftmals innerhalb von wenigen Tagen zu Pogromen ausgeweitet. Die derzeitige Lage ist damit nicht gleichzusetzen, trotzdem ist die Gefahr gegeben, dass Nazis ihre rassistische Haltung in der Bevölkerung verbreiten und damit Akzeptanz für Pogrome schaffen können. Eine ausführliche Auswertung der Nach-Wende-Pogrome hat kaum stattgefunden. Die Posdiumsdiskussion knüpft an diese Lücke an. Wir wollen diskutieren, was die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Lage Anfang der 1990er-Jahre und heute sind. Ziel ist es, die politische Handlungsfähigkeit in Bezug auf die aktuellen rassistischen Kundgebungen zu erhöhen, auch in Hinblick darauf, dass eine Ausbreitung der rassistischen Aktivitäten gegen Flüchtlinge durchaus denkbar ist.

Einen Input geben:

  • Roman Guski, Mitautor einer wissenschaftlichen Studie über die rassistische Gewalt in Rostock-Lichtenhagen
  • Barbara Schäuble arbeitet an der Alice Solomon Hochschule in Berlin-Hellersdorf
  • Die Antifaschistischen Gruppen Vogtland (AGV) befassen sich seit Jahren mit der Situation in Greiz

Info- und Mobiveranstaltung zur Demo am 21. Dezember in Hamburg


Am 11. Dezember findet ab 20 Uhr im veto eine Infoveranstaltung zur bundesweiten Demonstration am 21. Dezember in Hamburg unter dem Motto „Rote Flora verteidigen – Esso-Häuser durchsetzen! Gegen rassistische Zustände – Bleiberecht für alle!“ statt. Auf der Veranstaltung könnt ihr auch eine der letzten Buskarten zur fahrt nach Hamburg erwerben. Also kommt vorbei!

In Hamburg überschlagen sich derzeit verschiedene Ereignisse. In mehreren ungelösten Konflikten setzt der Senat auf eine harte Linie und Auseinandersetzungen. Besonders dramatisch stellt sich die Situation für die Flüchtlinge aus Lampedusa dar, aber auch die Bewohner_innen der Esso-Häuser auf St. Pauli stehen einem kompromisslosen Senat gegenüber und das seit 24 Jahren besetzte Stadtteilzentrum Rote Flora ist wieder zu einem Ort der Auseinandersetzung geworden. Weiterlesen

„Wolja lebt!“

Am gestrigen Abend fand eine spontane Demonstration in Jena statt, um auf die Räumung des einen Tag zuvor besetzten Hauses in der Neugasse aufmerksam zu machen. Die Besetzer*innen resignieren – laut eigener Aussage – nicht, sondern sehen „diese Aktion als den Beginn einer längeren Kampagne für links-emanzipatorische, selbstverwaltete Räume in Jena“. Im selben Atemzug kündigten sie an „in absehbarer Zeit zu Auswertung und Austausch ein offenes Plenum“ zu organisieren. Zeit und Ort des angestrebten Treffens sind unter „wolja.noblogs.org“ zu erwarten.

Im Folgenden dokumentieren wir die Mitteilung des „Infocafe Wolja“ vom 07. Dezember und wünschen weiterhin viel Kraft im Kampf – wir stehen zusammen!

Hausbesetzung der Neugasse 17 beendet. Unsere Kampagne beginnt erst. Wolja lebt!
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JETZT: Hausbesetzung in Jena

Update (Samstag, 14:45)

Um die in Gewahrsam genommenen zu untersützen , war eine Kundgebung vor der Polizeiinspektion Am Anger 30 in Jena um 15 Uhr geplant. Leute, die gerade dorthin unterwegs sind, können noch vorbeischauen. Die Festgehaltenen werden aber bald wieder entlassen, sodass es erstmal ruhiger wird.

Versucht euch weiterhin auf dem Laufenden zu halten – der Abend bzw. die Nacht könnten heiß werden!

Für Aktuelles schaut bei: „Infocafe Wolja“

Update (Samstag, 12.40 Uhr):

Das Haus wurde etwa um 11 Uhr am Samstag Vormittag geräumt.
Die Soli-Kundgebung vor dem Haus wurde ohne Vorwarnung von den Polizisten gestürmt (etwa 3 mal so viele Bullen wie Kundgebung-Teilnehmer*innen), eine Person musste mit dem Krankenwagen weggefahren werden.

Aktuell sind 3 Leute aus dem Haus in Gewahrsam und eventuell noch eine Person von der Kundgebung.

Solidarität mit den Besetzer*innen und Unterstützer*innen!

Gerade ist bekannt geworden, dass in Jena ein Haus besetzt wurde. Wir dokumentieren den Aufruf der Besetzer*innen und solidarisieren uns mir ihrem Anliegen. Unterstützt die Menschen vor Ort und schaut vorbei im „Infocafé Wolja“, Neugasse 17 in Jena.

Aktuelle Infos unter: http://wolja.noblogs.org

„Vor wenigen Minuten wurde in der Neugasse in Jenas Innenstadt ein Haus besetzt. Sympathisant_innen sammeln sich rund ums Haus – Unterstützung ist äußerst willkommen!

Das Haus

Die Neugasse 17 steht seit mindestens fünf Jahren leer. Die Heizungen wurden entfernt, die Wasserleitungen abgeschraubt und die Sicherungskästen abgeklemmt. Eigentümer ist JenaWohnen, wo offensichtlich seit Längerem kein großes Interesse daran besteht, mit dem zentral gelegenen Haus in naher Zukunft irgendetwas anzufangen. Eher im Gegenteil; wer es so lange brachliegen lässt und die Fenster und Türen nur notdürftig mit Holz zunagelt, scheint langfristig mehr Interesse an einem Abriss oder einem Grundstücksverkauf zu haben als an dem bestehenden Haus selbst. Wie auch immer diese Interessen bzw. marktüblichen Kalkulationen aussehen mochten – der langjährige Status des Leerstands ist nun beendet und das Haus dem Eigentümer und damit dem Markt entzogen. Ob seiner Lage in der Innenstadt, dem Raum für 3-4 Wohnungen, der Dachterrasse, dem Garten und vor allem aber der Ladenfläche im Erdgeschoss war es ab einem gewissen Grad an Entschlossenheit einfach unwiderstehlich und politisch kaum vertretbar, sich dieses Haus nicht einfach zu nehmen.

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Soliparty gegen Repression

Am 6.12.2013 findet im Erfurter Filler ein Solikonzert für juristisch betroffene Menschen, die sich am 17. August 2013 gegen die menschenverachtende Hetze der NPD in Erfurt engagiert haben, statt.

Betroffen sind einige, gemeint sind wir alle!

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